Trichtersifon

Abstract

 Um einen Röhrengeruchsverschluss, insbesondere einen Leckwassersifon, weiter zu entwickeln, schlägt die Erfindung einen Röhrengeruchsverschluss zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, vor, wobei der Röhrengeruchsverschluss einen bogenfreien Körper aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Röhrengeruchsverschluss zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem.

[0002] Um an einer Rohrleitung, die beispielsweise mit einem Abwasserkanal verbunden ist, zu verhindern, dass Gerüche aus dieser Rohrleitung in die Umgebung, wie beispielsweise einen Raum gelangen, sind an der Rohrleitung in der Regel Röhrengeruchsverschlüsse installiert. Diese Röhrengeruchsverschlüsse zeichnen sich durch einen bogenförmigen Bereich aus, der zwischen einem Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses und der Röhrenleitung angeordnet ist. In diesem bogenförmigen Bereich verbleibt immer eine Restmenge einer durch den Röhrengeruchs-verschluss geleitete Flüssigkeit, wie etwa Abwasser eines Haushaltes oder Leckwasser aus Sicherheitsventilen, thermischen Ablaufsicherungen, Kühlgeräten oder Brennwertgeräten. Diese Restmenge an Flüssigkeit sorgt dafür, dass der Röhrengeruchsverschluss "verschlossen" ist und keine Gerüche aus der Rohrleitung bis an den Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses gelangen.

[0003] Herkömmliche Röhrengeruchsverschlüsse, wie beispielsweise auch ein Leckwassersifon, bestehen nicht selten aus wenigstens elf Einzelteilen, welche am Einbauort zusammengefügt werden müssen. Fast immer ist es erforderlich, den Röhrengeruchsverschluss zusätzlich an einem Gegenstand oder einem Mauerwerk zu befestigen und hierdurch zu stabilisieren. Neben den Arbeiten zum Zusammenfügen dieser Einzelteile ist es somit meistens auch erforderlich, zumindest eine Haltebohrung für das Einschrauben einer Rohrschelle oder einer ähnlichen Halteeinrichtung vorzusehen.

[0004] Zudem müssen die zusammengebauten Einzelteile bzw. deren Verbindungsstellen auf Undichtigkeiten geprüft werden. Hierbei ist es oftmals auch erforderlich, dass vor dem Abschluss der Montage Undichtigkeiten beseitigt werden müssen, was den Gesamtmontageaufwand bekannter Röhrengeruchsverschlüsse wesentlich erhöht.

[0005] Insbesondere bauen bekannte Röhrengeruchsverschlüsse auf Grund ihrer bogenförmigen Bereiche relativ groß, was bei beengten Platzverhältnissen zu Problemen führt.

[0006] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung gattungsgemäße Röhrengeruchsverschlüsse dahingehend weiter zu entwickeln, dass deren Aufbau und damit deren Montageaufwand wesentlich vereinfacht ist.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird von einem Röhrengeruchsverschluss zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, gelöst, wobei der Röhrengeruchsverschluss sich durch einen bogenfreien Körper auszeichnet.

[0008] Dadurch, dass der vorliegende Röhrengeruchsverschluss erfindungsgemäß einen bogenfreien Körper aufweist, ist es möglich, auf weitere Anschlussbögen zu verzichten, um die Krümmung eines bogenförmigen Bereichs eines herkömmlichen Röhrengeruchsverschluss auszugleichen und den Röhrengeruchsverschluss an einer Rohrleitung bzw. an einem Eingang oder Ende einer Rohrleitung anzuordnen. Auf Grund des bogenfreien Körpers des vorliegenden Röhrengeruchsverschlusses entfallen derartige Bauteile idealer Weise komplett, so dass auch die Montage des erfindungsgemäßen Röhrengeruchsverschlusses wesentlich unkomplizierter und schneller vorgenommen werden kann. Auch sind an dem vorliegenden Röhrengeruchsverschluss wesentlich weniger dichtende Verbindungsstellen vorhanden, so dass die Betriebssicherheit des vorliegenden Röhrengeruchsverschlusses gegenüber herkömmlichen Röhrengeruchsverschlüssen wesentlich erhöht ist.

[0009] Durch den bogenfreien Körper des erfindungsgemäßen Röhrengeruchsverschlusses ist eine platzsparende senkrechte Bauform eines Röhrengeruchsverschlusses realisiert.

[0010] Unter dem Begriff "Röhrengeruchsverschluss" fallen im Sinne der vorliegenden Patentanmeldung auch "Trichtersifons", insbesondere aber auch Leclcwassersifons, welche zum Ableiten von Leckwasser etwa aus Sicherheitsventilen, thermischen Ablaufsicherungen, Kühlgeräten und/oder Brennwertgeräten eingesetzt werden. Der vorliegende Röhrengeruchsverschluss, insbesondere diesbezügliche Sifons, können aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt werden. Ein bevorzugter Werkstoff ist jedoch Kunststoff, da dieser leicht zu verarbeiten ist und aus diesem robuste Gegenstände hergestellt werden können.

[0011] Um bekannte Röhrengeruchsverschlüsse weiter zu vereinfachen und insbesondere die Anzahl an zu dichtenden Verbindungsstellen zwischen einzelnen Bauteilen des Röhrengeruchsverschlusses zu verringern, schlägt eine weitere Lösung der vorliegenden Aufgabe einen Röhrengeruchsverschluss zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichen, vor, wobei der Röhrengeruchsverschluss ein Anschlussende zum Anbringen an der Leitung aufweist und wobei sich das Anschlussende durch mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung auszeichnet.

[0012] Dadurch, dass das Anschlussende des vorliegenden Röhrengeruchsverschlusses mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung aufweist, ist der Röhrengeruchsverschluss vorteilhafter Weise unmittelbar an unterschiedlich gestaltete Rohrleitungen anschließbar. Somit kann auf Adapter zwischen dem Röhrengeruchsverschluss und Rohrleitungen in den meisten Anwendungsfällen verzichtet werden.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Röhrengeruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich mit einer Eintrittsöffnung und mit einer Austrittsöffnung aufweist und eine der beiden Öffnungen um die weitere der beiden Öffnungen angeordnet ist. Mittels einer derartigen Konstruktion ist es besonders leicht möglich, ein Flüssigkeitsreservoir zu bilden, welches dazu genutzt wird, Gerüche aus Rohrleitungen von einem Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses fern zu halten, ohne dabei den Röhrengeruchsverschluss bogenförmig ausbilden zu müssen.

[0014] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die Eintrittsöffnung um die Austrittsöffnung herum angeordnet ist. Hierdurch ist eine besonders raumsparende Bauform des Röhrengeruchsverschlusses möglich.

[0015] Eine besonders günstige Querschnittsausnutzung des Röhrengeruchsverschlusses ergibt sich, wenn die Eintrittsöffnung konzentrisch um die Austrittsöffnung herum angeordnet ist.

[0016] Baulich besonders einfach ist der Röhrengeruchsverschluss ausgebildet, wenn die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung innerhalb eines bogenfreien Körpers nebeneinander angeordnet sind.

[0017] . Um ein Flüssigkeitsreservoir innerhalb, des vorliegenden Röhrengeruchsverschlusses konstruktiv einfach ausbilden zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Röhrengeruchsverschluss einen ersten Hauptinnenquerschnitt und einen zweiten Hauptinnenquerschnitt aufweist.

[0018] Um den Geruchsrückhaltebereich möglichst groß zu gestalten, ist es vorteilhaft, wenn um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte eine Eintrittsöffnung und/oder eine Austrittsöffnung eines Geruchsrückhaltebereiches angeordnet ist.

[0019] Ist der Geruchsrückhaltebereich des vorliegenden Röhrengeruchsverschlusses als Flüssigkeitsreservoir ausgebildet, ist es vorteilhaft, wenn das Flüssigkeitsreservoir konzentrisch um einen Hauptinnenquerschnitt angeordnet ist.

[0020] Der vorliegende Röhrengeruchsverschluss kann konstruktiv besonders einfach bogenfrei hergestellt werden, wenn der Röhrengeruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich aufweist, der oberhalb eines Endes des Röhrengeruchsverschlusses, insbesondere oberhalb eines Anschlussendes des Röhrengeruchsverschlusses zum Anordnen an der Leitung, angeordnet ist.

[0021] Ein Flüssigkeitsreservoir des Geruchsrückhaltebereiches ist besonders einfach realisiert, wenn der Geruchsrückhaltebereich dauerhaft mit Wasser befüllbar ist.

[0022] Besonders platzsparend ist der Geruchsrückhaltebereich konstruiert, wenn er zwischen einer Außenwandung und einer Innenwandung des Röhrengeruchsverschlusses angeordnet ist.

[0023] Kumulativ oder alternativ kann der vorliegende Röhrengeruchsverschluss mit einer Filtereinrichtung zum Filtern eines den Röhrengeruchsverschluss passierenden Mediums ausgestattet sein. Dies hat den Vorteil, dass Gebilde, welche eine Rohrleitung verstopfen könnten, bereits am Röhrengeruchsverschluss und damit bereits am Beginn einer Rohrleitung zurückgehalten werden. Im Falle einer Verstopfung durch derartigen Gebilde ist diese leicht zu beseitigen, da der Röhrengeruchsverschluss meist relativ gut zugänglich ist.

[0024] Eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Röhrengeruchsverschluss eine Filtereinrichtung aufweist, welche zumindest teilweise innerhalb eines Geruchsrückhaltebereiches des Röhrengeruchsverschlusses angeordnet ist. Hierdurch lässt sich der Geruchsrückhaltebereich konstruktiv besonders einfach in einen ersten Bereich mit einer Eintrittsöffnung und in einen zweiten Bereich mit einer Austrittsöffnung unterteilen.

[0025] Um den Röhrengeruchsverschluss baulich einfach mit einer Filtereinrichtung ausstatten zu können und die Filtereinrichtung auch problemlos von Verschmutzungen reinigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Filtereinrichtung ein Einlegebauteil umfasst, welches in den Röhrengeruchsverschluss einlegbar ist.

[0026] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn ein Einlegebauteil des Röhrengeruchsverschlusses ein Flüssigkeitsreservoir des Röhrengeruchsverschlusses in einen äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt. Somit ist konstruktiv einfach eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs geschaffen.

[0027] Durch ein Einlegebauteil, welches vorzugsweise lose in den Röhrengeruchsverschluss einlegbar ist, kann der Röhrengeruchsverschluss auch als Reinigungsöffnung für eine daran angeschlossene Leitung verwendet werden.

[0028] An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass ein Röhrengeruchsverschluss im Zusammenhang mit den Merkmalen der beschriebenen Filtereinrichtung auch ohne die übrigen Merkmale der Erfindung vorteilhaft ist.

[0029] Damit der vorliegende Röhrengeruchsverschluss besonders einfach an unterschiedliche Leitungen, insbesondere Abwasserleitungen, angeschlossen werden kann, ist es vorteilhaft, wenn Leitungsaufnahmeeinrichtungen des Röhrengeruchsverschlusses verschieden ausgebildet sind.

[0030] Diesbezüglich ist es vorteilhaft, wenn eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung außen an dem Röhrengeruchsverschluss angeordnet ist. Somit lässt sich der Röhrengeruchsverschluss beispielsweise problemlos in ein Rohr oder in eine Rohrmuffe hinein schieben und dort befestigen.

[0031] Um den Röhrengeruchsverschluss unkompliziert beispielsweise au-ßen auf ein Rohr mit kleineren Durchmessern aufschieben und befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung innen an dem Röhrengeruchsverschluss angeordnet ist.

[0032] Alternativ oder besser kumulativ zu den vorgenannten Leitungsaufnahmeeinrichtungen weist der Röhrengeruchsverschluss vorteilhafter Weise eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung zwischen einer Außenwandung und einer Innenwandung des Röhrengeruchsverschlusses auf.

[0033] Um den Röhrengeruchsverschluss besonders betriebssicher an eine Leitung klemmen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine Leitungsaufnahmeeinrichtung als Ringspalt ausgebildet ist.

[0034] Gegenüber einer Leitung ist der Röhrengeruchsverschluss besonders dicht anschließbar, wenn der Röhrengeruchsverschluss wenigstens eine könzentrische umlaufende Nut zur Aufnahme von Dichtmitteln aufweist.

[0035] Eine derart konzentrisch umlaufende Nut kann an der Innenseite und/oder an der Außenseite des Röhrengeruchsverschlusses vorgesehen sein. Je nach Verwendungszweck oder Ausstattung des Röhrengeruchsverschlusses können Dichtmittel entweder nur an der innenliegenden konzentrisch umlaufenden Nut oder nur an der außen liegenden konzentrisch umlaufenden Nut oder in beiden Nuten vorgesehen sein.

[0036] Die Dichtmittel können vorliegend aus einem Elastomer oder einem ähnlichen Material hergestellt sein. Die Dichtmittel können lose in konzentrisch umlaufende Nuten eingelegt sein. Es stellt aber auch kein Problem dar, die Dichtmittel in die Nut einzukleben oder an den Röhrengeruchsverschluss anzuspritzen. Die Dichtmittel können als einfache O-Ringe ausgeführt sein. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn sie als Lippendichtungen ausgebildet sind, insbesondere wenn sie als Mehrfachlippendichtungen ausgebildet sind. Durch derartige Lippendichtungen lassen sich besonders gute Dichtigkeitsergebnisse erzielen.

[0037] Mittels des vorstehend beschriebenen Röhrengeruchsverschlusses ist beispielsweise auch ein Leckwassersifon bereit gestellt, welcher nicht erst aus vielen Einzelbauteilen zusammengebaut werden muss und der somit einfach in seiner Handhabung ist. Hierdurch verkürzt sich die Montagezeit eines derartigen Leckwassersifons erheblich. Gleichzeitig ist der vorliegende Röhrengeruchsverschluss problemlos und ohne Adapter an verschiedene Rohrleitungen montierbar, so dass mit nur einem Exemplar eines Röhrengeruchsverschlusses eine breite Palette an unterschiedlichen Rohrleitungen bedient werden kann.

[0038] Darüber hinaus kann der vorliegende Röhrengeruchsverschluss, wie vorstehend bereits erwähnt, auch als Reinigungsöffnung zu einer Rohrleitung bzw. zu einem Kanal genutzt werden. Dies liegt auch an dem bogenfreien Körper des Röhrengeruchsverschlusses. Insbesondere ist dies dann zutreffend, wenn die Filtereinrichtung des Röhrengeruchsverschlusses als Einlegebauteil ausgebildet ist, welches lediglich lose in den Röhrengeruchsverschluss eingelegt ist und damit konstruktiv einfach von dem Röhrengeruchsverschluss entfernt werden kann.

[0039] Es versteht sich, dass der vorliegende Röhrengeruchsverschluss in den unterschiedlichsten Querschnittsformaten ausgeführt sein kann. Beispielsweise ist er zylindrisch rund, oval oder rechteckig ausgebildet.

[0040] Vorzugsweise ist der Röhrengeruchsverschluss und das dazugehörige Einlegebauteil im Kunststoffspritzgießverfahren hergestellt. Es versteht sich, dass aber auch andere Herstellungsverfahren eingesetzt werden können.

[0041] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Erläuterung anliegender Zeichnung beschrieben, in welcher beispielhaft ein Röhrengeruchsverschluss dargestellt ist.
Es zeigt

Figur 1

schematisch einen Längsschnitt durch einen Röhrengeruchsverschluss,

Figur 2

schematisch eine erste Rohrmuffe, an welcher der Röhrengeruchsverschluss aus der Figur 1 angeordnet werden kann,

Figur 3

schematisch eine weitere Rohrmuffe mit einem größeren Querschnitt, in welcher der Röhrengeruchsverschluss aus Figur 1 eingeschoben werden kann und

Figur 4

schematisch ein Rohrende einer Rohrleitung, in welches der Röhrengeruchsverschluss aus der Figur 1 eingeschoben werden kann.

[0042] Der in der Figur 1 gezeigte Röhrengeruchsverschluss 1 weist einen bogenfreien Körper 2 auf. Der Röhrengeruchsverschluss 1 ist als Kunststoffspritzteil hergestellt. Der bogenfreie Körper 2 hat einen zylindrischen Querschnitt und einen Einlaufbereich 3, welcher in ein dünneres Anschlussende 4 übergeht.

[0043] Der bogenfreie Körper 2 des Röhrengeruchsverschlusses 1 weist weiter eine Außenwandung 5 und eine Innenwandung 6 auf. Die Außenwandung 5 bildet den größeren Hauptinnendurchmesser 7 des Röhrengeruchsverschlusses 1, während die Innenwandung 6 einen zweiten Hauptinnenquerschnitt 8 bildet, der kleiner ist als der erste Innenhauptquerschnitt 7. Die Außenwandung 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Bereich des Anschlussendes 4 doppelwandig ausgeführt und dort mit der Innenwandung 5 verbunden.

[0044] Einlaufbereichsseitig ist zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ein Geruchsrückhaltebereich 9 ausgebildet, welcher ein Flüssigkeitsreservoir 10 umfasst. Das Flüssigkeitsreservoir 10 ist in der Darstellung nach Figur 1 mit Wasser gefüllt. Der Geruchsrückhaltebereich 9 ist konzentrisch um den kleineren zweiten Hauptinnenquerschnitt 8 herum angeordnet.

[0045] Ebenfalls einlaufbereichsseitig ist ein Einlegebauteil 11 in dem ersten Hauptinnenquerschnitt 7 gemäß Einlegerichtung 12 in den Geruchsrückhaltebereich 9 eingebracht. Das Einlegebauteil 11 verfügt über eine Scheibe 13, an welcher geruchsrückhaltebereichsseitig ein zylindrischer Steg 14 vorgesehen ist. Außen umlaufend an der Scheibe 13 sind eine Vielzahl an Löchern 15 (hier nur exemplarisch beziffert) angeordnet, welche eine Flüssigkeit, die in den Einlaufbereich 3 des Röhrengeruchsverschlusses 1 gelangt, durchfließt und somit das Einlegebauteil 11 passiert. Durch die vorhandenen Löcher 15 ist das Einlegebauteil 11 eine Art Filtereinrichtung des Röhrengeruchsverschlusses 1, da mittels der Löcher 15 größere Gebilde in dem Einlaufbereich 3 zurückgehalten werden und somit nicht durch den Röhrengeruchsverschluss 1 in ein Rohrleitungssystem gelangen.

[0046] Der zylindrische Steg 14 unterteilt den Geruchsrüclchaltebereich 9 bzw. das Flüssigkeitsreservoir 10 in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung 16 und in eine konzentrisch umlaufende Austrittsöffnung 17. Der zylindrische Steg 14 reicht nicht bis an einen waagerechten Teil 5A der Außenwandung 5, so dass zwischen dem Steg 14 des Einlegebauteils 11 und dem waagerechten Teil 5A der Außenwandung 5 ein genügend großer Stegspalt 14A verbleibt, durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung 16 zu der umlaufenden Austrittsöffnung 17 fließen kann.

[0047] Gelangt die Flüssigkeit nun in den Einlaufbereich 3 des Röhrengeruchsverschlusses 1, fließt sie durch die Löcher 15 des Einlegebauteils 11 in die Eintrittsöffnung 16 des Geruchsrückhaltebereiches 9 gemäß der Fließrichtungen 18 bzw. 19 und weiter durch das Flüssigkeitsreservoir 10 und tritt an der Austrittsöffnung 17 aus dem Geruchsrückhaltebereich 9 aus und strömt dann durch den Hauptinnenquerschnitt 8 der Innenwandung 6 aus dem Röhrengeruchsverschluss 1 hinaus in ein daran anschließendes Rohrleitungssystem.

[0048] Um den Röhrengeruchsverschluss 1 an unterschiedliche Rohrleitungen anordnen zu können, weist das Anschlussende 4 des Röhrengeruchsverschlusses 1 eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 auf, die außen an dem Anschlussende 4 vorgesehen ist. Die erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 umfasst eine konzentrisch umlaufende Nut 21, in welcher Dichtmittel 22 eingelegt sind. Das Dichtmittel 22 ist als Lippendichtung ausgeführt.

[0049] Mittels dieser ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 kann der Röhrengeruchsverschluss 1 problemlos und ohne weitere Bauteile in eine Muffe 23 (siehe Figur 3) eingeschoben und an dieser befestigt werden. Die Muffe 23 verfügt an ihrer Innenseite 24 ebenfalls über eine Dichtlippe 25, die mit der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 zusätzlich dichtend kommuniziert.

[0050] Neben der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 verfügt der Röhrengeruchsverschluss 1 über eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung 26, die von der Innenwandung 6 des Röhrengeruchsverschlusses 1 gebildet ist. Mittels der zweiten Leitungsaufnahmeeinrichtung 26 ist der Röhrengeruchsverschluss 1 problemlos in eine weitere Muffe 27 einschiebbar, wobei die weitere Muffe 27 sich durch einen Querschnitt auszeichnet, der wesentlich geringer ist, als der Außendurchmesser des Anschlussendes 4 des Röhrengeruchsverschlusses 1. Somit kann der Röhrengeruchsverschluss 1 ohne weiteres Bauteil auch an die weitere Muffe 27 mit ihrem kleinen Durchmesser angeordnet werden. Zum Abdichten verfügt die weitere Muffe 27 über eine Innendichtlippe 28.

[0051] Das Anschlussende 4 des Röhrengeruchsverschlusses 1 weist darüber hinaus eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung 29 auf, die als Ringspalt 30 zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ausgebildet ist.

[0052] Dadurch dass das Anschlussende 4 des Röhrengeruchsverschlusses 1, insbesondere die erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 des Röhrengeruchsverschlusses 1, über die Lippendichtung 22 verfügt, kann der Röhrengeruchsverschluss 1 ebenfalls problemlos an ein normales Rohrende 31 eines Rohrleitungssystems dichtend angeordnet werden.

Bezugsziffernliste:

[0053] 

1

Röhrengeruchsverschluss

2

bogenfreier Körper

3

Einlaufbereich

4

Anschlussende

5

Außenwandung

5A

waagerechter Teil der Außenwandung 5

6

Innenwandung

7

erster Hauptinnenquerschnitt

8

zweiter Hauptinnenquerschnitt

9

Geruchsrückhaltebereich

10

Flüssigkeitsreservoir

11

Einlegebauteil

12

Einlegerichtung

13

Scheibe

14

zylindrischer Steg

14A

Stegspalt

15

Löcher

16

Eintrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9

17

Austrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9

18

Fließrichtung

19

Fließrichtung

20

erste Leitungsaufnahmeeinrichtung

21

konzentrisch umlaufende Nut

22

Dichtmittel (Lippendichtung)

23

Muffe

24

Innenseite der Muffe 23

25

Dichtlippe der Muffe 23

26

zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung

27

weitere Muffe

28

Innendichtlippe der weiteren Muffe 27

29

weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung

30

Ringspalt

31

Rohrende

Ansprüche

1. Röhrengeruchsverschluss zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrengeruchsverschluss einen bogenfreien Körper aufweist.

2. Röhrengeruchsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrengeruchsverschluss (1) ein Anschlussende (4) zum Anbringen an der Leitung aufweist und das Anschlussende (4) mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (20, 26, 29) aufweist.

3. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrengeruchsverschluss (1) einen Geruchsrückhaltebereich (9) mit einer Eintrittsöffnung (16) und mit einer Austrittsöffnung (17) aufweist und eine der beiden Öffnungen (16, 17) um die weitere der beiden Öffnungen (16, 17) angeordnet ist.

4. Röhrengeruchsverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) herum angeordnet ist.

5. Röhrengeruchsverschluss nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) konzentrisch um die Austrittsöffnung (17) angeordnet ist.

6. Röhrengeruchsverschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) innerhalb eines bogenfreien Körpers (2) des Röhrengeruchsverschlusses (1) nebeneinander angeordnet sind.

7. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrengeruchsverschluss (1) einen ersten Hauptinnenquerschnitt (7) und einen zweiten Hauptinnenquerschnitt (8) aufweist.

8. Röhrengeruchsverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte (7, 8) eine Eintrittsöffnung (16) und/oder eine Austrittsöffnung (17) eines Geruchsrüclchaltebereiches (9) angeordnet ist.

9. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Flüssigkeitsreservoir (10), welches konzentrisch um einen Hauptinnenquerschnitt (9) des Röhrengeruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

10. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Geruchsrückhaltebereich (9), der oberhalb eines Endes des Röhrengeruchsverschlusses (1), insbesondere oberhalb eines Anschlussendes (4) zum Anordnen an der Leitung, angeordnet ist.

11. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Geruchsrückhaltebereich (9) dauerhaft mit Wasser befüllbar ist.

12. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Geruchsrückhaltebereich (9) zwischen einer Außenwandung (5) und einer Innenwandung (6) des Röhrengeruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

13. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Filtereinrichtung zum Filtern eines den Röhrengeruchsverschluss (1) passierenden Mediums.

14. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Filtereinrichtung, welche zumindest teilweise innerhalb eines Geruchsrückhaltebereiches (9) des Röhrengeruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

15. Röhrengeruchsverschluss nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung ein Einlegebauteil (11) umfasst, welches in den Röhrengeruchsverschluss (1) einlegbar ist.

16. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlegebauteil (11) des Röhrengeruchsverschlusses (1) ein Flüssigkeitsreservoir (10) des Röhrengeruchsverschlusses (1) in einen äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt.

17. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Leitungsaufnahmeeinrichtungen (20, 26, 29) des Röhrengeruchsverschlusses (1) verschieden ausgebildet sind.

18. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung (20) außen an dem Röhrengeruchsverschluss (1) angeordnet ist.

19. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung (26) innen an dem Röhrengeruchsverschluss (1) angeordnet ist.

20. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) zwischen einer Außenwandung (5) und einer Innenwandung (6) des Röhrengeruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

21. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) als Ringspalt (30) ausgebildet ist.

22. Röhrengeruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrengeruchsverschluss (1) wenigstens eine konzentrisch umlaufende Nut (21) zur Aufnahme von Dichtmitteln (22) aufweist.

Zeichnung