(19)
(11) EP 1 837 467 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(21) Anmeldenummer: 06026574.1

(22) Anmeldetag:  21.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/00(2006.01)
E05B 17/22(2006.01)
E05B 49/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 20.03.2006 DE 20604553 U

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Tönges, Reiner / Konstrukteur
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: von dem Borne, Andreas et al
Andrejewski, Honke & Sozien Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Schliessanlage für eine Tür oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Tür oder dergleichen mit
- zumindest einer auf ein Verriegelungselement arbeitenden und in dem Türflügel angeordneten Motoreinheit,
- zumindest einer mit der Motoreinheit über ein Verbindungskabel verbundenen Energieversorgungseinheit,
- zumindest einer Fernbetätigungseinheit, welche einen Sender aufweist,
- zumindest einer Empfangseinheit und
- zumindest einer mit der Empfangseinheit verbundenen Steuereinheit, welche nach Überprüfung und Verifikation eines von der Empfangseinheit empfangenen Signals ein Schaltsignal an die Motoreinheit abgibt,

wobei die Motoreinheit eine erste Steckeraufnahme aufweist, in welcher z. B. ein endseitig an das Verbindungskabel angeschlossener erster Stecker einsteckbar ist. Die Empfangseinheit ist in einem Empfangsmodul integriert, welches als Empfangssteckmodul mit einem separaten Steckergehäuse ausgebildet ist und einerseits einen in die erste Steckeraufnahme der Motoreinheit einsteckbaren zweiten Stecker und andererseits eine zweite Steckeraufnahme aufweist, in welche der erste Stecker des Verbindungskabels einsteckbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Tür oder dergleichen mit
  • zumindest einer auf ein Verriegelungselement arbeitenden und in einem Türflügel angeordneten Motoreinheit,
  • zumindest einer mit der Motoreinheit über ein Verbindungskabel verbundenen Energieversorgungseinheit (z. B. ein Transformator oder dergleichen Netzgerät),
  • zumindest einer Fernbetätigungseinheit, welche einen Sender aufweist,
  • zumindest einer Empfangseinheit und
  • zumindest einer mit der Empfangseinheit verbundenen Steuereinheit, welche nach Überprüfung und Verifikation eines von der Empfangseinheit empfangenen Signals ein Schaltsignal an die Motoreinheit abgibt,
wobei die Motoreinheit eine erste Steckeraufnahme aufweist, in welche z. B. ein endseitig an das Verbindungskabel angeschlossener erster Stecker einsteckbar ist. Vorzugsweise handelt es sich im Rahmen der Erfindung um eine Schließanlage mit Mehrpunktverriegelung, bei welcher neben einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss eine oder mehrere Treibstangen vorgesehen sind, die zur Betätigung einer oder mehrerer Trabantenverriegelungen vorgesehen sind, wobei diese Treibstangen hinter einer Schlossstulpe geführt sind, an welcher das Zentralschloss und die Trabantenverriegelungen rückseitig befestigt sind. Ferner ist die Motoreinheit üblicherweise rückseitig an einer solchen Schlossstulpe befestigt, so dass die Schließanlage nicht nur über das drücker- und schlüsselbetätigbare Zentralschloss, sondern auch über die Motoreinheit entriegelbar bzw. betätigbar ist. Die Energieversorgungseinheit, z. B. ein Transformator oder dergleichen Netzgerät, ist dabei außerhalb des Türblattes bzw. Türflügels, z. B. im Türrahmen oder im Bereich des Türrahmens angeordnet. Bei der Fernbetätigungseinheit kann es sich beispielsweise um einen Funkhandsender handeln, welcher bei Betätigung ein Funksignal an die Empfangseinheit sendet, wobei dann die mit der Empfangseinheit verbundene Steuereinheit das von dem Funkhandsender übermittelte Funksignal überprüft und nach erfolgreicher Überprüfung bzw. Verifikation ein Schaltsignal an die Motoreinheit abgibt. Insoweit handelt es sich um eine Schließanlage mit Zutrittskontrolle, da durch Überprüfung des Sendesignals eine Verifikation erfolgt. Die Erfindung umfasst im Übrigen auch Schließanlagen für Fenster.

[0002] Aus der Praxis ist eine Schließanlage der eingangs beschriebenen Art bekannt, bei welcher nicht nur die Energieversorgungseinheit, sondern auch die Empfangseinheit sowie die mit der Empfangseinheit verbundene Steuereinheit außerhalb des Türflügels, z. B. innerhalb des Mauerwerks angeordnet sind. Die Montage ist insoweit verhältnismäßig aufwändig, da regelmäßig entsprechende Ausnehmungen gestemmt, Unterputzdosen eingesetzt und verputzt werden müssen. Dabei sind Empfangseinheit und Steuereinheit mit Auswerteelektronik als separate Bauteile ausgebildet, so dass innerhalb des Mauerwerks eine aufwändige Verkabelung erfolgen muss. Außerdem müssen nicht nur für die Versorgungsspannung Verbindungskabel aus dem Türaußenbereich in den Bereich des Türflügels verlegt werden, sondern zum Öffnen des Motorschlosses müssen zusätzliche Steuerleitungen (in der Regel potenzialfrei) von der Auswerteelektronik im Mauerwerk bis zu dem in den Türflügel integrierten Motor geführt werden. Dieses ist nicht nur mit einem zusätzlichen Verkabelungsaufwand und folglich zusätzlichen Montagekosten verbunden, sondern die Übertragung des Öffnungsimpulses per Kabel über verhältnismäßig weite Strecken ist auch mit Sicherheitsrisiken verbunden, da ein einfaches Überbrücken der potenzialfreien Steuerleitung bereits eine motorische Öffnung des Schlosses verursachen würde. Schließlich kann eine Funktionsprüfung bei den bekannten Schließanlagen erst nach vollständiger Installation der Anlage vor Ort erfolgen, so dass eine Funktionsüberprüfung der Zutrittskontrolle im Türenwerk nicht möglich ist.

[0003] Ferner kennt man eine Schließanlage mit einem elektromotorischen Antriebsaggregat für eine Treibstange an einem Türflügel und mit einer Strom- und Datenübertragungseinheit zur Übertragung von Leistungs- und Datenströmen von dem Türrahmen auf den Türflügel zur Versorgung des Antriebsaggregates. Die Strom- und Datenübertragungseinheit ist dabei als Federkontakteinheit mit Federkontakten am Türflügel und Gegenkontakten am Türrahmen oder umgekehrt ausgebildet (vgl. EP 1 455 038 A2).

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schließanlage der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welche bei einfachem und kostengünstigen Aufbau und bei einfacher und kostengünstiger Montage universell in verschiedenen Konfigurationen einsetzbar ist und sich zugleich durch hohe Sicherheit gegen Manipulationen auszeichnet.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Schließanlage für eine Tür oder dergleichen, dass die Empfangseinheit in einem Empfangsmodul integriert ist, welches als Empfangssteckmodul mit einem separaten Steckergehäuse ausgebildet ist und einerseits einen in die erste Steckeraufnahme der Motoreinheit einsteckbaren zweiten Stecker und andererseits eine zweite Steckeraufnahme aufweist, in welche der erste Stecker des Verbindungskabels einsteckbar ist. - Vorzugsweise ist auch die Steuereinheit mit einer elektronischen Steuerschaltung in dieses Empfangssteckmodul integriert. Dabei ist vorgesehen, dass das Empfangssteckmodul mit seinem Steckergehäuse unmittelbar an das Motorgehäuse der Motoreinheit ansteckbar ist.

[0006] Insofern geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass der Aufbau und die Montage einer Schließanlage mit Zutrittskontrolle erheblich vereinfacht werden können, wenn die Empfangseinheit und gegebenenfalls die Steuereinheit nicht länger als separate Bauteile im Bereich des Türrahmens oder außerhalb des Türrahmens, z. B. im Bereich des Mauerwerkes angeordnet sind, sondern in ein einziges Empfangssteckmodul integriert werden, welches unmittelbar an das Motorgehäuse der Motoreinheit ansteckbar ist. Besonders zweckmäßig ist es, wenn der an dem Empfangssteckmodul vorgesehene zweite Stecker identisch ausgeführt ist wie der erste Stecker des Verbindungskabels und wenn die an dem Empfangsmodul angeordnete zweite Steckeraufnahme identisch ausgebildet ist wie die erste Steckeraufnahme der Motoreinheit, so dass in der Praxis optional mit oder ohne Empfangssteckmodul gearbeitet werden kann. So kann in einer Grundkonfiguration der Stecker des Verbindungskabels unmittelbar an die Motoreinheit angeschlossen werden, wobei in dieser Basiskonfiguration dann ohne Zutrittskontrolle gearbeitet wird. Das erfindungsgemäße Empfangssteckmodul kann nun optional oder im Zuge einer Umrüstung eingesetzt werden, ohne dass bauliche Veränderungen an der Schließanlage und insbesondere an der Motoreinheit vorgenommen werden müssen. Vielmehr lässt sich das Empfangssteckmodul zwischen Motoreinheit und Stecker des Verbindungskabels zwischenschalten, so dass bei einfachster Montage eine Nachrüstung einer Basiskonfiguration ohne Zutrittskontrolle bzw. eine Umrüstung in ein System mit Zutrittskontrolle möglich ist. Das Empfangssteckmodul beinhaltet neben der Empfangseinheit mit z. B. Funkempfänger die Steuereinheit mit Schaltelektronik und insbesondere einem Schaltelement (Relais), welches bei berechtigtem Zutritt einen potenzialfreien Öffnungsimpuls direkt an die in dem Motorgehäuse angeordnete Motorplatine abgibt. Durch diesen Impuls entriegelt der Motorantrieb das Schloss. Von besonderer Bedeutung ist dabei, dass - abgesehen von dem die Versorgungsspannung zuführenden Verbindungskabel - keinerlei Kabelverbindungen vom Türrahmen oder Mauerwerk zum Motorantrieb geführt werden müssen, so dass Manipulationen, z. B. durch Überbrückung einer potenzialfreien Steuerleitung, ausgeschlossen sind. Außerdem ist das Empfangssteckmodul in einem sehr sicheren geschützten Bereich innerhalb des Türflügels angeordnet, so dass auch deshalb Manipulationen ausgeschlossen sind. Ferner entfallen aufwändige Montagearbeiten, z. B. Stemm- und Putzarbeiten im Bereich des Mauerwerks. Denn das Empfangssteckmodul ist bei kompaktem Aufbau direkt in das Türblatt integriert und unmittelbar an das Motorgehäuse angeschlossen. Es kann folglich direkt, z. B. in die ohnehin bestehende Frästasche des Motorschlossantriebes, in dem Türflügel untergebracht werden. Dieses gilt insbesondere dann, wenn das Empfangsmodul unmittelbar an die Unterseite und/oder Oberseite der Motoreinheit ansteckbar ist.

[0007] Durch besonders einfache Montage zeichnet sich die Erfindung aus, wenn das Empfangssteckmodul ohne weitere Befestigung (z. B. an dem Türblatt oder an der Schlossstulpe) ausschließlich über die Steckverbindung zwischen der ersten Steckaufnahme der Motoreinheit und dem zweiten Stecker des Empfangsmodul an der Motoreinheit gehalten ist. Aufwändige Fixierungsarbeiten entfallen. Zur Sicherung des Empfangsmoduls kann es jedoch zweckmäßig sein, das Empfangssteckmodul mit Hilfe üblicher Schraubverbindungen an dem Motorgehäuse zu arretieren. Dieses ist deshalb möglich, weil das Motorgehäuse üblicherweise ohnehin Gewindeaufnahmen für Befestigungsschrauben aufweist, da auch der Stecker des Verbindungskabels mit derartigen Befestigungsschrauben versehen sein kann. Das Empfangssteckmodul wird auch hier lediglich an der Motoreinheit befestigt.

[0008] Die Fernbetätigungseinheit kann als tragbare Handsendeeinheit oder als stationäre Sendeeinheit ausgebildet sein. Vorzugsweise sind mehrere Fernbetätigungseinheiten vorgesehen, z. B. eine oder mehrere tragbare Handsendeeinheiten und/oder eine oder mehrere stationäre Sendeeinheiten. Bei einer tragbaren Handsendeeinheit kann es sich um einen an sich bekannten Funkhandsender handeln, welcher bei Betätigung ein (codiertes) Funksignal an das Empfangssteckmodul übermittelt. Nach Überprüfung der Berechtigung erfolgt dann wie erläutert über die Steuereinheit die Öffnung des Motorschlosses. Bei einer stationären Sendeeinheit kann es sich beispielsweise um einen Funkwandtaster handeln, welcher bei Betätigung ein Funksignal aussendet. Ferner kann es sich bei einer stationären Sendeeinheit um eine stationäre Zutrittskontrolleinheit mit integriertem Sender handeln, wobei eine solche Zutrittskontrolleinheit beispielsweise eine Überprüfung von biometrischen Daten, z. B. Fingerabdruck, Augenscan oder dergleichen vornimmt. Eine Zutrittskontrolleinheit kann jedoch auch mit einer Tastatur arbeiten und insoweit einen Code, z. B. Zahlencode abfragen. In jedem Fall erfolgt innerhalb eines solchen stationären Zutrittskontrollsystems bereits eine Überprüfung der Zutrittsberechtigung, wobei bei erfolgreicher Überprüfung dann das Funksignal an das Empfangssteckmodul übermittelt wird. Dort erfolgt dann lediglich noch eine Überprüfung, ob das übermittelte Funksignal zur Öffnung berechtigt. Insofern zeichnet sich das System durch seine hohe Flexibilität aus, denn das erfindungsgemäße Empfangssteckmodul lässt sich stets über ein elektromagnetisches Signal, z. B. ein Funksignal ansteuern, wobei ein solches Funksignal dann wahlweise von verschiedensten tragbaren oder auch stationären Sendeeinheiten erzeugt werden kann. Es ist keinerlei Anpassung der Hardware erforderlich, da bei dieser Funklösung keinerlei Steuerkabel benötigt werden, so dass insgesamt besonders leicht zu installierende und schwer zu manipulierende (komplett vergossene Elektronik) Zutrittssysteme zur Verfügung gestellt werden.

[0009] Nach bevorzugter Weiterbildung der Erfindung weist das Empfangsmodul bzw. dessen Gehäuse eine Breite und eine Dicke auf, welche in etwa der Breite und der Dicke der Motoreinheit dieses Motorgehäuses entsprechen oder kleiner sind. Da das Motorgehäuse unterseitig und/oder oberseitig üblicherweise einen Befestigungsvorsprung aufweist, welcher der Befestigung des Motorgehäuses an der Schlossstulpe über z. B. Befestigungsschrauben dient, schlägt die Erfindung vor, dass das Empfangssteckmodul eine mit diesem Befestigungsvorsprung korrespondierende Ausnehmung aufweist, in welche der Befestigungsvorsprung bei aufgestecktem Empfangsmodul eingreift.

[0010] Außerdem schlägt die Erfindung vor, dass das Empfangsmodul eine Empfangsantenne aufweist, die als Wurfantenne ausgebildet ist, welche vorzugsweise seitlich aus dem Empfangssteckmodul herausragt bzw. heraushängt. Eine solche flexible Wurfantenne ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Empfangssteckmodul innerhalb eines Metallprofils des Türblattes angeordnet ist, da solche Metallprofile das Empfangssteckmodul abschirmen und den Signalempfang stören bzw. verhindern. Daher schlägt die Erfindung vor, dass die aus dem Empfangsmodul herausragende Wurfantenne über z. B. eine Durchbrechung in dem Metallprofil aus dem Metallprofil herausgeführt ist, so dass ein einwandfreier Empfang gewährleistet ist. Bei Türflügeln, welche randseitige oder umlaufende Profile, z. B. Metallprofile sowie eine darin angeordnete Türfüllung, z. B. eine Glasscheibe aufweisen, besteht die Möglichkeit, die Wurfantenne in die für die Türfüllung bzw. die Glasscheibe vorgesehene Aufnahmenut bzw. den Glasfalzbereich zu führen, so dass ein einwandfreier Empfang gewährleistet ist, ohne dass die Antenne z. B. im Glasbereich sichtbar ist.

[0011] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, dass das Empfangssteckmodul zumindest einen Eingabetaster für die Eingabe von Funktionsbefehlen aufweist. Zweckmäßig ist es ferner, wenn das Empfangssteckmodul zumindest eine z. B. optische Ausgabeanzeige, z. B. eine Leuchtdiode (LED) für die Ausgabe von Status- und/oder Kontrollinformationen oder dergleichen aufweist. Die Eingabetaste bildet gleichsam eine Anlerntaste, um das Empfangssteckmodul anzulernen und folglich auf die verschiedenen Sender abzustimmen. Über den integrierten Taster kann das Empfangssteckmodul in den Anlern- oder Löschmodus versetzt werden. Um zu erkennen, ob beim Drücken der Anlerntaste der richtige Modus (Anlernen oder Löschen) aktiviert wurde, befindet sich ferner eine optische Ausgabeanzeige, z. B. eine Leuchtdiode in der Gehäusewand des Empfangssteckmoduls. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Motoreinheit regelmäßig unterhalb oder oberhalb eines Zentralschlosses rückseitig an einer Schlossstulpe befestigt ist und auf zumindest eine Treibstange arbeitet, welche mit dem Zentralschloss und gegebenenfalls einer oder mehreren Trabanteverriegelungen in Verbindung steht. Vorzugweise ist das Empfangsmodul folglich rückseitig hinter der Schlossstulpe angeordnet. Dann ist es zweckmäßig, wenn in der Schlossstulpe und gegebenenfalls in der Treibstange eine oder mehrere Durchbrechungen vorgesehen sind, welche mit dem Eingabetaster und/oder mit der optischen Ausgabeanzeige, z. B. der LED, fluchten. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Betätigung des Anlerntasters durch die Durchbrechung bzw. durch ein Loch in der Stulpe erfolgen kann, so dass eine einwandfreie "Programmierung" möglich ist, obwohl das Empfangssteckmodul sicher innerhalb des Türflügels integriert ist. Durch eine weitere Durchbrechung bzw. ein Loch in der Schlossstulpe ist die Leuchtdiode sichtbar.

[0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
eine Schließanlage in einer Basiskonfiguration ohne das erfindungsgemäße Empfangssteckmodul,
Fig. 2
die Schließanlage nach Fig. 1 mit erfindungsgemäßem Empfangssteckmodul,
Fig. 3
einen Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 2,
Fig. 4a bis 4e
jeweils Ausschnitte aus den Fig. 1 und 2 im Zuge der Umrüstung,
Fig. 5
eine Schließanlage in abgewandelter Ausführungsform.


[0013] In den Figuren ist eine Schließanlage für eine Tür dargestellt. Es handelt sich im Ausführungsbeispiel um eine Schließanlage mit Mehrpunktverriegelung, welche als Verriegelungselement nicht nur ein drücker- und schlüsselbetätigbares Zentralschloss 1, sondern als weitere Verriegelungselemente auch Trabantenverriegelungen 2 aufweist, welche von dem Zentralschloss 1 über jeweils eine obere und eine untere Treibstange 3 betätigt werden. Auf eines oder mehrere der Verriegelungselemente arbeitet über die Treibstange 3 eine Motoreinheit 4, welche innerhalb des Türflügels 5 angeordnet ist. Zentralschloss 1, Trabantenverriegelungen 2 und Motoreinheit 4 sind dabei rückseitig an einer Schlossstulpe 6 befestigt, wobei die Treibstangen 3 rückseitig hinter der Schlossstulpe 6 geführt sind. Die Motoreinheit 4 ist über ein Verbindungskabel 7 mit einer Energieversorgungseinheit, z. B. einem Transformator 8, verbunden, welcher im Bereich des Türrahmens 9 oder neben der Tür, z. B. im Mauerwerk angeordnet ist. Fig. 1 zeigt dabei die Basiskonfiguration einer Schließanlage ohne Zutrittskontrolle, d. h. die Schließanlage lässt sich von innen über den Türdrücker im Rahmen einer Panikfunktion oder über den Profilzylinder öffnen. Von außen ist die Entriegelung ausschließlich über den Profilzylinder möglich. Eine Verriegelung kann ebenfalls über den Profilzylinder aber auch automatisch über die Motoreinheit 4 erfolgen.

[0014] Gemäß Fig. 2 und 3 ist vorgesehen, dass die Schließanlage zumindest eine Fernbetätigungseinheit 10 aufweist, welche einen Sender 11 aufweist. Außerdem ist eine Empfangseinheit 12 vorgesehen sowie eine mit der Empfangseinheit 12 verbundene Steuereinheit 13, welche nach Überprüfung und Verifikation eines von der Empfangseinheit 12 empfangenen Signals ein Schaltsignal an die Motoreinheit 4 abgibt. Die Motoreinheit 4 weist eine erste Steckeraufnahme 14 auf, in welche ein endseitig an das Verbindungskabel 7 angeschlossener erster Stecker 15 einsteckbar ist, so wie dieses in Fig. 1 dargestellt ist.

[0015] Erfindungsgemäß ist die Empfangseinheit 12 in einem Empfangsmodul integriert, welches als Empfangssteckmodul 16 mit einem separaten Steckergehäuse 17 ausgebildet ist und einerseits einen in die erste Steckeraufnahme 14 der Motoreinheit 4 einsteckbaren zweiten Stecker 18 und andererseits eine zweite Steckeraufnahme 19 aufweist, in welche der erste Stecker 15 des Verbindungskabels 7 einsteckbar ist. In dieses Empfangssteckmodul 16 ist außerdem die Steuereinheit 13 mit einer elektronischen Steuerschaltung integriert. Das Empfangssteckmodul 16 ist mit seinem Steckergehäuse 17 unmittelbar an das Motorgehäuse 20 der Motoreinheit 4 ansteckbar. Dieses zeigt insbesondere Fig. 3.

[0016] Die Fig. 4a bis 4e zeigen nun, wie sich die Schließanlage in der Basiskonfiguration ohne Zutrittskontrolle gemäß Fig. 1 mit Hilfe des erfindungsgemäßen Empfangsmoduls 16 auf einfache Weise umrüsten bzw. ergänzen lässt. Fig. 4a zeigt dabei die Ausgangssituation gemäß Basiskonfiguration, so wie auch in Fig. 1 dargestellt. Der Stecker 15 für die Stromversorgung kann nun gemäß Fig. 4b abgezogen werden, so dass dann gemäß Fig. 4c das erfindungsgemäße Empfangssteckmodul 16 an das Motorgehäuse 20 angesteckt werden kann. Dieses gelingt deshalb, weil der zweite Stecker 18 an dem Empfangssteckmodul 16 mit dem ersten Stecker 15 identisch ist, so dass sich in die erste Steckeraufnahme 14 nicht nur der erste Stecker 15 des Verbindungskabels 7, sondern alternativ der zweite Stecker 18 des Empfangssteckmoduls 16 einstecken lässt. Nun lässt sich gemäß Fig. 4d der erste Stecker 15 des Verbindungskabels 7 in die zweite Steckeraufnahme 19 des Empfangssteckmoduls 16 einstecken, da die zweite Steckeraufnahme 19 des Empfangssteckmoduls 16 identisch ist mit der ersten Steckeraufnahme 14 der Motoreinheit 4. Nach erfolgter Montage gemäß Fig. 4d erfolgt dann die Inbetriebnahme gemäß Fig. 4e. Diese Konfiguration entspricht dann der Darstellung nach Fig. 2. Vorteilhaft ist bei der erfindungsgemäßen Lösung mit Empfangssteckmodul 16, dass keine zusätzliche Stromversorgung erforderlich ist. Es ist keinerlei zusätzliche Verkabelung erforderlich, da das Modul 16 steckfertig konzipiert ist.

[0017] Der erste Stecker 15 des Verbindungskabels 7 weist sieben Kontakte auf, so dass auch die erste Steckeraufnahme 14 an der Motoreinheit 4 sieben Kontakte aufweist. Dementsprechend sind auch die zweite Steckeraufnahme 19 und der zweite Stecker 18 des Empfangssteckmoduls 16 mit jeweils sieben Kontakten ausgerüstet.

[0018] Fig. 3 zeigt, dass das Empfangssteckmodul 16 unmittelbar an die Unterseite der Motoreinheit 4 ansteckbar ist. Von besonderer Bedeutung ist dabei, dass das Empfangsmodul 16 ohne weitere Befestigungsmaßnahmen (z. B. an dem Türblatt oder an der Schlossstulpe) ausschließlich über die Verbindung zwischen Empfangssteckmodul 16 und Motoreinheit 4 gehalten ist. Es erfolgt demnach keine separate Befestigung, z. B. Verschraubung an der Schlossstulpe oder am Türblatt, so dass insgesamt eine sehr einfache Montage realisiert ist. Dabei schließt sich das Empfangssteckmodul 16 in sehr kompakter Bauweise unterseitig an das Motorgehäuse 20 an. Dabei sind die Maße des Empfangssteckmoduls 16 an das Motorgehäuse 20 angepasst, d. h. Breite und Dicke des Empfangssteckmoduls 16 entsprechen in etwa der Breite und der Dicke des Motorgehäuses 20. Ferner ist insbesondere in Fig. 3 erkennbar, dass das Motorgehäuse 20 unterseitig (und auch oberseitig) jeweils einen Befestigungsvorsprung 21 aufweist, wobei im Bereich dieses Befestigungsvorsprunges 21 das Motorgehäuse 20 mittels einer Schraube an der Schlossstulpe 6 befestigt wird. Das Empfangssteckmodul 16 weist nun eine mit diesem unteren Befestigungsvorsprung 21 korrespondierende Ausnehmung 22 auf, in welche der Befestigungsvorsprung 21 bei aufgestecktem Empfangsmodul 16 eingreift. Durch seinen kompakten Aufbau kann das Empfangssteckmodul 16 in das Türblatt integriert werden, z. B. direkt in der bestehenden Frästasche der Motoreinheit untergebracht werden. Es wird als Zwischenstück in die bestehende Steckeraufnahme 14 der Motoreinheit 4 eingesteckt. Zusätzliche Fräs- oder Montagearbeiten sind nicht notwendig. Das Empfangssteckmodul 16 eignet sich daher ideal für den Nachrüstbereich.

[0019] Das Empfangsmodul 16 weist außerdem eine Empfangsantenne 23 auf, welche als Wurfantenne 23 ausgebildet ist, die seitlich aus dem Gehäuse 17 des Empfangssteckmoduls 16 herausgeführt ist und herabhängt.Diese Wurfantenne 23 ist bei in einem Metallprofil des Türblattes angeordnetem Empfangssteckmodul über z. B. eine Durchbrechung in dem Metallprofil aus dem Metallprofil herausgeführt. Dieses ist in den Figuren nicht dargestellt. Sofern es sich um ein Türblatt mit einem rahmenartigen Metallprofil und einer darin angeordneten Glasscheibe handelt, kann die Wurfantenne aus dem Metallprofil über die Durchbrechung in den für Funksignale zugänglichen Türfüllungsbereich bzw. Glasfalzbereich herausgeführt werden.

[0020] Die Schließanlage weist in einer ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 und 3 eine Fernbetätigungseinheit 10 auf, welche als tragbare Handsendeeinheit 10 ausgebildet ist. Dabei handelt es sich um einen Funkhandsender, welcher bei Betätigung ein Funksignal erzeugt, welches von der Empfangseinheit 12 aufgenommen wird. Folglich handelt es sich bei der Empfangseinheit 12 in dem Empfangssteckmodul 16 um einen Funkempfänger. Die mit dem Funkempfänger verbundene Steuereinheit 13 enthält ein Schaltelement (Relais), das bei berechtigtem Zutritt einen potenzialfreien Öffnungsimpuls direkt an die Motoreinheit 4 abgibt. Dadurch dass die Empfangseinheit 12 folglich nicht mehr im Bereich des Türrahmens 9 oder auch im Bereich des Mauerwerks angeordnet ist, sind erfindungsgemäß - abgesehen von der Stromversorgung - keine weiteren Kabel zur Datenübertragung vom Rahmen bzw. Mauerwerk zum Motorantrieb erforderlich, so dass Manipulationen ausgeschlossen sind.

[0021] Neben der tragbaren Handsendeeinheit 10 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 5 eine stationäre Sendeeinheit 10' vorgesehen, welche im Ausführungsbeispiel als stationäre Zutrittskontrolleinheit mit integriertem Sender 11' ausgebildet ist. Es handelt sich um eine Zutrittskontrolleinheit zur Überprüfung eines Fingerabdrucks mit einem in einem Gehäuse integrierten Fingerabdruck-Scanner, wobei der gescannte Fingerabdruck über eine Auswerteeinheit verifiziert wird und nur bei entsprechender Berechtigung über den integrierten Sender 11' ein elektromagnetisches Signal, z. B. ein Funksignal übermittelt wird, welches dann wiederum von der bereits beschriebenen erfindungsgemäßen Empfangseinheit 12 empfangen wird. Das in Fig. 5 darüber hinaus dargestellte Kabel 24 zwischen stationärer Sendeeinheit 10' und Motor 4 dient ausschließlich der Spannungsversorgung der stationären Sendeeinheit 10'. Insgesamt zeichnet sich die Erfindung folglich durch ein sehr flexibles System aus, denn verschiedenste Sendeeinheiten mit verschiedensten Zutrittskontrollsystemen können in flexibler Weise in das System integriert werden. Dabei kann es sich um Funkhandsender, Funkwandtaster, Fingerabdruck-Module, Transponder, Zahlencodeschlösser oder dergleichen handeln. Obwohl die stationären Einheiten in das Türblatt bzw. den Türflügel 5 integriert sind, sind keine Steuerkabel erforderlich, da auch diese stationären Einheiten als Sendeeinheiten ausgebildet sind und entsprechende Funksignale an das Empfangssteckmodul übermitteln. Es handelt sich folglich um besonders leicht zu installierende und besonders schwer zu manipulierende Zutrittssysteme.

[0022] Vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang weiterhin, dass das Empfangssteckmodul 16 direkt mit in den Türflügel 5 integriert wird, so dass eine einwandfreie Kontrolle des Schlosses und der Zutrittskontrolle bereits beim Türhersteller erfolgen kann.

[0023] Um das Empfangssteckmodul 16 nach der Montage abschließend zu installieren, weist das Empfangssteckmodul 16 einen Eingabetaster 25 für die Eingabe von Funktionsbefehlen auf, über welchen das Empfangssteckmodul 16 angelernt und folglich angepasst werden kann. Ergänzend weist das Empfangssteckmodul 16 eine Leuchtdiode 26 für die Ausgabe von Status- bzw. Kontrollinformationen auf. Um die Bedienung des Eingabetasters 25 und auch die Erkennung der Leuchtdiode 26 zu erleichtern, sind in der Schlossstulpe 6 und gegebenenfalls in der Treibstange 3 zwei Durchbrechungen 27, 28 vorgesehen, welche mit dem Eingabetaster 25 einerseits und mit der LED 26 andererseits fluchten. Mit Hilfe des Anlerntasters 25 kann das Empfangssteckmodul in einen Anlern- oder Löschmodus versetzt werden. Um zu erkennen, ob beim Drücken der Anlerntaste 25 der richtige Modus (Anlernen/Löschen) aktiviert wurde, ist die Leuchtdiode 26 vorgesehen.

[0024] Im Übrigen ist erkennbar, dass bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 das Verbindungskabel 7 für die Stromversorgung von dem Türrahmen 9 zu dem Türflügel 5 über ein flexibles Rohr bzw. einen flexiblen Schlauch 29 geführt ist. Demgegenüber zeigt Fig. 5 eine Ausführungsform, bei welcher für die Stromversorgung eine Federkontakteinheit 30 mit Federkontakten 31 am Türflügel 5 und Gegenkontakten 32 am Türrahmen 9 oder umgekehrt vorgesehen ist.


Ansprüche

1. Schließanlage für eine Tür oder dergleichen mit

- zumindest einer auf ein Verriegelungselement arbeitenden und in dem Türflügel (5) angeordneten Motoreinheit (4),

- zumindest einer mit der Motoreinheit (4) über ein Verbindungskabel (7) verbundenen Energieversorgungseinheit (8),

- zumindest einer Fernbetätigungseinheit (10, 10'), welche einen Sender (11, 11') aufweist,

- zumindest einer Empfangseinheit (12) und

- zumindest einer mit der Empfangseinheit (12) verbundenen Steuereinheit (13), welche nach Überprüfung und Verifikation eines von der Empfangseinheit (12) empfangenen Signals ein Schaltsignal an die Motoreinheit (4) abgibt,

wobei die Motoreinheit (4) eine erste Steckeraufnahme (14) aufweist, in welcher z. B. ein endseitig an das Verbindungskabel (7) angeschlossener erster Stecker (15)einsteckbarist,dadurch gekennzeichnet,dass
die Empfangseinheit (12) in einem Empfangsmodul integriert ist, welches als Empfangssteckmodul (16) mit einem separaten Steckergehäuse (17) ausgebildet ist und einerseits einen in die erste Steckeraufnahme (14) der Motoreinheit (4) einsteckbaren zweiten Stecker (18) und andererseits eine zweite Steckeraufnahme (19) aufweist, in welche der erste Stecker (15) des Verbindungskabels (7) einsteckbar ist.
 
2. Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (13) mit einer (elektronischen) Steuerschaltung ebenfalls in das Empfangssteckmodul (16) integriert ist.
 
3. Schließanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssteckmodul (16) mit seinem Steckergehäuse (17) unmittelbar an das Motorgehäuse (20) der Motoreinheit (4) ansteckbar ist.
 
4. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangsmodul (16) unmittelbar an die Unterseite und/oder Oberseite der Motoreinheit (4) ansteckbar ist.
 
5. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangsmodul (16) ohne weitere Befestigung, z. B. an dem Türblatt oder an einer Schlossstulpe, lediglich an der Motoreinheit befestigt wird, z. B. über die Verbindung zwischen der ersten Steckeraufnahme (14) und dem zweiten Stecker (18) an der Motoreinheit (4) bzw. dem Motorgehäuse (20) gehalten ist.
 
6. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbetätigungseinheit (10, 10') als tragbare Handsendeeinheit (10) oder als stationäre Sendeeinheit (10') ausgebildet ist.
 
7. Schließanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fernbetätigungseinheiten (10, 10') vorgesehen sind, z. B. eine oder mehrere tragbare Handsendeeinheiten (10) und/oder eine oder mehrere stationäre Sendeeinheiten (10').
 
8. Schließanlage nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine stationäre Sendeeinheit (10') in oder an dem Türblatt angeordnet ist.
 
9. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssteckmodul (16) bzw. dessen Steckergehäuse (17) eine Breite und eine Dicke aufweist, welche in etwa der Breite und der Dicke der Motoreinheit (4) bzw. des Motorgehäuses (20) entsprechen oder kleiner sind.
 
10. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Motorgehäuse (20) unterseitig und/oder oberseitig einen Befestigungsvorsprung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssteckmodul (16) eine mit dem Befestigungsvorsprung (21) korrespondierende Ausnehmung (22) aufweist, in welche der Befestigungsvorsprung (21) bei aufgestecktem Empfangssteckmodul (16) eingreift:
 
11. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssteckmodul (16) eine Empfangsantenne (23) aufweist, welche z. B. als Wurfantenne ausgebildet ist.
 
12. Schließanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfantenne (23) bei in einem Metallprofil des Türblattes angeordnetem Empfangssteckmodul über z. B. eine Durchbrechung in dem Metallprofil aus dem Metallprofil zumindest bereichsweise herausgeführt ist.
 
13. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssteckmodul (16) zumindest einen Eingabetaster (25) für die Eingabe von Funktionsbefehlen aufweist.
 
14. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangsmodul (16) zumindest eine z. B. optische Ausgabeanzeige, z. B. eine Leuchtdiode (26), für die Ausgabe von Status- und/oder Kontrollinformationen oder dergleichen aufweist.
 
15. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Motoreinheit (4) z. B. unterhalb oder oberhalb eines Zentralschlosses (1) rückseitig an einer Schlossstulpe (6) befestigt ist und auf zumindest eine Treibstange (3) arbeitet, welche mit dem Zentralschloss (1) und gegebenenfalls einer oder mehreren Trabantenverriegelungen (2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangsmodul (16) rückseitig hinter der Schlossstulpe (6) angeordnet ist und dass in der Schlossstulpe (6) und gegebenenfalls in einer Treibstange (3) eine oder mehrere Durchbrechungen (27, 28) vorgesehen sind, welche mit dem Eingabetaster (25) und/oder mit der optischen Ausgabeanzeige (26) fluchten.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente