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EP 1 849 943 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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31.10.2007 Patentblatt 2007/44 |
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Anmeldetag: 17.03.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA HR MK YU |
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Priorität: |
23.03.2006 DE 202006004634 U
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Anmelder: Alze, Claus Heinz |
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32584 Löhne (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Alze, Claus Heinz
32584 Löhne (DE)
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Flexibler Türstopper |
(57) Türstopper der mit einer elastischen Kugel 1, oder Aufstecker 5, und einen S förmigen
Bügel 3, eine Einheit bildet. Dieser Türstopper, läßt sich leicht unter vor Türen zu schützenden Gegenständen oder
Möbelstücken schieben und auch wieder entfernen.
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[0001] Ein Türstopper besteht im Allgemeinen aus einer Stoppvorrichtung aus weichem Material,die
mit einer Schraube an der Wand oder am Füssboden befestigt wird.Hierbei werden immer
Wand oder Fussboden beschädigt.Weiterhin gibt es Türstopper die lose auf den Fussboden
gelegt werden.
[0002] Diese Art von Türstoppern sind auf Grund ihrer geringen Höhe für höherliegende Türen
(z.B.Balkontüren) kaum zu gebrauchen.Auch schwere Türen sind von losen Türstoppern
nur bedingt zu stoppen.
[0003] Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung,liegt das Problem zugrunde,einen Türstopper
zu schaffen,der fest fixiert werden kann,ohne ohne Fussboden oder Wand durch Schrauben
zu beschädigen.Das Problem wird mit den in Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen
gelöst.
[0004] Mit der Erfindung wird erreicht,daß der Türstopper, versehen mit einem biegsamen
Bügel,mit dem flachen unteren Ende,unter die zu schützenden Gegenstände (Möbel,Musiktruhen
ect.)geschoben werden kann und dort durch das Eigengewicht des zu schützenden Gegenstandes
fest fixiert wird.Durch die S förmige Form des Bügels3, gibt dieser durch Druck nach
oben nach und federt die Tür weich ab.Der Bügel 3 aus biegsamen Material ist tiefer
und höher verstellbar,wodurch auch höherschließende Türen (Balkontüren ect.)gestoppt
werden können.
[0005] Mit den zwei Aufsätzen 4,die am unteren Ende des Bügels6, (der dort scherenartig
gespreitz ist)aufgesteckt werden, kann der Türstopper in eine vorhandene Fuge unter
die Fußleiste gesteckt und dort fest fixiert werden.
[0006] Der Bügel 3,ist am oberen Ende mit einer elastischen Kugel versehen,kann aber alternativ
mit einer elastischen Kappe versehen werden.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 3 erläutert.
[0008] Es zeigen:Fig.1 den Türstopper von oben.
Fig.2 eine Seitenansicht des Türstoppers mit Kugel.
Fig.3 eine Seitenansicht des Türstoppers mit Kappe.
[0009] In den Figuren 1 und 2,ist der Türstopper mit einer Kugel 1,die durch eine Schraube
2, am Bügel 3, befestigt wird,dargestellt.Der am unteren Ende scherenartig auslaufende
Bügel 6,kann durch Aufstecker4, (die spitz zulaufen) verlängert werden.
1. Türstopper, elastische Kugel,verbunden durch eine Schraube mit einem S förmigen Bügel,der
verlängert werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass,die elastische Kugel 1,durch eine Schraube 2,mit dem Bügel 3,verbunden ist.
2. Türstopper nach Anspruchl,
dadurch gekennzeichnet,
dass,der Bügel 3,mindestens 2mm, maximal 4mm, vorzugsweise 2mm dick und ca.15 cm lang
ist.
3. Türstopper nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass,der Stopper die Form einer Kugel 1, oder einer Kappe 5,hat.
4. Türstopper nach einem der vorhergehenden Anspüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass,zwei Aufstecker 4,auf den unteren Bügel 6,gesteckt werden können.