[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dispendser-Düse, eine daran angepasste Verschlusskappe,
Dispenser und Applikationsverpackungen enthaltend diese Dispenser-Düse, sowie die
Verwendung solcher Vorrichtungen und Pasten angepasst an die Verwendung mit solchen
Vorrichtungen.
[0002] Breitstrahldüsen sind bereits bekannt.
WO2005/011875 offenbart eine solche Düse, die mit einer Klinge zum Verteilen der Paste versehen
ist. Die dort offenbarte Düse führt jeoch zu einer ungleichmässigen Verteilung der
Paste. Diese Düse des Stands der Technik eignet sich somit nicht für die Direktapplikation
von beispielsweise Brotaufstrichen.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es deshalb, eine Breitstrahldüse bereitzustellen,
die u.a. geeignet ist, um Brotaufstriche derart auf eine Brotscheibe zu applizieren,
dass keine nachträgliche Verteilung, z.B. mittels eines Messers, mehr notwendig ist.
[0004] Dieses Aufgabe wird gelöst durch Bereitstellen einer Dispenser-Düse gemäss Anspruch
1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung
zu entnehmen. Weitere Aspekte der Erfindung sind den unabhängigen Ansprüchen und der
Beschreibung zu entnehmen.
[0005] Die Erfindung betrifft daher in einem
ersten Aspekt eine Dispenser-Düse, welche eine schlitzförmige Austritts- oder Applikationsöffnung aufweist, die das
eine Ende eines sich von der Grundfläche eines Sockelteils der Düse (Eintrittsöffnung)
zur Austrittsöffnung hin stufenlos verjüngenden Kanals (,, eines Schnabels"), ist.
In Bezug auf die Grundfläche kann die Austrittsöffnung zentrisch oder exzentrisch
positioniert sein, wobei exzentrische Positionierung bevorzugt ist. Eine solche Dispenser-Düse
ermöglicht eine gleichbleibend dünne oder geformte (z.B. wellenförmige) Schicht eines
viskösen, streichfähigen Materials ("Paste") auf eine Substratoberfläche (wie z.B.
Brot oder Gebäck) aufzutragen.
[0006] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Kante des Schnabels, resp. der Austrittsöffnung
gegenüber der Grundfläche leicht höher gelegt, z.B. um mindestens 0.1 mm, üblicherweise
aber nicht mehr als etwa 5mm. Bei einer exzentrischen Ausgussöffnung ist diese Kante
bevorzugt die zentrumsnähere Kante. In Versuchen wurde gefunden, dass sich diese Massnahmen
sehr positiv auf den Streicheffekt auswirken.
[0007] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die bei Anwendung substratseitig
gelegene Kante die periphere Kante; vorteilhaft ist diese gegenüber der Grundfläche
von der Austrittsöffnung abfallend geneigt, wobei sich ein Winkel im Bereich von 15
± 1°, vorzugsweise 15° als gut geeignet herausgestellt hat. Die Neigung der Kante
kann durch die Materialstärke des Schnabels realisiert werden.
[0008] Die Gestaltung der schmalen Seiten des Ausgussschnabels sowie die Form des Ausgusschnabels
ist relativ unkritisch. Die Schmalseiten können senkrecht oder abgewinkelt zur Grundfläche
stehen, immer unter dem Vorbehalt, dass sich der Schnabel zur Ausgussöffnung hin verjüngt.
Die Form des Ausgussschnabels kann gegenüber der Längsachse der Austrittsöffnung symmetrisch
oder asymmetrisch, bevorzugt asymmetrisch, gestaltet sein. Ferner kann der usgussschnabel
mit Radien oder geraden Flächen, bevorzugt mit Radien, ausgestaltet sein.
[0009] Weitere vorteilhafte Dimensionierungen der Dispenser-Düse werden nachfolgend angegeben:
Für eine gute Auftragsdicke bei Brotaufstrichen, hat sich eine Austrittsöffnung mit
einem Durchmesser quer zur Längsrichtung, d.h. einer Schlitzbreite von > 0.2 mm bewährt,
meist von 0.2 bis 12 mm, insbesondere von 0.5-1.5 mm, speziell bevorzugt von etwa
1 mm. Der Bereich um die Obergrenze von etwa 12 mm eignet sich primär für Füllgüter
mit dicker Konsistenz, wie Aufstriche mit Fleisch, Käse etc. Damit ein akzeptabler
Auftrag möglich ist, sollte die Austrittsöffnung mindestens 5 mm oberhalb der Grundfläche
liegen, vorzugsweise 20-25 mm.Die Ausdehnung der Austrittsöffnung in Längsrichtung
ist nicht kritisch, im allgemeinen wird sie aber mindestens 20 mm betragen, vorzugsweise
20 bis 40 mm, speziell bevorzugt 25-35 mm. Die Grösse der Öffnung des Schnabels in
der Grundfläche ist nicht kritisch, sie sollte aber mindestens 5-15 mal grösser sein
(Durchmesser quer zur Längsrichtung der Austrittsöffnung) als die entsprechende Ausdehnung
der Austrittsöffnung.
[0010] Im folgenden werden vorteilhafte Ausgestaltungen des Sockelteils angegeben: Eine
erfindungsgemässe Dispenser-Düse ist auf der dem Schnabel abgewandten Seite der Grundfläche
mit einem auf einen Behälter aufsetzbaren und mit diesem lösbar oder unlösbar verbindbaren
Sockelteil versehen. In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Sockelteil ein
Gewinde oder eine Ausführung zum Aufprellen auf. Das Sockelteil kann einen Sockel
mit integriertem Befestigungsmittel aufweisen, oder - im Falle einer asymmetrischen
Positionierhilfe oder bei Verwendung auf z.B. einer Tube - aus einem Sockel und einem
Befestigungssockel, z.B. einem Gewindesockel, bestehen.
[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Sockelteil so gestaltet,
dass es einen Vorratsraum für die aufzutragende Paste bildet. So kann die Dispenser-Düse
1 ist mit einem Sockel 2 ausgestattet sein, der neben einem Gewindesockel 2b einen
Adaptiersockel 2c aufweist. Der Adaptiersockel 2c bildet einen Vorratsraum, der gewährleistet,
dass bei Anwendung der ganze Schnabel 4 mit aufzutragendem Material gefüllt ist, so
dass gleichmässiger Auftrag aus der Applikationsöffnung 5 erfolgt.
[0012] In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine
Verschlusskappe, welche an die vorstehend beschriebene Dispenser-Düse angepasst ist sowie eine Dispenser-Düse
welche mit einer Verschluskappe verschlossen ist. Prinzipiell können solche Verschluskappen
mit der Dispenser-Düse verbunden sein oder abnehmbar sein.Während eine aufklappbare,
mit der Dispenserdüse verbundene Verschlusskappe möglich ist, ist eine abnehmbare
Verschlusskappe bevorzugt. Aufklappbare Verschlusskappen, die sich so weit zurückklappen
lassen, dass sie weit genug von der Austrittsöffnung entfernt sind, um ungestörten
Auftrag zu ermöglichen, sind schwer zu realisieren. Deshalb sind derzeit abnehmbare
Verschlusskappen - trotz der mit solchen Kappen verbundenen Gefahr, diese zu verlieren
- bevorzugt.
[0013] Damit die Verschlusskappe leicht wieder auf die Düse aufgesetzt resp. aufgedrückt
werden kann, ist es bevorzugt, dass diese und das die Grundfläche enthaltende Sockelteil
asymmetrische gestaltet sind, so dass die richtige Positionierung der Verschlusskappe
sogleich erkennbar ist. Vorzugsweise wird die Verschlusskappe an mindestens zwei Stellen
geführt und weist an ihrer Innenseite oben eine in die Austrittsöffnung eingreifende
und diese zusätzlich verschliessende Rippe auf.
[0014] In einer alternativen Ausführungsform sind die erfindungsgemässe Düse und die Verschlusskappe
je mit einem der ineinander eingreifenden Teile eines Gewindes ausgestattet, wobei
ein Gewinde, das nur eine minimale Drehung, z.B. 90°, benötigt, bevorzugt ist. Bei
dieser Ausführungsform können Positionierhilfen entfallen. Anstelle der in die Austrittsöffnung
eingreifenden Rippe kann beispielsweise eine Dichtungseinlage vorgesehen werden.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Verschlusskappe 10 so konstruiert,
dass die Deckfläche 12 eine Standfläche für den Dispenser bzw. die Applikationsverpackung
bildet. Durch diese Massnahme wird sichergestellt, dass das füllgut regelmässig zur
Austrittsöffnung nachfliessen kann und so eine einfache Handhabung begünstigt wird.
[0016] Die Erfindung betrifft ferner eine mit einem Behälter versehene Dispenser-Düse ("
Dispenser"). Der Behälter kann jegliche Form aufweisen, solange diese für die gewünschte Applikation
geeignet ist. Vorzugsweise ist der Behälter derart gestaltet, dass er leicht mit der
Hand gegriffen und gehalten werden kann und vom Benützer automatisch so in die Hand
genommen wird, dass die Düse in die für den Auftrag richtige Position kommt. Der Behälter
kann, bei ausreichender Fliessfähigkeit des Inhalts, relativ starr sein, bevorzugt
ist aber ein flexibler Behälter, der durch Druckausübung zusätzlich entleert werden
kann.
[0017] Um Dispenser ansprechender zu gestalten, kann die Dispenser-Düse mit einer Adaptierwandung
17 versehen werden, welche z.B. einen symmetrischen, stufenlosen Anschluss an den
Tubenkörper herstellt.
[0018] Ein erfindungsgemässer Dispenser kann eine oder mehrere Pasten enthalten, wobei der
Behälter mit mehreren Pasten mittels z.B. Coextrusion gefüllt wird. In einer anderen
Ausführungsform ist der Behälter ein Mehrkammerbehälter, der mit einer Applikationsdüse
wie oben beschrieben verbunden ist, oder eine Applikationsdüse wie oben beschrieben
ist mit Trennwänden versehen welche die Fortsetzung der die Kammern des Mehrkammerbehälters
abtrennenden Wände bilden und sich gegen die und vorzugsweise bis zur Austrittsöffnung
erstrecken.
[0019] Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt Pasten, welche mit einem Dispenser
wie vorstehend beschrieben in im wesentlichen homogener Schicht applizierbar ist.
[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform erfüllen diese Pasten die folgenden rheologischen
Minimalanforderungen bei Anwendungstemperatur (bei Brotaufstrichen z.B. 15 - 35 °C):
Sie haben eine Viskosität im Bereich von 100 mPas bis 10 Pas, vorzugsweise im Bereich
von 0.05 Pas bis 5 Pas und speziell bevorzugt im Bereich von 0.1 Pas bis 2 Pas. Sie
haben ferner eine Fliessgrenze im Bereich von 0 Pa bis 1000 Pa, vorzugsweise im Bereich
von 5 Pa bis 500 Pa und speziell bevorzugt im Bereich von 10 Pa bis 250 Pa.
[0021] Eine bevorzugte Paste ist eine margarineartige Paste, insbesondere eine margarineartige
Paste mit den folgenden Eigenschaften: Sie liegt vor als Emulsion und/oder Dispersion,
wobei die Emulsionen wasser- oder fettkontinuierliche Emulsionen sein können.
[0022] Der Fettgehalt beträgt 0 - 100%, insbesondere 20 bis 80 % Fett.
[0023] Ferner betrifft die Erfindung Pasten, mit vorstehend genannten eigenschaften, bei
denen Produkte auf Proteinbasis als Fettersatz zum Einsatz kommen.
[0024] Geeignete Produktefestigkeiten wurden mittels Texturanalyse unter Verwendung eines
XT2i Texture Analyser von Stable Micro Systems ermittelt. Es wurden die folgenden
Parameter verwendet: Durchmesser Stift 35, Länge Stift: 35 mm, Vortriebsgeschwindigkeit:
0.4 mm/s, Eindringtiefe: 20 mm, Temperaturbereich: 2°C bis 30°C.
[0025] Die unter Anwendung der oben angegebenen Parameter ermittelten Werte für die Produkthärte
sind von 0 g bis 10000 g, vorzugsweise von 10 g bis 2500 g, insbesondere von 20 g
bis 1500 g. Diese Werte gelten insbesondere für fettkontinuierliche Produkte bei Kühlschranktemperatur,
d.h. ca. 2°C bis ca. 10°C.
[0026] Bei fetthaltigen und fettkontinuierlichen Produkten (yellow fats) beträgt der Festfettgehalt
(Solid Fat Content), bestimmt mittels NMR(Gerät: Minispec MQ 20; NMR Analyser) für
maximale Ausdehnung von 0°C bis 30°C bei jeder Temperatur jeweils maximal 100 %; vorzugsweise
beträgt der Festfettgehalt
bei 0°C von 0% bis 100 %
bei 10°C von 0% bis 60 %
bei 20°C von 0% bis 45 %
bei 30°C von 0% bis 25 %;
und speziell bevorzugt beträgt der Festfettgehalt
bei 0°C von 0% bis 30 %
bei 10°C von 0% bis 20 %
bei 20°C von 0% bis 15 %
bei 30°C von 0% bis 10 %
[0027] Der Tropfpunkt der Fettphase, gemessen mit einem Gerät Mettler-Toledo FP 90 und FP
83 HAT liegt im Bereich von 0°C bis 60°C, und beträgt vorzugsweise von 30 bis 50°C.
[0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass es ein fettkontinuierliches
Produkt ist.
[0029] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkthärte im Temperaturbereich
von 2°C bis 30°C, bestimmt mittels Texturanalyse 0 g bis 10'000 g, vorzugsweise 10
g bis 2500 g, insbesondere 20 g bis 1500 g beträgt.
[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine fettkontinuierliche
Emulsion ist.
[0031] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkthärte bestimmt
mittels Texturanalyse im Temperaturbereich von 2-30°C, vorteilhaft von 2-10°C, z.B.
ca. 10°C, 0 g bis 10'000 g beträgt, vorzugsweise 10 g bis 2500 g, insbesondere 20
g bis 1500 g.
[0032] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Tropfpunkt der Fettphase,
gemessen mit einem Mettler-Toledo FP 90 und FP 83 HAT, von 0 - 60°C, vorzugsweise
von 30 - 50°C beträgt.
[0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dass sie ein Brotaufstrich ist, insbesondere ein Brotaufstrich
ausgewählt aus
- Aufstrich basierend auf Margarine,
- Aufstrich basierend auf Honig,
- Aufstrich basierend auf Schokolade/Kakao,
- Aufstrich basierend auf Obst
- Aufstrich basierend auf Gemüse,
- Aufstrich basierend auf Milchprodukten, insbesondere Butter, Käse, Quark,
- Aufstrich basierend auf Fisch,
- Aufstrich basierend auf Fleisch,
- Aufstrich basierend auf Geflügel,
- Mayonnaise,
- Senf,
- Ketchup,
- Saucen,
- Marinaden
[0034] Ferner Aufstriche aus den oben genannten Prasten mit und ohne Zusätze, insbesondere
Zusätze von Kräutern, Gewürzen, Samen, Kernen, Nüssen, oder Kombinationen derselben,
sowie Gemische solcher Aufstriche.
[0035] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein fettkontinuierliches
Produkt, insbesondere eine Margarine mit Anwendungstemperatur ca. 10 °C ist.
[0036] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine margarineartige
Emulsion und/oder Dispersion ist, mit einem Fettgehalt von 0-100%, insbesondere von
20-80 %.
[0037] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsion eine wasserkontinuierliche
Emulsion ist.
[0038] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Fettes oder
alles Fett durch Fettersatzstoffe auf Proteinbasis ersetzt ist.
[0039] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Paste
wie vorstehend beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Kosmetik- oder Körperpflegeprodukt
ist, insbesondere ein Haarfärbemittel, eine Enthaarungscreme, eine Haarpackung eine
Hautmaske, eine Hautcreme, oder ein Produkt für die Fleckenvorbehandlung, oder ein
Klebstoff.
[0040] Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt eine Applikationsverpackung, umfassend
einen Dispenser wie vorstehend beschrieben und mindestens eine darin enthaltene Paste,
insbesondere einen Brotaufstrich, welche bei Anwendungstemperatur eine Viskosität
von 100 mPas bis 10 Pas, vorzugsweise von 0.05 Pas bis 5 Pas und insbesondere von
0.1 Pas bis 2 Pas aufweist.
[0041] Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt die
Verwendung eines Dispensers wie vorstehend beschrieben bzw. einer Applikationsverpackung wie vorstehend beschrieben
für die Applikation von einer oder mehrerer Pasten, insbesondere von Pasten wie vorstehend
beschrieben.
[0042] Insbesondere betrifft die Erfindung die Verwendung eines Dispensers wie vorstehend
beschrieben bzw. einer Applikationsverpackung wie vorstehend beschrieben für die Applikation
einer Paste, z.B. eines Brotaufstriches, welche bei Anwendungstemperatur eine Viskosität
von 100 mPas bis 10 Pas, vorzugsweise von 0.05 Pas bis 5 Pas und insbesondere von
0.1 Pas bis 2 Pas aufweist.
[0043] Die erfindungsgemässen Dispenser können verwendet werden für Produkte, die allgemein
als Brotaufstriche bezeichnet werden; insbesondere i) Aufstriche basierend auf Margarine,
Honig, Schokolade/Kakao, Obst und Gemüse, Milchprodukten wie Butter, Käse, Quark;
Fisch, Fleisch, Geflügel sowie Gemische davon; ii) Mayonnaise, Senf, Ketchup, Saucen
und Marinaden;wobeidie o.g. Produkte mit und ohne Zusätzen von z.B. Kräutern, Gewürzen,
Samen (Kerne, Nüsse, etc) versehen sein können.
[0044] Die erfindungsgemässen Dispenser können auch verwendet werden für chemisch technische
Füllgüter sowie für Kosmetik- und Körperpflegeprodukte, wie z.B. Fleckenvorbehandlungsmittel,
Fette, Öle, Schmierstoffe, Klebstoffe, Haarfärbemittel, Enthaarungscreme, Haarpackungen,
Hautmasken, Cremes etc.
[0045] Eine spezielle Ausführungsform der erfinderischen Dispenser-Düse wird in der Folge
anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt
Figur 1 einen Schnitt quer zur Längsrichtung der schlitzförmigen Austrittsöffnung;
Figur 2 die Dispenser-Düse der Figur 1 in Ansicht von unten;
Figur 3 eine Draufsicht auf die Dispenser-Düse gemäss Figur 1 und 2;
Figur 4 eine Ansicht der Verschlusskappe von unten;
Figur 5 die Verschlusskappe der Figur 4 in Draufsicht;
Figur 6 einen Schnitt entlang Linie A-A der Figuren 4 und 5;
Figur 7 einen Schnitt entlang Linie B-B der Figuren 4 und 5; und
Figur 8 einen Schnitt durch eine mit der Verschlusskappe verschlossene und auf einen Behälter-Hals
aufgeschraubte Dispenser-Düse;
Figur 9 einen Schnitt durch eine mit einer Verschlusskappe verschlossene und auf einen Tuben-Hals
aufgeschraubte Dispenser-Düse, die gleichzeitig als Adapter dient.
[0046] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäss bevorzugte Dispenser-Düse 1 mit einem Sockelteil
2, das eine Grundfläche 3 aufweist, aus der sich in Flussrichtung ein Schnabel 4 zu
einer schlitzförmigen Austritts oder Applikationsöffnung 5 erstreckt. Diese Austritts-
oder Applikationsöffnung 5 ist vorzugsweise asymmetrisch gestaltet, derart, dass sich
die eine, die zentrumsnäher gelegene Längsseite 5a höher über die Grundfläche 3 erstreckt
als die andere, periphere Längsseite 5b.
[0047] Das Sockelteil 2 kann die eine Hälfte eines Befestigungsmittels, insbesondere eines
Gewinde oder einer Prellvorrichtung, aufweisen oder es kann zweiteilig ausgebildet
sein als Positionier- und/oder Adaptiersockel 2a, 2c (siehe dazu auch Figur 9) und
Befestigungssockel, insbesondere Gewindesockel 2b oder Prellsockel. Bei der zweiteiligen
Ausführung mit Positioniersockel 2a oder Adaptiersockel 2c und Gewindesockel 2b kann
vom Positionier- und/oder Adaptiersockel 2a, 2c aus in Richtung des Gewindesockels
2b und in diesen eingreifend eine Dichtlippe 6 vorgesehen werden und wird vorzugsweise
vorgesehen. An Stelle einer Dichtlippe 6 kann auch ein anderes Dichtungssystem verwendet
werden, z.B. ein Dichtungsring. Die Aufteilung in Positionier- und/oder Adaptiersockel
2a, 2c und Gewindesockel 2b ist auch deshalb vorteilhaft, weil sie die gegebenenfalls
mit Deckelauflage 7 und Führungsfläche 8 gestaltete Ausbildung des Positionier- und/oder
Adaptiersockels 2a, 2c resp. Gewindesockels 2b ermöglicht.
[0048] Neben einer Führungsfläche 8 können, wie in Figur 3 gezeigt, weitere Führungselemente
9 vorgesehen werden, die ein unproblematisches Aufsetzen der Verschlusskappe 10 ermöglichen.
[0049] Eine spezielle Ausführungsform der Verschlusskappe ist in den Figuren 4 bis 7 gezeigt.
Diese Kappe weist eine im wesentliche zylindrische Wandung 11 auf, die teils abgeflacht
ist, so dass sie im behälterseitigen Bereich allseitig, d.h. mit ihrem gesamten Umfang,
eng an die im wesentlichen kreisförmige, die Führungsfläche 8 aufweisende Wandung
des Positioniersockels 2a anliegt. Die im Wesentlichen zylindrische Gestaltung der
Wandung 11 ist nicht notwendig. Die Wandung kann auch anders ausgeformt sein, z.B.
oval. Eine Auflagefläche 7 auf dem Gewindesockel ist nicht notwendig aber bevorzugt.
In der vom Behälter abgewandten Richtung kann die Verschlusskappe 10 eine das Halten
und Entfernen verbessernde über die Wandung der Kappe mindestens bereichsweise herausragende
Deckfläche 12 aufweisen, welche gleichzeitig dazu dient, den Dispenser "auf den Kopf"
zu stellen, d.h. diesen in einer Position zu stabilisieren, in der das Füllgut in
Richtung Applikationsöffnung 5 nachfliessen kann. In der Deckfläche 12 der Kappe 10
befinden sich vorzugsweise eine Düsen-Aufnahme 13 mit darin liegender Verschlussrippe
14 oder die Deckfläche 12 der Kappe 10 ist auf der Innenseite mit einer Dichtungseinlage
18 versehen. Die Düsen-Aufnahme 13 mit darin liegender Verschlussrippe 14 dient dem
Umgreifen der schlitzförmigen Austrittsöffnung 5 resp. dem Eingreifen in die schlitzförmige
Austrittsöffnung 5. In der Wandung der Verschlusskappe 10 können Positionierhilfen,
wie Eingriffsrippen 15 vorgesehen sein, die mit den Führungselementen 9 an der Dispenserdüse
kommunizieren.
[0050] Figur 8 zeigt eine Dispenserdüse 1 mit aufgesetzter Verschlusskappe 10, und angedeutetem
Behälter 16. Aus dieser Figur wird das Zusammenspiel der einzelnen Elemente ersichtlich.
[0051] Figur 9 zeigt eine Dispenser-Düse 1 im mit Verschlusskappe 10 verschlossenen Zustand.
Bei der in Figur 9 dargestellten Ausführungsform ist der Behälter 16 eine Tube mit
entsprechend engem Gewinde. Die Dispenser-Düse 1 ist deshalb mit einem Sockel 2 gestaltet,
der neben einem Gewindesockel 2b einen Adaptiersockel 2c aufweist. Der Adaptiersockel
2c bildet einen Vorratsraum, der gewährleistet, dass bei Anwendung der ganze Schnabel
4 mit aufzutragendem Material gefüllt ist, so dass gleichmässiger Auftrag aus der
Applikationsöffnung 5 erfolgt.
[0052] Bei dieser Ausführung sind Dispenser-Düse 1 und Verschlusskappe 10 mit kommunizierenden
Gewindeteilen ausgestattet dargestellt und in der Verschlusskappe 4, auf der der Applikationsöffnung
5 zugewandten Seite der Deckfläche 12 befindet sich eine Dichtungseinlage 18 aus elastischem
Material.
[0053] Zwar sind vorstehend einige konkrete Ausführungen verschiedener Elemente der erfindungsgemässen
Vorrichtungen gezeigt worden, es gibt aber eine Vielzahl weiterer Ausführungsmöglichkeiten
für die erfindungsgemässen Vorrichtungen.
Legende
[0054]
- 1
- Dispenser-Düse
- 2
- Sockelteil
- 2a
- Sockel
- 2b
- Gewindesockel
- 2c
- Adaptiersockel
- 3
- Grundfläche
- 4
- Schnabel
- 5
- schlitzförmigen Austritts oder Applikationsöffnung
- 5a
- zentrumsnahe Längskante
- 5b
- periphere Längskante
- 6
- Dichtlippe
- 7
- Deckelauflage
- 8
- Führungsfläche
- 9
- Führungselemente
- 10
- Verschlusskappe
- 11
- Wandung der Verschlusskappe
- 12
- Deckfläche
- 13
- Aufnahme für Applikationsöffnung, Düsen-Aufnahme
- 14
- Verschlussrippe
- 15
- Eingriffsrippe
- 16
- Behälter
- 17
- Adaptierwandung
- 18
- Dichtungseinlage
1. Dispenser-Düse (1) mit einem Sockelteil (2) und einer schlitzförmigen Austritts- oder
Applikationsöffnung (5), dadurch gekennzeichnet,
dass diese Austritts- oder Applikationsöffnung (5) durch zwei gerade Längskanten (5a,
5b) und zwei im wesentlichen quer zu den Längskanten stehenden, die Schmalseiten des
Schlitzes bildende Querkanten gebildet wird und
dass die Austritts- oder Applikationsöffnung (5) das eine Ende eines Schnabels (4) ist,
welcher sich von einer gebindeseitigen Grundfläche (3) des Sockelteils (2) zur Austrittsöffnung
(5) hin stufenlos verjüngt und
dass die Austrittsöffnung (5) in Bezug auf die Grundfläche (3) exzentrisch positioniert
ist.
2. Dispenser-Düse (1) gemäss Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Längskante (5a) gegenüber der Grundfläche (3) höher gelegt ist, insbesondere
um mindestens etwa 0.1 mm, speziell bevorzugt um 0.1 bis 5mm.
3. Dispenser-Düse (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längskante (5a) gegenüber der Grundfläche (3) höher gelegt ist und die zentrumsnähere
Kante ist.
4. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 2 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber der Grundfläche tiefer gelegte Längskante (5b) von der Austrittsöffnung
(5) her abfallend gestaltet ist, wobei die Neigung insbesondere 14 - 16° beträgt.
5. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnabel (4) gegenüber der Längsachse der Austrittsöffnung asymmetrisch gestaltet
ist.
6. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (5) eine Schlitzbreite von 0.2mm bis 12mm aufweist, insbesondere
0.5-1.5mm, speziell bevorzugt etwa 1mm und/oder
dass die Austrittsöffnung (5) mindestens 5mm oberhalb der Grundfläche (3) liegt, insbesondere
20-25mm.
7. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Fläche in der Grundfläche (3), welche die Eintrittsöffnung in den Schnabel
(4) bildet, mindestens 5-15 mal grösser ist als die parallel dazu gemessene offene
Fläche der Austrittsöffnung (5).
8. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie von der Grundfläche (3) aus behälterseitig mit einem dicht mit einem Behälter
(16) verbindbaren, lösbaren oder unlösbaren Verschluss, insbesondere einem Gewinde
oder einer Prellvorrichtung, versehen ist.
9. Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer abnehmbaren Verschlusskappe (10) versehen ist und ggf mit Positioniermitteln
für die Verschlusskappe (10), insbesondere mit einer Führungsfläche (8) und/oder Führungselementen
(9).
10. Dispenser-Düse (1) gemäss Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (10) mit einer Dichtungseinlage auf der der Applikationsöffnung
(5) zugewandten Seite der Deckfläche (12) versehen ist.
11. Dispenser, umfassend eine Dispenser-Düse (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 10 und
einen flexiblen oder starren, bevorzugt flexiblen, Behälter (16).
12. Applikationsverpackung, umfassend einen Dispenser gemäss Anspruch 11 und mindestens
eine darin enthaltene Paste, insbesondere einen Brotaufstrich, welche bei Anwendungstemperatur
eine Viskosität von 100 mPas bis 10 Pas, vorzugsweise von 0.05 Pas bis 5 Pas und insbesondere
von 0.1 Pas bis 2 Pas aufweist.
13. Verwendung eines Dispensers gemäss Anspruch 11 bzw. einer Applikationsverpackung gemäss
Anspruch 12 für die Applikation von einer oder mehrerer Pasten, insbesondere eines
Brotaufstriches, welche bei Anwendungstemperatur eine Viskosität von 100 mPas bis
10 Pas, vorzugsweise von 0.05 Pas bis 5 Pas und insbesondere von 0.1 Pas bis 2 Pas
aufweisen.