[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer
Schlossfalle mit
- einem Öffnergehäuse,
- einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle mit einer Sperrnase, welche von der Schlossfalle
in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,
- einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel und einer auf den Blockierhebel wirkenden
Sperrklinke, welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes aus einer Sperrstellung
in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel die Öffnerfalle in
Sperrstellung der Sperrklinke blockiert und in Freigabestellung der Sperrklinke freigibt
und
- mit einem die Öffnerfalle durchgreifenden und auf den Blockierhebel arbeitenden Haltefederelement,
welches in Schließstellung der Schlossfalle den Blockierhebel und/oder die Sperrklinke
in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes
freigegeben bleibt.
[0002] Ein solcher elektrischer Türöffner wird regelmäßig an bzw. hinter einer Schließleiste
bzw. einem Schließblech montiert, welches eine Durchtrittsöffnung aufweist, in welche
die Schlossfalle des Türschlosses in Schließstellung eingreift. Die Sperrnase der
Öffnerfalle bildet dann die Fallenrast, wobei sich die Tür in Sperrstellung der Sperrklinke
nur durch Zurückziehen der Schlossfalle über zum Beispiel einen Drücker des Türschlosses
öffnen lässt. Wird die schwenkbare Öffnerfalle jedoch durch Betätigung des Entriegelungsantriebes
freigegeben, so lässt sich die Tür auch in vorgedrückter Schließstellung der Schlossfalle
von außen öffnen, so dass die Tür von außen auch ohne Schlossfallenbetätigung aufgedrückt
werden kann, wenn zum Beispiel im Inneren eines Gebäudes der Entriegelungsantrieb
ausgelöst wird. Bei dem Entriegelungsantrieb handelt es sich beispielsweise um einen
elektromagnetischen Antrieb (zum Beispiel einen Hubmagneten), welcher die Sperrklinke
aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführt. Solche elektrischen Türöffner
werden beispielsweise in Mehrfamilienhäusern, Bürogebäuden etc. eingesetzt, um das
Betreten des Gebäudes zu ermöglichen, ohne dass die Gebäudetür manuell von innen geöffnet
werden muss. Dabei ermöglicht das beschriebene Haltefederelement, welches auf den
Blockierhebel arbeitet, einen so genannten zeitverzögerten Zutritt. Das bedeutet,
dass die Tür zum Beispiel von außen auch dann aufgedrückt werden kann, wenn die Betätigung
des Entriegelungsantriebes wieder beendet wurde, das heißt der Türöffner bleibt noch
so lange freigegeben, bis die Tür tatsächlich geöffnet wird, da die Schlossfalle die
Öffnerfalle dann verlässt und das Haltefederelement nicht mehr beaufschlagt, so dass
die Sperrklinke und der Blockierhebel dann wieder in die Sperrstellung schwenken.
Derartige Maßnahmen erleichtern den Zutritt, da die Tür nicht exakt in dem Zeitintervall
aufgedrückt werden muss, in welchem der Betätigungsantrieb aktiviert ist. Entriegelungsantrieb
meint im Rahmen der Erfindung insbesondere einen Hubmagneten, welcher durch elektrische
Kontaktgabe für ein bestimmtes Zeitintervall bestromt wird, so dass der Hubmagnet
die Sperrklinke während dieses Zeitintervalls in der Freigabestellung hält. Das Halteelement
wird in der Ausgangsstellung bei geschlossener Tür von der Schlossfalle gegen den
Blockierhebel vorgespannt, wobei der Blockierhebel in dieser Ausgangsstellung von
der Sperrklinke blockiert wird. Wird nun der Betätigungsantrieb ausgelöst, so gibt
die Sperrklinke den Blockierhebel frei. Auch wenn die Tür nun nicht sofort geöffnet
wird, so drückt das von der Schlossfalle vorgespannte Haltefederelement den Blockierhebel
in eine Halteposition, in der der Blockierhebel verharrt, auch wenn der Betätigungsantrieb
nicht mehr bestromt wird. Nun lässt sich zu einem späteren Zeitpunkt die Öffnerfalle
verschwenken, auch wenn der Betätigungsantrieb nicht mehr betätigt ist, so dass der
zeitverzögerte Zutritt möglich ist.
[0003] Aus der Praxis kennt man einen elektrischen Türöffner für den zeitverzögerten Zutritt
der eingangs beschriebenen Art, bei welchem das Haltefederelement über einen verschiebbar
in der Öffnerfalle geführten Stift betätigt wird. Die insoweit bekannten Maßnahmen
haben sich grundsätzlich bewährt, sie sind jedoch verbesserungsfähig. So besteht bei
den aus der Praxis bekannten elektrischen Türöffnern mit linear verschiebbarem Stift
grundsätzlich das Problem, dass die Schlossfalle nicht immer einwandfrei mit dem Stift
zusammenarbeitet. Dieses gilt insbesondere dann, wenn die Schlossfalle eine verhältnismäßig
schmale Stirnfläche aufweist, welche dann den zum Beispiel runden Stift nicht immer
einwandfrei trifft. Hier ist zu berücksichtigen, dass die Öffnerfalle zum Zwecke einer
Justage aus einerseits einer schwenkbaren Wippe und andererseits einem daran befestigten
Fallenteil bestehen kann und dass auch die Schlossfalle je nach Einbausituation in
unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Haltestift angeordnet sein kann. Trifft
die Schlossfalle dann den Haltestift nicht exakt mit der Stirnfläche, sondern mit
ihrer schrägen Anschlagfläche, so besteht die Gefahr, dass der Stift nicht in der
gewünschten Weise linear eingedrückt, sondern seitlich belastet wird und folglich
verkantet. Aus diesem Grund hängt die Funktion des aus der Praxis bekannten Türöffners
empfindlich von der Einbausituation ab. - Hier setzt die Erfindung ein.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Türöffner der eingangs
beschriebenen Art zu schaffen, welcher sich bei einfachem und kostengünstigen Aufbau
durch eine einwandfreie Funktion insbesondere unter Berücksichtigen eines zeitverzögerten
Zutritts auszeichnet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen elektrischen
Türöffner, dass das Haltefederelement von einem von der Schlossfalle betätigbaren
und um eine Schwenkachse schwenkbaren Schalthebel beaufschlagt wird. - Dabei geht
die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass nicht länger die Gefahr besteht, dass das
Haltefederelement im Zuge der Betätigung durch die Schlossfalle verkantet oder dass
die Schlossfalle in die Öffnerfalle eintaucht, ohne das Haltefederelement zu betätigen,
wenn ein schwenkbar gelagerter Schalthebel im elektrischen Türöffner vorgesehen ist,
welcher das Haltefederelement betätigt und folglich die Haltefeder vorspannt, wenn
der Schalthebel von der Schlossfalle betätigt wird. Denn die Ausgestaltung als Schwenkhebel
ermöglicht eine besonders zuverlässige und stabile Führung und Betätigung des Haltefederelementes.
Außerdem gewährleistet die schwenkbare Anlenkung des Schalthebels, dass das Haltefederelement
selbst dann einwandfrei betätigt wird, wenn die Schlossfalle in Ausnahmefällen nicht
exakt mit der Stirnfläche auf den Schalthebel arbeitet, sondern mit der schrägen Anschlagfläche,
denn selbst eine solche seitliche Beaufschlagung des Schalthebels führt zu einem problemlosen
Verschwenken des Schalthebels und damit einer einwandfreien Betätigung des Haltefederelementes
ohne die Gefahr von Verkantungen. Die erfindungsgemäße Lösung arbeitet folglich auch
bei erheblich größeren Einbautoleranzen einwandfrei. Dabei weist der Schalthebel zumindest
einen Schaltarm mit einer Schaltfläche auf, auf welchen die Schlossfalle mit ihrer
Schlossfallenstirnfläche wirkt, wobei an den Schaltarm eine Haltefeder des Haltefederelementes
mit ihrem einen Ende angeschlossen ist. Ferner ist vorgesehen, dass die Haltefeder
mit ihrem anderen Ende ggf. unter Zwischenschaltung eines Betätigungsstiftes oder
einer Betätigungshülse auf den Blockierhebel arbeitet. Durch besonders einwandfreie
Funktion zeichnet sich der erfindungsgemäße Türöffner dann aus, wenn die Schaltfläche
eine Breite aufweist, die der Breite der Schlossfallenstirnfläche entspricht oder
breiter ist. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass die Schaltfläche
bei einem als Schwenkhebel ausgebildeten Schalthebel verhältnismäßig breit ausgebildet
werden kann. Durch einen besonders kompakten Aufbau zeichnet sich der Türöffner dann
aus, wenn die Schwenkachse des Schalthebels mit der Schwenkachse der Öffnerfalle zusammenfällt
bzw. wenn der Schalthebel und die Öffnerfalle auf ein und derselben Achse gelagert
sind.
[0006] Die Öffnerfalle besteht vorzugsweise in an sich bekannter Weise aus einer schwenkbar
gelagerten Wippe und einem daran lösbar befestigten Fallenteil, welches mit der Wippe
verschwenkt wird. Bei einer solchen Ausführungsform schlägt die Erfindung vor, dass
zumindest der Schaltarm des Schalthebels in einen Freiraum zwischen der Wippe und
dem Fallenteil ragt. Wippe und Fallenteil sind folglich so ausgebildet, dass im Zuge
der Montage ein Aufnahmeraum für den Schaltarm gebildet wird, in welchen der Schaltarm
eingreift. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn der Schaltarm zum Beispiel
endseitig einen die Schaltfläche aufweisenden Schaltnocken aufweist, welcher eine
Durchbrechung in dem Fallenteil durchgreift. Die Haltefeder und ggf. die Betätigungshülse
bzw. der Betätigungsstift sind dann im Wesentlichen in einer Durchbrechung bzw. Führungsaufnahme
in der Wippe gehalten bzw. geführt.
[0007] Der Schaltnocken weist vorzugsweise eine obere, ebene Betätigungsfläche bzw. Schaltfläche
und eine bogenförmige Stirnfläche auf. Eine solche bogenförmige Stirnfläche ist insbesondere
dann zweckmäßig, wenn das Fallenteil rückseitig an der Sperrnase eine an die Durchbrechung
angrenzende Freisparung aufweist, in welche der Schalthebel bzw. dessen Schaltnocken
im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels eingreift. Die Freisparung kann dabei eine
mit der bogenförmigen Stirnfläche des Schaltnockens korrespondierende bogenförmige
Form aufweisen, so dass der Schaltnocken auch bei großer Breite der Schalterbetätigungsfläche
einwandfrei durch die Freisparung hindurch verschwenkt werden kann.
[0008] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann der Schalthebel einen zusätzlichen
Schalterbetätigungsarm aufweisen, welcher auf einen Abfrageschalter zur Abfrage der
Schlossfallenposition arbeitet. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass
in einen elektrischen Türöffner häufig ein Abfrageschalter integriert ist, welcher
die Abfrage der Schlossfallenposition ermöglicht, so dass sich im Sinne einer Überwachung
feststellen lässt, ob eine Tür geschlossen ist bzw. ob eine Schlossfalle sich in der
vorgedrückten Schließstellung befindet. Bisher war es erforderlich, im Bereich des
Türöffners einen separaten Betätigungshebel vorzusehen, welcher von der Schlossfalle
betätigt wird und auf den Abfrageschalter arbeitet. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe
nun von dem Schalthebel übernommen, welcher zugleich den zeitverzögerten Zutritt ermöglicht.
Dem erfindungsgemäßen Schalthebel kommt nach bevorzugter Ausführungsform folglich
eine Doppelfunktion zu. Dazu ist der Schalthebel als mehrarmiger Hebel, zum Beispiel
zweiarmiger Hebel mit einerseits dem Schaltarm und andererseits dem Schalterbetätigungsarm
ausgebildet. Vorzugsweise ist der Schalthebel im Querschnitt L-förmig ausgebildet.
[0009] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung, dem selbstständige Bedeutung zukommt,
ist bei einem elektrischen Türöffner, welcher im Bereich einer Durchtrittsöffnung
einer Schließleiste montierbar ist, wobei in der Durchtrittsöffnung ein Gleitsteg
für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Ausnehmung in der Sperrnase der
Öffnerfalle durchgreift, vorgesehen, dass sich an die Ausnehmung der Sperrnase eine
mit dem Gleitsteg korrespondierende und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende
Vertiefung in der Öffnerfalle anschließt. Sofern die Öffnerfalle aus einer schwenkbar
gelagerten Wippe und einem daran lösbar befestigten Fallenteil besteht, ist es zweckmäßig,
wenn zumindest das Fallenteil eine Vertiefung für den Gleitsteg aufweist. Ferner kann
es zweckmäßig sein, wenn die Wippe eine mit der Vertiefung des Fallenteils korrespondierende
Vertiefung aufweist. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass für eine
einwandfreie Funktion eines elektrischen Türöffners eine vorgegebene minimale Eintauchtiefe
der Schlossfalle nicht unterschritten werden darf. Aus diesem Grunde war es bei der
Montage eines elektrischen Türöffners im Bereich eines Schließbleches mit Gleitsteg
bisher erforderlich, den in den elektrischen Türöffner eintauchenden Gleitsteg verhältnismäßig
dünn auszubilden, um eine ausreichende Eintauchtiefe der Schlossfalle zu gewährleisten.
Aus diesem Grunde war es bisher üblich, bei den aus einem Stück gefertigten Schließblechen
den tiefsten Bereich des Gleitsteges bzw. den Sattelbereich im Wege einer nachträglichen
Bearbeitung dünner auszugestalten als die übrigen Bereiche des Schließbleches. Erfindungsgemäß
sind nun im Bereich des Fallenteils und ggf. im Bereich der darunter liegenden Wippe
Vertiefungen vorgesehen, in welche der Gleitsteg eines Schließbleches eintauchen kann,
so dass auch dann eine ausreichende Eintauchtiefe für die Schlossfalle gewährleistet
ist, wenn das Schließblech im Bereich des Gleitsteges dieselbe Dicke aufweist, wie
in den übrigen Bereichen des Schließbleches. Insgesamt lässt sich folglich mit besonders
kostengünstigen Schließblechen arbeiten, ohne dass die Funktionsfähigkeit des elektrischen
Türöffners beeinträchtigt wird.
[0010] Ferner schlägt die Erfindung vor, dass das Öffnergehäuse einen sich zum Schließblech
hin verjüngenden Querschnitt aufweist. Das bedeutet, dass das Öffnergehäuse in dem
dem Schließblech zugewandten oberen Bereich eine geringere Dicke aufweist als im unteren
Bereich, in welchem die Hebelmechanik und insbesondere der Hubmagnet angeordnet sind.
Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass durch diese Ausgestaltung mit
zum Beispiel U-förmigen Schließblechen geringer Breite gearbeitet werden kann, auch
wenn der elektrische Türöffner im unteren bzw. hinteren Bereich zur Aufnahme der Hebelmechanik
und des Hubmagneten eine Breite aufweist, welche breiter als das Schließblech ist.
Aus diesem Grunde ist es auch bei einem Öffnergehäuse, welches einen einseitig offenen
Gusskörper aufweist, welcher mit zumindest einem Abdeckblech verschließbar ist, zweckmäßig,
wenn sich das Abdeckblech als verkürztes Abdeckblech nur über einen Teil der Höhe
des Gusskörpers erstreckt. Die Erfindung geht hier von der Erkenntnis aus, dass es
nicht erforderlich ist, dass sich das Abdeckblech über die gesamte Höhe des Gusskörpers
erstreckt, vielmehr verbleibt ein "nicht abgedeckter Bereich", und zwar dort, wo das
U-förmige Schließblech das Öffnergehäuse umschließt. Dieses gelingt im Rahmen der
Erfindung auch deshalb, weil der Lagerdorn für die Sperrklinke zugleich die Lagerausnehmung
vollständig verschließt.
[0011] Schließlich schlägt die Erfindung vor, dass der Abfrageschalter auf einer Leiterplatte
montiert ist, welche in eine Leiterplattenaufnahme des Gehäuses, zum Beispiel des
Gusskörpers einsteckbar ist, wobei an der Leiterplatte vorzugsweise auch zumindest
eine Anschlussklemme befestigt ist.
[0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen elektrischen Türöffner in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 2
- den Gegenstand nach Fig. 1 in einer anderen Ansicht,
- Fig. 3
- den Gegenstand nach Fig. 2 bei geöffnetem Öffnergehäuse ohne Abdeckblech,
- Fig. 4
- den Gegenstand nach Fig. 3 ohne Öffnerfalle,
- Fig. 5
- eine aufgebrochene Darstellung des Gegenstandes nach Fig. 3 mit montiertem Schließblech
in anderer Ansicht,
- Fig. 6
- einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 2 in einer ersten Montagestellung,
- Fig. 7a
- den Gegenstand nach Fig. 6 in einer anderen Montagestellung und
- Fig. 7b
- den Gegenstand nach Fig. 7a in einer anderen Funktionsstellung der Schlossfalle.
[0013] In den Figuren ist ein elektrischer Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer
Schlossfalle 1 dargestellt, wobei ein solcher elektrischer Türöffner beispielsweise
rückseitig an einem Schließblech 2 bzw. an einer Schließleiste im Bereich einer Durchtrittsöffnung
3 der Schließleiste 2 befestigt wird. Der elektrische Türöffner weist ein Öffnergehäuse
4 sowie eine in dem Öffnergehäuse schwenkbar gelagerte (federbelastete) Öffnerfalle
5 mit einer Sperrnase 6 auf, welche von der Schlossfalle 1 in vorgedrückter Schließstellung
hintergriffen wird. Ferner ist in dem Öffnergehäuse 4 ein schwenkbar gelagerter (federbelasteter)
Blockierhebel 7 sowie eine auf den Blockierhebel 7 wirkende (federbelastete) Sperrklinke
8 vorgesehen. Auf die Sperrklinke 8 arbeitet ein elektromagnetischer Betätigungsantrieb
9, welcher im Ausführungsbeispiel als Hubmagnet mit Spule und einem auf die Sperrklinke
8 wirkenden Betätigungsstößel 10 ausgebildet ist. Die Fig. 3 und 4 zeigen die Sperrklinke
8 dabei in ihrer Sperrstellung, in welcher ein Fortsatz des Blockierhebels 7 gegen
eine Sperrkante der Sperrklinke 8 anliegt, so dass der Blockierhebel 7 von der Öffnerfalle
5 nicht verschwenkt werden kann und die Öffnerfalle 5 folglich blockiert ist. Durch
Betätigung des Hubmagneten 9 drückt der Stößel 10 die Sperrklinke 8 gegen die Kraft
einer Feder aus der Sperrstellung in die nicht dargestellte Freigabestellung, in welcher
die Sperrklinke 8 den Blockierhebel 7 freigibt. In dieser Freigabestellung der Sperrklinke
8 lässt sich der Blockierhebel 7 nun bei Betätigung der Öffnerfalle 5 verschwenken,
so dass sich die Tür zum Beispiel von außen öffnen lässt, ohne dass die Schlossfalle
1 durch beispielsweise Drückerbetätigung oder Schlüsselbetätigung zurückgezogen werden
muss.
[0014] Der erfindungsgemäße Türöffner ist ausgerüstet für einen "zeitverzögerten Zutritt".
Dazu weist der elektrische Türöffner ein die Öffnerfalle 5 durchgreifendes und auf
den Blockierhebel 7 arbeitendes Haltefederelement 11 auf, welches im Ausführungsbeispiel
aus einer Haltefeder 12 und einer Betätigungshülse 13 besteht. Dieses Haltefederelement
11 hält in Schließstellung der Schlossfalle 1 den Blockierhebel 7 und/oder die Sperrklinke
8 in einer Halteposition, in welcher die Öffnerfalle 5 auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes
9 freigegeben bleibt, und zwar so lange, bis die Tür geöffnet wird bzw. bis die Schlossfalle
1 den Türöffner verlässt. Erfindungsgemäß wird das Haltefederelement 11 von einem
von der Schlossfalle 1 betätigbaren und um eine Schwenkachse S schwenkbaren Schalthebel
14 beaufschlagt. Dieser Schalthebel 14 ist insbesondere in den Fig. 4, 6 und 7a, 7b
dargestellt. Der Schalthebel 14 weist einen Schaltarm 15 mit einer Schaltfläche 16
auf, auf welche die Schlossfalle 1 mit ihrer Schlossfallenstirnfläche 17 wirkt, wobei
an den Schaltarm 15 die Haltefeder 12 mit ihrem einen Ende angeschlossen ist. Die
Haltefeder 12 ist dabei im Ausführungsbeispiel als (zylindrische) Schraubenfeder ausgebildet.
Mit ihrem anderen Ende arbeitet die Haltefeder 12 auf den Blockierhebel 7, und zwar
unter Zwischenschaltung der Betätigungshülse 13, das heißt die Haltefeder 12 greift
mit ihrem anderen Ende in die Betätigungshülse 13 ein, wobei die Betätigungshülse
13 dann an dem Blockierhebel 7 anliegt. Insbesondere in den Fig. 6 und 7a, b ist angedeutet,
dass die Schaltfläche 16 eine Breite B aufweist, die um ein vorgegebenes Maß breiter
ist als die Breite b der Schlossfallenstirnfläche 17 (in Türöffnungsrichtung T). Ferner
zeigen die Figuren, dass die Öffnerfalle 5 aus einerseits einer schwenkbar gelagerten
Wippe 5a und andererseits einem daran lösbar befestigten Fallenteil 5b besteht, welches
mit der Wippe gemeinsam verschwenkt wird. Der Schaltarm 15 des Schalthebels 14 greift
dabei in einen Freiraum zwischen Wippe 5a einerseits und Fallenteil 5b andererseits
ein, das heißt im Zuge der Befestigung des Fallenteils 5b an der Wippe 5a (zum Beispiel
mittels Schrauben) wird ein Freiraum bzw. Aufnahmeraum für den Schaltarm 15 des Schalthebels
14 gebildet. Der Schaltarm 15 weist endseitig einen die Schaltfläche 16 aufweisenden
Schaltnocken 18 auf, welcher eine Durchbrechung 19 in dem Fallenteil 5b durchgreift.
Andererseits ist auch in der Wippe 5a eine Durchbrechung 20 vorgesehen, in welche
die Haltefeder 12 eingesetzt ist und in welcher die Betätigungshülse 13 geführt ist.
Die von der Haltefeder 12 beaufschlagte Betätigungshülse 13 ragt folglich durch diese
Durchbrechung 20 aus der Öffnerfalle 5 bzw. aus der Wippe 5a heraus und liegt gegen
den Blockierhebel 7 an. Der Schalthebel 14 ist dabei um eine Schwenkachse S schwenkbar,
welche mit der Schwenkachse S der Öffnerfalle 5 zusammenfällt, das heißt Schalthebel
14 und Öffnerfalle 5 sind auf einer einzigen bzw. gemeinsamen Achse S gelagert.
[0015] Die Fig. 6 sowie 7a und 7b machen deutlich, dass die Schlossfalle 1 je nach Einbaubedingungen
eine unterschiedliche Position relativ zu dem Türöffner und damit auch zu dem Schalthebel
14 aufweisen kann. Fig. 6 zeigt zunächst eine übliche Einbausituation, bei welcher
die Schlossfalle 1 in optimaler Weise auf den Schalthebel 14 arbeitet. Auch das Fallenteil
5b ist zu diesem Zweck relativ zu der Wippe 5a justierbar (vgl. Fig. 6 einerseits
und Fig. 7a andererseits). Der erfindungsgemäße Türöffner arbeitet jedoch nicht nur
bei der optimalen Einbausituation gemäß Fig. 6 einwandfrei, sondern selbst dann, wenn
die Schlossfalle gemäß Fig. 7a etwas versetzt zu der Schaltfläche 16 des Schaltarms
14 angeordnet ist. Dieses ergibt sich aus einer vergleichenden Betrachtung von Fig.
7a und Fig. 7b, welche die Schlossfalle in vorgedrückter Position mit betätigtem Haltefederelement
11 zeigt. Es ist erkennbar, dass der Schaltarm 14 und das Haltefederelement 11 selbst
dann einwandfrei betätigt würden, wenn die Schlossfalle nicht mit ihrer Stirnfläche
17, sondern mit der daran seitlich anschließenden schrägen Anschlagfläche gegen den
Schalthebel 14 arbeiten würde. Eine Verkantung des Schalthebels 14 oder des Haltefederelementes
11 wären auch dann ausgeschlossen.
[0016] Ferner zeigt eine vergleichende Betrachtung der Fig. 7a und 7b, dass der Schaltnocken
18 eine bogenförmige Stirnfläche 21 aufweist. Dementsprechend weist das Fallenteil
5b rückseitig an der Sperrnase 6 eine an die Durchbrechung 19 angrenzende und mit
dem Schaltnocken korrespondierende Freisparung 22 auf, in welche der Schalthebel bzw.
dessen Schaltnocken 18 im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels 14 eingreift. Diese
Freisparung 22 ist korrespondierend zu der bogenförmigen Stirnfläche 21 des Schaltnockens
18 ebenfalls bogenförmig ausgebildet, so dass ein Schaltnocken 18 mit besonders breiter
Betätigungsfläche B verwendet werden kann, ohne dass die Schwenkbewegung des Schalthebels
14 durch die Sperrnase 6 der Öffnerfalle 5 beeinträchtigt wird. Dieses gilt nicht
nur für die Einbauposition gemäß Fig. 7a, b, sondern selbst für die Einbauposition
gemäß Fig. 6.
[0017] Insbesondere in Fig. 4 ist erkennbar, dass der Schalthebel 14 einen zusätzlichen
Schalterbetätigungsarm 23 aufweist, welcher auf einen Abfrageschalter 24 zur Abfrage
der Schlossfallenposition arbeitet. Insofern ist der Schalthebel 14 im Querschnitt
im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und weist einerseits den Schaltarm 15 und andererseits
den Schalterbetätigungsarm 23 auf. Insofern lässt sich mit dem Schalthebel 14 zugleich
auch über den Abfrageschalter bzw. Mikroschalter 24 einwandfrei feststellen, ob sich
die Schlossfalle 1 im Schloss befindet, das heißt ob eine Tür ordnungsgemäß verschlossen
ist. Dieses ist beispielsweise im Zusammenhang mit Alarmanlagen zweckmäßig. Der Abfrageschalter
24 ist dabei auf einer Leiterplatte 25 montiert, welche in eine Leiterplattenaufnahme
26 des Gehäuses 4, zum Beispiel des Gusskörpers 4a eingesteckt wird, wobei an der
Leiterplatte 25 außerdem auch eine Anschlussklemme 27 befestigt ist. Die Leiterplattenaufnahme
26 ist dabei als in das Gehäuse 4 bzw. in den Gusskörper 4a eingeformte Aufnahmenut
ausgebildet. Die Figuren zeigen, dass der Abfrageschalter 24, die Leiterplatte 25
und die Anschlussklemme 27 ein vorgefertigtes Aggregat bilden, welches auf einfache
Weise in dem geschützten Bereich des Gehäuses montiert werden kann, wobei auch die
Anschlussklemme 27 teilweise innerhalb des Gehäuses 4 angeordnet ist. Die Anschlussklemme
27 kann dabei als einpolige oder mehrpolige Anschlussklemme in der Ausführungsform
als Schraubklemme oder auch als Federklemme ausgebildet sein.
[0018] Das Öffnergehäuse weist einen Gusskörper 4a sowie ein Abdeckblech 4b auf, welches
den Gusskörper 4a verschließt. Ferner zeigen die Figuren, dass das Öffnergehäuse 4
bzw. der Gusskörper 4a einen sich zum Schließblech 2 hin verjüngenden Querschnitt
aufweisen. Insofern weist das Öffnergehäuse 4 einen dem Schließblech abgewandten unteren
Bereich mit großer Breite B1 auf, wobei in diesem Bereich insbesondere der Hubmagnet
9 und Teile der Hebelmechanik angeordnet sind. Außerdem weist das Öffnergehäuse 4
einen dem Schließblech zugewandten oberen Bereich mit geringer Breite B2 auf, so dass
das Öffnergehäuse 4 zumindest eine im Querschnitt stufenförmige Seitenwand aufweist.
Diese Ausgestaltung ermöglicht es, mit einem U-förmigen Schließblech geringer Breite
zu arbeiten. In Fig. 2 ist außerdem dargestellt, dass das Abdeckblech 4b als verkürztes
Abdeckblech sich nur über einen Teil der Höhe des Gusskörpers 4a erstreckt. Dieses
ist insbesondere deshalb möglich, weil der Lagerdorn 28 für die Sperrklinke 8 so ausgestaltet
ist, dass er zugleich die entsprechende Gehäuseöffnung in diesem Bereich vollständig
verschließt. Auch diese Ausgestaltung mit verkürztem Abdeckblech führt dazu, dass
mit einem besonders schmalen Schließblech gearbeitet werden kann.
[0019] Wie bereits erläutert, wird der Türöffner im Bereich einer Durchtrittsöffnung 3 einer
Schließleiste 2 montiert. In der Durchtrittsöffnung 3 ist im Ausführungsbeispiel ein
Gleitsteg 29 für die Schlossfalle 1 angeordnet. Dieser Gleitsteg durchgreift eine
Ausnehmung 30 in der Sperrnase 6 der Öffnerfalle 5. Erfindungsgemäß schließt sich
nun an die Ausnehmung 30 der Sperrnase 6 eine mit dem Gleitsteg 29 korrespondierende
und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende Vertiefung 31 in der Öffnerfalle 5
an. Die Öffnerfalle 5 besteht aus der schwenkbar gelagerten Wippe 5a und dem daran
lösbar befestigten Fallenteil 5b. Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3 und 5
macht deutlich, dass zunächst einmal das Fallenteil 5b eine Vertiefung 31 b für den
Gleitsteg aufweist. Außerdem weist die Wippe 5a eine Vertiefung 31 a auf, welche mit
der Vertiefung 31 b des Fallenteils 5b korrespondiert und gleichsam den vertieften
Bereich des Fallenteils aufnimmt. Der Begriff Schließblech 2 bzw. Schließleiste umfasst
hier auch eine gegebenenfalls im Bereich der Durchtrittsöffnung 3 angeordnete und
an dem Schließblech und/oder dem Türöffner befestigte Fallenrutsche, welche dann den
Gleitsteg 29 aufweist.
1. Elektrischer Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle (1) mit
- einem Öffnergehäuse (4),
- einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle (5) mit einer Sperrnase (6), welche von
der Schlossfalle (1) in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,
- einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel (7) und einer auf den Blockierhebel (7)
wirkenden Sperrklinke (8), welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes (9)
aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel
(7) die Öffnerfalle (5) in Sperrstellung der Sperrklinke (8) blockiert und in Freigabestellung
der Sperrklinke (8) freigibt und
- mit einem die Öffnerfalle (5) durchgreifenden und auf den Blockierhebel (7) arbeitenden
Haltefederelement (11), welches in Schließstellung der Schlossfalle (1) den Blockierhebel
(7) und/oder die Sperrklinke (8) in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle
(5) auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes (9) freigegeben bleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Haltefederelement (11) von einem von der Schlossfalle (1) betätigbaren und um
eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Schalthebel (14) beaufschlagt wird.
2. Türöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) zumindest einen Schaltarm (15) mit einer Schaltfläche (16) aufweist,
auf welche die Schlossfalle (1) mit ihrer Schlossfallenstirnfläche (17) wirkt, wobei
an den Schaltarm (15) eine Haltefeder (12) des Haltefederelementes (11) mit ihrem
einen Ende angeschlossen ist.
3. Türöffner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (12) mit ihrem anderen Ende ggf. unter Zwischenschaltung eines Betätigungsstiftes
oder einer Betätigungshülse (13) auf den Blockierhebel (7) arbeitet.
4. Türöffner nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfläche (16) eine Breite (B) aufweist, die der Breite (b) der Schlossfallenstirnfläche
(17) entspricht oder breiter ist.
5. Türöffner nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Öffnerfalle (5) aus einer schwenkbar
gelagerten Wippe (5a) und einem daran befestigten Fallenteil (5b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Schaltarm (15) des Schalthebels (14) in einen Freiraum zwischen der
Wippe (5a) und dem Fallenteil (5b) ragt, wobei der Schaltarm (15) zum Beispiel endseitig
einen die Schaltfläche (16) aufweisenden Schaltnocken (18) aufweist, welcher eine
Durchbrechung (19) in dem Fallenteil durchgreift.
6. Türöffner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltnocken (18) eine bogenförmige Stirnfläche (21) aufweist.
7. Türöffner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenteil (5b) rückseitig an der Sperrnase (6) eine an die Durchbrechung (19)
angrenzende Freisparung (22) aufweist, in welche der Schalthebel (14) bzw. dessen
Schaltnocken (18) im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels (14) eingreift.
8. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) auf der Lagerachse (S) der Öffnerfalle (5) bzw. der Wippe (5a)
gelagert ist.
9. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) einen zusätzlichen Schalterbetätigungsarm (23) aufweist, welcher
auf einen Abfrageschalter (24) zur Abfrage der Schlossfallenposition arbeitet.
10. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist.
11. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 10, welcher im Bereich einer Durchtrittsöffnung
(3) einer Schließleiste (2) montierbar ist, wobei in der Durchtrittsöffnung (3) ein
Gleitsteg (29) für die Schlossfalle (1) angeordnet ist, welcher eine Ausnehmung (30)
in der Sperrnase (6) der Öffnerfalle (5) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Ausnehmung (30) der Sperrnase (6) eine mit dem Gleitsteg (29) korrespondierende
und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende Vertiefung (31) in der Öffnerfalle
(5) anschließt.
12. Türöffner nach Anspruch 11, wobei die Öffnerfalle (5) aus einer schwenkbar gelagerten
Wippe (5a) und einem daran lösbar befestigten Fallenteil (5b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Fallenteil (5b) eine Vertiefung (31 b) für den Gleitsteg aufweist und
dass ggf. die Wippe (5a) eine mit der Vertiefung des Fallenteils korrespondierende
Vertiefung (31 a) aufweist.
13. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnergehäuse (4) einen sich zum Schließblech (2) hin verjüngenden Querschnitt
aufweist.
14. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das Öffnergehäuse (4) einen zumindest
einseitig offenen Gusskörper (4a) aufweist, welcher mit zumindest einem Abdeckblech
(4b) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Abdeckblech (4b) als verkürztes Abdeckblech nur über einen Teil der Höhe
des Gusskörpers erstreckt.
15. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfrageschalter (24) auf einer Leiterplatte (25) montiert ist, welche in eine
Leiterplattenaufnahme (26) des Gehäuses (4), zum Beispiel des Gusskörpers (4a), einsteckbar
ist, wobei an der Leiterplatte (25) vorzugsweise auch zumindest eine Anschlussklemme
(27) befestigt ist.