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EP 1 837 594 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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26.09.2007 Patentblatt 2007/39 |
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Anmeldetag: 06.03.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA HR MK YU |
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Priorität: |
23.03.2006 DE 102006013422
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Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Andrade Dos Reis, Raul Manuel
3880-014 Ovar (PT)
- Loureiro Salustio, Sergio Varo Oliveira
3800-344 Aveiro (PT)
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(57) Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für einen vom allgemeinen Stromnetz autark
zu betreibenden Gaswasserheizer mit Gas- und Verbrennungsluftzuführung, Brennkammer,
Brenner, Wärmetauscher und Abgasführung, insbesondere mit Funkenzündung für den Brenner
oder dessen Zündflamme. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zündvorrichtung zu schaffen, die einerseits
keinen festen elektrischen Anschluss benötigt, andererseits aber auch auf Batterien
als Energiequelle verzichtet. Der konstruktive Aufbau der Zündvorrichtung ist gekennzeichnet durch ein manuell zu
betätigenden Bedienelement (1), dessen Bewegung zur kurzzeitigen Spannungserzeugung
verwendet wird.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für Gaswasserheizer nach dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
Gaswasserheizer dienen der Trinkwassererwärmung im Durchlaufverfahren. Bekannte Gaswasserheizer
besitzen eine Brennkammer, die einen Zündbrenner, einen Hauptbrenner sowie einen Wärmetauscher
umfasst. Am im Randbereich des Hauptbrenners angeordneten Zündbrenner brennt eine
permanent brennende Zündflamme geringer Leistung, die dem Zünden des Hauptbrenners
dient. Der Hauptbrenner dient dem Verbrennen eines Gas-Luft-Gemischs, das bei einer
Wärmeanforderung in entsprechender Größe freigegeben wird. Die bei der Verbrennung
entstehenden Heizgase geben ihre Wärmeenergie über den Wärmetauscher an den Trinkwasserstrom
ab.
Eine übliche Methode, den Zündbrenner in solchen Gaswasserheizern zu zünden, ist die
Funkenzündung. Hierbei wird auf Knopfdruck sowohl der Zündgasstrom freigegeben als
auch der Zündfunken generiert. Als Energiequelle für den Zündfunken dient oft eine
Batterie, so kann auf einen elektrischen Anschluss an das allgemeine Stromnetz verzichtet
und der Gaswasserheizer autark betrieben werden. Allerdings muss in regelmäßigen Abständen
die Batterie ausgetauscht werden, die darüber hinaus als Abfall eine erhebliche Umweltbelastung
darstellt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zündvorrichtung zu schaffen, die einerseits
keinen festen elektrischen Anschluss benötigt, andererseits aber auch auf Batterien
als Energiequelle verzichtet.
[0002] Erfindungsgemäß wird dies mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Der konstruktive Aufbau der Zündvorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Mechanismus,
bei dem die Bewegung eines manuell zu betätigenden Bedienelements zur kurzzeitigen
Spannungserzeugung verwendet wird. Diese Spannung dient der Bildung eines Funkens,
mit dem ein Gas-Luft-Gemisch am Zündbrenner oder am Hauptbrenner gezündet wird.
[0003] In einer ersten Ausführungsvariante vollführt das vom Gerätebetreiber betätigte Bedienelement
eine lineare Bewegung, in einer zweiten eine rotierende Bewegung. Dabei kann diese
Bewegung durch eine mechanische Übersetzung wiederum in eine lineare oder rotierende
Antriebsbewegung eines Spannungsgenerators umgesetzt werden. Dem entsprechend sind
als Spannungsgenerator Linear- oder Rotationsgeneratoren denkbar. Im Sinne einer Funktionsintegration
kann das Bedienelement neben seiner Einbindung in die Zündvorrichtung noch eine weitere
Einstellfunktion für den Betrieb des Gaswasserheizers, wie zum Beispiel die eines
Temperaturwählers, erfüllen.
Mit dieser Erfindung wird eine Zündvorrichtung geschaffen, die einerseits keinen festen
elektrischen Anschluss benötigt, andererseits aber auch auf Batterien als Energiequelle
verzichtet. Bei Belegung vorhandener Bedienelemente mit einer Doppelfunktion kann
auf ein zusätzliches Bedienelement zur Spannungserzeugung verzichtet werden.
[0004] Die Zeichnungen stellen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dar. Es zeigt den
schematischen Aufbau einer erfindungsgemäßen Zündvorrichtung
- Fig. 1:
- mit Spannungserzeugung zur Bildung eines Zündfunkens und
- Fig. 2:
- mit Spannungserzeugung zur Bildung eines Zündfunkens sowie zum Betreiben eines Gasmagnetventils.
[0005] Gemäß Fig. 1 umfasst die Zündvorrichtung ein manuell zu betätigendes Bedienelement
1, eine mechanische Übersetzung 2, einen Spannungsgenerator 3 sowie eine Funkenerzeugungsvorrichtung
4. Fig. 2 zeigt darüber hinaus einen Spannungsabgriff für ein Gasmagnetventil 5.
1. Zündvorrichtung für einen vom allgemeinen Stromnetz autark zu betreibenden Gaswasserheizer
mit Gas- und Verbrennungsluftzuführung, Brennkammer, Brenner, Wärmetauscher und Abgasführung,
insbesondere mit Funkenzündung für den Brenner oder dessen Zündflamme,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung eines manuell zu betätigenden Bedienelements (1) zur kurzzeitigen Spannungserzeugung
verwendet wird.
2. Zündvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Bedienelement (1) eine lineare oder rotierende Bewegung zu vollführen ist.
3. Zündvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Bedienelements (1) mit einer mechanischen Übersetzung (2) in eine
lineare oder rotierende Antriebsbewegung eines Spannungsgenerators (3) umgesetzt wird.
4. Zündvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsgenerator (3) als Linear- oder als Rotationsgenerator arbeitet, eine
zur Funkenzündung des Brenners oder dessen Zündflamme erforderliche Zündenergie erzeugt
und an eine Funkenerzeugungsvorrichtung (4) weitergibt.
5. Zündvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die vom Spannungsgenerator (3) erzeugte Energie zum Betreiben eines Gasmagnetventils
(5) dient.
6. Zündvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (1) neben seiner Einbindung in die Zündvorrichtung noch eine weitere
Einstellfunktion für den Betrieb des Gaswasserheizers erfüllt.
