Beutel

Abstract

 Ein Beutel mit einem Bodenbereich, mit einer von diesem abgewandten Oberseite, mit einer Vordersowie einer Rückseite, mit zwei diese beiden verbindende Seitenbereiche, von denen zumindest der eine zumindest im Bereich der Oberseite mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels in einer ersten Lage beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich zu gerichteten, sich von dem Bodenbereich von unten nach oben zu der Oberseite erstreckenden Seitenfalte versehen ist, mit einer im Bereich der einen Seitenfalte, quer zu deren Erstreckung vorgesehenen oder zu bildenden Öffnung zum Inneren des Beutels, wobei der der Oberseite abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte unterhalb der Öffnung von der ersten Lage über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich weg unter Bildung einer Schütte ausstülpbar ist, und mit einem das Verschliessen der offenen Öffnung ermöglichenden, an der Innenwandung der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte angeordneten Wiederverschluss, kennzeichnet sich dadurch aus, dass der Wiederverschluss eine die Öffnung sowie deren an diese angrenzende Randbereiche überdeckende Verschliesslasche aufweist, dass diese längs ihres Randes unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegt ist und dass in dem zusammenhängenden Bereich sowohl ein an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegtes erstes Klettband als auch ein damit zusammenwirkendes, an der Verschliesslasche festgelegtes zweites Klettband angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen gattungsgemässen Beutel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs, also einen solchen mit einem Bodenbereich, mit einer von diesem abgewandten Oberseite, mit einer Vorder- sowie einer Rückseite, mit zwei diese beiden verbindende Seitenbereiche, von denen zumindest der eine zumindest im Bereich der Oberseite mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels in einer ersten Lage beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich zu gerichteten, sich von dem Bodenbereich von unten nach oben zu der Oberseite erstreckenden Seitenfalte versehen ist, mit einer im Bereich der einen Seitenfalte, quer zu deren Erstreckung vorgesehenen oder zu bildenden Öffnung zum Inneren des Beutels, wobei der der Oberseite abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte unterhalb der Öffnung von der ersten Lage über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich weg unter Bildung einer Schütte stülpbar ist, und mit einem das Verschliessen der offenen Öffnung ermöglichenden, an der Innenwandung der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte angeordneten Wiederverschluss.

[0002] Solche Beutel sind an sich bekannt (EP 1 368 249 B1). Der Wiederverschluss ist dabei als zipper ausgebildet, dessen beide in ihrer Form komlementär zueinander ausgebildete Verschlussteile an der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte beiderseits dieser Öffnung angeordnet sind. Zum Verschliessen ist es dabei notwendig, in die Öffnung hinein die beiden zueinander komlementär ausgebildeten Verschlussteile zu ergreifen und ineinanderzustecken, was aufwändig und mühsam ist. Auch kann es hierbei vorkommen, dass der Wiederverschluss nicht vollständig geschlossen ist und sich der Beutel beim Hantiern oder Transport ungewollt öffnet, was unerwünscht ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemässen Beutel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs so weiterzubilden, dass er zum Wiederverschliessen einfacher handhabbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einen gattungsgemässen Beutel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs erfindungs-gemäss dadurch gelöst, dass der Wiederverschluss eine die Öffnung sowie deren an diese angrenzende Randbereiche überdeckende Verschliesslasche aufweist, dass diese längs ihres Randes unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegt ist und dass in dem zusammenhängenden Bereich sowohl ein an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegtes erstes Klettband als auch ein damit zusammenwirkendes, an der Verschliesslasche festgelegtes zweites Klettband angeordnet sind.

[0005] Der erfindungsgemässe Wiederverschluss kann an Beuteln vorgesehen werden, deren Bodenbereich beliebig ausgebildet sein kann. Es ist lediglich notwendig, dass zumindest der eine der beiden Seitenbereiche zumindest im Bereich der Oberseite die einwärts zum Beutelinnern gefaltete Seitenfalte in deren ersten Lage aufweist, damit diese nach dem Öffnen des Wiederverschlusses beutelauswärts in die zweite Lage unter Bildung einer Schütte stülpbar ist, die zum Ausschütten des Inhalts des Beutels dienlich ist. Zum Öffnen greift man in die Öffnung und zieht bzw. stülpt die Seitenfalte unter Bildung der Schütte von der ersten in die zweite Lage nach aussen. Im Gegensatz zum gattungsgemässen Stand der Technik wird zum Wiederverschliessen lediglich die eine Seitenfalte beiderseits der darin befindlichen Öffnung ergriffen und dann in die ebene Ausrichtung als Zwischenlage durch Auseinanderziehen gebracht, wobei sich die das erste und das zweite Klettband, nachfolgen kurz die beiden Klettbänder genannt, aufeinanderzubewegen, weil sie in derselben Ebene der Innenwandung der einen Seitenfalte liegen. Sobald die beiden Klettbänder sich berühren, erfolgt der Wiederverschluss selbst dann, wenn sie nicht genau zueinander ausgerichtet sind. Danach kann die eine Seitenfalte wieder in die erste Lage zurückgestülpt werden. Der Wiederverschluss nach Lehre der Erfindung ist einfachst zu handhaben.

[0006] In weiterbildung der Erfindung sind das erste und das zweite Klettband nicht komlementär (wie Moos- und Hakenband), sondern identisch, z.B. als sogenannte Pilzbänder ausgebildet, was den Vorteil bietet, dass kein Granulat als Befüllung des Beutels -mangels Haken eines Hakenbandes- in den beiden Klettbändern hängen bleibt.

[0007] Wenn die Öffnung in Draufsicht einen stumpfen Winkel bildet, dessen Scheitel näher als die beiden Enden der Öffnung an der Oberseite angeordnet ist, so erhält man in der zweiten Lage der Verschliesslasche eine durch die eine Seitenfalte stabilisierte verlängerte Schütte, was das Entleeren des Beutels erleichtert.

[0008] Mit Vorteil verläuft der an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegte Rand der Verschliesslasche umgekehrt U-förmig, wobei der U-Steg im Bereich der Oberseite angeordnet ist und die beiden sich an den U-Steg anschliessenden U-Schenkel sich nach unten in Richtung des Bodenbereiches erstrecken, weil hierdurch beim Ausschütten des Beutels dessen Inhalt durch die Verschliesslasche in Richtung der Öffnung kanalisiert wird.

[0009] Zweckmässige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert. In dieser zeigt:

Figur 1

eine erste Ausführungsform eines Beutels, in schematischer, perspektivischer Darstellung;

Figur 2

den Schnitt II-II gemäss Figur 1;

Figur 3

die Ansicht III-III gemäss Figur 2;

Figur 4

den Schnitt IV-IV gemäss Figur 3 und

Figur 5

eine zweite Ausführungsform eines Beutels, in Draufsicht.

[0011] Der zumindest teilweise aus einem siegelbaren Kunststoff bestehende Beutel 10 in Figur 1 weist einen Bodenbereich 11, und eine von diesem abgewandte Oberseite 12 auf, die mit einer Siegelnaht 13 versehen ist. Ferner ist der Beutel 10 mit einer Vorderseite sowie eine dazu im wesentlichen parallel angeordneten Rückseite 15 (Figur 2) versehen, die über zwei Seitenbereiche 16,17 miteinander verbunden sind.

[0012] Der eine Seitenbereich 16 ist mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels in einer ersten Lage (Figur 1) beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich 17 zu gerichteten, sich von dem Bodenbereich 11 von unten nach oben zu der Oberseite 12 erstreckenden einen Seitenfalte 18 ausgebildet.

[0013] Im Bereich dieser einen Seitenfalte 16 ist quer zu deren Erstreckung von unten nach oben eine durch eine Perforationslinie 21 zu bildende oder vorgesehene Öffnung 19 zum Inneren 20 des Beutels 10 vorhanden.

[0014] Der der Oberseite 12 abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte 16 ist dabei von deren in Figur 1 gezeigten ersten Lage unterhalb der Öffnung 19 über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine -in Figur 4 gestrichelt dargestellte- zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich 17 weg unter Bildung einer Schütte 22 (Figuren 2 und 4) ausstülpbar.

[0015] Ausserdem ist der Beutel 10 mit einem das Verschliessen der offenen Öffnung 19 ermöglichenden und an der Innenwandung 23 der die Öffnung 19 aufweisenden einen Seitenfalte 16 angeordneten, insgesamt mit 24 bezeichnete erste Ausführungsform eines Wiederverschlusses versehen, die nachfolgend unter Bezugnahme auf Figur 3 näher erläutert wird.

[0016] Der Wiederverschluss 24 weist eine die Öffnung 19 sowie deren an diese angrenzende Randbereiche 25 überdeckende Verschliesslasche 26 aus einem zumindest teilweise aus einem siegelbaren Kunststoff auf, die längs ihres umgekehrt U-förmig verlaufenden Randes 27 unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches 28 an der Innenwandung 23 der einen Seitenfalte 16 durch eine Siegelnaht 29-30 festgelegt ist, wobei der U-Steg 29 im Bereich der Oberseite 12 des Beutels 10 angeordnet ist und die beiden sich an den U-Steg29 anschliessenden U-Schenkel 30 sich nach unten in Richtung des Bodenbereiches 11 erstrecken.

[0017] In dem zusammenhängenden Bereich 28 sind sowohl ein an der Innenwandung 23 der einen Seitenfalte 16 festgelegtes, sich unter der Öffnung 19 über deren gesamte Länge erstreckendes erstes Klettband 31 als auch ein damit zusammenwirkendes, an der dem ersten Klettband 31 zugewandten Seite 37 der Verschliesslasche 26 auch durch Kleben festgelegtes identisches zweites Klettband 32 angeordnet, die beide beim wiedergegebenen Ausführungsbeispiel als sogenannte Pilzbänder ausgebildet und zwischen den beiden U-Schenkeln 30 des Randes 27 der Verschliesslasche 26 angeordnet sind.

[0018] Eine zweite Ausführungsform 33 eines Wiederverschlusses wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Figur 5 näher erläutert. Sie unterscheidet sich durch die Ausbildung der Öffnung 34, die in Draufsicht einen stumpfen Winkel bildet, dessen Scheitel 35 näher als die beiden Enden 36 der Öffnung 34 an der Oberseite angeordnet ist. Auch weicht die Verschliesslasche 37 von der Rechteckform der ersten Ausführungsform ab.

Ansprüche

1. Beutel (10,33) mit einem Bodenbereich (11), mit einer von diesem abgewandten Oberseite (12), mit einer Vorder- sowie einer Rückseite (14 bzw. 15), mit zwei diese beiden Seiten verbindende Seitenbereiche (16,17), von denen zumindest der eine zumindest im Bereich der Oberseite (21) mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels (10,33) in einer ersten Lage beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich (17) zu gerichteten, sich von dem Bodenbereich (11) von unten nach oben zu der Oberseite (12) erstreckenden Seitenfalte (18) versehen ist, mit einer im Bereich der einen Seitenfalte (16), quer zu deren Erstreckung vorgesehenen oder zu bildenden Öffnung (19,34) zum Inneren (20) des Beutels (10,33), wobei der der Oberseite (12) abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte (18) unterhalb der Öffnung (19,34) von der ersten Lage über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich (17) weg unter Bildung einer Schütte (22) ausstülpbar ist, und mit einem das Verschliessen der offenen Öffnung (19,34) ermöglichenden, an der Innenwandung (23) der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte (18) angeordneten Wiederverschluss (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Wiederverschluss (24) eine die Öffnung (19,34) sowie deren an diese angrenzende Randbereiche (25) überdeckende Verschliesslasche (26) aufweist, dass diese längs ihres Randes (27) unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches (28) an der Innenwandung (23) der einen Seitenfalte (16) festgelegt ist und dass in dem zusammenhängenden Bereich (28) sowohl ein an der Innenwandung (23) der einen Seitenfalte (18) festgelegtes erstes Klettband (31) als auch ein damit zusammenwirkendes, an der Verschliesslasche (26) festgelegtes zweites Klettband (32) angeordnet sind.

2. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Klettband (31,32) identisch ausgebildet sind.

3. Beutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (34) in Draufsicht einen stumpfen Winkel bildet, dessen Scheitel (35) näher als die beiden Enden (36) der Öffnung an der Oberseite (12) angeordnet ist.

4. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Klettband (31) unter der Öffnung (19,34) über deren gesamte Länge erstreckt.

5. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klettband (32) auf der dem ersten Klettband (31) zugewandten Seite der Verschliesslasche (26) festgelegt ist.

6. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Innenwandung (23) der einen Seitenfalte (18) festgelegte Rand (27) der Verschliesslasche (26) umgekehrt U-förmig verläuft, wobei der U-Steg (29) im Bereich der Oberseite (12) angeordnet ist und die beiden sich an den U-Steg anschliessenden U-Schenkel (30) sich nach unten in Richtung des Bodenbereiches (11) erstrecken.

7. Beutel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Klettband (31,32) zwischen den beiden U-Schenkeln (30) des Randes (27) der Verschliesslasche (26) angeordnet sind.

8. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff des Beutels (10,33) und der Werkstoff der Verschliesslasche (26) zumindest teilweise aus einem siegelbaren Kunststoff bestehen und diese längs ihres Randes (27) unter Aussparung des zusammenhängenden Bereiches (28) an der Innenwandung (23) der einen Seitenfalte (18) durch eine Siegelnaht (29-30) festgelegt ist.

9. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Klettband (31,32) an der Innenwandung (23) der einen Seitenfalte (18) bzw. an der dem ersten Klettband (31) zugewandten Seite (37) der Verschliesslasche (26) durch Kleben festgelegt ist.

10. Beutel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Klettband (31,32) als identische Pilzbänder ausgebildet sind.

Zeichnung