(19)
(11) EP 1 842 459 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.10.2007  Patentblatt  2007/41

(21) Anmeldenummer: 07006497.7

(22) Anmeldetag:  29.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47F 5/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 03.04.2006 DE 102006015852

(71) Anmelder: Wanzl Metallwarenfabrik GmbH
89336 Leipheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Honold, Günther
    89340 Leipheim (DE)

   


(54) Verkaufseinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Verkaufseinrichtung (1) zum Anordnen von Ware, mit einem Tragarm (2), mit Haltepunkten (3) und mit einer Öse (4) zum Anordnen an einer Haltestange (5) und mit einer Aufnahme (6), wobei die Aufnahme (6) die Öse (4) und den Tragarm (2) miteinander verbindet.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme (6) ein erstes und ein zweites Teil (7), (8) aufweist und dass das erstes Teil (7) der Aufnahme (6) formschlüssig in das zweite Teil (8) der Aufnahme (6) greift und dass die Aufnahme (6) mit einem Federelement (9) ausgestattet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verkaufseinrichtung mit den Merkmalen im Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Verkaufseinrichtungen dieser Gattung werden zum Darbieten von Ware beispielsweise in Selbstbedienungsgeschäften eingesetzt.

[0003] Zum Stand der Technik zählt u.a. eine Vorrichtung wie sie in der deutschen Patentanmeldung DE 39 25 566 A1 beschrieben ist. Eine solche Vorrichtung weist einen Tragarm auf, der an einer Wand angeordnet ist. Zur Sicherung des Tragarmes weist dieser einen Haken auf.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine bessere Verkaufseinrichtung aufzuzeigen.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.

[0006] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Verkaufseinrichtung in Seitenansicht.

[0007] Fig. 1 zeigt eine Verkaufseinrichtung 1, die für das Anordnen von nicht näher dargestellter Ware, vorgesehen ist. Hierfür weist die Verkaufseinrichtung 1 einen Tragarm 2 auf. Die Ware ist vorzugsweise mit Kleiderbügeln an dem Tragarm 2 angeordnet. Damit die Ware nicht selbständig herunterrutscht, weist der Tragarm 2 Haltepunkte 3 auf. Diese sind ortsfest am Tragarm 2, in sinnvollen Abständen zueinander, hintereinander vorgesehen. Mittels einer Öse 4 ist die Verkaufseinrichtung 1 an eine nicht näher dargestellte Querstange 5 einzuhängen. Diese Querstange 5 kann einen runden, ovalen oder eckigen Querschnitt aufweisen. Die Querstange 5 kann an zwei Füßen angeordnet sein, die auf dem Boden aufstehen. Auch kann die Querstange 5 an einen Verkaufstisch oder einer sonstigen Verkaufseinheit angeordnet sein. Die Form der Öse 4 ist zum wechselbaren Anordnen an der Querstange 5entsprechend vorzusehen.

[0008] Tragarm 2 und Öse 4 der Verkaufseinrichtung 1 sind über eine Aufnahme 6 verbunden. Diese Aufnahme 6 weist eine ortsfeste Verbindung mit dem Tragarm 2 einerseits und der Öse 4 andererseits auf. Die Aufnahme 6 ist zweiteilig ausgeführt, sie weist ein erstes und ein zweites Teil 7, 8 auf. Hierbei greift das erste Teil 7 der Aufnahme 6 formschlüssig in das zweite Teil 8 der Aufnahme 6. Vorzugesweise ist eine diagonale Anordnung gemäß Fig. 1 beider Aufnahmenteile vorzusehen. Zur Fixierung beider Teile 7, 8 ist ein Verbindungsmittel 10 vorgesehen.

[0009] Die Aufnahme 6 ist mit einem Federelement 9 ausgestattet. Die Anordnung ist derart ausgeführt, dass jedes Federelement 9 in den zweiten Teil 8 der Aufnahme 6 greift. Hierfür ist die Aufnahme 6 im Inneren hohl. Dies bietet genügend Platz für ein Federelement 9 beispielsweise aus Kunststoff. Der Querschnitt der Aufnahme 6 ist vorzugsweise rund. Das Federungselement 9 ist vorzugsweise in den zweiten Teil 8 der Aufnahme 6 einzufügen. Das Federelement 9 weist hierfür eine zylindrische Form auf und ist von der Größe an den Innendurchmesser der Aufnahme 6 angepasst.

[0010] Durch die Anordnung der beiden Teile 7, 8 der Aufnahme 6 ist der Tragarm 2 verschwenkbar. Das bietet den Vorteil, dass mehrere Verkaufseinrichtungen 1 Platz sparend nebeneinander vorgesehen werden können.

[0011] Die ortsfeste Anordnung des Tragarmes 2 ist am ersten Teil 7 der Aufnahme 6 zu empfehlen.

[0012] Durch den Einsatz des Federelementes 9 ist eine Rückstellung in die Ausgangsposition gegeben. In der Ausgangsposition befinden sich der erste und der zweite Teil 7, 8 der Aufnahme 6 formschlüssig übereinander. der Tragarm 2 wird verschwenkt z.B. wenn Ware von dem Tragarm 2 heruntergenommen wird oder wenn der Tragarm 2 bestückt wird. Durch diese Bewegung wird das Federelement 9 gespannt. Ist der Bestückvorgang beendet, bewegt sich der Tragarm 2 selbständig in die Ausgangslage zurück. Das Federelement 9 ist dann wieder entspannt.

[0013] Es ist auch ein Einsatz andere Federelemente 9 denkbar, beispielsweise bietet sich eine Teller- oder eine Spiralfeder an. Diese ist entsprechend an bzw. in der Aufnahme 6 anzuordnen und zu sichern.

Bezugszeichenliste



[0014] 
1
Verkaufseinrichtung
2
Tragarm
3
Haltepunkten
4
Öse
5
Haltestange, Querstange
6
Aufnahme
7
erstes Teil
8
zweites Teil
9
Federelement
10
Verbindungsmittel



Ansprüche

1. Verkaufseinrichtung (1) zum Anordnen von Ware, mit einem Tragarm (2), mit Haltepunkten (3) und mit einer Öse (4) zum Anordnen an einer Haltestange (5) und mit einer Aufnahme (6), wobei die Aufnahme (6) die Öse (4) und den Tragarm (2) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) ein erstes und ein zweites Teil (7), (8) aufweist und dass das erstes Teil (7) der Aufnahme (6) formschlüssig in das zweite Teil (8) der Aufnahme (6) greift und dass die Aufnahme (6) mit einem Federelement (9) ausgestattet ist.
 
2. Verkaufseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (9) in den zweiten Teil (8) der Aufnahme (6) greift.
 
3. Verkaufseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) aus Kunststoff gebildet ist.
 
4. Verkaufseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tellerfeder als Federelement (9) eingesetzt ist.
 
5. Verkaufseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spiralfeder als Federelement (9) eingesetzt ist.
 
6. Verkaufseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (7) und der zweite Teil (8) der Aufnahme (6) mittels eines Verbindungsmittels (10) gesichert sind.
 
7. Verkaufseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (7) und der zweite Teil (8) der Aufnahme (6) und das Federungselement (9) mittels eines Verbindungsmittels (10) gesichert sind.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente