Vorrichtung zur Lehnenbefestigung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lehnenbefestigung eines Stuhles (1). Sie besteht aus einem zweifach gebogenen Metallbügel (7), der so ausgebildet ist, dass sich an einen vergleichsweise langen Schenkel (8) ein um 90 ° gebogenes kürzeres Zwischenstück (9) anschließt, an das sich wiederum ein um 90 ° gebogenes kürzeres Endstück (10) anschließt, wobei die aus dem langen Schenkel (8) und dem Zwischenstück (9) gebildete gedachte Ebene und die aus dem Zwischenstück (9) und dem Endstück (10) gebildete gedachte Ebene senkrecht aufeinander stehen, und der Metallbügel (7) mit seinem langen Schenkel (8) durch ein in den Rückenlehnenrahmen (6) eingebrachtes Langloch (11) einschiebbar und durch eine einfache Drehbewegung in einer Verriegelvorrichtung (12) innerhalb des Rückenlehnenrahmens (6) verriegelbar ist und wobei das Endstück (10) des Metallbügels (7) mit dem Gestell (4) des Stuhles (1) verbindbar ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Möbelindustrie. Sie betrifft eine Vorrichtung zur Lehnenbefestigung eines Stuhles, wobei der Stuhl einen Sitz und eine Rückenlehne aufweist, welche geteilt sind und separat, d.h. ohne unmittelbare direkte Verbindung zwischen Rückenlehne und Sitz, im Stuhl angeordnet sind.

Stand der Technik

[0002] Es sind einerseits Stühle bekannt, bei denen die Rückenlehne und der Sitz einteilig ausgestaltet und dadurch miteinander verbunden sind. Eine derartige aus dem Stand der Technik bekannte Sitzschale weist im Übergangsbereich zwischen Rückenlehnenteil und Sitzteil sich im wesentlichen parallel zum Sitzteil nach vorn erstreckende Armlehnen auf, an denen rückenlehnemeitig sich nach unten erstreckende Zapfen angebracht sind, welche mittels Verbindungsmittel, z. B. Schrauben, in einem Rohrgestell montierbar sind. Das Rohrgestell kann dabei so ausgebildet sein, dass entweder Freischwinger- oder Vierbeinstühle gebildet werden. Ebenfalls bekannt sind Stühle mit einem Gestell, in das eine einteilige Trägermatte eingespannt ist, welche Sitz und Rückenlehne bildet. Derartige Stühle bieten aber nachteilig nur einen geringen Sitzkomfort.

[0003] Andererseits sind Stühle bekannt, bei denen Sitz und Rückenlehne geteilt sind. So ist beispielweise in DE 102 00 358 A1 ein Bürostuhl beschrieben, bei dem auf einem Sitzträger ein Sitz angebracht ist. Am Sitzträger ist außerdem ein im wesentlichen sich nach oben erstreckender Rückenlehnenträger angebracht, an dessen oberen Ende eine Rückenlehne befestigt ist. Armlehnen sind für diesen Stuhl nicht vorgesehen. In DE 38 27 057 A1 ist ein Bürostuhl beschrieben, der im Bereich zwischen Rückenlehne und Sitzteil keinen Rückenlehnenträger aufweist. Der Rückenlehnenträger ist bei diesem Stuhl durch einen Bügel mit zwei parallel zueinander, jeweils seitlich der Rückenlehne und seitlich des Sitzteiles verlaufenden, im wesentlichen nach oben ragenden Armen ausgebildet, an denen die Rückenlehnenplatte angebracht ist. Die Armlehnen sind einerseits am Sitzteil und andererseits an der Rückenlehne mittels Gewindeschrauben befestigt.

Darstellung der Erfindung

[0004] Die Erfindung versucht, die genannten Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Lehnenbefestigung für einen Stuhl zu schaffen, bei dem der Stuhl ein Gestell, vorzugsweise Metallgestell, zwei Armlehnen, einen Sitz und eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenrahmen aufweist, wobei Sitz und Rückenlehne geteilt sind und separat voneinander, d.h. ohne unmittelbare direkte Verbindung zwischen Rückenlehne und Sitz, im Stuhl angeordnet sind und eine Anbindung nur über das Gestell erfolgt. Die Vorrichtung soll einfach und preiswert herzustellen sein, einfach zu montieren sein und sich durch eine sehr gute Festigkeit auszeichnen.

[0005] Erfindungsgemäß wird dies bei einer Vorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch erreicht, dass die Vorrichtung aus einem zweifach gebogenen Metallbügel besteht, der so ausgebildet ist, dass sich an einen vergleichsweise langen Schenkel ein um 90 ° gebogenes kürzeres Zwischenstück anschließt, an das sich wiederum ein um 90 ° gebogenes kürzeres Endstück anschließt, wobei die aus dem langen Schenkel und dem Zwischenstück gebildete gedachte Ebene und die aus dem Zwischenstück und dem Endstück gebildete gedachte Ebene senkrecht aufeinander stehen, und der Metallbügel mit seinem langen Schenkel durch ein in den Rückenlehnenrahmen eingebrachtes Langloch einschiebbar und durch eine einfache Drehbewegung in einer Verriegelvorrichtung innerhalb des Rückenlehnenrahmens verriegelbar ist und wobei das Endstück des Metallbügels mit dem Gestell des Stuhles verbindbar ist.

[0006] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass die Lehnenbefestigung einfach und preiswert herzustellen ist. Sie ist leicht von außen montierbar und garantiert eine genügende Festigkeit, obwohl die Lehnenanbindung nur über das Gestell und nicht über den Sitz bzw. einen Rückenlehnenträger erfolgt.

[0007] Es ist vorteilhaft, wenn das Endstück des Metallbügels in eine an der Unterseite einer Armlehne angeordneten Hülse einschiebbar und befestigbar ist und die Armlehne auf dem Gestell des Stuhles montierbar ist. Die Befestigung erfolgt dabei vorzugsweise mit Hilfe von Schrauben. Durch die Armlehnen wird vorteilhaft der obere Teil des im Rückenlehnenrahmen eingebrachten Langloches verdeckt, was den ästhetischen Eindruck des Stuhles verbessert.

[0008] Wenn die Armlehne mit der Hülse als ein ganzes Teil aus Kunststoff gespritzt ist, ist eine besonders preiswerte Herstellung des Stuhles möglich.

[0009] Die erfindungsgemäße Lehnenbefestigung lässt sich in vorteilhafter Weise sowohl bei Freischwinger- als auch bei Vierbeinstühlen anwenden.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines als Freischwinger ausgebildeten Partnerstuhles mit einer eingebauten (nicht sichtbaren) erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Lehnenbefestigung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht eines als Vierbeinstuhl ausgebildeten Partnerstuhles mit einer eingebauten (nicht sichtbaren) erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Lehnenbefestigung;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Metallbügels;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des im Rückenlehnenrahmen verriegelten Metallbügels und

Fig. 5

eine Explosionsdarstellung, aus der die Schritte des Zusammenbaus der Lehnenbefestigung hervorgehen.

[0011] Es sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente gezeigt. Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0012] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles und der Figuren 1 bis 5 näher erläutert.

[0013] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen jeweils eine perspektivische Ansicht eines Partnerstuhles 1 mit einer eingebauten - in Fig. 1 und Fig. 2 nicht sichtbaren - erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Lehnenbefestigung. In Fig. 1 ist ein Freischwingerstuhl und in Fig. 2 ein Vierbeinstuhl dargestellt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist für beide Stuhlarten einsetzbar.

[0014] Der Stuhl 1 besteht aus einem Sitz 2, einer Rückenlehne 3, einem Gestell 4, zwei Armlehnen 5 sowie der hier nicht sichtbaren Vorrichtung zur Lehnenbefestigung. Das Gestell 4 ist vorzugsweise ein Metallgestell, insbesondere ein Rohrgestell. Der Sitz 2 liegt auf Querstreben 4' des Gestelles 4 auf, ist darauf vorzugsweise mittels Schraubverbindungen befestigt und wird so vom Gestell 4 getragen. Im Falle des Freischwingers (Fig. 1) ist nur eine vordere Querstrebe 4' angeordnet, im Falle des Vierbein-Stuhles (Fig. 2) ist eine vordere und eine hintere Querstrebe 4' angeordnet. Der Sitz 2 und die Rückenlehne 3 sind bei diesem Stuhl-Design geteilt ausgeführt und separat voneinander, d.h. ohne unmittelbare direkte Verbindung zwischen ihnen, im Stuhl 1 angeordnet. Die Anbindung der Rückenlehne 3, welche aus einem Rückenlehnenrahmen 6 und einer Überpolsterung 16 besteht, erfolgt nur über das Gestell 4, und zwar an beiden Seitenteilen des Rückenlehnenrahmens 6. Der Rückenlehnenrahmen 6 ist preisgünstig aus Kunststoff gefertigt.

[0015] In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Metallbügels 7 dargestellt. Dieser ist zweifach gebogen derart ausgebildet, dass sich an einen vergleichsweise langen Schenkel 8 ein um 90 ° gebogenes kürzeres Zwischenstück 9 anschließt, an das sich wiederum ein um 90 ° gebogenes kürzeres Endstück 10 anschließt, wobei eine aus dem langen Schenkel 8 und dem Zwischenstück 9 gebildete gedachte Ebene und eine aus dem Zwischenstück 9 und dem Endstück 10 gebildete gedachte Ebene senkrecht aufeinander stehen.

[0016] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des im Rückenlehnenrahmen 6 verriegelten Metallbügels 7. Der Metallbügel 7 ist mit seinem langen Schenkel 8 durch ein in den Rückenlehnenrahmen 6 eingebrachtes Langloch 11 in den Rückenlehnenrahmen 6 eingeschoben und durch eine einfache Drehbewegung in eine Verriegelungsvorrichtung 12, welche an der Innenseite des Rückenlehnenrahmens 6 angeordnet ist, gebracht und dort verriegelt worden. Der Schenkel 8 erstreckt sich im verriegelten Zustand dabei senkrecht nach unten und ist damit im wesentlichen parallel zum Seitenteil des Rückenlehnenrahmens 6 angeordnet, während das Zwischenstück 9 und das Endstück 10 des Metallbügels 7 senkrecht dazu angeordnet sind. Das Endstück 10 weist nach vorn in Richtung des Sitzes 2 und wird, wie in Fig. 5 zu erkennen ist, mit dem Gestell 4 des Stuhles 1 verbunden.

[0017] Aus der Explosionsdarstellung gemäss Fig. 5 gehen die weiteren einzelnen Schritte des Zusammenbaus der erfindungsgemäßen Lehnenbefestigung hervor. Das Endstück 10 des Metallbügels 7 wird in eine an der Unterseite einer Armlehne 5 angeordneten Hülse 13 eingeschoben und mit einer Schraube 14, die in eine ebenfalls an der Unterseite der Armlehne 5 angeordneten Aufnahmeeinrichtung 17 eingeschraubt wird, befestigt. Anschließend wird die Rückenlehne 3 mit der Vorrichtung zur Lehnenbefestigung und der Armlehne 5 in Richtung Sitz 2 geschoben, die Hülse 13 in das Gestell 4 geschoben und die Armlehne 5 auf dem Gestell 4 des Stuhles 1 montiert. Die Befestigung erfolgt dabei vorzugsweise mit Hilfe einer Schraube 15, die durch das Gestell 4 in die Armlehne 5 eingeschraubt wird.

[0018] Die so befestigte Armlehne 5 verdeckt nun vorteilhaft den oberen Teil des im Rückenlehnenrahmen 6 eingebrachten Langloches 11, so dass ein guter ästhetischer Eindruck des Stuhles entsteht. In vorteilhafter Weise ist die Armlehne 5 mit der Hülse 13 und der Aufnahmeeinrichtung 17 für die Schraube 14 einteilig ausgeführt und beispielsweise als ein ganzes Teil aus Kunststoff gespritzt. Dadurch ist eine besonders preiswerte Herstellung des Stuhles möglich.

[0019] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist einfach herstell- und handhabbar. Sie kann vorteilhaft von außen montiert werden. Sie ist zudem preiswert. Obwohl nur eine einfache Anbindung der Lehne 3 über das Gestell 4 erfolgt, wird eine ausreichende Festigkeit erreicht.

[0020] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Stuhl

2

Sitz

3

Rückenlehne

4

Gestell

4'

Querstrebe des Gestelles

5

Armlehne

6

Rückenlehnenrahmen

7

Metallbügel

8

Langer Schenkel des Metallbügels

9

Zwischenstück des Metallbügels

10

Endstück des Metallbügels

11

Langloch

12

Verriegelungsvorrichtung

13

Hülse

14

Schraube

15

Schraube

16

Überpolsterung

17

Aufnahmeeinrichtung

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Lehnenbefestigung eines Stuhles (1), welcher ein Gestell (4), zwei Armlehnen (5), einen Sitz (2) und eine Rückenlehne (3) mit einem Rückenlehnenträger (6) aufweist, wobei der Sitz (2) und die Rückenlehne (3) geteilt sind und separat voneinander ohne unmittelbare direkte Verbindung zwischen ihnen im Stuhl (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem zweifach gebogenen Metallbügel (7) besteht, der so ausgebildet ist, dass sich an einen vergleichsweise langen Schenkel (8) ein um 90 ° gebogenes kürzeres Zwischenstück (9) anschließt, an das sich wiederum ein um 90 ° gebogenes kürzeres Endstück (10) anschließt, wobei die aus dem langen Schenkel (8) und dem Zwischenstück (9) gebildete gedachte Ebene und die aus dem Zwischenstück (9) und dem Endstück (10) gebildete gedachte Ebene senkrecht aufeinander stehen, und der Metallbügel (7) mit seinem langen Schenkel (8) durch ein in den Rückenlehnenrahmen (6) eingebrachtes Langloch (11) einschiebbar und durch eine einfache Drehbewegung in einer Verriegelvorrichtung (12) innerhalb des Rückenlehnenrahmens (6) verriegelbar ist und wobei das Endstück (10) des Metallbügels (7) mit dem Gestell (4) des Stuhles (1) verbindbar ist.

2. Vorrichtung zur Lehnenbefestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (10) des Metallbügels (7) in eine an der Unterseite der Armlehne (5) angeordneten Hülse (13) einschiebbar und befestigbar ist und die Armlehne (5) auf dem Gestell (4) des Stuhles (1) montierbar ist.

3. Vorrichtung zur Lehnenbefestigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Schrauben (14, 15) sind.

4. Vorrichtung zur Lehnenbefestigung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (5) mit der Hülse (13) und einer Aufnahmeeinrichtung (17) für die Befestigungsmittel (14) als ein integrales Teil aus Kunststoff gespritzt ist.

Zeichnung