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EP 1 844 683 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.2009 Patentblatt 2009/50 |
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Anmeldetag: 22.03.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sessel eines Sesselliftes mit Abrutschsicherung
Seat of a seating unit with slip protection
Siège d'un télésiège avec dispositif de sécurité antidérapant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
13.04.2006 AT 6462006
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
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Patentinhaber: Innova Patent GmbH |
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1060 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Switzeny Kurt, Ing.
Brunnen 6440 (CH)
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Vertreter: Hehenberger, Reinhard |
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Patentanwälte,
Dipl.-Ing. Otto Beer,
Dipl.-Ing. Manfred Beer,
Dipl.-Ing. Reinhard Hehenberger,
Lindengasse 8 1070 Wien 1070 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 385 961 FR-A- 2 854 853 FR-A1- 2 446 753 US-A- 5 346 278
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DE-A1- 3 334 746 FR-A1- 2 278 549 US-A- 3 482 874
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Sessel eines Sesselliftes mit wenigstens einem Sitz mit einem
eine Sitzfläche aufweisenden Sitzpolster und mit einer Rückenlehne, wobei die Sitzfläche
eine der Rückenlehne benachbarte Hinterkante aufweist und eine der Hinterkante gegenüberliegende
Vorderkante.
[0003] Sessel für Sessellifte weisen meist vier bis acht nebeneinander liegende Sitze auf.
Um ein Herausfallen oder Abrutschen der Fahrgäste vom Sessel zu verhindern weisen
diese Sessel Schließbügel auf, die über die gesamte Breite des Sessels gehen. Diese
Schließbügel können von einer Position, in der sie über den Fahrgästen liegen, in
eine Position verschwenkt werden, in der sich ein Querbügel vor den Fahrgästen über
deren Oberschenkel erstreckt. Des Weiteren ist an den Schließbügeln meistens noch
eine der Anzahl der Sitze entsprechende Anzahl von Fußrasten vorgesehen.
[0004] Kleinere Personen, insbesondere Kinder, sind oft nicht in der Lage, die ordnungsgemäße
Sitzposition, bei der sich der gesamte Rücken an der Rücklehne abstützt, einzunehmen,
so dass sie sich in Folge am Schließbügel, insbesondere am Querbügel, festhalten wollen,
wodurch sie mit dem Gesäß in den Bereich der Vorderkante der Sitzfläche kommen. Da
der Abstand zwischen Querbügel und Sitzfläche vorschriftsgemäß so dimensioniert ist,
dass auch große Fahrgäste mit längeren Beinen unter dem Querbügel bequem Platz finden,
ist dieser Abstand in der Regel für kleinere Personen zu groß, sodass ein Durchrutschen
dieser kleineren Personen unter dem Querbügel möglich ist, insbesondere wenn sie auf
Grund ihrer kürzeren Beine nicht in der Lage sind, diese auf den Fußrasten abzustützen.
[0005] Die Gefahr des Abrutschens, insbesondere bei unsachgemäßer Sitzposition, wird dadurch
erhöht, dass die Sitzflächen in der Regel glatt und bei Nässe rutschig sind. Lediglich
bei Spezialanlagen, die primär für den Kindertransport vorgesehen sind, können konstruktive
Maßnahmen vorgesehen werden, um den Abstand zwischen Querbügel und Sitzfläche soweit
zu verringern, dass ein Abrutschen weitgehend verhindert werden kann.
[0006] Um diese Gefahr zu vermindern wurden auch Vorschläge gemacht wie sie beispielsweise
aus der
AT 411 523 B und der
AT 411 046 B bekannt sind. Die aus diesen Vorveröffentlichungen bekannten Maßnahmen können im
Wesentlichen dahingehend zusammengefasst werden, dass Schutzbügel oder Nocken zwischen
den Oberschenkeln des jeweiligen Benutzers angeordnet werden. Dies bietet aber keinen
Schutz, wenn ein kleiner Fahrgast so sitzt, dass dieser Schutzbügel bzw. die Nocke
nicht zwischen den Beinen sondern neben dem Fahrgast liegt.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde einen Sessel der eingangs genannten
Gattung zur Verfügung zu stellen, der unabhängig von der Größe der Person und deren
Sitzposition auf dem Sessel ein Durchrutschen zwischen Sitzfläche und Querbügel zuverlässig
verhindert.
[0008] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Sessel, welcher die Merkmale
des Anspruches 1 aufweist.
[0009] Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Sessels sind
Gegenstand der Unteransprüche.
[0010] Wenn die Oberfläche erfindungsgemäß an der Vorderkante einen höheren Reibungskoeffizienten
und daraus resultierend eine höhere Rutschfestigkeit aufweist als der übrige Bereich
der Sitzfläche, wird einem Herabrutschen von Fahrgästen, insbesondere auch bei unsachgemäßer
Sitzposition, vom Sessel entgegengewirkt, da der Bereich der Vorderkante besonders
kritisch für das Abrutschen von kleineren Personen wie Kindern, ist. Ein Rutschen
bei ordnungsgemäßer Sitzposition auf der Sitzfläche wird dagegen nicht behindert.
[0011] In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung kann die Sitzfläche im Bereich mit
erhöhter Rutschfestigkeit entweder aus einem Material mit erhöhter Rutschfestigkeit
bestehen oder aus einer zusätzlichen Schicht mit erhöhter Rutschfestigkeit gebildet
sein, wobei in beiden Fällen ein sicherer Halt für Personen unabhängig von deren Größe
gewährleistet ist.
[0012] Auch bereits bestehende Sessellift-Anlagen können einfach und kostengünstig mit erfindungsgemäßen
Sitzflächen nachgerüstet werden.
[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf die angeschlossene Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen
dargestellt sind.
[0014] In der Fig. sind nur die für die Erfindung relevanten Teile dargestellt. Die übrigen
Teile des Sessels können wie aus dem Stand der Technik bereits bekannt ausgeführt
sein. Es wird daher nur allgemein erwähnt, dass der Sessel eine Sitzbank und einen
Schließbügel aufweist, die an einem Tragrahmen befestigt sind, der gegebenenfalls
über ein Gelenk mit einer Tragstange verbunden ist, an deren oberen Ende eine Klemmeinrichtung
zum Befestigen bzw. Ankuppeln des Sessels an ein Trag- und/oder Förderseil angebracht
ist. Bei Bedarf kann auch ein Laufwerk am oberen Ende der Tragstange vorgesehen sein,
welches nach dem Abkuppeln des Sessels vom Trag- und/oder Förderseil zum Verfahren
des Sessels längs in den Stationen vorgesehener Schienen durch die Einstiegs- bzw.
Ausstiegsbereiche dient.
[0015] Die Fig. zeigt Teile eines erfindungsgemäßen Sessels mit der Sitzbank, von der vier
Sitze gezeigt sind. Jeder Sitz hat ein Sitzpolster 1 und eine in einem Winkel dazu
angeordnete Rückenlehne 2. Die Sitzpolster 1 haben eine Sitzfläche, welche eine der
Rückenlehne 2 benachbarte Hinterkante 3 und eine der Hinterkante 3 gegenüberliegende
Vorderkante 4, die in der Regel abgerundet ist, aufweist. Parallel zur Sitzreihe verläuft
der Schließbügel, der einen Querbügel 5 und den Sitzen zugeordnete Fußrasten 6 aufweist.
[0016] In der Fig. haben die drei linken Sitzflächen im Bereich ihrer Vorderkante 4 eine
höhere Rutschfestigkeit, als der übrige Bereich der jeweiligen Sitzfläche. Die Bereiche
mit erhöhter Rutschfestigkeit können aus einem durchgehenden, flächigen Material (die
linke Sitzfläche), wie beispielsweise eine glatte Folie oder ein rutschfestes Gewebe,
gebildet sein. Es kann alternativ oder zusätzlich dazu auch punktuell und/oder linienförmig
aufgebrachtes, insbesondere aufgespritztes, Material mit erhöhter Rutschfestigkeit
vorgesehen sein.
[0017] Die Sitzfläche bildet im Rahmen der Erfindung demnach die Oberfläche des Sitzpolsters
1, welche zum Teil aus einem für Sitzflächen von Sesselliften üblichen Material und
zum anderen Teil aus einem Material mit erhöhter Rutschfestigkeit besteht, und welche
die Kontaktfläche des Sessels zu einer darauf sitzenden Person bildet.
[0018] Neben glatten und profilierten Bereichen der Sitzfläche mit erhöhter Rutschfestigkeit
können diese Bereiche im Rahmen der Erfindung auch eine andere Oberflächenbeschaffenheit,
beispielsweise rau, aufweisen.
[0019] Wie bei den drei linken Sitzen beispielsweise angedeutet kann der Bereich mit erhöhter
Rutschfestigkeit etwa der Hälfte (linker Sitz), einem Drittel (zweiter Sitz von links)
oder einem Viertel (zweiter Sitz von rechts) der Sitzfläche entsprechen. Es ist auch
möglich, dass dieser Bereich noch kleiner ist und z.B. nur einem Achtel oder einem
Zehntel der Sitzfläche entspricht.
[0020] Wesentlich ist bei der Erfindung, dass sich der rutschfeste Bereich an der Vorderkante
4 erstreckt, da hier der kritischste Bereich für das Abrutschen von Personen liegt
und dass die Oberfläche an der Vorderkante 4 einen höheren Reibungskoeffizienten aufweist
als der übrige Bereich der Sitzfläche.
[0021] Je nach Material mit erhöhter Rutschfestigkeit und dessen Erstreckung an der Vorderkante
4 der Sitzfläche können geeignete Mittel und Methoden vorgesehen sein, um dieses mit
dem Sitzpolster 1 dauerhaft oder abnehmbar zu verbinden. So kann das Material an der
Vorderkante 4 der Sitzfläche beispielsweise mit Hilfe eines Klettverschlusses oder
durch Verkleben und/oder Vernähen und/oder Verschweißen und/oder Vernieten und/oder
Verschrauben mit dem Sitzpolster 1 verbunden sein.
[0022] Es ist auch möglich, dass das Material mit erhöhter Rutschfestigkeit in den jeweiligen
Bereichen das übliche Material der Sitzfläche ersetzt.
[0023] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt
werden:
[0024] Um einem Abrutschen oder Herausfallen von Personen, unabhängig von deren Größe und
deren Sitzposition, aus einem Sessel für einen Sessellift entgegenzuwirken, weist
die Oberfläche an der Vorderkante 4 der Sitzfläche einen höheren Reibungskoeffizienten
auf als der übrige Bereich der Sitzfläche. Somit wird ebenfalls erreicht, dass ein
Rutschen von Fahrgästen bei unsachgemäßer Sitzposition an der Vorderkante 4 verhindert
wird, wobei ein Rutschen bei ordnungsgemäßer Sitzposition auf der Sitzfläche nicht
verhindert werden kann.
[0025] Es wird insbesondere auch kleineren Personen, die in den Bereich der Vorderkante
4 der Sitzfläche rutschen, ein sicherer Halt gewährleistet.
1. Sessel eines Sesselliftes mit wenigstens einem Sitz mit einem eine Sitzfläche aufweisenden
Sitzpolster (1) und mit einer Rückenlehne (2), wobei die Sitzfläche eine der Rückenlehne
(2) benachbarte Hinterkante (3) aufweist und eine der Hinterkante (3) gegenüberliegende
Vorderkante (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche an der Vorderkante (4) einen höheren Reibungskoeffizienten aufweist
als der übrige Bereich der Sitzfläche.
2. Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) im Bereich mit erhöhtem Reibungskoeffizient aus einem Material
besteht, das einen höheren Reibungskoeffizient aufweist; als das Material im übrigen
Bereich der Sitzfläche.
3. Sessel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) im Bereich mit erhöhtem Reibungskoeffizient aus einer zusätzlichen
Schicht gebildet ist, die einen höheren Reibungskoeffizient aufweist, als das Material
im übrigen Bereich der Sitzfläche.
4. Sessel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) im Bereich mit erhöhtem Reibungskoeffizient aus einem durchgehenden,
flächigen Material mit erhöhtem Reibungskoeffizient gebildet ist.
5. Sessel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) im Bereich mit erhöhtem Reibungskoeffizient punktuell und/oder
linienförmig aufgebrachtes Material mit erhöhtem Reibungskoeffizient aufweist.
6. Sessel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Vorderkante (4) mit erhöhtem Reibungskoeffizient dauerhaft mit dem
Sitzpolster (1) verbunden ist.
7. Sessel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (4) mit erhöhtem Reibungskoeffizient abnehmbar mit dem Sitzpolster
(1) verbunden ist.
8. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Vorderkante (4) mit erhöhtem Reibungskoeffizient glatt ist.
9. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Vorderkante (4) mit erhöhtem Reibungskoeffizient rau ist.
10. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Vorderkante (4) mit erhöhtem Reibungskoeffizient profiliert ist.
1. Chair of a chair lift comprising at least one seat having a seat cushion (1) comprising
a seating surface and having a backrest (2), wherein the seating surface comprises
a rear edge (3) adjacent to the backrest (2) and a front edge (4) opposite to the
rear edge (3), characterised in that the surface at the front edge (4) has a higher friction coefficient than the remaining
region of the seating surface.
2. Chair according to claim 1, characterised in that the front edge (4) in the region having increased friction coefficient consists of
a material which has a higher friction coefficient than the material in the remaining
region of the seating surface.
3. Chair according to claim 1 or 2, characterised in that the front edge (4) in the region having increased friction coefficient is formed
from an additional layer which has a higher friction coefficient than the material
in the remaining region of the seating surface.
4. Chair according to claim 2 or 3, characterised in that the front edge (4) in the region having increased friction coefficient is formed
from a continuous extensive material having increased friction coefficient.
5. Chair according to claim 2 or 3, characterised in that the front edge (4) in the region having increased friction coefficient comprises
material having an increased friction coefficient which is applied in a punctiform
and/or linear manner.
6. Chair according to any one of claims 2 to 5, characterised in that the region of the front edge (4) having increased friction coefficient is connected
permanently to the seat cushion (1).
7. Chair according to any one of claims 2 to 5, characterised in that the front edge (4) having increased friction coefficient is connected removably to
the seat cushion (1).
8. Chair according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the region of the front edge (4) having increased friction coefficient is smooth.
9. Chair according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the region of the front edge (4) having increased friction coefficient is rough.
10. Chair according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the region of the front edge (4) having increased friction coefficient is profiled.
1. Siège d'un télésiège avec au moins une banquette avec un rembourrage de siège (1)
présentant une assise et avec un dossier (2), l'assise comportant une arête arrière
(3) voisine du dossier (2) et une arête avant (4) opposée à l'arête arrière (3), caractérisé en ce que la surface présente sur l'arête avant (4) un coefficient de frottement plus élevé
que le reste de la zone de l'assise.
2. Siège selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone à coefficient de frottement plus élevé, l'arête avant (4) consiste dans
une matière qui présente un coefficient de frottement plus élevé que la matière dans
le reste de la zone de l'assise.
3. Siège selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que dans la zone à coefficient de frottement plus élevé, l'arête avant (4) est formée
d'une couche supplémentaire qui présente un coefficient de frottement plus élevé que
la matière dans le reste de la zone de l'assise.
4. Siège selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que dans la zone à coefficient de frottement plus élevé, l'arête avant (4) est formée
d'une matière en nappe continue tenant à coefficient de frottement plus élevé.
5. Siège selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que dans la zone à coefficient de frottement plus élevé, l'arête avant (4) comporte de
la matière appliquée de façon ponctuelle et/ou linéaire à coefficient de frottement
plus élevé.
6. Siège selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la zone de l'arête avant (4) à coefficient de frottement plus élevé est reliée durablement
avec le rembourrage de siège (1).
7. Siège selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que l'arête avant (4) à coefficient de frottement plus élevé est reliée de façon amovible
avec le rembourrage de siège (1).
8. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la zone de l'arête avant (4) à coefficient de frottement plus élevé est lisse.
9. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la zone de l'arête avant (4) à coefficient de frottement plus élevé est rugueuse.
10. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la zone de l'arête avant (4) à coefficient de frottement plus élevé est profilée.

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