Antriebseinrichtung für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fensters

Abstract

 Bei einer Antriebseinrichtung für einen in einem Rahmen (1) verriegelbaren Flügel (2) eines Fensters lässt sich ein Treibstangenbeschlag (3) wahlweise mittels einer im Flügel (2) angeordneten Handhabe (8) von Hand oder mittels eines im Rahmen (1) angeordneten motorischen Antriebs (7) antreiben. Bewegliche Koppelmittel (11) sind in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel (7) und der Treibstange (9) und in einer zweite Stellung zur Lösung des Formschlusses ausgebildet. Die Antriebseinrichtung ist hierdurch besonders komfortabel zu bedienen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Treibstangenbeschlag zur wahlweisen Verriegelung des Flügels gegenüber dem Rahmen oder zur Freigabe der Bewegung des Flügels, mit einem von Hand betätigbaren Antriebsmittel zur Bewegung einer im Flügel längsverschieblich angeordneten Treibstange des Treibstangenbeschlages, mit einem motorischen, im Rahmen angeordneten Antriebsmittel zum Antrieb der Treibstange bei im Rahmen liegendem Flügel.

[0002] Eine solche Antriebseinrichtung ermöglicht den komfortablen wahlweisen Antrieb des Treibstangenbeschlages mit dem von Hand betätigbaren Antriebsmittel oder dem motorischen Antriebsmittel und ist aus der DE 10 2004 015 147 A1 bekannt. Die Anordnung des motorischen Antriebsmittels in dem Rahmen hat den Vorteil, dass eine aufwändige Verlegung von elektrischen Leitungen auf dem beweglichen Flügel vermieden wird. Dies führt zu einem geringen baulichen Aufwand der Antriebseinrichtung. Die Koppelmittel der bekannten Einrichtung weisen jedoch einen Freibereich auf, in dem sich die Treibstange von Hand ohne Mitnahme des motorischen Antriebsmittels bewegen lässt. Damit lassen sich die motorischen Antriebsmittel mit einem Elektromotor und einem selbsthemmenden Schneckengetriebe versehen. Dies führt jedoch zu einem zeitlich verzögerten Antrieb der Treibstange über die motorischen Antriebsmittel. Weiterhin muss das motorische Antriebsmittel beim Antrieb der Treibstange den Freibereich der Koppelmittel überfahren.

[0003] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Antriebseinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie einen besonders komfortablen Antrieb des Treibstangenbeschlages über die beiden Antriebsmittel ermöglicht und zeitliche Verzögerungen beim Antrieb durch die motorischen Antriebsmittel vermeidet.

[0004] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen dem motorischen Antriebsmittel und der Treibstange ein bewegliches Koppelmittel angeordnet ist und dass das Koppelmittel in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel und der Treibstange und in einer zweiten Stellung zur Lösung des Formschlusses zumindest in der Bewegungsrichtung der Treibstange durch die von Hand betätigbaren Antriebsmittel ausgebildet ist.

[0005] Durch diese Gestaltung lässt sich durch die Erzeugung und Lösung des Formschlusses der Freibereich der bekannten Antriebseinrichtung vermeiden. Daher wird bei einem Antrieb der motorischen Antriebseinrichtung der Treibstangenbeschlag unmittelbar angetrieben. Hierdurch werden zeitliche Verzögerungen beim Antrieb des Treibstangenbeschlages mittels der motorischen Antriebseinrichtung vermieden.

[0006] Der bauliche Aufwand zur wahlweisen Erzeugung oder Freigabe des Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel und der Treibstange lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Koppelmittel einen auf der Treibstange angeordneten Mitnehmer und ein mit dem motorischen Antriebsmittel verbundenes Antriebselement hat und wenn das Antriebselement oder der Mitnehmer zwischen den beiden Stellungen bewegbar ist.

[0007] Die Koppelmittel ermöglichen gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Erzeugung des Formschlusses der Koppelmittel in einer Bewegungsrichtung, wenn das Antriebselement schalenförmig gestaltet ist und den Mitnehmer teilweise umgreift. Durch diese Gestaltung lässt sich der Mitnehmer von dem Antriebselement durch Antrieb der von Hand betätigbaren Antriebsmittel in einer Richtung entfernen oder durch Antrieb der motorischen Antriebseinrichtung in die selbe Richtung antreiben.

[0008] Der Antrieb des Treibstangenbeschlages in beide Richtungen gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das schalenförmig gestaltete Antriebselement zwischen den beiden Stellungen schwenkbar ist. Damit lässt sich durch einfaches Umschwenken des schalenförmig gestalteten Antriebselementes die Antriebsrichtung des Treibstangenbeschlages festlegen. Die Anzahl der beweglichen Bauteile der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung wird hierdurch zudem besonders gering gehalten.

[0009] Die Koppelmittel weisen gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen zuverlässigen Formschluss auf, wenn dem Antriebselement ein Haltesteg gegenübersteht und wenn der Mitnehmer zwischen dem Haltesteg und dem schalenförmig gestalteten Antriebselement gehalten ist.

[0010] Zur weiteren Vereinfachung der Koppelmittel trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Antriebselement jeweils ein in Bewegungsrichtung des Mitnehmers gesehen, zu beiden Seiten des Mitnehmers angeordneten Steg aufweist.

[0011] Die Steuerung der Koppelmittel zur Erzeugung oder Lösung des Formschlusses gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Antriebselement zur Lösung oder Erzeugung des Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel und der Treibstange axial verschieblich geführt ist.

[0012] Zur weiteren Vereinfachung der Koppelmittel trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Antriebselement oder der Mitnehmer teleskopartig verschiebbar gestaltet ist.

[0013] Zur weiteren Vereinfachung der Erzeugung und Lösung des Formschlusses der Koppelmittel trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das motorische Antriebsmittel einen Umschalter aufweist, welcher an einer Endstellung des Antriebselementes den Mitnehmer in einer Bewegungsrichtung hintergreift und in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung freigibt.

[0014] Der Aufwand zur Steuerung der Koppelmittel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Koppelmittel einen Elektromagneten zur Bewegung des Antriebselementes oder des Mitnehmers aufweist.

[0015] Ein Elektromagnet lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Koppelmittel einen Steuerstift oder eine Kulissenführung zur Bewegung des Antriebselementes oder des Mitnehmers aufweist. Durch diese Gestaltung erfolgt die Steuerung des Formschlusses der Koppelmittel vollständig mechanisch.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein Fenster mit einem Treibstangenbeschlag und einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung in Kippstellung,

Fig. 2

schematisch eine Schließeinrichtung des Treibstangenbeschlages aus Figur 1 in einer Ansicht von Position II,

Fig. 3 - 9

schematisch verschiedene Koppelmittel eines motorischen Antriebsmittels der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung aus Figur 1 mit angrenzenden Bereichen des Fensters.

[0017] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem an einem Rahmen 1 gelagerten Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3 in einer Kippstellung, bei der der Flügel 2 um eine horizontale Kippachse 4 gekippt dargestellt ist. Der Treibstangenbeschlag 3 hat eine Antriebseinrichtung 5 mit von Hand betätigbaren Antriebsmitteln 6 und motorischen Antriebsmitteln 7. Die von Hand betätigbaren Antriebsmittel 6 haben eine auf dem Flügel 2 angeordnete Handhabe 8, welche über ein allgemein bekanntes Kantengetriebe mit einer ebenfalls auf dem Flügel 2 angeordneten, längsverschieblichen Treibstange 9 des Treibstangenbeschlages 3 gekoppelt ist. Die motorischen Antriebsmittel 7 sind in dem Rahmen 1 angeordnet und werden über ebenfalls an dem Rahmen 1 angeordnete Bedienelemente 10 angesteuert. Koppelmittel 11 verbinden bei im Rahmen 1 liegendem Flügel 2 die motorischen Antriebsmittel 7 mit der Treibstange 9. Der Flügel 2 lässt sich in einer Stellung des Treibstangenbeschlages 3 um eine vertikale Drehachse 12 in eine Drehstellung drehen. Weiterhin lässt sich der Flügel 2 in einer in dem Rahmen 1 liegenden Schließstellung verriegeln und in eine Spaltlüftungsstellung bewegen, in der die Ebene des Flügels 2 einen Spalt weit von dem Rahmen 1 entfernt ist. Zum Antrieb des Treibstangenbeschlages 3 über die von Hand betätigbaren Antriebsmittel 6 weist die Handhabe 8 verschiedene Drehstellungen auf, wobei mit Z die Schließstellung, mit D die Drehstellung, mit K die Kippstellung und mit L die Spaltlüftungsstellung des Treibstangenbeschlages 3 gekennzeichnet ist. In Schließstellung und in Spaltlüftungsstellung wird der Flügel 2 über mehrere Schließeinrichtungen 13 mit dem Rahmen 1 verbunden. Hierfür weisen die Schließeinrichtungen 13 jeweils einen auf der Treibstange 9 angeordneten Schließzapfen 14 und diesem gegenüberstehend im Rahmen 1 angeordnete Schließbleche 15 auf.

[0018] Figur 2 zeigt eine der Schließeinrichtungen aus Figur 1 in einer Ansicht von Position II mit dem auf dem Rahmen 1 befestigen Schließblech 15. Zur Verdeutlichung ist der auf der Treibstange 9 angeordnete Schließzapfen 14 bei im Rahmen 1 liegendem Flügel 2 dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass das Schließblech 15 zwei Taschen 16, 17 zur Aufnahme des Schließzapfens 14 in der Spaltlüftungsstellung und der Schließstellung hat. Weiterhin hat das Schließblech 15 eine Rampe 18 zur Führung des Schließzapfens 14. Der Schließzapfen 14 wird beim Entlanggleiten an der Rampe 18 zusammen mit dem Flügel 2 von der Schließstellung in die Spaltlüftungsstellung von dem Rahmen 1 weg bewegt. In der Spaltlüftungsstellung ist der Schließzapfen 14 in einer der Taschen 16, 17 des Schließblechs 15 angeordnet und damit der Flügel 2 wie in der Schließstellung in dem Rahmen 1 verriegelt.

[0019] Figur 3 zeigt in einer stark vergrößerten perspektivischen Darstellung die Koppelmittel 11 zwischen dem motorischen Antriebsmittel 5 und der Treibstange 9 aus Figur 1. Auf der Treibstange 9 ist ein Mitnehmer 19 befestigt. Das motorische Antriebsmittel 7 weist ein von einem Elektromotor 20 angetriebenes Antriebselement 21 auf. Das Antriebselement 21 ist schalenförmig gestaltet und lässt sich um seine Achse drehen. Das Antriebselement 21 und der Mitnehmer 19 befinden sich in einer Endstellung und damit der Lüftungsstellung oder der Schließstellung des Treibstangenbeschlages 3 aus Figur 1. Das schalenförmige Antriebselement 21 ist in Richtung der anderen Endstellung hin offen. Damit lässt sich die Treibstange 9 sowohl über die in Figur 1 dargestellte Handhabe 8 als auch durch Antrieb des Antriebselementes 21 mittels des Elektromotors 20 des motorischen Antriebsmittels 7 antreiben. Wird die Treibstange 9 mittels des motorischen Antriebsmittels 7 bis zur entgegengesetzten Endstellung angetrieben, wird das Antriebselement 21 um seine Achse verschwenkt, so dass es in die entgegengesetzte Richtung hin offen ist. Damit wird durch die Verschwenkung des Antriebselementes 21 wahlweise ein Formschluss mit dem Mitnehmer 19 in die eine Richtung oder die andere Richtung gewährleistet.

[0020] Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, bei der dem Antriebselement 21 ein Haltesteg 22 zugeordnet ist. Der Antrieb des auf der Treibstange 9 befestigten Mitnehmers 19 erfolgt wie zu Figur 3 beschrieben. In den Endstellungen wird das schalenförmige Antriebselement 21 um ungefähr 90° verschwenkt und damit der Formschluss zwischen dem Antriebselement 21 und dem Mitnehmer 19 in der jeweiligen Richtung gelöst. Diese Lösung des Formschlusses ist in Figur 4a zur Verdeutlichung dargestellt. Diese Ausführungsform hat im Vergleich zu der aus Figur 3 den Vorteil, dass der Flügel 2 in dem Rahmen 1 gehalten ist, wenn die in Figur 1 dargestellte Drehstellung und die Kippstellung überfahren wird.

[0021] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, bei der das Antriebselement 21 zu beiden Seiten des Mitnehmers 19 angeordnete bewegliche Stege 23 aufweist. Die beweglichen Stege 23 lassen sich von der dargestellten, heruntergeklappten Lage in eine aufgestellte Lage verschwenken. Durch das Aufschwenken der Stege 23 des Antriebselementes 21 wird der Formschluss mit dem Mitnehmer 19 erzeugt oder aufgehoben. Die Steuerung der Bewegungen der beweglichen Stege 23 kann beispielsweise über Kulissenführungen erfolgen, welche die beweglichen Stege 23 in die vorgesehenen Endstellungen der Treibstange 9 klappen.

[0022] Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, bei der das Antriebselement 21 axial bewegliche Stege 24 aufweist. In der dargestellten, versenkten Stellung der Stege 24 ist der Formschluss zwischen dem Antriebselement 21 und dem Mitnehmer 19 aufgehoben. Werden die beweglichen Stege 24 mittels eines Elektromagneten, eines Steuernockens oder einer Kulissenführung in eine hervorstehende Stellung bewegt, lässt sich der Mitnehmer 19 und damit die Treibstange 9 über die motorischen Antriebsmittel 7 antreiben.

[0023] Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, bei der der Mitnehmer 19 axial verschiebbar ist und das Antriebselement 21 eine Ausnehmung 25 zur Aufnahme des freien Endes des Mitnehmers 19 hat. Der Mitnehmer 19 ist mittels eines Federelementes 26 gegen das Antriebselement 21 vorgespannt und lässt sich mittels eines schematisch dargestellten Elektromagneten 27 von dem Antriebselement 21 weg ziehen. Ohne Bestromung des Elektromagneten 27 rastet der Mitnehmer 19 in die Ausnehmung 25 des Antriebselementes 21 ein und kann anschließend über das motorische Antriebsmittel 7 angetrieben werden. Die Erzeugung und Lösung des Formschlusses des Koppelmittels 11 erfolgt damit über die Position des Mitnehmers 19 zur Ausnehmung 25 des Antriebselementes 21 sowie über die Bestromung des Elektromagnetens 27. Eine Umkehrung der beschriebenen Funktionsweise wäre ebenfalls denkbar, so dass der Mitnehmer 19 erst bei Bestromung des Elektromagnetens 27 in die Ausnehmung 25 des Antriebselements 21 einrastet. Der Mitnehmer 19 ist dabei mittels des Federelements 26 vom Antriebselement 21 weg vorgespannt und lässt sich mittels des rahmenseitig platzierten Elektromagneten 27 in das Antriebselement 21 hineinziehen. Bei Beendigung der Bestromung des Elektromagnetens 27 zieht sich der Mitnehmer 19 wieder aus der Ausnehmung 25 zurück. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass eine Betätigung von Hand auch bei Stromausfall möglich ist.

[0024] Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, welche sich von der aus Figur 7 nur dadurch unterscheidet, dass der Mitnehmer 19 teleskopartig verschiebbar ist.

[0025] Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform der Koppelmittel 11, bei der das Antriebselement 21 einen mit einem Steuerstift 28 gehaltenen Steg 29 hat. Der Steuerstift 28 wird in den vorgesehenen Endstellungen des Mitnehmers 19 betätigt und die Bewegung des Steges 29 freigegeben. Der Steg 29 wird in den Endstellungen von dem Mitnehmer 19 weg geklappt oder weg gezogen und kann bei einem weiteren Antrieb des motorischen Antriebsmittels 7 unter dem Mitnehmer 19 hindurch bewegt werden. Anschließend wird der Steg 29 wieder aufgerichtet und hintergreift den Mitnehmer 19.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Treibstangenbeschlag zur wahlweisen Verriegelung des Flügels gegenüber dem Rahmen oder zur Freigabe der Bewegung des Flügels, mit einem von Hand betätigbaren Antriebsmittel zur Bewegung einer im Flügel längsverschieblich angeordneten Treibstange des Treibstangenbeschlages, mit einem motorischen, im Rahmen angeordneten Antriebsmittel zum Antrieb der Treibstange bei im Rahmen liegendem Flügel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem motorischen Antriebsmittel (7) und der Treibstange (9) ein bewegliches Koppelmittel (11) angeordnet ist und dass das Koppelmittel (11) in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel (7) und der Treibstange (9) und in einer zweite Stellung zur Lösung des Formschlusses zumindest in der Bewegungsrichtung der Treibstange (9) durch die von Hand betätigbaren Antriebsmittel (6) ausgebildet ist.

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (11) einen auf der Treibstange (9) angeordneten Mitnehmer (19) und ein mit dem motorischen Antriebsmittel (7) verbundenes Antriebselement (21) hat und dass das Antriebselement (21) oder der Mitnehmer (19) zwischen den beiden Stellungen bewegbar ist.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (21) schalenförmig gestaltet ist und den Mitnehmer (19) teilweise umgreift.

4. Antriebseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das schalenförmig gestaltete Antriebselement (21) zwischen den beiden Stellungen schwenkbar ist.

5. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antriebselement (21) ein Haltesteg (22) gegenübersteht und dass der Mitnehmer (19) zwischen dem Haltesteg (22) und dem schalenförmig gestalteten Antriebselement (21) gehalten ist.

6. Antriebseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (21) jeweils einen in Bewegungsrichtung des Mitnehmers (19) gesehen zu beiden Seiten des Mitnehmers (19) angeordneten Steg (23, 24) aufweist.

7. Antriebseinrichtung nach Anspruch 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (21) zur Lösung oder Erzeugung des Formschlusses zwischen dem motorischen Antriebsmittel (7) und der Treibstange (9) axial verschieblich geführt ist.

8. Antriebseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (21) oder der Mitnehmer (19) teleskopartig verschiebbar gestaltet ist.

9. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das motorische Antriebsmittel (7) einen Umschalter aufweist, welcher an einer Endstellung des Antriebselementes (21) den Mitnehmer (19) in einer Bewegungsrichtung hintergreift und in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung freigibt.

10. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (11) einen Elektromagneten (27) zur Bewegung des Antriebselementes (21) oder des Mitnehmers (19) aufweist.

11. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (11) einen Steuerstift (28) oder eine Kulissenführung zur Bewegung des Antriebselementes (21) oder des Mitnehmers (19) aufweist.

Zeichnung