(19)
(11) EP 1 820 425 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.08.2007  Patentblatt  2007/34

(21) Anmeldenummer: 07110101.8

(22) Anmeldetag:  14.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47F 5/05(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 29.12.2004 EP 04030947

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
05106486.3 / 1679020

(71) Anmelder: GEBR. WILLACH GmbH
D-53809 Ruppichteroth (DE)

(72) Erfinder:
  • Stommel, Wilfried
    53809, Ruppichteroth-Hänscheid (DE)
  • Willach, Ulrich
    53819, Neunkirchen-Seelscheid (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther 
Von Kreisler Selting Werner Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
50667 Köln (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 12 - 06 - 2007 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Rundregal


(57) Ein Rundregal weist an einer Säule (11) fest angebrachte Laufringe auf, die einzelne Segmente (20) tragen, welche einen Fachboden (13) bilden. Jedes Segment ist mit einem Laufwerk (32) versehen, das mit einem Laufring derart zusammengreift, dass das Segment einzeln verstellbar ist. Auf diese Weise kann eine zwischen den Segmenten gebildete Öffnung (19) zum Befüllen der darunter liegenden Etage ohne größere Drehbewegungen an eine andere Stelle des Umfanges verlegt werden. Jedes Laufwerk kann einzeln herausgenommen werden, so dass zum Befüllen oder zur Reinigung jedes Segment einzeln entfernt werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Rundregal mit einer zentralen Säule, die in übereinander angeordneten Etagen Fachböden trägt, wobei jeder Fachboden aus mehreren sektorförmigen Segmenten besteht, die einzeln aufgehängt sind.

[0002] Ein in EP 0 211 816 B1 beschriebenes Rundregal weist eine zentrale Säule auf, die in unterschiedlichen Etagen Fachböden trägt. Jeder Fachboden ist an einer drehbar auf der Säule angebrachten zentralen Nabe montiert, so dass der Fachboden insgesamt drehbar ist. Jeder Fachboden ist in sektorförmige Segmente unterteilt, die einzeln radial herausgezogen werden können. Zwischen zwei Segmenten kann eine Einfüllöffnung zum Befüllen des Fachbodens der darunter liegenden Etage vorgesehen sein. Die Fachböden fallen zum äußeren Rand hin ab. Gegenstände, die auf einem Fachboden liegen, gleiten aufgrund der Schwerkraft zum äußeren Rand hin, wo sie entnommen werden können.

[0003] Der Oberbegriff des Patentanspruchs 1 geht aus von einem Rundregal, das in DE-A-2046362 beschrieben ist. Dieses Rundregal weist eine Säule auf, an der mit Lagerbuchsen Lagerringe gelagert sind, welche ihrerseits radial abstehende Segmente tragen, welche die Schalen zur Aufnahme von Gegenständen bilden. Die Segmente sind in mehreren Etagen angeordnet, wobei jede Etage mit einer von der Säule abstehenden Ringscheibe versehen ist, auf der Laufrollen, die an der Unterseite des Segments gelagert sind, abrollen. Hierbei bilden die Laufrollen ein Laufwerk des Segments, während die Lagerringe eine Haltevorrichtung zum Sichern des Segments gegen radiales Entfernen von der Säule bilden. Die Lagerringe sind mit den zugehörigen Lagerbuchsen sowie einer weiteren Lagerbuchse für die Ringscheibe zu einem Stapel geschichtet, der die Säule rohrförmig umgibt. Einzelne Elemente können von diesem Stapel nur abgenommen werden, indem zuvor die darüber liegenden Elemente abgenommen wurden. Die Vorrichtung hat einen komplizierten Aufbau.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rundregal zu schaffen, bei dem das Reinigen, Befüllen oder Entleeren der Segmente einer Etage durchführbar ist, ohne dass irgendwelche anderen Segmente derselben Etage oder einer anderen Etage des Rundregals zuvor entfernt werden müssten.

[0005] Gemäß der Erfindung ist ein Rundregal mit einer zentralen Säule, die in übereinander angeordneten Etagen Fachböden trägt, vorgesehen, wobei jeder Fachboden aus mehreren sektorförmigen Segmenten besteht, die einzeln drehbar aufgehängt sind, wobei jedes Segment einzeln, also unabhängig von den anderen Segmenten, in das Rundregal einsetzbar bzw. aus diesem herausnehmbar ist. Hierbei besteht ein wesentlicher Vorteil darin, dass die Segmente derselben Etage jeweils einzeln herausgenommen werden können, beispielsweise um sie zu reinigen, zu befüllen oder zu entleeren, ohne dass irgendwelche Segmente derselben Etage oder einer anderen Etage des Rundregals zuvor entfernt werden müssten. Wesentlich hierbei ist, dass die Segmente völlig unabhängig voneinander in das Rundregal eingesetzt sind und einzeln entfernt werden können, ohne dass ein anderes Segment mitbetroffen wäre.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Segmente derselben Etage an der Säule einzeln drehbar aufgehängt sind, so dass durch Drehen von Segmenten relativ zueinander wählbar ist, zwischen welchen benachbarten Segmenten die Öffnung gebildet wird. Durch die Einzelaufhängung der Segmente wird die Variabilität innerhalb derselben Etage vergrößert. Der Fachboden besteht nicht aus einem zusammenhängenden Einzelteil, sondern aus relativ zueinander um die Säule herum drehbaren Segmenten. Mit einer Drehung um nur wenige Winkelgrade kann somit die Öffnung an jeder beliebigen Winkelposition des Rundregals erzeugt werden. Der maximal zu drehende Winkel hängt von der Größe bzw. Anzahl der Segmente ab. Der Benutzer hat die Möglichkeit, das Regal durch Erzeugung der Öffnung zwischen benachbarten Segmenten an jeder beliebigen Stelle zu öffnen, wobei jeweils nur eine geringe Drehung des gesamten Fachbodens erfolgen muss, die maximal etwa dem halben Umfangswinkel eines Segments entspricht. Dadurch, dass die Positionierung der Öffnung nur relativ geringe Drehungen erfordert, werden mehrere Personen, die gleichzeitig auf das Regal zugreifen, nicht wesentlich gestört.

[0007] Unter dem Begriff "Rundregal" ist ein Regal zu verstehen, das eine zentrale Säule aufweist, die Fachböden in unterschiedlichen Etagen trägt, wobei die Fachböden um die Säule herum drehbar sind. Die Fachböden müssen nicht notwendigerweise rund sein. Es ist beispielsweise auch möglich, dass sie eine vieleckige oder ovale Außenform haben.

[0008] Das erfindungsgemäße Rundregal eignet sich als Verkaufsregal zur Aufnahme zahlreicher kleinerer Gegenstände. Ein typisches Anwendungsgebiet sind Apotheken, wo eine Vielzahl von kleinformatigen Produkten verkauft werden, die möglichst nahe an der Bedienungsperson angeordnet werden müssen, um schnell zugänglich zu sein. Aber auch für andere Geschäfte oder andere Anwendungen als dem Einzelhandelsbereich ist das Rundregal geeignet. Es hat den Vorteil, dass auf einer geringen Grundfläche eine große Vielzahl von Produkten gelagert und leicht zugänglich zur Verfügung gestellt wird.

[0009] Die Einzelaufhängung der Segmente bietet den Vorteil, dass jedes Segment einzeln herausgenommen und ausgewechselt oder gereinigt werden kann. Es besteht auch die Möglichkeit, Segmente auf einfache Weise gegeneinander zu vertauschen, beispielsweise, wenn zwei Segmente, die ähnliche Produkte enthalten, nebeneinander angeordnet werden sollen.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Säule für jede Etage einen Laufring aufweist, an dem die Segmente jeweils mit einem Laufwerk ablaufen. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Laufwerk nur am radial inneren Ende des Segments angeordnet ist.

[0011] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Segment von dem Laufwerk nach Art eines Kragarmes nach außen absteht. Hierbei bildet das Laufwerk die einzige Stütze des Segments, das radial frei von der Säule absteht. Hierdurch ergibt sich ein übersichtlicher Aufbau des Regals, dessen Inhalt unbehindert einsehbar ist.

[0012] Der Laufring besteht vorzugsweise aus Kunststoff und er ist an der aus Stahl bestehenden zentralen Säule befestigt. Ein derartiger Laufring erlaubt ein geräuscharmes Bewegen der Segmente. Die Laufwerke der Segmente können obere und untere Laufrollen aufweisen, wobei die oberen Laufrollen an einer Innenbahn und die unteren Laufrollen an einer Außenbahn des Laufringes abrollen. Vorzugsweise sind zwei obere und zwei untere Laufrollen vorgesehen, um sicherzustellen, dass das Segment kippfrei gehalten wird. Die Segmente stehen von den Laufwerken auslegerartig frei nach außen ab. Daher muss das Laufwerk jedes Segments imstande sein, dieses Segment einschließlich der darauf befindlichen Waren stabil zu tragen.

[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass benachbarte Segmente durch auseinanderziehbare Haltevorrichtungen haftend verbunden sind. Hierdurch wird sichergestellt, dass die einzelnen Segmente sich nicht unbeabsichtigt gegeneinander verdrehen, so dass die Öffnung stets an derselben Stelle und in voller Größe erhalten bleibt.

[0014] Zur Erleichterung des Herausnehmens oder auch des Einsetzens eines Segments ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein Aushebewerkzeug vorgesehen, welches an einen der Laufringe ansetzbar ist und eine Abstützung für das darüber angeordnete Segment bildet. Dieses Segment kann dann um die Abstützung herum gekippt werden, so dass sein Laufwerk von dem Laufring entfernt werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, selbst beladene Segmente auf einfache Weise zu entfernen oder einzusetzen.

[0015] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0016] Es zeigen:
Fig. 1
einen schematischen Vertikalschnitt durch das Rundregal,
Fig. 2
einen Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1,
Fig. 3
eine Draufsicht auf eines der Segmente,
Fig. 4
einen Schnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 2, und
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung des Aushebewerkzeuges.


[0017] Das Rundregal weist einen auf dem Boden stehenden Fuß 10 auf, von dem eine zentrale Säule 11 aufragt. Die Säule 11 besteht aus einem Rohr oder einem beliebigen anderen Profilstab aus Metall. An der Säule 11 sind in unterschiedlichen Höhen in regelmäßigen Abständen Laufringe 12 befestigt, die die Säule umgeben. Die Laufringe bestehen vorzugsweise aus Kunststoff. Sie sind fest und unverdrehbar mit der Säule 11 verbunden. Jeder Laufring trägt einen Fachboden 13, wobei die Fachböden Etagen in unterschiedlichen Höhen bilden. Die Fachböden 13 sind mit vertikalen Abständen angeordnet und parallel zueinander. Sie sind kegelstumpfförmig ausgebildet und fallen von dem Laufring 12 zum äußeren Ende hin ab. Am äußeren Ende befindet sich eine Umfangswand 14 zur Abstützung der in dem Rundregal gestapelten Gegenstände 15, die durch Schwerkraft gegen die Umfangswand 14 gedrückt werden.

[0018] Über dem obersten Fachboden 13 befindet sich ein Dach 16, das am oberen Ende der Säule 11 befestigt ist, und den Fachboden mit Abstand bedeckt, um das Eindringen von Staub zu verhindern. Das Rundregal ist übermannshoch.

[0019] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Fachboden 13. Der Fachboden setzt sich aus mehreren Segmenten 20 zusammen, die um die Säule 11 herum angeordnet sind. Jedes der sektorförmigen Segmente weist eine Bodenplatte 21 auf sowie zwei gegenüberliegende radiale Seitenwände 22,23 und eine den Segmentumfang bildende Umfangswand 14, die die Seitenwände 22,23 verbindet. Die Bodenplatte 21 endet mit Abstand von der Säule 11 in einer Innenkante 24. Die Innenkante 24 begrenzt einen offenen Freiraum 25.

[0020] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sechs Segmente 20 vorgesehen. Jedes Segment erstreckt sich über einen Umfangswinkelbereich von weniger als 60 Grad. Alle sechs Segmente schließen gemeinsam einen Umfangswinkel von 345 Grad ein. Es verbleibt also eine sektorförmige Öffnung 19 von 15 Grad. Diese Öffnung dient zum Befüllen des Fachbodens der jeweils darunter liegenden Etagen.

[0021] An den Seitenwänden 22,23 der Segmente 20 sind Haltevorrichtungen vorgesehen, die jeweils aus einem Magneten 26 an dem einen Segment und einer Gegenplatte 27 an dem benachbarten Segment bestehen. Der Magnet 26 zieht die Gegenplatte 27 an und bewirkt eine haftende Verbindung der Segmente, wenn diese gegeneinander gesetzt sind. Auf diese Weise wird verhindert, dass die Öffnung 19 sich umfangsmäßig verteilt.

[0022] An den Segmenten sind Grifforgane 28 vorgesehen, die mit Abstand außen um die Umfangswand 14 umlaufen. Die Grifforgane 28 bestehen aus jeweils einer gebogenen Stange. Der Abstand von der Umfangswand 14 ist so groß, dass man mit den Fingern einer Hand hindurchgreifen kann, so dass der Daumen gegen die Biegung 28a des Handgriffs des benachbarten Segments drücken kann, um dieses relativ zu dem mit der Hand ergriffenen Segment zu verschieben bzw. zu drehen. Jedes Segment enthält in der Bodenplatte 21 zwei sektorförmige Reihen von Schlitzen 29,30 auf unterschiedlichen Radien. In diesen Schlitzen können Fachteiler 31 befestigt werden (Fig. 3). Hierbei handelt es sich um radial oder parallel zu einer Seitenwand 22,23 ausgerichtete Zwischenwände zum Getrennthalten von Gegenständen 15, die in dem Regal abgelegt sind.

[0023] Am inneren Ende jedes Segments 20 befindet sich ein Laufwerk 32, das mit dem betreffenden Laufring 12 der Säule zusammengreift. Das Laufwerk, das in Fig. 4 dargestellt ist, weist einen generell U-förmigen Haltebügel 33 auf, dessen im Wesentlichen horizontale Seitenschenkel obere Laufrollen 34 und untere Laufrollen 35 tragen. Die oberen Laufrollen 34 laufen entlang einer Innenbahn 36, die an einem nach oben vorstehenden Rand 41 des Laufrings 12 gebildet ist. Dieser Rand wird von dem Haltebügel 33 übergriffen. Die unteren Laufrollen 35 laufen entlang einer kreisförmigen Außenbahn 37 des Laufringes 12. Die Außenbahn 37 wird durch eine Ringschulter 38 begrenzt, über der ein Freiraum 39 zum Anheben der Laufrollen 35 vorgesehen ist. Das Laufwerk bildet die einzige Tragvorrichtung für das Segment und zugleich eine Haltevorrichtung zur Sicherung gegen radiales Entfernen des Segments. Von dem Laufwerk 32 steht das Segment nach Art eines Kragarmes oder Auslegers frei ab. Das betreffende Segment 20 kann von dem zentralen Laufring 12 abgenommen werden, indem es angehoben wird, wobei die oberen Laufrollen 34 in Kontakt mit der Innenbahn 36 bleiben, während die unteren Laufrollen 35 von der Außenbahn 37 abheben. In diesem Zustand kann das Segment leicht angehoben werden, um von dem Laufring 12 freizukommen und dann radial zur Säule 11 herausgezogen zu werden. Das Einsetzen des Segments erfolgt im leicht angehobenen Zustand, wobei die oberen Laufrollen 34 über den aufragenden Vorsprung des Laufringes 12 geschoben werden, während die unteren Laufrollen 35 in den Freiraum 39 eindringen. Dann wird das Laufwerk 32 abgesenkt, so dass die Laufrollen an ihren jeweiligen Bahnen zur Anlage kommen. Der Laufring 12 ist mit radialen Klemmschrauben 40 an der Säule 11 unverrückbar fixiert.

[0024] Wie aus Fig. 3 hervorgeht, weist das Laufwerk 32 zwei obere Laufrollen 34 auf, die nebeneinander angeordnet sind. Darunter hat das Laufwerk zwei ebenfalls nebeneinander angeordnete untere Laufrollen 35. Diese paarweise Anordnung der Laufrollen bewirkt eine Kippfreiheit des Segments 20.

[0025] Durch Drehen eines Segments 20 um die Säule 11 werden alle anderen Segmente mitgedreht. Darüber hinaus ist es möglich, die Öffnung 19 durch Drehen einzelner Segmente zwischen zwei beliebig auswählbare Segmente zu verlegen, ohne dass die Öffnung durch Drehen der gesamten Etage an die gewünschte Stelle gebracht werden müsste. Jedes einzelne Segment ist leicht herausnehmbar bzw. auswechselbar, ohne dass ein anderes Segment derselben Etage oder einer anderen Etage entfernt werden müsste.

[0026] Fig. 5 zeigte eine perspektivische Darstellung des Aushebewerkzeugs 45. Dieses weist einen langgestreckten Arm 46 auf, dessen Länge größer ist als der Radius des Rundregals. Der Arm 46 kann an jedem der Laufringe 12 eingehakt werden, um dasjenige Segment 20, das an dem darüber angeordneten Laufring angebracht ist, aus diesem Laufring auszuheben. Das Aushebewerkzeug ist an seinem einen Ende mit einem Stützhaken 47 versehen, der nach unten offen ist. Der Stützhaken 47 kann in den oberen Rand 41 des Laufringes 12 eingehakt werden. Unterhalb des Stützhakens 47 weist der Arm eine Abstützung 48 auf, die sich unmittelbar an der Säule 11 abstützt. Ein seitliches Kippen des Aushebewerkzeugs 45 wird durch die Abstützung 48 verhindert. Auf diese Weise wird der Arm 46 auslegerartig an dem Laufring 12 festgehalten. Die Kante des Armes 46 bildet im montierten Zustand eine im Wesentlichen horizontale Gleitfläche 49a. Daran schließt sich eine schräg abfallende äußere Gleitfläche 49b an. Der Übergang zwischen beiden Gleitflächen 49a und 49b bildet ein Auflager 50, auf dem das darüber angeordnete Segment aufsitzen kann und das als Schwenklager zum Ausheben des Laufwerks 32 dieses Segments dient. Das auszuhebende Segment wird geringfügig angehoben bevor das Aushebewerkzeug 45 darunter gesetzt wird. Dadurch kommen die unteren Laufrollen 35 von der Außenbahn 37 frei (Fig. 4). Dann wird der äußere Rand des auszuhebenden Segments niedergedrückt, wodurch das Laufwerk 32 angehoben wird bis die oberen Laufrollen 34 über den Rand 41 hinweggleiten können. Nunmehr gleitet das Segment auf der schrägen Gleitfläche 49b.

[0027] Am äußeren Ende des Armes 46 befindet sich eine kreisbogenförmige Auflage 51, die T-förmig nach entgegengesetzten Seiten des Armes absteht. Diese Auflage 51 stellt sicher, dass das auszuhebende Segment nicht von der Gleitfläche 49b des schmalen Armes 46 seitlich abkippt. An der Auflage 51 befinden sich tragende Anschläge 52 für den äußeren Rand des Segments, um ein radiales Abgleiten des Segments von dem Arm 46 zu vermeiden.


Ansprüche

1. Rundregal mit einer zentralen Säule (11), die in übereinander angeordneten Etagen Fachböden (13) trägt, wobei jeder Fachboden aus mehreren sektorförmigen Segmenten (20) besteht, die einzeln drehbar aufgehängt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Segment (20) einzeln in das Rundregal einsetzbar bzw. aus diesem herausnehmbar ist, während die anderen Segmente im eingesetzten Zustand verbleiben.
 
2. Rundregal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fachboden zwischen den Segmenten eine sektorförmige Öffnung (19) aufweist und durch Drehen von Segmenten derselben Etage relativ zueinander wählbar ist, zwischen welchen benachbarten Segmenten die sektorförmige Öffnung (19) gebildet wird.
 
3. Rundregal nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (11) für jede Etage mindestens einen Laufring (12) aufweist, an dem die Segmente (20) jeweils mit einem Laufwerk (32) ablaufen.
 
4. Rundregal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (32) sich an dem radial inneren Ende des Segments (20) befindet.
 
5. Rundregal nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment (20) von dem Laufwerk (32) nach- Art eines Kragarmes nach außen absteht.
 
6. Rundregal nach einem der Ansprüche 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (32) mit Rollen (34, 35) an dem Laufring (12) abrollt.
 
7. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (20) derselben Etage an der Säule (11) einzeln drehbar aufgehängt sind, so dass durch Drehen von Segmenten relativ zueinander wählbar ist, zwischen welchen benachbarten Segmenten eine sektorförmige Öffnung (19) gebildet wird.
 
8. Rundregal nach einem der Ansprüche 3 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Laufwerk (32) obere und untere Laufrollen (34, 35) aufweist, wobei die oberen Laufrollen (34) an einer Innenbahn (36) und die unteren Laufrollen (35) an einer Außenbahn (37) des mindestens einen Laufrings (12) abrollen.
 
9. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Freiraum (39) vorhanden ist, der das Herausnehmen des Segments (20) durch Anheben des Laufwerks (32) ermöglicht.
 
10. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachböden (13) zum äußeren Rand hin abfallen.
 
11. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Segmente (20) durch auseinanderziehbare Haltevorrichtungen (26, 27) haftend verbunden sind.
 
12. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (20) an ihrem Umfang Grifforgane (28) aufweisen, die sich jeweils bis in die Nähe eines benachbarten Segments erstrecken.
 
13. Rundregal nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aushebewerkzeug (45) vorgesehen ist, welches an einen der Laufringe (12) ansetzbar ist und eine Abstützung für das darüber angeordnete Segment (20) bildet.
 
14. Rundregal nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Aushebewerkzeug (45) ein Auflager (50) aufweist, das an der Unterseite des darüber angeordneten Segments angreift und ein Schwenklager für dieses Segment bildet.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente