Elektrischer Türöffner

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle mit

• einem Öffnergehäuse,
• einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle mit einer Sperrnase, welche von der Schlossfalle in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,
• einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel und einer auf den Blockierhebel wirkenden Sperrklinke, welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel die Öffnerfalle in Sperrstellung der Sperrklinke blockiert und in Freigabestellung der Sperrklinke freigibt und
• mit einem die Öffnerfalle durchgreifenden und auf den Blockierhebel arbeitenden Haltefederelement, welches in Schließstellung der Schlossfalle den Blockierhebel und/oder die Sperrklinke in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes freigegeben bleibt.

[0002] Das Dokument DE 86 11 467 U1 offenbart ein solcher elektrischer Türöffner.

[0003] Ein solcher elektrischer Türöffner wird regelmäßig an bzw. hinter einer Schließleiste bzw. einem Schließblech montiert, welches eine Durchtrittsöffnung aufweist, in welche die Schlossfalle des Türschlosses in Schließstellung eingreift. Die Sperrnase der Öffnerfalle bildet dann die Fallenrast, wobei sich die Tür in Sperrstellung der Sperrklinke nur durch Zurückziehen der Schlossfalle über zum Beispiel einen Drücker des Türschlosses öffnen lässt. Wird die schwenkbare Öffnerfalle jedoch durch Betätigung des Entriegelungsantriebes freigegeben, so lässt sich die Tür auch in vorgedrückter Schließstellung der Schlossfalle von außen öffnen, so dass die Tür von außen auch ohne Schlossfallenbetätigung aufgedrückt werden kann, wenn zum Beispiel im Inneren eines Gebäudes der Entriegelungsantrieb ausgelöst wird. Bei dem Entriegelungsantrieb handelt es sich beispielsweise um einen elektromagnetischen Antrieb (zum Beispiel einen Hubmagneten), welcher die Sperrklinke aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführt. Solche elektrischen Türöffner werden beispielsweise in Mehrfamilienhäusern, Bürogebäuden etc. eingesetzt, um das Betreten des Gebäudes zu ermöglichen, ohne dass die Gebäudetür manuell von innen geöffnet werden muss. Dabei ermöglicht das beschriebene Haltefederelement, welches auf den Blockierhebel arbeitet, einen so genannten zeitverzögerten Zutritt. Das bedeutet, dass die Tür zum Beispiel von außen auch dann aufgedrückt werden kann, wenn die Betätigung des Entriegelungsantriebes wieder beendet wurde, das heißt der Türöffner bleibt noch so lange freigegeben, bis die Tür tatsächlich geöffnet wird, da die Schlossfalle die Öffnerfalle dann verlässt und das Haltefederelement nicht mehr beaufschlagt, so dass die Sperrklinke und der Blockierhebel dann wieder in die Sperrstellung schwenken. Derartige Maßnahmen erleichtern den Zutritt, da die Tür nicht exakt in dem Zeitintervall aufgedrückt werden muss, in welchem der Betätigungsantrieb aktiviert ist. Entriegelungsantrieb meint im Rahmen der Erfindung insbesondere einen Hubmagneten, welcher durch elektrische Kontaktgabe für ein bestimmtes Zeitintervall bestromt wird, so dass der Hubmagnet die Sperrklinke während dieses Zeitintervalls in der Freigabestellung hält. Das Halteelement wird in der Ausgangsstellung bei geschlossener Tür von der Schlossfalle gegen den Blockierhebel vorgespannt, wobei der Blockierhebel in dieser Ausgangsstellung von der Sperrklinke blockiert wird. Wird nun der Betätigungsantrieb ausgelöst, so gibt die Sperrklinke den Blockierhebel frei. Auch wenn die Tür nun nicht sofort geöffnet wird, so drückt das von der Schlossfalle vorgespannte Haltefederelement den Blockierhebel in eine Halteposition, in der der Blockierhebel verharrt, auch wenn der Betätigungsantrieb nicht mehr bestromt wird. Nun lässt sich zu einem späteren Zeitpunkt die Öffnerfalle verschwenken, auch wenn der Betätigungsantrieb nicht mehr betätigt ist, so dass der zeitverzögerte Zutritt möglich ist.

[0004] Aus der Praxis kennt man einen elektrischen Türöffner für den zeitverzögerten Zutritt der eingangs beschriebenen Art, bei welchem das Haltefederelement über einen verschiebbar in der Öffnerfalle geführten Stift betätigt wird. Die insoweit bekannten Maßnahmen haben sich grundsätzlich bewährt, sie sind jedoch verbesserungsfähig. So besteht bei den aus der Praxis bekannten elektrischen Türöffnern mit linear verschiebbarem Stift grundsätzlich das Problem, dass die Schlossfalle nicht immer einwandfrei mit dem Stift zusammenarbeitet. Dieses gilt insbesondere dann, wenn die Schlossfalle eine verhältnismäßig schmale Stirnfläche aufweist, welche dann den zum Beispiel runden Stift nicht immer einwandfrei trifft. Hier ist zu berücksichtigen, dass die Öffnerfalle zum Zwecke einer Justage aus einerseits einer schwenkbaren Wippe und andererseits einem daran befestigten Fallenteil bestehen kann und dass auch die Schlossfalle je nach Einbausituation in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Haltestift angeordnet sein kann. Trifft die Schlossfalle dann den Haltestift nicht exakt mit der Stirnfläche, sondern mit ihrer schrägen Anschlagfläche, so besteht die Gefahr, dass der Stift nicht in der gewünschten Weise linear eingedrückt, sondern seitlich belastet wird und folglich verkantet. Aus diesem Grund hängt die Funktion des aus der Praxis bekannten Türöffners empfindlich von der Einbausituation ab. - Hier setzt die Erfindung ein.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Türöffner der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welcher sich bei einfachem und kostengünstigen Aufbau durch eine einwandfreie Funktion insbesondere unter Berücksichtigen eines zeitverzögerten Zutritts auszeichnet.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen elektrischen Türöffner, dass das Haltefederelement von einem von der Schlossfalle betätigbaren und um eine Schwenkachse schwenkbaren Schalthebel beaufschlagt wird und dass der Schalthebel auf der Lagerachse der Öffnerfalle gelagert ist. - Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass nicht länger die Gefahr besteht, dass das Haltefederelement im Zuge der Betätigung durch die Schlossfalle verkantet oder dass die Schlossfalle in die Öffnerfalle eintaucht, ohne das Haltefederelement zu betätigen, wenn ein schwenkbar gelagerter Schalthebel im elektrischen Türöffner vorgesehen ist, welcher das Haltefederelement betätigt und folglich die Haltefeder vorspannt, wenn der Schalthebel von der Schlossfalle betätigt wird. Denn die Ausgestaltung als Schwenkhebel ermöglicht eine besonders zuverlässige und stabile Führung und Betätigung des Haltefederelementes. Außerdem gewährleistet die schwenkbare Anlenkung des Schalthebels, dass das Haltefederelement selbst dann einwandfrei betätigt wird, wenn die Schlossfalle in Ausnahmefällen nicht exakt mit der Stirnfläche auf den Schalthebel arbeitet, sondern mit der schrägen Anschlagfläche, denn selbst eine solche seitliche Beaufschlagung des Schalthebels führt zu einem problemlosen Verschwenken des Schalthebels und damit einer einwandfreien Betätigung des Haltefederelementes ohne die Gefahr von Verkantungen. Die erfindungsgemäße Lösung arbeitet folglich auch bei erheblich größeren Einbautoleranzen einwandfrei. Dabei weist der Schalthebel zumindest einen Schaltarm mit einer Schaltfläche auf, auf welchen die Schlossfalle mit ihrer Schlossfallenstirnfläche wirkt, wobei an den Schaltarm eine Haltefeder des Haltefederelementes mit ihrem einen Ende angeschlossen ist. Ferner ist vorgesehen, dass die Haltefeder mit ihrem anderen Ende ggf. unter Zwischenschaltung eines Betätigungsstiftes oder einer Betätigungshülse auf den Blockierhebel arbeitet. Durch besonders einwandfreie Funktion zeichnet sich der erfindungsgemäße Türöffner dann aus, wenn die Schaltfläche eine Breite aufweist, die der Breite der Schlossfallenstirnfläche entspricht oder breiter ist. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass die Schaltfläche bei einem als Schwenkhebel ausgebildeten Schalthebel verhältnismäßig breit ausgebildet werden kann. Durch einen besonders kompakten Aufbau zeichnet sich der Türöffner dann aus, wenn die Schwenkachse des Schalthebels mit der Schwenkachse der Öffnerfalle zusammenfällt bzw. wenn der Schalthebel und die Öffnerfalle auf ein und derselben Achse gelagert sind.

[0007] Die Öffnerfalle besteht vorzugsweise in an sich bekannter Weise aus einer schwenkbar gelagerten Wippe und einem daran lösbar befestigten Fallenteil, welches mit der Wippe verschwenkt wird. Bei einer solchen Ausführungsform schlägt die Erfindung vor, dass zumindest der Schaltarm des Schalthebels in einen Freiraum zwischen der Wippe und dem Fallenteil ragt. Wippe und Fallenteil sind folglich so ausgebildet, dass im Zuge der Montage ein Aufnahmeraum für den Schaltarm gebildet wird, in welchen der Schaltarm eingreift. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn der Schaltarm zum Beispiel endseitig einen die Schaltfläche aufweisenden Schaltnocken aufweist, welcher eine Durchbrechung in dem Fallenteil durchgreift. Die Haltefeder und ggf. die Betätigungshülse bzw. der Betätigungsstift sind dann im Wesentlichen in einer Durchbrechung bzw. Führungsaufnahme in der Wippe gehalten bzw. geführt.

[0008] Der Schaltnocken weist vorzugsweise eine obere, ebene Betätigungsfläche bzw. Schaltfläche und eine bogenförmige Stirnfläche auf. Eine solche bogenförmige Stirnfläche ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn das Fallenteil rückseitig an der Sperrnase eine an die Durchbrechung angrenzende Freisparung aufweist, in welche der Schalthebel bzw. dessen Schaltnocken im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels eingreift. Die Freisparung kann dabei eine mit der bogenförmigen Stirnfläche des Schaltnockens korrespondierende bogenförmige Form aufweisen, so dass der Schaltnocken auch bei großer Breite der Schalterbetätigungsfläche einwandfrei durch die Freisparung hindurch verschwenkt werden kann.

[0009] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann der Schalthebel einen zusätzlichen Schalterbetätigungsarm aufweisen, welcher auf einen Abfrageschalter zur Abfrage der Schlossfallenposition arbeitet. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass in einen elektrischen Türöffner häufig ein Abfrageschalter integriert ist, welcher die Abfrage der Schlossfallenposition ermöglicht, so dass sich im Sinne einer Überwachung feststellen lässt, ob eine Tür geschlossen ist bzw. ob eine Schlossfalle sich in der vorgedrückten Schließstellung befindet. Bisher war es erforderlich, im Bereich des Türöffners einen separaten Betätigungshebel vorzusehen, welcher von der Schlossfalle betätigt wird und auf den Abfrageschalter arbeitet. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe nun von dem Schalthebel übernommen, welcher zugleich den zeitverzögerten Zutritt ermöglicht. Dem erfindungsgemäßen Schalthebel kommt nach bevorzugter Ausführungsform folglich eine Doppelfunktion zu. Dazu ist der Schalthebel als mehrarmiger Hebel, zum Beispiel zweiarmiger Hebel mit einerseits dem Schaltarm und andererseits dem Schalterbetätigungsarm ausgebildet. Vorzugsweise ist der Schalthebel im Querschnitt L-förmig ausgebildet.

[0010] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung, dem selbstständige Bedeutung zukommt, ist bei einem elektrischen Türöffner, welcher im Bereich einer Durchtrittsöffnung einer Schließleiste montierbar ist, wobei in der Durchtrittsöffnung ein Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Ausnehmung in der Sperrnase der Öffnerfalle durchgreift, vorgesehen, dass sich an die Ausnehmung der Sperrnase eine mit dem Gleitsteg korrespondierende und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende Vertiefung in der Öffnerfalle anschließt. Sofern die Öffnerfalle aus einer schwenkbar gelagerten Wippe und einem daran lösbar befestigten Fallenteil besteht, ist es zweckmäßig, wenn zumindest das Fallenteil eine Vertiefung für den Gleitsteg aufweist. Ferner kann es zweckmäßig sein, wenn die Wippe eine mit der Vertiefung des Fallenteils korrespondierende Vertiefung aufweist. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass für eine einwandfreie Funktion eines elektrischen Türöffners eine vorgegebene minimale Eintauchtiefe der Schlossfalle nicht unterschritten werden darf. Aus diesem Grunde war es bei der Montage eines elektrischen Türöffners im Bereich eines Schließbleches mit Gleitsteg bisher erforderlich, den in den elektrischen Türöffner eintauchenden Gleitsteg verhältnismäßig dünn auszubilden, um eine ausreichende Eintauchtiefe der Schlossfalle zu gewährleisten. Aus diesem Grunde war es bisher üblich, bei den aus einem Stück gefertigten Schließblechen den tiefsten Bereich des Gleitsteges bzw. den Sattelbereich im Wege einer nachträglichen Bearbeitung dünner auszugestalten als die übrigen Bereiche des Schließbleches. Erfindungsgemäß sind nun im Bereich des Fallenteils und ggf. im Bereich der darunter liegenden Wippe Vertiefungen vorgesehen, in welche der Gleitsteg eines Schließbleches eintauchen kann, so dass auch dann eine ausreichende Eintauchtiefe für die Schlossfalle gewährleistet ist, wenn das Schließblech im Bereich des Gleitsteges dieselbe Dicke aufweist, wie in den übrigen Bereichen des Schließbleches. Insgesamt lässt sich folglich mit besonders kostengünstigen Schließblechen arbeiten, ohne dass die Funktionsfähigkeit des elektrischen Türöffners beeinträchtigt wird.

[0011] Ferner schlägt die Erfindung vor, dass das Öffnergehäuse einen sich zum Schließblech hin verjüngenden Querschnitt aufweist. Das bedeutet, dass das Öffnergehäuse in dem dem Schließblech zugewandten oberen Bereich eine geringere Dicke aufweist als im unteren Bereich, in welchem die Hebelmechanik und insbesondere der Hubmagnet angeordnet sind. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass durch diese Ausgestaltung mit zum Beispiel U-förmigen Schließblechen geringer Breite gearbeitet werden kann, auch wenn der elektrische Türöffner im unteren bzw. hinteren Bereich zur Aufnahme der Hebelmechanik und des Hubmagneten eine Breite aufweist, welche breiter als das Schließblech ist. Aus diesem Grunde ist es auch bei einem Öffnergehäuse, welches einen einseitig offenen Gusskörper aufweist, welcher mit zumindest einem Abdeckblech verschließbar ist, zweckmäßig, wenn sich das Abdeckblech als verkürztes Abdeckblech nur über einen Teil der Höhe des Gusskörpers erstreckt. Die Erfindung geht hier von der Erkenntnis aus, dass es nicht erforderlich ist, dass sich das Abdeckblech über die gesamte Höhe des Gusskörpers erstreckt, vielmehr verbleibt ein "nicht abgedeckter Bereich", und zwar dort, wo das U-förmige Schließblech das Öffnergehäuse umschließt. Dieses gelingt im Rahmen der Erfindung auch deshalb, weil der Lagerdorn für die Sperrklinke zugleich die Lagerausnehmung vollständig verschließt.

[0012] Schließlich schlägt die Erfindung vor, dass der Abfrageschalter auf einer Leiterplatte montiert ist, welche in eine Leiterplattenaufnahme des Gehäuses, zum Beispiel des Gusskörpers einsteckbar ist, wobei an der Leiterplatte vorzugsweise auch zumindest eine Anschlussklemme befestigt ist.

[0013] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen elektrischen Türöffner in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

den Gegenstand nach Fig. 1 in einer anderen Ansicht,

Fig. 3

den Gegenstand nach Fig. 2 bei geöffnetem Öffnergehäuse ohne Abdeckblech,

Fig. 4

den Gegenstand nach Fig. 3 ohne Öffnerfalle,

Fig. 5

eine aufgebrochene Darstellung des Gegenstandes nach Fig. 3 mit montiertem Schließblech in anderer Ansicht,

Fig. 6

einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 2 in einer ersten Montagestellung,

Fig. 7a

den Gegenstand nach Fig. 6 in einer anderen Montagestellung und

Fig. 7b

den Gegenstand nach Fig. 7a in einer anderen Funktionsstellung der Schlossfalle.

[0014] In den Figuren ist ein elektrischer Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle 1 dargestellt, wobei ein solcher elektrischer Türöffner beispielsweise rückseitig an einem Schließblech 2 bzw. an einer Schließleiste im Bereich einer Durchtrittsöffnung 3 der Schließleiste 2 befestigt wird. Der elektrische Türöffner weist ein Öffnergehäuse 4 sowie eine in dem Öffnergehäuse schwenkbar gelagerte (federbelastete) Öffnerfalle 5 mit einer Sperrnase 6 auf, welche von der Schlossfalle 1 in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird. Ferner ist in dem Öffnergehäuse 4 ein schwenkbar gelagerter (federbelasteter) Blockierhebel 7 sowie eine auf den Blockierhebel 7 wirkende (federbelastete) Sperrklinke 8 vorgesehen. Auf die Sperrklinke 8 arbeitet ein elektromagnetischer Betätigungsantrieb 9, welcher im Ausführungsbeispiel als Hubmagnet mit Spule und einem auf die Sperrklinke 8 wirkenden Betätigungsstößel 10 ausgebildet ist. Die Fig. 3 und 4 zeigen die Sperrklinke 8 dabei in ihrer Sperrstellung, in welcher ein Fortsatz des Blockierhebels 7 gegen eine Sperrkante der Sperrklinke 8 anliegt, so dass der Blockierhebel 7 von der Öffnerfalle 5 nicht verschwenkt werden kann und die Öffnerfalle 5 folglich blockiert ist. Durch Betätigung des Hubmagneten 9 drückt der Stößel 10 die Sperrklinke 8 gegen die Kraft einer Feder aus der Sperrstellung in die nicht dargestellte Freigabestellung, in welcher die Sperrklinke 8 den Blockierhebel 7 freigibt. In dieser Freigabestellung der Sperrklinke 8 lässt sich der Blockierhebel 7 nun bei Betätigung der Öffnerfalle 5 verschwenken, so dass sich die Tür zum Beispiel von außen öffnen lässt, ohne dass die Schlossfalle 1 durch beispielsweise Drückerbetätigung oder Schlüsselbetätigung zurückgezogen werden muss.

[0015] Der erfindungsgemäße Türöffner ist ausgerüstet für einen "zeitverzögerten Zutritt". Dazu weist der elektrische Türöffner ein die Öffnerfalle 5 durchgreifendes und auf den Blockierhebel 7 arbeitendes Haltefederelement 11 auf, welches im Ausführungsbeispiel aus einer Haltefeder 12 und einer Betätigungshülse 13 besteht. Dieses Haltefederelement 11 hält in Schließstellung der Schlossfalle 1 den Blockierhebel 7 und/oder die Sperrklinke 8 in einer Halteposition, in welcher die Öffnerfalle 5 auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes 9 freigegeben bleibt, und zwar so lange, bis die Tür geöffnet wird bzw. bis die Schlossfalle 1 den Türöffner verlässt. Erfindungsgemäß wird das Haltefederelement 11 von einem von der Schlossfalle 1 betätigbaren und um eine Schwenkachse S schwenkbaren Schalthebel 14 beaufschlagt. Dieser Schalthebel 14 ist insbesondere in den Fig. 4, 6 und 7a,7b dargestellt. Der Schalthebel 14 weist einen Schaltarm 15 mit einer Schaltfläche 16 auf, auf welche die Schlossfalle 1 mit ihrer Schlossfallenstirnfläche 17 wirkt, wobei an den Schaltarm 15 die Haltefeder 12 mit ihrem einen Ende angeschlossen ist. Die Haltefeder 12 ist dabei im Ausführungsbeispiel als (zylindrische) Schraubenfeder ausgebildet. Mit ihrem anderen Ende arbeitet die Haltefeder 12 auf den Blockierhebel 7, und zwar unter Zwischenschaltung der Betätigungshülse 13, das heißt die Haltefeder 12 greift mit ihrem anderen Ende in die Betätigungshülse 13 ein, wobei die Betätigungshülse 13 dann an dem Blockierhebel 7 anliegt. Insbesondere in den Fig. 6 und 7a, b ist angedeutet, dass die Schaltfläche 16 eine Breite B aufweist, die um ein vorgegebenes Maß breiter ist als die Breite b der Schlossfallenstirnfläche 17 (in Türöffnungsrichtung T). Ferner zeigen die Figuren, dass die Öffnerfalle 5 aus einerseits einer schwenkbar gelagerten Wippe 5a und andererseits einem daran lösbar befestigten Fallenteil 5b besteht, welches mit der Wippe gemeinsam verschwenkt wird. Der Schaltarm 15 des Schalthebels 14 greift dabei in einen Freiraum zwischen Wippe 5a einerseits und Fallenteil 5b andererseits ein, das heißt im Zuge der Befestigung des Fallenteils 5b an der Wippe 5a (zum Beispiel mittels Schrauben) wird ein Freiraum bzw. Aufnahmeraum für den Schaltarm 15 des Schalthebels 14 gebildet. Der Schaltarm 15 weist endseitig einen die Schaltfläche 16 aufweisenden Schaltnocken 18 auf, welcher eine Durchbrechung 19 in dem Fallenteil 5b durchgreift. Andererseits ist auch in der Wippe 5a eine Durchbrechung 20 vorgesehen, in welche die Haltefeder 12 eingesetzt ist und in welcher die Betätigungshülse 13 geführt ist. Die von der Haltefeder 12 beaufschlagte Betätigungshülse 13 ragt folglich durch diese Durchbrechung 20 aus der Öffnerfalle 5 bzw. aus der Wippe 5a heraus und liegt gegen den Blockierhebel 7 an. Der Schalthebel 14 ist dabei um eine Schwenkachse S schwenkbar, welche mit der Schwenkachse S der Öffnerfalle 5 zusammenfällt, das heißt Schalthebel 14 und Öffnerfalle 5 sind auf einer einzigen bzw. gemeinsamen Achse S gelagert.

[0016] Die Fig. 6 sowie 7a und 7b machen deutlich, dass die Schlossfalle 1 je nach Einbaubedingungen eine unterschiedliche Position relativ zu dem Türöffner und damit auch zu dem Schalthebel 14 aufweisen kann. Fig. 6 zeigt zunächst eine übliche Einbausituation, bei welcher die Schlossfalle 1 in optimaler Weise auf den Schalthebel 14 arbeitet. Auch das Fallenteil 5b ist zu diesem Zweck relativ zu der Wippe 5a justierbar (vgl. Fig. 6 einerseits und Fig. 7a andererseits). Der erfindungsgemäße Türöffner arbeitet jedoch nicht nur bei der optimalen Einbausituation gemäß Fig. 6 einwandfrei, sondern selbst dann, wenn die Schlossfalle gemäß Fig. 7a etwas versetzt zu der Schaltfläche 16 des Schaltarms 14 angeordnet ist. Dieses ergibt sich aus einer vergleichenden Betrachtung von Fig. 7a und Fig. 7b, welche die Schlossfalle in vorgedrückter Position mit betätigtem Haltefederelement 11 zeigt. Es ist erkennbar, dass der Schaltarm 14 und das Haltefederelement 11 selbst dann einwandfrei betätigt würden, wenn die Schlossfalle nicht mit ihrer Stirnfläche 17, sondern mit der daran seitlich anschließenden schrägen Anschlagfläche gegen den Schalthebel 14 arbeiten würde. Eine Verkantung des Schalthebels 14 oder des Haltefederelementes 11 wären auch dann ausgeschlossen.

[0017] Ferner zeigt eine vergleichende Betrachtung der Fig. 7a und 7b, dass der Schaltnocken 18 eine bogenförmige Stirnfläche 21 aufweist. Dementsprechend weist das Fallenteil 5b rückseitig an der Sperrnase 6 eine an die Durchbrechung 19 angrenzende und mit dem Schaltnocken korrespondierende Freisparung 22 auf, in welche der Schalthebel bzw. dessen Schaltnocken 18 im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels 14 eingreift. Diese Freisparung 22 ist korrespondierend zu der bogenförmigen Stirnfläche 21 des Schaltnockens 18 ebenfalls bogenförmig ausgebildet, so dass ein Schaltnocken 18 mit besonders breiter Betätigungsfläche B verwendet werden kann, ohne dass die Schwenkbewegung des Schalthebels 14 durch die Sperrnase 6 der Öffnerfalle 5 beeinträchtigt wird. Dieses gilt nicht nur für die Einbauposition gemäß Fig. 7a, b, sondern selbst für die Einbauposition gemäß Fig. 6.

[0018] Insbesondere in Fig. 4 ist erkennbar, dass der Schalthebel 14 einen zusätzlichen Schalterbetätigungsarm 23 aufweist, welcher auf einen Abfrageschalter 24 zur Abfrage der Schlossfallenposition arbeitet. Insofern ist der Schalthebel 14 im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und weist einerseits den Schaltarm 15 und andererseits den Schalterbetätigungsarm 23 auf. Insofern lässt sich mit dem Schalthebel 14 zugleich auch über den Abfrageschalter bzw. Mikroschalter 24 einwandfrei feststellen, ob sich die Schlossfalle 1 im Schloss befindet, das heißt ob eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist. Dieses ist beispielsweise im Zusammenhang mit Alarmanlagen zweckmäßig. Der Abfrageschalter 24 ist dabei auf einer Leiterplatte 25 montiert, welche in eine Leiterplattenaufnahme 26 des Gehäuses 4, zum Beispiel des Gusskörpers 4a eingesteckt wird, wobei an der Leiterplatte 25 außerdem auch eine Anschlussklemme 27 befestigt ist. Die Leiterplattenaufnahme 26 ist dabei als in das Gehäuse 4 bzw. in den Gusskörper 4a eingeformte Aufnahmenut ausgebildet. Die Figuren zeigen, dass der Abfrageschalter 24, die Leiterplatte 25 und die Anschlussklemme 27 ein vorgefertigtes Aggregat bilden, welches auf einfache Weise in dem geschützten Bereich des Gehäuses montiert werden kann, wobei auch die Anschlussklemme 27 teilweise innerhalb des Gehäuses 4 angeordnet ist. Die Anschlussklemme 27 kann dabei als einpolige oder mehrpolige Anschlussklemme in der Ausführungsform als Schraubklemme oder auch als Federklemme ausgebildet sein.

[0019] Das Öffnergehäuse weist einen Gusskörper 4a sowie ein Abdeckblech 4b auf, welches den Gusskörper 4a verschließt. Ferner zeigen die Figuren, dass das Öffnergehäuse 4 bzw. der Gusskörper 4a einen sich zum Schließblech 2 hin verjüngenden Querschnitt aufweisen. Insofern weist das Öffnergehäuse 4 einen dem Schließblech abgewandten unteren Bereich mit großer Breite B1 auf, wobei in diesem Bereich insbesondere der Hubmagnet 9 und Teile der Hebelmechanik angeordnet sind. Außerdem weist das Öffnergehäuse 4 einen dem Schließblech zugewandten oberen Bereich mit geringer Breite B2 auf, so dass das Öffnergehäuse 4 zumindest eine im Querschnitt stufenförmige Seitenwand aufweist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, mit einem U-förmigen Schließblech geringer Breite zu arbeiten. In Fig. 2 ist außerdem dargestellt, dass das Abdeckblech 4b als verkürztes Abdeckblech sich nur über einen Teil der Höhe des Gusskörpers 4a erstreckt. Dieses ist insbesondere deshalb möglich, weil der Lagerdorn 28 für die Sperrklinke 8 so ausgestaltet ist, dass er zugleich die entsprechende Gehäuseöffnung in diesem Bereich vollständig verschließt. Auch diese Ausgestaltung mit verkürztem Abdeckblech führt dazu, dass mit einem besonders schmalen Schließblech gearbeitet werden kann.

[0020] Wie bereits erläutert, wird der Türöffner im Bereich einer Durchtrittsöffnung 3 einer Schließleiste 2 montiert. In der Durchtrittsöffnung 3 ist im Ausführungsbeispiel ein Gleitsteg 29 für die Schlossfalle 1 angeordnet. Dieser Gleitsteg durchgreift eine Ausnehmung 30 in der Sperrnase 6 der Öffnerfalle 5. Erfindungsgemäß schließt sich nun an die Ausnehmung 30 der Sperrnase 6 eine mit dem Gleitsteg 29 korrespondierende und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende Vertiefung 31 in der Öffnerfalle 5 an. Die Öffnerfalle 5 besteht aus der schwenkbar gelagerten Wippe 5a und dem daran lösbar befestigten Fallenteil 5b. Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3 und 5 macht deutlich, dass zunächst einmal das Fallenteil 5b eine Vertiefung 31b für den Gleitsteg aufweist. Außerdem weist die Wippe 5a eine Vertiefung 31a auf, welche mit der Vertiefung 31b des Fallenteils 5b korrespondiert und gleichsam den vertieften Bereich des Fallenteils aufnimmt. Der Begriff Schließblech 2 bzw. Schließleiste umfasst hier auch eine gegebenenfalls im Bereich der Durchtrittsöffnung 3 angeordnete und an dem Schließblech und/oder dem Türöffner befestigte Fallenrutsche, welche dann den Gleitsteg 29 aufweist.

Ansprüche

1. Elektrischer Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle (1) mit

- einem Öffnergehäuse (4),

- einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle (5) mit einer Sperrnase (6), welche von der Schlossfalle (1) in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,

- einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel (7) und einer auf den Blockierhebel (7) wirkenden Sperrklinke (8), welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes (9) aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel (7) die Öffnerfalle (5) in Sperrstellung der Sperrklinke (8) blockiert und in Freigabestellung der Sperrklinke (8) freigibt und

- mit einem die Öffnerfalle (5) durchgreifenden und auf den Blockierhebel (7) arbeitenden Haltefederelement (11), welches in Schließstellung der Schlossfalle (1) den Blockierhebel (7) und/oder die Sperrklinke (8) in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle (5) auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes (9) freigegeben bleibt,

wobei das Haltefederelement (11) von einem von der Schlossfalle (1) betätigbaren und um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Schalthebel (14) beaufschlagt wird,
und wobei der Schalthebel (14) auf der Lagerachse (S) der Öffnerfalle (5) gelagert ist.

2. Türöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) zumindest einen Schaltarm (15) mit einer Schaltfläche (16) aufweist, auf welche die Schlossfalle (1) mit ihrer Schlossfallenstirnfläche (17) wirkt, wobei an den Schaltarm (15) eine Haltefeder (12) des Haltefederelementes (11) mit ihrem einen Ende angeschlossen ist.

3. Türöffner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (12) mit ihrem anderen Ende ggf. unter Zwischenschaltung eines Betätigungsstiftes oder einer Betätigungshülse (13) auf den Blockierhebel (7) arbeitet.

4. Türöffner nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfläche (16) eine Breite (B) aufweist, die der Breite (b) der Schlossfallenstirnfläche (17) entspricht oder breiter ist.

5. Türöffner nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Öffnerfalle (5) aus einer schwenkbar gelagerten Wippe (5a) und einem daran befestigten Fallenteil (5b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Schaltarm (15) des Schalthebels (14) in einen Freiraum zwischen der Wippe (5a) und dem Fallenteil (5b) ragt, wobei der Schaltarm (15) zum Beispiel endseitig einen die Schaltfläche (16) aufweisenden Schaltnocken (18) aufweist, welcher eine Durchbrechung (19) in dem Fallenteil durchgreift.

6. Türöffner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltnocken (18) eine bogenförmige Stirnfläche (21) aufweist.

7. Türöffner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenteil (5b) rückseitig an der Sperrnase (6) eine an die Durchbrechung (19) angrenzende Freisparung (22) aufweist, in welche der Schalthebel (14) bzw. dessen Schaltnocken (18) im Zuge des Verschwenkens des Schalthebels (14) eingreift.

8. Türöffner nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) auf der Lagerachse (S) der Wippe (5a) gelagert ist.

9. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) einen zusätzlichen Schalterbetätigungsarm (23) aufweist, welcher auf einen Abfrageschalter (24) zur Abfrage der Schlossfallenposition arbeitet.

10. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist.

11. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 10, welcher im Bereich einer Durchtrittsöffnung (3) einer Schließleiste (2) montierbar ist, wobei in der Durchtrittsöffnung (3) ein Gleitsteg (29) für die Schlossfalle (1) angeordnet ist, welcher eine Ausnehmung (30) in der Sperrnase (6) der Öffnerfalle (5) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Ausnehmung (30) der Sperrnase (6) eine mit dem Gleitsteg (29) korrespondierende und diesen zumindest bereichsweise aufnehmende Vertiefung (31) in der Öffnerfalle (5) anschließt.

12. Türöffner nach Anspruch 11, wobei die Öffnerfalle (5) aus einer schwenkbar gelagerten Wippe (5a) und einem daran lösbar befestigten Fallenteil (5b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Fallenteil (5b) eine Vertiefung (31b) für den Gleitsteg aufweist und dass ggf. die Wippe (5a) eine mit der Vertiefung des Fallenteils korrespondierende Vertiefung (31a) aufweist.

13. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnergehäuse (4) einen sich zum Schließblech (2) hin verjüngenden Querschnitt aufweist.

14. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das Öffnergehäuse (4) einen zumindest einseitig offenen Gusskörper (4a) aufweist, welcher mit zumindest einem Abdeckblech (4b) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Abdeckblech (4b) als verkürztes Abdeckblech nur über einen Teil der Höhe des Gusskörpers erstreckt.

15. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfrageschalter (24) auf einer Leiterplatte (25) montiert ist, welche in eine Leiterplattenaufnahme (26) des Gehäuses (4), zum Beispiel des Gusskörpers (4a), einsteckbar ist, wobei an der Leiterplatte (25) vorzugsweise auch zumindest eine Anschlussklemme (27) befestigt ist.

Claims

1. An electrical door opener for a door lock with a lock latch (1) which can be pushed back, having

- an opener housing (4),

- a pivotably mounted opener latch (5) with a locking nose (6) behind which the lock latch (1) engages when in a forward-pushed locking position,

- a pivotably mounted blocking lever (7) and a pawl (8) which acts on the blocking lever (7) and which, by actuation of an unlocking drive (9), can be brought from a locking position into a release position, wherein the blocking lever (7) blocks the opener latch (5) when the pawl (8) is in the locking position and releases said opener latch when the pawl (8) is in the release position, and

- a retaining spring element (11) which fits through the opener latch (5) and acts on the blocking lever (7) and, when the lock latch (1) is in the closed position, holds the blocking lever (7) and/or the pawl (8) in a retained position in which the opener latch (5) remains released even after the unlocking drive (9) is actuated,

wherein the retaining spring element (11) is loaded by a control lever (14) which can be actuated by the lock latch (1) and can pivot about a pivot axis (S),
and wherein the control lever (14) is mounted on the bearing axis (S) of the opener latch (5).

2. The door opener according to Claim 1,
characterised in that
the control lever (14) has at least one control arm (15) with a control face (16) on which the end face (17) of the lock latch (1) acts, wherein one end of a retaining spring (12) of the retaining spring element (11) is attached to the control arm (15).

3. The door opener according to Claim 2,
characterised in that
the other end of the retaining spring (12), where applicable with interposition of an actuating pin or actuating bushing (13), acts on the blocking lever (7).

4. The door opener according to Claim 2 or 3,
characterised in that
the control face (16) has a width (B) which corresponds to or is wider than the width (b) of the lock latch end face (17).

5. The door opener according to any one of Claims 2 to 4, the opener latch (5) consisting of a pivotably mounted rocker (5a) and a latch part (5b) fastened thereto,
characterised in that
at least the control arm (15) of the control lever (14) projects into a free space between the rocker (5a) and the latch part (5b), wherein the control arm (15) has a control cam (18) which has the control face (16) at the end, for example, and passes through a hole (19) in the latch part.

6. The door opener according to Claim 5,
characterised in that
the control cam (18) has an arched end face (21).

7. The door opener according to Claim 6,
characterised in that
the latch part (5b) has, on the rear of the locking nose (6), a cut-out (22) which is adjacent to the hole (19) and in which the control lever (14) or the control cam (18) thereof engages when the control lever (14) pivots.

8. The door opener according to any one of Claims 5 to 7,
characterised in that
the control lever (14) is mounted on the bearing axis (S) of the rocker (5a).

9. The door opener according to any one of Claims 1 to 8,
characterised in that
the control lever (14) has an additional switch-actuating arm (23) which acts on a query switch (24) for querying the lock latch position.

10. The door opener according to any one of Claims 1 to 9,
characterised in that
the control lever (14) has an L-shaped cross-section.

11. The door opener according to any one of Claims 1 to 10, which can be mounted in the region of a through-opening (3) in a strike plate (2), a sliding piece (29) for the lock latch (1) being arranged in the through-opening (3) and passing through a recess (30) in the locking nose (6) of the opener latch (5),
characterised in that
a depression (31), which corresponds to the sliding piece (29) and receives at least some regions of same, in the opener latch (5) adjoins the recess (30) in the locking nose (6).

12. The door opener according to Claim 11, the opener latch (5) consisting of a pivotably mounted rocker (5a) and a latch part (5b) fastened detachably thereto,
characterised in that
at least the latch part (5b) has a depression (31b) for the sliding piece, and, where applicable, the rocker (5a) has a depression (31a) which corresponds to the depression in the latch part.

13. The door opener according to any one of Claims 1 to 12,
characterised in that
the opener hosing (4) has a cross-section which tapers towards the strike plate (2).

14. The door opener according to any one of Claims 1 to 13, the opener housing (4) having a cast element (4a) which is open at least on one side and can be closed with at least one covering plate (4b),
characterised in that
the covering plate (4b) is a shortened covering plate which only extends over part of the height of the cast element.

15. The door opener according to any one of Claims 1 to 14,
characterised in that
the query switch (24) is mounted on a printed circuit board (25) which can be inserted into a printed circuit board socket (26) in the housing (4), for example of the cast element (4a), wherein at least one connection terminal (27) is preferably also fastened to the printed circuit board (25).

Revendications

1. Gâche électrique destinée à une serrure de porte pourvue d'un bec de cane (1) rétractable, comprenant

- un boîtier de gâche (4),

- un pêne (5), logé de manière pivotante, comportant un tenon d'arrêt (6), qui dans la position de fermeture poussée vers l'avant est accroché par l'arrière par le bec de cane (1),

- un levier de blocage (7) logé de manière pivotante et un cliquet (8) agissant sur le levier de blocage (7), lequel par actionnement d'un entraînement en déverrouillage (9) est susceptible d'être amené d'une position de fermeture dans une position de libération, le levier de blocage (7) bloquant le pêne (5) dans la position de fermeture du cliquet (8) et le libérant dans la position de libération du cliquet (8) et

- comprenant un élément à ressort de retenue (11) traversant le pêne (5) et travaillant sur le levier de blocage (7) qui dans la position de fermeture du bec de cane (1) maintient le levier de blocage (7) et/ou le cliquet (8) dans une position de retenue dans laquelle le pêne (5) reste libéré, même après l'actionnement de l'entraînement en déverrouillage (9),

l'élément à ressort de retenue (11) étant soumis à un levier de commutation (14) susceptible d'être actionné par le bec de cane (1) et susceptible de pivoter autour d'un axe de pivotement (S),
et le levier de commutation (14) étant logé sur l'axe de logement (S) du pêne (5).

2. Gâche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier de commutation (14) comporte au moins un bras de commutation (15) pourvu d'une surface de commutation (16) sur lequel le bec de cane (1) agit par sa face frontale (17) de bec de cane, sur le bras de commutation (15), un ressort de retenue (12) de l'élément à ressort de retenue (11) étant raccordé pas l'une de ses extrémités.

3. Gâche selon la revendication 2, caractérisée en ce que par son autre extrémité, le cas échéant sous interposition d'une goupille d'actionnement ou d'une douille d'actionnement (13), le ressort de retenue (12) agit sur le levier de blocage (7).

4. Gâche selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que la surface de commutation (16) présente une largeur (B) qui correspond à la largeur (b) de la face frontale (17) de bec de cane ou qui est plus large.

5. Gâche selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, le pêne (5) étant constitué d'une bascule (5a) logée de manière pivotante et d'une partie de pêne (5b) fixée sur cette dernière, caractérisée en ce qu'au moins le bras de commutation (15) du levier de commutation (14) saillit dans un espace libre entre la bascule (5a) et la partie de pêne (5b), le bras de commutation (15) comportant par exemple sur le côté extrémité une came de commutation (18) comportant la surface de commutation (16) qui traverse un ajour (19) dans la partie de pêne.

6. Gâche selon la revendication 5, caractérisée en ce que la came de commutation (18) comporte une face frontale (21) de forme arquée.

7. Gâche selon la revendication 6, caractérisée en ce que la partie de pêne (5b) comporte sur la face arrière du tenon d'arrêt (6) un évidement (22) jouxtant l'ajour (19) dans lequel le levier de commutation (14) ou la came de commutation (18) de celui-ci s'engage au fur et à mesure du pivotement du levier de commutation (14).

8. Gâche selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisée en ce que le levier de commutation (14) est logé sur l'axe de logement (S) de la bascule (5a).

9. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le levier de commutation (14) comporte un bras d'actionnement de commutateur (23) supplémentaire, lequel agit sur un commutateur d'interrogation (24) pour l'interrogation de la position du bec de cane.

10. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le levier de commutation (14) est conçu avec une section transversale en forme de L.

11. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, laquelle est susceptible d'être montée dans la région d'un orifice de passage (3) d'un listeau de fermeture (2), dans l'orifice de passage (3) étant placée une barrette coulissante (29) pour le bec de cane (1) qui traverse une gorge (30) dans le tenon d'arrêt (6) du pêne (5), caractérisée en ce que sur la gorge (30) du tenon d'arrêt (6) se raccorde un creux (31) dans le pêne (5) correspondant à la barrette coulissante (29) et recevant cette dernière au moins par endroits.

12. Gâche selon la revendication 11, le pêne (5) étant constitué d'une bascule (5a) logée de manière pivotante et d'une partie de pêne (5b) fixée de manière amovible sur cette dernière, caractérisée en ce qu'au moins la partie de pêne (5b) comporte un creux (31b) pour la barrette coulissante et en ce que le cas échéant, la bascule (5a) comporte un creux (31a) correspondant au creux de la partie de pêne.

13. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le boîtier de gâche (4) présente une section transversale se rétrécissant en direction de la plaque de fermeture (2).

14. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, le boîtier de gâche (4) comportant un corps en fonte (4a) ouvert au moins sur un côté, qui peut se fermer à l'aide d'au moins une plaque de recouvrement (4b), caractérisée en ce que sous la forme d'une plaque de recouvrement raccourcie, la plaque de recouvrement (4b) ne s'étend que sur une partie de la hauteur du corps en fonte.

15. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que le commutateur d'interrogation (24) est monté sur une carte de circuit imprimé (25) laquelle est insérable dans un logement (26) de carte de circuit imprimé du boîtier (4), par exemple du corps en fonte (4a), sur la carte de circuit imprimé (25) étant fixée de préférence également une borne de connexion (27).

Zeichnung