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EP 1 834 080 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.10.2010 Patentblatt 2010/43 |
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Anmeldetag: 06.12.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/056530 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/072521 (13.07.2006 Gazette 2006/28) |
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KRAFTSTOFFEINSPRITZVENTIL FÜR BRENNKRAFTMASCHINEN
FUEL INJECTION VALVE FOR INTERNAL COMBUSTION CHAMBERS
SOUPAPE D'INJECTION DE CARBURANT POUR DES MOTEURS A COMBUSTION INTERNE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
29.12.2004 DE 102004063165
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.2007 Patentblatt 2007/38 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- REUTER, Marco
56281 Schwall (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-2005/042968 US-A- 5 058 810 US-A1- 2003 141 387
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DE-A1- 19 951 014 US-A- 5 924 634
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Kraftstoffeinspritzventile, wie Sie vorzugsweise für direkteinspritzende und selbstzündende
Brennkraftmaschinen verwendet werden, sind an ihrem einspritzseitigen Ende, das in
den Brennraum hineinragt, hohen Temperaturen ausgesetzt, wie sie bei der Verbrennung
entstehen. Verbleiben in oder im Bereich der Einspritzöffnung Kraftstoffrückstände
nach der Einspritzung, so können diese durch die hohen Temperaturen während der Verbrennung
verkoken, sodass sich eine entsprechende Verkokungsschicht in der Einspritzöffnung
oder im Bereich des Austritts der Einspritzöffnung bilden kann. Diese Verkokungsschicht
führt mit der Zeit zu einer Verengung des Einspritzöffnung und damit zu einer Veränderung
der Einspritzcharakteristik und der eingespritzten Menge.
[0002] Aus der Offenlegungsschrift
DE 10 2004 020 175 ist bekannt, die Einspritzöffnungen mit einer Beschichtung zu versehen, die die Anlagerung
einer Verkokungsschicht verhindern soll. Solche Beschichtungen bieten jedoch nicht
immer einen ausreichenden Schutz vor Verkokung und weisen darüber hinaus den Nachteil
auf, dass sie von der entsprechenden Oberfläche abplatzen können, was insbesondere
im Bereich der Einspritzöffnungen vorkommen kann, wo durch die sehr hohen hydraulischen
Drücke entsprechend hohe mechanische Kräfte auftreten.
[0003] US 5058810 beschreibt ein Kraftstoffeinspritzventil wobei die Austrittsöffnung an der Außenseite
des Gehäuses angeordnet ist.
[0004] Weiter ist aus der Offenlegungsschrift
DE 42 00 709 A1 bekannt, die Einspritzöffnungen mit Abrisskanten zu versehen, die quer zur Strömungsrichtung
in der Wand der Einspritzöffnungen verlaufen. Solche Abrisskanten bewirken eine bessere
Zerstäubung des Kraftstoffs, sind jedoch nicht geeignet, eine Anlagerung von Verkokungsmaterial
in diesem Bereich zu verhindern.
Vorteile der Erfindung
[0005] Das erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzventil weist demgegenüber den Vorteil auf,
dass die Einspritzöffnungen des Kraftstoffeinspritzventils zuverlässig vor Verkokung
geschützt werden. Hierzu sind die Einspritzöffnungen mit einer Vielzahl von Noppen
versehen. Diese Noppen sind in Größe und Gestalt so ausgebildet, dass sich der so
genannte Lotuseffekt ausbildet, der eine Anlagerung von Material verschiedenster Art
zuverlässig verhindert. Sich evtl. doch bildende Rückstände in den Einspritzöfnungen
werden durch den vorbeifließenden Kraftstoff bei den nachfolgenden Einspritzungen
abgetragen, sodass dauerhaft eine unveränderte Oberfläche der Einspritzöffnungen gegeben
ist.
[0006] Durch die abhängigen Ansprüche sind vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes
der Erfindung möglich. In einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung weisen die Noppen
eine im wesentlichen kegelförmige Gestalt auf, sodass sich gegebenenfalls ablagernde
Verkokungspartikel nur auf der Spitze der kegelförmigen Noppen ansetzten und damit
nur sehr geringe Adhäsionskräfte zwischen den Partikeln und der genoppten Oberfläche
entsteht. Dadurch werden diese Partikel leicht wieder durch den vorbeifließenden Kraftstoff
abgetragen und können sich nicht dauerhaft anlagern. Hierbei können die Noppen entweder
sämtlich gleich ausgebildet sein oder auch unterschiedliche Durchmesser und Höhen
aufweisen, die dann vorzugsweise stochastisch verteilt sind. Der Durchmesser der Noppen
beträgt vorzugsweise 1 bis 10 µm, wobei die Höhe der Noppen vorzugsweise in der gleichen
Größenordnung liegt.
Zeichnung
[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzventils
dargestellt. Es zeigt
- Figur 1
- einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kraftstoff- einspritzventil,
- Figur 2
- eine Vergrößerung des mit II bezeichneten Ausschnitts im Bereich einer Einspritzöffnung,
- Figur 3a
- und
- Figur 3b
- eine Vergrößerung des mit III bezeichneten Ausschnitts von Figur II, wobei Figur 3a
und 3b unterschiedliche Ausgestal- tungen der Noppen zeigen.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0008] In Figur 1 ist ein Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kraftstoffeinspritzventil
schematisch dargestellt. Das Kraftstoffeinspritzventil weist ein Gehäuse 1 auf, das
einen Ventilkörper 3 umfasst. Im Ventilkörper 3 ist eine Bohrung 5 ausgebildet, die
an ihrem brennraumseitigen Ende von einem konischen Ventilsitz 8 begrenzt wird. In
der Bohrung 5 ist eine Ventilnadel 7 längsverschiebbar angeordnet, die in einem Führungsbereich
107 in der Bohrung 5 geführt ist. Ausgehend vom Führungsbereich 107 verjüngt sich
die Ventilnadel 7 unter Bildung einer Druckschulter 12, geht in einen Schaftbereich
207 über und endet schließlich an ihrem ventilsitzzugewandten Ende in einer konischen
Dichtfläche 9. Zwischen dem Schaftbereich 207 und der Wand der Bohrung 5 ist ein Druckraum
11 ausgebildet, der über einen Zulaufkanal 17 mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar
ist. Durch den Druck im Druckraum 11 wirkt eine vom Ventilsitz weggerichtete Öffnungskraft
auf die Druckschulter 12 der Ventilnadel 7, der eine Schließkraft entgegenwirkt, die
auf das ventilsitzabgewandte Ende der Ventilnadel 7 einwirkt, bspw. durch ein Federelement
oder einen mit wechselndem Kraftstoffdruck befiillbaren Steuerraum.
[0009] Im Ventilsitz 8 sind mehrere Einspritzöffnungen 15 ausgebildet, die in den Brennraum
der Brennkraftmaschine münden, wenn das Kraftstoffeinspritzventil in eine entsprechende
Brennkraftmaschine eingebaut ist. Die Ventilnadel 7 wirkt mit ihrer Dichtfläche 9
mit dem Ventilsitz 8 zusammen und zwar in der Weise, dass bei Anlage der Ventilnadel
7 am Ventilsitz 8 der Druckraum 11 von den Einspritzöffnungen 15 getrennt wird, während
bei vom Ventilsitz 8 abgehobener Ventilnadel 7 ein Kraftstofffluss aus dem Druckraum
11 zu den Einspritzöffnungen 15 stattfindet, durch die Kraftstoff in den Brennraum
der Brennkraftmaschine eingespritzt wird.
[0010] Figur 2 zeigt eine Vergrößerung von Figur 1 im Bereich des Ventilsitzes 8, wobei
der Bereich in Figur 1 mit II bezeichnet ist. Die vergrößert dargestellte Einspritzöffnung
15 weist in ihrer Innenseite eine Vielzahl von Noppen 20 auf, die die Innenseite auskleiden.
Die Noppen 20 können sich auch auf der Stirnseite 103 des Ventilkörpers 3 fortsetzen,
vor allem in dem Bereich, der die Austrittsöffnungen der Einspritzöffnungen 15 umgibt.
Es kann aber auch vorgesehen sein, die gesamte Oberfläche des Kraftstoffeinspritzventils,
die in den Brennraum ragt, mit Noppen 20 zu versehen.
[0011] Durch die Noppen 20 bekommt die Oberfläche der Einspritzöffnung 15 schmutzabweisende
Eigenschaften, die als sogenannter Lotuseffekt bekannt sind. Schmutz oder Rußpartikel,
die sich auf dieser Oberfläche ablagern, berühren die Oberfläche nur an der Spitze
der Noppen 20, sodass nur sehr geringe Adhäsionskräfte zwischen dem Schmutzpartikel
und der Oberfläche vorhanden sind. Die Schmutz oder Rußpartikel könnend dann durch
den Kraftstoffstrom, der bei der Einspritzung durch die Einspritzöffnung 15 hindurchfließt,
leicht mitgerissen werden, sodass es zu keinen Anlagerungen von derartigen Partikeln
kommt und die Einspritzöffnung 15 bleibt über die gesamte Lebensdauer des Einspritzventils
unverändert.
[0012] Figur 3a zeigt den mit III bezeichneten Ausschnitt von Figur 2 in vergrößerter Darstellung.
Die Noppen 20 weisen hier eine kegelförmige Gestalt auf und haben einen Durchmesser
d, der vorzugsweise im Bereich von 1 bis 10 µm liegt. Die Höhe der Noppen 20 bewegt
sich in derselben Größenordnung, wobei die Noppen 20 sehr dicht angeordnet sind und
zwischen den einzelnen Noppen 20 kein oder nur sehr geringer Raum vorhanden ist.
[0013] Figur 3b zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Noppen 20 eine etwas
andere Gestalt aufweisen und abgerundet ausgebildet sind. Die Höhe der einzelnen Noppen
h
1, h
2 kann unterschiedlich sein, sodass beispielsweise eine stochastische Verteilung der
Höhen gegeben ist. Genauso kann es vorgesehen sein, die Noppen 20 entweder gleichmäßig
über die Oberfläche zu verteilen oder stochastisch zu verteilen, sodass sich eine
ungleichmäßige Anordnung von Noppen ergibt.
[0014] Die Herstellung solcher Noppen kann mit verschiedenen Verfahren geschehen. In Frage
kommen z.B. die Beschichtung mit einem entsprechenden Material, das bei der Aushärtung
eine solch noppenartige Struktur ausbildet, oder die Bearbeitung der Oberfläche mit
einem Laser oder mit einem Sputter-Verfahren.
[0015] Neben der Ausbildung der Noppen in abgerundeter Form oder in Form von Kegeln sind
auch andere Formen denkbar wie bspw. Pyramiden oder sonstige Spitzen, die entsprechend
dicht und klein ausgebildet sind, um die Anlagerung von Ruß und sonstigen Schmutzpartikeln
zu verhindern.
1. Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (1), in dem wenigstens
eine eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung aufweisende Einspritzöffnung
(15) ausgebildet ist, durch die Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine
einspritzbar ist, wobei die Austrittsöffnung an der Außenseite des Gehäuses (1; 3)
angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der wenigstens einen Einspritzöffnung (15) mit Noppen (20) versehen
ist.
2. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzöffnung (15) als Bohrung im Gehäuse (1; 3) ausgebildet ist.
3. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (20) eine im wesentlichen kegelförmige Gestalt aufweisen.
4. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (20) unterschiedliche Durchmesser (d) aufweisen.
5. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (20) unterschiedliche Höhen (h1; h2) aufweisen.
6. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (20) ungleichmäßig über die Wand der Einspritzöffnung (15) verteilt angeordnet
sind.
7. Kraftstoffeinspritzventil nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (20) einen Durchmesser (d) von 1 bis 10 µm aufweisen.
1. Fuel injection valve for internal combustion engines having a housing (1) in which
is formed at least one injection opening (15) which has an inlet opening and an outlet
opening and through which fuel can be injected into a combustion chamber of the internal
combustion engine, with the outlet opening being arranged on the outside of the housing
(1; 3), characterized in that the inside of the at least one injection opening (15) is provided with knobs (20).
2. Fuel injection valve according to Claim 1, characterized in that the injection opening (15) is formed as a bore in the housing (1; 3).
3. Fuel injection valve according to Claim 1, characterized in that the knobs (20) have a substantially conical shape.
4. Fuel injection valve according to Claim 1, characterized in that the knobs (20) have different diameters (d).
5. Fuel injection valve according to Claim 1, characterized in that the knobs (20) have different heights (h1; h2) .
6. Fuel injection valve according to Claim 1, 4 or 5, characterized in that the knobs (20) are arranged distributed non-uniformly over the wall of the injection
opening (15).
7. Fuel injection valve according to Claim 1 or 4, characterized in that the knobs (20) have a diameter (d) of 1 to 10 µm.
1. Soupape d'injection de carburant pour moteurs à combustion interne, comprenant un
boîtier (1) dans lequel est réalisée au moins une ouverture d'injection (15) présentant
une ouverture d'entrée et une ouverture de sortie, à travers laquelle du carburant
peut être injecté dans une chambre de combustion du moteur à combustion interne, l'ouverture
de sortie étant disposée au niveau du côté extérieur du boîtier (1 ; 3), caractérisée en ce que le côté intérieur de l'au moins une ouverture d'injection (15) est pourvu de boursouflures
(20).
2. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture d'injection (15) est réalisée sous forme d'alésage dans le boîtier (1
; 3).
3. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisée en ce que les boursouflures (20) présentent une forme essentiellement conique.
4. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisée en ce que les boursouflures (20) présentent des diamètres (d) différents.
5. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisée en ce que les boursouflures (20) présentent des hauteurs (h1 ; h2) différentes.
6. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1, 4 ou 5, caractérisée en ce que les boursouflures (20) sont réparties de manière non uniforme sur la paroi de l'ouverture
d'injection (15).
7. Soupape d'injection de carburant selon la revendication 1 ou 4, caractérisée en ce que les boursouflures (20) présentent un diamètre (d) de 1 à 10 µm.


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