Gehäuseteil mit Beleuchtungsmitteln für einen Lippenstift

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (100,200) mit einem hülsenförmigen Bereich (102) und mit einem Sockel (104), wobei Beleuchtungsmittel (112) in den Sockel (104) integriert sind, wobei die Beleuchtungsmittel (112) Licht in zu dem hülsenförmigen Bereich (102) entgegengesetzter Richtung abstrahlen können.
Ein Lippenstift mit einem solchen Gehäuseteil (100,200) und einen kappenförmigen Gehäuseteil (302,400) kann mittels einer Kette oder dergleichen um den Hals getragen werden.
Der Lippenstift lässt sich als Taschenlampe einsetzen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuseteil für einen Lippenstift, wobei Beleuchtungsmittel in einem Sockel des Gehäuseteils integriert sind.

[0002] Lippenstifte und Lippenpflegestifte sind seit langem aus dem Stand der Technik bekannt. So bietet zum Beispiel die Firma Lancöme Lippenstifte mit Lippenpomade in vielen verschiedenen Farben an. Lippenpflegestifte sind insbesondere unter der Bezeichnung "Labello" von der Firma Beiersdorf AG kommerziell erhältlich.

[0003] Ferner sind aus dem Stand der Technik verschiedene Behälter bzw. Gehäuse für Lippenstifte oder dergleichen bekannt geworden, zum Beispiel aus der EP 0 845 228 oder aus der DE 20 2005 014 418.

[0004] Die internationale Patentanmeldung WO 03 / 090 692 beschreibt einen Lippenstift, in dessen Sockel eine Taschenlampe integriert ist, die in Richtung des Lippenstifts nach oben strahlt, um eine Benutzung des Lippenstifts bei schlechter Beleuchtung zu ermöglichen. An der Sockelunterseite ist zum Ein- und Ausschalten der Taschenlampe ein Schalter untergebracht.

[0005] Aus der WO 2005 / 070 703 ist ebenfalls ein Lippenstift mit integrierter Beleuchtung bekannt. Die Beleuchtung strahlt in das Innere des Gehäuses, um einen dekorativen Effekt zu erzielen.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe, ein verbessertes Gehäuseteil für einen Lippenstift bzw. einen Lippenpflegestift anzugeben.

[0007] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Schutzanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen des Gehäuseteils sind in den abhängigen Schutzansprüchen angegeben.

[0008] Das erfindungsgemäße Gehäuseteil hat einen hülsenförmigen Bereich und einen Sockel, wobei Beleuchtungsmittel in den Sockel integriert sind, wobei die Beleuchtungsmittel Licht in zu dem hülsenförmigen Bereich entgegengesetzter Richtung abstrahlen können.

[0009] Das erfindungsgemäße Gehäuseteil hat den Vorteil, dass es zur Aufnahme von Lippenpomade oder Lippenpaste ausgebildet ist und dass es ebenso als Taschenlampe einsetzbar ist. Das erfindungsgemäße Gehäuse bildet die vom Stand der Technik her bekannten Gehäuse für Lippen- bzw. Lippenpflegestifte dadurch weiter, dass in den Sockel Beleuchtungsmittel zur Abstrahlung von Licht in zum hülsenförmigen Bereich entgegengesetzter Richtung integriert sind. Der Lippenstift lässt sich somit auch als Taschenlampe einsetzen. Aufgrund ihrer Kompaktheit lassen sich Lippenstifte bzw. Lippenpflegestifte relativ einfach zum Beispiel in der Hosentasche mitführen. Mit dem in der in dem Gehäuse integrierten Beleuchtungsmitteln steht somit ein Lippenpflegestift zur Verfügung, der auch als Taschenlampe einsetzbar ist, und somit aufgrund des einfachen Mitführens auch jederzeit zur Hand sein kann.

[0010] Nach einer Ausführungsform weisen die Beleuchtungsmittel eine Lichtquelle, die zum Beispiel eine Glühlampe, eine Leuchtdiode oder eine Laserdiode sein kann, auf. Ein Vorteil von Leuchtdiode ist, dass sie relativ wenig Energie verbrauchen. So ist ein Funktionieren der Taschenlampe über die ganze "Lebensdauer" eines Lippenstifts hinweg zu bewerkstelligen, ohne dass Batterien getauscht werden müssten. Ein Vorteil einer Laserdiode ist, dass das Gehäuse des Lippenstifts auch als Laserpointer z.B. in Vorträgen einsetzbar wäre.

[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung weisen die Beleuchtungsmittel eine Batterie oder einen Akku auf.

[0012] Nach einer Ausführungsform der Erfindung weisen die Beleuchtungsmittel einen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Lichtquelle auf.

[0013] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Sockel des Gehäuseteils drehbar. Drehbare Sockel werden in der Regel als manuelle Antrieb verwendet, um die im hülsenförmigen Bereich aufgenommene Lippenpomade aus dem lippenförmigen Bereich herauszufahren bzw. wieder in den hülsenförmigen Bereich zu versenken.

[0014] Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist der Schalter an der Außenseite des Sockels angebracht. Der Schalter ist somit direkt von außen zugänglich und die Beleuchtungsmittel lassen sich somit unabhängig von der Stellung des Sockels ein- bzw. ausschalten.

[0015] Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist der Schalter so ausgebildet, dass der Schalter aus der Sockeloberfläche heraussteht. Dies hat den Vorteil, dass der Schalter nicht nur zum Ein- bzw. zum Ausschalten der Beleuchtungsmittel verwendbar ist, sondern auch eine Angriffsmöglichkeit bietet, um den Sockel zu drehen. Der Sockel ist zum Beispiel nicht immer einfach zu drehen, wenn das Gehäuseteil nass ist oder wenn der Benutzer Handschuhe trägt. Der Schalter bietet dann einen Angriffspunkt, der aus dem Sockel herausragt und eine Drehung des Sockels auch bei Nässe oder mit Handschuhen ermöglicht.

[0016] Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist der Schalter in den Sockel integriert, wobei der Sockel bis zu einem ersten Anschlagspunkt drehbar ist, und wobei der Schalter durch eine Drehung des Sockels über den Anschlagspunkt hinaus betätigbar ist. Dies hat den Vorteil, dass der Schalter nicht wie weiter oben erwähnt aus der Sockeloberfläche herausragt. Somit lässt sich ein besonders kompaktes Gehäuseteil realisieren.

[0017] Nach einer Ausführungsform der Erfindung befindet sich an der dem hülsenförmigen Bereich entgegengesetzten Oberfläche des Sockels des Gehäuseteils eine Austrittsöffnung für das durch die Beleuchtungsmittel erzeugte Licht. Diese Austrittsöffnung kann zum Beispiel in Form eines Loches in der Sockeloberfläche realisiert sein.

[0018] Nach einer Ausführungsform der Erfindung wird die Austrittsöffnung durch ein lichtdurchlässiges Material gebildet, wobei das lichtdurchlässige Material in die Oberfläche des Sockels integriert ist. Das lichtdurchlässige Material kann zum Beispiel so in den Sockel integriert sein, dass kein Wasser in den Sockelinnenraum eindringen kann, dass die Beleuchtungsmittel unter Umständen zerstören wurde. So bleibt auch ein Funktionieren der Beleuchtungsmittel bei Nässe gewährleistet.

[0019] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist in die Austrittsöffnung des Sockels des Gehäuseteils eine Optik eingebaut, wobei die Optik zur Fokussierung des durch die Beleuchtungsmittel erzeugten Lichts außerhalb des Sockels verwendbar ist.

[0020] Das Gehäuseteil wird ferner als sogenanntes erstes Gehäuseteil für einen Lippenstift bzw. einen Lippenpflegestift verwendet, wobei der Lippenpflegestift noch ein zweites kappenförmiges Gehäuseteil aufweist, wobei der hülsenförmige Bereich des ersten Gehäuseteils zur Aufnahme von Lippenpomade vorgesehen ist, wobei das zweite kappenförmige Gehäuseteil mit dem ersten Gehäuseteil zum Verschließen des hülsenförmigen Bereichs lösbar verbindbar ist, wobei in den Sockel des ersten Gehäuseteils Beleuchtungsmittel integriert sind, wobei die Beleuchtungsmittel Licht in zu den hülsenförmigen Bereich entgegengesetzter Richtung abstrahlen können.

[0021] Nach einer Ausführungsform der Erfindung weist das zweite Gehäuseteil des Lippenstifts eine Durchgangsöffnung auf.

[0022] Nach einer Ausführungsform der Erfindung verläuft die Durchgangsöffnung des zweiten Gehäuseteils im wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Lippenstifts, wobei die Durchgangsöffnung in einem oberen Bereich des zweiten Gehäuseteils angeordnet ist, und wobei durch die Durchgangsöffnung ein Band, eine Schnur, eine Kette oder dergleichen verläuft. Dies hat den Vorteil, dass der Lippenstift nicht nur in der Hosentasche, sondern auch mittels des Bandes oder der Schnur oder der Kette um den Hals getragen werden kann. Somit wird ein kompakter Lippenstift bzw. Lippenpflegestift angegeben, der sich sowohl einfach transportieren lässt als auch als Taschenlampe einsetzbar ist.

[0023] Im weiteren werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil,

Figur 2

ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil,

Figur 3

einen erfindungsgemäßen Lippenstift und

Figur 4

ein zweites Gehäuseteil.

[0024] Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil 100 im Querschnitt. Das Gehäuseteil 100 weist einen hülsenförmigen Bereich 102 und einen Sockel 104 auf.
Das Gehäuseteil ist rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 114. Das Gehäuseteil kann aber auch einen quadratischen oder vieleckigen Querschnitt senkrecht zu der in Fig. 1 gezeigten Ebene aufweisen. In den Sockel 104 sind Beleuchtungsmittel 112 integriert. Die Beleuchtungsmittel 112 weisen eine Lichtquelle 106, eine Energiequelle 108 sowie einen Schalter 110 auf. Bei der Lichtquelle 106 kann es sich beispielsweise um eine Glühbirne, um eine Leuchtdiode oder um eine Laserdiode handeln. Bei der Energiequelle 108 handelt es sich zum Beispiel um einen Akku oder um eine Batterie.

[0025] Der Sockel 104 ist in der Regel bei Lippenstiften oder bei Lippenpflegestiften drehbar. Durch die Drehung am Sockel 104 wird typischerweise die im hülsenförmigen Bereich 102 aufgenommene Lippenpomade aus diesem Bereich herausgedreht, so dass die Lippenpomade teilweise aus dem hülsenförmigen Bereich 102 herausragt und somit zum Auftragen auf die Lippen verwendet werden kann.

[0026] Der Sockel ist bis zu einem Anschlagpunkt, das ist der Punkt, an dem die Lippenpomade ganz in dem hülsenförmigen Bereich eingedreht ist, drehbar. Der Schalter 110 ist in der hier dargestellten Ausführungsform so in den Sockel 104 integriert, dass der Schalter 110 beim Drehen des Sockels 104 über den Anschlagspunkt hinaus betätigbar ist. Die Beleuchtungsmittel werden also durch eine Drehung des Sockels über den Anschlagspunkt hinaus ein- bzw. ausgeschaltet.

[0027] Der Sockel 104 weist eine Austrittsöffnung 116 auf. Durch diese Austrittsöffnung kann das von der Lichtquelle 106 emittierte Licht in den Außenraum abgestrahlt werden. Die Austrittsöffnung 116 kann dabei durch ein bloßes Loch im Sockel 104 gebildet sein. Alternativ kann die Austrittsöffnung 116 aus einem im Sockel 104 integriertem lichtdurchlässigem Material gebildet sein.

[0028] Es ist auch denkbar, dass die Austrittsöffnung 116 eine Optik aufweist, mit der das Licht im Außenbereich fokussiert werden kann.

[0029] Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil 200. Das Gehäuseteil ist ähnlich aufgebaut wie das in Figur 1 gezeigte Gehäuseteil. Entsprechend werden die in Figur 1 verwendeten Bezugszeichen in Figur 2 und auch in Figur 3 verwendet.

[0030] Der Unterschied der hier gezeigten Ausführungsform im Vergleich zu der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ist, dass der Schalter 110 so ausgebildet ist, dass er aus der Oberfläche des Sockels 104 heraussteht und dass im hülsenförmigen Bereich 102 Lippenpomade 202 eingezeichnet ist. Die Beleuchtungsmittel 112 können durch Betätigung des Schalters aktiviert werden. Der Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass der Schalter immer betätigbar ist, egal ob die Lippenpomade 202 ganz im hülsenförmigen Bereich 102 versenkt ist oder teilweise aus dem hülsenförmigen Bereich heraussteht. Darüber hinaus vereinfacht ein auf der Oberfläche des Sockels 104 herausstehender Schalter 110 das Drehen des Sockels 104. Der Schalter 110 bildet somit einen Angriffspunkt, mit dessen Hilfe der Sockel 104 einfacher drehbar ist. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Sockel nass ist und deswegen rutschig ist.

[0031] Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Lippenstift 300. Der Lippenstift besteht aus zwei Gehäuseteilen. Ausführungsformen des ersten Gehäuseteils sind in den Figuren 1 und 2 beschrieben. Zum ersten Gehäuseteil gehören ein hülsenförmiger Bereich 102 zur Aufnahme von Lippenpomade 202 und ein drehbarer Sockel 104, in dem Beleuchtungsmittel 112 integriert sind. Die Beleuchtungsmittel umfassen eine Lichtquelle 106, eine Energiequelle 108 und einen Schalter 110. Licht wird durch die Austrittsöffnung 116 in den Außenraum abgestrahlt. Der Lippenstift 300 ist somit zum Beispiel auch als Taschenlampe verwendbar.
Das zweite Gehäuseteil 302 ist mit dem ersten Gehäuseteil zum Verschließen des hülsenförmigen Bereichs 102 lösbar verbindbar.

[0032] Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch ein zweites Gehäuseteil 400, das in dieser Ausführungsform einen kuppelförmigen Abschnitt 402 aufweist. Das Gehäuseteil 400 hat einen kreisförmigen Querschnitt und einen Innendurchmesser, der etwas größer ist als der Außendurchmesser des hülsenförmigen Bereichs 102. In dem Rastbereich 408 hat das Gehäuseteil 400 einen vergrößerten Innendurchmesser. Beim Verschließen des ersten Gehäuseteils durch das Gehäuseteil 400 rastet ein Rastelement, das am ersten Gehäuseteil angebracht ist, in den Rastbereich 408 ein, um eine lösbare Schnappverbindung zu bilden.

[0033] In seinem oberen Bereich hat das Gehäuseteil 400 den kuppelförmigen Abschnitt 402, durch den eine Durchgangsöffnung 404 verläuft. Die Durchgangsöffnung 404 ist dabei so ausgebildet, dass deren Längsachse im wesentlichen senkrecht auf der Längsachse 406 des Gehäuseteils 400 steht. Alternativ kann die Durchgangsöffnung 404 mit der Längsachse 406 auch einen anderen Winkel einschließen. Vorzugsweise verläuft die Durchgangsöffnung 404 in gerader Richtung senkrecht zur Zeichenebene. Alternativ kann die Durchgangsöffnung 404 jedoch auch kreisbogenförmig oder sonst wie in dem kuppelförmigen Abschnitt 402 verlaufen.

[0034] Die Durchgangsöffnung 404 dient zur Aufnahme eines Bandes, einer Schnur, einer Kette oder dergleichen. Wenn das Gehäuseteil 400 auf das erste Gehäuseteil gesteckt ist, kann sich ein Benutzer den Lippenpflegestift beispielsweise um den Hals hängen.

[0035] Alternativ zu einer formschlüssigen Schnappverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil können auch andere Verbindungen gewählt werden, wie zum Beispiel kraftschlüssige Verbindungen, Schraubverbindungen oder bajonettartige Verbindungen.

Bezugszeichenliste

[0036] 

100

Gehäuseteil

102

hülsenförmiger Bereich

104

Sockel

106

Lichtquelle

108

Energiequelle

110

Schalter

112

Beleuchtungsmittel

114

Achse

116

Austrittsöffnung

200

Gehäuseteil

202

Lippenpomade

300

Lippenstift

302

kappenförmiges Gehäuseteil

400

kappenförmiges Gehäuseteil

402

kappenförmiger Abschnitt

404

Durchgangsöffnung

406

Längsachse

408

Rastbereich

Ansprüche

1. Gehäuseteil (100, 200) mit einem hülsenförmigen Bereich (102) und mit einem Sockel (104), wobei Beleuchtungsmittel (112) in den Sockel (104) integriert sind, wobei die Beleuchtungsmittel (112) Licht in zu dem hülsenförmigen Bereich (102) entgegengesetzter Richtung abstrahlen können.

2. Gehäuseteil (100, 200) nach Anspruch 1, wobei die Beleuchtungsmittel (112) eine Lichtquelle (106) aufweisen.

3. Gehäuseteil (100, 200) nach Anspruch 2, wobei die Lichtquelle (106) eine Glühlampe, eine Leuchtdiode oder eine Laserdiode ist.

4. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, wobei die Beleuchtungsmittel eine Energiequelle (108) aufweisen, wobei die Energiequelle (108) eine Batterie oder ein Akku sein kann.

5. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Beleuchtungsmittel (112) einen Schalter (110) zum Ein- und Ausschalten der Lichtquelle (106) aufweisen.

6. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (104) drehbar ist.

7. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schalter (110) an der Außenseite des Sockels angebracht ist.

8. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schalter (110) so ausgebildet ist, dass der Schalter aus der Sockeloberfläche heraussteht.

9. Gehäuseteil (100, 200) nach Anspruch 6, wobei der Schalter (110) in den Sockel (104) integriert ist, wobei der Sockel (104) bis zu einem ersten Anschlagspunkt drehbar ist, und wobei der Schalter (110) durch eine Drehung des Sockels (104) über den Anschlagspunkt hinaus betätigbar ist.

10. Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die dem hülsenförmigen Bereich (102) entgegengesetzte Oberfläche des Sockels (104) eine Austrittsöffnung (116) für das durch die Beleuchtungsmittel (112) erzeugte Licht aufweist.

11. Gehäuseteil (100, 200) nach Anspruch 10, wobei die Austrittsöffnung (116) durch ein lichtdurchlässiges Material gebildet wird, wobei das lichtdurchlässige Material in die Oberfläche des Sockels (104) integriert ist.

12. Gehäuseteil (100, 200) nach Anspruch 10 oder 11, wobei in die Austrittsöffnung (116) eine Optik eingebaut ist, wobei die Optik zur Fokussierung des durch die Beleuchtungsmittel (112) erzeugten Lichts außerhalb des Sockels (104) verwendbar ist.

13. Lippenstift (300) mit einem ersten Gehäuseteil (100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einem zweiten kappenförmigen Gehäuseteil (302, 400), wobei der hülsenförmige Bereich (102) des ersten Gehäuseteils (100, 200) zur Aufnahme von Lippenpomade (202) vorgesehen ist, wobei das zweite kappenförmige Gehäuseteil (302, 400) mit dem ersten Gehäuseteil (100, 200) zum Verschließen des hülsenförmigen Bereichs (102) lösbar verbindbar ist, wobei in den Sockel (104) des ersten Gehäuseteils (100, 200) Beleuchtungsmittel (112) integriert sind, wobei die Beleuchtungsmittel (112) Licht in zu dem hülsenförmigen Bereich entgegengesetzter Richtung abstrahlen können.

14. Lippenstift (300) nach Anspruch 13, wobei das zweite Gehäuseteil (400) eine Durchgangsöffnung (404) aufweist.

15. Lippenstift (300) nach Anspruch 13 oder 14, wobei die Durchgangsöffnung (404) im wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse (406) des Lippenstifts verläuft, wobei die Durchgangsöffnung (404) in einem oberen Bereich des zweiten Gehäuseteils angeordnet ist, wobei durch die Durchgangsöffnung (404) ein Band, eine Schnur, eine Kette oder dergleichen verläuft.

16. Lippenstift (300) nach Anspruch 13, 14 oder 15, wobei der Lippenstift ein Lippenpflegestift ist.

Zeichnung