KÜHLGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät, insbesondere einen Kühl- oder Gefrierschrank mit wenigstens einem in dem Kühlraum des Kühlgerätes befindlichen Trageboden.

[0002] Die Ausführung und Anordnung derartiger Trageböden in den Kühlräumen von Kühlgeräten ist in zahlreichen unterschiedlichen Varianten bekannt. Die Trageböden dienen unabhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung zur Aufnahme des Kühl- bzw. Gefriergutes, wobei es sich dabei naturgemäß um Waren unterschiedlichster Form und Größe handeln kann. Vorbekannte Trageböden weisen häufig eine nicht veränderbare weitgehend glatte Oberfläche auf, die unabhängig von der Form und Größe des Kühl- oder Gefriergutes als Auflage für sämtliche der eingelegten Waren dient.

[0003] Aus dem Stand der Technik sind Trageböden mit variabler Gestaltung bekannt. Beispielsweise offenbart die JP H07-019722 A ein Kühlgerät mit einem Trageboden, der einen Durchbruch zur Aufnahme eines entnehmbaren Einsatzes aufweist. Der Einsatz weist eine ebene Oberfläche und eine strukturierte Oberfläche auf. Die DE 41 28 504 A1 offenbart einen Trageboden für ein Kühlgerät, der eine Vertiefung für die Aufnahme kleinerer Gegenstände aufweist. Die Vertiefung kann mit einem Deckel abgedeckt sein oder auch ohne Boden ausgebildet sein. Die JP 2002-228352 A offenbart einen Trageboden für ein Kühlgerät, der einen Durchbruch und ein in diesem Durchbruch angeordnetes Klappgestell aufweist. Die DE 197 51 308 A1 offenbart ein Kühlgerät mit einem Trageboden, der quer in zwei Teilabschnitte getrennt ist. Der türferne Abschnitt weist eine strukturierte Oberfläche auf. Die EP 0 325 217 A offenbart ein Kühlgerät mit einem Trageboden, der einen Durchbruch aufweist. Dieser Durchbruch kann entweder freigelassen werden oder es können Einsätze aufgenommen werden.

[0004] Ferner sind aus dem Stand der Technik wärmeisolierende Trageböden für Kühlgeräte bekannt. Die GB 2 072 822 A offenbart ein gattungsgemäßes Kühlgerät, dessen Kühlkompartiment und Gefrierkompartiment durch einen wärmeisolierenden Trageboden thermisch voneinander getrennt sind. Die EP 1 447 633 A2 offenbart ein Kühlgerät, in dem die wärmeisolierenden Tragböden unterschiedlich temperierte Kompartimente trennen. Die Tragböden können als Ganzes entnommen werden und sind trotz ihrer wärmeisolierenden Eigenschaften durchsichtig.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe die zugrunde, ein Kühlgerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass der Kühlgeräteinnenraum flexibler ausgestaltet wird und sich eine gesteigerte Benutzerfreundlichkeit und Variabilität ergibt. Diese Aufgabe wird durch ein Kühlgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Einsatz derart angeordnet, daß dieser erforderlichenfalls gewendet werden kann, so daß die oben liegende Seite des Einsatzes an die gegebenen Anforderungen angepaßt werden kann. Der Einsatz kann von dem Trageboden entnommen werden

[0006] Auf der Oberseite des Tragebodens ist eine Ausnehmung angeordnet. Dabei ist der Einsatz bzw. die Ausnehmung derart dimensioniert, daß der Einsatz in die Ausnehmung eingelegt werden kann und dadurch in seiner Position fixiert wird.

[0007] Der Einsatz kann eine Oberseite und eine Unterseite aufweisen, die voneinander abweichend strukturierte Oberflächen aufweisen. Denkbar ist beispielsweise, daß der Einsatz auf einer Seite eine wenigstens eine Ausnehmung umfassende Oberfläche aufweist. Ferner kann vorgesehen sein, daß der Einsatz auf einer Seite glatt ausgeführt ist und somit als übliche ebene Ablagefläche dienen kann. Bei unterschiedlich ausgeführter Ober- und Unterseite des Einsatzes lassen sich unterschiedliche Oberflächenstrukturen realisieren, so daß eine entsprechende Variabilität und Anpassung an unterschiedliche Anforderungen möglich ist.

[0008] Der Einsatz ist von dem Trageboden entfernbar, d.h. er kann vollständig von dem Trageboden abgenommen werden.

[0009] Die Form der Ausnehmung ist weitgehend beliebig. Möglich ist es, daß die Ausnehmung eckig, beispielsweise rechteckig oder quadratisch ausgeführt ist oder Rundungen aufweist, d.h. beispielsweise kreisrund oder oval ausgeführt ist.

[0010] In der Erfindung ist vorgesehen, daß die Tiefe der Ausnehmung in etwa der Höhe des Einsatzes entspricht. Entspricht die Tiefe der Ausnehmung der Höhe des Einsatzes, ergibt sich eine fluchtende Oberfläche zwischen Einsatz und der die Ausnehmung umgebenden Oberfläche des Tragebodens.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß im Randbereich der Ausnehmung des Tragebodens eine oder mehrere Aussparungen zur Entnahme des Einsatzes vorgesehen sind. Auf diese Weise ist es möglich, den Einsatz problemlos zu entnehmen. Aussparungen können zusätzlich oder alternativ in dem Einsatz, beispielsweise in deren Randbereich, angeordnet sein.

[0012] Der Trageboden weist wärmeisolierende Eigenschaften auf und trennt zwei mit unterschiedlicher Temperatur betriebene Kompartimente des Kühlgerätes voneinander. Es ergibt sich eine besonders flexible Ausgestaltung des Kühlgerätes mit entsprechend hoher Variabilität. In diesem Zusammenhang wird auf die Gebrauchsmusteranmeldung der Anmelderin mit demselben Anmeldetag verwiesen, auf die Bezug genommen wird. Der Trageboden weist einen zwischen dessen Ober- und Unterseite angeordneten Zwischenraum auf, in dem ein Isolationsmedium angeordnet ist. Der Zwischenraum kann luftgefüllt oder ausgeschäumt sein.

[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten nicht erfindungsgemäßen Beispiels ersichtlich. Es zeigen:

Figur 1:

perspektivische Abbildungen eines Tragebodens mit Ausnehmung mit und ohne einem in der Ausnehmung befindlichen Einsatz und

Figur 2:

unterschiedliche Ansichten eines Tragebodens mit Ausnehmung und darin aufgenommenem Einsatz mit Glasplatte.

[0014] Figur 1 zeigt einen im wesentlichen rechteckigen Trageboden 10, der im eingesetzten Zustand im Kühlraum eines Kühlgerätes, insbesondere eines Kühl- oder Gefrierschrankes, mittels geeigneter Halterungen aufgenommen ist. Der Trageboden 10 weist auf seiner Oberseite die aus Figur 1, unten ersichtliche Ausnehmung 50 auf, die ebenfalls rechteckig ausgeführt ist. Die Ausnehmung 50 weist einen Boden auf, der sich parallel zu dem Trageboden 10 erstreckt. Ferner wird die Ausnehmung 50 von vier Seitenwandungen begrenzt, ist also vollumfänglich von den Randbereichen des Tragebodens 10 umgeben, wie dies aus Figur 1 ersichtlich ist.

[0015] Außer den in Figur 1 dargestellten Ausführungsformen des Tragebodens 10 und der Ausnehmung 50 sind selbstverständlich beliebige davon abweichende Ausführungen und Anordnungen denkbar. Beispielsweise ist es möglich, die Ausnehmung nicht rechteckig sondern quadratisch oder abgerundet, beispielsweise kreisrund oder oval auszuführen. Auch für den Trageboden 10 selbst ergeben sich unter-schiedlichste Ausgestaltungsmöglichkeiten.

[0016] Wie aus Figur 1, oben ersichtlich, ist ein Einsatz 20 vorgesehen, der derart ausgeführt ist, daß er in der Ausnehmung 50 aufnehmbar ist. Die Außenabmessungen des Einsatzes 20 entsprechen oder liegen geringfügig unter den Abmessungen der Ausnehmung 50, so daß der Einsatz 20 ohne oder mit nur geringem Spiel in der Ausnehmung 50 aufgenommen ist.

[0017] Der Einsatz 20 weist auf seiner in Figur 1, oben dargestellten Oberseite mehrere parallel zueinander angeordnete längliche Ausnehmungen 30 auf, die zur Aufnahme von Flaschen dienen. Wie aus Figur 1 ersichtlich, sind die Ausnehmungen 30 auf einer Seite offen ausgeführt, das heißt sie bilden einen Teil des Randbereiches des Einsatzes 20. In ihrem davon abgewandten Endbereich sind die Ausnehmungen 30 abgerundet ausgeführt und gehen in die Oberfläche des Einsatzes 20 über.

[0018] Wie aus Figur 1 weiter ersichtlich, sind im Randbereich der Ausnehmungen 50 zwei gegenüberliegende halbkreisförmige Aussparungen 52 angeordnet, die zum Eingreifen und zur Entnahme des Einsatzes 20 dienen. Ebenso ist es möglich, nur eine oder auch mehr als Zwei Aussparungen vorzusehen. Die Aussparungen können halbkreisförmig ausgeführt sein oder auch eine andere Gestaltung aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, die Aussparungen innenliegend an dem Einsatz und/oder an der Glasplatte vorzusehen.

[0019] Der Einsatz 20 gemäß Figur 1 weist vorzugsweise auf seiner nicht dargestellten Unterseite eine von der aus Figur 1, oben ersichtlichen Oberseite abweichende Ausgestaltung auf. Beispielsweise ist es denkbar, daß die Unterseite des Einsatzes 20 eben ausgeführt ist. Wird der Einsatz 20 gemäß Figur 1 gewendet, ergibt sich somit im Bereich der Ausnehmung 50 eine glatte Oberfläche.

[0020] Wie aus Figur 1, oben ersichtlich, liegt die Höhe des Einsatzes 20 geringfügig unter der Tiefe der Ausnehmung 50, so daß im Übergangsbereich zwischen Einsatz 20 und der Oberfläche des Tragebodens 10 ein stufenförmiger Abschnitt gebildet wird.

[0021] Aus Figur 2 ist eine weiteres nicht erfindungsgemäßes Beispiel der Erfindung ersichtlich. Figur 2a zeigt eine Draufsicht auf den Trageboden mit Einsatz und der darauf aufliegenden Platte 60, Figur 2b zeigt eine perspektivische Ansicht, Figur 2c zeigt eine Schnittansicht gemäß Linie E - E in Figur 2a und Figur 2d zeigt eine - Schnittansicht gemäß der Linie F - F in Figur 2a.

[0022] Die Figuren 2a bis 2d zeigen den Trageboden 10 mit der Ausnehmung 50 gemäß Figur 1. Abweichend von Figur 1 befindet sich in der Ausnehmung 50 jedoch nicht nur der aus Figur 1, oben ersichtliche Einsatz 20, sondern auch die als Glasplatte ausgeführte Platte 60. Die Platte 60 weist eine Dicke auf, die den Höhenunterschied zwischen dem Einsatz 20 und der Tiefe der Ausnehmung 50 ausgleicht, d.h. der Einsatz 20 und die Platte 60 weisen gemeinsam eine Höhe auf, die der Tiefe der Ausnehmung 50 entspricht. Daraus ergibt sich, daß die Oberfläche der Platte 60 mit dem Bereich des Tragebodens 10 fluchtet, der die Ausnehmung 50 umgibt.

[0023] Aus den Schnittansichten gemäß Figur 2c und 2d ergibt sich ferner, daß die Platte 60 hinsichtlich ihrer Breite und Länge der des Einsatzes 20 entspricht. Die Breite und Länge der Platte 60 sowie des Einsatzes 20 entsprechen oder liegen geringfügig unter der Breite bzw. Länge der Ausnehmung 50.

[0024] In der in Figur 2 dargestellten Anordnung befindet sich die Platte 60 über dem Einsatz 20 und bildet somit einen Teil der Ablagefläche. Wird statt dessen gewünscht, daß die gewellte Oberfläche des Einsatzes 20 die Oberseite bildet, können Platte 60 und Einsatz 20 mittels der Aussparungen 52 entnommen werden und die Platte 60 unten und der Einsatz 20 darüberliegend oben angeordnet werden, so daß die Ausnehmungen 30 des Einsatzes 20 die Oberseite bilden. Unabhängig von der Anordnung von Platte 60 und Einsatz 20 besteht für keines dieser Teile der Bedarf für einen separaten Stauraum. Wie aus Figur 2 ersichtlich, können beide Teile in der Ausnehmung 50 untergebracht werden.

[0025] Der in Figur 2 dargestellte Einsatz 20 weist auf seiner von der die Ausnehmungen 30 aufweisenden Seite abgewandten Seite eine glatte Oberfläche 40 auf. Sofern dies gewünscht ist, kann auch die ebene Oberfläche 40 die Oberseite der Anordnung bilden.

Ansprüche

1. Kühlgerät, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit wenigstens einem in dem Kühlraum des Kühlgerätes befindlichen Trageboden (10), wobei der Trageboden (10) einen zwischen dessen Ober- und Unterseite angeordneten Zwischenraum aufweist, in dem ein Isolationsmedium angeordnet ist, und wobei der Trageboden (10) wärmeisolierende Eigenschaften aufweist und zwei mit unterschiedlicher Temperatur betriebene Kompartimente des Kühlgerätes voneinander trennt,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Oberseite des Tragebodens (10) eine Ausnehmung (50) angeordnet ist, in der ein entnehmbarer Einsatz (20) aufgenommen ist, der zumindest bereichsweise die Oberfläche der aus Trageboden (10) und Einsatz (20) bestehenden Einheit bildet, wobei die Ausnehmung (50) einen sich parallel zum Tragboden (10) erstreckenden Boden aufweist und wobei die Ausnehmung einen geschlossenen Umfangsrand aufweist und vollumfänglich von den Randbereichen des Tragebodens (10) umgeben ist, und wobei die Tiefe der Ausnehmung (50) in etwa der Höhe des Einsatzes (20) entspricht.

2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, die unterschiedlich strukturierte Oberflächen aufweisen.

3. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) auf einer Seite eine eine oder mehrere Ausnehmungen (30) umfassende Oberfläche aufweist.

4. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) auf einer Seite eine glatte Oberfläche (40) aufweist.

5. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (50) eckig ausgeführt ist oder Rundungen aufweist.

6. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich der Ausnehmung (50) eine oder mehrere Aussparungen (52) zur Entnahme des Einsatzes (20) vorgesehen sind.

7. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) eine oder mehrere Aussparungen zur Entnahme des Einsatzes (20) aufweist.

8. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trageboden (10) aus dem Kühlgerät entnehmbar ist.

9. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum luftgefüllt oder ausgeschäumt ist.

Claims

1. A cooling appliance, in particular a refrigerator or a freezer, comprising at least one tray (10) located in the cooling space of the cooling appliance, wherein the tray (10) has an intermediate space which is arranged between its upper side and its lower side and in which an insulation medium is arranged and wherein the tray (10) has heat insulating properties and separates two compartments of the cooling appliance from one another operated at different temperatures,
characterized in that
a recess (50) is arranged on the upper side of the tray (10) in which a removable insert (20) is received forming the surface of the unit comprising the tray (10) and the insert (20) at least regionally, with the recess (50) having a bottom extending in parallel to the tray (10) and with the recess (50) having a closed peripheral rim and being surrounded entirely by the marginal regions of the tray (10) and with the depth of the recess (50) approximately corresponding to the height of the insert (20).

2. A cooling appliance in accordance with claim 1, characterized in that the insert (20) has an upper side and a lower side which have differently structured surfaces.

3. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the insert (20) has a surface on one side including one or more recesses (30).

4. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the insert (20) has a smooth surface (40) on one side.

5. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the recess (50) is angular or has roundings.

6. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that one or more cut-outs (52) are provided in the marginal region of the recess (50) for the removal of the insert (20).

7. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the insert (20) has one or more cut-outs for the removal of the insert (20).

8. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the tray (10) is removable from the cooling appliance.

9. A cooling appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the intermediate space is air-filled or foamed.

Revendications

1. Appareil de réfrigération, notamment armoire de réfrigération ou de congélation, avec au moins un plancher porteur (10) se trouvant dans la chambre de réfrigération de l'appareil de réfrigération, le plancher porteur (10) présentant un espace intermédiaire disposé entre sa face supérieure et sa face inférieure, dans lequel un moyen d'isolement est disposé et le plancher porteur (10) présentant des propriétés d'isolation thermique et séparant l'un de l'autre deux compartiments de l'appareil de réfrigération exploités à une température différente,
caractérisé en ce que
sur la face supérieure du plancher porteur (10) se trouve un creux (50), dans lequel un insert amovible (20) est contenu, qui constitue au moins sur certaines parties la surface de l'unité se composant du plancher porteur (10) et de l'insert (20), le creux (50) présentant un plancher s'étendant parallèlement au plancher porteur (10) et le creux présentant une bordure circonférentielle fermée et étant entouré sur toute sa circonférence par les zones de bordure du plancher porteur (10), et la profondeur du creux (50) correspondant approximativement à la hauteur de l'insert (20).

2. Appareil de réfrigération selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'insert (20) présente une face supérieure et une face inférieure, qui comportent des surfaces structurées différemment.

3. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'insert (20) présente une surface comportant un ou plusieurs creux (30) sur un côté.

4. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'insert (20) présente une surface lisse (40) sur un côté.

5. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le creux (50) est réalisé en forme polygonale ou présente des arrondis.

6. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs évidements (52) sont prévus dans la zone de bordure du creux (50) pour le retrait de l'insert (20).

7. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'insert (20) présente un ou plusieurs évidements pour le retrait de l'insert (20).

8. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le plancher porteur (10) est amovible de l'appareil de réfrigération.

9. Appareil de réfrigération selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'espace intermédiaire est rempli d'air ou de mousse expansée.

Zeichnung