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<ep-patent-document id="EP07001241B1" file="EP07001241NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1843377" kind="B1" date-publ="20090318" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1843377</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090318</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07001241.4</B210><B220><date>20070120</date></B220><B240><B241><date>20070927</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006015815</B310><B320><date>20060403</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090318</date><bnum>200912</bnum></B405><B430><date>20071010</date><bnum>200741</bnum></B430><B450><date>20090318</date><bnum>200912</bnum></B450><B452EP><date>20081030</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01H  50/64        20060101AFI20070614BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H01H  51/22        20060101ALI20070614BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Magnetantrieb für ein Relais</B542><B541>en</B541><B542>Magnetic actuator for a relay</B542><B541>fr</B541><B542>Entraînement à aimant pour un relais</B542></B540><B560><B561><text>DE-B3- 10 249 697</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 320 696</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schmelz, Rainer</snm><adr><str>Stauferstrasse 16</str><city>78669 Wellendingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Gruner AG</snm><iid>07772920</iid><irf>P8927EP</irf><adr><str>Bürglestrasse 17</str><city>78564 Wehingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kohler Schmid Möbus</snm><iid>00100209</iid><adr><str>Patentanwälte 
Ruppmannstrasse 27</str><city>70565 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20071010</date><bnum>200741</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Magnetantrieb mit einer umpolbaren Magnetspule, mit einem einen Permanentmagneten aufweisenden Anker, der an zwei Jochschenkeln der Magnetspule zwischen zwei Schaltstellungen verschwenkbar gehalten ist, und mit einem parallel zur Spulenachse verschiebbar geführten Stellelement, das mit dem Anker bewegungsgekoppelt ist, sowie ein Relais mit einem solchen Magnetantrieb.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Relais mit einem derartigen Magnetantrieb ist beispielsweise durch die <patcit id="pcit0001" dnum="DE10162585C1"><text>DE 101 62 585 C1</text></patcit> oder <patcit id="pcit0002" dnum="DE10249697B3"><text>DE 102 49 697 B3</text></patcit> bekannt geworden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesem bekannten Relais wird ein Stromkreis zwischen zwei elektrischen Relaiskontakten mittels zweier paralleler Kontaktfedern geschlossen oder unterbrochen. Die Kontaktfedern stehen über ein verschiebbares Stellelement in Verbindung mit einem Permanentmagneten eines H-Ankers, der an zwei Jochschenkeln einer Magnetspule schwenkbar gehalten ist. Beim Umpolen der Magnetspule verschwenkt der Permanentmagnet, wodurch das Stellelement verschoben wird. Da das Stellelement die Kontaktfedern in deren Auslenkrichtung hintergreift, werden diese dabei aus ihrer geschlossenen Ruhelage ausgelenkt, so dass der Stromkreis unterbrochen ist. Die freien Enden der Kontaktfedern sind in Richtung auf die geschlossene Endposition jeweils durch eine Blattfeder kraftbeaufschlagt, die an der jeweiligen Kontaktfeder befestigt ist und sich mit ihrem freien Ende am Stellelement abstützt. Das Stellelement ist in Gehäuseteilen des Relaisgehäuses verschiebbar geführt, so dass äußere Verspannungen des Relaisgehäuses auf Funktionsstellen des Stellelementes übertragen werden und zu Funktionsstörungen des Relais führen können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist die Aufgabe der Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an den beiden Jochschenkeln oder am Spulenkörper der Magnetspule zwei Seitenwangen befestigt sind, zwischen denen das Stellelement verschiebbar geführt gehalten ist und in denen der Anker schwenkbar gelagert ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Im Wesentlichen handelt es sich um einen Magnetantrieb mit einer Magnetspule und einem Magnetkreis, dessen verschwenkbarer Anker sich je nach Spulenbestromung umpolt und durch das vorgeprägte Magnetfeld des Permanentmagneten in den definierten Endlagen verharrt. Diese Einheit ist mit an den Jochschenkeln aufgesteckten Seitenwangen versehen, welche die Wippenlagerung des Ankers sowie die Führung und Fixierung des verschiebbaren Stellelements aufweisen. Alternativ können die Seitenwangen auch an den Spulenkörper der Magnetspule aufgesteckt werden. Dadurch ist der erfindungsgemäße Magnetantrieb von äußeren Gehäuseteilen entkoppelt, die ansonsten äußere Verspannungen auf Funktionsstellen des Stellelementes übertragen können. Der erfindungsgemäße<!-- EPO <DP n="3"> --> Magnetantrieb ermöglicht weiterhin als vorfixierte Einheit eine Vorprüfung und eine vereinfachte Montage.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung betrifft auch ein Relais mit mindestens einer, jeweils den Stromkreis zwischen einem ersten und einem zweiten Relaiskontakt schließenden oder unterbrechenden Kontaktfeder, deren eines Ende jeweils leitend mit dem ersten Relaiskontakt verbunden ist und über deren anderes, freies Ende jeweils der Stromkreis in einer ersten Relaisposition der Kontaktfeder geschlossen oder in einer zweiten Relaisposition der Kontaktfeder unterbrochen ist, und mit einem wie oben ausgebildeten Magnetantrieb zum Auslenken der Kontaktfeder in die jeweilige Relaisposition.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise ist der Magnetantrieb auf einer Bodenplatte des Relaisgehäuses befestigt, an der auch eine Abdeckkappe des Relaisgehäuses befestigt sein kann. Erfindungsgemäß ist das Stellelement des Magnetantriebs vom Relaisgehäuse, insbesondere von der Bodenplatte und der Abdeckkappe, entkoppelt, so dass keine äußeren Verspannungen auf Funktionsstellen des Stellelementes übertragen werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>das erfindungsgemäße Relais in einer Explosionsdarstellung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Seitenansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Relais ohne Abdeckkappe;<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Relais in der geschlossenen Relaisposition ohne Abdeckkappe; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Draufsicht auf das in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigte Relais.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Das in den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004"><b>Fign. 1 bis 4</b></figref> dargestellte Relais <b>1</b> umfasst zwei Relaiskontakte <b>2</b>, <b>3</b> und zwei den Stromkreis zwischen den beiden Relaiskontakten <b>2</b>, <b>3</b> schließende oder unterbrechende parallele Kontaktfedern <b>4</b>, welche als elektrisch leitende Blatt- oder Flachfeder ausgebildet sind. Die einen Enden der Kontaktfedern 4 sind elektrisch leitend am oberen Relaiskontakt 2 mittels mehrerer Punktschweißungen <b>5</b> befestigt, während die anderen, freien Enden <b>6</b> jeweils einen Kontaktknopf <b>7</b> tragen und mittels eines gemeinsamen Magnetantriebs <b>8</b> auslenkbar sind. Die Kontaktfedern 4 sind in der in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> gezeigten geschlossenen Relaisposition derart nach unten ausgelenkt, dass ihre Kontaktknöpfe 7 jeweils an Kontaktknöpfen <b>9</b> des unteren Relaiskontakts 3 anliegen, und in der offenen Relaisposition (nicht gezeigt) derart nach oben ausgelenkt, dass ihre Kontaktknöpfe 7 von den Kontaktknöpfen 9 des unteren Relaiskontakts 3 abgehoben sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Magnetantrieb 8 umfasst eine umpolbare Magnetspule <b>10</b> mit einem Magnetkreis, an dessen zwei Jochschenkeln <b>11</b> ein Anker (Ankerwippe) <b>12</b> mit einem Permanentmagneten (nicht gezeigt) schwenkbar gehalten ist. Der Permanentmagnet ist zwischen zwei Ankerplatten <b>13</b> angeordnet, die in den beiden Schaltstellungen des Ankers 12 jeweils an den Jochschenkeln 11 anliegen. Die Magnetspule 10 und der zwischen seinen beiden Schaltstellungen verschwenkbare Anker 12 bilden einen H-Ankeranzug. Der Anker 12 greift mit einem vorstehenden Arm <b>14</b> in eine Öffnung <b>15</b> eines Stellelements <b>16</b> ein, das in Auslenkrichtung der Kontaktfeder 4 linear verschiebbar (Doppelpfeil <b>17</b> (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>)) geführt ist. D.h., der Anker 12 ist am Stellelement 16 angelenkt. An den freien Enden 6 jeder Kontaktfeder 4 ist eine Blattfeder <b>18</b> aus Federstahl befestigt, deren freies Ende das Stellelement 16 jeweils mit einem seitlichen, unteren Vorsprung <b>19</b> untergreift und mit einem seitlichen, oberen Vorsprung <b>20</b> übergreift. Das Stellelement 16 nimmt mit den beiden unteren Vorsprüngen 19 die beiden Kontaktfedern 4 in Öffnungsrichtung des Relais 1, d.h. nach oben, und mit den oberen Vorsprüngen 20 die Kontaktfedern 4 in<!-- EPO <DP n="5"> --> Schließrichtung des Relais 1, d.h. nach unten, mit. Mit anderen Worten sind die beiden Kontaktfedern 4 mit dem Stellelement 16 in Öffnungs- und Schließrichtung mittels der beiden Blattfedern 18 bewegungsgekoppelt. Die Kontaktfedern 4 sind jeweils als eine mehrschichtige Blattfeder mit einem seitlich aus ihrer Ebene vorstehenden Bogenabschnitt <b>21</b> ausgebildet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zum Schalten des Relais 1 wird das Magnetfeld der Magnetspule 10 umgepolt, wodurch der Anker 12 verschwenkt und das Stellelement 16 verschoben wird. In der geschlossenen Relaisposition (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>) ist das Stellelement 16 durch den nach unten geschwenkten Arm 14 nach unten verschoben, wodurch über die Blattfedern 18 auch die Kontaktfedern 4 nach unten bis zur Anlage ihrer Kontaktknöpfe 4 an den Kontaktknöpfen 9 des unteren Relaiskontakts 3 ausgelenkt sind. Der Anpressdruck der Kontaktknöpfe 7 an die Kontaktknöpfe 9 des unteren Relaiskontakts 3 ist durch die Druckkraft der vom Stellelement 16 zusammengedrückten Blattfedern 18 gegeben. In der geschlossenen Relaisposition wirken die Blattfedern 18 der Auslenkung der Kontaktfedern 4 in Öffnungsrichtung entgegen, was zu einem prellreduzierten Schließen des Relais 1 führt. In der offenen Relaisposition ist das Stellelement 16 durch den nach oben geschwenkten Arm 14 nach oben verschoben, wodurch die Kontaktfedern 4 von den unteren Vorsprüngen 19 des Stellelements 16 mitgenommen und die Kontaktknöpfe 7 von den Kontaktknöpfen 9 des unteren Relaiskontakts 3 abgehoben sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Magnetantrieb 8 umfasst weiterhin zwei Seitenwangen <b>22</b>, die seitlich jeweils auf beide Jochschenkel 11 aufgesteckt sind. Dazu weisen die beiden Jochschenkel 11 jeweils beidseitig untere und obere Steckvorsprünge <b>23</b> und die Seitenwangen 22 entsprechende untere und obere Stecköffnungen <b>24</b> auf. Jeder Jochschenkel 11 ist durch den einen Schenkel eines U-förmigen Teils gebildet, dessen anderer Schenkel (nicht gezeigt) in die Längsöffnung des Spulenkörpers <b>25</b> eingesteckt ist. Die beiden Seitenwangen 22 weisen auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils untere und obere Führungen <b>26</b> und dazwischen eine Lageröffnung <b>27</b> auf. Das Stellelement 16 ist zwischen den beiden Seitenwangen 22 in den Führungen 26 verschiebbar geführt und unverlierbar gehalten, und der Anker 12 ist mit beidseitigen Lagerzapfen <b>28</b> zwischen den beiden Seitenwangen 22 in den Lageröffnungen 27 schwenkbar gelagert.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die beiden Relaiskontakte 2, 3 und der Magnetantrieb 8 sind auf einer gemeinsamen Bodenplatte <b>29</b> des Relaisgehäuses befestigt. Der erste Relaiskontakt 2 ist von oben zwischen Seitenwänden <b>30</b> der Bodenplatte 29 eingeführt und dort mittels innenseitiger Rasten der Seitenwände 30 verrastet. Der zweite Relaiskontakt 3 ist in ein seitliches Einschubfach <b>31</b> der Bodenplatte 29 eingesteckt. An der Bodenplatte 29 ist auch noch ein Steckergehäuse <b>32</b> für Anschlusskontakte <b>33</b> der Magnetspule 10 vorgesehen. Die Relaiskontakte 2, 3 und der Magnetantrieb 8 sind mit einer Abdeckkappe <b>34</b> abgedeckt, die mit der Bodenkappe 29 über außenseitige Rasten <b>35</b> der Seitenwände 30 verrastet ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Magnetantrieb (8) mit einer umpolbaren Magnetspule (10), mit einem einen Permanentmagneten aufweisenden Anker (12), der an zwei Jochschenkeln (11) der Magnetspule (10) zwischen zwei Schaltstellungen verschwenkbar gehalten ist, und mit einem parallel zur Spulenachse verschiebbar geführten Stellelement (16), das mit dem Anker (12) bewegungsgekoppelt ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> an den beiden Jochschenkeln (11) oder am Spulenkörper (25) der Magnetspule (10) zwei Seitenwangen (22) befestigt sind, zwischen denen das Stellelement (16) verschiebbar geführt gehalten ist und in denen der Anker (12) schwenkbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Magnetantrieb nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Seitenwangen (22) an die beiden Jochschenkel (11) oder an den Spulenkörper (25) der Magnetspule (10) aufgesteckt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Magnetantrieb nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede Seitenwange (22) jeweils an beide Jochschenkel (11) aufgesteckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Magnetantrieb nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Jochschenkel (11) jeweils beidseitig Steckvorsprünge (23) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Magnetantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede Seitenwange (22) eine obere und eine untere Führung (26) für das Stellelement (16) und dazwischen eine Lagerung (27) für den Anker (12) aufweist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Magnetantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Jochschenkel (11) durch den einen Schenkel eines U-förmigen Teils gebildet ist, dessen anderer Schenkel in eine Längsöffnung des Spulenkörpers (25) eingesteckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relais (1) mit mindestens einer, jeweils den Stromkreis zwischen einem ersten und einem zweiten Relaiskontakt (2, 3) schließenden oder unterbrechenden Kontaktfeder (4), deren eines Ende jeweils leitend mit dem ersten Relaiskontakt (2) verbunden ist und über deren anderes, freies Ende (6) jeweils der Stromkreis in einer ersten Relaisposition der Kontaktfeder (4) geschlossen oder in einer zweiten Relaisposition der Kontaktfeder (4) unterbrochen ist, und mit einem Magnetantrieb (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Auslenken der Kontaktfeder (4) in die jeweilige Relaisposition.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relais nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die bzw. jede Kontaktfeder (4) mit dem Stellelement (16) des Magnetantriebs (8) in Öffnungs- und/oder Schließrichtung des Relais (1) bewegungsgekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Relais nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die bzw. jede Kontaktfeder (4) in ihrer Auslenkrichtung vom Stellelement (16) unter- und/oder übergriffen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 7 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die bzw. jede Kontaktfeder (4) mit dem Stellelement (16) mittels einer an der Kontaktfeder (4) befestigten Zusatzfeder (18) bewegungsgekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 7 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Magnetantrieb (8) auf einer Bodenplatte (29) des Relaisgehäuses befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Relais nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Abdeckkappe (34) des Relaisgehäuses an der Bodenplatte (29) befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Magnetic drive (8) comprising a reversible-polarity magnetic coil (10), comprising an armature (12) having a permanent magnet, which is held on two yoke limbs (11) of the magnetic coil (10) such that it can pivot between two switching positions, and comprising an actuating element (16) which is guided such that it can be displaced parallel to the coil axis and whose movement is coupled with the armature (12),<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
two side cheeks (22) are fixed to the two yoke limbs (11) or to the coil former (25) of the magnetic coil (10), between which cheeks the actuating element (16) is held and guided such that it can be displaced and in which the armature (12) is mounted such that it can pivot.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Magnetic drive according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the side cheeks (22) are plugged on to the two yoke limbs (11) or on to the coil former (25) of the magnetic coil (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Magnetic drive according to Claim 2, <b>characterized in that</b> each side cheek (22) is in each case plugged on to both yoke limbs (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Magnetic drive according to Claim 2 or 3, <b>characterized in that</b> the two yoke limbs (11) in each case have plug-in projections (23) on both sides.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Magnetic drive according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> each side cheek (22) has an upper and a lower guide (26) for the actuating element (16) and, in between these, a mounting (27) for the armature (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Magnetic drive according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> each yoke limb (11) is formed by one limb of a U-shaped part, whose other limb is plugged into a longitudinal opening in the coil former (25).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relay (1) having at least one contact spring (4) in each case closing or interrupting the circuit between a first and a second relay contact (2, 3), its one end in each case being conductively connected to the first relay contact (2) and, via its other, free end (6), in each case the circuit being closed in a first relay position of the contact spring (4) or being interrupted in a second relay position of the contact spring (4), and having a magnetic drive (8) according to one of the preceding claims to deflect the contact spring (4) into the respective relay position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relay according to Claim 7, <b>characterized in that</b> the movement of the or each contact spring (4) is coupled with the actuating element (16) of the magnetic drive (8) in the open and/or closed position of the relay (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Relay according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the actuating element (16) reaches over and/or under the or each contact spring (4) in the deflection direction of the latter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Relay according to one of Claims 7 to 9, <b>characterized in that</b> the movement of the or each contact spring (4) is coupled with the actuating element (16) by means of an additional spring (18) fixed to the contact spring (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Relay according to one of Claims 7 to 10, <b>characterized in that</b> the magnetic drive (8) is fixed to a baseplate (29) of the relay housing.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Relay according to Claim 11, <b>characterized in that</b> a covering cap (34) of the relay housing is fixed to the baseplate (29).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Entraînement magnétique (8), avec une bobine d'électro-aimant (10) à inversion de polarité, avec un induit (12), qui présente un aimant permanent et qui est maintenu sur deux branches de culasse (11) de la bobine d'électro-aimant (10) à pivotement entre deux positions de commutation, et avec un élément d'actionnement (16) qui est guidé en translation parallèlement à l'axe de la bobine et qui est couplé en déplacement à l'induit (12),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> deux joues latérales (22) sont fixées sur les deux branches de culasse (11) ou sur le corps de bobine (25) de la bobine d'électro-aimant (10), joues entre lesquelles l'élément d'actionnement (16) est maintenu en étant guidé en translation et dans lesquelles l'induit (12) est monté à pivotement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Entraînement magnétique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les joues latérales (22) sont emboîtées sur les deux branches de culasse (11) ou sur le corps de bobine (25) de la bobine d'électro-aimant (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Entraînement magnétique selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> chaque joue latérale (22) est respectivement emboîtée sur les deux branches de culasse (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Entraînement magnétique selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> les deux branches de culasse (11) présentent respectivement des saillies d'emboîtement (23) de part et d'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Entraînement magnétique selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> chaque joue latérale (22) présente un guide supérieur et un guide inférieur (26) pour l'élément d'actionnement (16), et entre ces guides un palier de montage (27) pour l'induit (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Entraînement magnétique selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> chaque branche de culasse (11) est formée par l'une des branches d'une pièce en forme de U dont l'autre branche est insérée dans une ouverture longitudinale du corps de bobine (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relais (1), avec au moins un ressort de contact (4) fermant ou interrompant respectivement le circuit électrique entre un premier et un second contact de relais (2, 3), ressort dont une extrémité est respectivement reliée en conduction au premier contact de relais (2) et par l'intermédiaire de l'autre extrémité, libre (6) duquel le circuit électrique est respectivement fermé dans une première position de relais du ressort de contact (4) ou interrompu dans une seconde position de relais du ressort de contact (4), et avec un entraînement magnétique (8) selon l'une des revendications<!-- EPO <DP n="12"> --> précédentes pour dévier le ressort de contact (4) dans la position de relais respective.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relais selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> le ou chaque ressort de contact (4) est couplé en déplacement à l'élément d'actionnement (16) de l'entraînement magnétique (8) dans la direction d'ouverture et/ou de fermeture du relais (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Relais selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> le ou chaque ressort de contact (4) est engagé par en dessous et/ou par en dessus par l'élément d'actionnement (16) dans sa direction de déviation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 7 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le ou chaque ressort de contact (4) est couplé en déplacement à l'élément d'actionnement (16) par l'intermédiaire d'un ressort supplémentaire (18) fixé sur le ressort de contact (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 7 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> l'entraînement magnétique (8) est fixé sur une plaque de fond (29) du boîtier de relais.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Relais selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>un capot (34) du boîtier de relais est fixé à la plaque de fond (29).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="146" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="125" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10162585C1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10162585</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10249697B3"><document-id><country>DE</country><doc-number>10249697</doc-number><kind>B3</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
