Rollstuhl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Rahmen (7, 7', 8), einem innerhalb des Rahmens (7, 7', 8) angeordneten Sitz (5), zwei über je eine Achse in je einem Fitting (13) gelagerten Antriebsrädern (1, 2), wobei jeder Fitting (13) in mindestens einer Sturzscheibe (15, 15a) gelagert ist, deren Dicke sich über ihren Umfang ändert, und jeder Fitting (13) lösbar am Rahmen (7, 7') befestigt ist, und mit mindestens einem lenkbaren Vorderrad (3, 4), bei dem die mindestens eine Sturzscheibe (15, 15a) über einen vorgegebenen Bereich gegenüber dem Rahmen (7, 7') verdrehbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Rahmen, einem innerhalb des Rahmens angeordneten Sitz, zwei über je eine Achse in je einem Fitting gelagerten Antriebsrädern, wobei jeder Fitting in mindestens einer Sturzscheibe gelagert ist, deren Dicke sich über ihren Umfang ändert, und jeder Fitting lösbar am Rahmen befestigt ist, und mit mindestens einem lenkbaren Vorderrad.

[0002] Der Rahmen eines Rollstuhls besteht im Wesentlichen aus zwei seitlichen Rahmenteilen, die aus einem Rohr gebogen sind und über Querstreben miteinander verbunden werden. In den seitlichen Rahmenteilen ist je ein Fitting eingesetzt, in den ein Hinterrad (Antriebsrad) mit seiner Achse eingesetzt und dort verschraubt werden kann. Um die Manövrierfähigkeit und die Drehfähigkeit des Rollstuhles zu verbessern, dürfen die Radachsen nicht horizontal (0-Grad-Radsturz), sondern sie müssen in einem Winkel angeordnet sein, so dass die Räder gegenüber der Lotrechten geneigt sind und einen positiven Radsturz einnehmen. Hierzu ist der Fitting mittels der Sturzscheiben schräg mit dem den Radsturzwinkel vorgebenden Winkel in das seitliche Rahmenteil eingesetzt.

[0003] Um den Rollstuhl den individuellen Bedürfnissen seines Benutzers anpassen zu können, muss unter anderem die Sitzneigung verändert werden können. Bei dem vorstehend beschriebenen Rollstuhl ist der Sitz starr mit den seitlichen Rahmenteilen und den Querträgern verbunden, so dass eine Neigungsverstellung nur dadurch erfolgen kann, dass der gesamte Rahmen gekippt wird, was durch die Verwendung von Rädern mit einem größeren oder kleineren Durchmesser oder durch Befestigung der Räder in entsprechend anderer Höhe am Rahmen erfolgt. Werden Hinterräder mit einem kleineren Durchmesser eingesetzt, kippt der Rahmen entsprechend dem verkleinerten Durchmesser nach hinten und der Sitz neigt sich entsprechend.

[0004] Durch die Kippbewegung des Rahmens verändert sich die Lage der Längsachse des Fittings bzw. die Lage der Radachsen und der eingestellte Radsturz führt zur Veränderung der Spur. Der Abstand zwischen den Hinterrädern ist also vor der Achse grö-ßer oder kleiner als dahinter. Mit der Veränderung der Spur verändert sich das Fahrverhalten des Rollstuhles. Flatterneigung und erhöhter Reifenverschleiß sind die Folge.

[0005] Aus der DE 37 42 547 A1 ist ein Sportrollstuhl bekannt, an dessen seitlichem Rahmen nach außen vorstehend angeordnete Lochplatten zur Aufnahme der Achsen der Hinterräder vorgesehen sind, bei dem die Lochplatten an einem gesonderten Rahmen mindestens um eine Achse schwenkbar gelagert sind.

[0006] Die DE 296 05 439 U1 offenbart einen Rollstuhl mit einem Fahrwerksrahmen, der zwei seitliche Rahmenteile mit je einem oberen und einem unteren Rahmenprofil aufweist, an denen jeweils eine Lochplatte zur festen, aber lösbaren Verankerung einer in der Radnabe des Antriebsrades aufgenommenen und dieses lagernde Radachse befestigt ist.

[0007] Aus der GB 2 128 143 A ist ein Rollstuhl bekannt, dessen Rahmen einen Lagerblock aufweist, der eine Mehrzahl von Lagerbohrungen besitzt, um die Räder wahlweise in verschiedenen horizontalen und/oder vertikalen Ebenen anzuordnen.

[0008] Von dieser Problemstellung ausgehend, soll der eingangs erläuterte Rollstuhl so verbessert werden, dass die Spur der Hinterräder einstellbar ist.

[0009] Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Rollstuhl dadurch aus, dass die mindestens eine Sturzscheibe über einen vorgegebenen Bereich gegenüber dem Rahmen verdrehbar ist.

[0010] Durch diese Ausgestaltung kann, wenn sich die Lage der Längsachse des Fittings im Rahmen verändert, weil Hinterräder mit einem anderen Durchmesser als konstruktiv vorgegeben oder in einer anderen Höhe am Rahmen befestigt werden, diese Lageänderung durch eine entsprechende Verdrehung kompensiert werden.

[0011] Hierzu ist der Fitting mit den insbesondere vorzugsweise zwei Sturzscheiben in einer gegenüber dem Rahmen verschwenkbaren Schelle aufgenommen. Die Schelle ist u-förmig gebogen und wird um ein Rahmenteil herumgelegt.

[0012] Insbesondere vorzugsweise ist die Schelle beidseitig zum Rahmen mit zwei Ausnehmungen versehen, in die hierzu korrespondierende Nasen jeder Scheibe eingreifen. Durch die unterschiedliche Dicke der Scheiben wird der konstruktiv vorgegebene Sturzwinkel verwirklicht. Durch eine Schwenkbewegung der Schelle werden dann die Sturzscheiben, bzw. der schräg gestellte Fitting verdreht, wodurch der Vor- oder Nachspur entgegengewirkt wird.

[0013] Hierzu ist der Fitting vorzugsweise mit der Schelle und den Scheiben über zwei Gewindemuttern verspannbar. Die Schelle ist mit einer kreisbogenförmigen Ausnehmung versehen, deren Endwandungen als Anschläge für die Schelle dienen, um den Schwenkbereich der Schelle zu begrenzen.

[0014] Der Schwenkbereich der Schelle beträgt vorzugsweise 15°.

[0015] Um die Einstellbarkeit zu erleichtern, ist die Schelle zumindest an einer Außenseite abgeflacht. Auf diese Abflachung kann eine Wasserwaage aufgelegt werden. Dann wird die Schelle verdreht. Ist exakt die Horizontale eingestellt, beträgt die Vorspur 0.

[0016] Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigt:

Figur 1

die Draufsicht auf den Rollstuhl mit Vorspur der Hinterräder;

Figur 2

die Draufsicht gemäß Figur 1 mit korrigierter Spur der Hinterräder;

Figur 3

die Seitenansicht eines seitlichen Rahmenteils;

Figur 4

die Ansicht des Rahmenteils gemäß Sichtpfeil IV nach Figur 3;

Figur 5

das Rahmenteil nach Figur 3 in gekippter Stellung;

Figur 6

die Ansicht des Rahmenteils nach Figur 5 gemäß Sichtpfeil VI;

Figur 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils des Rahmens;

Figur 8

die Ansicht der Schelle;

Figur 9

die Draufsicht der Schelle;

Figur 10

die perspektivische Darstellung der Schelle.

[0017] Der Rollstuhl besteht im Wesentlichen aus dem Rahmen 8, der aus zwei seitlichen Rahmenteilen 7, 7' gebildet wird, die über hier nicht gezeigte Querträger miteinander verbunden sind, den Sitz 5 und die Fußstützen 6 tragen sowie die Antriebsräder 1, 2 und die beiden lenkbaren Vorderräder 3, 4 aufnehmen. Die Rahmenteile 7, 7' sind identisch ausgebildet und bestehen aus einem u-förmig gebogenen Rohr, dessen freie Schenkel mit einer Verbindungsstrebe 9 verschraubt sind. In der Verbindungsstrebe 9 sind die nach oben ragenden Handgriffe 10 eingesetzt, über die der Rollstuhl von einer Hilfsperson geschoben werden kann. Die Schenkel der Rahmenteile 7, 7' sind mit einer mehrere übereinander angeordnete Durchgangsbohrungen 12 aufweisende Streben 11 verbunden. Die Durchgangsbohrungen 12 sind mit zwei sich gegenüberliegenden, über die Umfangskontur hinausreichenden Vertiefungen 21 versehen. Die Vertiefungen 21 können mit den Rastnasen 16 der Sturzscheiben 15, 15a zusammenwirken, so dass die Positionierung der Sturzscheiben 15, 15a gegenüber dem Rahmen 7 konstruktiv festgelegt ist. Die Hinterräder 1, 2 sind mit ihren Achsen in je einem durch eine Durchgangsbohrung 12 der Strebe 11 hindurchgeführten Fitting 13 drehbar gelagert. Um die Neigung der Achse der Hinterräder 1, 2 gegenüber der Radaufstandsfläche S und damit den Sturz vorzugeben, ist der Fitting 13 entsprechend schräg eingesetzt. Hierzu dienen die Sturzscheiben 15, 15a, die, wie Figur 7 entnehmbar ist, über ihren Umfang keine konstante Dicke aufweisen.

[0018] Die Fittinge 13 sind mit einem Außengewinde versehen, so dass von beiden Enden aus (nicht dargestellte) Muttern aufgeschraubt werden können und der Fitting gegenüber der Strebe 11 verspannt werden kann. Dadurch, dass die Sturzscheiben 15, 15a keine konstante Dicke aufweisen und die Verschraubung des Fittings gegen die Sturzscheiben 15, 15a erfolgt, sitzt der Fitting 13 entsprechend dem Dickenunterschied schräg in der Strebe 11. Die Nasen 16 der Sturzscheiben 15, 15a greifen in die sich gegenüberliegenden Vertiefungen 21 in der Strebe 11 ein, so dass die Anordnung der Sturzscheiben 15, 15a konstruktiv vorgegeben ist und die Montage vereinfacht wird.

[0019] Der konstruktiv vorgegebene Sturzwinkel ist bezogen auf die nicht geneigte Sitzstellung, also die horizontale Anordnung des Rahmens, so wie in Figur 3 dargestellt. Um die Sitzneigung den Bedürfnissen des Benutzers anpassen zu können, sind in der Strebe 11 vier vertikal übereinander angeordnete Durchgangsbohrungen 12 vorgesehen. In Abhängigkeit davon, in welche der Bohrungen 12 der Fitting gesteckt wird, neigt sich der Rahmen 8 nach hinten, wodurch sich der Sitz 5 entsprechend mitneigt. Figur 5 zeigt eine stark übertriebene Winkelstellung des Rahmenteils 7. Die Neigung kann zusätzlich dadurch bestimmt werden, dass der Raddurchmesser verändert wird.

[0020] Schwenken die Rahmenteile 7, 7' nach hinten, schwenken die Fittinge 13 auf einer Bahnkurve im Raum. Aus dem zuvor mit beispielsweise 2,5° eingestellten Sturz wird, wie Figur 1 zeigt, die Vorspur V₁. Der Winkel α, der sich durch "Klappen" des Rahmens 7 aus Figur 5 in Figur 6 einzeichnen lässt, wird größer als 90°. Liegt der Rahmen 7, 7' horizontal, beträgt der Winkel 90° (vgl. Figuren 3 und 4).

[0021] Um die Spur korrigieren zu können und die Vorspur V₁ zur konstruktiv vorgegebenen Spur V₀ zu bringen, ist die Schelle 14 vorgesehen. Diese besteht aus einem u-förmig gebogenen Blech mit den sich gegenüberliegenden Löchern 19 und den beiden in jedem freien Schenkel vorgesehenen bogenförmigen Ausnehmungen 18. Die Löcher 19 sind mit zwei gegenüberliegenden, über den Umfang hinausragende Ausnehmungen 17 versehen, die zu den Vertiefungen 21 analog sind und mit den Nasen 15, 15a der Sturzscheiben zusammenwirken. Zumindest oben ist die Schelle 14 mit einer Abflachung 22 versehen. Die Abflachung 22 verläuft parallel zu der gedachten Linie, die die Mittelpunkte der Ausnehmungen 17 miteinander verbindet.

[0022] Die Schelle 14 wird um die Strebe 11 gelegt und die Fittinge 13, wie zuvor beschrieben, eingesteckt. Die Sturzscheiben 15, 15a werden auf die Schelle 14 aufgelegt und die Fittinge 13 dann verschraubt. Über die Schraube 20, die mit den Ausnehmungen 18 zusammenwirkt und in die Strebe 11 eingeschraubt ist, wird die Schelle 14 gegen Verdrehen gesichert. Gleichzeitig dient die Schraube 20 zusammen mit den Endwandungen der Ausnehmung 18 als Anschlag für die Schelle 14.

[0023] Wird der Rahmen 8 nun gekippt, wird die Schelle 14 zusammen mit den Sturzscheiben 15, 15a, die über ihre Nasen 16 zur Schelle 14 eine feste Position einnehmen, in die entgegen gesetzte Richtung verschwenkt und die Lage des Fittings 13 somit wieder in die konstruktiv, den Sturz bestimmende Lage zurückgeschwenkt, so dass die Vorspur V₁ verschwindet und zur 0-Spur V₀ wird.

[0024] Die Abflachung 22 der Schelle 14 dient der Vereinfachung der Einstellbarkeit. Der konstruktiv vorgegebene Sturz ist eingestellt, wenn die Abflachung 22 absolut waagerecht, also parallel zur Reifenaufstandsfläche S (Blattebene in Fig. 1 und 2) liegt. Hierzu wird auf die Abflachung 22 eine Wasserwaage aufgelegt. Ist die horizontale Lage erreicht, wird die Schelle 14 über die Muttern am Fitting 13 verspannt und der konstruktiv vorgegebene Sturz ist auch nach Neigung des Rahmens 7, 7' dann eingestellt. Die Verschwenkbarkeit der Schelle in einem Winkelbereich von 15° ist ausreichend, um auch bei starker Neigung des Sitzes den konstruktiv vorgegebenen reichend, um auch bei starker Neigung des Sitzes den konstruktiv vorgegebenen Sturz von 8° einhalten zu können.

Bezugszeichenliste:

[0025] 

1

Hinterrad

2

Hinterrad

3

Vorderrad

4

Vorderrad

5

Sitz

6

Fußstütze

7

Rahmenteil

7'

Rahmenteil

8

Rahmen

9

Verbindungsstrebe

10

Handgriffe

11

Strebe

12

Durchgangsbohrung

13

Fitting

14

Schelle

15

Sturzscheibe

15a

Sturzscheibe

16

Nase

17

Ausnehmung

18

Ausnehmung

19

Loch

20

Schraube

21

Vertiefung

22

Abflachung

α

Winkel

V₀

0-Spur

V₁

Vorspur

S

Reifenaufstandsfläche

Ansprüche

1. Rollstuhl mit einem Rahmen (7, 7', 8), einem innerhalb des Rahmens (7, 7', 8) angeordneten Sitz (5), zwei über je eine Achse in je einem Fitting (13) gelagerten Antriebsrädern (1, 2), wobei jeder Fitting (13) in mindestens einer Sturzscheibe (15, 15a) gelagert ist, deren Dicke sich über ihren Umfang ändert, und jeder Fitting (13) lösbar am Rahmen (7, 7') befestigt ist, und mit mindestens einem lenkbaren Vorderrad (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sturzscheibe (15, 15a) über einen vorgegebenen Bereich gegenüber dem Rahmen (7, 7') verdrehbar ist.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fitting (13) in zwei Sturzscheiben (15, 15a) gelagert ist.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fitting (13) in einer gegenüber dem Rahmen (7, 7') verschwenkbaren Schelle (14) aufgenommen ist.

4. Rollstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (14) mit ihre Löcher (19) verbreiternden Ausnehmungen (17) versehen ist, in die hierzu korrespondierende Nasen (16) in den Sturzscheiben (15, 15a) eingreifen.

5. Rollstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fitting (13) mit der Schelle (14) und den Sturzscheiben (15, 15a) über zwei Gewindemuttern am Rahmen (7, 7') verspannbar ist.

6. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (14) mit mindestens einer Abflachung (22) versehen ist.

7. Rollstuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Schenkel der Schelle (14) mit einer kreisbogenförmigen Ausnehmung (18) versehen sind.

Zeichnung