(19)
(11) EP 1 829 464 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.09.2007  Patentblatt  2007/36

(21) Anmeldenummer: 07450037.2

(22) Anmeldetag:  01.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/13(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 02.03.2006 AT 1512006 U

(71) Anmelder: Hodry Metallwarenfabrik R.Hoppe Ges.m.b.H & Co. KG
3430 Tulln (AT)

(72) Erfinder:
  • Moldovan, Adrian
    1230 Wien (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel


(57) Bei einem Sitzmöbel, das in ein Liegemöbel umwandelbar ist, mit einem aus dem Möbelgestell (1) ausfahrbaren Wagen (5), der einen Sitzpolster (6) trägt und einerseits am Möbelgestell (1), andererseits am Boden abgestützt ist, sind zur Abstützung im Möbelgestell (1) in diesem schwenkbar gelagerte Führungsschienen (8a, 8b) angeordnet.
Dadurch wird insbesondere ein Verkanten vermieden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, das in ein Liegemöbel umwandelbar ist, mit einem aus dem Möbelgestell ausfahrbaren Wagen, der einen Sitzpolster trägt und einerseits am Möbelgestell, andererseits am Boden abgestützt ist.

[0002] Bei bekannten Möbeln dieser Art kann nach dem Abschwenken einer Rückenlehne diese mit dem ausgefahrenen Sitzpolster als Liegefläche verwendet werden. Es entsteht dadurch ein sogenannter Querschläfer.

[0003] Es sind aber auch Möbel bekannt, bei denen an dem ausfahrbaren Wagen ein weiterer Teil schwenk- oder schiebbar befestigt ist, der zur Ergänzung der Liegefläche dient. Es werden dann sogenannte Längsschläfer geschaffen.

[0004] In beiden Fällen kann es beim Aus- oder Einfahren des Wagens zu einem Verkanten kommen und insbesondere zwar dann, wenn die Bedienungsperson außermittig am Wagen angreift. Überdies hindern oft Bodenunebenheiten das Ausziehen des Wagens. Dies ist z.B. bei Teppichen der Fall.

[0005] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem der Wagen ohne Verkanten ausgezogen werden kann, auch wenn die Bedienungsperson außermittig angreift. Auch soll es möglich sein, Bodenunebenheiten auszugleichen.

[0006] Erreicht wird dies dadurch, dass zur Abstützung im Möbelgestell in diesem schwenkbar gelagerte Führungsschienen angeordnet sind.

[0007] Um ein Spiel in der schwenkbaren Lagerung der Führungsschienen zu eliminieren, werden vorteilhaft die Führungsschienen durch Zapfen und damit zusammenwirkende Bohrungen seitlich fixiert.

[0008] Besonders zweckmäßig haben sich im Rahmen der Erfindung Kugelauszüge als Führungsschienen erwiesen.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt
Fig. 1
schematisch einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Möbel und
Fig. 2
in vergrößertem Maßstab und in perspektivischer Ansicht die erfindungsgemäße Abstützung im Möbelgestell.


[0010] Gemäß den Zeichnungen ist ein Möbelgestell 1 über Füße 2 am Boden abgestützt und ein Rückenpolster 3 ist am Möbelgestell 2 mittels Scharnieren 4 schwenkbar gelagert. In Fig. 2 ist eines der Scharniere 4 dargestellt.

[0011] Ein Wagen 5, der einen Sitzpolster 6 trägt, ist einerseits über Füße 7 am Boden und andererseits über einen Kugelauszug 8a, 8b im Möbelgestell 1 abgestützt.

[0012] Der Teil 8a des Kugelauszuges ist mittels eines Scharniers 9 nach oben schwenkbar, der Teil 8b ist mit dem Wagen 5 verbunden. Im Teil 8a des Kugelauszuges ist ein Zapfen 10 eingenietet und im Möbelgestell 1 ist eine mit diesem Zapfen 10 zusammenwirkende Bohrung 11 angeordnet.

[0013] Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass an jeder Seite des Möbels ein Kugelauszug 8a, 8b angeordnet ist, in der vorangegangenen Beschreibung jedoch jeweils die Einzahl verwendet wird.

[0014] Beim Ausziehen des Wagens 5 kann dieser leicht angehoben werden, so dass die Füße 7 über z.B. einen Teppich gehoben werden. Dabei bleiben die Zapfen 10 in den Bohrungen 11, so dass eine exakte Geradeführung gewährleistet ist.

[0015] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So können statt Kugelauszügen andere bekannte Führungsschienen mit Rollen verwendet werden. Auch kann mit dem Wagen 5 bzw. dem Sitzpolster 6 ein weiterer Teil verbunden sein, der zur Ergänzung der Liegefläche dient.


Ansprüche

1. Sitzmöbel, das in ein Liegemöbel umwandelbar ist, mit einem aus dem Möbelgestell (1) ausfahrbaren Wagen (5), der einen Sitzpolster (6) trägt und einerseits am Möbelgestell (1), andererseits am Boden abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abstützung im Möbelgestell (1) in diesem schwenkbar gelagerte Führungsschienen (8a, 8b) angeordnet sind.
 
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (8a, 8b) durch Zapfen (10) und damit zusammenwirkende Bohrungen (11) seitlich fixiert sind.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen Kugelauszüge (8a, 8b) sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht