(19)
(11) EP 1 837 447 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(21) Anmeldenummer: 06006199.1

(22) Anmeldetag:  25.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 13/00(2006.01)
E03C 1/29(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: Dallmer GmbH & Co. KG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dallmer, Johannes
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Basfeld, Rainer et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 15 80
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Urinal


(57) Urinal, insbesondere an einer Wand anbringbares Urinal, umfassend ein Auffangbecken (2) mit einer Ablauföffnung (3) für Urin und Wasser, Mittel zur Wasserspülung des Auffangbeckens (2) sowie eine Ablaufvorrichtung (4), die mit einem Ablaufrohr (5) verbunden oder verbindbar ist und eine Geruchsverschlusseinheit (14) aufweist, wobei in die Ablauflaufvorrichtung (4) durch die Ablauföffnung (3) Flüssigkeit eintreten, durch die Geruchsverschlusseinheit (14) hindurchtreten und in das Ablaufrohr (5) wieder austreten kann und wobei das Urinal und/oder die Ablaufvorrichtung (4) und/oder die Geruchsverschlusseinheit (14) derart ausgebildet sind, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) von oben durch die Ablauföffnung (3) zumindest teilweise in die Ablaufvorrichtung (4) einbringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Urinal, insbesondere ein an einer Wand anbringbares Urinal, umfassend ein Auffangbecken mit einer Ablauföffnung für Urin und Wasser, Mittel zur Wasserspülung des Auffangbeckens sowie eine Ablaufvorrichtung, die mit einem Ablaufrohr verbunden oder verbindbar ist und eine Geruchsverschlusseinheit aufweist, wobei in die Ablauflaufvorrichtung durch die Ablauföffnung Flüssigkeit eintreten, durch die Geruchsverschlusseinheit hindurchtreten und in das Ablaufrohr wieder austreten kann. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Geruchsverschlusseinheit eines derartigen Urinals.

[0002] Ein Urinal der vorgenannten Art ist aus der deutschen Patentschrift 41 20 768 C2 bekannt. Das darin beschriebene Urinal weist eine Ablaufvorrichtung auf, die einen Rohrstutzen umfasst, der an einem sich nach unten erstreckenden Ansatz des Auffangbeckens angebracht ist, wobei in diesen Ansatz die Ablauföffnung des Auffangbeckens mündet. Unterhalb des Rohrstutzens ist eine als Siphon ausgebildete Geruchsverschlusseinheit vorgesehen, die mit einem Ablaufrohr verbunden ist. Das Urinal ist als Wandurinal ausgebildet und kann mit seiner Rückseite an einer Wand angebracht werden. Die Ablaufvorrichtung und insbesondere der Siphon sind derart in dem Urinal untergebracht, dass eine Reinigung oder ein Austausch des Siphons nur nach vorheriger Demontage des gesamten Urinals von der Wand möglich ist.

[0003] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung eines Urinals der eingangs genannten Art, bei dem die Geruchsverschlusseinheit einfacher gesäubert und/oder einfacher ausgetauscht werden kann. Weiterhin soll ein Verfahren zur Herstellung einer Geruchsverschlusseinheit eines derartigen Urinals angegeben werden.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Urinals durch ein Urinal der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie hinsichtlich des Verfahrens durch ein Verfahren der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruch 17 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0005] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass das Urinal und/oder die Ablaufvorrichtung und/oder die Geruchsverschlusseinheit derart ausgebildet sind, dass die Geruchsverschlusseinheit von oben durch die Ablauföffnung zumindest teilweise in die Ablaufvorrichtung einbringbar ist. Eine derartige Einbringbarkeit von oben ermöglicht einen einfachen Ausbau der Geruchsverschlusseinheit, da diese ebenfalls nur nach oben aus der Ablauföffnung herausgezogen werden muss. Dadurch kann eine Reinigung oder ein Austausch der Geruchsverschlusseinheit wesentlich einfacher durchgeführt werden als im Stand der Technik.

[0006] Dabei kann vorgesehen sein, dass die Geruchsverschlusseinheit zumindest abschnittsweise eine zylindrische Außenkontur aufweist, wobei sich die Zylinderachse dieser Außenkontur im eingebauten Zustand im Wesentlichen vertikal erstreckt. Durch eine derartige Gestaltung kann die Geruchsverschlusseinheit vergleichsweise einfach durch die Ablauföffnung hindurchgeführt werden.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Geruchsverschlusseinheit abschnittsweise drei parallel zueinander verlaufende Kanäle aufweist,
  • wobei durch den ersten der drei Kanäle in die Geruchsverschlusseinheit eingetretene Flüssigkeit nach unten geführt werden kann,
  • wobei durch den zweiten der drei Kanäle die von dem ersten Kanal nach unten geführte Flüssigkeit wieder nach oben geführt werden kann,
  • und wobei von dem dritten der drei Kanäle die von dem zweiten Kanal nach oben geführte Flüssigkeit nach unten geführt werden kann, so dass sie aus der Geruchsverschlusseinheit heraus treten kann.


[0008] Durch diese Gestaltung mit drei zueinander parallelen Kanälen lässt sich mit einfachen Mitteln ein Geruchsverschluss mit einer vorgehaltenen Flüssigkeitsmenge realisieren.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die Geruchsverschlusseinheit drei Teile umfasst, die in Gebrauchsstellung übereinander angeordnet sind, wobei insbesondere die drei Kanäle in dem mittleren Teil angeordnet sind. Dabei können gemäß Anspruch 17 die drei Teile im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Daran anschließend können die drei Teile miteinander verschweißt werden, so dass der Monteur vor Ort lediglich ein Teil einbauen muss, so dass sich insbesondere auch die Entnahme zur Reinigung oder zum Austausch erleichtert.

[0010] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung ein Ablaufgehäuse umfasst, in das die Geruchsverschlusseinheit zumindest teilweise von oben einbringbar ist. Dabei kann das Ablaufgehäuse mit dem Ablaufrohr verbindbar sein. Weiterhin kann das Ablaufgehäuse, insbesondere im Bereich der Ablauföffnung an dem Auffangbecken angebracht werden.

[0011] Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung ein Befestigungsteil umfasst, mittels dem das Ablaufgehäuse an dem Auffangbecken angebracht werden kann.

[0012] Dabei kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsteil ein Außengewinde aufweist und das Ablaufgehäuse ein Innengewinde aufweist, in das das Außengewinde des Befestigungsteils einschraubbar ist. Auf diese Weise kann durch Einschrauben des Innengewindes in das Außengewinde das Ablaufgehäuse vermittels des Befestigungsteils an dem Auffangbecken angebracht werden.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist das Ablaufgehäuse einen oberen Flansch auf, der an der Unterseite des die Ablauföffnung umgebenen Bereich des Auffangbeckens anliegen kann. Beispielsweise kann in diesem Bereich auch eine Dichtung vorgesehen sein, die die Anlage des Ablaufgehäuses an der Unterseite des Auffangbeckens abdichtet.

[0014] Weiterhin kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das Befestigungsteil einen oberen Flansch aufweist, der auf der Oberseite des die Ablauföffnung umgebene Bereichs des Auffangbeckens oder beispielsweise einem darunter gebildeten Absatz des Auffangbeckens aufliegen kann. Da somit ein Teil des Befestigungsteils auf der Oberseite oder einem entsprechend darunter angeordneten Absatz aufliegen kann und das Ablaufgehäuse an der Unterseite des Auffangbeckens anliegen kann, wird durch Verschrauben des Befestigungsteils mit dem Ablaufgehäuse eine feste Anbringung des Ablaufgehäuses an dem Auffangbecken realisiert.

[0015] Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Befestigungsteil einen Absatz aufweist, auf dem ein Teil der Geruchsverschlusseinheit oder ein mit dieser verbundenes Teil, insbesondere eine mit dieser verbundene Dichtung, aufliegen kann. Die Geruchsverschlusseinheit kann somit von dem Befestigungsteil in der Ablaufvorrichtung, insbesondere in dem Ablaufgehäuse gehalten werden.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
Fig. 1
eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Urinals;
Fig. 2
eine Detailvergrößerung gemäß dem Pfeil II in Fig. 1;
Fig. 3
eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer Ablaufvorrichtung eines erfindungsgemäßen Urinals;
Fig. 4
eine Explosionsansicht einer Geruchsverschlusseinheit der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3;
Fig. 5
eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform einer Ablaufvorrichtung eines erfindungsgemäßen Urinals;
Fig. 6
eine Explosionsansicht einer Geruchsverschlusseinheit der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 5.


[0017] Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass ein erfindungsgemäßes Urinal einen beispielsweise aus Keramik bestehenden Urinalkörper 1 mit einem darin gebildeten Auffangbecken 2 für Urin und Wasser umfasst. Das Urinal umfasst weiterhin nicht abgebildete Mittel zur Wasserspülung des Auffangbeckens 2. Das Auffangbecken weist an seinem unteren Ende eine Ablauföffnung 3 auf, durch die der Urin und das Wasser das Auffangbecken 2 nach unten verlassen können.

[0018] Das Urinal umfasst weiterhin eine Ablaufvorrichtung 4, in die das durch die Ablauföffnung 3 geflossene Wasser hineintreten kann. Die Ablaufvorrichtung 4 ist mit einem Ablaufrohr 5 verbunden. In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel geschieht diese Verbindung über ein Kugelgelenk 6, das eine einfachere Montage des Urinals ermöglicht.

[0019] Die Ablaufvorrichtung 4 ist aus Fig. 3 in einer Explosionsdarstellung detailliert ersichtlich. Die Ablaufvorrichtung 4 umfasst ein Ablaufgehäuse 7, das als winkelförmiges Rohrstück ausgebildet ist. Das Ablaufgehäuse 7 weist einen oberen Rohrabschnitt 8 mit einem Innengewinde 9 sowie einen sich von diesem Rohrstück 8 unter einem rechten Winkel wegerstreckenden Stutzen 10 auf, der in einem Teil des Kugelgelenks 6 endet.

[0020] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein Befestigungsteil 11, das im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und ein Außengewinde 12 aufweist. Weiterhin ist an dem oberen Ende des Befestigungsteils 11 ein sich radial nach außen erstreckender Flansch 13 angeordnet.

[0021] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine Geruchsverschlusseinheit 14, die im Nachfolgenden noch detaillierter beschrieben wird. An dem oberen Ende der Geruchsverschlusseinheit 14 ist ein sich von der Geruchsverschlusseinheit im Wesentlichen radial nach außen erstreckender Dichtring 15 angebracht. In die Geruchsverschlusseinheit 14 kann von oben die durch die Ablauföffnung 3 hindurch tretende Flüssigkeit eintreten. Aus der Geruchsverschlusseinheit 14 kann die Flüssigkeit in das Ablaufgehäuse 7, insbesondere in den Ablaufstutzen 10 des Ablaufgehäuses 7 austreten.

[0022] Aus Fig. 2 ist detailliert der Zusammenbau der Ablaufvorrichtung im in das Urinal eingesetzten Zustand ersichtlich. Fig. 2 ist entnehmbar, dass das Befestigungsteil 11 mit seinem oberen Flansch 13 auf dem die Ablauföffnung 3 umgebenden Bereich des Auffangbeckens 2 aufliegt. Weiterhin ist ersichtlich, dass die Ablaufvorrichtung 4 weiterhin einen zweiten Dichtring 16 umfasst (siehe dazu auch Fig. 3) der auf der Oberseite eines sich von dem Rohrstück 8 radial nach außen erstreckenden Flansches 17 aufliegt und an der Unterseite des die Ablauföffnung 3 umgebenen Teils des Auffangbeckens 2 anliegt. Durch ineinander Verschrauben des Innengewindes 9 mit dem Außengewinde 12 wird somit das Ablaufgehäuse 7 von unten gegen den Dichtring 16 gepresst, wohingegen der Flansch 13 des Befestigungsteils 11 von oben gegen den die Ablauföffnung 3 umgebenden Bereich des Auffangbeckens 2 gedrückt wird. Auf diese Weise wird die Ablaufvorrichtung 4 an dem Auffangbecken 2 festgelegt.

[0023] Die Geruchsverschlusseinheit 14 kann von oben durch die Ablauföffnung 3 in die Ablaufvorrichtung 4 eingeschoben werden. Dies insbesondere deshalb, weil die Geruchsverschlusseinheit 14 eine im Wesentlichen zylindrische Außenkontur aufweist und das Ablaufgehäuse 7 mit seinem nach oben offenen Rohrstück 8 die Geruchsverschlusseinheit 14 zumindest teilweise aufnehmen kann. Dabei weist das Befestigungsteil 11 in seinem oberen Bereich auf seiner Innenseite einen Absatz 18 auf, auf dem der mit der Geruchsverschlusseinheit 14 verbundene erste Dichtring 15 aufliegen kann.

[0024] Die Geruchsverschlusseinheit ist aus Fig. 4 detaillierter ersichtlich. Die Geruchsverschlusseinheit 14 umfasst drei Teile, ein erstes, oberes Teil 19, ein zweites, mittleres Teil 20 und ein drittes, unteres Teil 21. Die drei Teile 19, 20, 21 bestehen aus Kunststoff und können in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden. Nach dem Spritzgießen können die drei Teile 19, 20, 21 durch Schweißen miteinander verbunden werden.

[0025] In dem ersten, oberen Teil 19 ist eine Einlauföffnung 22 für die durch die Ablauföffnung 3 hindurchgetretene Flüssigkeit vorgesehen. Das zweite, mittlere Teil 20 ist im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet und weist drei, sich in axialer, beziehungsweise sich in Gebrauchsstellung in vertikaler Richtung erstreckende Kanäle 23, 24, 25 auf, die parallel zueinander verlaufen. Der erste Kanal 23 fluchtet in vertikaler Richtung mit der Einlauföffnung 22, so dass die durch die Einlauföffnung 22 eingetretene Flüssigkeit in den ersten Kanal 23 eintreten kann und diesen unten verlassen kann. Die durch den Kanal 23 nach unten hindurchgetretene Flüssigkeit tritt in das dritte, untere Teil 21 ein, das einen nach oben offenen Aufnahmeraum 26 für Flüssigkeit aufweist. Von diesem Aufnahmeraum 26 kann die Flüssigkeit durch den zweiten Kanal 24 nach oben steigen. Von dem oberen Ende des zweiten Kanals 24 kann die Flüssigkeit in den dritten Kanal 25 gelangen und in diesem nach unten fließen.

[0026] Das untere Ende des dritten Kanals 25 mündet in eine Einbuchtung 27, die sich von außen in das dritte, untere Teil 21 der Geruchsverschlusseinheit 4 hineinerstreckt. Die aus dem dritten Kanal 25 nach unten austretende Flüssigkeit gelangt somit nicht in das dritte Teil 21 sondern läuft an diesem vorbei in das Ablaufgehäuse 7 und dort insbesondere durch den Ablaufstutzen 10 in das Ablaufrohr 5.

[0027] In dem ersten Teil 19 der Geruchsverschlusseinheit 4 kann eine Zwischenwand vorgesehen sein, die auf der Begrenzung des ersten Kanals 23 des zweiten Teils 20 derart von oben aufsitzt, dass auf der Oberseite des zweiten Teils 20 keine Flüssigkeit aus dem ersten Kanal 23 in den zweiten Kanal 24 oder in den dritten Kanal 25 eintreten kann. Trotzdem wird aber der Übertritt von Flüssigkeit aus dem oberen Ende des zweiten Kanals 24 in das obere Ende des dritten Kanals 25 gewährleistet.

[0028] Die Ausführungsform gemäß Fig. 3 und Fig. 4 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 5 und Fig. 6 nur unwesentlich. Insbesondere sind hier gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Ausführungsform gemäß Fig. 3 und Fig. 4 weist ein Sensormittel 28 auf, das an der Innenseite des Rohrstückes 8 des Ablaufgehäuses 7 angeordnet ist. Dementsprechend weist auch die Geruchsverschlusseinheit 14 und dort insbesondere das zweite Teil 20 und das dritte Teil 21 jeweils eine Ausnehmung 29, 30 auf, die zur Aufnahme des Sensormittels 28 dienen. Das Sensormittel 28 kann beispielsweise eine Flüssigkeitsströmung oder eine Temperaturänderung detektieren und auf diese Weise die Benutzung des Urinals erkennen. Nach Erkennung der Benutzung des Urinals kann von einer nicht abgebildeten Steuereinheit die Wasserspülung für das Auffangbecken 2 betätigt werden.

[0029] Die in Fig. 5 und Fig. 6 abgebildete Ausführungsform umfasst kein Sensormittel.

Bezugszeichenliste



[0030] 
1
Urinalkörper
2
Auffangbecken
3
Ablauföffnung
4
Ablaufvorrichtung
5
Ablaufrohr
6
Kugelgelenk
7
Ablaufgehäuse
8
Rohrstück
9
Innengewinde
10
Stutzen
11
Befestigungsteil
12
Außengewinde
13
Flansch
14
Geruchsverschlusseinheit
15
Erster Dichtring
16
Zweiter Dichtring
17
Flansch an 8
18
Absatz
19
Erstes, oberes Teil
20
Zweites, mittleres Teil
21
Drittes, unteres Teil
22
Einlauföffnung
23
Erster Kanal
24
Zweiter Kanal
25
Dritter Kanal
26
Aufnahmeraum für Flüssigkeit in 21
27
Einbuchtung in 21
28
Sensormittel
29
Ausnehmung für 28
30
Ausnehmung für 28



Ansprüche

1. Urinal, insbesondere an einer Wand anbringbares Urinal, umfassend

- ein Auffangbecken (2) mit einer Ablauföffnung (3) für Urin und Wasser;

- Mittel zur Wasserspülung des Auffangbeckens (2);

- eine Ablaufvorrichtung (4), die mit einem Ablaufrohr (5) verbunden oder verbindbar ist und eine Geruchsverschlusseinheit (14) aufweist, wobei in die Ablauflaufvorrichtung (4) durch die Ablauföffnung (3) Flüssigkeit eintreten, durch die Geruchsverschlusseinheit (14) hindurchtreten und in das Ablaufrohr (5) wieder austreten kann;

dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal und/oder die Ablaufvorrichtung (4) und/oder die Geruchsverschlusseinheit (14) derart ausgebildet sind, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) von oben durch die Ablauföffnung (3) zumindest teilweise in die Ablaufvorrichtung (4) einbringbar ist.
 
2. Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) derart ausgebildet ist, dass in ihr eine Flüssigkeitsmenge für den Geruchsverschluss vorgehalten werden kann.
 
3. Urinal nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) zumindest abschnittsweise eine zylindrische Außenkontur aufweist, wobei sich die Zylinderachse dieser Außenkontur im eingebauten Zustand im Wesentlichen vertikal erstreckt.
 
4. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) abschnittsweise drei parallel zueinander verlaufende Kanäle (23, 24, 25) aufweist,

- wobei durch den ersten der drei Kanäle (23, 24, 25) in die Geruchsverschlusseinheit (14) eingetretene Flüssigkeit nach unten geführt werden kann,

- wobei durch den zweiten der drei Kanäle (23, 24, 25) die von dem ersten Kanal (23) nach unten geführte Flüssigkeit wieder nach oben geführt werden kann,

- und wobei von dem dritten der drei Kanäle (23, 24, 25) die von dem zweiten Kanal (24) nach oben geführte Flüssigkeit nach unten geführt werden kann, so dass sie aus der Geruchsverschlusseinheit (14) heraus treten kann.


 
5. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) drei Teile (19, 20, 21) umfasst, die in Gebrauchsstellung übereinander angeordnet sind, wobei insbesondere die drei Kanäle (23, 24, 25) in dem mittleren Teil (20) angeordnet sind.
 
6. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (4) ein Ablaufgehäuse (7) umfasst, in das die Geruchsverschlusseinheit (14) zumindest teilweise von oben einbringbar ist.
 
7. Urinal nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (7) mit dem Ablaufrohr (5) verbindbar ist.
 
8. Urinal nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (7), insbesondere im Bereich der Ablauföffnung (3), an dem Auffangbecken (2) angebracht werden kann.
 
9. Urinal nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (4) ein Befestigungsteil (11) umfasst, mittels dem das Ablaufgehäuse (7) an dem Auffangbecken (2) angebracht werden kann.
 
10. Urinal nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (11) ein Außengewinde (12) aufweist und das Ablaufgehäuse (7) ein Innengewinde (9) aufweist, in das das Außengewinde (12) des Befestigungsteils (11) einschraubbar ist.
 
11. Urinal nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (7) einen oberen Flansch (17) aufweist, der an der Unterseite des die Ablauföffnung (3) umgebenden Bereichs des Auffangbeckens (2) anliegen kann.
 
12. Urinal nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (11) einen oberen Flansch (13) aufweist, der auf der Oberseite des die Ablauföffnung (3) umgebenden Bereichs des Auffangbeckens (2) oder einem darunter gebildeten Absatz des Auffangbeckens (2) aufliegen kann.
 
13. Urinal nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (11) einen Absatz (18) aufweist, auf dem ein Teil der Geruchsverschlusseinheit (14) oder ein mit dieser verbundenes Teil, insbesondere eine mit dieser verbundene Dichtung oder ein mit dieser verbundener Dichtring (15), aufliegen kann.
 
14. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal ein Sensormittel (28) umfasst, das beispielsweise auf eine Flüssigkeitsströmung und/oder eine Temperaturänderung reagieren kann.
 
15. Urinal nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (28) an der Innenseite des Ablaufgehäuses (7) angeordnet ist.
 
16. Urinal nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit (14) eine äußere Ausnehmung (29, 30) für den Eingriff des Sensormittels 28) aufweist.
 
17. Verfahren zur Herstellung einer Geruchsverschlusseinheit (14) eines Urinals nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Teile (19, 20, 21) der Geruchsverschlusseinheit (14) in einem Spritzgussverfahren hergestellt und danach miteinander verschweißt werden.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente