Buchsenmodul

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Buchsenmodul nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Um ein Buchsenmodul der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass dessen Höhenverstellung und Anpressdruck mit eingehängtem Flügel einfach von einer Bedienperson durchgeführt werden kann, wird es so ausgebildet, dass die Seitenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Exzenterbuchse (14) besteht, die in Gebrauchsstellung jeweils an ihrem unteren Ende eine erste bis dritte Werkzeugaufnahmeöffnung aufweist, und dass die Höhenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Schraube (16) besteht, die in Gebrauchsstellung jeweils an ihrem unteren Ende mit einer ersten bis dritten Werkzeugeinsetzöffnung versehen ist, durch die hindurch das Werkzeug zur Betätigung der ersten bis dritten Exzenterbuchse (14) hindurch führbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Buchsenmodul für Tür- oder Fensterbänder, mit einer Seitenverstelleinrichtung und einer Höhenverstelleinrichtung, die jeweils mittels Werkzeugen betätigbar sind.

[0002] Derartige Buchsenmodule sind bekannt. Insbesondere für schwere Tür- oder Fensterflügel ist derzeit eine gleichzeitige Einstellung der Höhe und des Anpreßdrucks mit eingehängtem Flügel nicht möglich. Hinzu kommt, dass meistens mehrere Personen für eine derartige Einstellung von Nöten sind, so dass die Montagezeit erhöht und somit kostspielig ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Buchsenmodul der eingangs genannten Art anzugeben, dessen Höhenverstellung und Anpreßdruck mit eingehängtem Flügel einfach von einer Bedienperson durchgeführt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Buchsenmodul der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seitenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Exzenterbuchse besteht, die in Gebrauchstellung jeweils an ihrem unteren Ende eine erste bis dritte Werkzeugaufnahmeöffnung aufweist, und dass die Höhenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Schraube besteht, die in Gebrauchsstellung jeweils an ihrem unteren Ende mit einer ersten bis dritten Werkzeugeinsetzöffnung versehen ist, durch die hindurch das Werkzeug zur Betätigung der ersten bis dritten Exzenterbuchse hindurch führbar ist.

[0005] Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das erfindungsgemäße Buchsenmodul die Änderung des Anpreßdrucks sowie der Höhe bei eingehängtem Flügel durch eine einzige Person ermöglicht. Die entsprechenden Verstelleinrichtungen sind von der gleichen unteren Seite her zugänglich. Es müssen lediglich unterschiedlich starke bzw. große Werkzeuge verwandt werden.

[0006] Eine erste Ausführungsform dieses erfindungsgemäßen Buchsenmoduls ist dadurch gegeben, dass das untere Ende der ersten Exzenterbuchse von der mit einem ersten Außengewinde versehenen ersten Schraube umgriffen wird und diese erste Schraube mit der dem unteren Ende entgegengesetzten Stirnseite an einen Flanschteil der ersten Exzenterbuchse anliegt. Diese Ausführungsform benötigt daher im Rahmenbandteil ein entsprechendes Innengewinde, um verstellend wirken zu können.

[0007] Um die Flügellast besser abstützen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das obere Ende der ersten Exzenterbuchse von einer ersten Lagerbuchse umgriffen wird, die an dem Flanschteil sich abstützt und an dem oberen Ende einen das Flanschteil überragenden ersten Flansch aufweist.

[0008] Damit die einmal gewählte Exzenterstellung nicht einfach verändert werden kann, ist es vorteilhaft, dass die sich berührenden Stirnflächen des ersten Flansches und des Flanschteils mit Arretiereinrichtungen versehen sind.

[0009] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Arretiereinrichtungen aus an der oberen Stirnfläche des Flanschteils angeordneten Vorsprüngen und an der entsprechenden Stirnfläche der ersten Lagerbuchse angeordneten Aussparungen bestehen.

[0010] Ein guter Halt für die Lagerbuchse ist dann gegeben, wenn bei dem oberen Ende der ersten Exzenterbuchse am Außenumfang eine Rastnut angeordnet ist, die einen in der Innenfläche der ersten Lagerbuchse an entsprechender Stelle angeordneten Rastring aufnimmt.

[0011] Selbstverständlich gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, das Buchsenmodul in dem Rahmenbandteil zu fixieren. Als besonders einfach hat es sich aber herausgestellt, wenn an der ersten Lagerbuchse unterhalb des Flansches mindestens ein Haltevorsprung ausgebildet ist. Dieser Haltevorsprung kann dann nämlich einfach in eine entsprechende im Rahmenteil ausgebildete Nut eingreifen, damit die Lagerbuchse drehfest aufgenommen ist.

[0012] Eine weitere Ausbildungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Exzenterbuchse in einer zweiten Lagerbuchse aufgenommen ist, die an ihrem dem unteren Ende entgegengesetzten Ende einen zweiten Flansch aufweist, und dass die zweite Lagerbuchse in einer ersten Gewindebuchse aufgenommen ist, die an ihrem unteren Ende mit einem die zweite Schraube mit deren zweiten Außengewinde aufnehmenden ersten Innengewinde versehen ist und mit einem an dem oberen Ende angeordneten Flanschelement an dem zweiten Flansch anstößt.

[0013] Diese Ausführungsform ist besonders dann vorteilhaft, wenn bereits ein vorhandenes Rahmenbandteil, das für eine Höhenverstellung kein Innengewinde aufweist, mit Hilfe des erfindungsgemäßen Buchsenmoduls aufgerüstet werden soll. Hier ist also die Besonderheit darin zu sehen, dass dieses zweite Buchsenmodul eine eigene Gewindebuchse aufweist, die die Höhenverstellung mittels der Schraube zuläßt.

[0014] Des weiteren ist es vorteilhaft, dass in der zweiten Lagerbuchse die zweite Exzenterbuchse arretierbar angeordnet ist.

[0015] Damit die Exzenterbuchse in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen fixiert werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die zweite Exzenterbuchse an ihrem Außenumfang mit mindestens einem Rastvorsprung versehen ist, der in mindestens zwei in der zweiten Lagerbuchse entsprechend angeordneten Rastaufnahmen einrastbar ist.

[0016] Damit dieses zweite Buchsenmodul eine Höhenverstellung zuläßt, ist es notwendig, dass die Gewindebuchse im Rahmenbandteil eine gewisse Fixierung erhält. Diesbezüglich gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, als besonders vorteilhaft hat es sich aber herausgestellt, wenn die erste Gewindebuchse bei ihrem Flanschelement mit mindestens einer Rastnase versehen ist, die den Außendurchmesser des Flanschelements überragt.

[0017] Eine bessere Fixierung für die Lagerbuchse ist dann gegeben, wenn die zweite Lagerbuchse bei ihrem zweiten Flansch mit mindestens einer Haltenase versehen ist, die den Außendurchmesser des zweiten Flansches überragt.

[0018] Eine dritte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Exzenterbuchse in einer zweiten Gewindebuchse aufgenommen ist, die an ihrem unteren Ende mit einem zweiten Innengewinde versehen ist, in welches ein drittes Außengewinde einer dritten Schraube eingreift.

[0019] Auch dieses dritte Buchsenmodul ist für Rahmenbandteile geeignet, die für eine Höhenverstellung kein Innengewinde aufweisen. Im Gegensatz zum zweiten Buchsenmodul ist hier allerdings die dritte Exzenterbuchse direkt in der zweiten Gewindebuchse aufgenommen. Es wird also, wie auch bei dem ersten Buchsenmodul, ein Bauteil weniger benötigt als beim zweiten Buchsenmodul.

[0020] Damit sich die Exzenterbuchse besser abstützen kann und somit auch die Flügellast besser auf das Bandteil übertragen werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die zweite Gewindebuchse an ihrem oberen Ende mit einem dritten Flansch versehen ist, an dem eine Stirnfläche eines am oberen Ende der dritten Exzenterbuchse angeordneten Flanschringes anliegt.

[0021] Eine vorteilhafte Arretierung der Exzenterposition ist dadurch gegeben, dass von der unteren eine dritte Werkzeugöffnung aufweisenden Stirnfläche der dritten Exzenterbuche quer zu dieser Stirnfläche mindestens ein Rastflügel hervorragt, der in mindestens zwei in Längsrichtung der zweiten Gewindebuchse in deren Innenfläche verlaufende Rastflügelaufnahmen in Eingriff bringbar ist.

[0022] Eine besonders vorteilhafte Arretierung ist dabei gegeben, wenn die dritte Exzenterbuchse vier mit regelmäßiger Teilung angeordnete Rastflügel mit zur Innenfläche der zweiten Gewindebuchse weisenden Rasthöcker aufweist, die in eine entsprechende Vielzahl von Rastflügelaufnahmen in Eingriff bringbar sind,

[0023] Auch hier ist eine besonders einfache und somit vorteilhafte Fixierung der Gewindebuchse in dem Rahmenbandteil dann möglich, wenn die zweite Gewindebuche an ihrem dritten Flansch mit mindestens einem den Außendurchmesser des dritten Flansches überragenden Haltesteg versehen ist.

[0024] Als vorteilhaft hat sich herausgestellt, dass die Exzenterbuchse aus Kunststoff und die Schraube, die Gewindebuchse und die Lagerbuchse aus Metall bestehen.

[0025] Dabei ist es dann besonders vorteilhaft, wenn die aus Metall bestehenden Elemente Metallformteile und die aus Kunststoff bestehenden Elemente Kunststofformteile sind.

[0026] Besonders vorteilhaft ist es, wenn ersten bis dritten Werkzeugeinsatzöffnungen sowie die ersten bis dritten Werkzeugaufnahmeöffnungen innen sechskantförmig ausgebildet sind.

[0027] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele sowie aus den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird.

[0028] Es zeigen:

Fig.1

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Buchsenmoduls;

Fig.2

eine Unteransicht des in Fig.1 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.3

eine Seitenansicht des in Fig.1 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.4

eine Draufsicht des in Fig.1 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.5

eine geschnittene Seitenansicht entlang der Linie A-A von Fig.3

Fig.6a+b

zwei perspektivische Explosionsdarstellungen mit unterschiedlichen Ansichten des in Fig.1 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.7

eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des Buchsenmoduls;

Fig.8

eine Unteransicht des in Fig.7 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.9

eine Seitenansicht des in Fig.7 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.10

eine Draufsicht des in Fig.1 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.11

eine geschnittene Seitenansicht des in Fig.9 entlang der Linie A-A geschnittenen Buchsen-moduls;

Fig.12a+12b

zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des Buchsenmoduls gem. Fig.7 mit unterschiedlichen Ansichten;

Fig.13

eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels des Buchsenmoduls;

Fig.14

eine Unteransicht des in Fig.13 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.15

eine Seitenansicht des in Fig.13 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.16

eine Draufsicht des in Fig.13 gezeigten Buchsenmoduls;

Fig.17

eine geschnittene Seitenansicht entlang der Linie A-A von Fig.15; und

Fig.18a+18b

zwei perspektivische Explosionsdarstellungen in unterschiedlichen Ansichten des in Fig.13 gezeigten Buchsenmoduls.

[0029] Anhand der Fig.1 bis 17 werden nunmehr drei Ausführungsbeispiele eines ersten bis dritten Buchsenmoduls 10,40,70 beschrieben.

[0030] Alle drei Buchsenmodule 10,40,70 sind für Tür- oder Fensterbänder gedacht und weisen jeweils eine Seitenverstelleinrichtung 14,44,74 sowie eine Höhenverstelleinrichtung 16,46,76 auf. Alle Verstelleinrichtungen sind jeweils mit Werkzeugen betätigbar.

[0031] Dabei ist allen drei Ausführungsbeispielen der ersten bis dritten Buchsenmodule 10,40,70 gemeinsam, dass die jeweilige Seitenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Exzenterbuchse 14,44,74 besteht. Diese ersten bis dritten Exzenterbuchse 14,44,74 weisen in Gebrauchsstellung an ihrem unteren Ende erste bis dritte Werkzeugaufnahmeöffnungen 20, 50, 80 auf.

[0032] Alle Höhenverstelleinrichtungen bestehen bei den drei Ausführungsbeispielen aus ersten bis dritten Schrauben 16,46,76, die in Gebrauchsstellung in ihrem unteren Ende erste bis dritte Werkzeugeinsetzöffnungen 18,58,78 aufweisen.

[0033] Jede Werkzeugeinsetzöffnung 18,58,78 ist dabei größenmäßig so ausgestaltet, dass durch diese Werkzeugeinsetzöffnung 18,58,78 hindurch das Werkzeug zu Betätigung der ersten bis dritten Exzenterbuchsen 14,44,74 hindurchgeführt werden kann.

[0034] Das in den Fig.1 bis 6a,b gezeigte erste Ausführungsbeispiel eines ersten Buchsenmoduls 10 ist so ausgestaltet, dass die erste Exzenterbuchse 14 an ihrem unteren Ende von der ersten Schraube 16 umgriffen wird. Diese erste Schraube 16 weist ein erstes Außengewinde 22 auf, das in ein Innengewinde des entsprechenden Rahmenbandteils zur Bewerkstelligung einer Höhenverstellung eingeschraubt werden muß.

[0035] Des weiteren liegt diese erste Schraube 16 mit der dem unteren Ende entgegen gesetzten Stirnseite an einem Flanschteil 24 der Exzenterbuchse 14 an.

[0036] Damit auch die erste Exzenterbuchse 14 an ihrem in Gebrauchsstellung oberen Ende geführt werden kann, wird die erste Exzenterbuchse 14 von einer ersten Lagerbuchse 12 umgriffen. Diese erste Lagerbuchse 12 stützt sich an dem oberen Ende des Flanschteils 24 ab und weist zudem noch an ihrem oberen Ende einen das Flanschteil 24 überragenden ersten Flansch 26 auf.

[0037] Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel des ersten Buchsenmoduls 10 erfolgte eine Arretierung zwischen Flansch 26 und Flanschteil 24 dadurch, dass an der oberen Stirnfläche des Flanschteils 24 angeordnete Vorsprünge 28 in an der entsprechenden Stirnfläche der Lagerbuchse 12 angeordneten Aussparungen 30 einrasten können. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind mit regelmäßiger Teilung vier Vorsprünge 28 und entsprechend vier Aussparungen 30 vorhanden. Für die Einstellung muß daher die erste Exzenterbuchse 14 bis zu einer Arretierung eine Vierteldrehung ausführen.

[0038] Damit die erste Lagerbuchse 12 nicht einfach von der ersten Exzenterbuchse 14 abgezogen werden kann, ist bei dem oberen Ende der ersten Exzenterbuchse 14 am Außenumfang eine Rastnut 32 angeordnet, in die ein in der Innenfläche der ersten Lagerbuchse 12 an entsprechender Stelle angeordneter Rastring 34 eingreift.

[0039] Mittels zweier an der ersten Lagerbuchse 12 unterhalb des ersten Flansches 26 symmetrisch angeordneter Haltevorsprünge 36 wird im eingebauten Zustand des ersten Buchsenmoduls 10 in einem Rahmenbandteil die Drehfestigkeit des ersten Buchsenmoduls 10 sichergestellt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwar zwei Haltevorsprünge 36 verwandt, es kann aber auch lediglich ein Haltevorsprung 36 oder eine Vielzahl von Haltevorsprüngen 36 verwandt werden.

[0040] In den Fig.7 bis 12a,b ist ein zweites Buchsenmodul 40 als zweites Ausführungsbeispiel dargestellt.

[0041] Dieses Buchsenmodul 40 besteht insgesamt aus vier Einzelteilen und kann in ein Rahmenbandteil verwandt werden, das kein Innengewinde für die Verstellung der Höhenverstelleinrichtung aufweist.

[0042] Bei dem zweiten Buchsenmodul 40 ist die zweite Exzenterbuchse 44 in einer zweiten Lagerbuchse 42 aufgenommen.

[0043] Diese zweite Lagerbuchse 42 weist an ihrem oberen Ende einen zweiten Flansch 56 auf. Die die zweite Exzenterbuchse 44 enthaltene zweite Lagerbuchse 42 befindet sich wiederum innerhalb einer ersten Gewindebuchse 54, wobei am oberen Ende der ersten Gewindebuchse 54 ein Flanschelement 48 angeordnet ist, auf dem der zweite Flansch 56 aufliegt.

[0044] Die erste Gewindebuchse 54 ist an ihrem in Gebrauchsstellung unteren Ende mit einem ersten Innengewinde 64 versehen. In dieses erste Innengewinde 64 greift ein zweites Außengewinde 52 einer zweiten Schraube 46 als Höhenverstelleinrichtung ein.

[0045] Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel liegt also die zweite Exzenterbuchse 44 direkt auf der zweiten Schraube 46 auf.

[0046] Die erste Gewindebuchse 54 ist an ihrem oberen Ende mit einem Flanschelement 68 versehen, auf dem der zweite Flansch 56 der zweiten Lagerbuchse 42 sich abstützt.

[0047] Damit die zweite Exzenterbuchse 44 innerhalb der zweiten Lagerbuchse 42 arretierbar verstellt werden kann, ist die zweite Exzenterbuchse 44 an ihrem Außenumfang mit einem Rastvorsprung 58 versehen, der in mindestens zwei in der zweiten Lagerbuchse 42 entsprechend angeordneten Rastaufnahmen 60 einrasten kann. Bei dem in den Fig.7-12a,b gezeigten zweiten Buchsenmodul 40 weist die zweite Lagerbuchse vier regelmäßig verteilte Rastaufnahmen 60 auf.

[0048] Zur Herstellung der Drehfestigkeit des zweiten Buchsenmoduls 40 innerhalb des Rahmenbandteiles weist die erste Gewindebuchse 54 bei ihrem Flanschelement 68 in diesem Falle zwei symmetrisch angeordnete Rastnasen 62 auf, die beide jeweils den Außendurchmesser des Flanschelements 68 überragen.

[0049] Des weiteren weist dazu die zweite Lagerbuchse 42 bei ihrem zweiten Flansch 56 ebenfalls symmetrisch verteilt zwei Haltenasen 66 auf, die auch den Außendurchmesser des zweiten Flansches 56 überragen. Diese Rastnasen 62 und Haltenasen 66 können dann in entsprechenden Nuten innerhalb des Rahmenbandteils aufgenommen werden, so dass die beiden Teile nicht mehr verdreht werden können.

[0050] Schließlich ist in den Fig.13 bis 17a,b ein drittes Buchsenmodul 70 als drittes Ausführungsbeispiel gezeigt. Auch dieses drittes Buchsenmodul 70 macht ein Innengewinde innerhalb des Rahmenbandteils zur Höhenverstellung unnötig.

[0051] Bei dem dritten Buchsenmodul 70 ist eine dritte Exzenterbuchse 74 in einer zweiten Gewindebuchse 84 aufgenommen. Diese zweite Gewindebuchse 84 weist an ihrem im Gebrauchszustand unteren Ende ein zweites Innengewinde 94 auf, das in den Figuren 17 und 18b lediglich angedeutet ist.

[0052] In dieses zweite Innengewinde 94 greift zur Höhenverstellung ein drittes Außengewinde 82 einer dritten Schraube 76 ein.

[0053] Auch diese zweite Gewindebuchse 84 ist an ihrem in Gebrauchsstellung oberen Ende mit einem dritten Flansch 86 versehen, der an einer Stirnfläche eines am oberen Ende der dritten Exzenterbuchse 74 angeordneten Flanschringes 92 sich abstützt.

[0054] Damit die dritte Exzenterbuchse 74 in ihren verschiedenen Verdrehstellungen eine Arretierung mit der zweiten Gewindebuchse 84 erfahren kann, sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bei der unteren Stirnfläche der dritten Exzenterbuchse 74, die auch die dritte Werkzeugöffnung 80 zur Verstellung aufweist, quer zu dieser Stirnfläche in diesem Fall in regelmäßiger Verteilung und Teilung vier Rastflügel 88 angeformt.

[0055] Bei diesem gezeigten dritten Ausführungsbeispiel weisen die vier Rastflügel 88 auch noch jeweils zur Innenfläche der zweiten Gewindebuchse 84 weisende Rasthöcker 89 auf, die in eine entsprechende Vielzahl von Rastflügelaufnahmen 90 in Eingriff bringbar sind. Diese Rastflügelaufnahmen 90 sind an der Innenoberfläche der zweiten Gewindebuchse 84 in deren Längsrichtung verlaufend angeordnet.

[0056] Bei diesem dritten Buchsenmodul 70 erfolgt die Herstellung der Drehfestigkeit innerhalb des Rahmenbandteiles dadurch, dass die zweite Gewindebuchse 84 an ihrem dritten Flansch 86 mit zwei symmetrisch angeordneten Haltestegen 96 versehen ist.

[0057] Obwohl jede denkbare und auch eventuell bereits vorhandene Form für die ersten bis dritten Werkzeugeinsatzöffnungen 18,48,78 sowie die ersten bis dritten Werkzeugaufnahmeöffnungen 20,50,80 ausgewählt werden können, sind bei allen drei Ausführungsbeispielen innen sechskantförmige Öffnungen gezeigt.

[0058] Insbesondere für schwere Flügel hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die ersten bis dritten Schrauben 16,46,76, die erste und zweite Gewindebuches 54 und 84 und die erste und zweite Lagerbuchse 12 und 42 aus Metall zu fertigen, während die ersten bis dritten Exzenterbuchsen 14,44,74 aus Kunststoff bestehen. Eine besonders vorteilhafte Herstellungsart ist dann gegeben, wenn diese aus Metall bestehenden Elemente Metallformteile und die aus Kunststoff bestehenden Elemente Kunststoffformteile sind.

Bezugszeichenliste:

[0059] 

10

1. Buchsenmodul

12

1. Lagerbuchse

14

1. Exzenterbuchse

16

1. Höhenverstellung, Schraube

18

1. Werkzeugeinsetzöffnung

20

1. Werkzeugaufnahmeöffnung

22

1. Außengewinde

24

Flanschteil

26

Flansch

28

Vorsprung

30

Aussparung

32

Rastnut

34

Rastring

36

Haltevorsprung

40

2. Buchsenmodul

42

2. Lagerbuchse

44

2. Exzenterbuchse

46

2. Höhenverstellung, Schraube

48

2. Werkzeugeinsetzöffnung

50

2. Werkzeugaufnahmeöffnung

52

2. Außengewinde

54

1. Gewindebuchse

56

2. Flansch

58

Rastvorsprung

60

Rastaufnahme

62

Rastnase

64

1. Innengewinde

66

Haltenase

68

Flanschelement

70

3. Buchsenmodul

74

3. Exzenterbuchse

76

3. Höhenverstellung, Schraube

78

3. Werkzeugeinsetzöffnung

80

3. Werkzeugaufnahmeöffnung

82

3. Außengewinde

84

2. Gewindebuchse

86

3. Flansch

88

Rastflügel

89

Rasthöcker

90

Rastflügelaufnahme

92

Flanschring

94

2. Innengewinde

96

Haltesteg

Ansprüche

1. Buchsenmodul (10;40;70) für Tür- oder Fensterbänder, mit einer Seitenverstelleinrichtung (14;44;74) und einer Höhenverstelleinrichtung (16;46;76), die jeweils mittels Werkzeugen betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Exzenterbuchse (14;44;74) besteht, die in Gebrauchsstellung jeweils an ihrem unteren Ende eine erste bis dritte Werkzeugaufnahmeöffnung (20;50;80) aufweist, und dass die Höhenverstelleinrichtung aus einer ersten bis dritten Schraube (16;46;76) besteht, die in Gebrauchsstellung jeweils an ihrem unteren Ende mit einer ersten bis dritten Werkzeugeinsetzöffnung (18,48;78) versehen ist, durch die hindurch das Werkzeug zur Betätigung der ersten bis dritten Exzenterbuchse (14;44;74) hindurch führbar ist.

2. Buchsenmodul (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der ersten Exzenterbuchse (14) von der mit einem ersten Außengewinde (22) versehenen ersten Schraube (16) umgriffen wird und diese erste Schraube (16) mit der dem unteren Ende entgegengesetzten Stirnseite an einen Flanschteil (24) der ersten Exzenterbuchse (14) anliegt.

3. Buchsenmodul (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende der ersten Exzenterbuchse (14) von einer ersten Lagerbuchse (12) umgriffen wird, die an dem Flanschteil (24) sich abstützt und an dem oberen Ende einen das Flanschteil (24) überragenden ersten Flansch (26) aufweist.

4. Buchsenmodul (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die sich berührenden Stirnflächen des ersten Flansches (26) und des Flanschteils (24) mit Arretiereinrichtungen (28,30) versehen sind.

5. Buchsenmodul (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtungen (28,30) aus an der oberen Stirnfläche des Flanschteils (24) angeordneten Vorsprüngen (28) und an der entsprechenden Stirnfläche der ersten Lagerbuchse (12) angeordneten Aussparungen (30) bestehen.

6. Buchsenmodul (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem oberen Ende der ersten Exzenterbuchse (14) am Außenumfang eine Rastnut (32) angeordnet ist, die einen in der Innenfläche der ersten Lagerbuchse (12) an entsprechender Stelle angeordneten Rastring (34) aufnimmt.

7. Buchsenmodul (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Lagerbuchse (12) unterhalb des Flansches (26) mindestens ein Haltevorsprung (36) ausgebildet ist.

8. Buchsenmodul (40) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Exzenterbuchse (44) in einer zweiten Lagerbuchse (42) aufgenommen ist, die an ihrem dem unteren Ende entgegen gesetzten Ende einen zweiten Flansch (56) aufweist, und dass die zweite Lagerbuchse (42) in einer ersten Gewindebuchse (54) aufgenommen ist, die an ihrem unteren Ende mit einem die zweite Schraube (46) mit deren zweiten Außengewinde (52) aufnehmenden ersten Innengewinde (64) versehen ist und mit einem an dem oberen Ende angeordneten Flanschelement (68) an dem zweiten Flansch (56) anstößt.

9. Buchsenmodul (40) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Lagerbuchse (42) die zweite Exzenterbuchse (44) arretierbar angeordnet ist.

10. Buchsenmodul (40) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Exzenterbuchse (44) an ihrem Außenumfang mit mindestens einem Rastvorsprung (58) versehen ist, der in mindestens zwei in der zweiten Lagerbuchse (42) entsprechend angeordneten Rastaufnahmen &0) einrastbar ist.

11. Buchsenmodul (40) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gewindebuchse (54) bei ihrem Flanschelement (68) mit mindestens einer Rastnase (62) versehen ist, die den Außendurchmesser des Flanschelements (68) überragt.

12. Buchsenmodul (40) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lagerbuchse (42) bei ihrem zweiten Flansch (56) mit mindestens einer Haltenase (66) versehen ist, die den Außendurchmesser des zweiten Flansches (56) überragt.

13. Buchsenmodul (70) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Exzenterbuchse (74) in einer zweiten Gewindebuchse (84) aufgenommen ist, die an ihrem unteren Ende mit einem zweiten Innengewinde (94) versehen ist, in welches ein drittes Außengewinde (82) einer dritten Schraube (76) eingreift.

14. Buchsenmodul (70) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gewindebuchse (84) an ihrem oberen Ende mit einem dritten Flansch (86) versehen ist, an dem eine Stirnfläche eines am oberen Ende der dritten Exzenterbuchse (74) angeordneten Flanschringes (92) anliegt.

15. Buchsenmodul (70) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass von der unteren eine dritte Werkzeugöffnung (80) aufweisenden Stirnfläche der dritten Exzenterbuche (74) quer zu dieser Stirnfläche mindestens ein Rastflügel (88) hervorragt, der in mindestens zwei in Längsrichtung der zweiten Gewindebuchse (84) in deren Innenfläche verlaufende Rastflügelaufnahmen (90) in Eingriff bringbar ist.

16. Buchsenmodul (70) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Exzenterbuchse (74) vier mit regelmäßiger Teilung angeordnete Rastflügel (88) mit zur Innenfläche der zweiten Gewindebuchse (84) weisenden Rasthöcker (89) aufweist, die in eine entsprechende Vielzahl von Rastflügelaufnahmen (90) in Eingriff bringbar sind.

17. Buchsenmodul (70) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gewindebuche (84) an ihrem dritten Flansch (86) mit mindestens einem den Außendurchmesser des dritten Flansches (86) überragenden Haltesteg (96) versehen ist.

18. Buchsenmodul (10;40;70) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterbuchse (14;44;74) aus Kunststoff und die Schraube (16;46;76), die Gewindebuchse (54;84) und die Lagerbuchse (12;42) aus Metall bestehen.

19. Buchsenmodul (10;40;70) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Metall bestehenden Elemente Metallformteile und die aus Kunststoff bestehenden Elemente Kunststoffformteile sind.

20. Buchsenmodul (10;40;70) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten bis dritten Werkzeugeinsatzöffnungen (18;48;78) sowie die ersten bis dritten Werkzeugaufnahmeöffnungen (20;50;80) innen sechskantförmig ausgebildet sind.

Zeichnung