Ausziehführung für ein aus einem Möbelkorpus ausziehbares Möbelteil

Abstract

 Eine Ausziehführung für ein aus einem Möbelkorpus (5) ausziehbares Möbelteil, insbesondere einen Hochschrankauszug, welches um eine vertikale Achse (13) zwischen einer Grundstellung und einer Schwenkstellung verschwenkbar ist, umfasst eine am Möbelkorpus (5) zu befestigende Korpusschiene (1) und eine Ausziehschiene (3) sowie einen vom ausziehbaren Möbelteil (6) bei dessen Verschwenkung betätigbaren Blockiermechanismus zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene (3) in der Schwenkstellung des ausziehbaren Möbelteils (6) und zum Freigeben des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene (3) in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils, wobei der Blockiermechanismus einen verschwenkbar gelagerten Blockierhebel (53) umfasst. Der Blockierhebel (53) ist um eine parallel zur Ausziehrichtung (4) ausgerichtete Schwenkachse (52) verschwenkbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für ein aus einem Möbelkorpus ausziehbares Möbelteil, insbesondere einen Hochschrankauszug, welches um eine vertikale Achse zwischen einer Grundstellung, in der es parallel zu einer Ausziehrichtung der Ausziehführung ausgerichtet ist, und einer mindestens um 45°, vorzugsweise beidseitig jeweils um mindestens 90°, gegenüber der Grundstellung verschwenkbaren Schwenkstellung verschwenkbar ist, mit einer am Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene und einer in die Ausziehrichtung ausziehbaren und entgegen der Ausziehrichtung einschiebbaren Ausziehschiene, welche das um die vertikale Achse verschwenkbare ausziehbare Möbelteil trägt, und mit einem vom ausziehbaren Möbelteil bei dessen Verschwenkung betätigbaren Blockiermechanismus zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene in der Schwenkstellung des ausziehbaren Möbelteils und zum Freigeben des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils, wobei der Blockiermechanismus einen vom ausziehbaren Möbelteil bei einer Verschwenkung desselben zwischen einer Grundstellung, in der das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils freigegeben ist, und mindestens einer Blockierstellung, in der das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils blockiert ist, verschwenkbar gelagerten Blockierhebel umfasst, der zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene in seiner bzw. seiner jeweiligen Blockierstellung mit mindestens einem korpusfesten Anschlag zusammenwirkt.

[0002] Ausziehführungen für Hochschrankauszüge, die für eine verbesserte Zugänglichkeit um eine vertikale Achse verschwenkbar sind, sind bekannt, beispielsweise aus der EP 1 161 899 B1. In einer üblichen Ausführungsform weist der Schrankauszug einen umfangsgeschlossenen Rahmen auf, zwischen dessen vertikalen Rahmenschenkeln Körbe, Fächer oder dgl. einhängbar sind. Zur Führung des oberen Endes des ausziehbaren Hochschrankrahmens gegen eine Verkippung rechtwinklig zur Ausziehrichtung ist herkömmlicherweise weiters im Deckenbereich des Hochschrankkorpus eine Seitenführung vorhanden.

[0003] Eine Ausziehführung für einen Hochschrankrahmen eines Hochschranks ist weiters aus der EP 1 479 318 B1 bekannt. Der ausgezogene Hochschrankrahmen ist nach Erreichen seines vollständig ausgezogenen Zustands gegen eine ungewollte Rückverlagerung durch eine Art Rastmechanismus verriegelt. Die Haltekraft des Rastmechanismus kann durch eine ausreichend hohe Rückstellkraft überwunden werden. Diese Verriegelung umfasst eine an einer Mittelschiene der Ausziehführung angeordnete, um eine horizontale, rechtwinklig zur Ausziehrichtung liegende Achse verschwenkbar gelagerte Wippe. Aufgrund der Ausbildung als Rastmechanismus ist der Sperrmechanismus zum Sperren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene durch eine entsprechende, in die Einschubrichtung wirkende Kraft überwindbar. In den beiden um 90° gegenüber der Grundstellung verschwenkten Schwenkstellungen des Hochschrankrahmens ist dieser durch eine Art Rastmechanismus gegen eine Rückschwenkung verriegelt. Weiters besitzt die mit dem oberen Ende des Hochschrankrahmens zusammenwirkende Seitenführung einen Blockiermechanismus zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene in der Schwenkstellung des Ausziehrahmens. Hierbei kann sich ein Teil einer Exzenterbaugruppe in einem erweiterten Führungsbereich der Seitenführung drehen, wenn der Ausziehrahmen vollständig ausgezogen ist.

[0004] Bekanntgeworden ist weiters eine Ausziehführung der eingangs genannten Art. Der Blockiermechanismus zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene, wenn sich das ausgezogene Möbelteil in einer Schwenkstellung befindet, umfasst erste und zweite an einer Mittelschiene um vertikale Achsen verschwenkbar gelagerte Hebel, die zusammenwirken. Der erste, kürzere Hebel wirkt mit seinem einen Hebelarm mit dem ausziehbaren Möbelteil zusammen und wird verschwenkt, wenn dieses ausgehend von seiner Grundstellung um seine vertikale Achse verschwenkt wird, und der erste Hebel verschwenkt dadurch den mit seinem anderen Hebelarm zusammenwirkenden zweiten Hebel in die entgegengesetzte Schwenkrichtung um dessen vertikale Achse. Der andere Hebelarm des zweiten Hebels gelangt durch diese Verschwenkung mit einem korpusfesten Anschlag der Ausziehführung in Eingriff, wodurch ein Einschieben der ausgezogenen Ausziehschiene, an welchem das ausziehbare Möbelteil verschwenkbar gelagert ist, blockiert wird. Dieser Blockiermechanismus der vorbekannten Ausziehführung weist eine relativ komplizierte Ausbildung auf.

[0005] Eine weitere Ausziehführung für einen ausziehbaren und im ausgezogenen Zustand um eine vertikale Achse verschwenkbaren Hochschrank ist aus der DE 43 08 195 A1 bekannt. Im verschwenkten Zustand des ausgezogenen Hochschranks ist das Einschieben des Hochschranks durch einen Blockiermechanismus blockiert. Zum Ausziehen und Einschieben des Hochschranks dienen hier relativ massiv und aufwendig ausgebildete Laufwagen, die in oberen und unteren Führungsschienen verschieblich sind. Die Laufwagen sind im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und umfassen einen Längsarm und einen Querarm. Im Querarm sind zwei zylindrische Zahnräder drehbar gelagert, die miteinander gekoppelt sind und in Verzahnungen der Führungsschienen eingreifen. Die Zahnräder der oberen und unteren Laufwagen sind über eine Drehwelle gekoppelt. Die Längsarme der Laufwagen sind über Stützräder entlang der Führungsschienen verfahrbar. Weiters ist am Längsarm ein Blockierhebel um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert. Im ausgezogenen Zustand des Hochschranks ragt der Längsarm aus der Führungsschiene heraus und der Blockierhebel ist durch Federkraft um die vertikale Achse verschwenkt und wirkt mit einem korpusfesten Anschlag zusammen. Die DE 43 08 195 A1 beschreibt somit eine spezielle Art einer Ausziehführung mit in oberen und unteren Führungsschienen gekoppelt verschiebbaren Laufwagen, wobei die Ausbildung insgesamt vergleichsweise aufwendig ist.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausziehführung der eingangs genannten Art mit einem einfach ausgebildeten und zuverlässig wirkenden Blockiermechanismus bereitzustellen. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Durch die um die parallel zur Ausziehrichtung ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbare Ausbildung des Blockierhebels wird in einer sehr einfachen Weise einerseits eine Betätigung des Blockierhebels durch das ausziehbare Möbelteil bei dessen Verschwenkung, andererseits der Angriff des Blockierhebels am korpusfesten Anschlag in der Blockierstellung des Blockierhebels ermöglicht.

[0008] Vorteilhafterweise kann durch den Blockierhebel auch die Verschwenkung des ausziehbaren Möbelteils um seine vertikale Achse verhindert werden, wenn sich die Ausziehführung in ihrer Grundstellung oder einem teilweise ausgezogenen Zustand befindet. Erst wenn das ausziehbare Möbelteil ausreichend weit ausgezogen worden ist, wird dessen Verschwenkbarkeit um die vertikale Achse freigegeben. Hierzu übergreifen im eingeschobenen und teilweise ausgezogenen Zustand der Ausziehschiene seitlich abstehende Arme des Blockierhebels die Korpusschiene, wodurch eine Verschwenkung des Blockierhebels blockiert ist und somit auch das ausziehbare Möbelteil, welches in der Grundstellung des Blockierhebels formschlüssig mit diesem verbunden ist (bezogen auf eine Verschwenkung um seine vertikale Achse), in seiner Grundstellung festgehalten ist.

[0009] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Schrägsicht eines Hochschranks mit einer erfindungsgemäßen Ausziehführung im eingeschobenen Zustand des Hochschrankauszugs, der Möbelkorpus teilweise aufgebrochen und transparent dargestellt;

Fig. 2

eine Darstellung analog Fig. 1, im ausgezogenen Zustand des Hochschrankauszugs;

Fig. 3

eine Darstellung analog Fig. 2, in einer Schwenkstellung des Hochschrankauszugs;

Fig. 4

eine Schrägsicht der Ausziehführung im auseinandergenommenen Zustand der Schienen der Ausziehführung;

Fig. 5

eine Seitenansicht der in einen Hochschrank eingebauten Ausziehführung, die Vorderwand des Hochschrankkorpus entfernt;

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 5;

Fig. 7

einen Schnitt entsprechend Fig. 6, aber in einem aus der Grundstellung ausgeschwenkten Zustand des Hochschrankrahmens;

Fig. 8

eine Schrägsicht der Ausziehschiene, wobei Teile der Ausziehschiene auseinandergezogen dargestellt sind, in der Grundstellung des Blockierhebels;

Fig. 9

eine Schrägsicht entsprechend Fig. 8, aber in einer Blockierstellung des Blockierhebels.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren dargestellt. Hierbei umfasst die Ausziehführung eine Korpusschiene 1, eine Mittelschiene 2 und eine Ausziehschiene 3. Die Schienen 1, 2, 3 sind gegeneinander verschiebbar gelagert, wobei die Ausziehschiene 3 ausgehend von einem vollständig eingeschobenen Zustand (Fig. 1) in eine Ausziehrichtung 4 bis in einen vollständig ausgezogenen Zustand (Fig. 2, 3 und 5) ausziehbar ist und entgegen der Ausziehrichtung 4 wiederum einschiebbar ist.

[0011] Die Schienen 1, 2, 3 sind vorzugsweise mittels an den Schienen drehbar gelagerten Laufrollen gegeneinander verschiebbar gelagert. Denkbar und möglich wäre beispielsweise auch eine verschiebbare Lagerung mittels in Käfigen zwischen den Schienen angeordneten Wälzkörpern.

[0012] Die Korpusschiene 1 ist an einem Möbelkorpus 5 befestigt, der hier von einem Hochschrankkorpus gebildet wird, und die Ausziehschiene 3 trägt das mit ihr verbundene ausziehbare Möbelteil 6, welches hier in Form eines Hochschrankauszugs ausgebildet ist.

[0013] Der von der Ausziehführung getragene und oberhalb dieser sich befindende Hochschrankauszug besitzt einen Hochschrankrahmen 7, der obere und untere horizontale Rahmenschenkel 8, 9 und zwischen diesen verlaufende vertikale Rahmenschenkel 10, 11 aufweist. Zwischen den vertikalen Rahmenschenkeln 10, 11 sind beispielsweise Körbe 12, Schalen, Fächer oder Tablare oder dgl. angebracht. Weiters ist am bezogen auf die Ausziehrichtung 4 vorderen vertikalen Rahmenschenkel 11 eine Blende befestigt.

[0014] Der Hochschrankrahmen 7 ist um eine vertikale Achse 13 verschwenkbar mit der Ausziehschiene 3 verbunden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein zu diesem Zweck dienendes Schwenklager zwischen der Ausziehschiene 3 und einer Befestigungsschiene 15 für den unteren horizontalen Rahmenschenkel 8 angeordnet. Der untere horizontale Rahmenschenkel 8 könnte auch direkt mit dem Schwenklager 14 verbunden sein.

[0015] Zur Führung des oberen Endes des Hochschrankauszugs gegen eine Verkippung rechtwinklig zur Ausziehrichtung 4 dient eine an der Decke des Möbelkorpus 5 befestigte Seitenführung 16. Diese kann in herkömmlicher Weise ausgebildet sein und auseinander ausziehbare Führungsschienen 17, 18, 19 umfassen, wobei die bezogen auf die Ausziehrichtung 4 vorderste Führungsschiene 19 mit dem oberen horizontalen Rahmenschenkel 9 des Hochschrankrahmens 7 zusammenwirkt, beispielsweise in einen Zwischenraum dieses Rahmenschenkels 9 ragende, um vertikale Achsen drehbar gelagerte Rollen aufweist.

[0016] Im in den Möbelkorpus 5 eingeschobenen Zustand befindet sich das ausziehbare Möbelteil 6 in einer Grundstellung, in der es parallel zur Ausziehrichtung 4 ausgerichtet ist. Im vollständig ausgezogenen Zustand der Ausziehschiene 3 ist es ausgehend von der Grundstellung um die vertikale Achse 13 zumindest in eine Schwenkrichtung um mindestens 45° verschwenkbar, vorzugsweise in beide Schwenkrichtungen, beispielsweise um jeweils 90°. Eine solche um 90° verschwenkte Schwenkstellung ist in Fig. 3 dargestellt. Die weitere Verschwenkung in die gleiche Schwenkrichtung kann beispielsweise durch Anschläge im Schwenklager 14 blockiert sein.

[0017] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ausziehführung in Form eines Differentialauszuges ausgebildet, bei dem sich die Mittelschiene 2 mit der halben Geschwindigkeit bzw. um jeweils halbe Wegstrecken im Vergleich zur Ausziehschiene 3 gegenüber der Korpusschiene 1 verschiebt. Hierbei können alle Laufrollen der Ausziehführung an der Mittelschiene 2 drehbar gelagert sein.

[0018] Die Korpusschiene 1 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel einen C-förmigen Querschnitt auf, wobei von einem Basissteg 20 beidseitig Seitenstege 21, 22 nach oben abstehen, die an ihren vom Basissteg 20 entfernten Enden gegeneinander gerichtete Fortsätze 23, 24 aufweisen.

[0019] Die Mittelschiene besitzt die beiden Seitenwangen 25, 26, die beispielsweise über Verbindungsbolzen 27, 28, 29 miteinander verbunden sind. An ihren oberen Enden weisen die Seitenwangen 25, 26 gegeneinander gerichtete Fortsätze 30, 31 und an ihren unteren Enden voneinander weggerichtete Fortsätze 32, 33 auf.

[0020] Im Bereich des bezogen auf die Ausziehrichtung 4 vorderen Endes der Mittelschiene 2 sind an den Innenseiten der Seitenwangen 25, 26 diese nach unten überragende Laufrollen 34, 35 drehbar gelagert. Im Bereich des hinteren Endes der Mittelschiene 2 sind an den Außenseiten der Seitenwangen 25, 26 Laufrollen 36, 37 drehbar gelagert, die mit den Fortsätzen 23, 24 der Korpusschiene 1 zusammenwirken.

[0021] In einem mittleren Bereich der Korpusschiene 1 sind an den Innenseiten der Seitenwangen 25, 26 diese nach unten überragende Differentialrollen 38, 39 drehbar gelagert. Die Lagerung dieser Differentialrollen 38, 39 erfolgt in bekannter Weise mit einem Spiel in vertikaler Richtung. Die Differentialrollen 38, 39 wirken einerseits mit dem Basissteg 20 der Korpusschiene 1, andererseits mit seitlichen Fortsätzen 48, 49 der Ausziehschiene 3 zusammen.

[0022] Oberhalb der Differentialrollen 38, 39 sind an den Innenseiten der Seitenwangen 25, 26 Stützrollen 40, 41 drehbar gelagert, die mit den Fortsätzen 48, 49 der Ausziehschiene 3 zusammenwirken. Im Bereich zwischen den Differentialrollen 38, 39 und dem hinteren Ende der Mittelschiene 2 sind an den Innenseiten der Seitenwangen 25, 26 diese nach unten überragende Hilfsrollen 42, 43 drehbar gelagert, die mit dem Basissteg 20 der Korpusschiene 1 zusammenwirken.

[0023] Die Ausziehschiene 3 besitzt die beiden Seitenwangen 44, 45, die beispielsweise u.a. durch Verbindungsbolzen 46, 47 miteinander verbunden sind. An ihren unteren Enden weisen die Seitenwangen 44, 45 von einander weggerichtete Fortsätze 48, 49 auf, welche wie bereits erwähnt auf den Differentialrollen 38, 39 und weiters auf den Laufrollen 34, 35 aufliegen. An den oberen Enden der Seitenwangen 44, 45 können voneinander weggerichtete Fortsätze 50, 51 vorgesehen sein.

[0024] Die bisher beschriebenen Teile der Ausziehführung sind in herkömmlicher Weise ausgebildet. Zur Begrenzung der gegenseitigen Verschiebung der Schienen 1, 2, 3 sind Anschläge vorhanden, die in herkömmlicher Weise ausgebildet sein können.

[0025] Die Ausziehführung könnte auch in anderer Weise als in Form der beschriebenen Differentialausziehführung ausgebildet sein, beispielsweise in Form einer herkömmlichen Teleskopausziehführung, bei der an allen Schienen Laufrollen drehbar gelagert sind. Die Ausziehführung könnte auch mehr als drei Schienen umfassen, wobei zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene mehr als eine Mittelschiene bzw. Zwischenschiene vorhanden ist, um die Auszugslänge zu vergrößern.

[0026] Die Ausziehführung umfasst weiters einen vom ausziehbaren Möbelteil 6 bei dessen Verschwenkung betätigbaren Blockiermechanismus. Dieser umfasst einen um eine parallel zur Ausziehrichtung 4 bzw. parallel zu den Schienen 1, 2, 3 ausgerichtete Schwenkachse 52 verschwenkbar gelagerten Blockierhebel 53. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Blockierhebel 53 an der Ausziehschiene 3 verschwenkbar gelagert.

[0027] Hierzu besitzt er beispielsweise parallel zur Ausziehrichtung 4 beidseitig abstehende Lagerzapfen 54, die in Bohrungen 55, 56 von ersten und zweiten Lagerteilen 57, 58 eingreifen. Die Lagerteile 57, 58 sind mit den Seitenwangen 44, 45 starr verbunden, beispielsweise indem sie wie gezeigt vom Verbindungsbolzen 46 durch Bohrungen 59, 60 durchsetzt werden, wobei Verbindungszapfen 61 des Lagerteils 58 in Ausnehmungen 62 des Lagerteils 57 und Verbindungszapfen 63 des Lagerteils 57 in Bohrungen 64 der Seitenwangen 44, 45 ragen.

[0028] Der Blockierhebel 53 besitzt einen gegenüber der Schwenkachse 52 nach oben in Richtung zum ausziehbaren Möbelteil 6 sich erstreckenden Abschnitt 65 und von diesem Abschnitt 65 beidseitig abstehende Arme 66, 67. Der Abschnitt 65 ist somit ausgehend von der Schwenkachse 52 vom Basissteg 20 der Korpusschiene 1 weggerichtet.

[0029] In der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils 6 ist dieses bezogen auf die Richtung der Verschwenkbarkeit des ausziehbaren Möbelteils 6 formschlüssig mit dem Blockierhebel 53 verbunden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Blockierhebel 53 hierzu am oberen, dem ausziehbaren Möbelteil 6 benachbarten Ende des Abschnitts 65 eine Vertiefung 68, in welche die mit dem Schwenklager 14, von dem in den Fig. 8 und 9 nur ein Teil dargestellt ist, verschwenkbar verbundene Befestigungsschiene 15 des ausziehbaren Möbelteils 6 in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils 6 und in einer Grundstellung des Blockierhebels 53 ragt, vgl. Fig. 6.

[0030] Befindet sich die Ausziehschiene 3 in ihrem vollständig eingeschobenen Zustand, so übergreifen die Arme 66, 67 des Blockierhebels 53 die Korpusschiene 1. Bei einem Versuch der Verschwenkung des ausziehbaren Möbelteils 6 um seine vertikale Achse 13 kommen die Arme 66, 67 an die Korpusschiene 1 zur Anlage, wobei eine Verschwenkung des Blockierhebels 53 um seine Schwenkachse 52 blockiert ist. Durch die formschlüssige Verbindung mit dem ausziehbaren Möbelteil 6 ist auch dessen Verschwenkung um die vertikale Achse 13 blockiert. Das Gleiche gilt für einen teilweise ausgefahrenen Zustand, solange die Arme 66, 67 die Korpusschiene 1 übergreifen und bei einem Versuch der Verschwenkung des ausziehbaren Möbelteils 6 an diese zur Anlage kommen und das ausziehbare Möbelteil 6 dadurch im Formschluss mit dem Blockierhebel 53 gehalten ist.

[0031] Im vollständig ausgezogenen Zustand der Ausziehschiene 3 kommen die Arme 66, 67 vor das vordere Ende der Korpusschiene 1 zu liegen, vgl. Fig. 5. Wird das ausziehbare Möbelteil 6 nunmehr ausgehend von seiner Grundstellung verschwenkt, so verschwenkt es durch den Eingriff zwischen dem ausziehbaren Möbelteil 6 und dem Blockierhebel 53 letzteren um seine Schwenkachse 52 in eine Blockierstellung, in welcher der Formschluss zwischen dem ausziehbaren Möbelteil 6 und dem Blockierhebel 53 aufgehoben ist (vgl. Fig. 7). Das ausziehbare Möbelteil 6 kann somit beim weiteren Verschwenken aus der Vertiefung 68 des Blockierhebels 53 ausfahren.

[0032] In seiner Blockierstellung blockiert der Blockierhebel 53 ein Einschieben des ausziehbaren Möbelteils 6 entgegen der Ausziehrichtung 4, indem einer seiner Arme 66, 67 mit einem korpusfesten Anschlag 69, 70 zusammenwirkt. Dieser ist vorzugsweise an der Korpusschiene 1 angeordnet, und zwar im gezeigten Ausführungsbeispiel am bezogen auf die Ausziehrichtung vorderen stirnseitigen Ende der Korpusschiene 1.

[0033] Beim Zurückschwenken des ausziehbaren Möbelteils 6 in seine Grundstellung gelangt das ausziehbare Möbelteil 6 wiederum in Eingriff mit dem Blockierhebel 53 und verschwenkt diesen zurück in seine in Fig. 5 dargestellte Grundstellung. Das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils 6 ist somit freigegeben.

[0034] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Blockierhebel 53 im Querschnitt rechtwinklig zur Ausziehrichtung 4 gesehen (Fig. 6 und Fig. 7) beidseitig vom Abschnitt 65 abstehende Arme 66, 67 auf, welche sich also quer, vorzugsweise rechtwinklig zur Ausziehrichtung 4 erstrecken, entsprechend der beidseitigen Verschwenkbarkeit des ausziehbaren Möbelteils 6. Sollte das ausziehbare Möbelteil 6 nur in eine Richtung verschwenkbar sein, so könnte der Blockierhebel 53 auch nur einen auf einer Seite abstehenden Arm 66, 67 aufweisen. Der Blockierhebel würde dann nicht wie im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei in entgegengesetzte Richtungen gegenüber der Grundstellung verschwenkte Blockierstellungen, sondern nur eine Blockierstellung aufweisen.

[0035] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Rastmechanismus vorhanden, um den Blockierhebel 53 gerastet in seinen Blockierstellungen, und vorzugsweise auch gerastet in seiner Grundstellung zu halten. Beispielsweise kann hierzu an einer federelastischen Rastzunge des Lagerteils 58 ein Rastvorsprung 71 vorhanden sein, der mit Rastvertiefungen 72, 73, 74 an einem Abschnitt 75 des Blockierhebels 53 zusammenwirkt. Der Abschnitt 75 erstreckt sich von der Schwenkachse 52 in die entgegengesetzte Richtung wie der Abschnitt 65 des Blockierhebels 53. Auch andere Ausbildungen des Rastmechanismus sind denkbar und möglich.

[0036] Ein die Fortsätze 50, 51 der Ausziehschiene 3 übergreifendes Gleitstück 76 dient zur Abstützung des ausziehbaren Möbelteils 6 in seiner Grundstellung.

[0037] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Blockierhebel 53 an der Ausziehschiene 3 verschwenkbar gelagert, und zwar im Bereich von deren hinterem Ende. Wenn die Ausziehführung in Form eines Überauszugs ausgebildet ist, bei welchem das hintere Ende der Ausziehschiene 3 in ihrem vollständig ausgezogenen Zustand im Abstand vor dem vorderen Ende der Korpusschiene 1 liegt, so könnte der Blockierhebel 53 auch an der Mittelschiene 2 bzw. einer der Mittelschienen verschwenkbar gelagert sein.

[0038] Die Anordnung des korpusfesten Anschlags bzw. der korpusfesten Anschläge 69, 70 an der Korpusschiene 1 ist bevorzugt. Prinzipiell denkbar und möglich wäre es beispielsweise auch, eigene, von der Korpusschiene getrennte Anschlagteile am Möbelkorpus 5 anzubringen.

Legende

zu den Hinweisziffern:

[0039] 

1

Korpusschiene

2

Mittelschiene

3

Ausziehschiene

4

Ausziehrichtung

5

Möbelkorpus

6

ausziehbares Möbelteil

7

Hochschrankrahmen

8

horizontaler Rahmenschenkel

9

horizontaler Rahmenschenkel

10

vertikaler Rahmenschenkel

11

vertikaler Rahmenschenkel

12

Korb

13

vertikale Achse

14

Schwenklager

15

Befestigungsschiene

16

Seitenführung

17

Führungsschiene

18

Führungsschiene

19

Führungsschiene

20

Basissteg

21

Seitensteg

22

Seitensteg

23

Fortsatz

24

Fortsatz

25

Seitenwange

26

Seitenwange

27

Verbindungsbolzen

28

Verbindungsbolzen

29

Verbindungsbolzen

30

Fortsatz

31

Fortsatz

32

Fortsatz

33

Fortsatz

34

Laufrolle

35

Laufrolle

36

Laufrolle

37

Laufrolle

38

Differentialrolle

39

Differentialrolle

40

Stützrolle

41

Stützrolle

42

Hilfsrolle

43

Hilfsrolle

44

Seitenwange

45

Seitenwange

46

Verbindungsbolzen

47

Verbindungsbolzen

48

Fortsatz

49

Fortsatz

50

Fortsatz

51

Fortsatz

52

Schwenkachse

53

Blockierhebel

54

Lagerzapfen

55

Bohrung

56

Bohrung

57

Lagerteil

58

Lagerteil

59

Bohrung

60

Bohrung

61

Verbindungszapfen

62

Ausnehmung

63

Verbindungszapfen

64

Bohrung

65

Abschnitt

66

Arm

67

Arm

68

Vertiefung

69

korpusfester Anschlag

70

korpusfester Anschlag

71

Rastvorsprung

72

Rastvertiefung

73

Rastvertiefung

74

Rastvertiefung

75

Abschnitt

76

Gleitstück

Ansprüche

1. Ausziehführung für ein aus einem Möbelkorpus (5) ausziehbares Möbelteil, insbesondere einen Hochschrankauszug, welches um eine vertikale Achse (13) zwischen einer Grundstellung, in der es parallel zu einer Ausziehrichtung (4) der Ausziehführung ausgerichtet ist, und einer mindestens um 45°, vorzugsweise beidseitig jeweils um mindestens 90°, gegenüber der Grundstellung verschwenkbaren Schwenkstellung verschwenkbar ist, mit einer am Möbelkorpus (5) zu befestigenden Korpusschiene (1) und einer in die Ausziehrichtung (4) ausziehbaren und entgegen der Ausziehrichtung (4) einschiebbaren Ausziehschiene (3), welche das um die vertikale Achse (13) verschwenkbare ausziehbare Möbelteil (6) trägt, und mit einem vom ausziehbaren Möbelteil (6) bei dessen Verschwenkung betätigbaren Blockiermechanismus zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene (3) in der Schwenkstellung des ausziehbaren Möbelteils (6) und zum Freigeben des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene (3) in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils, wobei der Blockiermechanismus einen vom ausziehbaren Möbelteil (6) bei einer Verschwenkung desselben zwischen einer Grundstellung, in der das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils (6) freigegeben ist, und mindestens einer Blockierstellung, in der das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils (6) blockiert ist, verschwenkbar gelagerten Blockierhebel (53) umfasst, der zum Blockieren des Einschiebens der ausgezogenen Ausziehschiene (3) in seiner bzw. seiner jeweiligen Blockierstellung mit mindestens einem korpusfesten Anschlag (69, 70) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) um eine parallel zur Ausziehrichtung (4) ausgerichtete Schwenkachse (52) verschwenkbar ist.

2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) einen von seiner Schwenkachse (52) im montierten Zustand der Ausziehführung nach oben sich erstreckenden Abschnitt (65) zum Zusammenwirken mit dem ausziehbaren Möbelteil (6) und mindestens einen von diesem Abschnitt (65) in einem Querschnitt rechtwinklig zur Ausziehrichtung (4) gesehen seitlich abstehenden Arm (66, 67) zum Zusammenwirken mit dem korpusfesten Anschlag (69, 70) besitzt.

3. Ausziehführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass von diesem Abschnitt (65) beidseitig Arme (66, 67) abstehen, die mit einem jeweiligen korpusfesten Anschlag (69, 70) zusammenwirken.

4. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine korpusfeste Anschlag (69, 70) an der Korpusschiene (1) angeordnet ist, vorzugsweise an der bezogen auf die Ausziehrichtung (4) vorderen Stirnseite der Korpusschiene (1).

5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) an der Ausziehschiene (3) verschwenkbar gelagert ist.

6. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) in seiner Grundstellung und in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils (6) mit diesem in einer bezogen auf die Richtung der Verschwenkung des ausziehbaren Möbelteils (6) formschlüssigen Verbindung steht.

7. Ausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) eine Vertiefung (68) zur Aufnahme eines Abschnitts des ausziehbaren Möbelteils (6) oder eines hiermit verbundenen Teils in der Grundstellung des ausziehbaren Möbelteils (6) und der Grundstellung des Blockierhebels (53) aufweist.

8. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im eingeschobenen Zustand der Ausziehschiene (3) der mindestens eine seitlich abstehende Arm (66, 67) des Blockierhebels (53) die Korpusschiene (1) übergreift und eine Verschwenkung des Blockierhebels (53) in seine Blockierstellung bzw. eine seiner Blockierstellungen blockiert, wobei vom Blockierhebel (53) durch eine formschlüssige Verbindung mit dem ausziehbaren Möbelteil (6) eine Verschwenkung des ausziehbaren Möbelteils (6) aus dessen Grundstellung blockierbar ist.

9. Ausziehführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (53) erst im vollständig ausgezogenen Zustand der Ausziehschiene (3) in seine mindestens eine Blockierstellung verschwenkbar ist.

10. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastmechanismus vorhanden ist, durch welchen der Blockierhebel (53) in seiner mindestens einen Blockierstellung, vorzugsweise auch in seiner Grundstellung, gerastet gehalten ist.

11. Ausziehführung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus mindestens eine federelastische Rastzunge an einem Lagerteil (58) des Blockierhebels (53), mindestens einen Rastvorsprung (71) an der Rastzunge und mindestens eine Rastvertiefung (72, 73, 74) am Blockierhebel (53) umfasst.

12. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehführung mindestens eine zwischen der Korpusschiene (1) und der Ausziehschiene (3) angeordnete Mittelschiene (2) umfasst.

Zeichnung