(19)
(11) EP 1 849 379 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(21) Anmeldenummer: 06127264.7

(22) Anmeldetag:  28.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 26.04.2006 DE 202006006892 U

(71) Anmelder: Carina Polstermöbel-Vertriebs GmbH
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Kramer, Burckhard
    33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(74) Vertreter: Flötotto, Hubert 
Vennstrasse 9
33330 Gütersloh
33330 Gütersloh (DE)

   


(54) Polstermöbel mit zwei unter einem Winkel zueinander stehenden Sitzelementen


(57) Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel(1) mit zwei unter einem Winkel zueinander stehenden Sitzelementen (2) und (3) mit wenigstens zwei Sitzpolsterauflagen, die über ein Eckelement miteinander verbunden sind, von denen das erste Sitzelement unterhalb der Sitzpolsterauflage ein als Schub (7) ausziehbares Liegerahmengestell (8) mit einer Polsterauflage (9) aufweist, welches mittels am Schub (7) angeordneten Verwandlungsbeschlägen in das Niveau der Sitzpolsterauflage (4) des ersten Sitzelementes (2) anhebbar ist, und wobei zur Überbrückung der sich durch das Eckelement ergebenden Lücke zwischen der Stirnseite der Polsterauflage (9) und der Sitzpolsterauflage (5) des zweiten Sitzelements (3) ein Polsterausgleichselement (18) einfügbar bzw. ergänzbar ist, so dass im ausgezogenen und angehobenen Zustand des Liegerahmengestells (8) mit Polsterauflage (9) sich mit der Sitzpolsterauflage (5) des zweiten Sitzelementes eine geschlossene Liegefläche ergibt. Dabei ist unterhalb der Polsterauflage (9) im Bereich des Liegerahmengestells (8) das zur Schließung der Lücke (16) einfügbare Polsterausgleichselement (18) unverlierbar angeordnet, wobei das Polsterausgleichselement (18) derart am Liegerahmergestell (8) angeordnet ist, dass es nach Anheben der Polsterauflage (9) in den Bereich der Lücke (16) verschiebbar oder verschwenkbar ist.




Beschreibung

Technisches Umfeld



[0001] Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit zwei unter einem Winkel zueinander stehenden Sitzelementen mit wenigstens zwei Sitzpolsterauflagen, die über ein Eckelement miteinander verbunden sind, von denen das erste Sitzelement unterhalb der Sitzpolsterauflage ein als Schub ausziehbares Liegerahmengestell mit einer Polsterauflage aufweist, welches mittels am Schub angeordneten Verwandlungsbeschlägen in das Niveau der Sitzpolsterauflage des ersten Sitzelementes anhebbar ist, und wobei zur Überbrückung der sich durch das Eckelement ergebenden Lücke zwischen der Stirnseite der Polsterauflage und der Sitzpolsterauflage des zweiten Sitzelementes ein Polsterausgleichselement einfügbar bzw. ergänzbar ist, so dass im ausgezogenen und angehobenen Zustand des Liegerahmengestells mit Polsterauflage sich mit der Sitzpolsterauflage des zweiten Sitzelementes eine geschlossene Liegefläche ergibt.

Stand der Technik



[0002] Aus dem Stand der Technik sind so genannte Eckgarnituren bekannt, wobei zumindest unter einem Sitzelement eine zusätzliche Liegefläche verstaut ist. Die Liegefläche bzw. die zusätzliche Polsterauflage wird dabei in einem unter der Sitzpolsterauflage angeordneten Schub bevorratet, und kann somit unter der Sitzfläche heraus gezogen werden. Um insbesondere die Polsterauflage in das Niveau der Sitzfläche zu bekommen, verfügt der Schub über so genannte Verwandlungsbeschläge, die die Polsterauflage in eine obere und eine untere Stellung verbringen lassen. Infolge des zusätzlichen verbindenden Eckelementes zwischen den senkrecht zueinander stehenden Sitzelementen, ergibt sich insbesondere im Zwickelbereich eine Lücke zwischen der Stirnseite der Polsterauflage und dem dazu parallel verlaufenden Sitzelement.

[0003] So sind aus dem Stand der Technik unterschiedliche Lösungen bekannt, um diesen Zwickel- bzw. Lückenbereich zu schließen. So ist beispielsweise aus der DE 203 14 567 ein als Schub ausziehbares Liegerahmengestell mit einer Polsterauflage bekannt, wobei die Polsterauflage an dem Liegerahmengestell derart angeordnet ist, dass die Polsterauflage, nach dem sie ausgezogen ist, quer zur Auszugsrichtung verschoben werden kann. Die stirnseitige Seite der Polsterauflage wird dann bis an das parallel verlaufende Sitzelement verschoben, um auf diese Weise eine anschließende Bündigkeit zwischen der Polsterauflage und dem Sitzelement herzustellen.

[0004] Eine andere Art der Überbrückung des Lückenbereichs wird in der DE 202 13 768 beschrieben, wobei an dem Liegerahmengestell, insbesondere im Bereich der Stirnseitenkante der Polsterauflage, ein Auszug angeordnet ist, der an der zum zweiten Sitzelement hin liegenden Seite des Liegegestells ausziehbar ist. Auf diesen Auszug wird das Ausgleichspolsterelement aufgelegt. Auch wenn diese beschriebenen Ausführungsformen des Standes der Technik eine Schließung des Lückenbereichs bewirken, so weist sowohl die eine als auch die andere Ausführungsform noch Nachteile auf. So wird bei der erstgenannten Ausführungsform des Standes der Technik es als nachteilig angesehen, dass aufgrund des Verschiebens der an dem Liegegestell angeordneten Polsterauflage eine nicht homogene Fläche erreicht wird, da die Polsterauflage des Sitzelementes und die Polsterauflage des Liegerahmengestells nicht bündig zueinander stehen.

[0005] Als nachteilig bei der zweiten Ausführungsform des Standes der Technik wird es angesehen, dass insbesondere ein zusätzlicher Stauraum für das Polsterausgleichselement im Bereich der Eckgarnitur vorgesehen werden muss, wobei andererseits auch die Herrichtung der bündigen Liegefläche sich aufwendig darstellt.

Aufgabe



[0006] Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Polstermöbel mit zwei unter einem Winkel zueinander stehenden Sitzelementen mit wenigstens zwei Sitzpolsterauflagen derart weiter zu bilden, die einerseits eine homogene Liegefläche bei ausgezogenem Schub ermöglicht, wobei andererseits eine ergonomische Integration eines Polsterausgleichselementes vorhanden sein soll.

Lösung



[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass unterhalb der Polsterauflage im Bereich des Liegerahmengestells das zur Schließung der Lücke einfügbare Polsterausgleichselement unverlierbar angeordnet ist, wobei das Polsterausgleichselement derart am Liegerahmengestell befestigt ist, dass es nach Anheben der Polsterauflage in den Lückenbereich verschiebbar oder verschwenkbar ist.

[0008] Aufgrund der verschwenkbaren Ausbildung wird erreicht, dass das Polsterausgleichselement unverlierbar dem Liegerahmengestell zugeordnet ist, so dass, wenn das Liegerahmengestell mittels des Schubes ausgefahren ist, auch das so genannte Polsterausgleichselement gleich zugriffsbereit ist. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die Polsterauflage anzuheben, um das dort integrierte Polsterausgleichselement in die Gebrauchslage zu verbringen. In Weiterbildung der Erfindung ist das Polsterelement hierzu mittels Scharnieren an der stirnseitigen Quertraverse des Liegerahmengestells schwenkbar angeordnet. Ist also die Polsterauflage angehoben, so lässt sich das Polsterausgleichselement mit einem Handgriff in die so genannte Gebrauchslage verbringen.

[0009] Gemäß der alternativen Lösung, wird das unverlierbare Polsterausgleichselement mittels innen liegender Führungen, die an den Längsholmen des Liegerahmengestells angeordnet sind, verschiebbar in dem Liegerahmengestell vorgehalten. Hierzu ist das Polsterausgleichselement endseitig auf einem Basiselement befestigt, welches an den als Führungsschienen ausgebildeten Führungen verschiebbar ist. Das Basiselement kann hierzu insbesondere plattenartig ausgebildet sein und mit Führungsrollen oder mit Kulissensteinen ausgestattet sein, die in den Führungsschienen geführt sind. Denkbar ist hier auch eine Rahmenkonstruktion vorzusehen, die das Basiselement bildet. Dabei liegt im ausgezogenen bzw. im ausgeschobenen Zustand das plattenartige Basiselement mit seiner Unterseite auf der stirnseitigen Quertraverse des Liegerahmengestells auf. Damit in dem Liegerahmengestell die nötige Verstauhöhe für das Polsterausgleichselement gegeben ist sind die Führungsschienen an der Innenseite des Liegerahmengestells unter einer Schrägen angeordnet.

[0010] In Weiterbildung insbesondere der Polsterauflage wird vorgesehen, dass an der gegenüberliegenden stirnseitigen Quertraverse des Liegerahmengestells die Polsterauflage mittels Scharnieren ebenfalls schwenkbar befestigt ist. Denkbar ist natürlich auch, dass beispielsweise die Polsterauflage lose aufliegt. Damit die Polsterauflage aber eine fixierte Lage auf dem Liegerahmengestell erfährt, ist sie hierbei erfindungsgemäß mittels Scharnieren am Liegerahmengestell befestigt. Dabei wirkt sich in vorteilhafter Weise aus, dass die Polsterauflage mittels Rastscharniere in eine angehobene Winkellage festsetzbar ist. Die Rastscharniere lassen die Polsterauflage in eine Winkellage heben, in der die Polsterauflage verbleibt. Somit kann dann, ohne dass es zu einem Zurückschlagen der Polsterauflage kommt, das Polsterausgleichselement leicht und einfach in die Gebrauchslage verschwenkt werden. Ist das Polsterausgleichselement in seiner Gebrauchslage, wird die Polsterauflage leicht angehoben, so dass die Rastscharniere wieder entrasten und die Polsterauflage abgesenkt werden kann.

[0011] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung insbesondere bei der verschwenkbaren Ausbildung des Polsterausgleichselementes kann der zum zweiten Sitzelement hin angeordnete Verwandlungsbeschlag um einen Betrag versetzt zur Quertraverse des anscharnierten Polsterausgleichselements im Liegerahmengestell angeordnet. Diese Ausbildung ermöglicht, dass im Liegegestellrahmenbereich ein Bereich geschaffen wird, der die abgestimmte Schwenklage des Polsterausgleichselementes bereitstellt.

[0012] In Weiterbildung des die Polsterauflage aufnehmenden Schubes, ist dieser als Ausziehwagen ausgebildet, der im vorderen Bereich Stützrollen und im hinteren Bereich Führungsrollen aufweist, wobei die Führungsrollen in am Korpus des ersten Sitzelementes angeordneten Kulissen geführt sind.

[0013] Nach einer weiterbildenden Variante kann gemäß der Erfindung das Polsterausgleichselement ebenso mittels Scharnieren im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage schwenkbar angeordnet sein. Dabei wird das anscharnierte Polsterausgleichselement unterhalb der Polsterauflage mit hoch verschwenkt, wobei dann, wenn der Raum hinreichend groß unterhalb der Polsterauflage ist, in einfacher Weise das unter der Polsterauflage vorgehaltene Polsterausgleichselement heraus verschwenkt werden kann. Dann wird die Polsterauflage mit dem heraus geschwenkten Polsterausgleichselement wieder auf den Liegerahmen verschwenkt, so dass der Lückenschluss in gleicher Weise, wie oben beschrieben, erfolgt.

[0014] Eine andere Variante, die ebenfalls die gestellte Aufgabe löst, ist, dass das Polsterausgleichselement mittels Führungen im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage verschiebbar angeordnet ist. Dabei wird das Polsterausgleichselement an Führungen und mittels einer Rückhaltefeder unter der Polsterauflage gehalten. Wird die Polsterauflage hoch geschwenkt, kann das Polsterausgleichselement unterhalb der hochgeschwenkten Polsterauflage verschoben werden, wobei sich das Polsterausgleichselement selbsttätig hoch drückt und sich an die Stirnseite der Polsterauflage einfügt. Wird dann die Polsterauflage zurück auf den Liegerahmen verschwenkt, so füllt das Polsterausgleichselement ebenfalls die Lücke zum zweiten Sitzelement.

Beschreibung der Zeichnungen



[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren 1 bis 7 näher erläutert; dabei zeigen:
Figur 1:
Eine perspektivische Darstellung des Polsterelementes mit ausgezogenem Schub;
Figur 2:
Eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführung des ausgezogenen Schubes mit angehobener Polsterauflage im Detail;
Figur 2a:
Eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführung des ausgezogenen Schubes mit angehobener Polsterauflage im Detail;
Figur 3:
Eine Darstellung der hochgeschwenkten Polsterauflage gemäß der Figur 2 mit verschwenktem Polsterausgleichselement in der Gebrauchsstellung ebenfalls im Detail;
Figur 3a:
Eine Darstellung der hochgeschwenkten Polsterauflage gemäß der Figur 2a mit verschobenem Polsterausgleichselement in der Gebrauchsstellung ebenfalls im Detail;
Figur 4:
Eine weitere perspektivische Darstellung des Polstermöbels mit abgesenkter Polsterauflage und eingefügtem Polsterausgleichselement;
Figur 5:
Eine weitere perspektivische Darstellung der angehobenen Polsterauflage mit entsprechend ausgerichtetem Verwandlungsbeschlag im Detail;
Figur 6:
Eine Darstellung einer anderen Ausführungsform gemäß der Erfindung mit einem verschwenkbaren Polsterausgleichselement unterhalb der Polsterauflage, wobei die Figur 6a die Staulage und Figur 6b die Gebrauchslage des Polsterausgleichselements zeigt; und
Figur 7:
Eine Darstellung einer weiteren Ausführungsform gemäß der Figur 6 mit einem verschiebbaren Polsterausgleichselement ebenfalls unterhalb der Polsterauflage, und zwar einmal in der Staulage Figur 7a und in der Gebrauchlage Figur 7b.

Ausführungsbeispiele



[0016] Die Figuren 1, 2, 3 und 4 zeigen insbesondere ein Polstermöbel 1 mit zwei unter einem rechten Winkel zueinander stehenden Sitzelementen 2 und 3 mit wenigstens zwei Polsterauflagen 4 und 5, die über ein Eckelement 6 miteinander verbunden sind. Dabei ist im ersten Sitzelement 2, und hier unterhalb der Sitzpolsterauflage 4, ein als Schub 7 ausziehbares Liegerahmengestell 8 mit einer Polsterauflage 9 angeordnet. Das Liegerahmengestell 8 wirkt dabei mit Verwandlungsbeschlägen 10 und 11 zusammen, die einerseits am Schub 7 und andererseits am Liegerahmengestell 8 befestigt sind.

[0017] Der an sich bekannte Verwandlungsbeschlag 10 bzw. 11, insbesondere in der Figur 5 näher dargestellt, besteht im Wesentlichen aus einer Traverse 12, die einerseits am Schub 7 und Liegegestell 8 angelenkt ist, und einer zweiten Traverse 13, die einmal am Liegegestell 8 und an einem Gelenkpunkt 14 angelenkt ist, der wiederum mit einer Pendelstütze 15 mit dem Schub 7 verbunden ist. Wird also beispielsweise die Polsterauflage 9 mit dem Liegerahmengestell 8 angehoben, so knickt die Pendelstütze 15 ein, so dass in der gekippten Lage ein Verschwenken in das untere Niveau erfolgt. Entsprechend wird das Liegerahmengestell 8 infolge der Kipplage in die obere dargestellt Lage verbracht, so dass das Niveau der Sitzpolsterauflage 4 des ersten Sitzelementes 2 mit der Polsterauflage 9 plan ist.

[0018] Zur Überbrückung der sich durch das Eckelement 6 ergebenden Lücke 16, zu erkennen in der Figur 1, ist zwischen der Stirnseite 17 der Polsterauflage 9 und der Sitzpolsterauflage 5 des zweiten Sitzelementes 3 ein so genanntes Polsterausgleichselement 18 einfügbar bzw. ergänzbar, so dass im ausgezogenen und angehobenen Zustand des Liegerahmengestells 8 mit Polsterauflage 9 sich mit der Sitzpolsterauflage 5 des zweiten Sitzelementes 3 eine geschlossene Liegefläche ergibt, so wie dies in der Figur 4 dargestellt ist. Dabei ist unterhalb der Polsterauflage 9 im Bereich des Liegerahmengestells 8 das zur Schließung der Lücke 16 einfügbare Polsterausgleichselement 18 unverlierbar angeordnet. Dies ist insbesondere in der Figur 2 zu erkennen, wo das Polsterausgleichselement 18 in den Rahmenbereich des Liegerahmengestells 8 eingeschwenkt ist.

[0019] Dabei ist das Polsterausgleichselement 18 derart am Liegerahmengestell 8 befestigt, dass es nach Anheben der Polsterauflage 9, wie dies in der Figur 2 auch deutlich zu erkennen ist, in den Lückenbereich 16 geschwenkt werden kann, so dass es, die wie in der Figur 3 dargestellte Lage einnimmt. Dabei ist, wie aus der Figur 2 zu erkennen ist, das Polsterausgleichselement 18 mittels Scharnieren 19.1 und 19.2 an der stirnseitigen Quertraverse 20 des Liegerahmengestells 8 schwenkbar angeordnet. Die Polsterauflage 9 ist dabei an der gegenüber liegenden stirnseitigen Quertraverse 21 des Liegerahmengestells 8 ebenfalls mittels Scharnieren 22.1 und 22.2 schwenkbar befestigt, wie dies in der Figur 5 deutlich zu erkennen ist. Zu dem sind neben der verschwenkbaren Lagerung der Polsterauflage 9 so genannte Rastscharniere 23 vorgesehen, die deutlicher in der Figur 2 bzw. auch in der Figur 3 zu erkennen sind. Diese Rastscharniere 23 können die Polsterauflage 9 in einer angehobenen Winkellage festhalten bzw. arretieren. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn der Schub 7 ausgefahren ist und das Liegerahmengestell 8 mit der Polsterauflage 9 in die angehobene Lage verbracht wurde, dann durch einfaches Anheben der Polsterauflage 9, die sich in der angehobenen Situation selbst arretiert, das Polsterausgleichselement 18 einfach herausgeschwenkt werden kann, um es in die so genannte Gebrauchslage zu verbringen. Befindet sich das Polsterausgleichselement 18 in Gebrauchslage, so kann die Arretierung der Rastscharniere 23 wieder durch leichtes Anheben der Polsterauflage 9 gelöst werden, und die Polsterauflage 8 wieder abgesenkt werden, so dass sich die Situation, wie sie in der Figur 4 dargestellt ist, ergibt.

[0020] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, insbesondere zu erkennen in den Figuren 2 und 3, ist der zum zweiten Sitzelement 3 hin angeordnete Verwandlungsbeschlag 11 um einen Betrag A versetzt zur Quertraverse 13 des anscharnierten Polsterausgleichselementes 18 im Liegerahmengestell 8 angeordnet. Somit ergibt sich ein Bereich innerhalb des Liegerahmengestells 8, in den auf einfache Weise und nicht störend das Polsterausgleichselement 18 verschwenkt werden kann, ohne dass es die aufliegende Polsterauflage 8 behindert.

[0021] Gemäß einer alternativen Lösung, dargestellt in den Figuren 2a und 3a, wird das unverlierbare Polsterausgleichselement 18 mittels innen liegender Führungen, die an den Längsholmen 25.1 und 25.2 des Liegerahmengestells 8 angeordnet sind, verschiebbar in dem Liegerahmengestell 8 vorgehalten. Hierzu ist das Polsterausgleichselement 18 endseitig auf einem Basiselement 27 befestigt, welches an den als Führungsschienen ausgebildeten Führungen 26.1 und 26.2 verschiebbar ist. Das Basiselement 27 kann hierzu plattenartig ausgebildet sein und mit Führungsrollen 28 ausgestattet sein, die in den Führungsschienen geführt sind. Dabei liegt im ausgezogenen bzw. im aus geschobenen Zustand das plattenartige Basiselement 27 mit seiner Unterseite auf der stirnseitigen Quertraverse 20 des Liegerahmengestells 8 auf. Damit in dem Liegerahmengestell 8 die nötige Verstauhöhe für das Polsterausgleichselement 18 gegeben ist, sind die Führungsschienen an den Längsholmen 25.1 und 25.2 des Liegerahmengestells 8 jeweils unter einer Schrägen angeordnet.

[0022] Wie aus der Figur 5 noch zu erkennen ist, ist der die Polsterauflage 9 aufnehmende Schub 7 als Ausziehwagen ausgebildet, der im vorderen Bereich Stützrollen 24 und im hinteren Bereich, nicht näher dargestellt, Führungsrollen aufweist, wobei die Führungsrollen in im Korpus des ersten Sitzelementes 2 angeordneten Kulissen geführt sind. Somit ergibt sich ein verkantungsfreies Aus- und Einfahren des Schubes 7 am Sitzelement 2.

[0023] Nach einer weiterbildenden Variante der Erfindung, dargestellt in den Figuren 6a und 6b, kann das Polsterausgleichselement 18 ebenso mittels Scharnieren 19 im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage 9 schwenkbar angeordnet sein. Dabei wird das anscharnierte Polsterausgleichselement 18 unterhalb der Polsterauflage 9 mit hoch verschwenkt, wobei dann, wenn der Raum hinreichend groß durch die verschwenkte Lage der Polsterauflage 9 gegeben ist, in einfacher Weise das unter der Polsterauflage 9 vorgehaltene Polsterausgleichselement 18 heraus verschwenkt werden kann. Dann wird die Polsterauflage 9 mit dem heraus geschwenkten Polsterausgleichselement 18 wieder auf den Liegegestell 8 verschwenkt, so dass der Lückenschluss in gleicher Weise, wie oben beschrieben ist, erfolgt.

[0024] Eine andere Variante, die ebenfalls die gestellte Aufgabe löst, zeigt die Figur 7a und 7b, wobei hier das Polsterausgleichselement 18 mittels Führungen 29 im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage 9 verschiebbar angeordnet ist. Dabei wird das Polsterausgleichselement 18 an den Führungen 29 und mittels einer Rückhaltefeder 30 unter der Polsterauflage 9 gehalten, wenn die Polsterauflage 9 hoch geschwenkt wird. Bei hoch geschwenkter Stellung der Polsterauflage 9 kann das Polsterausgleichelement 18 verschoben werden, so dass sich das Polsterausgleichselement 18 selbsttätig hoch drückt und sich an die Stirnseite der Polsterauflage 9 einfügt. Wird dann die Polsterauflage 9 zurück auf das Liegegestell 8 verschwenkt, so füllt das Polsterausgleichselement 18 ebenfalls die Lücke zum zweiten Sitzelement 3.

Bezugszeichenliste



[0025] 

1 Polstermöbel

2 und 3 Sitzelementen

4 und 5 Polsterauflagen

6 Eckelement

7 Schub

8 Liegerahmengestell

9 Polsterauflage

10 und 11 Verwandlungsbeschlägen

12 Traverse

13 Traverse

14 Gelenkpunkt

15 Pendelstütze

16 Lücke

17 Stirnseite

18 Polsterausgleichselement

19.1 und 19.2 Scharnieren

20 Quertraverse

21 Quertraverse

22.1 und 22.2 Scharnieren

23 Rastscharniere

24 Stützrollen

25.1 und 25.2 Längsholmen

26.1 und 26.2 Führungen

27 Basiselement

28 Führungsrollen

29 Führungen

30 Rückhaltefeder




Ansprüche

1. Polstermöbel(1) mit zwei unter einem Winkel zueinander stehenden Sitzelementen (2) und (3) mit wenigstens zwei Sitzpolsterauflagen, die über ein Eckelement miteinander verbunden sind, von denen das erste Sitzelement unterhalb der Sitzpolsterauflage ein als Schub (7) ausziehbares Liegerahmengestell (8) mit einer Polsterauflage (9) aufweist, welches mittels am Schub (7) angeordneten Verwandlungsbeschlägen in das Niveau der Sitzpolsterauflage (4) des ersten Sitzelementes (2) anhebbar ist, und wobei zur Überbrückung der sich durch das Eckelement ergebenden Lücke zwischen der Stirnseite der Polsterauflage (9) und der Sitzpolsterauflage (5) des zweiten Sitzelements (3) ein Polsterausgleichselement (18) einfügbar bzw. ergänzbar ist, so dass im ausgezogenen und angehobenen Zustand des Liegerahmengestells (8) mit Polsterauflage (9) sich mit der Sitzpolsterauflage (5) des zweiten Sitzelementes eine geschlossene Liegefläche ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Polsterauflage (9) im Bereich des Liegerahmengestells (8) das zur Schließung der Lücke (16) einfügbare Polsterausgleichselement (18) unverlierbar angeordnet ist, wobei das Polsterausgleichselement (18) derart am Liegerahmengestell (8) angeordnet ist, dass es nach Anheben der Polsterauflage (9) in den Bereich der Lücke (16) verschiebbar oder verschwenkbar ist.
 
2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterausgleichselement (18) mittels Scharnieren (19.1) und (19.2) an der stirnseitigen Quertraverse (20) des Liegerahmengestells (8) schwenkbar angeordnet ist.
 
3. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterausgleichselement mittels an den Längsholmen des Liegerahmengestells innenseitig liegender Führungen verschiebbar angeordnet ist.
 
4. Polstermöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterausgleichselement endseitig auf einem Basiselement befestigt ist, welches an den als Führungsschienen ausgebildeten Führungen verschiebbar ist, wobei das Basiselement im ausgezogenen bzw. im aus geschobenen Zustand mit seiner Unterseite auf der stirnseitigen Quertraverse des Liegerahmengestells aufliegt.
 
5. Polstermöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen an der Innenseite des Liegerahmengestells unter einer Schrägen angeordnet sind.
 
6. Polstermöbel nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der gegenüberliegenden stirnseitigen Quertraverse (21) des Liegerahmengestells (8) die Polsterauflage (9) mittels Scharnieren (22.1) und (22.2) schwenkbar befestigt ist.
 
7. Polsterelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterauflage (9) mittels Rastscharnieren (23) in eine angehobene Winkellage festsetzbar ist.
 
8. Polsterelement nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zum zweiten Sitzelement (3) hin angeordnete Verwandlungsbeschlag (11) um einen Betrag (A) versetzt zur Quertraverse (20) des anscharnierten Polsterausgleichselementes (18) im Liegerahmengestell (8) angeordnet ist.
 
9. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der die Polsterauflage (9) aufnehmende Schub (7) als Ausziehwagen ausgebildet ist, der im vorderen Bereich Stützrollen (24) und im hinteren Bereich Führungsrollen aufweist, wobei die Führungsrollen in am Korpus des ersten Sitzelementes (2) angeordneten Kulissen geführt sind.
 
10. Polsterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterausgleichselement (18) mittels Scharnieren (19) im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage (9) schwenkbar angeordnet ist.
 
11. Polsterausgleichselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterausgleichselement (18) mittels Führungen (19) im Bereich der Stirnkante unterhalb der Polsterauflage (9) verschiebbar angeordnet ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente