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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsbeschlaggarnitur und eine Lehre zum Montieren der Verriegelungsbeschlaggarnitur für einen Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei die Verriegelungsbeschlaggarnitur einen Verriegelungsbeschlag mit einem Riegel und ein mit dem Riegel im Verriegelungszustand zusammenwirkendes Schließstück aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, zum Montieren einer Verriegelungsbeschlaggarnitur, die einen Verriegelungsbeschlag mit einem Riegel und ein mit dem Riegel im Verriegelungszustand zusammenwirkendes Schließstück aufweist, zunächst den Verriegelungsbeschlag am Schiebeflügel zu montieren. Bei der Montage des Schließstücks am Blendrahmen der zugehörigen Schiebetür, des zugehörigen Schiebefensters oder dergleichen wird die Position des Schließstückes meist mittels eines Meterstabs bestimmt, das heißt, der Monteur misst zunächst am Verriegelungsbeschlag die Position des Riegels aus und wendet die Messergebnisse bei der Montage des Schließstücks an, indem er die Vertikalposition und gegebenenfalls auch die Horizontalposition des Schließstücks unter Zuhilfenahme des Meterstabs anreißt und dann das Schließstück entsprechend montiert, insbesondere festschraubt. Oftmals sind mehrere Justierungen und Einstellschritte erforderlich, bis ein zufriedenstellendes Ergebnis vorliegt, bei dem der Riegel einwandfrei in das Schließstück einschnappt.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der <patcit id="pcit0001" dnum="US5865480A"><text>US-A-5 865 480</text></patcit> ist eine Verriegelungsbeschlaggarnitur mit einem Hakenriegel offenbart, wobei der Hakenriegel im montierten<!-- EPO <DP n="2"> --> Zustand in einer Entlüftungsposition der Verriegelungsbeschlaggarnitur auch als Lehre verwendet werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der <patcit id="pcit0002" dnum="JP10238178A"><text>JP- A- 10 23 8178</text></patcit> ist eine Verriegelungsbeschlaggarnitur und eine Lehre zum Montieren der Verriegelungsbeschlaggarnitur für einen Schiebeflügel einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Montieren einer Verriegelungsbeschlaggarnitur für Schiebeflügel einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12 offenbart.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montage von Verriegelungsbeschlaggarnituren zu vereinfachen und zu beschleunigen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Lehre ein entsprechend dem Riegel oder einem Bereich des Riegels<!-- EPO <DP n="3"> --> ausgebildetes, am Verriegelungsbeschlag anstelle des Riegels oder eines Bereichs des Riegels entsprechend anordenbares erstes Ende aufweist und dass die Lehre ein zweites Ende aufweist, das mit dem Schließstück anstelle des Riegels entsprechend zusammenwirken kann, wobei die beiden Enden aufgrund eines Lehrenzwischenstücks einen Montageabstand voneinander aufweisen. Aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre ist die Verwendung eines Meterstabs nicht mehr erforderlich. Vielmehr ist mittels der erfindungsgemäßen Lehre eine sehr einfache, schnelle und passgenaue Montage der Verriegelungsbeschlaggarnitur, insbesondere von dem Schließstück geschaffen. Die passgenaue Zuordnung der genannten Teile lässt sich in nur einem kurzen Arbeitsgang realisieren. Die Lehre weist ein erstes Ende auf, das an die Stelle des Riegels oder eines Bereichs des Riegels tritt. Bei der Montage des Verriegelungsbeschlags wird der Riegel entfernt, um den Beschlag in eine in der Schiebeflügelebene liegende Öffnung einschieben zu können. Der Schiebeflügel weist eine falzseitige Öffnung auf, aus der, im fertig montierten Zustand, der Riegel herausragt. Da, wie erwähnt, die Montage des Verriegelungsbeschlags zunächst ohne Riegel erfolgt, ist von der Falzseite des Schiebeflügels durch die Öffnung die Riegelaufnahme eines Riegelträgers des Verriegelungsbeschlags zugänglich. Bei der Riegelaufnahme handelt es sich vorzugsweise um ein Schlitz im Riegelträger, in den der Riegel mit einem Befestigungsende eingeschoben und dann mittels mindestens einer Madenschraube oder dergleichen seitlich zur Fixierung beaufschlagt wird. Solange der Riegel noch nicht eingebaut ist, wird, im Zuge des erfindungsgemäßen Vorgehens, in die erwähnte Riegelaufnahme das erste Ende der Lehre eingeschoben, wodurch diese lage- und stellungsrichtig entsprechend der späteren Position des Riegels fixiert wird. Nunmehr<!-- EPO <DP n="4"> --> kann dem zweiten Ende der Lehre das Schließstück derart zugeordnet werden, dass es seine Einbauposition aufweist. Diese Einbauposition kann der Monteur am Blendrahmen anreißen oder nutzen, um das Schließstück pass- und positionsgenau zu befestigen, insbesondere zu verschrauben. Das Anreißen beziehungsweise Anschrauben kann problemlos dadurch erfolgen, dass zwischen den beiden Enden der Lehre aufgrund ihres Längenmaßes ein Montageabstand besteht. Zwischen den beiden Enden weist die Lehre also ein Lehrenzwischenstück auf, das insbesondere einstückig mit den übrigen Teilen der Lehre ausgebildet ist. Demzufolge ist der Montageort des Schließstückes aufgrund der Verwendung der Lehre zugänglich. Ohne Verwendung der Lehre wäre diese Zugänglichkeit nicht gegeben, weil die Zuordnung des Schließstücks zum tatsächlichen Riegel und die notwendige Zuordnung des Schließstückes zum Blendrahmen nur bei geschlossenem Schiebeflügel bewerkstelligt werden kann, sodass das Schließstück im Falz vom Schiebeflügel abgedeckt ist und daher dessen Position nicht ermittelt werden kann. Die erfindungsgemäße Lehre bildet mit dem ersten Ende ein Befestigungsende zur Befestigung an dem Verriegelungsbeschlag, wobei das Befestigungsende dem Befestigungsende des tatsächlichen Riegels entspricht. Das zweite Ende der Lehre bildet ein Verriegelungsende, wobei dieses Verriegelungsende der Lehre dem tatsächlichen Verriegelungsende des Riegels entspricht. Hierbei sind selbstverständlich gewisse Abweichungen denkbar, das heißt, das Befestigungsende der Lehre muss nicht hundertprozentig dem Befestigungsende des Riegels entsprechen und das Verriegelungsende der Lehre muss nicht völlig identisch sein mit dem Verriegelungsende des Riegels, da es für das erfindungsgemäße Vorgehen ausreicht, wenn Entsprechungen vorhanden sind, die es ermöglichen, das<!-- EPO <DP n="5"> --> Schließstück aufgrund der positionsgenau ausgerichteten Lehre in der für eine einwandfreie Funktion der Verriegelungsbeschlaggarnitur notwendigen Stellung anzuordnen und aufgrund einer Zugänglichkeit diese Positionierung auch nutzen zu können, um das Schließstück in der aufgefundenen Stellung zu befestigen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Ende ein erstes Fixierende ist. Dies bedeutet, dass der Riegel mit seinem ersten Ende am Verriegelungsbeschlag fixierbar ist, dass er sich dort vorzugsweise (aber nicht zwingend) selbsthaltend anordnen lässt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Ende ein zweites Fixierende ist. Dies bedeutet, dass an dem zweiten Ende das Schließstück vorzugsweise (aber nicht zwingend) selbsthaltend angeordnet werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ferner ist es vorteilhaft, wenn das erste Ende ein Riegel-Befestigungsende, insbesondere ein Hakenriegel-Befestigungsende, ist. Dies bedeutet, dass das erste Ende der Lehre derart ausgebildet ist, dass es einer entsprechenden Ausgestaltung des Riegels entspricht, also dass, ebenso wie der Riegel mit seinem Befestigungsende, auch die Lehre mit ihrem Riegel-Befestigungsende am Beschlag, insbesondere in der Riegelaufnahme des Riegelträgers befestigt werden kann. Für das Befestigen ist ein einfaches Einstecken ausreichend.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ferner ist es vorteilhaft, wenn das zweite Ende ein Riegel-Verriegelungsende, insbesondere ein Hakenriegel-Verriegelungsende ist. Hieraus folgt, dass das zweite Ende der Lehre ebenso oder entsprechend ausgestaltet ist, wie das quasi ersetzte Ende des Riegels.<!-- EPO <DP n="6"> --> Bei Verwendung eines Hakenriegels weist demzufolge der Hakenriegel ein Befestigungsende auf, das in entsprechender Weise auch bei der Lehre realisiert ist. Das zweite Ende der Lehre ist bei einem Hakenriegel ebenfalls hakenförmig ausgebildet und stellt demzufolge ein Hakenriegel-Verriegelungselement dar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist vorteilhaft, wenn das zweite Ende mindestens zwei Formenden für das wahlweise Zusammenwirken mit mindestens zwei verschiedenen Schließstücken aufweist. Da für den Blendrahmen eines Schiebeflügels oftmals verschiedene Profilformen zur Verfügung stehen, ist es erforderlich, entsprechende Schließstücke einzusetzen. Demzufolge kann es erforderlich sein, unterschiedliche Schließstücke, je nach Anwendungsfall, einzusetzen. Um unterschiedliche Schließstücke dem zweiten Ende der Lehre zuordnen zu können, weist dieses entsprechende, formangepasste Ausbildungen für die unterschiedlichen Schließstücke auf. So kann eine Lehre an seinem zweiten Ende mindestens zwei Formenden aufweisen, wobei ein Formende für ein erstes Schließstück und ein anderes Formende für ein weiteres, abweichend gestaltetes Schließstück geeignet ist. Insbesondere liegen die beiden Formenden einander diametral gegenüber, sodass durch eine 180° Drehung der Lehre, insbesondere um die Längsachse der Lehre, die Auswahl des einen oder des anderen Formendes, je nach Anwendungsfall, ermöglicht.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das erste Ende einer derartigen Lehre ist hinsichtlich der Wendemöglichkeit identisch ausgebildet, sodass sowohl in der einen als auch in der anderen Stellung stets eine einwandfreie Zuordnung zur Riegelaufnahme gegeben ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Ferner ist es von Vorteil, wenn vom Lehrenzwischenstück mindestens ein Querschenkel ausgeht, der als Werkzeug, insbesondere Demontagewerkzeug für den Verriegelungsbeschlag, ausgebildet ist. Vorzugsweise weist die Lehre eine T-förmige Gestalt auf, wobei der Querstrich des T's an einem Ende das erste Ende und an dem anderen Ende das zweite Ende ausbildet und wobei der Abstrich des T's den Querschenkel bildet, der als Werkzeug Verwendung finden kann. Im Falle eines Demontagewerkzeuges bildet der Querschenkel mit seinem Ende ein Druckbeaufschlagungsende, mit dem der Verriegelungsbeschlag kratzfrei und sicher, insbesondere auch abrutschsicher, mit Druck beaufschlagt werden kann, um ihn im Falle einer Demontage aus der Öffnung des Schiebeflügels herausnehmen zu können. Vorzugsweise wird der Verriegelungsbeschlag durch Federkraft, Rastsitz usw. gehalten, sodass es für die Demontage erforderlich ist, zunächst eine geringfügige Verlagerung des Verriegelungsbeschlags mittels des Demontagewerkzeugs vorzunehmen und dann den Beschlag abzuziehen. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass das Werkzeug als Schraubendreher (insbesondere Schlitz- oder Kreuzschlitzschraubendreher) oder Innenmehrkantschlüssel (insbesondere Innensechskantschlüssel) ausgebildet ist. Es ist auch möglich, dass zusätzlich oder alternativ das Werkzeug eine Wechselaufnahme, insbesondere eine Bitaufnahme aufweist, sodass am Querschenkel entsprechende Bits oder dergleichen befestigt werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer Verriegelungsbeschlaggarnitur für Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit Hilfe einer Lehre, die wie vorstehend beschrieben ausgebildet ist und mindestens zwei beabstandet zueinander liegende Enden aufweist, wobei die Verriegelungsbeschlaggarnitur<!-- EPO <DP n="8"> --> einen Verriegelungsbeschlag mit einem Riegel und ein mit dem Riegel im Verriegelungszustand zusammenwirkendes Schließstück aufweist, mit den Schritten: Einbau des Verriegelungsbeschlags bei entnommenem Riegel, Einsetzen eines ersten Endes der Lehre in den Verriegelungsbeschlag anstelle des Riegels, Zuziehen des Schiebeflügels derart weit, dass der Montageort des Schließstücks zugänglich bleibt, wobei mit Hilfe eines zweiten, dem Schließstück zugeordneten Endes der Lehre die Montageposition des Schließstücks ermittelt wird, Montage des Schließstücks in der ermittelten Montageposition, Entfernen der Lehre und Einbau des Riegels in den Verriegelungsbeschlag.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, und zwar zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematische Ansicht einer zwischen einem Verriegelungsbeschlag und einem Schließstück angeordneten Lehre,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Anordnung der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in perspektivischer Ansicht mit Darstellung eines Bereichs eines Schiebeflügels und eines Bereichs eines Blendrahmens,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die Anordnung der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> nach einem weiteren Ausführungsbeispiel in Bezug auf die Ausgestaltung des Schließstücks und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die Anordnung der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> mit nicht eingesetzter Lehre.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt in schematischer Darstellung eine Verriegelungsbeschlaggarnitur 1, die einen Verriegelungsbeschlag 2 und ein<!-- EPO <DP n="9"> --> Schließstück 3 aufweist. Der Verriegelungsbeschlag 2 weist einen Riegel 4 auf, der, in einem aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht hervorgehenden Verriegelungszustand, mit dem Schließteil 3 verriegelnd zusammenwirkt. Der Verriegelungsbeschlag 2 ist in eine Öffnung eines Schiebeflügels einer Tür (Schiebetür) eingebaut, wobei der Schiebeflügel der Einfachheit halber in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht dargestellt ist. Das Schließteil 3 ist in einen Blendrahmen der Tür eingebaut, wobei der Blendrahmen ebenfalls in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht dargestellt ist. Der Riegel 4 weist ein Befestigungsende 5 und ein Verriegelungsende 6 auf, wobei das Befestigungsende 5 in einer als Schlitz ausgebildeten Riegelaufnahme 7 eines Riegelträgers 8 befestigt ist. Hierzu ist das Befestigungsende 5 in die Riegelaufnahme 7 eingeschoben und seitlich mittels mindestens einer nicht dargestellten Madenschraube beaufschlagt. Es ist auch möglich, dass anstelle einer Madenschraube eine Durchgangsschraube verwendet wird, die eine Durchgangsbohrung des Befestigungsende 5 durchgreift. Das Verriegelungsende 6 ist als Hakenende 9 ausgebildet, wobei eine am Hakenende 9 vorhandene Rückhaltkante 10 im aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht hervorgehenden Verriegelungszustand hinter eine Gegenrückhaltkante 11 des Schließstücks 3 treten kann. Hierzu laufen Riegel 4 und Schließstück 3 mit Auflaufschrägen 12, 13 aufeinander, wodurch der gegen Federkraft verschieblich am Verriegelungsbeschlag 2 gelagerte Riegelträger 8 in Richtung des Pfeiles 14 verlagert wird und hierdurch der Hintergriff zwischen Rückhaltkante 10 und Gegenrückhaltkante 11 geschaffen wird. Aus alledem wird deutlich, dass die Einbaupositionen von Verriegelungsbeschlag 2 und Schließstück 3 derart aufeinander abgestimmt sein müssen, dass eine einwandfreie Hintergriffposition zwischen Riegel 4 und Schließstück 3 realisiert werden kann. Auch beim Entriegeln, das durch manuelle Verlagerung des<!-- EPO <DP n="10"> --> Riegelträgers 8 in Richtung des Pfeils 14 erfolgt, muss der Hintergriff ohne eine Schwergängigekit oder dergleichen sauber aufgehoben werden, damit der Schiebeflügel problemlos geöffnet werden kann. Die manuelle Verlagerung des Riegelträgers 8 erfolgt mittels einer von außen zugänglichen Betätigungshandhabe.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Anordnung ist vorzugsweise derart getroffen, dass der Betätigungsbeschlag 2 an seinem Gehäuse 15 einen ersten Hintergriffsvorsprung 16 und einen zweiten Hintergriffsvorsprung 17 aufweist, sodass bei der Montage das Gehäuse 15 in eine in der Ebene des Schiebeflügels liegende Öffnung eingeklipst werden kann. Dies ist deshalb möglich, weil der erste Hintergriffsvorsprung 17 federbelastet auslenkbar ist, sodass er nach dem Einsetzen den Öffnungsrand hintergreift. Der eingebaute Zustand des Verriegelungsbeschlags 2 geht aus der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> hervor, wobei eine Abdeckung 18 die Öffnung im Schiebeflügel 19 abdeckt. Ein Vergleich der <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> zeigt, dass, zur Verdeutlichung, der Verriegelungsbeschlag 2 in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht in Einbauposition gemäß <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellt ist, sondern um seine Längsachse um 90° verdreht. Aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> wird die bereits erwähnte Betätigungshandhabe 20 deutlich, mit der der Riegelträger 8 gegen die Kraft einer nicht dargestellten Feder verlagert werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt den in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht dargestellten Blendrahmen 21 der Tür, der mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des Schließstücks 3 versehen ist, wobei unterhalb des Schließstücks 3 am Blendrahmen 21 eine Aufnahme 22 ausgebildet ist, in die das Hakenende 3 derart weit eintreten kann, dass die Rückhaltkante 10 hinter die Gegenrückhaltkante 11 treten kann. Zur Befestigung des Schließstücks 3 weist dieses eine Befestigungsbohrung 23 auf, in<!-- EPO <DP n="11"> --> die eine Befestigungsschraube einsetzbar ist, deren Kopf in einer Kopfaufnahme 24 der Befestigungsbohrung 23 einliegen kann, das heißt, der Kopf ist von außen her zugänglich, sofern sich die Tür nicht im Verriegelungszustand befindet.</p>
<p id="p0019" num="0019">In den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Figuren 1 bis 4</figref> ist eine Lehre 25 gezeigt, die bei der Montage der Verriegelungsbeschlaggarnitur 1 verwendet wird, um die richtige Position von Verriegelungsbeschlag 2 und Schließstück 3 relativ zueinander auf einfache Weise bestimmen zu können. Mittels der Lehre 25 kann der Monteur die Relativposition bestimmen und den Verriegelungsbeschlag 2 und/oder das Schießstück 3 am Schiebeflügel 19 beziehungsweise Blendrahmen 21 festlegen. Bei der Montage wird derart vorgegangen, dass zunächst der Verriegelungsbeschlag 2 eingebaut wird und dass beim Einbau des Schließstücks 3 letzteres in seiner Position relativ zum Verriegelungsbeschlag 2 mit Hilfe der Lehre 25 ausgerichtet wird. Das Schließstück 3 muss eine derartige Position erhalten, dass der Riegel 4 einwandfrei mit dem Schließstück 3 zusammenwirken kann, also eine sichere Verriegelungsstellung einnehmen kann und auch einwandfrei entriegelt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Lehre 25 weist einen langgestreckten, leistenförmigen Körper 26 auf, der ein erstes Ende 27 und ein zweites Ende 28 besitzt. Zwischen dem ersten Ende 27 und dem zweiten Ende 28 ist ein Lehrenzwischenstück 29 ausgebildet, sodass die beiden Enden 27 und 28 einen Montageabstand M voneinander aufweisen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das erste Ende 27 ist als erstes Fixierende 30, insbesondere als Riegel-Befestigungsende 31 ausgebildet. Der Name "Riegel-Befestigungsende" bedeutet nicht, dass daran der Riegel befestigt wird, sondern dass das erste Ende 27 derart ausgebildet ist, das es<!-- EPO <DP n="12"> --> dem Befestigungsende des Riegels 4 entspricht, sodass also anstelle des Riegels 4 das erste Ende der Lehre 25 am Riegelträger 8 des Verriegelungsbeschlags 2 fixiert werden kann. Das Fixieren kann insbesondere durch einfaches Einstecken in die Riegelaufnahme 7 erfolgen. Wenn gewünscht, kann auch ein Festklemmen mittels der bereits erwähnten Madenschraube oder ein Durchgreifen eines Durchgangsloches 41 des ersten Endes 27 der Lehre 25 (<figref idref="f0004">Figur 4</figref>) mittels einer am Riegelträger 8 vorgesehenen Gewindeschraube erfolgen, die normalerweise den Riegel 4 hält, jedoch im Falle der Verwendung der Lehre 25 die Funktion des Haltens der Lehre 25 übernimmt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das zweite Ende 28 der Lehre 25 ist als zweites Fixierende 32, insbesondere Riegel-Verriegelungsende 33 ausgebildet. Der Begriff "Riegel-Verriegelungsende" bedeutet nicht, dass hieran ein Riegel verriegelt wird, sondern dass das zweite Ende 28 entsprechend dem Verriegelungsende des Riegels 4 ausgebildet ist, dass also das zweite Ende 28 der Lehre 25 eine entsprechende Funktion auf das Schließstück 3 ausüben kann, wie es der Riegel 4 tun würde. Hierzu weist die Lehre 25 ein Formende 34 auf, das, entsprechend dem hakenförmigen Verriegelungsende 6 des Riegels 4, mit einer Rückhaltekante 35 hinter die Gegenrückhaltekante 11 des Schließstücks 3 greifen kann und demzufolge das Schließstück 3 insgesamt entsprechend positioniert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Aus dem Vorstehenden wird deutlich, dass die Lehre 25 quasi die Funktion des Riegels 4 übernimmt, wobei jedoch aufgrund des Montageabstands M zwischen dem ersten Ende 27 und dem zweiten Ende 28 der Lehre 25 bei der Montage der Schiebeflügel 19 (wie insbesondere aus den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> ersichtlich) in Teiloffenstellung<!-- EPO <DP n="13"> --> verbleibt, die einen Zugang sowohl zum Verriegelungsbeschlag 2 als auch zum Schließstück 3 gewährleistet. Diese Situation läge nicht vor, wenn anstelle der Lehre 25 der Riegel 4 eingesetzt wird, da der Riegel 4 wesentlich kürzer als die Länge des Körpers 26 ist und demzufolge die Falzseite des Schiebeflügels 19 direkt auf die Falzseite des Blendrahmens 21 tritt und keiner der erwähnten Teile der Verriegelungsbeschlaggarnitur 1 zugänglich ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei der Montage wird derart vorgegangen, dass zunächst der Verriegelungsbeschlag 2 in den Schiebeflügel 19 eingebaut wird. Dies erfolgt ohne Riegel 4, das heißt dieser wird zuvor aus dem Riegelträger 8 entfernt. Anschließend wird die Lehre 25 anstelle des Riegels 4 mit ihrem ersten Ende 27 in die Riegelaufnahme 7 des Riegelträgers 8 eingeschoben und dort gegebenenfalls befestigt. Nunmehr ragt die Lehre 25 mit dem zweiten Ende 28 voran aus dem Falzbereich des Schiebeflügels 19 hervor. Der Monteur schließt nunmehr den Schiebeflügel 19 derart weit, dass die Situation gemäß der <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> vorliegt, wobei er das zweite Ende 28 der Lehre 25 mit dem Schließstück 3 in Eingriff bringt. Das Schließstück 3 befindet sich innerhalb seines Sitzes am Blendrahmen 21, ist dort jedoch nicht festgelegt, sondern kann innerhalb eines bestimmten Bereiches in der Position verändert werden. Aufgrund der Lehre 25 wird dem Schließstück 3 jedoch die Position vorgegeben, die notwendig ist, um einwandfrei mit dem später verwendeten Riegel 4 zusammenarbeiten zu können. Da aufgrund des Montageabstands M der Lehre 25 eine Zugänglichkeit zum Schließstück 3 besteht, kann der Monteur nunmehr das Schließstück 3 durch Einschrauben einer Befestigungsschraube in die Befestigungsbohrung 23 positionsgenau festlegen. Anschließend öffnet der Monteur den Schiebeflügel 19 wieder und entnimmt die Lehre 25 sowohl aus dem Schließstück 3<!-- EPO <DP n="14"> --> als auch aus der Riegelaufnahme 7 des Riegelträgers 8. Anschließend wird der Riegel 4 montiert.</p>
<p id="p0025" num="0025">Um erkennen zu können, dass die Befestigungsenden 5, 30 von Riegel 4 und Lehre 25 entsprechend gleich ausgestaltet sind, wurden in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> beide Bauteile (Riegel 4 und Lehre 25) übereinanderliegend dargestellt. Aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> wird auch deutlich, dass die Länge des Körpers 26 der Lehre 25 wesentlich größer ist als die Länge des Riegels 4, wodurch sich die vorstehend erwähnte Zugänglichkeit bei der Montage ergibt. Diametral gegenüberliegend zum Formende 34 weist die Lehre 25 ein weiteres Formende 36 auf, das abweichend zum Formende 34 ausgebildet ist und dazu dient, ein andersartig gestaltetes Schließstück 3 aufzunehmen, um dieses montieren zu können. Ein derartiges Schließstück 3 ist in der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> dargestellt. Ein Vergleich der Schließstücke 3 der <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> verdeutlicht den Unterschied. Das Schließstück 3 der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> wird bei einem andersartigen Profil des Blendrahmens 21 gegenüber dem Profil des Blendrahmens 21 der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> verwendet. Um das Zusammenwirken der Lehre 25 mit dem Schließstück 3 der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> bewerkstelligen zu können, muss die Lehre 25 um 180° um die Längsachse des Körpers 26 gedreht werden. Da das erste Ende 27 zu der Längsachse symmetrisch ausgebildet ist, ändert sich an der Befestigungsmöglichkeit des ersten Endes 27 am Verriegelungsbeschlag 2 nichts.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Figuren 1 bis 4</figref> zeigen, dass die Lehre 25 T-förmig ausgebildet ist, wobei der Querstrich des T's vom Körper 26 mit seinen beiden Enden 27 und 28 gebildet wird. Vom Körper 26 beziehungsweise dem Lehrenzwischenstück 29 geht quer ein Querschenkel 37 aus, der den Aufstrich des T's bildet. Der Querschenkel 37 dient als Demontagewerkzeug<!-- EPO <DP n="15"> --> 38, da sein freies Ende 39 als Druckbeaufschlagungsende 40 entsprechend verrundet ausgebildet ist, sodass auf den Verriegelungsbeschlag 2 zur Demontage ein entsprechender, nicht kratzender Druck ausgeübt werden kann, um die Rastverbindung aufzuheben und eine Entnahme aus der Öffnung des Schiebeflügels 19 zu ermöglichen. Zusätzlich oder alternativ ist es auch möglich, dass am freien Ende 39 ein Werkzeug in Form eines Schraubendrehers oder Innensechskantschlüssels ausgebildet ist, oder dass sich dort eine Werkzeugwechselaufnahme befindet, um beispielsweise Bits aufzunehmen. Aufgrund der T-Form lässt sich problemlos ein Drehmoment bei der Handhabung durch den Monteur aufbringen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Lehre 25 ist vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere als Kunststoffspritzgussteil, hergestellt. Zusätzlich oder alternativ ist es auch möglich, die Lehre 25 aus glasfaserverstärktem Kunststoff herzustellen. Aufgrund der mehreren Verwendungsmöglichkeiten der Lehre 25 bildet diese ein Kombinationswerkzeug, insbesondere auch aufgrund ihrer T-Form.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass das erste Ende 27 der Lehre 25 nicht nur anstelle des Riegels 4 in Aktion tritt, sondern dort zusätzlich als Werkzeug ausgebildet ist, beispielsweise in Form eines Schlitzschraubendrehers.</p>
</description><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre (25) zum Montieren der Verriegelungsbeschlaggarnitur für einen Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei die Verriegelungsbeschlaggarnitur einen Verriegelungsbeschlag (2) mit einem Riegel (4) und ein mit dem Riegel (4) im Verriegelungszustand zusammenwirkendes Schließstück (3) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lehre (25) ein entsprechend dem Riegel (4) oder einem Bereich des Riegels (4) ausgebildetes, am Verriegelungsbeschlag (2) anstelle des Riegels (4) oder des Bereichs des Riegels (4) entsprechend anordenbares erstes Ende (27) aufweist und dass die Lehre (25) ein zweites Ende (28) aufweist, das mit dem Schließstück (3) anstelle des Riegels (4) entsprechend zusammenwirken kann, wobei die beiden Enden (27,28) aufgrund eines Lehrenzwischenstücks (29) einen Montageabstand (M) voneinander aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das erste Ende (27) ein erstes Fixierende (30) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Ende (28) ein zweites Fixierende (32) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das erste Ende (27) ein Riegel-Befestigungsende (31), insbesondere ein Hakenriegel-Befestigungsende, ist.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Ende (28) ein Riegel-Verriegelungsende (33), insbesondere ein Hakenriegel-Verriegelungsende, ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Ende (28) mindestens zwei Formenden (34,36) für das wahlweise Zusammenwirken mit mindestens zwei verschiedenen Schließstücken (3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Formenden (34,36) einander diametral, insbesondere diametral zur Längsachse des Lehrenzwischenstücks (29), gegenüberliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> vom Lehrenzwischenstück (29) mindestens ein Querschenkel (37) ausgeht, der als Werkzeug, insbesondere Demontagewerkzeug (38) für den Verriegelungsbeschlag (2), ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Demontagewerkzeug (38) als ein Druckbeaufschlagungsende (40) für den federnd gehaltenen Verriegelungsbeschlag (2) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Werkzeug als Schraubendreher oder Innensechskantschlüssel ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verriegelungsbeschlaggarnitur und Lehre nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Werkzeug eine Werkzeugwechselaufnahme, insbesondere eine Bitaufnahme, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren zum Montieren einer Verriegelungsbeschlaggarnitur für Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit Hilfe einer Lehre (25), die mindestens zwei beabstandet zueinander liegende Enden (27,28) aufweist, nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verriegelungsbeschlaggamitur einen Verriegelungsbeschlag (2) mit einem Riegel (4) und ein mit dem Riegel (4) im Verriegelungszustand zusammenwirkendes Schließstück (3) aufweist, <b>gekennzeichnet durch</b> die Schritte:
<claim-text>- Einbau des Verriegelungsbeschlags (2) bei entnommenem Riegel (4),</claim-text>
<claim-text>- Einsetzen eines ersten Endes (27) der Lehre (25) in den Verriegelungsbeschlag (2) anstelle des Riegels (4),</claim-text>
<claim-text>- Zuziehen des Schiebeflügels derart weit, dass der Montageort des Schließstücks (3) zugänglich bleibt, wobei mit Hilfe eines zweiten, dem Schließstück (3) zugeordneten Endes (28) der Lehre (25) die Montageposition des Schließstücks (3) ermittelt wird,</claim-text>
<claim-text>- Montage des Schließstücks (3) in der ermittelten Montageposition,</claim-text>
<claim-text>- Entfernen der Lehre (25) und</claim-text>
<claim-text>- Einbau des Riegels (4) in den Verriegelungsbeschlag (2).</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lock fitting set and jig (25) for mounting the lock fitting set for a sliding leaf of a door, a window or the like, the lock fitting set having a lock fitting (2) with a bolt (4) and a closure piece (3) interacting with the bolt (4) in the locked state, <b>characterized in that</b> the jig (25) has a first end (27) which is embodied so as to correspond to the bolt (4) or a region of the bolt (4) and can be arranged accordingly on the lock fitting (2) instead of the bolt (4) or the region of the bolt (4) and <b>in that</b> the jig (25) has a second end (28) which can interact accordingly with the closure piece (3) instead of the bolt (4), the two ends (27, 28) being, owing to a jig intermediate piece (29), at a mounting distance (M) from each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to claim 1, <b>characterized in that</b> the first end (27) is a first fixing end (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the second end (28) is a second fixing end (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the first end (27) is a bolt fastening end (31), in particular a hook bolt fastening end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the second end (28) is a bolt locking end (33), in particular a hook bolt locking end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the second end (28) has at least two shaped ends (34,36) for selectively interacting with at least two different closure pieces (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to claim 6, <b>characterized in that</b> the two shaped ends (34,36) oppose each other diametrically, in particular diametrically in relation to the longitudinal axis of the jig intermediate piece (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> at least one transverse leg (37), which is embodied as a<!-- EPO <DP n="20"> --> tool, in particular a dismounting tool (38) for the lock fitting (2), issues from the jig intermediate piece (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to claim 8, <b>characterized in that</b> the dismounting tool (38) is embodied as a pressurisation end (40) for the resiliently held lock fitting (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims 8 or 9, <b>characterized in that</b> the tool is embodied as a screwdriver or Allen key.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lock fitting set and jig according to one of the preceding claims 8 to 10, <b>characterized in that</b> the tool has a tool exchange retainer, in particular a bit retainer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Method for mounting a lock fitting set for sliding leaves of a door, a window or the like, with the aid of a jig (25) having least two ends (27, 28) lying set apart from one another, in particular according to one or more of the preceding claims, the lock fitting set having a lock fitting (2) with a bolt (4) and a closure piece (3) interacting with the bolt (4) in the locked state, <b>characterized by</b> the following steps:
<claim-text>- integrating the lock fitting (2) when the bolt (4) is removed,</claim-text>
<claim-text>- inserting a first end (27) of the jig (25) into the lock fitting (2) instead of the bolt (4),</claim-text>
<claim-text>- pulling the sliding leaf shut to the extent that the mounting site of the closure piece (3) remains accessible, the mounting position of the closure piece (3) being determined with the aid of a second end (28) of the jig (25), said second end being associated with the closure piece (3),</claim-text>
<claim-text>- mounting the closure piece (3) in the mounting position determined,</claim-text>
<claim-text>- removing the jig (25) and</claim-text>
<claim-text>- integrating the bolt (4) into the lock fitting (2).</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit (25) de montage de l'ensemble de ferrure de verrouillage pour un châssis coulissant d'une porte, d'une fenêtre ou similaire, l'ensemble de ferrure de verrouillage présentant une ferrure de verrouillage (2) avec un verrou (4) et une pièce de fermeture (3) coopérant avec le verrou (4) dans la position de verrouillage, <b>caractérisés en ce que</b> le gabarit (25) présente une première extrémité (27) réalisée de manière correspondant au verrou (4) ou à une zone du verrou (4), pouvant être disposée de manière correspondante sur la ferrure de verrouillage (2) au lieu du verrou (4) ou de la zone du verrou (4) et <b>en ce que</b> le gabarit (25) présente une deuxième extrémité (28), qui peut coopérer de manière correspondante avec la pièce de fermeture (3) au lieu du verrou (4), les deux extrémités (27, 28) présentant un écart de montage (M) entre elles en raison d'une pièce intermédiaire de gabarit (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon la revendication 1, <b>caractérisés en ce que</b> la première extrémité (27) est une première extrémité de fixation (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisés en ce que</b> la deuxième extrémité (28) est une deuxième extrémité de fixation (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisés en ce que</b> la première extrémité (27) est une extrémité de fixation de verrou (31), en particulier une extrémité de fixation de verrou à crochet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisés en ce que</b> la deuxième extrémité (28) est une extrémité de verrouillage de verrou (33), en particulier une extrémité de verrouillage de verrou à crochet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisés en ce que</b> la deuxième extrémité<!-- EPO <DP n="22"> --> (28) présente au moins deux extrémités formées (34, 36) pour coopérer au choix avec au moins deux pièces de fermeture (3) différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon la revendication 6, <b>caractérisés en ce que</b> les deux extrémités formées (34, 36) sont diamétralement opposées l'une à l'autre, en particulier diamétralement opposées à l'axe longitudinal de la pièce intermédiaire de gabarit (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisés en ce qu'</b>au moins une branche transversale (37) qui est réalisée sous la forme d'outil, en particulier d'outil de démontage (38) de la ferrure de verrouillage (2), part de la pièce intermédiaire de gabarit (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon la revendication 8, <b>caractérisés en ce que</b> l'outil de démontage (38) est réalisé sous la forme d'une extrémité soumise à la pression (40) pour la ferrure de verrouillage (2) tenue de manière élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes 8 ou 9, <b>caractérisés en ce que</b> l'outil est réalisé sous la forme de tournevis ou de clé à six pans creux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ensemble de ferrure de verrouillage et gabarit selon l'une des revendications précédentes 8 à 10, <b>caractérisés en ce que</b> l'outil présente un logement de rechange d'outil, en particulier un logement d'embout.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Procédé de montage d'un ensemble de ferrure de verrouillage pour châssis coulissant d'une porte, d'une fenêtre ou similaire à l'aide d'un gabarit (25), qui présente au moins deux extrémités (27, 28) écartées l'une de l'autre, selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, dans lequel l'ensemble de ferrure de verrouillage présente une ferrure de verrouillage (2) avec un verrou (4) et une pièce de fermeture (3) coopérant avec le verrou (4) dans la position de verrouillage, <b>caractérisé par</b> les étapes suivantes :
<claim-text>- montage de la ferrure de verrouillage (2), le verrou (4) étant enlevé,<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text>
<claim-text>- insertion d'une première extrémité (27) du gabarit (25) dans la ferrure de verrouillage (2) au lieu du verrou (4),</claim-text>
<claim-text>- fermeture du châssis coulissant suffisamment pour que l'endroit de montage de la pièce de fermeture (3) reste accessible, la position de montage de la pièce de fermeture (3) étant déterminée à l'aide d'une deuxième extrémité (28) du gabarit (25) associée à la pièce de fermeture (3),</claim-text>
<claim-text>- montage de la pièce de fermeture (3) dans la position de montage déterminée,</claim-text>
<claim-text>- enlèvement du gabarit (25) et</claim-text>
<claim-text>- montage du verrou (4) dans la ferrure de verrouillage (2).</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="24"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5865480A"><document-id><country>US</country><doc-number>5865480</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="JP10238178A"><document-id><country>JP</country><doc-number>10238178</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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