(19)
(11) EP 1 818 036 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.08.2007  Patentblatt  2007/33

(21) Anmeldenummer: 07102063.0

(22) Anmeldetag:  09.02.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/012(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 11.02.2006 DE 102006006320

(71) Anmelder: Völker AG
58454 Witten (DE)

(72) Erfinder:
  • Dorenbeck, Günther
    42697 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Hilleringmann, Jochen 
Patentanwälte Von Kreisler-Selting-Werner, Bahnhofsvorplatz 1 (Deichmannhaus am Dom)
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett


(57) Das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett ist versehen mit einem höhenverstellbaren Gestell (12), das einen Rahmen (40) mit Rahmenseiten- (38) und Querrahmenteilen (42,44) und im Bereich der Querrahmenteile (42,44) paarweise untereinander durch Querverstrebungen (46) verbundene Beine (24,26) aufweist. Die Beine weisen auf einem Untergrund abstützende untere Enden auf und sind an ihren gegenüberliegenden oberen Enden (32,34) an sich parallel zu den Rahmenseitenteilen (38) verlaufenden Führungsprofilen (36) abgestützt und verschiebbar geführt. Ferner ist das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit zwei Hubaggregaten (52) versehen, die jeweils eine Antriebseinheit (54) mit einem Gehäuse (56) und eine Schubstange (58) aufweisen, welche von der Antriebseinheit (54) aus dem Gehäuse (52) herausbewegbar sowie in das Gehäuse (52) hineinbewegbar ist. Jedes Hubaggregat (52) erstreckt sich zwischen einem der Querrahmenteile (42) einerseits und der Querverstrebung (46) zwischen den diesem Querrahmenteil (42) gegenüberliegenden Paar von Beinen (24,26) andererseits und ist an seinem Gehäuse (56) sowie an dem diesem abgewandten freien Ende seiner Schubstange (58) mit dem jeweiligen Querrahmenteil (42) bzw. der Querverstrebung (46) verbunden. Die beiden Hubaggregate (52) sind im Bereich der Seitenrahmenteile (38) angeordnet, und zwar unter Freilassung eines Zwischenraums (68) zwischen den beiden Hubaggregaten zur Unterbringung eines Verstellantriebes (16) für eine verstellbare Matratzenauflagevorrichtung (14).







Recherchenbericht