(19)
(11) EP 1 849 951 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.03.2015  Patentblatt  2015/11

(21) Anmeldenummer: 07107049.4

(22) Anmeldetag:  26.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/632(2015.01)
E05F 15/70(2015.01)

(54)

Schiebetüranlage

Sliding door assembly

Installation de porte coulissante


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 28.04.2006 DE 102006020372

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(73) Patentinhaber: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dr. Hucker, Matthias
    76359, Marxzell (DE)
  • Katz, Eugen
    71339 Ehningen (DE)
  • Holzinger, Reno
    74214, Schöntal-Bieringen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AU-B2- 570 637
DE-A1- 4 028 190
GB-A- 1 368 218
DE-A1- 3 940 762
DE-A1- 4 344 729
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranlage nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Aus der DE 39 40 762 A1 ist eine automatische, in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbare Schiebetüranlage mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung antreibbaren Schiebeflügel bekannt. Die Antriebseinrichtung wird durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuert. Bei derartigen Schiebetüranlagen ist es erforderlich, dass der Schiebeflügel nach Ansteuerung der Steuerungseinrichtung mit einem Notfallsignal und/oder bei Ausfall der Netzstromversorgung zur Freigabe eines Fluchtwegs schnellstmöglich und vollständig geöffnet wird, zumindest jedoch innerhalb einer vorgegebenen Maximalzeit eine ebenfalls vorgegebene Minimalöffnungsweite, beispielsweise 80% der vollständigen Öffnungsweite erreicht. Um ein unberechtigtes Passieren der Schiebetüranlage zu verhindern, ist sie in zumindest einem Betriebszustand, z.B. dem sogenannten Nachtbetrieb, durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelbar. Die Betätigung der Verriegelungseinrichtung erfolgt über eine Einrichtung zur Umschaltung von Betriebszuständen der Schiebetüranlage, hier konkret über einen Programmschalter.

    [0003] Derartige Programmschalter zeichnen sich dadurch aus, dass bestimmte Schalthandlungen, oft sogar alle Schalthandlungen, nur durch hierfür autorisierte Personen vorgenommen werden können, beispielsweise durch Schlüsselbetätigung oder über eine Codeeingabeeinrichtung. Dies bedeutet, dass die in zumindest einem Betriebszustand verriegelte Schiebetüranlage von zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierten Personen nicht entriegelt werden kann. Dies könnte wiederum bedeuten, dass diese zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierten Personen in einem Gefahrenfall den Gefahrenort, beispielsweise den Gebäudeinnenraum, nicht durch die Schiebetüranlage verlassen könnten. Automatische Schiebetüren für den Einsatz in Rettungswegen dürfen nur dann verriegelt werden, sofern für diesen einen Zeitraum an die Schiebetür keine Anforderungen als Flucht- und Rettungsweg bestehen. Dies ist üblicherweise der Fall wenn sich keine Personen mehr im Gebäude aufhalten, oder wenn für diese Personen ein anderer Fluchtweg ausgewiesen ist. Wenn wiederum andere, das Verlassen des Gebäudes ermöglichende Betriebszustände mittels des Programmschalters eingestellt sind, ist zwar das Verlassen des Gebäudes durch alle, d.h. auch durch zur Bedienung des Programmschalters nicht autorisierte Personen möglich, jedoch besteht bei Einstellung dieser Betriebszustände durch die fehlende Verriegelung kein Schutz vor unberechtigtem Durchgang.

    [0004] Aus der GB 1 368 218 ist eine hydraulisch steuerbare Schiebetür mit elektromechanischem Antrieb bekannt. Zur Verriegelung der Schiebetür ist ein polarisierter Umschlagmagnet vorhanden, welcher durch Impulse zwischen seinen beiden Stellungen umschaltbar ist und durch Permanentmagnete auch bei Stromausfall in seiner augenblicklichen Stellung verbleibt. Ein Einsatz dieser Schiebetür in Flucht- und Rettungswegen ist nicht vorgesehen.

    [0005] Aus der DE 40 28 190 A1 ist eine automatische Türüberwachung bekannt. Mittels einer als Nottaster ausgebildeten Freischalteinrichtung ist eine Notöffnung der Schiebeflügel auslösbar. Die Freischalteinrichtung ist selbstüberwachend ausgebildet. Eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere deren Ansteuerung ist nicht gezeigt.

    [0006] Aus der AU 570 637 B ist eine automatische Schiebetüranlage bekannt, deren Schiebeflügel bei Stromausfall durch einen mechanischen Energiespeicher, welcher im Normalbetrieb arretiert vorgespannt arretiert ist, in eine seiner Endlagen bewegt wird. Eine Freischalteinrichtung zur manuellen Schaffung des Fluchtwegs ist nicht vorhanden.

    [0007] Aus der DE 43 44 729 A1 ist eine Steuerung und/oder Regelung einer in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbaren Tür bekannt. Eine als Not-Aus-Taster bezeichnete Freischalteinrichtung ist mit einer Grundeinheit der Steuerung verbunden, während die Verriegelung mit einem Erweiterungsmodul der Steuerung zusammenwirkt. Grundeinheit und Erweiterungsmodule sind mittels eines Bussystems vernetzt. Eine Wechselwirkung zwischen Freischalteinrichtung und Verriegelung ist nicht vorhanden.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetüranlage zu schaffen, welche sowohl den Anforderungen von Flucht- und Rettungswegen gerecht wird als auch einen Schutz gegen unberechtigten Durchgang gewährleistet.

    [0009] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

    [0010] Die Schiebetüranlage ist in bestimmten Betriebszuständen sicher verriegelbar, so dass ein Schutz gegen unberechtigten Durchgang vorhanden ist. Dadurch, dass eine Freischalteinrichtung vorhanden ist, welche zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung sowie zur Öffnung des Schiebeflügels dient, kann bei Bedarf, insbesondere im Notfall, jede Person, die den durch die verriegelte Schiebetüranlage führenden Fluchtweg passieren muss, eine Entriegelung der Schiebetüranlage vornehmen und eine Öffnung des Schiebeflügels auslösen.

    [0011] Durch eine redundante, insbesondere einfehlersichere Ausbildung der Freischalteinrichtung sind eine zuverlässige Entriegelung und Öffnung der Schiebetüranlage auch beim Auftreten eines Fehlers in der Freischalteinrichtung noch möglich. Redundanz lässt sich durch das mehrfache Vorhalten von Bauteilen erreichen, wobei bei Ausfall eines Bauteils dessen Funktion von einem anderen, gleichartigen Bauteil übernommen wird.

    [0012] Es können Einrichtungen zur Selbstüberwachung der Freischalteinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung vorgesehen sein. Hierdurch wird zusätzliche Sicherheit erreicht, da Störungen der Freischalteinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung automatisch erkannt und Reaktionen auf diese Störungen selbsttätig ausgelöst werden.

    [0013] Die Freischalteinrichtung kann eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung aufweisen, welche beispielsweise als Nottaster ausgebildet sein kann.

    [0014] Alternativ oder zusätzlich kann die Freischalteinrichtung eine elektrisch ansteuerbare Betätigungseinrichtung aufweisen, welche beispielsweise einen elektrischen Signaleingang aufweisen kann. Hierdurch ist eine Übermittlung eines elektrischen Notfallsignals von einer externen Einrichtung, beispielsweise einem Notfallmelder oder einer zentralen Überwachungseinrichtung möglich.

    [0015] Die Verriegelungseinrichtung ist vorteilhaft nach dem Arbeitsstromprinzip betreibbar, um beim Ausfallen der Versorgungsspannung auf jeden Fall in den entriegelnden Zustand zu gelangen. Die Verriegelungseinrichtung ist in einem Verriegelungsstromkreis angeordnet, an welchem eine Versorgungsspannung anliegt. Zur Entriegelung kann der Verriegelungsstromkreis durch einen Schaltkontakt, beispielsweise durch einen als Öffner ausgebildeten Schalter unterbrochen werden. Einfehlersicherheit kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Verriegelungsstromkreis durch die Freischalteinrichtung mehrpolig unterbrechbar ist, wobei beispielsweise in dem Verriegelungsstromkreis mindestens zwei als Öffner ausgebildete Schaltkontakte, welche durch die Freischalteinrichtung betätigbar sind, angeordnet sein können, so dass auch beim Ausfall eines dieser Schaltkontakt immer noch die Möglichkeit zur Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises besteht.

    [0016] Die Steuerungseinrichtung weist mindestens einen Eingang für ein Ansteuersignal, beispielsweise eine Ansteuerspannung auf. Die Steuerungseinrichtung ist so ausgebildet, dass das Auf- oder Abschalten der Ansteuerspannung an dem Ei n-gang eine Entriegelung und Öffnung des Schiebeflügels durch die Antriebseinrichtung bewirkt. Die Ansteuerspannung ist über mindestens einen Ansteuerspannungsstromkreis auf den Eingang aufschaltbar. In dem Ansteuerspannungsstromkreis ist mindestens ein durch die Freischalteinrichtung betätigbarer Schaltkontakt angeordnet.

    [0017] Die Schaltkontakte des Verriegelungsstromkreises sowie der Schaltkontakt des Ansteuerspannungsstromkreises sind gemeinsam durch die Freischalteinrichtung betätigbar, so dass eine Betätigung der Freischalteinrichtung sowohl eine Freischaltung der Verriegelungseinrichtung als auch eine Ansteuerung mindestens eines der Eingänge bewirkt.

    [0018] Da mit der Betätigung der Freischalteinrichtung eine Öffnung der vorher verriegelten Schiebeflügel verbunden ist, sollte dies angezeigt werden. Die Freischalteinrichtung kann hierzu mindestens eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Betätigung der Freischalteinrichtung aufweisen, welche als optische und/oder akustische Anzeige ausgebildet sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Freischalteinrichtung mindestens einen Signalausgang zur Ausgabe eines die Betätigung der Freischalteinrichtung anzeigenden Signals aufweisen, welches beispielsweise an eine übergeordnete Überwachungseinrichtung, z.B. in einer Gebäudeleitzentrale, geleitet wird. Der Signalausgang kann als Schnittstelle ausgebildet sein, beispielsweise für ein Bussystem. Die Anzeigeeinrichtung und/oder der Signalausgang können auch an anderer geeigneter Position in oder an der Schiebetüranlage, z.B. in der Steuerungseinrichtung, angeordnet, insbesondere integriert sein.

    [0019] Es kann ein durch ein Ausgangssignal ansteuerbares Freigaberelais vorhanden sein, mit welchem eine vorübergehende Freischaltung der Verriegelungseinrichtung sowie eine vorübergehende Ansteuerung mindestens eines der Eingänge bewirkbar ist. Das Freigaberelais kann als Zeitrelais ausgebildet sein, d.h. eine auf eine vorbestimmbare Zeit begrenzte Freischaltung der Verriegelungseinrichtung bewirken. Hierzu können in dem Verriegelungsstromkreis mindestens ein weiterer, als Öffner ausgebildeter und durch das Freigaberelais betätigbar Schaltkontakt sowie mindestens ein weiterer, als Schließer ausgebildeter und ebenfalls durch das Freigaberelais betätigbarer Schaltkontakt angeordnet sein. Das Auswelches für eine vorbestimmte Zeitperiode auf das Freigaberelais aufschaltbar sein kann, kann durch eine Schaltereinrichtung generiert werden. Die Schaltereinrichtung kann als Schlüsseltaster, Codeeingabevorrichtung oder dergleichen ausgebildet sein. Die beschriebene, vorübergehende Freischaltung kann sinnvoll sein, wenn die Schiebetüranlage schon geschlossen und verriegelt ist, jedoch noch von hierzu berechtigten Personen passiert werden muss.

    [0020] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine Frontansicht einer erfindungsgemäße n Schiebetüranlage;
    Fig. 2
    eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des Freigebeschalkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage;
    Fig. 3
    eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Freigebeschalkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage.


    [0021] In der Fig. 1 ist eine Schiebetüranlage 1 in Frontansicht dargestellt. Die Schiebetüranlage 1 weist zwei Schiebeflügel 2 auf, welche in einer ortsfest im Bereich einer Antriebseinrichtung 5 angeordneten Laufschiene verschiebbar geführt und von der Antriebseinrichtung 5 antreibbar sind. Seitlich der Schiebeflügel 2 sind zwei Festfelder 3 angeordnet, welche einen Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 begrenzen. Die Schiebeflügel 2 geben im geöffneten Zustand den Durchgangsbereich 4 frei, welcher zwischen einem vor der Schiebetüranlage 1 angeordneten Bereich 11 und einem hinter der Schiebetüranlage 1 angeordneten Bereich 12 liegt.

    [0022] Die verschiedenen Betriebszustände der Schiebetüranlage 1 sind mittels eines Programmschalters 6 einstellbar, welcher in der Nähe der Schiebetüranlage 1 ortsfest angeordnet ist. Es kann vorgesehen sein, dass diese Einstellungsmöglichkeit nur für hierzu autorisierte Personen besteht, beispielsweise durch Schlüsselbetätigung oder über eine Codeeingabeeinrichtung, um unerwünschte Einste I-lungen von Betriebszuständen der Schiebetüranlage 1 zu vermeiden.

    [0023] Oberhalb des Durchgangsbereichs 4 der Schiebetüranlage 1 ist mindestens ein Sensor 7 angeordnet, welcher als Bewegungsmelder ausgebildet sein kann. Der Sensor 7 erfasst einen sich vor der Schiebetüranlage 1 befindenden Erfassungsbereich, wobei auf der anderen Seite der Schiebetüranlage 1 ein weiterer Sensor angeordnet sein kann, welcher in entsprechender Weise einen sich hinter der Schiebetüranlage 1 befindenden Erfassungsbereich erfasst.

    [0024] Der vor der Schiebetüranlage 1 angeordnete Bereich 11 kann als potenzieller Gefahrenbereich, beispielsweise als Innenraum eines Gebäudes ausgebildet sein und der hinter der Schiebetüranlage 1 angeordnete Bereich 12 als Fluc htbereich, so dass ein Fluchtweg mit einer Fluchtrichtung 10 durch den Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 führen kann. Die Schiebetüranlage 1 muss hierzu so ausgebildet sein, dass die Schiebeflügel 2 nach Ansteuerung der Steuerungseinrichtung (SE) mit einem Notfallsignal und/oder bei Ausfall der Netzstromversorgung zur Freigabe des Fluchtwegs schnellstmöglich und vollständig geöffnet werden, zumindest jedoch innerhalb einer vorgegebenen Maximalzeit eine ebenfalls vorgegebene Minimalöffnungsweite, beispielsweise 80% der vollständigen Öffnungsweite.

    [0025] Um in bestimmten Betriebszuständen eine sichere Verriegelung der Schiebetüranlage 1 zu erreichen, beispielsweise für den Fall, dass die Schiebetüranlage 1 nicht permanent beaufsichtigt werden kann, ist es vorgesehen, dass die Schiebeflügel 2 der Schiebetüranlage 1 über eine (in der Fig. 1 nicht dargestellte) Verriegelungseinrichtung VE in ihrer Geschlossenlage verriegelbar sind. Die Verriegelungseinrichtung VE kann über den Programmschalter 6 betätigbar sein, so dass sie in mindestens einem Betriebszustand der Schiebetüranlage 1 im verriegelten Zustand wirksam ist. Um bei Ausfall des elektrischen Energieversorgungsnetzes, an welches die Schiebetüranlage 1 angeschlossen ist, eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung VE sicherzustellen und den durch den Durchgang 4 der Schiebetüranlage 1 führenden Fluchtweg freizugeben, ist es vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung VE mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbar ist, d.h. dass sich die Verriegelungseinrichtung VE bei Bestromung in ihrer verriegelnden Stellung befindet und bei fehlender Bestromung selbsttätig in ihre entriegelnde Stellung gelangt. Die mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbare Verriegelungseinrichtung VE kann als elektrischen Aktor einen Elektromagneten oder einen Elektromotor aufweisen, welcher bei Bestromung das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE, beispielsweise einen Verriegelungsbolzen, in seine verriegelnde Stellung beaufschlagt. Ferner kann die mit dem Arbeitsstromprinzip betreibbare Verriegelungseinrichtung VE eine Rückführeinrichtung für das Verriegelungselement aufweisen, welche bei fehlender Bestromung des elektrischen Aktors das Verriegelungselement in seine entriegelnde Stellung beaufschlagt und beispielsweise als mechanischer Energiespeicher ausgebildet sein kann.

    [0026] In der Nähe der Schiebetüranlage 1, in diesem Ausführungsbeispiel an einem neben dem Festfeld 3 angeordneten Pfosten, ist eine Freischalteinrichtung 8 angeordnet, mittels welcher die Verriegelungseinrichtung VE entriegelbar ist. Zusätzlich kann die Freischalteinrichtung 8 auch eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirken. Die Freischalteinrichtung 8 weist eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung 9 auf, welche beispielsweise als Nottaster ausgebildet ist. Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 ist auf verschiedene Arten anzeigbar: Zum Einen durch optische und/oder akustische Signalgeber im Bereich der Schiebetüranlage 1 und/oder zum Anderen an von der Schiebetüranlage 1 entfernter Stelle über einen Signalausgang, welcher in der Freischalteinrichtung 8 oder an anderer Stelle der Schiebetüranlage 1 angeordnet und beispielsweise als Schnittstelle für ein Bussystem ausgebildet ist. Über den Signalausgang kann also ein die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 anzeigendes Signal an eine zentrale Überwachungseinrichtung ausgegeben werden.

    [0027] In der Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Freigebeschaltkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage 1 schematisch dargestellt. Die Steuerungseinrichtung SE weist einen elektrischen Anschluss auf, welcher gegenüber einem schaltbaren Ausgang ASKV, welcher beispielsweise auf Massepotenzial liegen kann, eine Versorgungsspannung U2 führt. An diese beiden Anschlüsse ist ein Verriegelungsstromkreis SKV aufgeschaltet, in welchem der elektrische Aktor der Verriegelungseinrichtung VE liegt. Bei geschlossenem Verriegelungsstromkreis SKV liegt an dem elektrischen Aktor der Verriegelungseinrichtung VE somit die Versorgungsspannung U2 an, wodurch der Aktor das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE in seiner verriegelnde Stellung beaufschlagt. Durch Umschaltung des schaltbaren Ausgangs ASKV, beispielsweise Abtrennung vom Massepotenzial, führt durch die dann nicht mehr vorliegende Bestromung des elektrischen Aktors der Verriegelungseinrichtung VE zu einem Auslösen der Verriegelungseinrichtung VE. Die Umschaltung des schaltbaren Ausgangs ASKV kann beispielsweise durch Betätigung des Programmschalters 6 oder durch einen Programmablauf der Steuerungseinrichtung SE ausgelöst werden.

    [0028] Zur Unterbrechung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE ist in dem Verriegelungsstromkreis SKV außerdem ein als Öffner ausgebildeter Schaltkontakt S3 angeordnet, welcher über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 betätigbar ist.

    [0029] Der beispielsweise als Bewegungsmelder ausgebildete Sensor 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel nur schematisch dargestellt, da hier lediglich seine Funktion im Ansteuerspannungsstromkreis SKA dargestellt werden soll. Über den Anste u-erspannungsstromkreis SKA ist eine Ansteuerspannung U1 über mehrere Teilstromkreise SKA1, SKA2, SKA3 auf mehrere Eingänge E1, E2, E3 der Steuerungseinrichtung SE aufschaltbar. Der Sensor 7 weist einen in dem Teilstromkreis SKA1 angeordneten, als Öffner ausgebildeten Schaltkontakt S4 auf, welcher bei Ansteuerung des Sensors 7 öffnet und somit den Teilstromkreis SKA1 unterbricht. Beim hierdurch bewirkten Abschalten der Ansteuerspannung U1 von dem der Ansteuerung der Antriebseinrichtung 5 dienenden Eingang E1 wird durch die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 ausgelöst. Bei Schließen des Schaltkontakts S4, d.h. bei fehlender Anste u-erung des Sensors 7 und somit wiederkehrender Ansteuerspannung U1 am Eingang E1 wird durch die Steuerungseinrichtung SE, gegebenenfalls nach Ablauf einer vorbestimmten, in der Steuerungseinrichtung SE hinterlegbaren Offenhaltezeit, eine Schließung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirkt.

    [0030] Außerdem sind über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8, gemeinsam mit dem vorangehend beschriebenen Schaltkontakt S3, zwei weitere, jeweils als Öffner ausgebildete Schaltkontakte S1, S2 betätigbar, welche in dem Ansteuerspannungsstromkreis SKA angeordnet sind. Die über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 bewirkte Öffnung des Schaltkontakts S1 der Freischalteinrichtung 8, welcher in Reihe mit dem Schaltkontakt S4 des Sensors ebenfalls in dem Teilstromkreis SKA1 liegt, bewirkt also ebenfalls die Auslösung einer Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5.

    [0031] Die freien Eingänge E2, E3 der Steuerungseinrichtung dienen der Fehlersicherheit, konkret der Überprüfung des Sensors 7, der Freischalteinrichtung 8 sowie der dazugehörigen Verkabelung:

    [0032] Bei Ansteuerung des Sensors 7 wird - neben dem bereits beschriebenen Schaltkontakt S4 im Teilstromkreis SKA1 - auch der in dem weiteren Teilstromkreis SKA3 befindliche, als Öffner ausgebildete Schaltkontakt S5 des Sensors 7 geöffnet und somit die Ansteuerspannung U1 von dem Eingang E3 der Steuerungseinrichtung SE abgeschaltet. Die an den Eingängen E1, E3 anliegenden Signale (Spannungen) werden miteinander verglichen. Eine Abweichung der an den Eingängen E1, E3 anliegenden Signale voneinander bedeutet eine Störung, beispielsweise eines der Schaltkontakt S4, S5 des Sensors 7. Die Steuerungseinrichtung SE kann dann mit einer Sicherheitsreaktion, beispielsweise mit einer Notöffnung der Schiebeflügel 2 und gegebenenfalls mit einer Anzeige der Störung, auf diese Störung reagieren.

    [0033] Bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 wirdneben dem bereits beschriebenen Schaltkontakt S1 im Teilstromkreis SKA1 - auch der in dem weiteren Teilstromkreis SKA2 befindliche Schaltkontakt S2 geöffnet und somit die Ansteuerspannung U1 von dem Eingang E2 der Steuerungseinrichtung SE abgeschaltet. Auch die an den Eingängen E1, E2 anliegenden Signale (Spannungen) werden miteinander verglichen. Eine Abweichung der an den Eingängen E1, E2 anliegenden Signale voneinander bedeutet eine Störung, beispielsweise eines der Schaltkontakte S1, S2. Die Steuerungseinrichtung SE kann dann mit einer Sicherheitsreaktion auch auf diese Störung reagieren.

    [0034] In der Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Freigebeschaltkreises der erfindungsgemäßen Schiebetüranlage 1 schematisch dargestellt. Die Steuerungseinrichtung SE weist einen elektrischen Anschluss auf, welcher gegenüber einem Anschluss mit Massepotenzial GND eine Versorgungsspannung U3 führt. An diese beiden Anschlüsse ist ein Verriegelungsstromkreis SKV aufgeschaltet, in welchem der elektrische Aktor der Verriegelungseinrichtung VE liegt. Bei geschlossenem Verriegelungsstromkreis SKV liegt an dem elektrischen Aktor der Verriegelungseinrichtung VE somit die Versorgungsspannung U3 an, wodurch der Aktor das Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung VE in seiner verriegelnde Stellung beaufschlagt. Zur mehrpoligen Unterbrechung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE sind in dem Verriegelungsstromkreis SKV zwei als Öffner ausgebildete Schaltkontakte S9, S10 angeordnet, welche gemeinsam über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 betätigbar sind. Die mehrpolige Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises SKV dient zur Gewährleistung der Einfehlersicherheit, da bei einem angenommenen Defekt (Nicht-Öffnen) eines der Schaltkontakte S9, S10 eine Unterbrechung des Verriegelungsstromkreises SKV durch den anderen Schaltkontakt S10, S9 erfolgt.

    [0035] Außerdem sind über die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8, gemeinsam mit den vorangehend beschriebenen Schaltkontakten S9, S10, zwei weitere, jeweils als Schließer ausgebildete Schaltkontakte S11, S12 betätigbar, welche jeweils in einem Ansteuerspannungsstromkreis SKA4, SKA5 angeordnet sind. Über den Ansteuerspannungsstromkreis SKA4 wird eine Ansteuerspannung U4 auf einen Eingang E4 der Steuerungseinrichtung SE aufgeschaltet, d.h. beim Anliegen der Ansteuerspannung U4 am Eingang E4 wird durch die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 ausgelöst. Entsprechendes gilt für den Eingang E5 der Steuerungseinrichtung SE, an welchen über den Ansteuerspannungsstromkreis SKA5 eine Ansteuerspannung U5 aufschaltbar ist, um über die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 auszulösen. Die Ansteuerspannung U4, U5 können gleich sein, jedoch vorteilhafterweise aus verschiedenen Spannungsquellen kommen, damit beim Ausfall einer Spannungsquelle immer noch eine Ansteuerung der Steuerungseinrichtung aus der anderen Spannungsquelle möglich ist. Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 führt zu einem Schließen der Schaltkontakte S11, S12 und somit zum Anlegen der Ansteuerspannungen U4, U5 an die Eingänge E4, E5 der Steuerungseinrichtung SE. Das mehrfache Vorhandensein der Eingänge E4, E5 sowie das Aufschalten der Ansteuerspannungen U4, U5 über mehrere Schaltkontakte S11, S12 dient zur Gewährleistung der Einfehlersicherheit, da beim Defekt (Nicht-Schließen) eines der Schaltkontakte S11, S12 ein Aufschalten einer Ansteuerspannung U5, U4 über den anderen Schaltkontakt S12, S11 erfolgt.

    [0036] Die Betätigung der Freischalteinrichtung 8 führt somit zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung VE sowie zum über die Steuerungseinrichtung SE ausgelösten Öffnen der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5. Die Freischalteinrichtung 8 ist für Notsituationen vorgesehen, in welchen der Durchgangsbereich 4 der Schiebetüranlage 1 als Fluchtweg genutzt wird, d.h. nach Betätigung der Freischalteinrichtung 8 verbleiben die Schiebeflügel 2 nach ihrer Öffnung solange im geöffneten Zustand, bis eine autorisierte Person die Freischalteinrichtung 8 zurücksetzt. Hierfür kann die Betätigungseinrichtung 9 der Freischalteinrichtung 8 eine Schutzeinrichtung, z.B. plombierte Abdeckung aufweisen, die zwar ein Betätigen, nicht jedoch ein Zurücksetzen der Betätigungseinrichtung 9 erlaubt.

    [0037] Um jedoch auch eine vorübergehende Öffnungsmöglichkeit der verriegelten Schiebetüranlage 1, d.h. mit anschließender Schließung und Verriegelung der Schiebeflügel 2 zu ermöglichen, ist neben der Freischalteinrichtung 8 zusätzlich eine Kurzzeitfreigabeeinrichtung vorgesehen. Diese weist ein Freigaberelais KF auf, welches durch ein Auslösesignal AKF ansteuerbar ist. Das Auslösesignal AKF kann von einer (nicht dargestellten) Schaltereinrichtung abgegeben werden, welche als Schlüsseltaster, Codeeingabevorrichtung oder dergleichen ausgebildet sein kann. Das Freigaberelais KF kann als Zeitrelais ausgebildet sein, d.h. nach seiner Ansteuerung verbleibt das Relais für eine vorbestimmte Zeit in dem durch die Ansteuerung ausgelösten Schaltzustand und schaltet nach Ablauf dieser Zeit selbsttätig wieder in seinen ursprünglichen Schaltzustand um.

    [0038] In dem Verriegelungsstromkreis SKV ist ein als Öffner ausgebildeter, durch das Freigaberelais KF betätigbarer Schaltkontakt S6 angeordnet, welcher bei Ansteuerung des Freigaberelais KF den Verriegelungsstromkreis SKV unterbricht und somit eine Aufhebung der Bestromung der Verriegelungseinrichtung VE bewirkt. Ferner sind durch das Freigaberelais KF zwei jeweils in den Ansteuerspannungsstromkreisen SKA4, SKA5 angeordnete, als Schließer ausgebildete Schaltkontakte S7, S8 betätigbar, welche bei Ansteuerung des Freigaberelais KF die Ansteuerspannungsstromkreise SKA4, SKA5 jeweils schließen und somit über die Steuerungseinrichtung SE eine Öffnung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 auslösen. Nach Ablauf der Ansteuerung des Freigaberelais KF gelangen die Schaltkontakte S6, S7, S8 in ihre Ausgangsposition. Hierdurch werden die A n-steuerspannungsstromkreise SKA4, SKA5 unterbrochen, was, gegebenenfalls nach Ablauf einer vorbestimmten, in der Steuerungseinrichtung SE hinterlegbaren Offenhaltezeit, eine Schließung der Schiebeflügel 2 durch die Antriebseinrichtung 5 bewirkt. Ferner wird der Verriegelungsstromkreis SKV geschlossen, wodurch die Schiebeflügel 2 nach Erreichen ihrer Geschlossenlage wieder verriegelbar sind.

    Liste der Referenzzeichen



    [0039] 
    1
    Schiebetüranlage
    2
    Schiebeflügel
    3
    Festfeld
    4
    Durchgangsbereich
    5
    Antriebseinrichtung
    6
    Programmschalter
    7
    Sensor
    8
    Freischalteinrichtung
    9
    Betätigungseinrichtung
    10
    Fluchtrichtung
    11
    Bereich
    12
    Bereich
    AKF
    Auslösesignal
    E1
    Eingang
    E2
    Eingang
    E3
    Eingang
    E4
    Eingang
    E5
    Eingang
    GND
    Massepotenzial
    KF
    Freigaberelais
    SE
    Steuerungseinrichtung
    SKV
    Verriegelungsstromkreis
    SKA
    Ansteuerspannungsstromkreis
    SKA1
    Teilstromkreis
    SKA2
    Teilstromkreis
    SKA3
    Teilstromkreis
    SKA4
    Ansteuerspannungsstromkreis
    SKA5
    Ansteuerspannungsstromkreis
    S1
    Schaltkontakt
    S2
    Schaltkontakt
    S3
    Schaltkontakt
    S4
    Schaltkontakt
    S5
    Schaltkontakt
    S6
    Schaltkontakt
    S7
    Schaltkontakt
    S8
    Schaltkontakt
    S9
    Schaltkontakt
    S10
    Schaltkontakt
    S11
    Schaltkontakt
    S12
    Schaltkontakt
    U1
    Ansteuerspannung
    U2
    Versorgungsspannung
    U3
    Versorgungsspannung
    U4
    Ansteuerspannung
    U5
    Ansteuerspannung
    VE
    Verriegelungseinrichtung



    Ansprüche

    1. Schiebetüranlage (1) mit mindestens einem Schiebeflügel (2), der mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuerten Antriebseinrichtung (5) antreibbar ist,
    wobei die Schiebetüranlage (1) in einem Flucht- und Rettungsweg einsetzbar ist, indem die Antriebseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass der Schiebeflügel (2) beim Vorliegen eines Notfallsignals zur Freigabe eines Fluchtwegs geöffnet wird, und
    wobei die Schiebetüranlage (1) in zumindest einem Betriebszustand durch eine Verriegelungseinrichtung (VE) verriegelbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Steuerungseinrichtung (SE) mindestens einen Eingang (E1, E4, E5) für mindestens eine Ansteuerspannung (U1, U4, U5) aufweist, wobei die Ansteuerspannung (U1, U4, U5) über mindestens einen Ansteuerspannungsstromkreis (SKA, SKA4, SKA5) auf den Eingang (E1, E4, E5) aufschaltbar ist,
    wobei der Ansteuerspannungsstromkreis (SKA, SKA4, SKA5) mindestens einen Schaltkontakt aufweist,
    wobei die Verriegelungseinrichtung (VE) in einem Verriegelungsstromkreis (SKV) angeordnet ist, an welchem eine Versorgungsspannung (U2, U3) anliegt, wobei der Verriegelungsstromkreis (SKV) durch eine Freischalteinrichtung (8) unterbrechbar ist, wobei der Verriegelungsstromkreis (SKV) mindestens einen Schaltkontakt aufweist, und
    wobei die Freischalteinrichtung (8) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (VE) und zur Öffnung des Schiebeflügels (2) vorhanden ist, indem die Schaltkontakte des Verriegelungsstromkreises (SKV) sowie der Schaltkontakt (S1, S2, S11, S12) des Ansteuerspannungsstromkreises (SKA, SKA4, SKA5) gemeinsam durch die Freischalteinrichtung (8) betätigbar sind.
     
    2. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) redundant ausgebildet ist, indem mindestens ein Bauteil der Freischalteinrichtung (8) mindestens zweifach vorhanden ist, so dass bei Ausfall eines dieser Bauteile dessen Funktion von einem anderen, gleichartigen Bauteil übernommen wird.
     
    3. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) einfehlersicher ausgebildet ist, so dass die Funktion der Freischalteinrichtung (8) auch bei einer Störung eines Bauteils noch gewährleistet ist.
     
    4. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) selbstüberwachend ausgebildet ist, indem eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Funktionsfähigkeit der Freischalteinrichtung (8) überwacht.
     
    5. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (SE) selbstüberwachend ausgebildet ist, indem eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Funktionsfähigkeit der Steuerungseinrichtung (SE) überwacht.
     
    6. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) eine elektrisch ansteuerbare Betätigungseinrichtung (9) aufweist.
     
    7. Schiebetüranlage nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9) mindestens einen Eingang für ein Notfallsignal aufweist.
     
    8. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (9) aufweist.
     
    9. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (VE) nach dem Arbeitsstromprinzip betreibbar ist, d.h. das die Verriegelungseinrichtung (VE) durch Bestromung in den verriegelten Zustand überführbar ist.
     
    10. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) mindestens eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Betätigung der Freischalteinrichtung (8) aufweist.
     
    11. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Freischalteinrichtung (8) mindestens einen Signalausgang zur Ausgabe eines die Betätigung der Freischatteinrichtung (8) anzeigenden Signals aufweist.
     
    12. Schiebetüranlage nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass ein durch ein Auslösesignal (AKF) ansteuerbares Freigaberelais (KF) vorhanden ist, mit welchem eine vorübergehende Freischaltung der Verriegelungseinrichtung (VE) sowie eine vorübergehende Ansteuerung mindestens eines der Eingänge (E4, E5) bewirkbar ist.
     


    Claims

    1. Sliding door assembly (1) with at least one sliding leaf (2), that can be driven by a drive equipment (5) activated by a electronic control equipment, wherein the sliding door assembly (1) can be used in an escape and emergency route, in that the drive equipment (5) is implemented such that the sliding wings (2) are opened in the presence of an emergency signal for enabling an escape route, and
    wherein the sliding door assembly (1) can be locked in at least one operational state by a locking equipment (VE),
    characterized in that
    the control equipment (SE) comprises at least one input (E1, E4, E5) for at least one activating voltage (U1, U4, U5), wherein the activating voltage (U1, U4, U5) can be connected by at least one activating voltage circuit (SKA, SKA4, SKA5) to the input (E1, E4, E5)
    wherein the activating voltage circuit (SKA, SKA4, SKA5) comprises at least one switch contact,
    wherein the locking equipment (VE) is arranged in a locking circuit (SKV) at which a power supply voltage (U2, U3) is present, wherein the locking circuit (SKV) can be interrupted by a release equipment (8),
    wherein the locking circuit (SKV) comprises at least one switch contact, and wherein the release equipment (8) is present for unlocking the locking equipment (VE) and for opening the sliding leaf (2) in that the switch contacts of the locking circuit (SKV) and the switch contact (S1, S2, S11, S12) of the activating voltage circuit (SKA, SKA4, SKA5) can be actuated jointly by the release equipment (8).
     
    2. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) is implemented redundantly in that at least one component of the release equipment (8) is present at least twice, so that in the event of failure of one of these components, its function is taken over by another component of the same type.
     
    3. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) is of single-fault-safe implementation, so that the function of the release equipment (8) is still ensured even when one component malfunctions.
     
    4. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) is of self-monitoring implementation, in that a monitoring equipment is provided which monitors the functional capability of the release equipment (8).
     
    5. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the control equipment (SE) is of self-monitoring implementation, in that a monitoring equipment is provided which monitors the functional capability of the control equipment (SE).
     
    6. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) comprises an actuating equipment (9) that can be activated electrically.
     
    7. Sliding door assembly according to Claim 6,
    characterized in that the actuating equipment (9) comprises at least one input for an emergency signal.
     
    8. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) comprises actuating equipment (9) that can be actuated manually.
     
    9. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the locking equipment (VE) can be operated according to the working current principle, i.e. that the locking equipment (VE) can be put into the locked state by the supply of electrical power.
     
    10. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) comprises at least one visual and/or audible indicating equipment to indicate actuation of the release equipment (8).
     
    11. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that the release equipment (8) comprises at least one signal output for the output of a signal indicating the actuation of the release equipment (8).
     
    12. Sliding door assembly according to Claim 1,
    characterized in that a release relay (KF) which can be activated by a trigger signal (AKF) with which a temporary release of the locking equipment (VE) as well as a temporary activation of at least one of the inputs (E4, E5) can be effected.
     


    Revendications

    1. Installation de porte coulissante (1) comprenant au moins un vantail coulissant (2) qui peut être entraîné au moyen d'un dispositif d'entraînement (5) commandé par un dispositif de commande électronique,
    l'installation de porte coulissante (1) pouvant être installée dans une sortie et une issue de secours, le dispositif d'entraînement (5) étant réalisé de telle sorte que le vantail coulissant (2), en présence d'un signal d'alarme, s'ouvre pour libérer une issue de secours, et l'installation de porte coulissante (1) pouvant être verrouillée dans au moins un état fonctionnel par un dispositif de verrouillage (VE), caractérisée en ce que
    le dispositif de commande (SE) présente au moins une entrée (E1, E4, E5) pour au moins une tension de commande (U1, U4, U5), la tension de commande (U1, U4, U5) pouvant être connectée par le biais d'au moins un circuit électrique de tension de commande (SKA, SKA4, SKA5) à l'entrée (E1, E4, E5),
    le circuit électrique de tension de commande (SKA, SKA4, SKA5) présentant au moins un contact de commutation,
    le dispositif de verrouillage (VE) étant disposé dans un circuit électrique de verrouillage (SKV), au niveau duquel s'applique une tension d'alimentation (U2, U3), le circuit électrique de verrouillage (SKV) pouvant être interrompu par un dispositif de coupure (8),
    le circuit électrique de verrouillage (SKV) présentant au moins un contact de commutation, et le dispositif de coupure (8) étant prévu pour déverrouiller le dispositif de verrouillage (VE) et pour ouvrir le vantail coulissant (2), en ce que les contacts de commutation du circuit électrique de verrouillage (SKV) ainsi que le contact de commutation (S1, S2, S11, S12) du circuit électrique de tension de commande (SKA, SKA4, SKA5) peuvent être actionnés en commun par le dispositif de coupure (8).
     
    2. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) est réalisé de manière redondante, en ce qu'au moins un composant du dispositif de coupure (8) est prévu au moins en double, de sorte qu'en cas de panne de l'un de ces composants, sa fonction soit reprise par un autre composant de même type.
     
    3. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) est réalisé avec une sécurité contre les défauts uniques, de sorte que la fonction du dispositif de coupure (8) soit encore assurée même en cas de perturbation d'un composant.
     
    4. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) est réalisé de manière auto-surveillée, en ce qu'un dispositif de surveillance est prévu, lequel surveille la fonctionnalité du dispositif de coupure (8).
     
    5. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de commande (SE) est réalisé de manière auto-surveillée, en ce qu'un dispositif de surveillance est prévu, lequel surveille la fonctionnalité du dispositif de commande (SE).
     
    6. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) présente un dispositif d'actionnement (9) à commande électrique.
     
    7. Installation de porte coulissante selon la revendication 6,
    caractérisée en ce que le dispositif d'actionnement (9) présente au moins une entrée pour un signal d'alarme.
     
    8. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) présente un dispositif d'actionnement (9) pouvant être commandé manuellement.
     
    9. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage (VE) peut fonctionner selon le principe du courant de travail, c'est-à-dire que le dispositif de verrouillage (VE) peut être transféré dans l'état verrouillé par alimentation électrique.
     
    10. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) présente au moins un dispositif d'indication optique et/ou acoustique pour indiquer l'actionnement du dispositif de coupure (8).
     
    11. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le dispositif de coupure (8) présente au moins une sortie de signal pour émettre un signal indiquant l'actionnement du dispositif de coupure (8).
     
    12. Installation de porte coulissante selon la revendication 1,
    caractérisée en ce qu'un relais de coupure (KF) pouvant être commandé par un signal de déclenchement (AKF) est prévu, avec lequel une coupure temporaire du dispositif de verrouillage (VE) ainsi qu'une commande temporaire d'au moins l'une des entrées (E4, E5) peuvent être activées.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente