(19)
(11) EP 1 837 463 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.08.2010  Patentblatt  2010/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(21) Anmeldenummer: 07000570.7

(22) Anmeldetag:  19.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
E05B 17/22(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 20.03.2006 DE 102006013033

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Hans-Peter Roppelt, Technischer Leiter
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: von dem Borne, Andreas et al
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte P.O. Box 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)

   


(54) Elektrischer Türöffner


(57) Es handelt sich um einen elektrischen Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle mit
- einem Öffnergehäuse,
- einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle mit einer Sperrnase, welche von der Schlossfalle in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,
- einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel und einer auf den Blockierhebel wirkenden Sperrklinke, welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel die Öffnerfalle in Sperrstellung der Sperrklinke blockiert und in Freigabestellung der Sperrklinke freigibt und
- mit einem die Öffnerfalle durchgreifenden und auf den Blockierhebel arbeitenden Haltefederelement, welches in Schließstellung der Schlossfalle den Blockierhebel und/oder die Sperrklinke in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes freigegeben bleibt.
Dieser Türöffner ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haltefederelement von einem von der Schlossfalle betätigbaren und um eine Schwenkachse schwenkbaren Schalthebel beaufschlagt wird.







Recherchenbericht