| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 844 849 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.12.2010 Patentblatt 2010/48 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.03.2006 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Vorrichtung zum Homogenisieren, Mischen oder Dispergieren fliessfähiger Medien
Apparatus for homogenising, mixing or dispersing of flowable media
Dispositif pour homogénéiser, mélanger ou disperser de matières fluides
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
| (73) |
Patentinhaber: Vakumix Rühr- und Homogenisiertechnik
Aktiengesellschaft |
|
28844 Weyhe-Dreye (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Seefried, Erwin
28844 Weyhe (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Glawe, Delfs, Moll |
|
Patent- und Rechtsanwälte
Rothenbaumchaussee 58 20148 Hamburg 20148 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 290 033 WO-A-03/041848 DE-A1- 19 717 161 US-A- 5 665 796
|
EP-A- 1 586 366 WO-A-2005/039745 US-A- 3 169 751
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Anordnung zum Bearbeiten fließfähiger
Medien. Für den Transport des Mediums ist ein Rohr vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst
ein über eine Werkzeugwelle angetriebenes Werkzeug. Die Anordnung ist in einen Arbeitszustand
und in einen Ruhezustand bringbar. Im Arbeitszustand ist ein Werkzeug innerhalb des
Rohr angeordnet und mit einer Werkzeugwelle verbunden.
[0002] Eine Bearbeitung fließfähiger Medien erfolgt beispielsweise bei der Herstellung von
Reinigungsmitteln, Mayonnaisen, Fruchtsäften und ähnlichem. Bei klassischen Bearbeitungsvorrichtungen
ist das Werkzeug ummittelbar mit einem Vorratsbehälter verbunden, in dem das zu bearbeitende
Medium enthalten ist. Aus dem Vorratsbehälter austretendes Medium wird mit dem Werkzeug
bearbeitet. Bekannt sind auch sogenannte In-Line-Vorrichtungen, die dazu ausgelegt
sind, ein Medium zu bearbeiten, während es durch ein Rohr transportiert wird. Im Arbeitszustand
sind die In-Line-Vorrichtungen mit dem Rohr verbunden und in den Verlauf des Rohrs
integriert. Im Ruhezustand sind die In-Line-Vorrichtungen vom Rohr getrennt, das Medium
wird frei durch das Rohr transportiert. Die bekannten In-Line-Vorrichtungen haben
den Nachteil, dass das Trennen und Verbinden von Vorrichtung und Rohr aufwändig ist.
[0003] Vorrichtungen zum Bearbeiten fließfähiger Medien, bei denen das Gehäuse sich gegenüberliegende
Öffnungen aufweist, sind aus
EP 1 486 366 A1 und
US 5,665,796 bekannt. Ein mehrstufiges Verfahren zum Bearbeiten fließfähiger Medien ist aus
WO 2005/039745 bekannt.
[0004] Ergänzend wird noch auf den Offenbarungsgehalt der
US 3169751 hingewiesen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung und eine Anordnung der
eingangs genannten Art vorzustellen, die mit geringem Aufwand in ein Rohrsystem integriert
werden können und die vielseitig einsetzbar sind. Die Aufgabe wird gelöst durch die
Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 14. Vorteilhafte Ausführungsformen finden
sich in den Unteransprüchen.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist das Rohr eine erste und eine zweite Öffnung
auf, die in der Außenwand des Rohrs koaxial zueinander angeordnet sind. Die Werkzeugwelle
erstreckt sich durch die erste Öffnung hindurch und das Werkzeug ist mit einem innerhalb
des Rohrs angeordneten Ende der Werkzeugwelle verbunden. In einem Zwischenabschnitt
zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung weist das Rohr eine Trennstelle
auf.
[0007] Zunächst werden einige Begriffe erläutert.
[0008] Der Begriff Bearbeiten wird als Oberbegriff für Homogenisieren, Mischen, Dispergieren
und vergleichbare Vorgänge verwendet.
[0009] Das Rohr definiert einen Fließweg und eine Fließrichtung für das Medium. Der Fließweg
muss nicht geradlinig sein, vielmehr kann der Fließweg einmal oder mehrfach umgelenkt
sein. Es ist nicht erforderlich, dass der Rohrdurchmesser entlang dem Fließweg konstant
ist.
[0010] Die Öffnungen in der Außenwand des Rohrs sind verschlossen, während das Medium transportiert
wird, sie sind nicht für den Durchtritt des Mediums bestimmt. Die Öffnungen sind so
in der Außenwand des Rohrs angeordnet, dass das im Rohr transportierte Medium zwischen
den Öffnungen hindurchfließt. Die Position der ersten und der zweiten Öffnung zueinander
ist nicht mit der Fließrichtung des Mediums verknüpft. Die erste Öffnung kann auch
in Fließrichtung hinter der zweiten Öffnung angeordnet sein.
[0011] Indem die Werkzeugwelle sich durch die erste Öffnung hindurch erstreckt, ist ein
Ende der Werkzeugwelle außerhalb des Rohrs und ein Ende der Werkzeugwelle innerhalb
des Rohrs angeordnet. Die erste Öffnung umgibt die Werkzeugwelle in einem zwischen
den beiden Enden angeordneten Bereich. Das Werkzeug ist mit dem innerhalb des Rohrs
angeordneten Ende der Werkzeugwelle verbunden, das Werkzeug arbeitet innerhalb des
Rohrs.
[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass das Werkzeug in ein bestehendes
Rohrsystem integriert werden kann. Eine aufwändige Anpassung des Rohrs an das Werkzeug
entfällt. Über die zweite, koaxial zur ersten Öffnung ausgerichtete Öffnung kann ein
weiteres Arbeitsmittel in das Rohr eingebracht werden. Durch eine geeignete Kombination
des zweiten Arbeitsmittels mit dem Werkzeug wird ein vielfältiger Einsatz der Vorrichtung
ermöglicht.
[0013] Das Werkzeug kann zusammen mit dem Ende der Werkzeugwelle durch die erste Öffnung
in das Rohr eingebracht werden. Dies setzt voraus, dass der Durchmesser des Werkzeugs
kleiner ist als der Durchmesser der Öffnung. Für eine effektive Bearbeitung des Mediums
ist es jedoch häufig zweckmäßig, wenn der Durchmesser des Werkzeugs größer ist als
der Durchmesser der ersten Öffnung. Um dennoch ein Einbringen des Werkzeugs in das
Rohr zu ermöglichen, kann das Rohr eine zwischen der ersten und der zweiten Öffnung
angeordnete Trennstelle aufweisen. An der Trennstelle kann eine Flanschverbindung
zwischen zwei Rohrteilen bestehen. Zum Schließen der Flanschverbindung kann ein Spannring,
eine Verschraubung oder ein vergleichbares Befestigungsmittel vorgesehen sein.
[0014] Beim Bearbeiten fließfähiger Medien wirkt das Werkzeug meist mit einem Gegenwerkzeug
zusammen. Das Werkzeug und das Gegenwerkzeug können beispielsweise sein der Rotor
und der Stator eines Homogenisators oder der Rotor und der Stator eines Mischers.
Das Gegenwerkzeug kann über die zweite Öffnung mit dem Rohr verbunden sein. Zu diesem
Zweck kann das Gegenwerkzeug beispielsweise mit einem Flansch ausgestattet sein, der
mit einem Flansch der Öffnung verbindbar ist. Die koaxiale Ausrichtung zwischen der
ersten und der zweiten Öffnung ermöglicht eine passende Positionierung des Gegenwerkzeugs
relativ zum Werkzeug. Alternativ kann das Gegenwerkzeug auch über die Trennstelle
mit dem Rohr verbunden sein. Vorzugsweise ist die Trennstelle zu diesem Zweck ebenfalls
koaxial zu der ersten und der zweiten Öffnung angeordnet.
[0015] Das Gegenwerkzeug kann fest mit dem Rohr verbunden sein. Ebenfalls möglich ist es
jedoch, dass das Gegenwerkzeug über eine Gegenwerkzeugwelle angetrieben ist, die sich
vorzugsweise durch die zweite Öffnung hindurch erstreckt. Genau wie das Werkzeug arbeitet
das Gegenwerkzeug dann innerhalb des Rohrs. Für ein schonendes Bearbeiten des Mediums
können das Werkzeug und das Gegenwerkzeug gleichläufig betrieben werden. Eine besonders
intensive Bearbeitung des Mediums wird erreicht, wenn das Werkzeug und das Gegenwerkzeug
gegenläufig betrieben werden. Vorzugsweise können der Drehsinn und die Drehgeschwindigkeit
der Werkzeugwelle und der Gegenwerkzeugwelle unabhängig voneiander variiert werden.
[0016] Zur Abdichtung der Gegenwerkzeugwelle kann ebenso wie zur Abdichtung der Werkzeugwelle
eine Gleitringdichtung vorgesehen sein. Die Gleitringdichtung kann mit oder ohne Sperrflüssigkeit
ausgeführt sein. Bei Gleitringdichtungen ohne Sperrflüssigkeit ist das im Rohr transportierte
Medium für das Kühlen und Schmieren zuständig.
[0017] An Stelle des Gegenwerkzeugs oder zusätzlich zum Gegenwerkzeug kann eine Zuführleitung
als mit dem Werkzeug zusammenwirkendes Arbeitsmittel vorgesehen sein. Durch die Zuführleitung
kann dem durch das Rohr transportierten Medium ein weiterer Stoff beigemengt werden.
Um den Zufluss des weiteren Stoffs zu kontrollieren, kann die Zuführleitung mit einem
Ventil ausgestattet sein.
[0018] Die Zuführleitung ist zweckmäßigerweise über die zweite Öffnung mit dem Rohr verbunden
und dadurch koaxial zum Werkzeug ausgerichtet. Indem der weitere Stoff dem Medium
direkt im Zentrum des Werkzeugs zugeführt wird, kann eine besonders wirksame Durchmischung
von dem Medium und dem weiteren Stoff erreicht werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung wird die zentrale Zuführung des weiteren Stoffs dadurch sichergestellt,
dass die Zuführleitung zusammen mit dem Gegenwerkzeug einstückig ausgebildet ist.
[0019] Die Verbindung an der zweiten Öffnung kann ebenso wie die Verbindung an der ersten
Öffnung über einen Spannring, über eine Verschraubung oder über ein vergleichbares
Befestigungsmittel hergestellt werden.
[0020] Das im Rohr transportierte Medium wird zum Werkzeug herangeführt, passiert das Werkzeug
und wird vom Werkzeug weggeführt. Der an die erste oder zweite Öffnung angrenzende
Teil des Rohrs, durch den das Medium zum Werkzeug herangeführt wird, wird als Zuflussabschnitt
des Rohrs bezeichnet. Der an die erste oder zweite Öffnung angrenzende Teil des Rohrs,
durch den das Medium vom Werkzeug weggeführt wird, wird als Abflussabschnitt des Rohrs
bezeichnet. Vorzugsweise sind der Zuflussabschnitt und der Abflussabschnitt in zu
den Öffnungen parallelen Ebenen angeordnet, wobei der Abstand zwischen der Zentralebene
des Zuflussabschnitts und der Zentralebene des Abflussabschnitts vorzugsweise zwischen
3 cm und 20 cm, weiter vorzugsweise zwischen 4 cm und 10 cm liegt. Eine bestimmte
Länge des Zuflussabschnitts oder des Abflussabschnitts ist nicht gefordert. Bereits
nach einem sehr kurzen Rohrabschnitt kann sich beispielsweise ein Vorratsbehälter
des zu bearbeitenden Mediums anschließen.
[0021] Die erste und die zweite Öffnung sind nur wenig außerhalb der Zentralebenen des Zuflussabschnitts
und des Abflussabschnitts angeordnet. Vorzugsweise liegt der Abstand zwischen der
Zentralebene des Zuflussabschnitts bzw. Abflussabschnitts und der Ebene der ersten
bzw. der zweiten Öffnung zwischen 1 cm und 10 cm, weiter vorzugsweise zwischen 2 cm
und 4 cm. Die Nennweite des Rohrs liegt vorzugsweise zwischen 1,5 cm und 15 cm, weiter
vorzugsweise zwischen 3 cm und 5 cm.
[0022] Ist eine zwischen der ersten und der zweiten Öffnung liegende Trennstelle vorhanden,
können die Flansche der miteinander verbundenen Rohrteile derart ausgebildet sein,
dass ein Verdrehen der Flansche relativ zueinander möglich ist. Zusammen mit den Rohrteilen
werden auch der Zuflussabschnitt und der Abflussabschnitt relativ zueinander verdreht.
Über die Flanschverbindung an der Trennstelle kann also die Ausrichtung von dem Zuflussabschnitt
und dem Abflussabschnitt relativ zueinander verändert werden.
[0023] Bei der erfindungsgemäßen Anordnung weist das Rohr in der Außenwand eine erste Öffnung
sowie eine koaxial zu der ersten Öffnung angeordnete zweite Öffnung auf. In einem
Zwischenabschnitt zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung ist das Rohr
einer Trennstelle versehen. Die Werkzeugwelle erstreckt sich im Arbeitszustand durch
die erste Öffnung hindurch, wobei mit einem innerhalb des Rohrs angeordneten Ende
der Werkzeugwelle das Werkzeug verbunden ist. Im Ruhezustand ist die erste Öffnung
mit einem Deckel verschlossen ist. Im Ruhezustand entsteht ein Rohrabschnitt, den
das im Rohr transportierte Medium frei passieren kann.
[0024] Eine zweite Öffnung in der Außenwand des Rohrs ist nicht zwingend erforderlich. Ein
möglicherweise mit dem Werkzeug zusammenwirkendes Gegenwerkzeug kann über die erste
Öffnung oder über eine Trennstelle in das Rohr eingebracht werden.
[0025] Die erfindungsgemäße Anordnung bietet die Möglichkeit, Bearbeitungswerkzeuge ohne
großen Aufwand in ein bestehendes Rohrsystem zu integrieren. Die Bearbeitungswerkzeuge
können untereinander ausgetauscht werden. Soll keine Bearbeitung erfolgen, kann die
Öffnung mit dem Deckel verschlossen werden und es entsteht ein frei durchgängiger
Rohrabschnitt.
[0026] Vorzugsweise umfasst die Anordnung eine koaxial zur ersten Öffnung ausgerichtete
zweite Öffnung und einen zweiten Deckel zum Verschließen der zweiten Öffnung. Über
die zweite Öffnung wird die Möglichkeit zu allen Kombinationen von Werkzeugen und
Arbeitsmitteln geboten, die oben für die erfindungsgemäße Vorrichtung beschrieben
sind.
[0027] Die erfindungsgemäße Anordnung kann mehrere erfindungsgemä-ße Vorrichtungen in Reihe
hintereinander umfassen. Dies eröffnet die Möglichkeit in einem bestehenden Rohrsystem
verschiedenste Fertigungsschritte miteinander zu kombinieren.
[0028] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnung anhand
einer vorteilhaften Ausführungsform beispielhaft beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine teilweise geschnittene Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; und
- Fig. 2:
- eine teilweise geschnittene Darstellung einer mehrere erfindungsgemäße Vorrichtungen
umfassenden Anordnung.
[0029] Ein Rohr in Fig. 1 umfasst einen Zuflussabschnitt 1a, einen Zwischenabschnitt 1b
und einen Abflussabschnitt 1c. Der Fließweg eines durch das Rohr 1a, 1b, 1c transportierten
Mediums wird zwischen dem Zuflussabschnitt 1a und dem Zwischenabschnitt 1b ein erstes
Mal um 90° umgelenkt und zwischen dem Zwischenabschnitt 1b und dem Abflussabschnitt
1c ein zweites Mal um 90° umgelenkt. Der Zuflussabschnitt 1a und der Abflussabschnitt
1c liegen in zueinander parallelen Ebenen.
[0030] Eine erste Öffnung 3 und eine zweite Öffnung 4 in der Au-ßenwand des Rohrs 1a, 1b,
1c sind koaxial zueinander angeordnet, so dass sie den Zwischenabschnitt 1b des Rohrs
zwischen sich einschließen.
[0031] Über die erste Öffnung 3 ist die Werkzeugwelle 5 eines hier als Rotor 6 eines Homogenisators
ausgebildeten Werkzeugs mit dem Rohr 1a, 1b, 1c verbunden. Das mit dem Rotor 6 verbundene
Ende der Werkzeugwelle 5 ragt in den Zwischenabschnitt 1b des Rohrs hinein, das gegenüberliegende,
mit einem Motor 7 verbundene Ende der Werkzeugwelle 5 liegt au-ßerhalb des Rohrs 1a,
1b, 1c.
[0032] Der Rotor 6 des Homogenisators wirkt zusammen mit einem Stator 8 als Gegenwerkzeug.
Der Stator 8 ist über die zweite Öffnung 4 mit dem Rohr 1a, 1b, 1c verbunden. Der
Rotor 6 und der Stator 8 arbeiten innerhalb des Zwischenabschnitts 1b des Rohrs, so
dass das durch den Zwischenabschnitt 1b transportierte Medium beim Durchtritt durch
den Rotor 6 und den Stator 7 homogenisiert wird.
[0033] Das Rohr 1a, 1b, 1c ist mit einer Trennstelle 9 zwischen der ersten Öffnung 3 und
der zweiten Öffnung 4 versehen. Die Trennstelle 9 kann geöffnet werden, um den Rotor
6 und den Stator 8, deren Durchmesser größer sind als die Durchmesser der ersten Öffnung
3 und der zweiten Öffnung 4, in das Rohr 1a, 1b, 1c einzubringen. Durch Verdrehen
der an der Trennstelle 9 aneinanderliegenden Rohrteile kann die Ausrichtung des Zuflussabschnitts
1a relativ zum Abflussabschnitt 1c verändert werden.
[0034] Um an der Trennstelle 9 eine feste Verbindung zwischen den Rohrteilen herzustellen,
ist ein Spannring 10 vorgesehen. Über vergleichbare Spannringe 11 und 12 wird die
Verbindung zwischen der Werkzeugwelle 5 und dem Rohr 1a, 1b, 1c sowie zwischen dem
Stator 8 und dem Rohr 1a, 1b, 1c hergestellt.
[0035] In Fig. 2 sind zwei erfindungsgemäße Vorrichtungen hintereinander angeordnet. In
der links dargestellten Vorrichtung folgt die erste Öffnung 3 in Fließrichtung des
Mediums gesehen erst nach der zweiten Öffnung 4. Das Werkzeug ist als Rotor 6 eines
Mischers ausgebildet, der mit einem Stator 8 als Gegenwerkzeug zusammenwirkt. Der
Stator 8 ist über die Trennstelle 9 mit dem Rohr 1a, 1b, 1c verbunden. Der Durchmesser
des Rotors 6 ist kleiner als der Durchmesser der ersten Öffnung 3, der Rotor 6 kann
also durch die erste Öffnung 3 in das Rohr 1a, 1b, 1c eingeführt werden. Für die Verbindung
zum Rohr 1a, 1b, 1c können an Stelle der Spannringe auch Schrauben 14 verwendet werden.
[0036] Über die zweite Öffnung 4 ist eine Zuführleitung 13 mit dem Rohr 1a, 1b, 1c verbunden.
Ein aus der Zuführleitung 13 austretender weiterer Stoff wird dem im Rohr 1a, 1b,
1c transportierten Medium unmittelbar vor dem Mischer zugeführt. Beim Durchtritt durch
den Mischer wird der weitere Stoff gleichmäßig innerhalb des Mediums verteilt.
[0037] In der rechts dargestellten Vorrichtung, zu der das aus dem Mischer austretende Medium
weitergeleitet wird, wird ein Rotor 61 mittels eines Motors 7 und einer Werkzeugwelle
5 angetrieben. Das mit dem Rotor 61 zusammenwirkende Gegenwerkzeug ist als Gegenrotor
81 ausgebildet. Der Gegenrotor 81 wird von einem Motor 71 über eine sich durch die
Öffnung 4 hindurch erstreckende Welle 51 angetrieben.
[0038] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann mit geringem Aufwand in bestehende Rohrsysteme
integriert werden. Es kann also ein universell einsetzbares Rohrsystem installiert
werden, ohne dass zuvor bekannt sein muss, welches Produkt hergestellt wird und welche
Bearbeitungsschritte in welcher Reihenfolge aufeinanderfolgen. Das Rohrsystem weist
in Abständen Öffnungen auf. Durch diese Öffnungen können bei Bedarf Bearbeitungswerkzeuge
in das Rohrsystem eingeführt werden oder es können dem im Rohr transportierten Medium
weitere Stoffe zugeführt werden. Sind mehr Öffnungen vorhanden als für die Bearbeitungsschritte
erforderlich sind, werden die nicht genutzten Öffnungen mit in den Zeichnungen nicht
dargestellten Deckeln verschlossen. Bei mit Deckeln verschlossenen Öffnungen entstehen
Rohrabschnitte, die vom Medium frei passiert werden können.
[0039] Durch geeignete Kombination der Bearbeitungswerkzeuge können an einem fest installierten
Rohrsystem beliebige Fertigungsabläufe realisiert werden.
1. Vorrichtung zum Bearbeiten fließfähiger Medien mit einem über eine Werkzeugwelle (5)
angetriebenen Werkzeug (6) und einem Rohr (1a, 1b, 1c) für den Transport des Mediums,
wobei das Rohr (1a, 1b, 1c) eine erste Öffnung (3) in der Außenwand, eine zweite Öffnung
(4) in der Außenwand und einen Zwischenabschnitt (1b) zwischen der ersten Öffnung
(3) und der zweiten Öffnung (4) aufweist, wobei die erste Öffnung (3) und die zweite
Öffnung (4) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die Werkzeugwelle (5) sich durch
die erste Öffnung (3) hindurch erstreckt und wobei das Werkzeug (6) mit einem innerhalb
des Rohrs (1a, 1b, 1c) angeordneten Ende der Werkzeugwelle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1a, 1b, 1c) im Zwischenabschnitt (1b) eine Trennstelle (9) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Werkzeug (6) zusammenwirkendes Gegenwerkzeug (8) vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenwerkzeug (8) über die zweite Öffnung (4) mit dem Rohr (1a, 1b, 1c) verbunden
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenwerkzeug (8) über die Trennstelle (9) mit dem Rohr (1a, 1b, 1c) verbunden
ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gegenwerkzeugwelle (51) für den Antrieb des Gegenwerkzeugs (81) vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenwerkzeugwelle (81) sich durch die zweite Öffnung (4) hindurch erstreckt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zuführleitung (13) vorgesehen ist und dass die Zuführleitung (13) über die zweite
Öffnung (4) mit dem Rohr (1a, 1b, 1c) verbunden ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (13) und das Gegenwerkzeug (8) einstückig ausgebildet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1a, 1b, 1c) einen Zuflussabschnitt (1a) und einen Abflussabschnitt (1c)
umfasst und dass der Zuflussabschnitt (1a) und der Abflussabschnitt (1c) in zu den
Öffnungen (3, 4) parallelen Ebenen angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Zentralebene des Zuflussabschnitts (1a) und der Zentralebene
des Abflussabschnitts (1c) zwischen 3 cm und 20 cm, vorzugsweise zwischen 4 cm und
10 cm liegt.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung des Zuflussabschnitts (1a) gegenüber der Ausrichtung des Abflussabschnitts
(1c) veränderbar ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Zentralebene des Zuflussabschnitts (1a) bzw. Abflussabschnitts
(1c) und der Ebene der ersten Öffnung (3) bzw. der zweiten Öffnung (4) zwischen 1
cm und 10 cm, vorzugsweise zwischen 2 cm und 4 cm liegt.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Nennweite des Rohrs (1a, 1b, 1c) zwischen 1,5 cm und 15 cm, vorzugsweise zwischen
3 cm und 5 cm liegt.
14. Anordnung zum Bearbeiten fließfähiger Medien, die in einen Arbeitszustand und in einen
Ruhezustand bringbar ist, mit einem Rohr (1a, 1b, 1c) für den Transport des Mediums
und einem Werkzeug (6), das im Arbeitszustand innerhalb des Rohrs (1a, 1b, 1c) angeordnet
ist und mit einem innerhalb des Rohrs (1a, 1b, 1c) angeordneten Ende einer Werkzeugwelle
(5) verbunden ist, wobei das Rohr (1a, 1b, 1c) eine erste Öffnung (3) in der Außenwand
aufweist, wobei die Werkzeugwelle (5) sich im Arbeitszustand durch die erste Öffnung
(3) hindurch erstreckt, wobei die erste Öffnung (3) im Ruhezustand mit einem Deckel
verschlossen ist und wobei das Rohr (1a, 1b, 1c) eine koaxial zur ersten Öffnung (3)
ausgerichtete zweite Öffnung (4) sowie einen Zwischenabschnitt (1b) zwischen der ersten
Öffnung (3) und der zweiten Öffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1a, 1b, 1c) im Zwischenabschnitt (1b) eine Trennstelle (9) aufweist.
15. Anordnung.nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zweiten Deckel zum Verschließen der zweiten Öffnung (4) umfasst.
16. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mehrzahl von Öffnungen (3, 4), eine Mehrzahl von Werkzeugwellen (5) und
eine Mehrzahl von Deckeln umfasst.
1. Apparatus for processing flowable media, with a tool (6) driven via a tool shaft (5),
and with a tube (1a, 1b, 1c) for transporting the medium, the tube (1a, 1b, 1c) having
a first opening (3) in the outer wall, a second opening (4) in the outer wall, and
an intermediate portion (1b) between the first opening (3) and the second opening
(4), the first opening (3) and the second opening (4) being arranged coaxially with
respect to each other, the tool shaft (5) extending through the first opening (3),
and the tool (6) being connected to an end of the tool shaft (5) arranged inside the
tube (1a, 1b, 1c), characterized in that the tube (1a, 1b, 1c) has a separation site (9) in the intermediate portion (1b).
2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that a counter-tool (8) cooperating with the tool (6) is provided.
3. Apparatus according to Claim 2, characterized in that the counter-tool (8) is connected to the tube (1a, 1b, 1c) via the second opening
(4).
4. Apparatus according to Claim 2, characterized in that the counter-tool (8) is connected to the tube (1a, 1b, 1c) via the separation site
(9).
5. Apparatus according to Claim 2, characterized in that a counter-tool shaft (51) is provided for driving the counter-tool (81).
6. Apparatus according to Claim 5, characterized in that the counter-tool shaft (51) extends through the second opening (4).
7. Apparatus according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a feed line (13) is provided, and in that the feed line (13) is connected to the tube (1a, 1b, 1c) via the second opening (4).
8. Apparatus according to Claim 7, characterized in that the feed line (13) and the counter-tool (8) are formed in one piece.
9. Apparatus according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the tube (1a, 1b, 1c) comprises an inflow portion (1a) and an outflow portion (1c),
and in that the inflow portion (1a) and the outflow portion (1c) are arranged in planes parallel
to the openings (3, 4).
10. Apparatus according to Claim 9, characterized in that the distance between the central plane of the inflow portion (1a) and the central
plane of the outflow portion (1c) is between 3 cm and 20 cm, preferably between 4
cm and 10 cm.
11. Apparatus according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the orientation of the inflow portion (1a) relative to the orientation of the outflow
portion (1c) can be changed.
12. Apparatus according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the distance between the central plane of the inflow portion (1a) and the plane of
the first opening (3) and the distance between the central plane of the outflow portion
(1c) and the second opening (4) are between 1 cm and 10 cm, preferably between 2 cm
and 4 cm.
13. Apparatus according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the nominal width of the tube (1a, 1b, 1c) is between 1.5 cm and 15 cm, preferably
between 3 cm and 5 cm.
14. Arrangement for processing flowable media, which arrangement can be brought into an
operating state and into a rest state, with a tube (1a, 1b, 1c) for transporting the
medium, and with a tool (6) which, in the operating state, is arranged inside the
tube (1a, 1b, 1c) and is connected to an end of a tool shaft (5) arranged inside the
tube (1a, 1b, 1c), the tube (1a, 1b, 1c) having a first opening (3) in the outer wall,
the tool shaft (5) extending through the first opening (3) in the operating state,
the first opening (3) being closed by a cover in the rest state, and the tube (1a,
1b, 1c) having a second opening (4), oriented coaxially with respect to the first
opening (3), and also an intermediate portion (1b) between the first opening (3) and
the second opening (4), characterized in that the tube (1a, 1b, 1c) has a separation site (9) in the intermediate portion (1b)
.
15. Arrangement according to Claim 14, characterized in that it comprises a second cover for closing the second opening (4).
16. Arrangement according to Claim 14, characterized in that it comprises a plurality of openings (3, 4), a plurality of tool shafts (5) and a
plurality of covers.
1. Dispositif pour traiter des milieux fluides comprenant un outil (6) entraîné par un
arbre d'outil (5) et un tuyau (1a, 1b, 1c) pour le transport du milieu, le tuyau (1a,
1b, 1c) présentant une première ouverture (3) dans la paroi extérieure, une seconde
ouverture (4) dans la paroi extérieure et une partie intérieure (1b) entre la première
ouverture (3) et la seconde ouverture (4), la première ouverture (3) et la seconde
ouverture (4) étant disposées de façon coaxiale l'une par rapport à l'autre, l'arbre
d'outil (5) s'étendant à travers la première ouverture (3) et l'outil (6) étant relié
à une extrémité, disposée à l'intérieur du tuyau (1a, 1b, 1c), de l'arbre d'outil
(5), caractérisé en ce que le tuyau (1a, 1b, 1c) présente un point de séparation (9) dans la partie intermédiaire
(1b).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un contre-outil (8) coopérant avec l'outil (6) est prévu.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le contre-outil (8) est relié par la seconde ouverture (4) au tuyau (1a, 1b, 1c).
4. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le contre-outil (8) est relié par le point de séparation (9) au tuyau (1a, 1b, 1c).
5. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un arbre de contre-outil (51) est prévu pour l'entraînement du contre-outil (81).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'arbre de contre-outil (81) s'étend à travers la seconde ouverture (4).
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une conduite d'alimentation (13) est prévue et en ce que la conduite d'alimentation (13) est reliée par la seconde ouverture (4) au tuyau
(1a, 1b, 1c).
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la conduite d'alimentation (13) et le contre-outil (8) sont conçus d'une seule pièce.
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le tuyau (1a, 1b, 1c) comprend une partie d'arrivée (1a) et une partie d'écoulement
(1c) et en ce que la partie d'arrivée (1a) et la partie d'écoulement (1c) sont disposées dans des plans
parallèles aux ouvertures (3, 4).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'espacement entre le plan central de la partie d'arrivée (1a) et le plan central
de la partie d'écoulement (1c) se situe entre 3 cm et 20 cm, de préférence entre 4
cm et 10 cm.
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'orientation de la partie d'arrivée (1a) par rapport à l'orientation de la partie
d'écoulement (1c) est modifiable.
12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'espacement entre le plan central de la partie d'arrivée (1a) et la partie d'écoulement
(1c) et le plan de la première ouverture (3) et de la seconde ouverture (4) se situe
entre 1 cm et 10 cm, de préférence entre 2 cm et 4 cm.
13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la largeur nominale du tuyau (1a, 1b, 1c) se situe entre 1,5 cm et 15 cm, de préférence
entre 3 cm et 5 cm.
14. Agencement pour traiter des milieux fluides, qui peut être amené dans un état de fonctionnement
et dans un état de repos, comprenant un tuyau (1a, 1b, 1c) pour le transport du milieu
et un outil (6), qui est disposé dans l'état de fonctionnement à l'intérieur du tuyau
(1a, 1b, 1c) et est relié à une extrémité, disposée à l'intérieur du tuyau (1a, 1b,
1c), d'un arbre d'outil (5), le tuyau (1a, 1b, 1c) comprenant une première ouverture
(3) dans la paroi extérieure, l'arbre d'outil (5) s'étendant à travers la première
ouverture (3) dans l'état de fonctionnement, la première ouverture (3) étant fermée
avec un couvercle dans l'état de repos et le tuyau (1a, 1b, 1c) présentant une seconde
ouverture (4) orientée de façon coaxiale par rapport à la première ouverture (3) et
une partie intermédiaire (1b) entre la première ouverture (3) et la seconde ouverture
(4), caractérisé en ce que le tuyau (1a, 1b, 1c) présente un point de séparation (9) dans la partie intermédiaire
(1b).
15. Agencement selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'il présente un second couvercle pour la fermeture de la seconde ouverture (4).
16. Agencement selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'il comprend une pluralité d'ouvertures (3, 4), une pluralité d'arbres d'outil (5)
et une pluralité de couvercles.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente