Stopfen für einen Behälter

Abstract

 Der Stopfen (2), der mit einem ringförmigen Ansatz in einem Klemmsitz in einen Behälter (1) eingreift, hat einen kreisförmigen Bodenabschnitt, der die Behälteröffnung verschließt, und zwei Kopfabschnitte (10), die den Behälter überragen und zwischen denen ein Schieber (3) angeordnet ist, der in dem eingefahrenen Ausgangszustand zusammen mit den Kopfabschnitten im wesentlichen eine sich zur Oberseite verjüngende Kegelstumpfform bildet. Der Schieber erstreckt sich mittig zwischen den Kopfabschnitten und endet beidseitig in Umfangsabschnitten (12,13) des kegelstumpfförmigen Randes, wobei der kegelstumpfförmige Rand einen maximalen Durchmesser hat, der höchstens so groß wie der Außendurchmesser des Behälters an der Behälteröffnung ist. Der Schieber ist unter Einwirkung einer Kraft vorbestimmter Größe in einer Richtung über den Rand des Behälters vorschiebbar. Es ist in einem hohen Maße gewährleistet, daß kleine Kinder den Stopfen nicht von dem zugehörigen Behälter abnehmen können.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stopfen für einen Behälter, der vorzugsweise eine kreiszylindrische Form mit oder ohne Behälterhals hat und insbesondere zur Aufnahme von Tabletten, Dragees oder auch anderen Substanzen beispielsweise in Pulver- oder Granulatform vorgesehen ist. Der Stopfen greift mit einem ringförmigen Ansatz, der im Querschnitt an der Außenseite eine vorgewölbte Form haben kann, in den Behälter ein, so dass er nur unter Aufbringung einer von dem Behälter weggerichteten Kraft von dem Behälter abgenommen werden kann. Der Stopfen hat ferner einen mit dem ringförmigen Ansatz einstückigen kreisförmigen Bodenabschnitt, der die Behälteröffnung verschließt, und einen angeformten Kopfabschnitt, der den Behälter überragt und in dem ein Schieber verschieblich angeordnet ist, der über den Behälterrand hinaus vorschiebbar ist und in dieser Lage einen Hebel bildet, mit dem der Stopfen von dem Behälter abgenommen werden kann.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Europäischen Patent 053 76 01 des Anmelders der vorliegenden Patentanmeldung ist ein Stopfen bekannt, in dessen Kopfabschnitt ein derartiger Schieber angeordnet ist. Dieser Schieber hat eine Griffmulde in der Oberseite, in die ein Benutzer mit einem Finger eingreift, um den Schieber über den Behälterrand hinaus vorzuschieben. Dabei ist der Schieber in der eingefahrenen Ausgangsstellung durch einen Vorsprung an dem Bodenabschnitt des Stopfen gehalten, über den der Schieber ohne nennenswerten Kraftaufwand hinweggleiten kann.

Zusammenfassung der Erfindung

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stopfen der betrachteten Art anzugeben, der kindersicher ist, dass heißt bei dem in einem hohen Maße gewährleistet ist, dass kleine Kinder den Stopfen nicht von dem zugehörigen Behälter abnehmen können, damit sie keinen Zugang zu dem für sie möglicherweise gesundheitsgefährdenden Behälterinhalt erhalten.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass der zwischen zwei Kopfabschnitten angeordnete Schieber zusammen mit diesen eine sich zur Oberseite des Stopfens verjüngende Kegelstumpfform bildet, wobei sich der Schieber geradlinig mittig zwischen den Kopfabschnitten erstreckt und an beiden Enden Umfangsabschnitte hat, die mit den Umfangsabschnitten der Kopfabschnitte des Stopfens glatt fluchten und zusammen mit diesen den insgesamt kegelstumpfförmigen Rand des den Behälter überragenden Teils des Stopfens bilden. Dabei hat der kegelstumpfförmige Rand einen maximalen Durchmesser, der höchstens so groß wie der Außendurchmesser des Behälters an der Behälteröffnung ist, so dass der kegelstumpfförmige Rand den Behälter nicht überragt und damit nicht zum Abhebeln des Stopfens untergriffen werden kann. Der Stopfen ist nur mit Hilfe des über den Rand des Behälters vorgeschobenen Schiebers von dem Behälter abhebelbar.

[0005] Ferner sieht die Erfindung vor, dass der Schieber nur unter Einwirkung einer Kraft vorbestimmter Größe in einer Richtung über den Rand des Behälters vorschiebbar ist, wozu an dem Bodenabschnitt des Stopfens in der Bewegungsbahn des Schiebers ein Vorsprung, der vorzugsweise querschnittlich gewölbt ist, und im Abstand von diesem gewölbten, vorzugsweise halbkreisförmigen Vorsprung ein Anschlag angeformt sind. An der Unterseite des Schiebers ist ein elastisch verformbarer, vorzugsweise in Querrichtung des Schiebers verlaufender Riegel angeformt, der in der eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers an dem gewölbten Vorsprung des Bodenabschnitts anliegt und den Schieber in der eingefahrenen Ausgangsstellung hält. Zum Vorschub des Schiebers übt der Benutzer auf den rückwärtigen kegelstumpfförmigen Randabschnitt des Schiebers eine beträchtliche Kraft aus, die dazu führt, dass sich der Riegel des Schiebers federartig ausbiegt, so dass der Riegel über den gewölbten Vorsprung gleiten kann, bis er auf den senkrechten Anschlag des Bodenabschnitts auftrifft, wodurch der Vorschub des Schiebers gestoppt wird. Mit Hilfe des über den Behälter überstehenden Abschnitts des Schiebers kann nun der Stopfen von dem Behälter abgehebelt werden.

[0006] Da der Schieber zusammen mit den Kopfabschnitten praktisch nahtlos eine Kegelstumpfform bildet und sich in der Oberseite des Schiebers weder eine muldenförmige Vertiefung noch ein nach oben ragender Vorsprung befindet, der das Interesse eines kleinen Kindes zur spielerischen Handhabung des Stopfens auf sich ziehen kann, erkennt das Kind nicht, dass der Schieber in einer Richtung aus den Kopfabschnitten des Stopfens herausschiebbar ist, zumal hierzu eine Kraft beträchtlicher Größe auf den Randabschnitt des Schiebers ausgeübt werden müsste. Damit ist der erfindungsgemäße Stopfen kindersicher.

[0007] In weiteren Einzelheiten der Erfindung ist vorgesehen, dass der vordere Umfangsabschnitt des Schiebers, der aus den Kopfabschnitten des Stopfens vorschiebbar ist, breiter ist als der übrige Körper des Schiebers und dass die seitlich überstehenden Teile in der eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers an Anschlägen der Kopfabschnitte des Stopfens anliegen. Damit ist die eingefahrene Ausgangsstellung des Schiebers in einer Position festgelegt, in der die Umfangsabschnitte des Schiebers glatt in die Umfangsabschnitte der Kopfabschnitte des Stopfens übergehen. Wenn der Schieber in diese Ausgangsposition zurückgeschoben wird, gleitet der Riegel an der Unterseite des Schiebers wieder unter elastischer Verformung über den gewölbten Anschlag am Boden des Kopfabschnitts und rastet unmittelbar hinter den Vorsprung ein, wodurch der Schieber unbeweglich gehalten ist.

[0008] Die Oberseite des Schiebers fluchtet mit der Oberseite der Kopfabschnitte, wobei der Schieber an der Oberseite im wesentlichen an der Oberseite der Kopfabschnitte anliegt, was auch für die Umfangsabschnitte zutrifft, so dass der Schieber kaum als eigenständiges Bauteil erkennbar ist. Die Oberseite des Schiebers ist bevorzugt glatt, wie dies auch bei der Oberseite der Kopfabschnitte sein sollte.

[0009] Der Schieber hat querschnittlich im wesentlichen die Form eines sich nach unten verbreiternden Trapezes und sitzt in entsprechend geformten Aussparungen der Kopfabschnitte, so dass er zwar in seiner Längsrichtung, nicht jedoch zwischen den Kopfstücken nach oben bewegbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

[0010] 

Fig. 1

zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit einem erfindungsgemäßen Stopfen, dessen Schieber sich in der zurückgezogenen Ausgangsstellung befindet.

Fig. 2

zeigt eine perspektivische Ansicht ähnlich Fig. 1, jedoch mit vorgeschobenem Schieber.

Fig. 3

zeigt einen Vertikalschnitt durch die Kombination aus Behälter und Stopfen gemäß Fig. 1.

Fig. 4

zeigt einen Vertikalschnitt durch die Kombination aus Behälter und Stopfen gemäß Fig. 2.

Fig. 5

zeigt einen Querschnitt durch den Bereich des Schiebers entlang einer Ebene, die senkrecht zu der Schnittebene der Figuren 3 und 4 liegt.

Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

[0011] Fig. 1 zeigt einen Behälter 1 mit einem insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 versehenen Stopfen, in dem mittig von einem Rand zum anderen Rand durchgehend ein Schieber 3 angeordnet ist. In der in Fig. 1 dargestellten eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers 3 bilden die beiden seitlichen Teile 4 des Stoffes 2 zusammen mit dem Schieber 3 eine Kegelstumpfform, wobei die Außenseiten dieser Teile im wesentlichen aneinander anliegen, so dass der Schieber 3 in dem dargestellten geschlossenen Zustand schwer erkennbar ist.

[0012] Fig. 3 ist ein Vertikalschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 1 durch die Mittellängsachse des Schiebers 3. Der Stopfen 2 enthält einen kreisförmigen Bodenabschnitt 5, der den Behälter 1 verschließt und mit seinem Rand auf einer Ringschulter in der Behälterwand aufliegt, so dass der Umfang des Bodenabschnitts keine Angriffsmöglichkeit zum Aufhebeln des Stopfens bietet.

[0013] An dem Bodenabschnitt 5 ist ein ringförmiger Ansatz 7 angeformt, dessen gewölbte Außenseite 8 fest an der Innenwand des Behälters 1 anliegt, wodurch der Stopfen 2 in einem festen Klemmsitz in der Behälteröffnung gehalten ist. In der Innenwand des Behälters 1 kann eine umlaufende Vertiefung zur Aufnahme eines vorgewölbten Abschnitts des ringförmigen Ansatzes 7 ausgebildet sein.

[0014] Radial innerhalb des ringförmigen Ansatzes 7 ist ein weiterer ringförmiger Ansatz 9 an dem Bodenabschnitt 5 angeformt, der eine Trockenmittelkammer bilden kann.

[0015] An dem Bodenabschnitt 5 sind ferner zwei sich mit Abstand gegenüberliegende Kopfabschnitte 10 angeformt, die zwischen sich den Schieber 3 aufnehmen. Diese Kopfabschnitte 10 haben eine schräg nach innen verlaufende Umfangswand 11, deren Höhe und Neigung mit Umfangsabschnitten 12, 13 des Schiebers 3 übereinstimmen. Die Umfangsabschnitte 11, 12 und 13 bilden zusammen einen umlaufenden Ring in einer Kegelstumpfform.

[0016] In einer Vertiefung 14 in dem Bodenabschnitt 5 ist ein quer zur Zeichenebene der Fig. 3 verlaufender, querschnittlich halbkreisförmiger Vorsprung 15 angeformt, an dem ein an der Unterseite des Schiebers 3, sich gradlinig nach unten erstreckender Riegel bzw. Steg 16 anliegt. Der Steg 16 hat solche Abmessungen, dass er sich dann, wenn auf den Umfangsabschnitt 12 des Schiebers 3 eine vorbestimmte Kraft ausgeübt wird, derart elastisch verformt, dass er über den Vorsprung 15 hinweg gleiten kann, und zwar bis zu einer Abstufung 17 an dem Bodenabschnitt 5, der den Vorschub des Schiebers in der in den Figuren 2 und 4 dargestellten Position begrenzt. In dieser Lage ragt der Schieber 3 so über den Rand des Behälters 1 vor, das er von einem Benutzer untergriffen werden kann, um den Stopfen von dem Behälter 1 abzuhebeln.

[0017] Der vordere Umfangsabschnitt 13 des Schiebers 3 hat eine größere Breite als der ansonsten geradlinige Schieber 3. Die seitlich überstehenden Abschnitte 18 liegen in der eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers 3 an Anschlägen 19 der beiden Kopfabschnitte des Stopfens 2 an, wobei diese Position durch den nun wieder hinter dem Vorsprung 15 eingerasteten Riegel 16 fixiert wird.

[0018] Der Schieber 3 hat - wie Fig. 5 zeigt - in dem zu seiner Längsachse senkrechten Querschnitt eine sich nach unten verbreiternde Trapezform und ist in einer entsprechend geformten Aussparung zwischen den beiden seitlichen Kopfabschnitten gehalten, so dass er gegenüber den beiden Kopfabschnitten nicht nach oben bewegbar ist.

Ansprüche

1. Stopfen, der mit einem ringförmigen Ansatz in einem Klemmsitz in einen Behälter eingreift, mit einem kreisförmigen Bodenabschnitt, der die Behälteröffnung verschließt, und mit zwei Kopfabschnitten, die den Behälter überragen und zwischen denen ein Schieber angeordnet ist, der in dem eingefahrenen Ausgangszustand zusammen mit den Kopfabschnitten im wesentlichen eine sich zur Oberseite verjüngende Kegelstumpfform bildet, wobei der Schieber sich mittig zwischen den Kopfabschnitten erstreckt und beidseitig in Umfangsabschnitten des kegelstumpfförmigen Randes endet, wobei der kegelstumpfförmige Rand einen maximalen Durchmesser hat, der höchstens so groß wie der Außendurchmesser des Behälters an der Behälteröffnung ist, wobei der Schieber unter Einwirkung einer Kraft vorbestimmter Größe in einer Richtung über den Rand des Behälters vorschiebbar ist.

2. Stopfen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Bodenabschnitt des Stopfens in der Bewegungsbahn des Schiebers ein Vorsprung, an dem in der Ausgangsstellung des Schiebers ein elastisch verformbarer Riegel des Schiebers anliegt, der bei Einwirkung der Kraft über den Vorsprung gleiten kann, und im Abstand von dem Vorsprung ein Anschlag für den Riegel angeformt sind, durch den der Vorschub des Schiebers begrenzt ist.

3. Stopfen nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der in Vorschubrichtung des Schiebers rückwärtige Umfangsabschnitt des Schiebers die Kraftangriffsfläche zum Vorschub des Schiebers bildet.

4. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der vordere Umfangsabschnitt des Schiebers breiter ist als der übrige Körper des Schiebers und daß die seitlich überstehenden Teile in der eingefahrenen Ausgangsstellung des Schiebers an Anschlägen der Kopfabschnitte des Stopfens anliegen.

5. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite des Schiebers mit der Oberseite der Kopfabschnitte fluchtet.

6. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite des Schiebers frei von Griffmulden und/oder Vorsprüngen ist.

7. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber querschnittlich im wesentlichen eine nach unten sich verbreiternde Trapezform hat und in entsprechend geformten Aussparungen der beiden Kopfabschnitte sitzt.

8. Kombination aus einem Stopfen nach jedem der Ansprüche 1 bis 7 und einem Behälter, wobei der Behälter an dem Rand seiner Öffnung eine innere Ringschulter aufweist, auf der der Bodenabschnitt des Stopfens aufliegt.

Zeichnung