(19)
(11) EP 1 816 290 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.08.2007  Patentblatt  2007/32

(21) Anmeldenummer: 06125953.7

(22) Anmeldetag:  12.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 02.02.2006 DE 102006005262

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Dirk
    45359 Essen (DE)
  • Lennhoff, Ralf
    58093 Hagen (DE)
  • Rohlfing, Manfred
    42549 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Schmidt, Frank-Michael 
Zenz, Helber, Hosbach & Partner, Patentanwälte, Huyssenallee 58-64
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) Quasi-Feststehender Türgriff mit taktiler Rückmeldung


(57) Eine Vorrichtung (1) zum Öffnen einer Tür oder Klappe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, weist eine Schließvorrichtung (2), einen Handgriff (3), einen mit dem Handgriff (3) gekoppelten Sensor (6) zum Erfassen eines Ziehens an dem Handgriff (3) durch einen Bediener und eine ein Ausgangssignal des Sensors (6) empfangende Steuereinrichtung (8) auf. Die Steuereinrichtung (8) betätigt bei Erfassen eines Ziehens am Handgriff (3) bei geschlossener Tür oder Klappe die Schließvorrichtung (2) derart, daß die Tür oder Klappe geöffnet wird. Der Handgriff (3) wirkt auf einen Übertragungsmechanismus (5) ein, der einer durch Ziehen am Handgriff (3) hervorgerufenen Bewegung eine Kraft entgegensetzt, die den Handgriff (3) zurückstellt. Der Übertragungsmechanismus (5) ist derart ausgebildet, daß a) nur dann, wenn an dem Handgriff (3) mit einer Kraft gezogen wird, die gleich einer oder größer als eine Notöffnungskraft ist, der Übertragungsmechanismus (5) derart bewegt wird, daß er die Schließvorrichtung (2) betätigt, so daß die Tür oder Klappe geöffnet wird, und b) dann, wenn an dem Handgriff (3) mit einer Kraft gezogen wird, die kleiner als die Notöffnungskraft ist, aber zum Erzeugen eines ein Ziehen anzeigenden Ausgangssignals des Sensors (6) ausreicht, der Übertragungsmechanismus (5) derart bewegt wird, daß eine von dem Bediener des Handgriffs (3) wahrnehmbare Handgriffbewegung ausgeführt wird. Dies ermöglicht bei einem solchen quasifeststehenden Türgriff, daß der Bediener eine taktile Rückmeldung darüber erhält, daß er ausreichend stark an dem Türgriff gezogen hat, um ein Öffnen der Tür oder Klappe zu bewirken.







Recherchenbericht