[0001] Die Erfindung betrifft eine Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in
dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell der im Oberbegriff
des Anspruchs 1 genannten Art.
[0002] Eine Teleskopauszugsvorrichtung ist bereits aus der
DE 199 49 239 A1 bekannt. Die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung ist zur Befestigung an einem in
dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell ausgebildet, das
mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten und mindestens ein die
beiden Pfosten verbindendes, horizontal verlaufendes Paar vertikal voneinander beabstandeter
Führungsstangen zur Führung einer in den Behandlungsraum einschiebbaren Ablage aufweist.
Die Teleskopauszugsvorrichtung umfasst eine Halteschiene und eine Laufschiene zur
Auflage einer aus den Behandlungsraum ausfahrbaren Ablage, wobei die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung
fest und unlösbar mit dem Traggestell verbunden ist.
[0003] Aus der
US 2005/0217501 A1 ist ferner ein Paar von Teleskopauszugsvorrichtungen zur Befestigung an in dem Behandlungsraum
eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestellen bekannt. Die Teleskopauszugsvorrichtungen
weisen jeweils eine Halteschiene und eine Laufschiene auf und sind mit einer Ablage
für Gargut fest verbunden, so dass die Ablage mit den beiden daran fest angeordneten
Teleskopauszugsvorrichtungen eine bauliche Einheit bildet, die zum einen aus den Behandlungsraum
ausfahrbar ist. Zum anderen ist die so gebildete Einheit als Ganzes von den Traggestellen
lösbar und vollständig aus dem Behandlungsraum entfernbar. Die Traggestelle weisen
mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten und mehrere die beiden
Pfosten verbindende, horizontal verlaufende und vertikal voneinander beabstandete
Führungsstangen auf, an denen die Ablage über an den Halteschienen der Teleskopauszugsvorrichtungen
angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtungen lösbar befestigbar sind. Die
Befestigungsvorrichtungen sind hier derart ausgebildet, dass die aus Ablage und daran
fixierten Teleskopauszugsvorrichtungen gebildete Einheit auch in vollständig aus dem
Behandlungsraum ausgezogenen Zustand und mit auf der Ablage abgelegtem Gargut nicht
kippt.
[0004] Die
DE 101 16 471 A1 offenbart im Unterschied zu den vorgenannten Ausführungsformen einen völlig anderen
Lösungsansatz für eine Teleskopauszugsvorrichtung. Die darin beschriebene Teleskopauszugsvorrichtung
ist weder an dem Traggestell noch an der Ablage fixiert, sondern als Einzelteil verwendbar.
Die Teleskopauszugsvorrichtung ist hier auf ein horizontal verlaufendes Paar vertikal
voneinander beabstandeter Führungsstangen zur Führung einer in den Behandlungsraum
einschiebbaren Ablage ausgebildet. Hierdurch ist es im Unterschied zu den vorgenannten
Ausführungsformen ermöglicht, die Teleskopauszugsvorrichtung unabhängig von der Ablage
in jeder beliebigen Höhenlage an einem Paar von Führungsstangen zu befestigen. Auf
diese Weise ist es möglich, das Traggestell sehr flexibel zu nutzen; und zwar handelsübliche
Ablagen direkt in das Traggestell einzuschieben und an die Verwendung der Teleskopauszugsvorrichtung
angepasste Ablagen, also Ablagen mit einer geringeren Breite, mittels der Teleskopauszugsvorrichtung
an dem Traggestell zu haltern. Hierzu sind die Ablagen lose auf die Laufschienen der
Teleskopauszugsvorrichtungen auflegbar. Damit die Ablagen in dem aus dem Behandlungsraum
ausgezogenen Zustand bei dieser Ausführungsform nicht kippen, werden hier nicht einzelne
Führungsstangen, sondern paarweise angeordnete Führungsstangen verwendet, die eine
Stabilisierung der lose aufgelegten Ablagen in vertikaler Richtung bewirken.
[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung
an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell anzugeben,
die auf einfache Weise nachgerüstet werden kann und mit der die maximale lichte Höhe
zwischen einzelnen, übereinander angeordneten Ablagen für die Nutzung zur Verfügung
steht, auch wenn gleichzeitig direkt auf dem Traggestell eingeschobene Ablagen und
auf der Teleskopauszugsvorrichtung aufgelegte Ablagen verwendet werden.
[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Teleskopauszugsvorrichtung mit den
Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere in der einfachen
Nachrüstbarkeit der Teleskopauszugsvorrichtung. Die erfindungsgemäße Teleskopauszugsvorrichtung
kann ohne viel Aufwand auch an herkömmliche Traggestelle für in den Behandlungsraum
einschiebbare Ablagen entnehmbar befestigt werden. Speziell ausgebildete Traggestelle
sind nicht erforderlich. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich die Teleskopauszugsvorrichtung
aus dem Behandlungsraum entfernen lässt, ohne gleichzeitig das Traggestell entfernen
zu müssen. Hierdurch ist es möglich, auch fest und unlösbar mit der Behandlungsraumwand
verbundene Traggestelle mit erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtungen nachzurüsten.
Darüber hinaus können die Teleskopauszugsvorrichtungen auch für den Pyrolysebetrieb
eines als Backofen ausgebildeten Haushaltsgeräts mit Pyrolysereinigungsfunktion aus
dem Behandlungsraum entfernt werden, während die Traggestelle für die Pyrolyse in
dem Behandlungsraum verbleiben können. Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass
die gleiche Höhenlage für direkt in das Traggestell eingeschobene Ablagen und für
Ablagen, die auf der an dem Traggestell montierten Teleskopauszugsvorrichtung aufliegen,
benutzbar ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass die maximale lichte Höhe zwischen
einzelnen, übereinander angeordneten Ablagen für die Nutzung zur Verfügung steht,
auch wenn gleichzeitig direkt auf dem Traggestell eingeschobene Ablagen und auf der
Teleskopauszugsvorrichtung aufgelegte Ablagen verwendet werden.
[0008] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Auflageabschnitt in
der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen
eingreift oder in dem Raum zwischen dem Paar Führungsstangen und der Behandlungsraumwand
liegt. Hierdurch ist die Verwendung von herkömmlichen Ablagen für den direkten Einschub
in das Traggestell ebenfalls für die Auflage auf die an dem Traggestell montierte
Teleskopauszugsvorrichtung ermöglicht.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
die Erhebung als ein längs der Laufschiene angeordnetes Winkelprofil mit einem L-förmigen
Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene angeformt oder
befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt angeordnet ist.
Auf diese Weise ist die Teleskopauszugsvorrichtung konstruktiv einfach und robust
realisiert.
[0010] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung
derart an den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen angepasst sind,
dass die Schienen mit Ausnahme der Erhebung und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung
lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen ausgebildeten Zwischenraums
anordenbar sind. Hierdurch ist eine Fehlbedienung bei der Montage der Teleskopauszugsvorrichtung
auf einfache Weise verhindert.
[0011] Grundsätzlich ist die Befestigungsvorrichtung der Teleskopauszugsvorrichtung nach
Art, Dimension, Material und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Vorteilhafterweise
weist die Befestigungsvorrichtung einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus auf.
Hierdurch ist die Befestigungsvorrichtung konstruktiv einfach und robust realisiert.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- ein Haushaltsgerät mit einer erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtung in der Einbaulage,
- Figur 2
- das Traggestell aus Fig. 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung und mit Ablagen in teilweiser
Darstellung,
- Figur 3
- das Traggestell aus Fig. 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung,
- Figur 4
- das Traggestell aus Fig. 2 in einer anderen perspektivischen Ansicht und in teilweiser
Darstellung,
- Figur 5
- die Teleskopauszugsvorrichtung aus Fig. 2 im Detail und
- Figur 6
- die Teleskopauszugsvorrichtung aus Fig. 4 in einer anderen perspektivischen Ansicht
und in teilweiser Darstellung.
[0013] In Fig. 1 ist ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät mit einem als Garraum
ausgebildeten Behandlungsraum 2 dargestellt. In dem Behandlungsraum 2 ist ein Traggestell
4 und ein an dem Traggestell 4 gehaltene Teleskopauszugsvorrichtung 6 angeordnet,
wobei das Traggestell 4 auf dem Fachmann bekannte Weise lösbar an der Behandlungsraumwand
8 gehalten ist.
[0014] Das Traggestell 4 weist zwei voneinander beabstandete, vertikale Pfosten 10 auf,
die über fünf horizontal verlaufende Paare 12 vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen
14 und 16 miteinander verbunden sind. Ein weiteres Traggestell 4 ist auf der gegenüberliegenden
Seite des Behandlungsraums 2 und in Fig. 1 nicht sichtbar angeordnet. Somit ist es
hier möglich, auf fünf Einschubebenen als Gargutträger ausgebildete Ablagen in den
Behandlungsraum 2 einzuschieben.
[0015] Siehe hierzu Fig. 2, in der das Traggestell 4, eine Teleskopauszugsvorrichtung 6
sowie mehrere Ablagen 18 teilweise dargestellt sind. Wie aus Fig. 2 deutlich hervorgeht,
können die Ablagen 18 entweder direkt auf dem Traggestell 4 aufgelegt werden, nämlich
in dem Zwischenraum zwischen der oberen Führungsstange 14 und der unteren Führungsstange
16 eines Paares 12, oder auf eine Teleskopauszugsvorrichtung 6, die hier in der gleichen
Höhenlage wie die zweite Einschubebene von unten, also das zweitunterste Paar 12 von
Führungsstangen, angeordnet ist. Selbstverständlich ist es möglich, die Teleskopauszugsvorrichtung
6 in der gleichen Höhenlage zu jeder der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Einschubebenen
anzuordnen, was nachfolgend noch näher erläutert wird.
[0016] Das Traggestell 4 mit der Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist in Fig. 3 in der gleichen
Lage wie in Fig. 1 jedoch im Detail dargestellt. Das Traggestell 4 weist drei Befestigungsvorsprünge
20 auf, mit denen das Traggestell 4 in dazu korrespondierende Öffnungen der Behandlungsraumwand
8 eingreift. Siehe hierzu Fig. 1.
[0017] Zur lösbaren Befestigung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 an dem Traggestell 4 weist
diese eine Befestigungsvorrichtung auf, deren Teile in der in Fig. 1 dargestellten
Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 mit den vertikalen Pfosten 10 des Traggestells
4 und mit der unteren Führungsstange 16 des Paares 12 zusammenwirken, was anhand der
Fig. 4 und 5 näher erläutert wird.
[0018] Fig. 4 zeigt die Anordnung aus Fig. 3 in einer um ca. 180° gedrehten perspektivischen
Ansicht, also von der in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 der Behandlungsraumwand
8 zugewandten Seite des Traggestells 4. Im Unterschied zu der Darstellung in Fig.
3 ist hier, ähnlich der Darstellung in Fig. 1, die Teleskopauszugsvorrichtung 6 im
teilweise ausgezogenen Zustand gezeigt.
[0019] Fig. 5 zeigt die Teleskopauszugsvorrichtung 6 in einer Einzeldarstellung und von
der gleichen Seite wie in Fig. 4. Die Teile der Befestigungsvorrichtung sind dabei
deutlich erkennbar. Die Teleskopauszugsvorrichtung 6 weist hier eine Halteschiene
22 und eine innere Laufschiene 24 sowie eine äußere Laufschiene 26 auf, so dass es
sich in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine dreiteilige Teleskopauszugsvorrichtung
6 handelt, was in Fig. 6 noch deutlicher dargestellt ist. An der Halteschiene 22 ist
die Befestigungsvorrichtung angeordnet, nämlich ein vorderes Winkelstück 28 und ein
hinteres Winkelstück 30.
[0020] Das vordere Winkelstück 28 weist eine hakenartige Lasche 32 und eine U-förmige Lasche
34 auf, wobei die hakenartige Lasche 32 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung
6 den vorderen Abschnitt der unteren Führungsstange 16 übergreift, während die U-förmige
Lasche 34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in dem Bereich der
unteren Führungsstange 16 in der Art einer Schnappverbindung umgreift. Siehe hierzu
Fig. 4.
[0021] Das hintere Winkelstück 30 der Befestigungsvorrichtung weist eine zweigeteilte U-förmige
Lasche 36 auf, die in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 den hinteren
vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in der Art einer Schnappverbindung umgreift
und dabei gleichzeitig die untere Führungsstange 16 in deren hinteren Bereich von
oben und unten einschließt. Siehe hierzu Fig. 3 und 4.
[0022] Bei der Überführung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in die in Fig. 1 dargestellte
Einbaulage wird diese mittels des hinteren Winkelstücks 30 zuerst auf die untere Führungsstange
16 aufgefädelt, so dass die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 die untere Führungsstange
16 von oben und unten umschließt. Dann wird die Teleskopauszugsvorrichtung 6 entlang
der unteren Führungsstange 16 in den Behandlungsraum 2 hineingeschoben, bis das die
zweigeteilte U-förmige Lasche 36 in Kontakt mit dem hinteren vertikalen Pfosten 10
kommt. Durch Fortführung der Bewegung umschnappt die zweigeteilte U-förmige Lasche
36 den hinteren vertikalen Pfosten 10. Gleichzeitig umschnappt die U-förmige Lasche
34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 und der Benutzer kann die hakenartige Lasche
32 über die untere Führungsstange 16 haken.
[0023] Durch die Befestigungsvorrichtung mit dem vorderen und dem hinteren Winkelstück 28
und 30 ist die Teleskopauszugsvorrichtung 6 auf konstruktiv einfache und robuste Weise
in deren Einbaulage an dem Traggestell 4 gehalten und in der Lage lösbar festgelegt.
[0024] An der Halteschiene 22 ist auf dem Fachmann bekannte Weise die innere Laufschiene
24 in Längsrichtung verschieblich gehalten. Auf der zu der Halteschiene 22 abgewandten
Seite der inneren Laufschiene 24 ist die äußere Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte
Weise in Längsrichtung verschieblich gehalten, so dass sich die bereits erläuterte
dreteilige Teleskopauszugsvorrichtung 6 ergibt. Siehe hierzu auch Fig. 6, in der aus
Gründen der Übersichtlichkeit die Befestigungsvorrichtung weggelassen worden ist.
[0025] An der zu der inneren Laufschiene 24 abgewandten Seite der äußeren Laufschiene 26
ist eine als Winkelprofil mit L-förmigen Querschnitt ausgebildete Erhebung 38 befestigt,
deren Form aus Fig. 6 noch deutlicher hervorgeht. Der eine Schenkel der Erhebung 38
ist als Befestigungsschenkel ausgebildet, mit dem die Erhebung 38 längs der äußeren
Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte Weise befestigt ist. Alternativ hierzu könnte
der Befestigungsschenkel des Winkelprofils 38 auch an der äußeren Laufschiene 26 angeformt
sein. An dem anderen Schenkel des Winkelprofils 38 ist ein Auflageabschnitt 40 ausgebildet,
auf dem eine Ablage 18 aufgelegt werden kann. Siehe hierzu Fig. 2. Die Erhebung 38
ist dabei derart an der äußeren Laufschiene 26 angeordnet, dass die Erhebung 38 in
der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 eine Höhenlage zwischen der Oberseite
der unteren Führungsstange 16 und der Unterseite der oberen Führungsstange 14 einnimmt.
Siehe Fig. 1, 2 und 4.
[0026] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel greift der Auflageabschnitt 40 der Erhebung
38 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in den Zwischenraum der beiden
Führungsstangen 14 und 16 ein, so dass auch herkömmliche Ablagen 18 verwendet werden
können, die zum direkten Einschub in das Traggestell 4 ausgebildet sind. Siehe auch
die Fig. 1 bis 4. Der gleiche Vorteil besteht auch dann, wenn der Auflageabschnitt
40 stattdessen zwischen dem Paar 12 und der Behandlungsraumwand 8 liegt.
[0027] Um Fehlbedienungen zu verhindern, sind die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung
6 derart an den Zwischenraum, also den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen
14, 16 angepasst, dass die Schienen 22, 24 und 26 mit Ausnahme der Erhebung 38 und
bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 lediglich außerhalb des
zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16 ausgebildeten Zwischenraums anordenbar
sind. Siehe hierzu auch Fig. 1 und 4.
[0028] Abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind auch andere dem Fachmann
bekannte und geeignete Befestigungsvorrichtungen denkbar. Ferner ist die Zahl der
Einschubebenen nicht auf fünf beschränkt, sondern kann kleiner oder größer sein. Anstelle
einer dreiteiligen Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist beispielsweise auch eine zweiteilige
Teleskopauszugsvorrichtung denkbar, die analog zu der dreiteiligen Ausführungsform
6 ausgebildet ist. Es entfällt lediglich die innere Laufschiene 24, so dass die äußere
Laufschiene 26 mit dem oben erläuterten Aufbau, insbesondere mit der Erhebung 38,
direkt an der Halteschiene 22 verschieblich gehalten wäre. Der Auflagenabschnitt ist
ebenfalls nach Art und Dimension in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Beispielsweise
wäre es auch möglich, dass die Erhebung nicht durchgehend ausgebildet ist, sondern
aus zwei einzelnen Auflageböcken besteht, die an dem vorderen und dem hinteren Ende
der Laufschiene 26 angeordnet sind. In der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung
6 greifen diese Auflageböcke in den Raum zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16
und der seitlichen Behandlungsraumwand 8 ein.
[0029] Darüber hinaus ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtung
nicht auf Backöfen oder Gargeräte beschränkt. Eine Verwendung ist grundsätzlich bei
allen Haushaltsgeräten mit einem Behandlungsraum möglich. Beispielsweise sind dies
Herde, Dampfgargeräte, Mikrowellengeräte, Kühlmöbel oder Geschirrspülmaschinen.
1. Teleskopauszugsvorrichtung (6) zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum (2)
eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell (4), das mindestens zwei voneinander
beabstandete vertikale Pfosten (10) und mindestens ein die beiden Pfosten (10) verbindendes,
horizontal verlaufendes Paar (12) vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen
(14, 16) zur Führung einer in den Behandlungsraum (2) einschiebbaren Ablage (18) aufweist,
wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Halteschiene (22) und eine Laufschiene
(24, 26) zur Auflage einer aus den Behandlungsraum (2) ausfahrbaren Ablage (18) umfasst
und mit einer an der Halteschiene (22) angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtung
(28, 30) an dem Traggestell (4) befestigbar ist und wobei die Befestigungsvorrichtung
(28, 30) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung der Halteschiene (22) mit dem Traggestell
(4) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laufschiene (26) eine Erhebung (38) mit einem Auflageabschnitt (40) für eine
Ablage (18) aufweist, wobei die Erhebung (38) derart an der Laufschiene (26) angeordnet
ist, dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung
(6) eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange (16) und der
Unterseite der oberen Führungsstange (14) einnimmt.
2. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) in
den Zwischenraum der beiden Führungsstangen (14, 16) eingreift oder in dem Raum zwischen
dem Paar Führungsstangen (12) und der Behandlungsraumwand (8) liegt.
3. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Erhebung (38) als ein längs der Laufschiene (26) angeordnetes Winkelprofil (38)
mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene
(26) angeformt oder befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt
(40) angeordnet ist.
4. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung (6) derart an den vertikalen Abstand
zwischen dem Paar Führungsstangen (12) angepasst sind, dass die Schienen (22, 24,
26) mit Ausnahme der Erhebung (38) und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung
(6) lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen (14, 16) ausgebildeten
Zwischenraums anordenbar sind.
5. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsvorrichtung (28, 30) einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus
aufweist.