Beleuchtungsbaugruppe für ein Haushaltsgerät

Abstract

 Eine Beleuchtungsbaugruppe für ein Haushaltsgerät umfasst einen Grundkörper (7), der einen Schalter (36) und eine durch den Schalter (36) betätigbare Leuchte trägt, und einen Stößel (27), der zum Betätigen des Schalters (36) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingedrückten Stellung verschiebbar ist. Der Stößel (27) ist mit einer Kappe (5) verbunden, in die ein Abschnitt (14) des Grundkörpers (7) eingreift, und durchsetzt eine Öffnung (36) an dem eingreifenden Abschnitt (14).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsbaugruppe, die zur Montage im Innenraum eines schrankartigen Haushaltsgerätes wie etwa eines Kältegerätes vorgesehen ist, um diesen zu beleuchten, wenn eine Tür oder ein Deckel des Haushaltsgerätes offen steht. Eine solche Baugruppe umfasst herkömmlicherweise einen Grundkörper, der zur Montage an dem Kältegerätegehäuse vorgesehen ist und einen Schalter und eine durch den Schalter betätigbare Leuchte trägt, sowie einen Stößel, der in einem sich in der Wand des Kältegerätes erstreckenden Kanal verschiebbar aufgenommen ist und ein an einer der Tür oder dem Deckel zugewandten Schmalseite der Wand vorspringendes, mit der Tür oder dem Deckel wechselwirkendes erstes Ende und ein durch eine der Gehäusewand zugewandte Öffnung des Grundkörpers in diesen eingreifendes zweites Endes zum Betätigen des Schalters umfasst.

[0002] Die Anbringung des Stößels in dem Kanal macht die Montage dieser bekannten Beleuchtungsbaugruppe aufwendig, da der Kanal sorgfältig gegen eine Isoliermaterialfüllung der Wand abgedichtet sein muss.

[0003] Es wäre zwar denkbar, den Stößel im Innenraum des Kältegerätes an der Wand entlang zu führen, doch ergibt sich hierbei das Problem, dass durch eine Öffnung des Grundkörpers, die der Stößel passieren muss, um einen Schalter in dessen Innerem zu betätigen, zusammen mit der Bewegung des Stößels daran haftender Schmutz und Feuchtigkeit ins Innere des Grundkörpers gelangen und dort mit spannungsführenden Teilen des Schalters oder der Leuchte in Kontakt kommen kann, so dass die Gefahr von elektrischen Störungen besteht.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist daher, eine Beleuchtungsbaugruppe für ein Kältegerät zu schaffen, die preiswert und mit geringem Aufwand montierbar ist und gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit bietet.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beleuchtungsbaugruppe für ein Kältegerät mit einem Grundkörper, der einen Schalter und eine durch den Schalter betätigbare Leuchte trägt, und mit einem Stößel, der eine Öffnung des Grundkörpers durchsetzt und zum Betätigen des Schalters zwischen einer ausgefahrenen und einer eingedrückten Stellung verschiebbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stößel mit einer Kappe verbunden ist, in die ein Abschnitt des Grundkörpers eingreift und dass die Öffnung an dem eingreifenden Abschnitt des Grundkörpers gebildet ist. Die Kappe schützt den Stößel vor Schmutz und Feuchtigkeit, so dass diese auch nicht mit dem Stößel ins Innere des Grundkörpers gelangen können.

[0006] Der eingreifende Abschnitt und die Kappe haben vorzugsweise einander zugewandte, zur Verschiebungsrichtung des Stößels parallele Wände, so dass ein Spalt, der zwischen den Wänden der Kappe und des eingreifenden Abschnitts erforderlich ist, um die Verschiebbarkeit des Stößels zu gewährleisten, in jeder Stellung des Stößels gleich schmal ist und den Durchtritt von Feuchtigkeit oder anderen Verunreinigungen wirksam behindert.

[0007] Um eine präzise Führung des Stößels und der Kappe an dem Grundkörper zu gewährleisten, kann der eingreifende Abschnitt des Grundkörpers zwei einander entgegengesetzte Wände haben, deren jede jeweils einer Wand der Kappe zugewandt ist, wobei von je zwei einander zugewandten Wänden des eingreifenden Abschnitts und der Kappe die eine eine sich in der Verschiebungsrichtung des Stößels erstreckende Nut und die andere eine in die Nut verschieblich eingreifende Feder aufweist.

[0008] Als ein weiteres Mittel zur Führung des Stößels kann am eingreifenden Abschnitt ein in der Verschiebungsrichtung langgestreckter Schlitz vorgesehen sein, in dem sich ein Steg erstreckt, der die Kappe fest mit einem innerhalb des Grundkörpers befindlichen Verankerungsstück verbindet, welches breiter als der Schlitz ist.

[0009] Bei diesem Verankerungsstück kann es sich auch um einen Teil des Stößels selbst handeln. Dann trägt der Steg nicht nur zur Führung der Kappe bei, sondern er erhöht auch die Biegefestigkeit des Stößels.

[0010] Vorteilhaft ist auch, wenn der Stößel eine Schrägfläche aufweist, die mit einem quer zur Verschiebungsrichtung des Stößels bewegbaren Betätigungselement des Schalters zusammenwirkt. Diese Anordnung erlaubt die Verwendung eines Schalters mit einem durch seine Bauart fest vorgegebenen Betätigungshub, der wesentlich kleiner sein kann als der Hub des Stößels. Die Bewegungsfreiheit des Stößels ist durch den Schalter in keiner Weise beschränkt.

[0011] Ein einfacher Zusammenbau der Beleuchtungsbaugruppe wird dadurch ermöglicht, dass die Kappe mit Rasthaken versehen ist, die die Öffnung durchsetzen und in der ausgefahrenen Stellung an einem Rand der Öffnung anschlagen.

[0012] Um die Beleuchtungsbaugruppe an der Gehäusewand des Kältegerätes sicher zu verankern, ist es wünschenswert, dass der Grundkörper an wenigstens zwei Punkten, die möglichst weit voneinander entfernt sein sollten, an der Wand verankert ist. Unter anderem hierfür ist es zweckmäßig, wenn an einer Stirnwand der Kappe eine Aussparung gebildet ist, aus der wenigstens in der eingerückten Stellung der Kappe eine Spitze des eingreifenden Abschnitts vorsteht, und dass Mittel zur lösbaren Befestigung der Beleuchtungsbaugruppe an dieser Spitze angeordnet sind. In der ausgefahrenen Stellung bilden die Stirnwand der Kappe und die Spitze des eingreifenden Abschnitts vorzugsweise eine kontinuierliche Oberfläche.

[0013] Eine Schraubenfeder, die die Kappe in die ausgefahrene Stellung beaufschlagt, kann platzsparend und leicht montierbar an einem ihrer Enden durch einen die Feder aufnehmenden Becher und am anderen durch einen in die Feder eingreifenden Dorn gehalten sein. Dabei kann der Becher Teil des Grundkörpers und der Dorn Teil der Kappe sein, oder umgekehrt.

[0014] Ein Temperaturregler für das Kältegerät kann in die Beleuchtungsbaugruppe integriert sein.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.
Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Kältegerätes mit einer Beleuchtungsbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Beleuchtungsbaugruppe;

Fig. 3

einen vorderen, türnahen Bereich der Beleuchtungsbaugruppe in auseinandergezogenem Zustand;

Fig. 4

den vorderen Bereich der Beleuchtungsbaugruppe im zusammengefügten Zustand, gesehen von der der Gehäusewand des Kältegerätes zugewandten Seite her;

Fig.5

den vorderen Bereich der Baugruppe im auseinandergezogenen Zustand, gesehen aus der gleichen Blickrichtung wie in Fig. 4; und

Fig. 6

einen Schnitt durch den vorderen Bereich im zusammengefügten Zustand.

[0016] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Kältegerätes, das mit einer Beleuchtungsbaugruppe 1 gemäß der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist. Die Baugruppe 1 ist im Inneren des Kältegerätes an einer Seitenwand 2 desselben montiert, um bei offener Tür 3 den Innenraum zu beleuchten.

[0017] Die Tür 3 trägt an ihrer Innenseite zwei vertikale Holme 4, die bei geschlossener Tür 3 in den Innenraum des Korpus eingreifen und in an sich bekannter Weise vorgesehen sind, um daran in der Figur nicht dargestellte Türabsteller aufzuhängen.

[0018] Eine in Tiefenrichtung des Gehäuses verschiebbare Kappe 5 dient zur Betätigung eines nicht sichtbaren Schalters im Innern der Beleuchtungsbaugruppe 1, der eine in der Figur von einem Fachboden 6 verdeckte Leuchte der Beleuchtungsbaugruppe 1 ein- und ausschaltet. Die Kappe 5 ist in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt, in welcher der Schalter geschlossen und die Leuchte eingeschaltet ist. Durch Schließen der Tür 3 kommt die Kappe 5 in Kontakt mit einem der Holme 4 und wird von diesem zurückgedrängt, so dass der Schalter öffnet und die Leuchte ausgeht.

[0019] Fig. 2 zeigt die Beleuchtungsbaugruppe 1 in einer vergrößerten Ansicht. Sie umfasst einen aus opakem Kunststoff gespritzten Grundkörper 7 von langgestreckter Form, dessen in der Perspektive der Figur 2 untere Seite zur Montage an der Seitenwand 2 vorgesehen ist, und eine an dem Grundkörper 7 lösbar verrastete Lampenabdeckung 8 aus transparentem Kunststoff. Die Lampenabdeckung 8 hat ein von der Tür 3 abgewandtes sich über die gesamte Höhe des Grundkörpers 7 erstreckendes Hauptteil 9 von in etwa halbzylindrischer Form, das eine nicht dargestellt Glühbirne verdeckt, und zwei Zungen 10, die sich beiderseits eines Einstellabschnitts 11 des Grundkörpers 7 erstrecken und an einer der Tür zugewandten Stirnseite 12 des Grundkörpers bündig mit dem Einstellabschnitt 11 abschließen. Durch eine kreisrunde Öffnung des Einstellabschnitts 11 erstreckt sich ein Drehknopf 13, über den ein im Inneren des Grundkörpers 7 angebrachter Temperaturregler einstellbar ist.

[0020] Der Grundkörper 7 ist über die Stirnseite 12 hinaus zur Tür 3 hin durch einen Trägerabschnitt 14 verlängert, auf dem die Kappe 5 verschiebbar ist. Der Trägerabschnitt 14 ist von im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt und ist an drei Längswänden 15, 15, 16, die zwei Schmalseiten und eine Breitseite des Querschnitts bilden, von parallelen Wänden 17, 17, 18 der Kappe 5 umgeben. Eine zweite Breitseite des Trägerabschnitts 14 ist vorgesehen, um unmittelbar an der Seitenwand 2 montiert zu werden.

[0021] An einer Stirnseite 19 der Kappe 5 ist ein randoffener Ausschnitt gebildet, in welchem eine Spitze 20 des Trägerabschnitts 14 sichtbar ist. In der in Fig. 2 gezeigten ausgefahrenen Stellung der Kappe 5 sind die Stirnseite 19 und die Spitze 20 zueinander bündig. In einer durch Kontakt mit einem der Türholme 4 eingedrückten Stellung der Kappe 5 steht die Spitze 20 über die Stirnseite 19 über, und die Wände 17, 18 der Kappe berühren die Stirnseite 12 des Grundkörpers 7.

[0022] In der auseinandergezogenen Darstellung der Fig. 3 ist zu erkennen, dass die Spitze 20 zu einer Platte 21 des Trägerabschnitts gehört, in der eine zentrale Öffnung 22 gebildet ist. Die Öffnung 22 ist vorgesehen, um eine nicht gezeigte Schraube darin aufzunehmen, die die Beleuchtungsbaugruppe 1 an der Seitenwand 2 verankert. In zurückgedrängtem Zustand der Kappe 5 liegt die Öffnung 22 frei, und die Schraube kann entfernt werden, so dass die Beleuchtungsbaugruppe 1 im Bedarfsfall abmontiert und repariert werden kann.

[0023] An die Platte 21 schließen sich die zwei die Schmalseiten des Trägerabschnitts 14 bildenden Wände 15 an. Sie tragen jeweils an ihren voneinander abgewandten Außenseiten eine in Verschiebungsrichtung der Kappe 5 langgestreckte Feder 23. Die Feder 23 ist vorgesehen, um in eine Nut 24 einzugreifen, die jeweils zwischen zwei Stegen an der Innenseite der Wände 17 der Kappe gebildet ist, wie in den Figuren 5, 6 zu erkennen, und dadurch die Bewegung der Kappe 5 zwischen ihrer ausgefahrenen Stellung und der zurückgeschobenen Stellung zu führen.

[0024] Zwischen den Oberkanten der Wände 15 erstreckt sich die Wand 16, die die Breitseite des Trägerabschnitts 14 bildet. Ein Schlitz 25 erstreckt sich in Verschiebungsrichtung der Kappe über einen Großteil der Länge der Wand 16.

[0025] Die Platte 21 und die Wände 15, 16 begrenzen eine Öffnung 26, durch die ein mit der Kappe 5 einteilig ausgebildeter Stößel 27 in den Grundkörper 7 hineinreicht, dessen Gestalt und Funktion später genauer erläutert werden. Des Weiteren erstreckt sich durch die Öffnung 26 eine Schraubenfeder 28, die dazu dient, die Kappe 5 in die ausgefahrene Stellung zu beaufschlagen. Die Schraubenfeder 28 ist auf Seiten des Grundkörpers 7 durch eine an der Innenseite der Wand 16 gebildete Buchse gehalten, von der ein sich nach innen verjüngender Einführungsabschnitt 29 in Fig. 3 teilweise zu erkennen ist. Die Buchse selber ist in Fig. 4 zu sehen und dort mit 30 bezeichnet. Auf Seiten der Kappe 5 ist die Schraubenfeder 28 auf einen Dorn 31 aufgesteckt. Im zusammengebauten Zustand reicht die Spitze des Dornes 31 bis in den Einführungsabschnitt 29 der Buchse hinein, so dass die Schraubenfeder 28 auf ihrer gesamten Länge geführt ist und nicht zur Seite ausbrechen kann, wenn sie beim Zurückschieben der Kappe 5 gestaucht wird.

[0026] Benachbart zu dem Dorn 31 sind an der Kappe 5 zwei elastische Widerhaken 32 geformt, die im montierten Zustand an einer rückwärtigen Kante der Platte 21 eingreifen und dadurch die ausgefahrene Stellung der Kappe 5 festlegen.

[0027] Der Aufbau des Stößels 27 wird anhand von Fig. 5 und von Fig. 6 erläutert, die einen Schnitt durch die Kappe 5 und den Trägerabschnitt 14 entlang der in Fig. 4 und 5 mit VI-VI bezeichneten Ebene zeigt. In der Schnittebene hat der Stößel 27 die Form eines nach unten offenen U-Profils mit zwei vertikalen Schenkeln 33, 34, von denen der in Fig. 6 linke 33 nach oben durch einen Steg 35 fluchtend verlängert ist, der sich durch den Schlitz 25 der Wand 16 erstreckt und den Stößel so einteilig mit der Wand 18 der Kappe 5 verbindet. Der Schenkel 34 und der Steg 35 erstrecken sich von der Schnittebene bis zur Stirnseite 19 der Kappe. Die Verbindung des Stößels 27 mit der Wand 18 über den Steg 35 trägt einerseits zur präzisen Führung der Verschiebungsbewegung der Kappe bei, zum anderen verhindert sie eine Verbiegung des Stößels 27 durch ein Rückstellmoment des durch den Stößel zu betätigenden, in Fig. 5 mit 36 bezeichneten Schalters. Der Schenkel 34 erstreckt sich von der Stirnseite 19 aus bis zu einer Schrägfläche 37, die ihn mit dem Schenkel 33 verbindet. Der Schenkel 33 ist über die Schrägfläche 37 hinaus durch einen Stab 38 um einige Zentimeter ins Innere des Grundkörpers 7 hinein verlängert. Der Stab ist durch einen Durchgang zwischen zwei kurzen Stegen 40 des Grundkörpers 7 geführt.

[0028] Wie in Fig. 4 zu sehen, liegt in der ausgefahrenen Stellung der Kappe 17 ein an die Schrägfläche 37 angrenzender Wurzelabschnitt des Stabes 38 einem Betätigungselement 39 des Schalters 36 gegenüber. In der gezeigten Konfiguration ist der Schalter 36 geschlossen und das Licht ist eingeschaltet. Zum Öffnen des Schalters 36 muss das Betätigungselement 39 quer zur Verschiebungsrichtung der Kappe 5 in den Körper des Schalters 36 hinein verdrängt werden. Wenn die Kappe 5 eingedrückt wird, gelangt die Schrägfläche 37 in Kontakt mit dem Betätigungselement 39 und drängt es zurück, so dass bereits zu Beginn der Bewegung der Kappe 5 der Schalter 36 öffnet. So ist sichergestellt, dass beim Schließen der Tür 3 die Beleuchtung zuverlässig ausgeht. Nach dem Öffnen kann der Stößel 27 noch weit ins Innere des Grundkörpers 7 vordringen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Wirkung des Schalters 36 hat. Daher ist die korrekte Funktion des Schalters 36 auch gewährleistet, wenn die Einbauposition der Beleuchtungsbaugruppe von einem Gerät zum anderen variiert, und es ist ausgeschlossen, dass die Kappe 5 das Schließen der Tür 3 behindert. Es kann daher als Schalter 36 ein preiswerter Standardschalter mit eng begrenztem Betätigungshub wie etwa ein Mikroschalter verwendet werden.

[0029] Der Stab 38 kann dazu dienen, einen in den Figuren nicht dargestellten Schalter eines anderen Typs zu betätigen, der anstelle des Schalters 36 tiefer im Inneren des Grundkörpers 7, insbesondere auf einer in dem Grundkörper 7 verrasteten Platine, vorgesehen sein kann. So können identische Formteile der Beleuchtungsbaugruppe in unterschiedlichen Modellen von Kältegeräten verwendet werden, was es erlaubt, die Beleuchtungsbaugruppe in großen Stückzahlen preiswert herzustellen.

Ansprüche

1. Haushaltskältegerät mit einer Beleuchtungsbaugruppe, die einen Grundkörper (7) aufweist, der einen Schalter (36) und eine durch den Schalter (36) einschaltbare Leuchte trägt, und mit einem Stößel (27), der eine Öffnung (26) des Grundkörpers (7) durchsetzt und zum Betätigen des Schalters (36) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingeschobenen Stellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (27) mit einer Kappe (5) verbunden ist, in die ein Abschnitt (14) des Grundkörpers (7) eingreift, und dass die Öffnung (26) an dem eingreifenden Abschnitt (14) gebildet ist.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) den Abschnitt (14) zumindest weitgehend abzudecken vermag.

3. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) auf dem Abschnitt (14) verschieblich geführt ist.

4. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der eingreifende Abschnitt (14) und die Kappe (5) einander zugewandte, zur Verschiebungsrichtung des Stößels (27) parallele Wände (15, 16, 17, 18) haben.

5. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eingreifende Abschnitt (14) zwei einander entgegengesetzte Wände hat (15), deren jede jeweils einer Wand (17) der Kappe (5) zugewandt ist, und dass von je zwei einander zugewandten Wänden (15, 17) des eingreifenden Abschnitts (14) und der Kappe (5) die eine der Wände (15, 17) eine sich in der Verschiebungsrichtung erstreckende Nut (24) und die andere eine in die Nut (24) verschieblich eingreifende Feder (23) aufweist.

6. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eingreifende Abschnitt (14) einen in der Verschiebungsrichtung langgestreckten Schlitz (25) aufweist, in dem sich ein Steg (35) erstreckt, der die Kappe (5) fest mit einem innerhalb des Grundkörpers (7) befindlichen Verankerungsstück (33, 34) verbindet, welches breiter als der Schlitz (25) ist.

7. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsstück (33, 34) Teil des Stößels (27) ist.

8. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (27) eine Schrägfläche (37) aufweist, die mit einem quer zur Verschiebungsrichtung des Stößels bewegbaren Betätigungselement (39) des Schalters (36) zusammenwirkt.

9. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) mit Rasthaken (32) versehen ist, die die Öffnung (26) durchsetzen und in der ausgefahrenen Stellung an einem Rand der Öffnung (26) anschlagen.

10. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stirnwand (19) der Kappe (7) eine Aussparung gebildet ist, aus der wenigstens in der eingedrückten Stellung der Kappe eine Spitze (20, 21) des eingreifenden Abschnitts (14) vorsteht, und dass Mittel zur lösbaren Befestigung der Haushaltskältegerät an der Spitze angeordnet sind.

11. Haushaltskältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der ausgefahrenen Stellung die Stirnwand (19) der Kappe und die Spitze (20) des eingreifenden Abschnitts (14) eine kontinuierliche Oberfläche bilden.

12. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubenfeder (28) die Kappe (5) in die ausgefahrene Stellung beaufschlagt und dass die Schraubenfeder (28) an einem ihrer Enden durch einen die Feder (28) aufnehmenden Becher (30), am anderen durch einen in die Feder (28) eingreifenden Dorn (31) gehalten ist.

13. Haushaltskältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Temperaturregler für das Haushaltsgerät enthält.

Zeichnung