Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum

Abstract

 Bei einem Applikator für ein flüssiges oder cremiges Kosmetikum, insbesondere Lippenapplikator, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer schräg zur Längsachse (3) des Grundkörpers (2) verlaufenden Applikationsfläche, welche mit einer Ausnehmung versehen ist, ist vorgesehen, dass die Ausnehmung als längliche, hohlkehlenartige Rinne (9) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator für ein flüssiges oder cremiges Kosmetikum, insbesondere einen Lippenapplikator, umfassend einen Grundkörper mit einer schräg zur Längsachse des Grundkörpers verlaufenden Applikationsfläche, welche mit einer Ausnehmung versehen ist.

[0002] Ein gattungsgemäßer Applikator ist aus US 2,442,503 bekannt. Bei diesem bekannten Applikator wird die Applikationsfläche durch eine längliche napfartige Vertiefung gebildet welche vollständig von einem flexiblen Rand umgeben wird.

[0003] Aus derEP 1 080 659 B1 ist ebenfalls eine Applikationsfläche mit einer runden napfartigen Vertiefung und einem beim Herausziehen aus einem Vorratsbehälter von einem Abstreifer abgestreiften Rand bekannt, wobei die Vertiefung dazu dient, beim Transfer des Kosmetikums eine exakt definierte Menge aus dem Vorratsbehälter zu entnehmen.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäß als bekannt vorausgesetzten Applikator so weiterzubilden, dass die Benutzerin beim Auftragen exakt ihre individuellen Vorstellungen realisieren kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Ausnehmung als längliche, hohlkehlenartige Rinne ausgebildet ist.

[0006] Hierdurch werden völlig neue Applikations- und Modelliermöglichkeiten eröffnet. Während beim eingangs genannten Stand der Technik die Ausnehmung für das Kosmetikum von einem ringsum geschlossenen Rand begrenzt wird, der bei der Applikation als solche eine wesentliche Rolle spielt und insoweit beispielsweise elastisch nachgiebig ausgebildet ist, wird gemäß der Erfindung der Applikator mit seiner ganzen Fläche wirksam und das in der Ausnehmung befindliche Kosmetikum wird vollständig aufgetragen.

[0007] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Rinne im Querschnitt konkav gebogen ausgebildet ist, sodass eine sanfte, lippenfreundliche Kontur gegeben ist.

[0008] Die Breite der Rinne kann sich zur Applikatorspitze hin vergrößern, insbesondere derart, dass die Begrenzungen der Rinne nach vorne hin schuhlöffelartig bogenförmig aufgeweitet sind.

[0009] Die Mittel-Längs-Achse der hohlkehlenartigen Rinne kann schräg zur Mittel-Längs-Achse des Applikatorgrundkörpers verlaufen, wodurch eine optimale Handhabbarkeit bei der Applikation erzielt wird.

[0010] Der Applikator kann durch Eintauchen in einen Vorratsbehälter mit dem Kosmetikum beladen werden, alternativ und vorzugsweise aber dadurch, dass in den Bereich der Rinne wenigstens eine Durchlassöffnung für einen Zuführkanal mündet, der die Abgabe eines Kosmetikums aus einem Vorratsbehälter an der Rückseite des Applikators ermöglicht.

[0011] Statt einer einzigen Durchlassöffnung kann auch eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen vorgesehen sein, die gegebenenfalls auch unterschiedlichen Durchmesser aufweisen können.

[0012] Mit Vorteil weist der Applikator bzw. dessen Grundkörper eine geschossspitzenartige Hüllkurve auf. Die geschossspitzenartige Mantelfläche wird unterbrochen von der erfindungsgemäß vorgesehenen Rinne.

[0013] Der Grundkörper kann alternativ auch eine mehreckige Querschnittsgeometrie aufweisen.

[0014] Zur Befestigung des Applikators kann an der Basis des Applikators ein Gewinde ausgebildet sein.

[0015] Die Basis kann einen Hohlraum aufweisen, wobei an der Innenwand des Hohlraums ein Rastvorsprung ausgebildet sein kann bzw. in kinematischer Umkehr auch eine Rastausnehmung, um die Verbindung mit einer Kosmetikeinheit herzustellen.

[0016] An der Innen- oder Außenwand der Basis können Längsrippen als Verdrehsicherung vorgesehen sein.

[0017] Ganz besonders vorteilhafte Auftragseigenschaften können dadurch erhalten werden, dass die die Auftragsfläche bildende Rinne bezogen auf die Mittel-Längs-Achse des Grundkörpers schraubenartig gewunden ist. Die Rinne selbst ist vorzugsweise an beiden Enden offen. Die Begrenzungskanten der Rinne folgen dieser schraubenartigen Konfiguration, wobei die im spitzen Bereich der geschossartigen Hüllfläche liegende Kante schärfer ist als die darunter liegende Kante, sodass hierdurch ein Modellieren und Konturzeichnen beim Auftragen möglich ist.

[0018] Im Gegensatz zu aus dem Stand der Technik bekannten Applikatoren, wie sie eingangs erwähnt wurden, besteht der erfindungsgemäße Applikator vorzugsweise aus einem formstabilen Material, z. B. aus PE, PA, PET oder ABS, sodass die Kantenform der Begrenzungskanten der Rinne beim Auftragen voll wirksam wird.

[0019] Bei einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Applikator zwei voneinander getrennte hohlkehlenartige Rinnen aufweist.

[0020] Soweit eine schraubenartige Rinnenkonfiguration vorgesehen ist, ist die Verdrehung günstigerweise geringer als 180° und beträgt die Steigung bezogen auf eine ganze Umdrehung 5 bis 50 mm.

[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Applikators,

Fig. 2

eine Ansicht von innen in Richtung des Pfeils II in Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt längs der Mittel-Längs-Achse und

Fig. 4

eine Ansicht von oben in Richtung des Pfeils IV in Fig. 1

[0022] Ein in der Zeichnung dargestellter Applikator 1 umfasst einen Grundkörper 2 mit einer geschossförmigen Hüllkurve und mit einer schräg zu Mittel-Längs-Achse 3 des Applikators 1 verlaufenden Auftragsfläche 4 für ein Kosmetikum, insbesondere ein Lippenkosmetikum.

[0023] An den Grundkörper 2 schließt sich ein Sockelbereich 2a an, der zwei sich gegenüberliegende Gewindeansätze 5 und einen verbreiterten Basisbereich 6 aufweist. Die Gewindeansätze 5 dienen zur Festlegung des Applikators 1 in einer Kosmetikeinheit mit einem Vorratsbehälter für das Kosmetikum, wobei der verbreiterte Abschnitt 6 beim Einschrauben als Anschlag dient.

[0024] Im Inneren des Applikators 1 ist ein Zuführkanal 7 zum Zuführen des Kosmetikums aus dem in der Zeichnung nicht dargestellten Vorratsbehälter zur Auftragsfläche 4 vorgesehen, wobei zwischen Zuführkanal 7 und Auftragsfläche 4 eine Durchlassöffnung 8 vorgesehen ist.

[0025] Die Auftragsfläche 4 wird von einer an beiden Enden offenen Rinne 9 durchzogen, in die die Durchlassöffnung 8 mündet.

[0026] Die Rinne 9 weist eine Längsachse 10 auf, die, wie in Fig. 1 dargestellt, schräg zur Mittel-Längs-Achse 3 des Applikators 1 verläuft, wobei die Rinne 9 zudem eine, insbesondere in Fig. 4 erkennbare, zusätzliche schraubenartige Verbindung aufweist.

[0027] Durch diese Ausgestaltung der Rinne 9 wird eine Auftragsfläche 4 geschaffen, welche es in optimaler Weise ermöglicht, eine definierte, aus dem Vorratsbehälter zugeführte Menge von Kosmetikum aus der Rinne 9 auf die Lippen einer Benutzerin aufzutragen, wobei die Benutzerin zum Auftrag einen bestimmten Winkel der Mittel-Längs-Achse 3 des Applikators 1 relativ zur Lippe wählen und diesen während des Auftrags auch verändern kann, sodass sie vorgeben kann, ob die die Rinne 9 begrenzenden Kanten 11 bzw. 12 weicher oder härter zum Eingriff kommen, da die Kante 11 eine vorstehende Spitze 13 ausbildet, während die Kante 12 eher flach verläuft.

Ansprüche

1. Applikator für ein flüssiges oder cremiges Kosmetikum, insbesondere Lippenapplikator, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer schräg zur Längsachse (3) des Grundkörpers (2) verlaufenden Applikationsfläche, welche mit einer Ausnehmung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung als längliche, hohlkehlenartige Rinne (9) ausgebildet ist.

2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (9) im Querschnitt konkav gebogen ausgebildet ist.

3. Applikator nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Rinne (9) sich zur Applikatorspitze hin vergrößert.

4. Applikator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Rinne (9) sich derart vergrößert, dass die Begrenzungen (11; 12) der Rinne (9) nach vorne hin schuhlöffelartig bogenförmig aufgeweitet sind.

5. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel-Längs-Achse (10) der hohlkehlenartigen Rinne (9) schräg zur Mittel-Längs-Achse (3) des Applikatorgrundkörpers (2) verläuft.

6. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bereich der Rinne (9) wenigstens eine Durchlassöffnung (8) für einen Zuführkanal (7) mündet, die die Abgabe eines Kosmetikums aus einem Vorratsbehälter an der Rückseite des Applikators (1) ermöglicht.

7. Applikator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in die Rinne (9) eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen (8) mündet.

8. Applikator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (8) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Grundkörper (2) eine geschossspitzenartige Hüllkurve aufweist.

10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine mehreckige Querschnittsgeometrie aufweist.

11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (2a) des Applikators (1) ein Gewinde (5) ausgebildet ist.

12. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2a) einen Hohlraum aufweist.

13. Applikator nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Hohlraums ein Rastvorsprung ausgebildet ist.

14. Applikator nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innen- oder Außenwand der Basis (2a) Längsrippen als Verdrehsicherung vorgesehen sind.

15. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Auftragsfläche (4) bildende Rinne (9) bezogen auf die Mittel-Längs-Achse (3) des Grundkörpers (2) schraubenartig gewunden ist.

16. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (9) zwei offene Enden aufweist.

17. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem formstabilen Material besteht.

18. Applikator nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass er aus PE, PA, PET oder ABS besteht.

19. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander getrennte hohlkehlenartige Rinnen (9) vorgesehen sind.

20. Applikator nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die schraubenartige Rinnenkonfiguration um weniger als 180° verdreht ist.

21. Applikator nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der gewundenen Konfiguration bezogen auf eine ganze Umdrehung 5 bis 50 mm beträgt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Applikator für ein flüssiges oder cremiges Kosmetikum, insbesondere Lippenapplikator, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer schräg zur Längsachse (3) des Grundkörpers (2) verlaufenden Applikationsfläche, welche mit einer Ausnehmung versehen ist, die als längliche, hohlkehlenartige Rinne (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Rinne (9) sich zur Applikatorspitze hin vergrößert.

2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (9) im Querschnitt konkav gebogen ausgebildet ist.

3. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Rinne (9) sich derart vergrößert, dass die Begrenzungen (11; 12) der Rinne (9) nach vorne hin schuhlöffelartig bogenförmig aufgeweitet sind.

4. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel-Längs-Achse (10) der hohlkehlenartigen Rinne (9) schräg zur Mittel-Längs-Achse (3) des Applikatorgrundkörpers (2) verläuft.

5. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bereich der Rinne (9) wenigstens eine Durchlassöffnung (8) für einen Zuführkanal (7) mündet, die die Abgabe eines Kosmetikums aus einem Vorratsbehälter an der Rückseite des Applikators (1) ermöglicht.

6. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in die Rinne (9) eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen (8) mündet.

7. Applikator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (8) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

8. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine geschossspitzenartige Hüllkurve aufweist.

9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine mehreckige Querschnittsgeometrie aufweist.

10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (2a) des Applikators (1) ein Gewinde (5) ausgebildet ist.

11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2a) einen Hohlraum aufweist.

12. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Hohlraums ein Rastvorsprung ausgebildet ist.

13. Applikator nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innen- oder Außenwand der Basis (2a) Längsrippen als Verdrehsicherung vorgesehen sind.

14. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Auftragsfläche (4) bildende Rinne (9) bezogen auf die Mittel-Längs-Achse (3) des Grundkörpers (2) schraubenartig gewunden ist.

15. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (9) zwei offene Enden aufweist.

16. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem formstabilen Material besteht.

17. Applikator nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass er aus PE, PA, PET oder ABS besteht.

18. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander getrennte hohlkehlenartige Rinnen (9) vorgesehen sind.

19. Applikator nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die schraubenartige Rinnenkonfiguration um weniger als 180° verdreht ist.

20. Applikator nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der gewundenen Konfiguration bezogen auf eine ganze Umdrehung 5 bis 50 mm beträgt.

21. Applikator für ein flüssiges oder cremiges Kosmetikum, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Hohlraums ein Rastvorsprung ausgebildet ist, wobei insbesondere an der Innen- oder Außenwand der Basis (2a) Längsrippen als Verdrehsicherung vorgesehen sind.

Zeichnung