Schloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 102 61 129 A1 ist ein Schloss bekannt, mit einem Schlosskasten, einer Stulp, mit einem im Schlosskasten angeordneten, federbeaufschlagten Riegel, einer Hilfsfalle, mit einem oberen und einem unteren Fallenelement, mit einem mit einer Kulisse und mit Rasten versehenen Schieber, wobei Sperren zur Steuerung des Riegelausschlusses in die Rasten eingreifen, und mit einer über einen Türdrücker betätigbaren Drückernuss zur Betätigung des Schlosses. Dabei ist das obere Fallenelement oberhalb des Riegels und das untere Fallenelement unterhalb des Riegels angeordnet, wobei diese mit der Hilfsfalle derart wirkverbunden sind, dass der Riegelausschluss nur dann ausgelöst wird, wenn nach gleichzeitiger Betätigung der Fallenelemente und der Hilfsfalle die Fallenelemente in ihre über die Stulp aus dem Schlosskasten ausgeschwenkte Stellung gelangt sind. Das Schloss kann motorisch gesteuert in Abhängigkeit einer Freigabe, beispielsweise durch ein Zutrittskontrollsystem, den Riegel einziehen und die Fallenelemente freigeben.

[0003] In Strafanstalten, psychiatrischen Kliniken oder auch in Warenhäusern werden häufig elektrische Verriegelungselemente an den Türen angebracht, um eine kontrollierte Benutzung sicherzustellen, wobei die Verriegelung im Notfall freigebbar ist. Auch bei Stromausfall muss sichergestellt sein, dass die Tür freigegeben wird. Eine motorisch gesteuerte Verriegelung gemäß DE 102 61 129 A1 kann nicht als Verriegelung an derartigen Türen in Flucht- und Rettungswegen eingesetzt werden, da bei Stromausfall die Freigabe des Schlosses, und somit die Möglichkeit, die Tür zu öffnen, nicht gegeben ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss auszubilden, das elektrisch sperrbar ist, wobei in stromlosem Zustand die Tür freigegeben wird.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0007] Selbstverriegelnde Schlösser werden häufig an Außentüren eingesetzt, um zu gewährleisten, dass ein Gebäude einbruchshemmend verschlossen ist. Derartige Schlösser werden auch als selbstverriegelnde Panikschlösser ausgebildet, die in Flucht- und Rettungswegen eingesetzt werden. Durch die Panikfunktion werden durch Herunterdrücken des Türdrückers die Falle und der Riegel in das Schloss zurückgezogen, wodurch die zuvor verschlossene Tür sofort zu öffnen ist.

[0008] Ein Schloss wirkt bekanntermaßen mit einem am Türrahmen angeordneten Schließblech zusammen, das eine oder mehrere Aussparungen aufweist, in welche ein Falle und ein Riegel eingreifen können.

[0009] Bei den bekannten Schlössern mit gegeneinander verschwenkbaren Fallenelementen schwenken diese aus der Stulp des Schlosses heraus in die Aussparung des Schließblechs ein. Insbesondere bei einer Anordnung mit einem Fallenelement oberhalb und einem Fallenelement unterhalb des Riegels erfolgt eine Zentrierung des Schlosses gegenüber dem Schließblech, wodurch ein sicheres Ausschließen und Eingreifen des Riegels in die Aussparung des Schließblechs erzielt wird. Diese selbstverriegelnden Schlösser weisen häufig eine Ablaufsteuerung auf, die ein unbeabsichtigtes Ausschließen des Riegels bei geöffneter Tür verhindert. Dazu ist an derartigen Schlössern eine Hilfsfalle vorgesehen, welche beim Schließen der Tür durch das Schließblech betätigt wird, wobei der Riegelausschluss erst dann freigegeben wird, wenn auch die Fallenelemente die aus der Stulp ausgeschwenkte Position erreicht haben. Damit ist es gewährleistet, dass die Tür geschlossen ist und der Riegel durch die Fallenelemente in der Aussparung im Schließblech zentriert ist und damit frei ausschließen kann. Die Tür wird sicher verriegelt.

[0010] Das Schloss kann als rein mechanisches, selbstverriegelndes Schloss ausgebildet und mit einer Panikfunktion ausgestattet sein, wobei das Schloss von einer Seite jederzeit durch die Betätigung eines Drückers entriegelt werden kann. Von der anderen Seite ist ein Öffnen der Verriegelung üblicherweise nur durch einen Schließzylinder möglich, da an Stelle eines Drückers nur ein Türknauf montiert wird, um einen unberechtigten Zugang zu verhindern.

[0011] Das Schloss kann jedoch auch mit einer geteilten Drückernuss ausgestattet sein, welche beispielsweise elektromagnetisch betätigbar ist. Dadurch wird es ermöglicht, den Drücker einer Schlossseite vom Öffnungsmechanismus zu entkoppeln, wodurch der Zugang in einen gesicherten Bereich gesteuert werden kann. Dies kann durch eine Zutrittskontrolle, ob durch einen Pförtner oder durch ein elektronisches Zutrittskontrollsystem, wie Chipkarte, Codeeingabe oder Fingerprint erfolgen. Bei berechtigtem Zutritt werden die beiden Hälften der Drückernuss - durch den Elektromagneten ausgelöst - miteinander gekoppelt, und das Schloss kann auch über den äußeren Drücker betätigt werden. Der Zustand des Schlosses kann dabei über Schalterelemente erfasst und einer Steuerung oder Meldeeinrichtung zugeführt werden.

[0012] Durch die Panikfunktion des Schlosses ist das Öffnen der Tür jederzeit möglich um ein Gebäude oder einen geschützten Bereich zu verlassen. Dies ist jedoch, beispielsweise in Strafanstalten oder psychiatrischen Kliniken, häufig nur kontrolliert erwünscht. Daher werden an diesen Türen zusätzliche Verriegelungselemente angebracht, welche durch eine Brandmeldeanlage oder durch einen Notschalter betätigbar sind. Dies sind beispielweise elektromagnetische Halteplatten oder Türöffner, die so eingebaut sind, dass die Tür in Fluchtrichtung freigegeben wird. Auch in Warenhäusern ist die Betätigung eines Notknopfes zur Türöffnung erwünscht, um die Schwelle für eine missbräuchliche Betätigung der Tür und die Benutzung eines Notausganges zu erhöhen.

[0013] Durch das erfindungsgemäße Schloss ist der aufwändige Einbau einer zusätzlichen Verriegelung an der Tür nicht mehr erforderlich.

[0014] Erfindungsgemäß ist das Schloss bereits mit einem elektrisch betätigbaren Betätigungselement versehen, welches in bestromtem Zustand ein Verschwenken der Fallenelemente verhindert. Das Betätigungselement kann ein Elektromagnet sein oder auch eine andere Art von Aktor, beispielsweise ein Piezoaktor. Dabei greift ein Sperrelement des Aktors, beispielsweise ein Anker des Elektromagneten, in den Schwenkbereich der Fallenelemente, oder ein mit den Fallenelementen zusammenwirkendes Element ein und verhindert somit das Einschwenken der Fallenelemente. Der Aktor kann ein Sperrelement aufweisen, das gegen die Kraft einer Feder bei bestromtem Aktor in der die Fallenelemente sperrenden Position gehalten wird, oder direkt in Sperrstellung gehalten ist.

[0015] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0016] Dabei zeigen:

Fig. 1

ein Schloss mit elektromagnetischen Betätigungselement, geöffnet, in der Seitenansicht;

Fig. 2

das Schloss nach Fig. 1, in der Ansicht auf die Stulp;

Fig. 2

das Schloss nach Fig. 3, in teilweise demontiertem Zustand, mit der Darstellung der Blockierung der ausgeschwenkten Fallenelemente.

[0017] In den Figuren wird ein selbstverriegelndes Schloss 1 mit einer Stulp 2 zur Montage des Schlosses 1 in einer Schlosstasche einer hier nicht weiter dargestellten Tür gezeigt, mit einem Schlosskasten 3, welcher in der Schlosstasche der Tür aufgenommen wird. Dabei ist der Schlosskasten 3 in seinen Maßen so ausgebildet, dass das Schloss 1 in die Schlosstaschen von Metall- und Holztüren gleichermaßen hineinpasst. Daher ist vorteilhaft für verschiedene Türtypen nur ein Schloss 1 erforderlich. Holztüren weisen tiefe Schlosstaschen mit einer geringeren Höhe auf. Demgegenüber lassen Metalltüren nur eine geringe Einbautiefe, jedoch eine größere Bauhöhe zu. Das Schloss 1 ist durch seine besondere Konstruktion auf das jeweils kleinere Maß der Schlosstaschen ausgeführt. Die in Fig. 2 in der Draufsicht gezeigte Stulp 2 des Schlosses 1 ist austauschbar, wodurch eine Anpassung an verschiedene Türausführungen einfach möglich ist.

[0018] Ein Schloss 1 wirkt bekanntermaßen mit einem in einer Zarge angeordneten Schließblech zusammen, welches eine oder mehrere Aussparungen 19 aufweist, in welche eine Falle und ein Riegel 6 eingreifen können. Die in Fig. 2 als gestrichelte Linien skizzierte Aussparung 19 des nicht weiter dargestellten Schließblechs verdeutlicht die optimale Zentrierung des Riegels 6.

[0019] Die geteilte Anordnung mit einem Fallenelement 4 oberhalb und einem Fallenelement 5 unterhalb des Riegels 6 in der Art einer bekannten Kreuzfalle, ermöglicht eine Zentrierung des Schlosses 1 gegenüber dem Schließblech und damit ein sicheres Ausschließen und Eingreifen des Riegels 6 in die Aussparung 19 des Schließblechs. Unter "Ausschließen" ist dabei die Verschiebung des Riegels aus dem Schlossgehäuse über die Stup hinaus zu verstehen. Die Fallenelemente 4, 5 schwenken dabei so aus der Stulp 2 heraus in die Aussparung 19 im Schließblech ein, dass die Fallenelemente 4, 5 sich jeweils an einer der gegenüberliegenden Innenseiten der Aussparung 19 abstützen. Durch die Anordnung des Riegels 6 zwischen den Fallenelementen 4, 5 und der gegenüber dem äußeren Abstand der ausgeschwenkten Fallenelemente 4, 5 geringeren Breite des Riegels 6, kann dieser völlig frei in das Schließblech ausschließen. Eine möglicherweise vorhandene Schrägstellung des Schließblechs gegenüber dem Schloss 1, etwa durch Verzug der Tür, kann aufgrund des Abstands zwischen dem oberen Fallenelement 4 und dem unteren Fallenelement 5 dennoch zentriert werden.

[0020] Von besonderer Bedeutung bei selbstverriegelnden Schlössern 1 ist es, dass kein unbeabsichtigtes Ausschließen des Riegels 6 bei geöffneter Tür erfolgen kann. Dazu ist an derartigen bekannten Schlössern 1 eine Hilfsfalle 9 vorgesehen, welche beim Schließen der Tür durch das Schließblech betätigt wird und den Riegelausschluss freigibt. Die Hilfsfalle 9 könnte jedoch auch beispielsweise durch spielende Kinder betätigt werden, wodurch der Riegelausschluss ausgelöst wird, und die Tür somit nicht mehr geschlossen werden kann.

[0021] Das Schloss 1 weist eine Ablaufsicherung auf, welche einen Riegelausschluss erst dann auslöst, wenn die Hilfsfalle 9 und gleichzeitig die Fallenelemente 4, 5 betätigt waren und danach die Fallenelemente 4, 5 wieder die aus der Stulp 2 ausgeschwenkte Position erreicht haben. Dieser Ablauf entspricht dem Schließvorgang der Tür, wobei die Hilfsfalle 9 und die Fallenelemente 4, 5 durch Zusammenwirken mit dem Schließblech verschwenkt werden. Nach vollständigem Schließen der Tür bleibt die Hilfsfalle 9 betätigt, die Fallenelemente 4, 5 greifen jedoch in die Aussparung des Schließblechs ein und gelangen in ihren ausgeschwenkten Zustand. Erst dadurch wird der Riegelausschluss ausgelöst.

[0022] Der federbelastete Riegel 6 wird in der im Schieber 7 angeordneten Kulisse 8 geführt, wie es in Figur 1 dargestellt ist. Durch Freigabe der Verschiebebewegung des Schiebers 7 kann der Riegel 6 seine Position verändern und über die Stulp 2 hinaus aus dem Schlosskasten 3 geführt werden. Zur Freigabe der Verschiebebewegung des Schiebers 7 ist die Betätigung der Hilfsfalle 9 erforderlich, an welcher eine Raste angeordnet ist, die mit dem Schieber 7 zusammenwirkt.

[0023] Die Fallenelemente 4, 5 wirken mit den Wippen 10 zusammen und können nur gemeinsam verschwenkt werden, wobei der Schieber 7 nur dann freigegeben wird, wenn die Fallenelemente 4, 5 ausgeschwenkt sind. Sind die Fallenelemente 4, 5 eingeschwenkt, so ist das mit der Fallensperre 11 in Wirkverbindung stehende Rückholelement 12 so verschwenkt, dass der Übersetzer 13 an diesem gehalten ist. Dadurch ist der Übersetzer 13 und der Schieber 7 blockiert, da der am Übersetzer 13 angeordnete Schieberbolzen 14 in eine Aussparung am Schieber 7 eingreift. Sind die Fallenelemente 4, 5 ganz ausgeschwenkt, schiebt sich die Fallensperre 11 zwischen die beiden Wippen 10. Das Rückholelement 12 kann sich verschwenken, und gibt den Übersetzer 13 und über den Schieberbolzen 14 den Schieber 7 frei. Der federbelastete Riegel 6 kann den Schieber 7 entlang der Kulisse 8 verschieben und ausschließen.

[0024] Das Schloss 1 kann als rein mechanisches, selbstverriegelndes Schloss ausgebildet und mit einer Panikfunktion ausgestattet sein, wobei das Schloss 1 von einer Seite jederzeit durch die Betätigung eines Drückers entriegelt werden kann.

[0025] Von der anderen Seite ist ein Öffnen der Verriegelung üblicherweise nur über den Schließzylinder 15 möglich, da an Stelle eines Drückers nur ein Türknauf montiert wird.

[0026] Es kann jedoch auch mit einer geteilten Drückernuss 16 ausgestattet sein, welche elektromagnetisch betätigbar ist. Dadurch wird es ermöglicht, den Drücker einer Schlossseite vom Öffnungsmechanismus zu entkoppeln, wodurch der Zugang in einen gesicherten Bereich gesteuert werden kann. Dies kann durch eine Zutrittskontrolle, ob durch einen Pförtner oder durch ein elektronisches Zutrittskontrollsystem, wie Chipkarte, Codeeingabe oder Fingerprint, erfolgen. Bei berechtigtem Zutritt werden die beiden Hälften der Drückernuss 16 - durch den Elektromagneten ausgelöst - miteinander gekoppelt, und das Schloss 1 kann auch über den äußeren Drücker betätigt werden. Der Zustand des Schlosses 1 kann dabei über Schalterelemente erfasst und einer Steuerung oder Meldeeinrichtung zugeführt werden.

[0027] Durch die Panikfunktion des Schlosses 1 ist das Öffnen der Tür jederzeit möglich um den Bereich zu verlassen. Da dies jedoch häufig nur kontrolliert erwünscht ist, sind Fluchttüren oft mit zusätzlichen Verriegelungen versehen, wie elektromagnetischen Halteplatten oder einem Türöffner welcher in Fluchtrichtung öffnend angeordnet ist.

[0028] Erfindungsgemäß ist das Schloss 1 daher vorteilhaft bereits mit einem elektrisch betätigbaren Aktor 17 versehen, welches in bestromtem Zustand ein Verschwenken mindestens eines der Fallenelemente 4, 5 verhindert. Der Aktor 17 kann ein Elektromagnet sein oder auch eine andere Art von Aktor, beispielsweise ein Piezoaktor. Dabei greift ein Sperrelement 18 des Aktors 17, beispielsweise ein Anker des Elektromagneten, in den Schwenkbereich der Wippen 10 ein und verhindert damit das Einschwenken der Fallenelemente 4, 5, wie es aus der Fig. 3 ersichtlich ist. Der Aktor kann aber auch auf die Fallensperre 11 oder einem mit dieser zusammenwirkenden Element, wie dem Übersetzer 13, einwirken, wodurch ein Verschieben der Fallensperre 11 zur Freigabe der Wippen 10 und damit die Fallenelemente 4, 5 gesteuert werden können.

[0029] Der Aktor 17 ist dabei in der die Fallenelemente 4, 5 sperrenden Stellung aktiv, d.h. bestromt, wodurch bei Stromausfall eine Freigabe der Fallenelemente erfolgt und die Panikfunktion gewährleistet ist.

Liste der Referenzzeichen

[0030] 

1

Schloss

2

Stulp

3

Schlosskasten

4

oberes Fallenelement

5

unteres Fallenelement

6

Riegel

7

Schieber

8

Kulisse

9

Hilfsfalle

10

Wippe

11

Fallensperre

12

Rückholelement

13

Übersetzer

14

Schieberbolzen

15

Schließzylinder

16

Drückernuss

17

Aktor

18

Sperrelement

19

Aussparung

Ansprüche

1. Schloss, mit einem Schlosskasten, mit einer Stulp, mit einem im Schlosskasten angeordneten, federbeaufschlagten Riegel, einer Hilfsfalle und mindestens einem Fallenelement, mit einem mit einer Kulisse und mit Rasten versehenen Schieber, wobei Sperren zur Steuerung des Riegelausschlusses in die Rasten eingreifen, mit einer über einen Türdrücker betätigbaren Drückemuss zur Betätigung des Schlosses, und mit einer elektrischen Betätigungselement zum Steuern von Schlossfunktionen,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schloss als elektrisches Betätigungselement einen bistabilen Aktor (17) aufweist, durch welchen, in dessen stromlosem Zustand, das Verschwenken des Fallenelementes (4, 5) in den Schlosskasten (3) hinein freigebbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (17) auf ein mit dem Fallenelement (4, 5) zusammenwirkendes Bauteil, wie die Wippe (10), die Fallensperre (11) oder das Rückholelement (12), einwirkt, um das Verschwenken des Fallenelements (4, 5) zu steuern.

3. Schloss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (17) mit dem Fallenelement (4, 5) oder mit diesen wirkverbundenen Bauteilen so zusammenwirkt, dass das Fallenelement (4, 5) bei unbestromtem Aktor (17) freigegeben ist.

4. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (17) mit dem Fallenelement (4, 5) verbunden ist und diesen bei unbestromtem Aktor (17) in das Schlossgehäuse 1 einzieht.

Claims

1. Lock, comprising a lo ck case, comprising a face plate, comprising a spring -loaded bolt which is arranged in the lock case, an auxiliary catch and at least one catch element, comprising a slide which is provided with a slotted guide and with notches, with pawls for controlling lock-out extension of the bolt engaging in the notches, comprising a handle follower, which can be operated by means of a door handle, for operating the lock, and comprising an electrical operating element for controlling lock functions,
characterized
in that the lock has, as an electrical operating element, a bistable actuator (17) by means of which pivoting of the catch element (4, 5) into the lock case (3) is enabled in the current -free state of the said actuator.

2. Lock according to Claim 1,
characterized in that the actuator (17) acts on a component which interacts with the catch element ( 4, 5), such as the rocker (10), the catch pawl (11) or the return element (12), in order to control pivoting of the catch element (4, 5).

3. Lock according to Claim 2,
characterized in that the actuator (17) interacts with the catch element (4, 5), or with components which are operatively connected to the s aid catch element, such that the catch element ( 4, 5) is released when no current is applied to the actuator (17).

4. Lock according to Claim 1,
characterized in that the actuator (17) is connected to the catch element (4, 5) and draws the said catch element into the lock housing (1) when no current is applied to the actuator (17).

Revendications

1. Serrure dotée d'un boîtier de serrure, d'une plaque de porte, d'un pêne sollicité élastiquement et disposé dans le boîtier de serrure, d'un loquet auxiliaire et d'au moins un élément de loquet, d'un poussoir doté d'une coulisse et de cliquets, des arrêts s'engageant dans les cliquets pour commander la sortie du pêne, d'une noix de poignée qui peut être actionnée par une poignée de porte pour actionner la serrure et d'un élément électrique d'actionnement qui commande les fonctions de la serrure,
caractérisée en ce que
la serrure présente comme élément électrique d'actionnement un actionneur bistable (17) par lequel, lorsque l'actionneur n'est pas alimenté en courant, la rentrée de l'élément de loquet (4, 5) dans le boîtier de serrure (3) par basculement peut être libéré.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'actionneur (17) agit sur un composant qui coopère avec l'élément de loquet (4, 5), par exemple la bascule (10), l'arrêt de loquet (11) ou l'élément de retenue (12) pour commander le pivotement de l'élément de loquet (4, 5).

3. Serrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'actionneur (17) coopère avec l'élément de loquet (4, 5) ou avec les composants qui y sont reliés fonctionnellement de telle sorte que l'élément de loquet (4, 5) est libéré lorsque l'actionneur (17) n'est pas alimenté en courant.

4. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'actionneur (17) est relié à l'élément de loquet (4, 5) et fait rentrer ce dernier dans le boîtier de serrure (1) lorsque l'actionneur (17) n'est pas alimenté en courant.

Zeichnung