[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein ein fuß- und ein kopfseitiges Betthaupt aufweisendes
Kranken- oder Pflegebett entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei einem derartigen Kranken- oder Pflegebett, der Einfachheit halber wird im folgenden
lediglich das Pflegebett benannt, bilden die beiden Längsholme in Gebrauchsstellung
eine Barriere, wobei sie dann oberhalb einer Matratze angeordnet sind und so verhindern,
dass eine das Bett benutzende Person herausfallen kann.
[0003] Dabei sind die an den Längsseiten des Pflegebettes angeordneten Längsholme sowohl
im Kopf- wie auch im fußseitigen Betthaupt derart gelagert, dass sie von einer hochgestellten
Gebrauchsstellung, in der sie abständig zueinander verlaufen, in eine abgesenkte Nichtgebrauchsstellung
bringbar sind, in der sie aneinander liegen.
[0004] Insbesondere bei Benutzung als Pflegebett können sich allerdings Probleme ergeben,
wenn die das Bett benutzende Person, beispielsweise aufgrund einer Demenzerkrankung,
verwirrt ist und zur Sicherung gegen ein Herausfallen die Seitengitter hochgestellt
sein müssen.
[0005] Da die pflegebedürftige Person im Regelfall zu dieser Maßnahme keine eigene Entscheidung
mehr treffen kann, ist ein richterlicher Beschluss hierzu erforderlich, da ansonsten
durch das Aufstellen der Seitengitter der Tatbestand des Freiheitsentzuges gegeben
ist.
[0006] Zwar sind Kranken- oder Pflegebetten bekannt, die jeder Längsseite zugeordnet zwei,
mit jeweils einem starren Rahmen versehene Seitengitter aufweisen, von denen eines
im Kopf- und das andere im Fußbereich angeordnet ist. Jedoch sind diese Seitengitter
insbesondere hinsichtlich ihrer Handhabung sehr nachteilig, vor allem weil sie, um
eine in abgesenkter Stellung ausreichende Fußfreiheit zu gewährleisten, verschwenkt
werden müssen, üblicherweise unter die Liegefläche des Bettes. Darüber hinaus ist
der konstruktive Aufwand, der zur Funktionsfähigkeit dieser Seitengitter betrieben
werden muss, relativ groß, so dass sich gegenüber einem gattungsgemäßen Bett erhebliche
Kostennachteile ergeben.
[0007] Des weiteren sind diese Betten aufgrund ihrer rein funktional bestimmten Gestaltung
wenig geeignet, im Pflegebereich eingesetzt zu werden, da hier recht hohe Ansprüche
an den gestalterischen Gesamteindruck gestellt werden.
[0008] Dieser Anforderung kommt ein Bett entsprechend der Gattung in ungleich größerem Maße
entgegen.
[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kranken- oder Pflegebett der
gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln
seine Verwendungsfähigkeit verbessert wird.
[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Kranken- oder Pflegebett mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0011] Ein in diesem Sinn ausgebildetes Kranken- oder Pflegebett bietet die Möglichkeit,
einerseits den Erfordernissen hinsichtlich der Sicherung gegen ein Herausfallen zu
entsprechen und andererseits in Gebrauchsstellung der Seitengitter die Definition
der Freiheitsbeeinträchtigung nicht zu erfüllen. Dies vor allem deshalb, weil die
pflegebedürftige Person ohne weiteres das Bett über den insoweit freien Fußteilbereich
verlassen kann.
[0012] Eine nach Norm vollwertige Seitensicherung ist dann erreicht, wenn, wie nach einer
bevorzugten Ausbildung der Erfindung vorgesehen ist, die Länge des kopfteilseitigen
Seitengitters, das begrenzt wird durch das kopfseitige Betthaupt und den Mittelpfosten,
> 50 % der lichten Bettlänge ist.
[0013] Gegenüber den genannten Vorteilen für den Benutzer des Pflegebettes bietet das neue
Pflegebett auch erhebliche Vorteile für das Pflegepersonal, da die in der Beschreibungseinleitung
bereits genannte amtsrichterliche Genehmigung nicht mehr eingeholt werden muss, da
das neue Bett insoweit den einschlägigen Bestimmungen entspricht.
[0014] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, auch den Fuß- bzw. Schenkelbereich,
der begrenzt wird von dem fußseitigen Betthaupt und dem Mittelpfosten, mit vorzugsweise
abstandsveränderbaren Längsholmen zu versehen, in gleicher konstruktiver Ausbildung
wie die des kopfseitigen Bereichs. Somit kann wahlweise ein komplettes Seitengitter
hergestellt werden.
[0015] Zur vertikalen Verschiebung der Längsholme kann der Mittelpfosten mit eingelassenen
Führungsschlitzen oder separaten Führungsschienen versehen sein, ebenso wie die Betthäupter,
wobei die Längsholme darin in Gebrauchsstellung arretierbar sind. Die beiden, ein
Seitengitter bildenden Längsholme sind durch einen Schleppbeschlag miteinander verbunden,
durch den bei einem Hochziehen des obersten Längsholms in eine Gebrauchsstellung der
untere Längsholm mitgezogen wird.
[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung sieht vor, dass der Mittelpfosten klappbar an
einem Halteelement angeschlossen ist, das fest mit dem Seitenteil verbunden ist. In
abgeschwenkter Stellung liegt der Mittelpfosten auf einem der oberen Längsholme auf,
die in eine Nichtgebrauchsstellung abgesenkt sind.
[0017] Dabei ist der Mittelpfosten und sind die Längsholme so dimensioniert, dass sie, aufeinander
liegend, eine einliegende Matratze nicht überragen, so dass ein Ein- und Aussteigen
in bzw. aus dem Bett behinderungsfrei möglich ist. Das Pflegebett kann in dieser Stellung
auch für einen Zweck eingesetzt werden, bei dem die Benutzung des Seitengitters nicht
geboten ist.
[0018] Vorzugsweise ist der Mittelpfosten mittels einer Rastmechanik am Halteelement angeschlossen,
wodurch ein sicherer Halt in aufgestellter Gebrauchsstellung gewährleistet ist. Mit
einem geeigneten Auslösemechanismus ist die Verrastung des Mittelpfostens zu lösen,
wobei solch ein Auslösemechanismus einen Entriegelungsknopf beinhalten kann, durch
den die Rastmechanik außer Funktion gesetzt wird. Hierdurch ist eine besonders einfache
Handhabung möglich, zu der auch zählt, dass bei einem Aufstellen des Mittelpfostens
dieser selbsttätig im Halteelement einrastet.
[0019] Des weiteren kann der Mittelpfosten mit einem seitlichen Griffbügel versehen sein,
der als Wende- oder Aufstehhilfe dient, wenn der Mittelpfosten abgeschwenkt ist und
dieser Handgriff nach oben ragt. Denkbar ist auch, den Handgriff lösbar am Mittelpfosten
zu befestigen, so dass er je nach Bedarf verwandt werden kann.
[0020] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0022] Es zeigen:
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Kranken- oder Pflegebett mit einem aufgestellten Seitengitter
in einer perspektivischen Ansicht,
- Figur 2
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kranken- oder Pflegebettes, ebenfalls mit aufgestellten
Seitengittern in einer perspektivischen Ansicht,
- Figur 3
- das Kranken- oder Pflegebett nach Figur 2 in einer Nichtgebrauchsstellung der Seitengitter,
- Figur 4
- eine Einzelheit des Krankenbetts in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Figur 5
- das Krankenbett nach Figur 3 in einer weiteren Nichtgebrauchsstellung,
- Figur 6
- einen Teilausschnitt der Einzelheit nach Figur 4 in einer Explosivansicht,
- Figur 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Figur 8
- eine Einzelheit des Kranken- oder Pflegebetts nach Figur 7 als Sprengbild,
- Figur 9
- einen Teilausschnitt der Einzelheit nach Figur 8, ebenfalls in einer Explosivdarstellung.
[0023] In der Figur 1 ist ein Kranken- oder Pflegebett dargestellt, dass ein kopfseitiges
Betthaupt 1 und ein fußseitiges Betthaupt 2 aufweist, die beide durch ein Seitenteil
3 miteinander verbunden sind und gemeinsam auf einem vorzugsweise fahrbaren Gestell
6 gelagert sind.
[0024] Erfindungsgemäß ist an zumindest einem, bevorzugt jedoch an beiden Seitenteilen 3
jeweils ein Mittelpfosten 8 befestigt, an dem abstandsveränderbar zwei parallel verlaufende
Längsholme 7 gehalten sind, die mit ihrem anderen Ende in dem kopfseitigen Betthaupt
1 gelagert sind, wobei sowohl der Mittelpfosten 8 wie auch das kopfseitige Betthaupt
1 Führungsschlitze 10 aufweisen, in denen die Längsholme 7, die Bestandteil eines
Seitengitters 4 sind, vertikal verschiebbar gelagert sind.
[0025] Bei dem in der Figur 2 gezeigten Beispiel ist ein zweites Seitengitter 4 vorgesehen,
dessen Längsholme 7 am fußseitigen Betthaupt 2 einerseits und am Mittelpfosten 8 andererseits
vertikal verschiebbar gehalten sind.
[0026] Während in den Darstellungen der Figuren 1 und 2 die Seitengitter 4 in Gebrauchsstellung
aufgestellt sind, sind die Seitengitter 4 entsprechend der Figur 3 in eine Nichtgebrauchsstellung
abgesenkt, in der die Längsholme 7 unterhalb der Liegefläche der Matratze 5 verlaufen.
[0027] Um die Längsholme des Seitengitters 4 sozusagen in einem Handgriff in Gebrauchsstellung
zu bringen, sind die beiden Längsholme 7 durch einen an sich bekannten und nicht dargestellten
Schleppbeschlag miteinander verbunden.
[0028] In dieser Gebrauchsstellung (Figuren 1 und 2) sind die Seitengitter 4, d.h. die oberen
Längsholme 7 in den Führungsschlitzen 10 des Mittelpfostens 8 und der Betthäupter
1, 2 arretiert. Zum Absenken der Seitengitter 4 sind in den Betthäuptern 1, 2 und
dem Mittelpfosten 8 vorgesehene Entriegelungsknöpfe 11 zu betätigen, mit denen die
Arretierung gelöst wird, so dass die Längsholme 7 in eine Nichtgebrauchsposition (Figur
3) abgesenkt werden können.
[0029] Wie insbesondere die Figur 5 sehr deutlich zeigt, kann der Mittelpfosten 8 bei abgelassenen
Seitengittern 4 um 90° in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden, in der dieser
dann auf der Oberkante einer der oberen Längsholme 7 aufliegt.
[0030] Hierzu ist, wie aus der Figur 4 ersichtlich ist, der Mittelpfosten 8 gegenüber einem
Halteelement 9, das fest mit dem Seitenteil 3 verbunden ist, axial verschiebbar und
aus einer Arretierstellung herausbringbar.
[0031] Die konstruktiven Einzelheiten der Verriegelung des verschwenkbaren Mittelpfostens
8 sind in der Figur 6 dargestellt. Dort ist zu erkennen, dass das Haltelement 9 einen
nach oben gerichteten Anschlusszapfen 17 aufweist, auf den das gabelförmige Ende des
Mittelpfostens 8 aufsteckbar ist.
[0032] Der Anschlusszapfen 17 weist ein sich in axialer Richtung des Mittelpfostens 8 und
des Haltelementes 9 erstreckendes schlüssellochartiges Langloch 18 auf, das von einem
Schwenkbolzen 22 durchtreten wird, der andererseits in den beiden Schenkeln 19 des
Mittelpfostens 8 geführt ist.
[0033] Dieser ursprünglich im Querschnitt runde Schwenkbolzen 22 weist an zwei sich gegenüberliegenden
Längsseiten Abplattungen auf, wobei die Dicke des Schwenkbolzens 22 in diesem Bereich
der Breite des schlüssellochförmigen Langloches 18 in seinem schmalen Bereich entspricht,
während der Durchmesser der balligen Längsseiten des Schwenkbolzens 22 dem Durchmesser
der sich endseitig anschlie-βenden Bohrung des Langloches 18 angepasst ist.
[0034] In aufrechtstehender Stellung des Mittelpfostens 8 liegen die abgeplatteten Seiten
an den Wandungen des Langloches 18 an, wobei der Schwenkbolzen 22 eine Verdrehsicherung
bildet.
[0035] Als zusätzliche Sicherung, die überdies verhindert, dass aufgrund des relativ langen
Hebelarmes des Mittelpfostens 8 der Schwenkbolzen 22 abgeschert wird, ist am Grund
der gabelförmigen Öffnung des Mittelpfostens 8 ein sich axial erstreckender Steckbbolzen
20 vorgesehen, der in Arretierstellung des Mittelpfostens 8 in einer Steckbohrung
21 des Anschlusszapfens 17 weitgehend spielfrei einliegt.
[0036] Zur Arretierung des Mittelpfostens 8 am Halteelement 9 ist durch den Anschlusszapfen
17 ein Rastbolzen 14 geführt bis in eine Durchsteckbohrung 27. Der Rastbolzen 14 ist
federbelastet durch eine Druckfeder 15, die sich an einer Seite des Rastbolzens 14
abstützt und andererseits von einer Gewindescheibe 16 gehalten ist, die ein Außengewinde
aufweist und in eine nicht erkennbare Gewindebohrung des Anschlusszapfens 17 eingeschraubt
ist.
[0037] An der erkennbaren Seite der Stufenbohrung 27 ist in dem Schenkel 19 des Mittelpfostens
8 eine Rastbohrung 13 vorgesehen, in der ein Entriegelungsknopf 12 axial verschiebbar
gelagert ist, der an der der Druckfeder 15 abgewandten Stirnseite des Rastbolzens
14 anliegt.
[0038] Zur Sicherung des Entriegelungsknopfes 12 ist dieser mit einem sich axial erstreckenden
Langloch 23 versehen, in dem ein Haltebolzen 26 (Figur 9), der im Ausführungsbeispiel
nach der Figur 6 im zugeordneten Schenkel 19 gehalten ist, der das Langloch 23 durchtritt.
[0039] Zur Entriegelung des Mittelpfostens 8 wird der Entriegelungsknopf 12 in Richtung
des Rastbolzens 14 gedrückt, wobei dieser gegen die Kraft der Druckfeder 15 aus der
Rastbohrung 13, in die er zuvor bereichsweise eingreift, herausgedrückt wird. Danach
wird der Mittelpfosten axial hochgezogen. Dabei bilden die Wandungen des Langloches
18 eine Führung für die Abplattungen des Schwenkbolzens 22, bis dieser in den erweiterten
Endbereich des Langloches 18 geführt ist. In dieser Position kann der Mittelpfosten
8 durch Drehung des Schwenkbolzens 22 in der erweiterten Bohrung des Langloches 18
verschwenkt werden.
[0040] Während bei dem in den Figuren 1 - 6 gezeigten Beispiel der Mittelpfosten 8 in eine
Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, im übrigen jedoch am Kranken- oder Pflegebett
gehalten ist, ist in den Figuren 7 - 9 eine Ausführungsvariante dargestellt, bei der
der Mittelpfosten 8 vollständig abnehmbar ist.
[0041] Hierzu weist der Mittelpfosten 8 auf seiner dem Halteelement zugewandten Stirnseite
einen Rastzapfen 24 auf, der in eine Kammer des Halteelementes 9 einschiebbar ist.
[0042] Zur Arretierung des Mittelpfostens 8 ist in einer in dem Rastzapfen 24 quer verlaufend
angeordneten Stufenbohrung 27 ein Rastbolzen 14 gelagert, der an einem Ende durch
die Druckfeder 15 belastet ist, die mittels eines Haltestiftes 25 fixiert ist.
[0043] In Gebrauchsstellung ragt der Rastbolzen 14 über den Rastzapfen 24 hinaus und liegt
bereichsweise in der Rastbohrung 13 ein, in der durch den Haltebolzen 26 gehalten
der Entriegelungsknopf 12 axial verschiebbar gelagert ist.
[0044] Die Entriegelung des Mittelpfostens 8 erfolgt hierbei ebenso wie bei der Entriegelung
im zuvor zur Verschwenkung des Mittelpfostens 8 beschriebenen Ausführungsbeispiel.
[0045] Durch die ballige Ausformung der der Druckfeder 15 abgewandten Stirnseite des Rastbolzens
14, die bei entnommener Stellung des Mittelpfostens 8 den Rastzapfen 24 geringfügig
überragt, ist ein einfaches Einstecken des Mittelpfostens 8 in das Halteelement 9
möglich.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 1
- Betthaupt
- 2
- Betthaupt
- 3
- Seitenteil
- 4
- Seitengitter
- 5
- Matratze
- 6
- Gestell
- 7
- Längsholm
- 8
- Mittelpfosten
- 9
- Halteelement
- 10
- Führungsschlitz
- 11
- Entriegelungsknopf
- 12
- Entriegelungsknopf
- 13
- Rastbohrung
- 14
- Rastbolzen
- 15
- Druckfeder
- 16
- Gewindescheibe
- 17
- Anschlusszapfen
- 18
- Langloch
- 19
- Schenkel
- 20
- Steckbolzen
- 21
- Steckbohrung
- 22
- Schwenkbolzen
- 23
- Langloch
- 24
- Rastzapfen
- 25
- Haltestift
- 26
- Haltebolzen
- 27
- Stufenbohrung
1. Ein kopf- und ein fußseitiges Betthaupt aufweisendes Kranken- oder Pflegebett, mit
von einer Gebrauchs- in eine Nichtgebrauchsstellung absenkbaren, jeweils an einer
Längsseite angeordneten Seitengittern 4, von denen jedes mindestens zwei zueinander
abstandsveränderbare Längsholme 7 aufweist, wobei die Längsholme (7) direkt oder indirekt
lageveränderbar am kopfseitigen Betthaupt (1) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem die Betthäupter (1, 2) miteinander verbindenden Seitenteil (3)
ein Mittelpfosten (8) befestigt ist, an dem die andererseits am kopfseitigen Betthaupt
(1) gehaltenen Längsholme (7) angeschlossen sind.
2. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpfosten (8) bei abgesenkter Stellung der Längsholme (7) von einer aufrechtstehenden
Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist.
3. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpfosten (8) bei abgesenkter Stellung der Längsholme (7) abnehmbar ist.
4. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpfosten (8) an einem fest mit dem Seitenteil (3) verbundenen Haltelement
(9) verbunden ist.
5. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpfosten (8) mit dem Haltelement (9) lösbar verrastet ist.
6. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Mittelpfosten (8) oder am Halteelement (9) ein Entriegelungsknopf (12) vorgesehen
ist, mit dem ein federbelasteter Rastbolzen (14) zum Zwecke der Entriegelung betätigbar
ist.
7. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsknopf (12) ein Langloch (23) aufweist, in dem ein quer zur Mittelachse
des Entriegelungsknopfes (12) sich erstreckender Haltebolzen (26) geführt ist, der
mit dem Mittelpfosten (8) oder dem Haltelement (9) verbunden ist.
8. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Halteelement (9) zugewandte Endbereich des Mittelpfosten (8) gabelförmig
ausgebildet und auf einen Anschlusszapfen (17) des Halteelemente (9) aufgesteckt ist.
9. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grund der die Gabel bildenden Ausnehmung ein sich axial erstreckender Steckbolzen
(20) vorgesehen ist, der in Verriegelungsstellung des Mittelpfostens (8) in einer
Steckbohrung (21) des Anschlusszapfens (17) einliegt.
10. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusszapfen (17) ein sich in Längsachsrichtung des Halteelementes (9) erstreckendes
schlüssellochartiges Langloch (18) aufweist, in dem ein Schwenkbolzen (22) der in
den Schenkeln (19) des gabelförmigen Endes des Mittelpfostens (8) gelagert ist, geführt
ist.
11. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbolzen (22) aus einem Rundbolzen gebildet ist, der an zwei sich gegenüberliegenden
Längsseiten Abplattungen aufweist.
12. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Abplattungen zueinander etwa dem Abstand der gegenüberliegenden Wandungen
des schlüsselförmigen Langloches (18) entspricht.
13. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Schwenkbolzens (22) dem größeren Durchmesser der das obere Ende
des schlüssellochförmigen Langloches (18) bildenden Bohrung entspricht.
14. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpfosten (8) auf seiner dem Halteelement (9) zugewandten Stirnseite einen
Rastzapfen (24) aufweist, der in eine Kammer des Halteelementes (9) einsteckbar ist.
15. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der federbelastete Rastbolzen (14) quer zur Längserstreckung des Mittelpfostens (8)
in einer Stufenbohrung (27) einliegt.
16. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbolzen (14) auf seiner dem Entriegelungsknopf (12) zugewandten Stirnseite
ballig ausgebildet ist.
17. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Mittelpfosten (8) ein Haltebügel angeordnet ist, der bei abgeschwenkter Stellung
des Mittelpfostens (8) diesen nach oben hin überragt.
18. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des dem Kopfteil zugeordneten Seitengitters (4) > = 50 % der lichten Länge
des Kranken- oder Pflegebetts ist.
19. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem fußseitigen Betthaupt (2) Längsholme (7) abstandsveränderbar gehalten sind,
die mit ihrem anderen Ende am Mittelpfosten (8) gelagert sind.
20. Kranken- oder Pflegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsholme (7) jedes Seitengitters (4) in Führungsschlitzen (10) des Mittelpfostens
(8) und der Betthäupter (1, 2) gelagert sind.