[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit
einem aus einem Möbelgestell ausziehbaren Wagen, auf dem ein Sitz- bzw. Liegepolster
gelagert ist, sowie einem Zusatzpolster, der zwischen einer annähernd lotrechten Stellung
nahe des hinteren Endes des Möbels und einer annähernd waagrechten Liegestellung am
Möbelgestell schwenkbar gelagert ist, wobei in der lotrechten Stellung die gepolsterte
Seite des Zusatzpolsters nach hinten weist.
[0002] Es ist schon eine Mehrzahl solcher Möbel bekannt geworden, die jedoch alle verschiedene
Mängel aufweisen. Insbesondere sind die Beschläge, welche für die Durchführung der
Schwenkbewegung des Zusatzpolsters erforderlich sind, verhältnismäßig aufwendig. Dies
gilt im besonderen auch für verwendete Gelenkparallelogramme. Auch ragen die bekannten
Beschläge in den Raum hinein, der zur Unterbringung von Bettzeug genutzt werden könnte.
[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel
der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Beschlag für die Schwenkbewegung des
Zusatzpolsters einfacher als die bekannten Beschläge ist. Auch soll der Raumbedarf
für einen solchen Beschlag so gering sein, dass keine Beeinträchtigung für einen Bettzeugraum
gegeben ist.
[0004] Erreicht wird dies dadurch, dass nahe des in der Liegestellung hinteren Endes des
Zusatzpolsters an diesem beidseitig mit Rollen oder Gleitern versehene Beine befestigt
und den Rollen im Möbelgestell Führungen zugeordnet sind, und dass ferner ebenfalls
nahe des hinteren Endes am Zusatzpolster vorzugsweise beidseitig je ein Arm angelenkt
ist, dessen anderes Ende am Möbelgestell schwenkbar gelagert ist.
[0005] Bei einem erfindungsgemäßen Möbel liegt der Zusatzpolster in der Liegestellung sicher
auf den Beinen auf, bei Verschwenkung des Zusatzpolsters führen die Arme diesen nach
oben und die Beine nach unten. Schließlich liegen die Arm und Beine an den Seiten
nebeneinander, ohne in den als Bettzeugraum zu nutzenden Raum im Möbelgestell einzugreifen.
[0006] Eine besonders einfach zu montierende Anordnung wird erreicht, wenn Bein und Arm
einer Seite an einem gemeinsamen, mit dem Zusatzpolster verbundenen Metallwinkel angreifen.
[0007] Es ist im Rahmen der Erfindung ferner zweckmäßig, wenn das Bein oder der Arm mit
einem Zapfen, und der Arm oder das Bein mit einer Ausnehmung versehen sind, wobei
in der lotrechten Stellung des Zusatzpolsters der Zapfen in der Ausnehmung zu liegen
kommt.
[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen jeweils
schematisch:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Möbel bei ausgefahrenem Wagen und lotrecht stehenden Zusatzpolster;
- Fig. 2
- das Möbel nach Fig. 1 mit abgeschwenktem Zusatzpolster;
- Fig. 3
- in perspektivischer Ansicht das Möbel in der Stellung nach Fig. 2.
[0009] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein Wagen 2 ausziehbar gelagert.
Die Führung des Wagens 2 im Möbel 1 ist nicht dargestellt, weil sie für die Erfindung
unwesentlich ist und jeder Fachmann aus der Vielzahl der bekannten Möglichkeiten eine
auswählen kann.
[0010] Auf dem Wagen 2 liegt ein Sitz- bzw. Liegepolster 3. Im gezeigten Beispiel ist der
Polster 3 um ein Gelenk 4 nach Art eines Deckels hochschwenkbar.
[0011] Ein Zusatzpolster 5 ist von der in Fig. 1 dargestellten lotrechten Lage in eine Lage
nach den Fig. 2 und 3 schwenkbar. In der hochgeschwenkten Lage weist die gepolsterte
Seite des Zusatzpolsters 5 nach hinten. Es ist dann möglich, den Wagen 2 in das Möbelgestell
1 einzuschieben und ein loses Rückenpolster an den Zusatzpolster 5 anzulehnen, so
dass ein bequemes Sitzmöbel entsteht.
[0012] Um die Verschwenkung des Zusatzpolsters 5 zu ermöglichen sind mit ihm zweckmäßig
beidseitig Beine 6 verbunden und zwar in seinem in der Liegestellung hinteren Bereich.
Die Beine 6 tragen an ihrem unteren Ende Rollen 7, die in Führungen 8 des Möbelgestells
1 geführt sind. Die Verbindung der Beine 6 mit dem Zusatzpolster 5 erfolgt über Metallwinkel
9. Die Führungen sind im gezeichneten Beispiel vertieft, es wäre jedoch auch möglich,
die Rollen 7 auf dem glatten Möbelgestell abrollen zu lassen. Auch könnten statt der
Rollen Gleiter vorgesehen sein.
[0013] An den gleichen Metallwinkeln 9 sind Arm 10 angelenkt, deren andere Enden im Möbelgestell
1 schwenkbar gelagert sind.
[0014] Um das Zusatzpolster 5 von der in Fig. 3 dargestellten Liegestellung in die Stellung
nach Fig. 1 zu verschwenken genügt es dieses Zusatzpolster 5 anzuheben, wobei dann
die Arme 10 die Führung des Zusatzpolsters 5 übernehmen. Die Rollen 7 der Beine 6
rollen dabei in den Führungen 8 nach vorne bis die Stellung bzw. Lage nach Fig. 1
erreicht ist. In dieser Lage liegen Zapfen 11 der Beine 6 in Ausnehmungen 12 der Arme
10.
[0015] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So kann im Wagen 2
in bekannter Weise ein weiterer Polster ausschwenkbar gelagert sein, der nach Anheben
des Sitzpolsters 3 herausgeschwenkt werden kann.
1. Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit einem aus einem Möbelgestell (1) ausziehbaren
Wagen (2), auf dem ein Sitz- bzw. Liegepolster (3) gelagert ist, sowie einem Zusatzpolster
(5), der zwischen einer annähernd lotrechten Stellung nahe des hinteren Endes des
Möbels und einer annähernd waagrechten Liegestellung am Möbelgestell (1) schwenkbar
gelagert ist, wobei in der lotrechten Stellung die gepolsterte Seite des Zusatzpolsters
(5) nach hinten weist, dadurch gekennzeichnet, dass nahe des in der Liegestellung hinteren Endes des Zusatzpolsters (5) an diesem beidseitig
mit Rollen (7) oder Gleitern versehene Beine (6) befestigt und den Rollen (7) im Möbelgestell
(1) Führungen (8) zugeordnet sind, und dass ferner ebenfalls nahe des hinteren Endes
am Zusatzpolster (5) vorzugsweise beidseitig je ein Arm (10) angelenkt ist, dessen
anderes Ende am Möbelgestell (1) schwenkbar gelagert ist.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bein (6) oder der Arm (10) mit einem Zapfen (11), und der Arm (10) oder das Bein
(6) mit einer Ausnehmung (12) versehen sind, wobei in der lotrechten Stellung des
Zusatzpolsters (5) der Zapfen (11) in der Ausnehmung (12) zu liegen kommt.
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Bein (6) und Arm (10) einer Seite an einem gemeinsamen, mit dem Zusatzpolster (5)
verbundenen Metallwinkel (9) angreifen.
4. Beschlag für ein Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3.