Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett

Abstract

 Das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett ist versehen mit einem höhenverstellbaren Gestell (12), das einen Rahmen (40) mit Rahmenseiten- (38) und Querrahmenteilen (42,44) und im Bereich der Querrahmenteile (42,44) paarweise untereinander durch Querverstrebungen (46) verbundene Beine (24,26) aufweist. Die Beine weisen auf einem Untergrund abstützende untere Enden auf und sind an ihren gegenüberliegenden oberen Enden (32,34) an sich parallel zu den Rahmenseitenteilen (38) verlaufenden Führungsprofilen (36) abgestützt und verschiebbar geführt. Ferner ist das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit zwei Hubaggregaten (52) versehen, die jeweils eine Antriebseinheit (54) mit einem Gehäuse (56) und eine Schubstange (58) aufweisen, welche von der Antriebseinheit (54) aus dem Gehäuse (52) herausbewegbar sowie in das Gehäuse (52) hineinbewegbar ist. Jedes Hubaggregat (52) erstreckt sich zwischen einem der Querrahmenteile (42) einerseits und der Querverstrebung (46) zwischen den diesem Querrahmenteil (42) gegenüberliegenden Paar von Beinen (24,26) andererseits und ist an seinem Gehäuse (56) sowie an dem diesem abgewandten freien Ende seiner Schubstange (58) mit dem jeweiligen Querrahmenteil (42) bzw. der Querverstrebung (46) verbunden. Die beiden Hubaggregate (52) sind im Bereich der Seitenrahmenteile (38) angeordnet, und zwar unter Freilassung eines Zwischenraums (68) zwischen den beiden Hubaggregaten zur Unterbringung eines Verstellantriebes (16) für eine verstellbare Matratzenauflagevorrichtung (14).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett, bei dem es sich insbesondere um ein Kranken- oder Pflegebett handelt.

[0002] Kranken- bzw. Pflegebetten sind im Regelfall höhenverstellbar, um dem Kranken- bzw. Pflegepersonal die Versorgung eines Patienten bzw. Probanden zu erleichtern. Derartige Betten verfügen im Regelfall über Seitenteile beidseitig der Liegefläche, die verhindern sollen, dass der Proband aus dem Bett fällt.

[0003] Es ist bekannt, dass die Probanden je nach ihrem psychischen bzw. physischen Zustand versuchen, die Seitenteile zu überwinden, um aus dem Bett zu steigen. Dabei kann der Fall eintreten, dass die Probanden beim Überwinden der Seitenteile stürzen, was mit nicht unerheblichen Verletzungsgefahren verbunden ist.

[0004] Insoweit wünschenswert ist es, dass sich ein Kranken- bzw. Pflegebett soweit absenken lässt, dass sich die Oberkanten der Seitenteile in einer Höhe befinden, bei der die Verletzungsgefahr in dem Fall, dass der Proband das Seitengitter überwindet, nur noch gering ist. Idealerweise lässt sich das Bett soweit herabsenken, dass sich seine Liegefläche nur noch wenige Zentimeter (beispielsweise 20 bis 30 cm) über dem Untergrund befindet. In einer derart niedrigen Absenkposition kann dann sogar auf einen Seitenschutz verzichtet werden, da die Verletzungsgefahr bei einem "Fallen" aus wenigen Zentimetern kaum gegeben ist.

[0005] Es ist bekannt, höhenverstellbare Gestelle von Kranken- bzw. Pflegebetten entweder durch teleskopierbare oder längenveränderbare vertikale Beine oder aber durch sogenannte Scherenmechanismen zu realisieren. Die Scherenmechanismen haben den Vorteil, dass sich die Betten extrem niedrig absenken lassen. Beispiele für Scherenmechanismen bei höhenverstellbaren Bettgestellen sind in DE 43 20 092 A1, DE 44 06 784 C1 und DE 199 15 431 A1 beschrieben.

[0006] Die bekannten höhenverstellbaren Betten mit Scherenmechanismus bzw. Scherenhebeln weisen einen Rahmen mit Rahmenseiten- und Rahmenquerteilen auf, wobei am Rahmen kopf- und fußteilseitig verschwenkbare Beine angeordnet sind. Die Beine weisen sich auf einem Untergrund abstützende untere Enden auf, während ihre gegenüberliegenden oberen Enden verschiebbar am Rahmen geführt sind. Über einen zentrisch angeordneten Antriebsmechanismus lassen sich die Beine verschwenken, so dass das Bettgestell angehoben oder abgesenkt wird.

[0007] Zur weiteren Steigerung des Komforts weisen Kranken- bzw. Pflegebetten verstellbare Liegeflächen, d.h. verstellbare Matratzenauflagevorrichtungen auf. Diese Vorrichtungen weisen einzeln verstellbare bzw. verschwenkbare Teile auf, die motorisch verstellbar sind. Der Verstellantrieb befindet sich unterhalb der Liegefläche bzw. Matratzenauflagefläche der Matratzenauflagevorrichtung. Das höhenverstellbare Gestell des Kranken- bzw. Pflegebetts darf mit diesem Verstellantrieb nicht kollidieren, was bedeutet, dass sich das Bett nur in eine Position absenken lässt, in der sich die Liegefläche in einer Höhe über dem Untergrund befindet, bei der man auf einen Seitenschutz nicht verzichten kann. Mit anderen Worten verhindert also der Verstellantrieb bei mit Scherenmechanismus ähnlichen Höhenverstellungen ausgestatteten Kranken- bzw. Pflegebetten, dass sich diese Betten bis zu einer Position möglichst nahe dem Untergrund absenken lassen.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett zu schaffen, dass sich möglichst weit absenken lässt und bei dem sich ein unterhalb der Liegefläche angeordneter Verstellantrieb für eine Liegeflächenverstellung nicht nachteilig auf die Möglichkeit der Absenkung des Bettes bis in eine Position, bei der auf einen Seitenschutz verzichtet werden kann, auswirkt.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Bett, insbesondere ein Kranken- oder Pflegebett vorgeschlagen, dass versehen ist mit

• einem höhenverstellbaren Gestell, das einen Rahmen mit Rahmenseiten- und Rahmenquerteilen und im Bereich der Rahmenquerteile paarweise untereinander durch Querverstrebungen verbundene Beine aufweist, wobei die Beine auf einem Untergrund abstützende untere Enden aufweisen und an ihren gegenüberliegenden oberen Enden an parallel zu den Rahmenseitenteilen verlaufenden Führungsprofilen abgestützt und verschiebbar geführt sind, und
• zwei Hubaggregaten, die jeweils eine Antriebseinheit mit einem Gehäuse und eine Schubstange aufweisen, welche von der Antriebseinheit aus dem Gehäuse herausbewegbar sowie in das Gehäuse hineinbewegbar ist,
• wobei sich jedes Hubaggregat zwischen einem der Rahmenquerteile einerseits und der Querverstrebung zwischen den diesem Rahmenquerteil gegenüberliegenden Paar von Beinen andererseits erstreckt und an seinem Gehäuse sowie an dem diesem abgewandten freien Ende seiner Schubstange mit dem jeweiligen Rahmenquerteil bzw. der Querverstrebung verbunden ist, und
• wobei die beiden Hubaggregate im Bereich der Rahmenseitenteile angeordnet sind, und zwar unter Freilassung eines Zwischenraums zwischen den beiden Hubaggregaten zur Unterbringung eines Verstellantriebes für eine verstellbare Matratzenauflagevorrichtung.

[0010] Erfindungsgemäß weist das höhenverstellbare Untergestell anstelle eines zentral angeordneten Hubaggregats zwei beidseitig der Längsachse (Achse in Längserstreckung zwischen Kopf- und Fußteil des Betts) angeordnete Hubaggregate auf. Zwischen beiden Hubaggregaten befindet sich ein Zwischenraum, in den der unterhalb einer Matratzenauflagevorrichtung angeordnete Verstellantrieb für die Matratzenauflagevorrichtung eintaucht, wenn sich das Bett in seiner niedrigsten Absenkposition befindet. Bei der Erfindung kollidiert also der Verstellantrieb für die Matratzenauflagevorrichtung nicht mehr mit dem Antrieb für die Verschwenkung der Beine zur Höhenverstellung des Bettes.

[0011] Erfindungsgemäß weist jedes Hubaggregat eine Antriebseinheit mit einem Gehäuse und eine aus dem Gehäuse heraus bewegbare bzw. in das Gehäuse hinein bewegbare Schubstange auf. Die Hubaggregate befinden sich zwischen einem der Querrahmenteile des Rahmens des Gestells und der Querverstrebungen eines der beiden Beinpaare. Auf diese Weise greift also an jedem Beinpaar ein Hubaggregat an. In denjenigen Bereichen, in denen die Hubaggregate mit den Querverstrebungen der Beinpaare verbunden sind, ist das betreffende Bein verschiebbar am Führungsprofil gelagert. Die Führungsprofile erstrecken sich ebenfalls nahe den Rahmenseitenteilen. Das andere Bein, mit dem kein Hubaggregat verbunden ist, bedarf nicht notwendigerweise einer Führung, da es über die Querverstrebung mit dem am Führungsprofil geführten Bein des betreffenden Beinpaares starr verbunden ist.

[0012] Aus Stabilitätsgründen jedoch ist erfindungsgemäß vorgesehen, auch dasjenige Bein eines Beinpaares, an dem ein Hubaggregat nicht (unmittelbar) angreift, am Führungsprofil abzustützen und demzufolge dort längsverschiebbar zu führen. Diese Besonderheit hängt mit der Verwendung zweier Hubaggregate zusammen, die unter Freilassung des Zwischenraums zwischen ihnen möglichst weit voneinander beabstandet sind, so dass Kippbewegungen, die der Rahmen gegenüber den verstellbaren Beinen noch ausüben könnte, erfindungsgemäß verhindert werden. Die beiden Hubaggregate weisen dabei sowohl in Längserstreckung des Rahmens einen Abstand voneinander als auch zur Mittellangsachse des Rahmens einen Versatz auf, indem sie beidseitig der Mittelangsachse angeordnet sind.

[0013] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass jede Querverstrebung eine Querstrebe und zwei Winkel- oder Bogenstreben aufweist, die sich von der Querstrebe bis zu den oberen Enden der Beine erstrecken, und dass die Beine an den Winke- oder Bogenstreben längs der Führungsprofile geführt und abgestützt sind.

[0014] Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Beine gelenkig mit Stützstreben verbunden sind, die um parallel zu den Rahmenquerteilen verlaufende Achsen am Rahmen drehbar gelagert sind.

[0015] Nachfolgend wird anhand eines Ausführungsbeispiels die Erfindung näher erläutert, und zwar unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Im Einzelnen zeigen dabei:

Fig. 1

eine Draufsicht auf das Gestell eines Kranken- bzw. Pflegebetts im vollständigen abgesenkten Zustand,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des höhenverstellbaren Untergestells (mit angedeutetem Kopfteil des Bettes) in einer mittleren Höhenposition,

Fig. 3

ein Detail der Fig. 2 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4

eine Seitenansicht des höhenverstellbaren Bettes, und

Fig. 5

eine Seitenansicht des höhenverstellbaren Bettes in der untersten Höhenverstellposition.

[0016] Wie in den Figuren gezeigt, weist das Bett 10 ein höhenverstellbares Untergestell 12 auf, auf dem eine Matratzenauflagevorrichtung 14 ruht bzw. an dem diese Vorrichtung befestigt ist. In Fig. 2 ist lediglich der Verstellantrieb 16 und die verstellbaren Hebel 18 und 20 sowie die diesen zugeordneten angetriebenen Drehachsen 21,22 der Matratzenauflagevorrichtung 14 gezeigt. Die einzelnen Matratzenauflageteile sind der besseren Übersichtlichkeit wegen in den Figuren nicht gezeigt. Das Gestell 12 weist ein kopfteilseitiges Paar von Beinen 24 und ein fußteilseitiges Paar von Beinen 26 auf, die an ihren unteren Enden miteinander starr über eine Querverstrebung 28,30 verbunden sind. Die oberen Enden 32,34 der Beine 24,26 sind an Führungsprofilen 36 geführt. Diese Führungsprofile 36 erstrecken sich horizontal und parallel zu Seitenrahmenteilen 38 eines Rahmens 40, der auch Querrahmenteile 42,44 aufweist. Die Führungsprofile 36 verlaufen zwischen den Querrahmenteilen 42, wo sie befestigt sind.

[0017] Die Beine 24,26 jedes Paares sind über eine Querverstrebung 46 miteinander verbunden. Diese Querverstrebung 46 weist eine Querstrebe 48 sowie zwei Winkel- oder Bogenstreben 50 auf, die sich von der Querstrebe 48 aus erstrecken und zwar jede Winkel- oder Bogenstrebe 50 bis zu dem oberen Ende 32 bzw. 34 eines der Beine 24 bzw. 26. Dies ist in Fig. 1 zu erkennen,

[0018] Zwischen den Querrahmenteilen 42 und den Winkel- oder Bogenstreben 50 befinden sich zwei Hubaggregate 52, die jeweils eine Antriebseinheit 54 mit Gehäuse 56 und einer Schubstange 58 aufweisen. Mittels der Antriebseinheit 54 lässt sich die Schubstange 58 aus dem Gehäuse 56 wahlweise herausbewegen bzw. in das Gehäuse hineinbewegen. Jedes Hubaggregat 52 ist an seinem Gehäuse 56 an einem Querrahmenteil 42 befestigt (bei 60 in den Figuren angedeutet), während die Schubstange 58 jeweils an der Verstrebung 46 bzw. der Winkel- oder Bogenstrebe 50 derjenigen Verstrebung 46 angebracht ist (siehe in den Figuren bei 62), die dem Querrahmenteil 42, an dem das Gehäuse 56 dieses Hubaggregats 52 abgestützt ist, gegenüberliegt. Im Bereich der Verbindungen 60 der Schubstangen 58 mit den Winkel- oder Bogenstreben 50, d.h. im Bereich der Verbindung der Winkel- oder Bogenstreben 50 mit den oberen Enden 32,34 der Beine 24 und 26, sind die Beine über Gleitblöcke 64 an den Führungsprofilen 36 geführt. Diese Gleitblöcke 64 sind an den Winkel- oder Bogenstreben 50 befestigt.

[0019] Auch diejenigen Winkel- oder Bogenstreben 50, an denen keine Schubstangen 58 angreifen, sind über Gleitblöcke 66 an den Führungsprofilen 36 geführt.

[0020] Durch die Aufspaltung eines zentral angeordneten Antriebs zum Höhenverstellen des Betts in zwei außermittig angeordnete Hubaggregate 52, wie nach der Erfindung vorgesehen, ist es möglich, im zentralen Bereich des Gestells 12 einen Freiraum 68 zu generieren, der der Aufnahme des Verstellantriebes 16 für Matratzenauflagevorrichtung 14 dient. Damit ist es möglich, dass das Bett bis in eine extrem niedrige Position abgesenkt werden kann, wie es in Fig. 5 gezeigt ist.

[0021] Abschließend sei noch erwähnt, dass die Beine 24 und 26 über Haltestreben 70 an dem Rahmen 40 gehalten sind. Die Haltestreben 70 sind schwenkbar mit den Beinen 24,26 verbunden (bei 72 angedeutet). Schließlich weisen die Beine 24,26 Laufrollen 74 bzw. Laufrollenanordnungen 76 auf. Auch eine Feststellbremse 78 ist vorgesehen.

Ansprüche

1. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit

- einem höhenverstellbaren Gestell (12), das einen Rahmen (40) mit Rahmenseiten- (38) und Querrahmenteilen (42,44) und im Bereich der Querrahmenteile (42,44) paarweise untereinander durch Querverstrebungen (46) verbundene Beine (24,26) aufweist, wobei die Beine (24,26) auf einem Untergrund abstützende untere Enden aufweisen und an ihren gegenüberliegenden oberen Enden (32,34) an parallel zu den Rahmenseitenteilen (38) verlaufenden Führungsprofilen (36) abgestützt und verschiebbar geführt sind, und

- zwei Hubaggregaten (52), die jeweils eine Antriebseinheit (54) mit einem Gehäuse (56) und eine Schubstange (58) aufweisen, welche von der Antriebseinheit (54) aus dem Gehäuse (52) herausbewegbar sowie in das Gehäuse (52) hineinbewegbar ist,

- wobei sich jedes Hubaggregat (52) zwischen einem der Querrahmenteile (42) einerseits und der Querverstrebung (46) zwischen den diesem Querrahmenteil (42) gegenüberliegenden Paar von Beinen (24,26) andererseits erstreckt und an seinem Gehäuse (56) sowie an dem diesem abgewandten freien Ende seiner Schubstange (58) mit dem jeweiligen Querrahmenteil (42) bzw. der Querverstrebung (46) verbunden ist, und

- wobei die beiden Hubaggregate (52) im Bereich der Seitenrahmenteile (38) angeordnet sind, und zwar unter Freilassung eines Zwischenraums (68) zwischen den beiden Hubaggregaten zur Unterbringung eines Verstellantriebes (16) für eine verstellbare Matratzenauflagevorrichtung (14).

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Querverstrebung (46) eine Querstrebe (48) und zwei Winkel- oder Bogenstreben (50) aufweist, die sich von der Querstrebe (48) bis zu den oberen Enden (32,34) der Beine (24,26) erstrecken, und dass die Beine (24,26) an den Winkel- oder Bogenstreben (50) längs der Führungsprofile (36) geführt und abgestützt sind.

3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (24,26) gelenkig mit Stützstreben (70) verbunden sind, die um parallel zu den Querrahmenteile (42) verlaufende Achsen am Rahmen (14) drehbar gelagert sind.

Zeichnung