Overhead-Warenausgabebehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Overhead-Warenausgabebehälter 1, insbesondere für die Ausgabe von Warenpackungen 7, wie z.B. Zigarettenschachteln, die hintereinander in Schächten 6 einer Etage 5 angeordnet sind, wobei der Overhead-Warenausgabebehälter 1 eine Rückwand 3 und Seitenwände 2, 2' aufweist, sowie eine der Seitenwände 2, 2' als Stirnwand 4 ausgeführt ist, wobei die Stirnwand 4 eine Entnahmeöffnung 9, und wobei eine Verschließvorrichtung 8 vorgesehen ist, die mittels einer Schließeinrichtung 10 gesichert ist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verschließvorrichtung 8 als Klappe ausgeführt ist, die zum Verschließen der Entnahmeöffnung 9, in ihrer Größe und Form entsprechend der Entnahmeöffnung 9 gestaltet ist und mittels, sich selbsttätig von einer ersten Position, die die Entnahmeöffnung 9 verschließt in eine zweite Position bewegt, die einen freien Zugang zu der Entnahmeöffnung 9 gibt, nachdem die Verschließvorrichtung 8 mittels der Schließeinrichtung 10 entsichert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen so genannten Overhead-Warenausgabebehälter, insbesondere für die Ausgabe von Warenpackungen wie z.B. Zigarren- oder Zigarettenschachteln gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Overhead-Warenausgabebehälter sind bekannt als Selbstbedienungsbaueinheiten bei denen ein Kunde eines Selbstbedienungsladens mit geringem Aufwand Warenpackungen entnehmen kann.

[0003] Zum Stand der Technik zählt beispielsweise der in der europäischen Patentschrift EP 0979628 B1 beschriebene Overhead-Warenausgabebehälter, der auf zwei Füßen angeordnet ist und mehrere Etagen für die Aufnahme von Warenpackungen aufweist. Die Etagen sind zum Bestücken mit Warenpackungen ausziehbar. Der Warenausgabebehälter weist eine Rückwand, zwei endseitige Stirnseiten und einen Verschlußrolladen auf. Der Verschlußrolladen kann in eine Schließstellung in Richtung Entnahmeseite des Warenausgabebehälters bewegt werden. Die Rollbewegung des Verschlußrolladens wird hierbei mittels eines Antriebsmotors gesteuert.

[0004] Weiterhin ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 7407712 ein Verkaufsbehälter bekannt, der die Form eines kastenförmigen Behälters aufweist, welcher mit Regalen vorgesehen ist. Der Behälter ist aus Seitenwänden und einer Rückwand gebaut, die einen direkten Blick auf die im Behälter befindliche Ware ermöglicht. Der Verkaufsbehälter ist mittels eines Rollgitters zugänglich. Dieses ist unter Federspannung um eine im oberen Bereich des Verkaufsbehälters angeordnete Welle einrollbar.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen besseren Overhead-Warenausgabebehälter aufzuzeigen.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.

[0007] Die Vorteile sind in der Beschreibung aufgeführt.

[0008] Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Overhead-Warenausgabebehälter in 3-D-Darstellung von vorne in geöffnetem Zustand;

Fig. 2 den gleichen Overhead-Warenausgabebehälter in 3-D-Darstellung von vorne in geschlossenem Zustand;

Fig. 3 den gleichen Overhead-Warenausgabebehälter in 3-D-Darstellung von hinten in geschlossenem Zustand sowie

Fig. 4 ein Teil einer Federeinrichtung in vergrößerter Darstellung.

[0009] Fig. 1 zeigt einen Overhead-Warenausgabebehälter 1, mit Seitenwänden 2, einer Rückwand 3 und einer Stirnwand 4.

[0010] Im Inneren des Behälters 1 sind Etagen 5 angeordnet, die sich herausziehen lassen. Die Anzahl dieser Etagen 5 ist beliebig. Sämtliche Etagen 5 sind vorzugsweise nach vorne - zur Entnahmeöffnung - geöffnet angeordnet. Die Etagen 5 weisen vorzugsweise Schächte 6 auf, die mit Warenpackungen 7 wie z.B. Zigarren- oder Zigarettenschachteln bestückbar sind. Hierfür sind die Etagen 5 derart an der Rückwand 3 und/oder den Seitenwänden 2 angeordnet, dass ein einfaches Herausziehen der Etagen 5 gegeben ist. Es ist auch denkbar, dass wie in dem europäischen Patent EP 0 979 628 B1 beschrieben, jede Etage 5 um einen Winkel W nach unten beim Herausziehen abklappbar ist.

[0011] Jeder Overhead-Warenausgabebehälter 1 weist an der Stirnwand 4 eine Verschließvorrichtung 8 auf, die in Form einer Klappe gebildet ist. In ihrer Größe und Form ist die Verschließvorrichtung 8 die zum Verschließen der Entnahmeöffnung 9 entsprechend der Entnahmeöffnung 9 gestaltet.

[0012] Die Klappe 8 ist vorzugsweise an jeder gegenüberliegenden Seitenwand 2 beweglich gelagert. Die Klappe 8 kann sich in zwei verschiedenen Positionen befinden.

[0013] Die Verschließvorrichtung 8 bewegt sich selbsttätig - nachdem die Verschließvorrichtung 8 mittels der Schließeinrichtung 10 entsichert ist - von einer ersten Position, die die Entnahmeöffnung 9 verschließt, in eine zweite Position, die einen freien Zugang zu der Entnahmeöffnung 9 gibt.

[0014] In geöffnetem Zustand, wie in Fig. 1 dargestellt, ist die Klappe 8 im Bereich der Stirnwand 4. In geschlossenem Zustand, gemäß Fig. 2, ist die Klappe 8 derart positioniert, dass sie den Zugriff zu den Warenpackungen 7 verhindert.

[0015] Die Größe der Stirnwand 4 ist hierbei derart gewählt, dass diese genügend Platz für die Aufnahme der Klappe 8 in geöffnetem Zustand bietet.

[0016] Damit ein geschlossener Zustand des Overhead-Warenausgabebehälters 1 erzielt werden kann, weist jeder Overhead-Warenausgabebehälter 1 eine Öffnung 9 auf, diese ist zwischen beiden gegenüberliegenden Seitenwänden 2 und unterhalb der Stirnwand 4 vorgesehen. Die Größe der Öffnung 9 ist frei wählbar. Die Klappe 8 ist entsprechend anzupassen.

[0017] Durch die Anordnung einer Klappe 8 ist kein Rollladen mehr notwendig. Ein Verklemmen ist unterbunden.

[0018] Vorzugsweise ist zur weiteren Sicherung der Klappe 8 eine Schließeinrichtung 10 vorgesehen. Diese ist am unteren Ende der Klappe 8 angeordnet. Es sind auch mehrere Schließeinrichtungen 10 denkbar. Als Schließeinrichtung 10 bietet sich ein Schloss an, das einrastet, wenn die Klappe 8 an die Rückwand 3 stößt. Die gegenüberliegenden Seitenwände 2 weisen hierfür eine besondere Form auf. Diese ist in den Fig. 1 bis 3 dargestellt. Der Winkel α ist vorzugsweise kleiner 180° ausgeführt. Das bietet die Möglichkeit, den Behälter sowohl an einer Wand aufzuhängen, in einen Kassentisch einzubauen, als auch auf einen oder mehrere Füße 11 aufzustellen. Der Fuß 11 kann dann mit einem Winkelblech 12 versehen werden, der an der Rückwand 3 ortsfest anzuordnen ist.

[0019] Die Seitenwände 2 sind gegenüberliegend angeordnet und mit der Rückwand 3 und der Stirnwand 4 verbunden. Eine weitere Seitenwand 2' ist als Deckel vorgesehen. Insbesondere ist die Form jeder Seitenwand 2 in der Stirnseite derart geformt, dass die Klappe 8 einfach von dem geöffneten in den geschlossenen Zustand gebracht werden kann. Die Klappe 8 ist hierfür vorzugsweise mit einer Rundung 13 versehen. Bezugspunkt ist der Lagerpunkt der Klappe 8, der an jeder Seitenwand 2 gegenüberliegend angeordnet ist. Die Art der Rundung 13 jeder Seitenwand 2 und deren Radius bleiben dem Fachmann überlassen.

[0020] Jede Klappe 8 weist wenigstens einen Griff 8.5 auf. Dieser ist ortsfest an der Klappe 8 angeordnet.

[0021] Jede Verschließvorrichtung 8 weist einen Rahmen 8.1 auf. Der Griff 8.5 ist vorzugsweise an dem Rahmen 8.1 angeordnet.

[0022] Jede Klappe 8 weist einen Rahmen 8.1 auf. Dieser umschließt eine Scheibe, die aus einem Kunststoff oder einem Glas hergestellt sein kann. Vorzugsweise ist das Material transparent. Dadurch kann auch im verschlossenen Zustand direkt auf die Ware gesehen werden. Weiterhin kann eine Werbung in das transparente Material eingelassen sein, oder an der Innen- oder Außenseite der Scheibe angebracht sein.

[0023] Es ist eine Lagerung 8.4 der Verschließvorrichtung 8 vorzusehen. Diese ist vorzugsweise durch eine Welle 8.2 ausgeführt.

[0024] In geschlossenem Zustand, wie in Fig. 2 dargestellt, ist die Klappe 8 mit Hilfe der Schließeinrichtung 10 in seiner Position gehalten. Dies ist durch die beiden Federn 8.3 möglich, die im Inneren des Behälters 1, an seiner Rückwand 3 vorgesehen sind. Diese sind an einer Welle 8.2 angeordnet, wobei an den Enden der Welle 8.2 die Klappe 8 gelagert ist. Die Federn 8.3 sind in geschlossenem Zustand unter Spannung. Öffnet man die Klappe 8, indem die Schließeinrichtung 10 geöffnet bzw. gelöst wird, bewegt sich die Klappe 8 in Richtung Stirnwand 4. Die Bewegung der Klappe 8 erfolgt solange bis die Federn 8.3 entspannt sind, oder aber falls eine Begrenzung vorgesehen ist, bis die Klappe 8 eine solche Begrenzung erreicht hat. Zum Schließen der Klappe 8 ist diese per Hand nach unten zu ziehen. Hierbei muss die Federkraft der Federn 8.3 überwunden werden.

[0025] Durch die Verwendung der beiden Federn 8.3 ist kein Motor zum Bewegen der Verschließvorrichtung 8 mehr notwendig.

[0026] Vorzugsweise handelt es sich bei der Schließeinrichtung 10 um einen so genannten Schnappverschluss, da die Klappe 8 einrastet, sobald die Schließeinrichtung 10 erreicht ist. Sie ist vorzugsweise an der Klappe 8, insbesondere an seinem Rahmen 8.1 und an der Rückwand 3 vorgesehen.

[0027] Die Federn 8.3 sind in verschlossenem Zustand gespannt. Durch Öffnen der Schließeinrichtung 10 löst sich die Spannung und die Klappe 8 klappt selbsttätig nach oben und ist durch die Federn 8.3 oberhalb der Etagen 5 im Bereich der Stirnwand 4 fixiert. Das hat den Vorteil, dass ein Benutzer beide Hände frei hat, um die Etagen 5 zu bestücken oder um Waren herauszunehmen.

[0028] Die Federn 8.3 sind derart auszulegen, dass die Klappe 8 im Bereich der Stirnwand 4 in geöffnetem Zustand verweilt. Als sinnvoll kann es sich erweisen, dass an der Stirnwand 4 ein Anschlag 14 vorgesehen ist, der ortsfest vorzugsweise an der Stirnwand 4 angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Overhead-Warenausgabebehälter, Behälter

2, 2'

Seitenwand

3

Rückwand

4

Stirnwand

5

Etage

6

Schacht

7

Warenpackungen

8

Verschließvorrichtung/Klappe

8.1

Rahmen

8.2

Welle

8.3

Federungselement/Feder

8.4

Lagerung

8.5

Griff

9

Entnahmeöffnung/Öffnung

10

Schließeinrichtung

11

Fuß

12

Winkelblech

13

Rundung

14

Anschlag

Ansprüche

1. Overhead-Warenausgabebehälter 1, insbesondere für die Ausgabe von Warenpackungen 7, wie z.B. Zigarettenschachteln, die hintereinander in Schächten 6 einer Etage 5 angeordnet sind, wobei der Overhead-Warenausgabebehälter 1 eine Rückwand 3 und Seitenwände 2, 2' aufweist, sowie eine der Seitenwände 2, 2' als Stirnwand 4 ausgeführt ist, wobei die Stirnwand 4 eine Entnahmeöffnung 9, und wobei eine Verschließvorrichtung 8 vorgesehen ist, die mittels einer Schließeinrichtung 10 gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 als Klappe ausgeführt ist, die zum Verschließen der Entnahmeöffnung 9, in ihrer Größe und Form entsprechend der Entnahmeöffnung 9 gestaltet ist und mittels, sich selbsttätig von einer ersten Position, die die Entnahmeöffnung 9 verschließt in eine zweite Position bewegt, die einen freien Zugang zu der Entnahmeöffnung 9 gibt, nachdem die Verschließvorrichtung 8 mittels der Schließeinrichtung 10 entsichert ist.

2. Overhead-Warenausgabebehälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 je eine Lagerung 8.4 an jeder Seitenwand 2, 2' aufweist.

3. Overhead-Warenausgabebehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 vorzugsweise aus einem transparenten Material hergestellt ist.

4. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 einen Rahmen 8.1 aufweist.

5. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 wenigstens einen Griff 8.5 aufweist.

6. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung 8 wenigstens ein Federungselement 8.3 aufweist.

7. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung 8.4 der Verschließvorrichtung 8 vorzugsweise durch eine Welle 8.2 ausgeführt ist.

8. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federungselement 8.3 an der Welle 8.2 angeordnet ist.

9. Overhead-Warenausgabebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federungselement 8.3 aus einer Feder gebildet ist.

Zeichnung