(19)
(11) EP 1 849 924 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.09.2009  Patentblatt  2009/39

(21) Anmeldenummer: 07007797.9

(22) Anmeldetag:  17.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 3/04(2006.01)
E03F 1/00(2006.01)
E01C 11/22(2006.01)

(54)

Retentionsrinnenmodul

Slot drain

Drain à fente


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 11.05.2006 DE 202006007527 U
24.04.2006 DE 202006006745 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(73) Patentinhaber: HAURATON GmbH & Co. KG
76437 Rastatt (DE)

(72) Erfinder:
  • Werner, Klaus
    76571 Gaggenau (DE)

(74) Vertreter: Geitz Truckenmüller Lucht 
Patentanwälte Kriegsstrasse 234
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1-202005 004 634
GB-A- 2 388 144
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Retentionsrinnenmodul zur Konstruktion einer Retentionsrinne für eine unterirdische Speicherung von Oberflächenwasser, wobei das Retentionsrinnenmodul aus Schalenteilen zusammengesetzt ist.

    [0002] Ein solches Retentionsrinnenmodul ist bereits aus der DE 20 2005 004 634 U1 vorbekannt. Dort ist insbesondere beschrieben, dass eine Retentionsrinne aus wenigstens einem Rinnenunterteil und einem Rinnenoberteil besteht, wobei zur Vergrößerung der Aufnahmekapazität eine Zwischenlage von Erhöhungsstücken möglich ist. Eine solche Retentionsrinne weist an der Oberseite des Rinnenoberteils Öffnungen auf, über welche der Rinne Einlaufstutzen anverbunden werden können, welche vorzugsweise im Bereich der Oberfläche trichterförmig auseinander laufen. Der so entstehende Einlauf ist von einer Schiene übergriffen, welche unter Freigabe von Einlaufschlitzen einen Abdeckrost bildet. Durch diese Ausführung wird erreicht, dass sowohl die Einbautiefe der Rinne aufgrund der einschiebbaren Einlaufstutzen, als auch die Rinnenkapazität aufgrund der Erhöhungsstücke variabel gehalten ist.

    [0003] Aus GB 2 388 144-A ist ein Rinnenmodul bekannt, das aus zwei Schalenteilen besteht.

    [0004] Allgemein werden solche Retentionsrinnenmodule bevorzugt zur Oberflächenentwässerung von Flughäfen oder ähnlich großflächigen Anlagen eingesetzt. Die Retentionsrinne ist im Wesentlichen eine Art Zwischenspeicher, in dem anfallendes Oberflächenwasser zurückgehalten wird und erst nach und nach an das Erdreich oder die Kanalisation abgegeben wird. Über schlitzähnliche Einlauföffnungen gelangt das Oberflächenwasser in die Retentionsrinne und wird über einen vorgegebenen Ablauf abgeleitet. Durch diesen Zwischenspeicher wird bei starken Regenfällen eine Überlastung der Kanalisation vermieden, was ansonsten zu Überschwemmungen von wichtigen Verkehrsflächen führen kann.

    [0005] Bekannte Retentionsrinnen sind an einem Stück gegossen und dadurch nicht variabel. Die in der DE 20 2005 004 634 U1 beschriebene Retentionsrinne überwindet diesen Nachteil dadurch, dass sie aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt ist.

    [0006] Jedoch wohnt dieser Konstruktion der Nachteil inne, dass es mit der variablen Ausgestaltung einhergeht, dass die Einlaufstutzen eine Engstelle verkörpern, in welcher sich Schmutz, Laub oder ähnliches festsetzen kann. Diese werden über die Trichter eingespült und können sich in den Stutzen festsetzen, was die Funktionalität der Rinne maßgeblich einschränken kann.

    [0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Retentionsrinne zu schaffen, welche mit wenigen sich voneinander unterscheidenden Elementen herstellbar ist und auf Engstellen an den Einlaufstutzen verzichtet.

    [0008] Gelöst wird diese Aufgabe mittels einer Retentionsrinne gemäß den Merkmalen des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen können den Unteransprüchen entnommen werden.

    [0009] Erfindungsgemäß besteht das Retentionsrinnenmodul aus mehreren Schalenteilen, wovon wenigstens zwei Schalenteile Viertelschalen sind und welche gemeinsam einen röhrenförmigen Körper bilden. Die bestimmungsgemäß an der Oberseite der Rinne angeordneten Schalenteile stoßen zwar aneinander, so dass das Rinnenmodul die damit einhergehende Stabilität aufweist.

    [0010] Jedoch ist der Stoß nicht durchgehend oder gar undurchlässig, sondern vielmehr lediglich punktuell ausgeführt, so dass zwischen den Schalenteilen oberseitig ein Einlaufschlitz freigegeben ist. Durch diesen Einlaufschlitz kann sich an der Oberfläche ansammelndes Wasser in die Retentionsrinne einlaufen, wobei ein Eintrag von gröberem Material möglich ist, wobei aufgrund der Formgebung des Einlaufschlitzes eine Verstopfung des Einlaufstutzens vermieden ist.

    [0011] Mit Vorteil ergänzen sich die genannten Viertelschalen mit lediglich einer zusätzlichen Halbschale zu einer vollständigen Röhre.

    [0012] Die Schalenteile sind vorzugsweise aus einem besonders robusten und wasserbeständigen Material wie PEHD hergestellt, aber auch andere Materialien wie verzinkter Stahl oder rostfreier Edelstahl sind geeignet.

    [0013] In sinnvoller Weiterentwicklung ist der Einlaufschlitz von zwei Einlaufflächen begrenzt, welche weitgehend parallel zueinander verlaufen und einen Einlaufkanal in die Rinne beschreiben. Dadurch erübrigt sich die Verwendung zusätzlicher Einlaufstutzen.

    [0014] Retentionsrinnen werden häufig unter Verkehrsflächen eingesetzt, so dass üblicherweise eine hohe Belastung auf die Rinnen einwirkt. Daher werden die Einlaufflächen der Schalenteile, vorzugsweise mithilfe von Distanzschrauben, miteinander verbunden, so dass eine Verschiebung oder Verbiegung der Rinnenteile, insbesondere des Einlaufs, vermieden ist.

    [0015] Um an der Oberfläche kein Hindernis und keine Verletzungsgefahr darzustellen, ist dem Einlauf mit Vorteil ein Aufsatz, insbesondere aus Kunststoff oder Metall, etwa aus Blech, zugeordnet. Hierdurch wird die Stabilität der Rinne, insbesondere im Bereich des Einlaufs erhöht. Eine derart verstärkte Rinne kann etwa im Bereich von Verkehrsflächen eingesetzt werden, die einer erhöhten Belastung, wie dem Schwerlastverkehr, ausgesetzt sind. Zudem wird ein optischer Abschluss der Rinne geschaffen.

    [0016] Mit Vorteil ist dieses Schlitzblech bzw. der Abdeckrost mit einem Anker versehen, mithilfe dessen eine Fixierung des Schlitzblechs bzw. des Abdeckrostes entweder mit der Rinne oder mit dem Erdreich ermöglicht ist.

    [0017] Die Schalenteile sind untereinander mit Vorteil mit einem Verbindungsmechanismus verbunden, etwa mit einer Nut- und Federverbindung. Anderenfalls können die Schalenteile miteinander verschraubt werden oder über einen Flansch verbunden werden. Ebenso sind auch Verbindungen unter mehreren Rinnenmodulen möglich.

    [0018] Zur Verbesserung der Formtreue der Rinne ist es überaus vorteilhaft, wenn zumindest einem Schalenteil Versteifungsrippen zugeordnet sind, welche die Außenwände stützen. Durch die Schalenteil-Konstruktion kann gegebenenfalls auch auf einzelne Teile zurückgegriffen werden, bei denen eine Verrippung entfallen kann.

    [0019] Mit besonderem Vorteil sind den Schalenteilen Erhöhungsstücke anfügbar, mithilfe deren eine Vergrößerung des Rinnenvolumens und somit eine Aufstockung der Kapazität geschaffen werden kann.

    [0020] Die vorstehend beschriebene Erfindung wird im Folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    [0021] Es zeigen
    Fig. 1
    ein Retentionsrinnenmodul bestehend aus einer Halbschale und zwei Viertelschalen in einer perspektivischen Ansicht, sowie
    Fig. 2
    das Retentionsrinnenmodul aus Fig. 1 mit einem Schlitzblech, ebenfalls in einer perspektivischen Ansicht.


    [0022] Fig. 1 zeigt ein Retentionsrinnenmodul 1 einer Retentionsrinne, bestehend aus einer Halbschale 3, welche den Boden des besagten Retentionsrinnenmoduls 1 bildet sowie zwei Viertelschalen 2,2', welche die Halbschale 3 zu einem nahezu vollständig röhrenförmigen Körper ergänzen. Zwischen den beiden Viertelschalen 2,2' ist ein Einlaufschlitz 5 freigegeben, über welchen im eingebauten Zustand des Retentionsrinnenmoduls 1 Oberflächenwasser in die Retentionsrinne einfließen kann. Der Einlaufschlitz 5 ist von zwei Einlaufflächen 6,6' eingesäumt, so dass eine größere Einbautiefe der gesamten Anordnung erzielt werden kann. Die Breite der Einlaufflächen 6,6' gibt dabei die erzielbare Einbautiefe vor. Die Einlaufflächen 6,6' sind ferner mithilfe von Distanzschrauben 4 miteinander verbunden, wodurch eine druck- und zugfeste Verbindung der beiden Flächen gewährleistet ist. Hierdurch ist eine Verschiebung und/oder Verformung des aus den Einlaufflächen 6,6' gebildeten Einlaufs vermieden.

    [0023] Fig. 2 zeigt das Retentionsrinnenmodul 1 aus Fig. 1, wobei diesem ein als Aufsatz ein Schlitzblech 7 so zugeordnet ist, dass es den Einlauf, an den Einlaufflächen 6,6' anliegend, vollständig übergreift. Es trägt damit zur Erhöhung der Stabilität der Anordnung bei, indem es die beiden Einlaufflächen 6,6' zusätzlich gegen die einwirkenden Kräfte abstützt. Das Schlitzblech 7 ist mithilfe von Ankern 8 mit dem Erdreich verbindbar, so dass auch eine Verschiebung des Schlitzblechs 7 aus der festgelegten Position über dem Einlauf nicht erfolgt.

    [0024] Dem Retentionsrinnenmodul 1 sind ferner zur Versteifung Versteifungsrippen 10 zugeordnet, wodurch eine größere Belastbarkeit der Außenflächen erzielt wird. Am stirnseitigen Abschluss der Retentionsrinne ist dieser eine Stirnwand 11 anverbunden, welche einen Anschlussstutzen 12 aufweist. Über diesen Anschlussstutzen 12 wird das in der Retentionsrinne vorgehaltene Wasser langsam an die Kanalisation abgegeben.

    [0025] Vorstehend ist somit ein Retentionsrinnenmodul beschrieben, welches in der Aufnahmekapazität und der Einbautiefe variabel ist und gleichzeitig einen große Einlaufquerschnitt zur Vermeidung von Verstopfungen aufweist.

    B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E



    [0026] 
    1
    Rentionsrinnenmodul
    2, 2'
    Viertelschalen
    3
    Halbschale
    4
    Distanzscheibe
    5
    Einlaufschlitz
    6, 6'
    Einlaufflächen
    7
    Schlitzblech
    8
    Einlauföffnung
    9
    Anker
    10
    Versteifungsrippen
    11
    Stirnwand
    12
    Anschlussstutzen



    Ansprüche

    1. Retentionsrinnenmodul zur Konstruktion einer Retentionsrinne für eine unterirdische Speicherung von Oberflächenwasser, wobei das Retentionsrinnenmodul (1) aus Schalenteilen (2,2',3) zusammengesetzt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenteile wenigstens zwei Viertelschalen (2,2') umfassen, wobei die Viertelschalen (2,2') im Bereich einer Scheitellinie der Rinnenwandung derart aneinander stoßen, dass entlang der Scheitellinie ein Einlaufschlitz (5) gebildet ist.
     
    2. Retentionsrinnenmodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenteile zwei Viertelschalen (2,2') und eine Halbschale (3) umfassen.
     
    3. Retentionsrinnenmodul gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufschlitz (5) durch zwei Einlaufflächen (6,6') begrenzt ist, welche sich von den Kanten der Viertelschalen (2,2') wenigstens annähernd parallel in das Rinnenäußere forterstrecken.
     
    4. Retentionsrinnenmodul gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einlaufflächen (6,6') derart miteinander verbunden, vorzugsweise mithilfe von Distanzschrauben verschraubt, sind, dass ihre relative Position druck- und zugfest definiert ist.
     
    5. Retentionsrinnenmodul gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlaufschlitz (5) ein Aufsatz aus Kunststoff oder Metall, insbesondere ein Schlitzblech (7), derart zugeordnet ist, dass der Einlaufschlitz (5) zumindest weitgehend davon übergriffen ist.
     
    6. Retentionsrinnenmodul gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufsatz (7) zumindest ein Anker (9) so zugeordnet ist, dass eine Verankerung an dem Rinnenmodul (1) und/oder im Erdreich ermöglicht ist.
     
    7. Retentionsrinnenmodul gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenteile (2,2',3) mittels einer Nut- und Federverbindung, eines Flanschs und/oder einer Schraubverbindung miteinander, vorzugsweise lösbar, verbindbar sind.
     
    8. Retentionsrinnenmodul gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Schalenteile (2,2'3) Versteifungsrippen (10) zur Versteifung des Rinnenkörpers aufweist.
     
    9. Retentionsrinnenmodul gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schalenteilen (2,2',3) Erhöhungsstücke einfügbar sind.
     


    Claims

    1. A retention channel module for the construction of a retention channel for a subterranean store of surface water, the retention channel module (1) being composed of shell parts (2, 2', 3),
    characterized in that the shell parts comprise at least two quarter shells (2, 2'), the quarter shells (2, 2') abutting one another in the area of an apex line of the channel wall in such a way that an inlet slot (5) is formed along the apex line.
     
    2. The retention channel module according to Claim 1, characterized in that the shell parts comprise two quarter shells (2, 2') and one half shell (3).
     
    3. The retention channel module according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the inlet slot (5) is delimited by two inlet faces (6, 6'), which extend at least approximately parallel into the channel exterior from the edges of the quarter shells (2, 2').
     
    4. The retention channel module according to Claim 3, characterized in that the two inlet faces (6, 6') are connected to one another, preferably screwed together with the aid of spacer screws, in such a way that their relative position is defined in a pressure and tension resistant manner.
     
    5. The retention channel module according to one of the preceding claims, characterized in that an attachment made of plastic or metal, in particular a slotted plate (7), is associated with the inlet slot (5) in such a way that the inlet slot (5) is at least extensively overlapped thereby.
     
    6. The retention channel module according to Claim 5, characterized in that at least one anchor (9) is associated with the attachment (7) in such a way that anchoring on the channel module (1) and/or in the ground is made possible.
     
    7. The retention channel module according to one of the preceding claims, characterized in that the shell parts (2, 2', 3) are connectable to one another, preferably detachably, using a tongue-and-groove connection, a flange, and/or a screw connection.
     
    8. The retention channel module according to one of the preceding claims, characterized in that at least one of the shell parts (2, 2', 3) has stiffening ribs (10) for stiffening the channel body.
     
    9. The retention channel module according to one of the preceding claims, characterized in that elevation parts are insertable between the shell parts (2, 2', 3).
     


    Revendications

    1. Module de rigole de rétention pour la construction d'une rigole de rétention pour l'accumulation souterraine d'eaux de surface, lequel module de rigole de rétention (1) se compose de parties de coque (2, 2', 3), caractérisé en ce que les parties de coque comprennent au moins deux quarts de coque (2, 2'), lesquels quarts de coque (2, 2') se rejoignent bout à bout au niveau d'une ligne de sommet de la paroi de la rigole de telle sorte qu'une fente d'entrée (5) est formée le long de la ligne de sommet.
     
    2. Module de rigole de rétention selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parties de coque comprennent deux quarts de coque (2, 2') et une moitié de coque (3).
     
    3. Module de rigole de rétention selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la fente d'entrée (5) est délimitée par deux surface d'entrée (6, 6') qui se prolongent à partir des bords des quarts de coque (2, 2') de façon au moins approximativement parallèle vers l'extérieur de la rigole.
     
    4. Module de rigole de rétention selon la revendication 3, caractérisé en ce que les deux surface d'entrée (6, 6') sont reliées entre elles, de préférence à l'aide de vis d'écartement, de telle façon que leur position relative est définie et résistante à la compression et à la traction.
     
    5. Module de rigole de rétention selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fente d'entrée (5) est associée à un rebord en plastique ou en métal, en particulier à une tôle fendue (7), de telle manière que la fente d'entrée (5) est au moins partiellement recouverte par celui-ci.
     
    6. Module de rigole de rétention selon la revendication 5, caractérisé en ce que le rebord (7) est associé à au moins un élément d'ancrage (9) de telle sorte qu'un ancrage sur le module de rigole (1) et/ou dans la terre est possible.
     
    7. Module de rigole de rétention selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties de coque (2, 2', 3) peuvent être assemblées entre elles, de préférence de façon amovible, au moyen d'un assemblage par languette et ressort, d'une bride et/ou d'un assemblage vissé.
     
    8. Module de rigole de rétention selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'une au moins des parties de coque (2, 2', 3) présente des nervures raidisseuses (10) destinées à raidir le corps de la rigole.
     
    9. Module de rigole de rétention selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des éléments de surélévation peuvent être insérés entre les parties de coque (2, 2', 3).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente