(19)
(11) EP 1 844 382 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.11.2011  Patentblatt  2011/46

(21) Anmeldenummer: 06706268.7

(22) Anmeldetag:  17.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G05F 3/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/000373
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/081939 (10.08.2006 Gazette  2006/32)

(54)

SIEBSCHALTUNG

FILTER CIRCUIT

CIRCUIT DE FILTRAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT TR

(30) Priorität: 31.01.2005 DE 102005004391

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.10.2007  Patentblatt  2007/42

(73) Patentinhaber: Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG
81671 München (DE)

(72) Erfinder:
  • HUBER, Martin
    85456 Wartenberg (DE)
  • KÖHLER, Hendrik
    85399 Hallbergmoos (DE)

(74) Vertreter: Körfer, Thomas et al
Mitscherlich & Partner Patent- und Rechtsanwälte Postfach 33 06 09
80066 München
80066 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 539 353
US-A- 5 548 252
US-A- 5 355 293
US-A- 5 668 506
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Siebschaltung zur Spannungsstabilisierung einer Spannungsversorgung an der mehrere Verbraucher angeschlossen werden können. Zusätzlich soll über die Spannungsversorgungsleitung eine Datenübertragung einer räumlich getrennten Bedieneinheit stattfinden können.

    [0002] Wenn mehrere Verbraucher an einer Gleichstromquelle, z.B. an einer Batterie, angeschlossen sind, kommt es bei Laständerungen dIv über den Batterieinnenwiderstand Ri zu einer proportionalen Änderung dUb= Ri · dIv der Batteriespannung Ub (siehe Fig. 1).

    [0003] Werden gleichzeitig Daten über die Strom- oder Spannungszuleitung zu und von der Bedieneinheit übertragen, so wird eine Versorgungsspannungsstabilisierung notwendig. Änderungen der Versorgungsspannung dUb genügender Flankensteilheit, z.B. durch eine plötzliche Laständerung an einem zweiten Verbraucher, würden sich dem Datensignal überlagern und zu Missinterpretationen bei der Auswertung des Datensignals führen. So kann z.B. im Falle des Manchester Codes von einem Datensignal mit Bandpasscharakteristik ausgegangen werden, das keinen Gleichanteil besitzt.

    [0004] Spannungsregelschaltungen ohne Siebcharakteristik sind bekannt. So wird z. B. in der DE 101 49 827 A1 zur Spannungsstabilisierung als Längsregler ein Transistor eingesetzt . US 5668506 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs vom Patentanspruch 1.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Siebschaltung mit hoher Regeldynamik zu schaffen.

    [0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0007] Durch die Merkmale der Anspruchs 1 wird eine RC-Tiefpassschaltung bereitgestellt der Art, dass eine Verstärkung der Siebeigenschaften des RC-Gliedes durch das Regelelement erfolgt. Somit läßt sich die erfindungsgemäße Schaltung zur Spannungsstabilisierung zum einen als Tiefpassfilterung und zum anderen auch als Regelung der Ausgangsspannung sehen.

    [0008] Das Datensignal, wie auch die Laständerungen dIv bzw. dUb, zeichnen sich dadurch aus, dass diese höherfrequente Anteile besitzen können, die sich im Frequenzbereich den Daten überlagern. Durch geeignete Tiefpassfilterung vor der Einkoppelung der Daten können diese höherfrequenten Anteile reduziert werden und damit kann die Versorgungsspannung geglättet werden.

    [0009] Bei Verwendung eines Feldeffekttransistors für das Regelelement kann der Widerstand R1 dieser Schaltung sehr hochohmig ausgestaltet werden kann. Der FET, insbesondere MOSFET, dient dabei zur Verstärkung des Tiefpaßeffekts und läßt sich als P-Regler in der Regelanordnung begreifen. Bei der Verwendung bipolarer Transistoren fließt noch immer ein kleiner Emitter-Basisstrom, der bei der Auslegung des Tiefpasses berücksichtigt werden muß. Der geringe Basisstrom muß schaltungstechnisch durch einen entsprechend niedrig ausgelegten Parallelwiderstand R1 ausgeglichen werden. Bei Verwendung von FETs oder MOSFETs fließt dagegen kein Gatestrom. Damit besteht keine Verbindung zwischen Gate und Source-Drain-Kanal. Der Widerstand R1 kann dann sehr hochohmig ausgelegt werden.

    [0010] Die Ausgangsspannungen U1 bzw. U3 in Fig. 1 ergeben sich als Summe der Referenzspannung U2 bzw. U4 am Kondensator und der nahezu fixen Drain-Gate Spannung UDG. Dabei ist U1 bzw. U2 um die Drain-Gate Spannung UDG reduziert. Die Hintereinanderschaltung zweier solcher Schaltungen ermöglicht zum einen die weitere Siebung der Versorgungsspannung und die schrittweise Einstellung bzw. gezielte Reduzierung der gewünschten Ausgangsspannung U3 mit Hilfe dieser Drain-Gate Spannungen.

    [0011] In der bevorzugten mehrstufigen Ausführung steht damit am Ausgang eine Spannung zur Verfügung, die um n UDG kleiner als die ursprüngliche Eingangsspannung, z. B. eine Batteriespannung, ist, wobei n die Stufen der Schaltung bedeutet.

    [0012] Darüber hinaus kann vorteilhaft eine Induktivität vorgesehen sein, die eine Rückkoppelung der Daten auf die Siebschaltung verhindert und insbesondere einen Kurzschluß über den Lade-Kondensators am Ausgang der Siebschaltung nach Schaltungsmasse vermeidet.

    [0013] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigt
    Fig. 1
    ein Schaltbild eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Siebschaltung.


    [0014] An einer Batterie B ist neben einem oder mehreren weiteren Verbrauchern eine erste Stufe S1 zur Spannungsstabilisierung geschaltet. Die Strom-Last dieser Verbraucher ist in der Zeichnung zusammenfassend mit Iv, gekennzeichnet.

    [0015] Diese erste Stufe S1 besteht aus einem Regelelement V1, das bevorzugt durch einen Transistor, besonders bevorzugt durch einen Feldeffekttransistor (FET insbesondere MOSFET) gebildet ist. Die Source-Drain-Strecke bildet eine Regelstrecke RS1. Dessen Regelstreckeneingang RE1, der durch die Source des FET gebildet ist, ist über einen Anschluß E mit der Batterie B verbunden. Der Anschluß E bildet den Eingangsanschluß der Siebsschaltung 1.

    [0016] Ein erster Widerstand R1 verbindet dabei den Regelstreckeneingang RE1 mit einem ersten Regelanschluß RG1 des ersten Regelelements V1 der ersten Stufe S1, z. B. mit dem Gate des FETs, und bildet zusammen mit dem Kondensator C1 eine RC-Tiefpassschaltung. Der Kondensator C1 ist dabei zwischen den Regelanschluß RG1 und die Schaltungsmasse M geschaltet.

    [0017] Am Kondensator C1 fällt eine Referenzspannung U2 ab, die zusammen mit der Gate-Drain-Spannung des FET bzw. mit der Basis-Kollektorspannung im Falle der Verwendung eines Bipolartransistors die Spannung U1 bildet.

    [0018] Die erste Stufe S1 der Siebschaltung 1 zur Spannungsstabilisierung und Siebung, die durch den Widerstand R1, den Kondensator C1 und das Regelelement V1 gebildet ist, verbindet den Eingangsanschluß E im dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel mit einer zweiten Stufe S2 zur weiteren Spannungsstabilisierung und Siebung.

    [0019] Diese zweite Stufe S2 der Siebschaltung 1 ist analog zu der ersten Stufe S1 aufgebaut, wobei ein zweiter Widerstand R2 den zweiten Regelstreckeneingang RE2 mit dem zweiten Regelanschluß RG2 verbindet und ein zweiter Kondensator C2 an den Regelanschluß RG2 angeschlossen ist und diesen mit der Schaltungsmasse M verbindet. Die Referenzspannung U4 fällt dabei über dem Kondensator C2 ab und bildet zusammen mit der Gate-Drain- bzw. Basis-Kollektor Spannung des FET bzw. Bipolartransistors die Spannung U3. Am Ausgang der zweiten Stufe S2 ist vorzugsweise ein Lade-Kondensator C3 angeordnet, der den Regelstreckenausgang RA2 des zweiten Regelelements RE2 mit der Schaltungsmasse M verbindet.

    [0020] Vor dem Ausgang A ist eine Induktivität L vorgesehen, die den Ausgang A mit einem Anschluß des Kondensators C3 sowie dem zweiten Regelstreckenausgang RA2 verbindet.

    [0021] An den Ausgang A ist bevorzugt eine Leitung X1 angeschlossen, die dazu dient, eine nicht dargestellte räumlich getrennte Bedieneinheit mit einer Versorgungsspannung sowie mit Daten zu versorgen. Dabei kann die Leitung X1 z.B. durch ein Koaxialkabel oder eine Twisted-Pair-Leitung gebildet sein.

    [0022] Die Daten werden am Ausgang A der Siebschaltung 1 über eine geeignete Verbindung eingekoppelt. Dabei dient die Induktivität L dazu, eine Rückkoppelung der Daten auf die Siebschaltung 1 zu vermeiden und insbesondere einen Kurzschluß über den Kondensator C3 nach Masse zu verhindern. Die Gesamtspannung die am Ausgang A an der Leitung X1 anliegt, ist mit in Fig. 1 Uempf bezeichnet.

    [0023] Mit dieser Siebschaltung 1 in bevorzugt zwei Stufen wird eine geeignete Datenübertragung ermöglicht bei gleichzeitiger stabilisierter Spannungsversorgung eines externen Geräts, z.B. einer Bedieneinheit, die über die Leitung X1 an ein Zentralgerät angeschlossen ist.

    [0024] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Insbesondere ist es möglich, die Siebschaltung 1 auch nur einstufig mit der einzigen Stufe S1 oder bei Bedarf auch mit mehr als zwei Stufen auszubilden. Sämtliche beschriebene Elemente sind beliebig miteinander kombinierbar.


    Ansprüche

    1. Siebschaltung (1) zum Sieben einer an einem Eingangsanschluss (E) anliegenden Eingangsspannung (Ub) zur Erzeugung einer gesiebten Ausgangsspannung (Ua) an einem Ausgangsanschluss (A), mit
    zumindest einem ersten Regelelement (V1), das einen ersten Regelanschluss (RG1) und eine erste Regelstrecke (RS1) mit einem mit dem Eingangsanschluss (E) in Verbindung stehenden ersten Regelstreckeneingang (RE1) und einen ersten Regelstreckenausgang (RA1) aufweist,
    einem an dem ersten Regelanschluss (RG1) angeschlossenen ersten Kondensator (C1) und
    einem ersten Widerstand (R1), der den Regelstreckeneingang (RE1) des ersten Regelelements (V1) mit dessen Regelanschluss (RG1) verbindet,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Regelstreckenausgang (RA1, RA2) über eine Induktivität (L) mit dem Ausgangsanschluss (A) verbunden ist und
    dass die Ausgangsspannung (Ua) der Siebschaltung (1) über eine Leitung (X1) zusammen mit Daten übertragen wird, die zusammen mit der Ausgangsspannung (Ua) dem Ausgangsanschluss (A) zugeführt werden.
     
    2. Siebschaltung nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch
    ein zweites Regelelement (V2), das einen zweiten Regelanschluss (RG2) und eine zweite Regelstrecke (RS2) mit einem mit dem ersten Regelstreckenausgang (RA1) des ersten Regelelementes (V1) in Verbindung stehenden zweiten Regelstreckeneingang (RE2) und einem mit dem Ausgangsanschluss (A) in Verbindung stehenden zweiten Regelstreckenausgang (RA2) aufweist,
    einen an den zweiten Regelanschluss (RG2) angeschlossenen zweiten Kondensator (C2) und
    einen zweiten Widerstand (R2) , der den Regelstreckeneingang (RE2) des zweiten Regelelements (V2) mit dessen Regelanschluss (RG2) verbindet.
     
    3. Siebschaltung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Regelstreckenausgang (RA1) und/oder der zweite Regelstreckenausgang (RA2) mit einem Kondensator (C3) verbunden ist.
     
    4. Siebschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kondensatoren (C1, C2, C3) mit der Schaltungsmasse (M) verbunden sind.
     
    5. Siebschaltung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Eingangsanschluss (E) der Siebschaltung (1) an eine Gleichspannungsquelle, insbesondere eine Batterie (B), angeschlossen ist.
     
    6. Siebschaltung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Regelelemente (V1, V2) Transistoren sind.
     
    7. Siebschaltung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Transistoren Feldeffekttransistoren sind.
     


    Claims

    1. A filter circuit (1) for filtering an input voltage (Ub) present at an input connection (E) in order to generate a filtered output voltage (Ua) at an output connection (A), comprising
    at least one first regulating element (V1)' which provides a first regulating connection (RG1) and a first regulating path (RS1) with a first regulating-path input (RE1) and a first regulating-path output (RA1) connected to the input connection (E),
    a first capacitor (C1) connected to the first regulating connection (RG1) and
    a first resistor (R1), which connects the regulating-path input (RE1) of the first regulating element (V1) to its regulating connection (RG1),
    characterised in that
    a regulating-path output (RA1, RA2) is connected via an inductance (L) to the output connection (A), and that the output voltage (Ua) of the filter circuit (1) is transmitted via a line (X1) together with data which are supplied together with the output voltage (Ua) to the output connection (A).
     
    2. The filter circuit according to claim 1,
    characterised by
    a second regulating element (V2),
    which provides a second regulating connection (RG2) and a second regulating path (RS2) with a second regulating-path input (RE2) connected to the first regulating-path output (RA1) of the first regulating element (V1) and a second regulating-path output (RA2) connected to the output connection (A),
    a second capacitor (C2) connected to the second regulating connection (RG2) and
    a second resistor (R2), which connects the regulating-path input (RE2) of the second regulating element (V2) to its regulating connection (RG2).
     
    3. The filter circuit according to claim 2,
    characterised in that
    the first regulating-path output (RA1) and/or the second regulating-path output (RA2) is/are connected to a capacitor (C3).
     
    4. The filter circuit according to any one of claims 1 to 3,
    characterised in that
    the capacitors (C1, C2, C3) are connected to the circuit ground (M).
     
    5. The filter circuit according to any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the input connection (E) of the filter circuit (1) is connected to a direct-voltage source, in particular, a battery (B).
     
    6. The filter circuit according to any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the regulating elements (V1, V2) are transistors.
     
    7. The filter circuit according to claim 6,
    characterised in that
    the transistors are field-effect transistors.
     


    Revendications

    1. Circuit de filtrage (1) pour filtrer une tension d'entrée (Ub) se trouvant à une borne d'entrée (E) pour générer une tension de sortie filtrée (Ua) à une borne de sortie (A), comportant
    au moins un premier élément de régulation (V1), qui présente une première borne de régulation (RG1) et un premier trajet de régulation (RS1) comportant une première entrée de trajet de régulation (RE1) reliée à la borne d'entrée (E) et une première sortie de trajet de régulation (RA1) ,
    un premier condensateur (C1) relié à la première borne de régulation (RG1) et
    une première résistance (R1) qui relie l'entrée de trajet de régulation (RE1) du premier élément de régulation (V1) à la borne de régulation de celui-ci (RG1),
    caractérisé en ce que
    une sortie de trajet de régulation (RA1, RA2) est reliée à la borne de sortie (A) par l'intermédiaire d'une inductivité (L) et
    en ce que la tension de sortie (Ua) du circuit de filtrage (1) est transmise par l'intermédiaire d'une ligne (X1) conjointement avec des données, qui sont délivrées conjointement avec la tension de sortie (Ua) à la borne de sortie (A).
     
    2. Circuit de filtrage selon la revendication 1, caractérisé par
    un second élément de régulation (V2), qui présente une seconde borne de régulation (RG2) et un second trajet de régulation (RS2) comportant une seconde entrée de trajet de régulation (RE2) reliée à la première sortie de trajet de régulation (RA1) du premier élément de régulation (V1) et une seconde sortie de trajet de régulation (RA2) reliée à la borne de sortie (A),
    un second condensateur (C2) relié à une seconde borne de régulation (RG2) et
    une seconde résistance (R2) , qui relie l'entrée de trajet de régulation (RE2) du second élément de régulation (V2) à la borne de régulation de celui-ci (RG2)).
     
    3. Circuit de filtrage selon la revendication 2, caractérisé en ce que
    la première sortie de trajet de régulation (RA1) et/ou la seconde sortie de trajet de régulation (RA2) est reliée à un condensateur (C3).
     
    4. Circuit de filtrage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
    les condensateurs (C1, C2, C3) sont reliés à la masse (M).
     
    5. Circuit de filtrage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
    la borne d'entrée (E) du circuit de filtrage (1) est reliée à une source de tension continue, en particulier une batterie (B).
     
    6. Circuit de filtrage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
    les éléments de régulation (V1, V2) sont des transistors.
     
    7. Circuit de filtrage selon la revendication 6, caractérisé en ce que les transistors sont des transistors à effet de champ.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente