(19)
(11) EP 1 849 951 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(21) Anmeldenummer: 07107049.4

(22) Anmeldetag:  26.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/20(2006.01)
E05F 15/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.04.2006 DE 102006020372

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dr. Hucker, Matthias
    76359, Marxzell (DE)
  • Katz, Eugen
    71339 Ehningen (DE)
  • Holzinger, Reno
    74214, Schöntal-Bieringen (DE)

   


(54) Schiebetüranlage


(57) Es wird eine Schiebetüranlage (1) mit mindestens einem Schiebeflügel (2) beschrieben. Der Schiebeflügel ist mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuerten Antriebseinrichtung (5) antreibbar, wobei die Schiebetüranlage in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbar ist, indem die Antriebseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass der Schiebeflügel (2) beim Vorliegen eines Notfallsignals zur Freigabe eines Fluchtwegs geöffnet wird. Die Schiebetüranlage ist in zumindest einem Betriebszustand durch eine Verriegelungseinrichtung (VE) verriegelbar. Es ist eine Freischalteinrichtung zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung sowie zur Öffnung des Schiebeflügels vorhanden.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranlage nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der DE 39 40 762 A1 ist eine automatische, in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbare Schiebetüranlage mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung antreibbaren Schiebeflügel bekannt. Die Antriebseinrichtung wird durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuert. Bei derartigen Schiebetüranlagen ist es erforderlich, dass der Schiebeflügel nach Ansteuerung der Steuerungseinrichtung mit einem Notfallsignal und/oder bei Ausfall der Netzstromversorgung zur Freigabe eines Fluchtwegs schnellstmöglich und vollständig geöffnet wird, zumindest jedoch innerhalb einer vorgegebenen Maximalzeit eine ebenfalls vorgegebene Minimalöffnungsweite, beispielsweise 80% der vollständigen Öffnungsweite erreicht. Um ein unberechtigtes Passieren der Schiebetüranlage zu verhindern, ist sie in zumindest einem Betriebszustand, z.B. dem sogenannten Nachtbetrieb, durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelbar. Die Betätigung der Verriegelungseinrichtung erfolgt über eine Einrichtung zur Umschaltung von Betriebszuständen der Schiebetüranlage, hier konkret über einen Programmschalter.

[0003] Derartige Programmschalter zeichnen sich dadurch aus, dass bestimmte Schalthandlungen, oft sogar alle Schalthandlungen, nur durch hierfür autorisierte Personen vorgenommen werden können, beispielsweise durch Schlüsselbetätigung oder über eine Codeeingabeeinrichtung. Dies bedeutet, dass die in zumindest einem Betriebszustand verriegelte Schiebetüranlage von zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierten Personen nicht entriegelt werden kann. Dies könnte wiederum bedeuten, dass diese zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierten Personen in einem Gefahrenfall den Gefahrenort, beispielsweise den Gebäudeinnenraum, nicht durch die Schiebetüranlage verlassen könnten. Automatische Schiebetüren für den Einsatz in Rettungswegen dürfen nur dann verriegelt werden, sofern für diesen einen Zeitraum an die Schiebetür keine A n-forderungen als Flucht- und Rettungsweg bestehen. Dies ist üblicherweise der Fall wenn sich keine Personen mehr im Gebäude aufhalten, oder wenn für diese Personen ein anderer Fluchtweg ausgewiesen ist. Wenn wiederum andere, das Verlassen des Gebäudes ermöglichende Betriebszustände mittels des Programmschalters eingestellt sind, ist zwar das Verlassen des Gebäudes durch alle, d.h. auch durch zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierte Personen möglich, jedoch besteht bei Einstellung dieser Betriebszustände durch die fehlende Verriegelung kein Schutz vor unberechtigtem Durchgang.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetüranlage zu schaffen, welche sowohl den Anforderungen von Flucht- und Rettungswegen gerecht wird als auch einen Schutz gegen unberechtigten Durchgang gewährleistet.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0006] Die Schiebetüranlage ist in bestimmten Betriebszuständen sicher verriegelbar, so dass ein Schutz gegen unberechtigten Durchgang vorhanden ist. Dadurch, dass eine Freischalteinrichtung vorhanden ist, welche zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung sowie zur Öffnung des Schiebeflügels dient, kann bei Bedarf, insbesondere im Notfall, jede Person, die den durch die verriegelte Schiebetüranlage führenden Fluchtweg passieren muss, eine Entriegelung der Schiebetüranlage vornehmen und eine Öffnung des Schiebeflügels auslösen.

[0007] Durch eine redundante, insbesondere einfehlersichere Ausbildung der Freischalteinrichtung sind eine zuverlässige Entriegelung und Öffnung der Schiebetüranlage auch beim Auftreten eines Fehlers in der Freischalteinrichtung noch möglich. Redundanz lässt sich durch das mehrfache Vorhalten von Bauteilen erreichen, wobei bei Ausfall eines Bauteils dessen Funktion von einem anderen, gleichartigen Bauteil übernommen wird.

[0008] Es können Einrichtungen zur Selbstüberwachung der Freischalteinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung vorgesehen sein. Hierdurch wird zusätzliche Sicherheit erreicht, da Störungen der Freischalteinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung automatisch erkannt und Reaktionen auf diese Störungen selbsttätig ausgelöst werden.

[0009] Die Freischalteinrichtung kann eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung aufweisen, welche beispielsweise als Nottaster ausgebildet sein kann.

[0010] Alternativ oder zusätzlich kann die Freischalteinrichtung eine elektrisch ansteue r-bare Betätigungseinrichtung aufweisen, welche beispielsweise einen elektrischen Signaleingang aufweisen kann. Hierdurch ist eine Übermittlung eines elektrischen Notfallsignals von einer externen Einrichtung, beispielsweise einem Notfallmelder oder einer zentralen Überwachungseinrichtung möglich.

[0011] Die Verriegelungseinrichtung ist vorteilhaft nach dem Arbeitsstromprinzip betreibbar, um beim Ausfallen der Versorgungsspannung auf jeden Fall in den entriegelnden Zustand zu gelangen. Die Verriegelungseinrichtung kann in einem Verriegelungsstromkreis angeordnet sein, an welchem eine Versorgungsspannung anliegt. Zur Entriegelung kann der Verriegelungsstromkreis durch einen Schaltkontakt, beispielsweise durch einen als Öffner ausgebildeten Schalter unterbrochen werden. Einfehlersicherheit kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Verriegelungsstromkreis durch die Freischalteinrichtung mehrpolig unterbrechbar ist, wobei beispielsweise in dem Verriegelungsstromkreis mindestens zwei als Öffner ausgebildete Schaltkontakte, welche durch die Freischalteinrichtung betätigbar sind, angeordnet sein können, so dass auch beim Ausfall eines dieser Schaltkontakt immer noch die Möglichkeit zur Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises besteht.

[0012] Die Steuerungseinrichtung weist mindestens einen Eingang für ein Ansteuersignal, beispielsweise eine Ansteuerspannung auf. Die Steuerungseinrichtung ist so ausgebildet, dass das Auf- oder Abschalten der Ansteuerspannung an dem Eingang eine Entriegelung und Öffnung des Schiebeflügels durch die Antriebseinrichtung bewirkt. Die Ansteuerspannung ist über mindestens einen Ansteuerspannungsstromkreis auf den Eingang aufschaltbar. In dem Ansteuerspannungsstromkreis kann mindestens ein durch die Freischalteinrichtung betätigbarer Schaltkontakt angeordnet sein.

[0013] Die Schaltkontakte des Verriegelungsstromkreises sowie der Schaltkontakt des Ansteuerspannungsstromkreises können gemeinsam durch die Freischalteinrichtung betätigbar sein, so dass eine Betätigung der Freischalteinrichtung sowohl eine Freischaltung der Verriegelungseinrichtung als auch eine Ansteuerung mi ndestens eines der Eingänge bewirkten kann.

[0014] Da mit der Betätigung der Freischalteinrichtung eine Öffnung der vorher verriegelten Schiebeflügel verbunden ist, sollte dies angezeigt werden. Die Freischalteinrichtung kann hierzu mindestens eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Betätigung der Freischalteinrichtung aufweisen, welche als optische und/oder akustische Anzeige ausgebildet sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Freischalteinrichtung mindestens einen Signalausgang zur Ausgabe eines die Betätigung der Freischalteinrichtung anzeigenden Signals aufweisen, welches beispielsweise an eine übergeordnete Überwachungseinrichtung, z.B. in einer Gebäudeleitzentrale, geleitet wird. Der Signalausgang kann als Schnittstelle ausgebildet sein, beispielsweise für ein Bussystem. Die Anzeigeeinrichtung und/oder der Signalausgang können auch an anderer geeigneter Position in oder an der Schiebetüranlage, z.B. in der Steuerungseinrichtung, angeordnet, insbesondere integriert sein.

[0015] Es kann ein durch ein Ausgangssignal ansteuerbares Freigaberelais vorhanden sein, mit welchem eine vorübergehende Freischaltung der Verriegelungseinrichtung sowie eine vorübergehende Ansteuerung mindestens eines der Eingänge bewirkbar ist. Das Freigaberelais kann als Zeitrelais ausgebildet sein, d.h. eine auf eine vorbestimmbare Zeit begrenzte Freischaltung der Verriegelungseinrichtung bewirken. Hierzu können in dem Verriegelungsstromkreis mindestens ein weiterer, als Öffner ausgebildeter und durch das Freigaberelais betätigbar Schaltkontakt sowie mindestens ein weiterer, als Schließer ausgebildeter und ebenfalls durch das Freigaberelais betätigbarer Schaltkontakt angeordnet sein. Das Ausgangssignal, welches für eine vorbestimmte Zeitperiode auf das Freigaberelais aufschaltbar sein kann, kann durch eine Schaltereinrichtung generiert werden. Die Schaltereinrichtung kann als Schlüsseltaster, Codeeingabevorrichtung oder dergleichen ausgebildet sein. Die beschriebene, vorübergehende Freischaltung kann sinnvoll sein, wenn die Schiebetüranlage schon geschlossen und verriegelt ist, jedoch noch von hierzu berechtigten Personen passiert werden muss.

[0016] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
eine Frontansicht einer erfindungsgemäße n Schiebetüranlage;
Fig. 2
eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des Freigebeschalkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage;
Fig. 3
eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Freigebeschalkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage.


[0017] In der Fig. 1 ist eine Schiebetüranlage 1 in Frontansicht dargestellt. Die Schiebetüranlage 1 weist zwei Schiebeflügel 2 auf, welche in einer ortsfest im Bereich einer Antriebseinrichtung 5 angeordneten Laufschiene verschiebbar geführt und von der Antriebseinrichtung 5 antreibbar sind. Seitlich der Schiebeflügel 2 sind zwei Festfelder 3 angeordnet, welche einen Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 begrenzen. Die Schiebeflügel 2 geben im geöffneten Zustand den Durchgangsbereich 4 frei, welcher zwischen einem vor der Schiebetüranlage 1 angeordneten Bereich 11 und einem hinter der Schiebetüranlage 1 angeordneten Bereich 12 liegt.

[0018] Die verschiedenen Betriebszustände der Schiebetüranlage 1 sind mittels eines Programmschalters 6 einstellbar, welcher in der Nähe der Schiebetüranlage 1 ortsfest angeordnet ist. Es kann vorgesehen sein, dass diese Einstellungsmöglichkeit nur für hierzu autorisierte Personen besteht, beispielsweise durch Schlüsselbetätigung oder über eine Codeeingabeeinrichtung, um unerwünschte Einste I-lungen von Betriebszuständen der Schiebetüranlage 1 zu vermeiden.

[0019] Oberhalb des Durchgangsbereichs 4 der Schiebetüranlage 1 ist mindestens ein Sensor 7 angeordnet, welcher als Bewegungsmelder ausgebildet sein kann. Der Sensor 7 erfasst einen sich vor der Schiebetüranlage 1 befindenden Erfassungsbereich, wobei auf der anderen Seite der Schiebetüranlage 1 ein weiterer Sensor angeordnet sein kann, welcher in entsprechender Weise einen sich hinter der Schiebetüranlage 1 befindenden Erfassungsbereich erfasst.

[0020] Der vor der Schiebetüranlage 1 angeordnete Bereich 11 kann als potenzieller Gefahrenbereich, beispielsweise als Innenraum eines Gebäudes ausgebildet sein und der hinter der Schiebetüranlage 1 angeordnete Bereich 12 als Fluc htbereich, so dass ein Fluchtweg mit einer Fluchtrichtung 10 durch den Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 führen kann. Die Schiebetüranlage 1 muss hierzu so ausgebildet sein, dass die Schiebeflügel 2 nach Ansteuerung der Steuerungseinrichtung (SE) mit einem Notfallsignal und/oder bei Ausfall der Netzstromversorgung zur Freigabe des Fluchtwegs schnellstmöglich und vollständig geöffnet werden, zumindest jedoch innerhalb einer vorgegebenen Maximalzeit eine ebenfalls vorgegebene Minimalöffnungsweite, beispielsweise 80% der vollständigen Öffnungsweite.

[0021] Um in bestimmten Betriebszuständen eine sichere Verriegelung der Schiebetüranlage 1 zu erreichen, beispielsweise für den Fall, dass die Schiebetüranlage 1 nicht permanent beaufsichtigt werden kann, ist es vorgesehen, dass die Schiebeflügel 2 der Schiebetüranlage 1 über eine (in der Fig. 1 nicht dargestellte) Verriegelungseinrichtung VE in ihrer Geschlossenlage verriegelbar sind. Die Verriegelungseinrichtung VE kann über den Programmschalter 6 betätigbar sein, so dass sie in mindestens einem Betriebszustand der Schiebetüranlage 1 im verriegelten Zustand wirksam ist. Um bei Ausfall des elektrischen Energieversorgungsnetzes, an welches die Schiebetüranlage 1 angeschlossen ist, eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung VE sicherzustellen und den durch den Durchgang 4 der Schiebetüranlage 1 führenden Fluchtweg freizugeben, ist es vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung VE mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbar ist, d.h. dass sich die Verriegelungseinrichtung VE bei Bestromung in ihrer verriegelnden Stellung befindet und bei fehlender Bestromung selbsttätig in ihre entriegelnde Stellung gelangt. Die mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbare Verriegelungseinrichtung VE kann als elektrischen Aktor einen Elektromagneten oder einen Elektromotor aufweisen, welcher bei Bestromung das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE, beispielsweise einen Verriegelungsbolzen, in seine verriegelnde Stellung beaufschlagt. Ferner kann die mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbare Verriegelungseinrichtung VE eine Rückführeinrichtung für das Verriegelungselement aufweisen, welche bei fehlender Bestromung des elektrischen Aktors das Verriegelungselement in seine entriegelnde Stellung beaufschlagt und beispielsweise als mechanischer Energiespeicher ausgebildet sein kann.

[0022] In der Nähe der Schiebetüranlage 1, in diesem Ausführungsbeispiel an einem neben dem Festfeld 3 angeordneten Pfosten, ist eine Freischalteinrichtung 8 angeordnet, mittels welcher die Verriegelungseinrichtung VE entriegelbar ist. Zusätzlich kann die Freischalteinrichtung 8 auch eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirken. Die Freischalteinrichtung 8 weist eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung 9 auf, welche beispielsweise als Nottaster ausgebildet ist. Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 ist auf verschiedene Arten anzeigbar: Zum Einen durch optische und/oder akustische Signalgeber im Bereich der Schiebetüranlage 1 und/oder zum Anderen an von der Schiebetüranlage 1 entfernter Stelle über einen Signalausgang, welcher in der Freischalteinrichtung 8 oder an anderer Stelle der Schiebetüranlage 1 angeordnet und beispielsweise als Schnittstelle für ein Bussystem ausgebildet ist. Über den Signalausgang kann also ein die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 anzeigendes Signal an eine zentrale Überwachungseinrichtung ausgegeben werden.

[0023] In der Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Freigebeschaltkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage 1 schematisch dargestellt. Die Steuerungseinrichtung SE weist einen elektrischen Anschluss auf, welcher gegenüber einem schaltbaren Ausgang ASKV, welcher beispielsweise auf Massepotenzial liegen kann, eine Versorgungsspannung U2 führt. An diese beiden Anschlüsse ist ein Verriegelungsstromkreis SKV aufgeschaltet, in welchem der elektrische Aktor der Verriegelungseinrichtung VE liegt. Bei geschlossenem Verriegelungsstromkreis SKV liegt an dem elektrischen Aktor der Verriegelungseinrichtung VE somit die Versorgungsspannung U2 an, wodurch der Aktor das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE in seiner verriegelnde Stellung beaufschlagt. Durch Umschaltung des schaltbaren Ausgangs ASKV, beispielsweise Abtrennung vom Massepotenzial, führt durch die dann nicht mehr vorliegende Bestromung des elektrischen Aktors der Verriegelungseinrichtung VE zu einem Auslösen der Verriegelungseinrichtung VE. Die Umschaltung des schaltbaren Ausgangs ASKV kann beispielsweise durch Betätigung des Programmschalters 6 oder durch einen Programmablauf der Steuerungseinrichtung SE ausgelöst werden.

[0024] Zur Unterbrechung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE ist in dem Verriegelungsstromkreis SKV außerdem ein als Öffner ausgebildeter Schaltkontakt S3 angeordnet, welcher über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 betätigbar ist.

[0025] Der beispielsweise als Bewegungsmelder ausgebildete Sensor 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel nur schematisch dargestellt, da hier lediglich seine Funktion im Ansteuerspannungsstromkreis SKA dargestellt werden soll. Über den Anste u-erspannungsstromkreis SKA ist eine Ansteuerspannung U1 über mehrere Teilstromkreise SKA1, SKA2, SKA3 auf mehrere Eingänge E1, E2, E3 der Steuerungseinrichtung SE aufschaltbar. Der Sensor 7 weist einen in dem Teilstromkreis SKA1 angeordneten, als Öffner ausgebildeten Schaltkontakt S4 auf, welcher bei Ansteuerung des Sensors 7 öffnet und somit den Teilstromkreis SKA1 unterbricht. Beim hierdurch bewirkten Abschalten der Ansteuerspannung U1 von dem der Ansteuerung der Antriebseinrichtung 5 dienenden Eingang E1 wird durch die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 ausgelöst. Bei Schließen des Schaltkontakts S4, d.h. bei fehlender Anste u-erung des Sensors 7 und somit wiederkehrender Ansteuerspannung U1 am Eingang E1 wird durch die Steuerungseinrichtung SE, gegebenenfalls nach Ablauf einer vorbestimmten, in der Steuerungseinrichtung SE hinterlegbaren Offenhaltezeit, eine Schließung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirkt.

[0026] Außerdem sind über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8, gemeinsam mit dem vorangehend beschriebenen Schaltkontakt S3, zwei weitere, jeweils als Öffner ausgebildete Schaltkontakte S1, S2 betätigbar, welche in dem Ansteuerspannungsstromkreis SKA angeordnet sind. Die über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 bewirkte Öffnung des Schaltkontakts S1 der Freischalteinrichtung 8, welcher in Reihe mit dem Schaltkontakt S4 des Sensors ebenfalls in dem Teilstromkreis SKA1 liegt, bewirkt also ebenfalls die Auslösung einer Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5.

[0027] Die freien Eingänge E2, E3 der Steuerungseinrichtung dienen der Fehlersicherheit, konkret der Überprüfung des Sensors 7, der Freischalteinrichtung 8 sowie der dazugehörigen Verkabelung:

[0028] Bei Ansteuerung des Sensors 7 wird - neben dem bereits beschriebenen Schaltkontakt S4 im Teilstromkreis SKA1 - auch der in dem weiteren Teilstromkreis SKA3 befindliche, als Öffner ausgebildete Schaltkontakt S5 des Sensors 7 geöffnet und somit die Ansteuerspannung U1 von dem Eingang E3 der Steuerungseinrichtung SE abgeschaltet. Die an den Eingängen E1, E3 anliegenden Signale (Spannungen) werden miteinander verglichen. Eine Abweichung der an den Eingängen E1, E3 anliegenden Signale voneinander bedeutet eine Störung, beispielsweise eines der Schaltkontakt S4, S5 des Sensors 7. Die Steuerungseinrichtung SE kann dann mit einer Sicherheitsreaktion, beispielsweise mit einer Notöffnung der Schiebeflügel 2 und gegebenenfalls mit einer Anzeige der Störung, auf diese Störung reagieren.

[0029] Bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 wirdneben dem bereits beschriebenen Schaltkontakt S1 im Teilstromkreis SKA1 - auch der in dem weiteren Teilstromkreis SKA2 befindliche Schaltkontakt S2 geöffnet und somit die Ansteuerspannung U1 von dem Eingang E2 der Steuerungseinrichtung SE abgeschaltet. Auch die an den Eingängen E1, E2 anliegenden Signale (Spannungen) werden miteinander verglichen. Eine Abweichung der an den Eingängen E1, E2 anliegenden Signale voneinander bedeutet eine Störung, beispielsweise eines der Schaltkontakte S1, S2. Die Steuerungseinrichtung SE kann dann mit einer Sicherheitsreaktion auch auf diese Störung reagieren.

[0030] In der Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Freigebeschaltkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage 1 schematisch dargestellt. Die Steuerungseinrichtung SE weist einen elektrischen Anschluss auf, welcher gegenüber einem Anschluss mit Massepotenzial GND eine Versorgungsspannung U3 führt. An diese beiden Anschlüsse ist ein Verriegelungsstromkreis SKV aufgeschaltet, in welchem der elektrische Aktor der Verriegelungseinrichtung VE liegt. Bei geschlossenem Verriegelungsstromkreis SKV liegt an dem elektrischen Aktor der Verriegelungseinrichtung VE somit die Versorgungsspannung U3 an, wodurch der Aktor das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE in seiner verriegelnde Stellung beaufschlagt. Zur mehrpoligen Unterbrechung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE sind in dem Verriegelungsstromkreis SKV zwei als Öffner ausgebildete Schaltkontakte S9, S10 angeordnet, welche gemeinsam über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 betätigbar sind. Die mehrpolige Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises SKV dient zur Gewährleistung der Einfehlersicherheit, da bei einem angenommenen Defekt (Nicht-Öffnen) eines der Schaltkontakte S9, S10 eine Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises SKV durch den anderen Schaltkontakt S10, S9 erfolgt.

[0031] Außerdem sind über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8, gemeinsam mit den vorangehend beschriebenen Schaltkontakten S9, S10, zwei weitere, jeweils als Schließer ausgebildete Schaltkontakte S11, S12 betätigbar, welche jeweils in einem Ansteuerspannungsstromkreis SKA4, SKA5 angeordnet sind. Über den Ansteuerspannungsstromkreis SKA4 wird eine Ansteuerspannung U4 auf einen Eingang E4 der Steuerungseinrichtung SE aufgeschaltet, d.h. beim Anliegen der Ansteuerspannung U4 am Eingang E4 wird durch die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 ausgelöst. Entsprechendes gilt für den Eingang E5 der Steuerungseinrichtung SE, an welchen über den Ansteuerspannungsstromkreis SKA5 eine Ansteuerspannung U5 aufschaltbar ist, um über die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 auszulösen. Die Ansteuerspannung U4, U5 können gleich sein, jedoch vorteilhafterweise aus verschiedenen Spannungsquellen kommen, damit beim Ausfall einer Spannungsquelle immer noch eine Ansteuerung der Steuerungseinrichtung aus der anderen Spannungsquelle möglich ist. Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 führt zu einem Schließen der Schaltkontakte S11, S12 und somit zum Anlegen der Ansteuerspannungen U4, U5 an die Eingänge E4, E5 der Steuerungseinrichtung SE. Das mehrfache Vorhandensein der Eingänge E4, E5 sowie das Aufschalten der Ansteuerspannungen U4, U5 über mehrere Schaltkontakte S11, S12 dient zur Gewährleistung der Einfehlersicherheit, da beim Defekt (Nicht-Schließen) eines der Schaltkontakte S11, S12 ein Aufschalten einer Ansteuerspannung U5, U4 über den anderen Schaltkontakt S12, S11 erfolgt.

[0032] Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 führt somit zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung VE sowie zum über die Steuerungseinrichtung SE ausgelösten Öffnen der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5. Die Freischalteinrichtung 8 ist für Notsituationen vorgesehen, in welchen der Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 als Fluchtweg genutzt wird, d.h. nach Betätigung der Freischalteinrichtung 8 verbleiben die Schiebeflügel 2 nach ihrer Öffnung solange im geöffneten Zustand, bis eine autorisierte Person die Freischalteinrichtung 8 zurücksetzt. Hierfür kann die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 eine Schutzeinrichtung, z.B. plombierte Abdeckung aufweisen, die zwar ein Betätigen, nicht jedoch ein Zurücksetzen der Betätigungseinrichtung 9 erlaubt.

[0033] Um jedoch auch eine vorübergehende Öffnungsmöglichkeit der verriegelten Schiebetüranlage 1, d.h. mit anschließender Schließung und Verriegelung der Schiebeflügel 2 zu ermöglichen, ist neben der Freischalteinrichtung 8 zusätzlich eine Kurzzeitfreigabeeinrichtung vorgesehen. Diese weist ein Freigaberelais KF auf, welches durch ein Auslösesignal AKF ansteuerbar ist. Das Auslösesignal AKF kann von einer (nicht dargestellten) Schaltereinrichtung abgegeben werden, welche als Schlüsseltaster, Codeeingabevorrichtung oder dergleichen ausgebildet sein kann. Das Freigaberelais KF kann als Zeitrelais ausgebildet sein, d.h. nach seiner Ansteuerung verbleibt das Relais für eine vorbestimmte Zeit in dem durch die Ansteuerung ausgelösten Schaltzustand und schaltet nach Ablauf dieser Zeit selbsttätig wieder in seinen ursprünglichen Schaltzustand um.

[0034] In dem Verriegelungsstromkreis SKV ist ein als Öffner ausgebildeter, durch das Freigaberelais KF betätigbarer Schaltkontakt S6 angeordnet, welcher bei Ansteuerung des Freigaberelais KF den Verriegelungsstromkreis SKV unterbricht und somit eine Aufhebung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE bewirkt. Ferner sind durch das Freigaberelais KF zwei jeweils in den Ansteuerspannungsstromkreisen SKA4, SKA5 angeordnete, als Schließer ausgebildete Schaltkontakte S7, S8 betätigbar, welche bei Ansteuerung des Freigaberelais KF die Ansteuerspannungsstromkreise SKA4, SKA5 jeweils schließen und somit über die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 auslösen. Nach Ablauf der Ansteuerung des Freigaberelais KF gelangen die Schaltkontakte S6, S7, S8 in ihre Ausgangsposition. Hierdurch werden die A n-steuerspannungsstromkreise SKA4, SKA5 unterbrochen, was, gegebenenfalls nach Ablauf einer vorbestimmten, in der Steuerungseinrichtung SE hinterlegbaren Offenhaltezeit, eine Schließung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirkt. Ferner wird der Verriegelungsstromkreis SKV geschlossen, wodurch die Schiebeflügel 2 nach Erreichen ihrer Geschlossenlage wieder verriegelbar sind.

Liste der Referenzzeichen



[0035] 
1
Schiebetüranlage
2
Schiebeflügel
3
Festfeld
4
Durchgangsbereich
5
Antriebseinrichtung
6
Programmschalter
7
Sensor
8
Freischalteinrichtung
9
Betätigungseinrichtung
10
Fluchtrichtung
11
Bereich
12
Bereich
AKF
Auslösesignal
E1
Eingang
E2
Eingang
E3
Eingang
E4
Eingang
E5
Eingang
GND
Massepotenzial
KF
Freigaberelais
SE
Steuerungseinrichtung
SKV
Verriegelungsstromkreis
SKA
Ansteuerspannungsstromkreis
SKA1
Teilstromkreis
SKA2
Teilstromkreis
SKA3
Teilstromkreis
SKA4
Ansteuerspannungsstromkreis
SKA5
Ansteuerspannungsstromkreis
S1
Schaltkontakt
S2
Schaltkontakt
S3
Schaltkontakt
S4
Schaltkontakt
S5
Schaltkontakt
S6
Schaltkontakt
S7
Schaltkontakt
S8
Schaltkontakt
S9
Schaltkontakt
S10
Schaltkontakt
S11
Schaltkontakt
S12
Schaltkontakt
U1
Ansteuerspannung
U2
Versorgungsspannung
U3
Versorgungsspannung
U4
Ansteuerspannung
U5
Ansteuerspannung
VE
Verriegelungseinrichtung



Ansprüche

1. Schiebetüranlage (1) mit mindestens einem Schiebeflügel (2), der mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuerten A n-triebseinrichtung (5) antreibbar ist,
wobei die Schiebetüranlage (1) in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbar ist, indem die Antriebseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass der Schiebeflügel (2) beim Vorliegen eines Notfallsignals zur Freigabe eines Fluchtwegs geöffnet wird, und
wobei die Schiebetüranlage (1) in zumindest einem Betriebszustand durch eine Verriegelungseinrichtung (VE) verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Freischalteinrichtung (8) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (VE) und zur Öffnung des Schiebeflügels (2) vorhanden ist.
 
2. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) redundant ausgebildet ist, indem mindestens ein Bauteil der Freischaltei nrichtung (8) mindestens zweifach vorhanden ist, so dass bei Ausfall eines dieser Bauteile dessen Funktion von einem anderen, gleichartigen Bauteil übernommen wird.
 
3. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) einfehlersicher ausgebildet ist, so dass die Funktion der Freischalteinrichtung (8) auch bei einer Störung eines Bauteils noch gewährleistet ist.
 
4. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) selbstüberwachend ausgebildet ist, indem eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Funktionsfähigkeit der Freischalteinrichtung (8) überwacht.
 
5. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (SE) selbstüberwachend ausgebildet ist, indem eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Funktionsfähigkeit der Steuerungseinrichtung (SE) überwacht.
 
6. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) eine elektrisch ansteuerbare Betätigungseinrichtung (9) aufweist.
 
7. Schiebetüranlage nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9) mindestens einen Eingang für ein Notfallsignal aufweist.
 
8. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (9) aufweist.
 
9. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (VE) nach dem Arbeitsstromprinzip betreibbar ist, d.h. das die Verriegelungseinrichtung (VE) durch Bestromung in den verriegelten Zustand überführbar ist.
 
10. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (VE) in einem Verriegelungsstromkreis (SKV) angeordnet ist, an welchem eine Versorgungsspannung (U2, U3) anliegt, wobei der Verriegelungsstromkreis (SKV) durch die Freischalteinrichtung (8) unterbrechbar ist.
 
11. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (SE) mindestens einen Eingang (E1, E4, E5) für mindestens eine Ansteue r-spannung (U1, U4, U5) aufweist, wobei die Ansteuerspannung (U1, U4, U5) über mindestens einen Ansteuerspannungsstromkreis (SKA, SKA4, SKA5) auf den Eingang (E1, E4, E5) aufschaltbar ist.
 
12. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) mindestens eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung zur A n-zeige der Betätigung der Freischalteinrichtung (8) aufweist.
 
13. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) mindestens einen Signalausgang zur Ausgabe eines die Betätigung der Freischalteinrichtung (8) anzeigenden Signals aufweist.
 
14. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass ein durch ein Auslösesignal (AKF) ansteuerbares Freigaberelais (KF) vorhanden ist, mit welchem eine vorübergehende Freischaltung der Verriegelungseinrichtung (VE) sowie eine vorübergehende Ansteuerung mindestens eines der Eingänge (E4, E5) bewirkbar ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente