(19)
(11) EP 1 840 283 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.10.2007  Patentblatt  2007/40

(21) Anmeldenummer: 07104828.4

(22) Anmeldetag:  23.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 03.04.2006 DE 102006015480
24.03.2006 DE 202006004908 U

(71) Anmelder: Roediger Vacuum GmbH
63450 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert 
Patentanwalt Friedrich-Ebert-Anlage 11b
63450 Hanau
63450 Hanau (DE)

   


(54) Verschlusseinrichtung einer Unterdruckabwassseranlage


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusseinrichtung (60) einer Abzweigung (58) einer mit einer Unterdruckleitung (13) einer Unterdruckabwasseranlage verbundenen Anschlussleitung (18), wobei die Verschlusseinrichtung eine Verbindung zwischen der Anschlussleitung und einem Anschluss (62, 63) für eine Steueranordnung (54) eines Absaugventils (56) aufweist und die Verbindung mittels eines Rückschlagventils (100) gegenüber der Unterdruckleitung bzw. Anschlussleitung absperrbar ist. Um unabhängig von herrschenden Temperaturen auszuschließen, dass ein Eindringen von Wasser in den von dem Rückschlagventil abgesperrten Bereich der Verschlusseinrichtung und somit in die mit dieser verbundenen Steueranordnung erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass von der Verschlusseinrichtung (60) ein sich bis in von Abwasser durchströmten Bereich der Unterdruckabwasseranlage erstreckender rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt (102) ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil (100) aufweist.







Recherchenbericht