(19)
(11) EP 1 850 310 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(21) Anmeldenummer: 07007467.9

(22) Anmeldetag:  12.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 27.04.2006 DE 102006020251
17.05.2006 DE 102006023004

(71) Anmelder: Ries, Thomas
76646 Bruchsal (DE)

(72) Erfinder:
  • Ries, Thomas
    76646 Bruchsal (DE)

(74) Vertreter: Kesselhut, Wolf 
Reble & Klose, Sophienstrasse 17
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)

   


(54) Beschilderungssystem mit wenigstens einem lösbar aufgenommenen Schildmodul


(57) Ein Beschilderungssystem (1) mit einem Grundkörper (2) und einem daran lösbar aufgenommen Schildmodul (8), das zwei U-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder (10a, 10b) aufweist, die einen ersten und zweiten im Abstand zur sichtbaren Außenfläche des Moduls verlaufenden Eingriffsabschnitt (16a, 16b) definieren, welcher jeweils den Rand (20a, 20b) einer beidseits am Grundkörper (2) geformten ersten und zweiten Ausnehmung (18a, 18b) hintergreift, wobei einem der Eingriffsabschnitte Verriegelungsmittel (24) zugeordnet sind, welche in einer ersten Verriegelungsstellung ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b) innerhalb der Ausnehmungen (18a, 18b) verhindern, und welche in einer zweiten Freigabestellung ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b) zur Entnahme des Schildmoduls ermöglichen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungsmittel einen verschiebbar am Grundkörper (2) aufgenommenen leistenartigen Anschlag (24) umfassen, der in der Verriegelungsstellung am ersten Eingriffsabschnitt (16a) anliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschilderungssystem mit einem lösbar aufgenommenen Schildmodul gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Derartige Beschilderungssysteme, die insbesondere in Form von Stelen oder Säulen im öffentlichen Nahverkehr zur Mitteilung von Fahrplaninformationen sowie Streckeninformationen eingesetzt werden, sind beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster GM 200 14634 bekannt.

[0003] Bei dem dort beschriebenen Beschilderungssystem sind die Module oder Schildpaneele, die jeweils zwei U-förmig oder C-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder aufweisen, unter Spannung an einem Grundkörper, bzw. einer Tragkonstruktion aufgenommen, welche im Bereich der seitlichen Längsränder eine entsprechende erste und zweite Ausnehmung aufweist, die von dem jeweiligen Eingriffsabschnitt des Schildmoduls bei eingesetztem Modul hintergriffen wird, wodurch das Modul aufgrund seiner Eigenspannung an dem in seiner Mitte eine größere Tiefe aufweisenden Grundkörper gehalten und in die gewünschte Position verschoben werden kann.

[0004] Zum Einsetzen der Schildmodule werden die Eingriffsabschnitte über eine im Bereich der Ausnehmung am Grundkörper gebildete Stufe hinweg entgegen der Eigenspannung weiter ausgelenkt, wozu zuvor eine im Bereich der Ausnehmung von außen her lösbar eingesetzte und mit Klettband gehalterte Sperrleiste entnommen werden muss, um das Eindrücken der Eingriffsabschnitte zu ermöglichen. Anschließend werden die Module in lateraler Richtung so weit verschoben, bis der jeweilige Eingriffsabschnitt außer Eingriff mit dem Rand der Ausnehmung gelangt und der dazugehörige Endabschnitt des Moduls sich durch die Eigenspannung in die Ebene zurück bewegt, in der sich das Modul im entspannten Zustand befindet.

[0005] Durch den Einsatz einer als Profilkörper ausgestalteten Sperrleiste ergibt sich eine vergleichsweise aufwändige und kostspielig zu fertigende Konstruktion, die zudem besondere Mittel erfordert, um eine unbefugte Entnahme der Sperrleiste durch Dritte zu unterbinden.

[0006] Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Beschilderungssystem zu schaffen, welches eine vereinfachte kostengünstigere Fertigung mit weniger Einzelteilen ermöglicht, und welches zudem einen verbesserten Manipulationsschutz gegen eine unbefugte Entnahme der Module bietet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0009] Gemäß der Erfindung umfasst das Beschilderungssystem einen Grundkörper, der beispielsweise als ein Formteil durch Laserschnitt und entsprechendes Aufbiegen der Kanten aus einem ebenen Blech, insbesondere aus Alublech, gefertigt wird, und der beispielsweise mittels einer Schraub- oder Klemmverbindung an einer Stange oder an einem Traggestell befestigt wird, welches insbesondere fest mit dem Erdboden verbunden ist.

[0010] Am Grundkörper ist wenigstens ein Schildmodul, bevorzugt jedoch eine Vielzahl von Schildmodulen, aufgenommen, welche jeweils zwei U-förmig oder C-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder aufweist, die einen ersten und einen zweiten bevorzugt parallel oder im Wesentlichen parallel zur sichtbaren Außenfläche des Moduls verlaufenden Eingriffsabschnitt definieren. Die Eingriffsabschnitte, die durch die freien Schenkel der entsprechenden U- oder C-förmig abgewinkelten Längsränder des Schildmoduls gebildet werden, können beispielsweise eine Breite im Bereich zwischen einigen Millimetern und einigen Zentimetern, beispielsweise 0,3 cm bis 3 cm, besitzen.

[0011] Der in dieser Weise gebildete erste und zweite Eingriffsabschnitt hintergreift bei eingesetztem Schildmodul den jeweiligen Rand einer am Grundkörper geformten ersten und zweiten Ausnehmung, derart, dass das Schildmodul bei am jeweiligen Rand der Ausnehmung anliegenden Eingriffsabschnitten in einem gewissen Bereich frei verschiebbar am Grundkörper gehalten wird, und der jeweilige Eingriffsabschnitt beim Verschieben des Moduls über einen bestimmten Weg hinaus mit dem Rand der zugeordneten Ausnehmung außer Eingriff gelangt, so dass die Kante des Eingriffsabschnitts über den Rand der Ausnehmung hinweg vom Grundkörper abgehoben, und das gesamte Schildmodul durch Verschieben in die entgegen gesetzte Richtung vom Grundkörper entfernt werden kann, um dieses beispielsweise gegen ein Schildmodul mit einer anderen Fahrplaninformation zu ersetzen.

[0012] Gemäß der Erfindung sind weiterhin einem der Eingriffsabschnitte Verriegelungsmittel zugeordnet, die bei eingesetztem Schildmodul in einer ersten Verriegelungsstellung das zuvor beschriebene Verschieben der Eingriffsabschnitte innerhalb der Ausnehmungen verhindern, und die in einer zweiten Freigabestellung die zuvor beschriebene Verschiebung des Moduls zur Entnahme desselben ermöglichen.

[0013] Das erfindungsgemäße Beschilderungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass am Grundkörper im Bereich der ersten Ausnehmung bzw. des ersten Eingriffsabschnitts ein leistenartiger Anschlag vorgesehen ist, der verschiebbar am Grundkörper aufgenommen ist.

[0014] Der leistenartige Anschlag wird hierbei bevorzugt über eine Kulissenführung am Grundkörper gelagert, welche eine Auf- und Abwärtsbewegung des Anschlages, d.h. eine Bewegung axial zur Trägersäule, an der der Grundkörper befestigt ist, in eine Bewegung des Anschlags in Richtung zum ersten Eingriffsabschnitt hin oder zum ersten seitlichen Längsrand des Schildmoduls hin überführt.

[0015] Durch die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich der Vorteil, dass die Ausnehmungen lediglich schlitzartig ausgestaltet sein können, was insgesamt eine flachere Bauform des Beschilderungssystems ermöglicht, und zudem aufgrund des innenliegend geführten leistenartigen Anschlags die Manipulationsmöglichkeiten von außen her deutlich verringert.

[0016] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der leistenartige Anschlag eine im wesentlichen parallel zur Längskante des Schildmoduls verlaufende Leiste, in der wenigstens zwei, bei Leisten, die sich über mehrere Schildermodule hinweg erstrecken jedoch auch mehr, beispielsweise vier, Schrägschlitze geformt sind, die beispielsweise in einem Winkel von 10° bis 30°, insbesondere 20°, zur Vertikalen, bzw. zum Längsrand des Schildmoduls geneigt verlaufen.

[0017] Durch die Schrägschlitze hindurch erstrecken sich Führungsstifte, die bei der bevorzugten Ausführungsform als Distanzringe ausgestaltet sind, welche eine Dicke von beispielsweise 2,5 mm besitzen können, und die einen Durchmesser aufweisen, der bevorzugt im wesentlichen der Breite der Schrägschlitze entspricht.

[0018] Die Distanzringe sind vorzugsweise auf der Oberseite mit einer entsprechenden Abdeckleiste verschraubt, um auf einfache und kostengünstige Art und Weise eine schlitzförmige erste Ausnehmung zu erhalten, die ein geringfügig - beispielsweise um 0,5 mm - größere Breite als die Wandstärke des Schildmoduls besitzt.

[0019] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kulissenführung bevorzugt derart ausgebildet, d.h. die Neigung der Schlitze ist derart gewählt, dass der leistenartige Anschlag allein durch die Schwerkraft bedingt selbständig in die Verriegelungsstellung bewegt wird, wodurch ein aufwändiger Federmechanismus entfallen kann.

[0020] Um das Schildmodul beispielsweise zum Wechsel desselben zu entriegeln, wird bei dieser Ausführungsform der Erfindung lediglich von außen her der leistenförmige Anschlag, bzw. die gesamte, sich über mehrere Schildmodule hinweg erstreckende Leiste entgegen der Gewichtskraft angehoben, wodurch diese aufgrund der Kulissenführung vom ersten Eingriffsabschnitt weg in Richtung zum Zentrum des Grundkörpers hin in eine zweite Freigabeposition bewegt wird, in der aufgrund des zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt und dem leistenartigen Anschlag entstehenden Abstandes das Schildmodul insgesamt in Richtung zum leistenförmigen Anschlag hin verschoben und hierdurch der zweite Eingriffsabschnitt aus der zweiten Ausnehmung entnommen werden kann.

[0021] Die zweite Ausnehmung ist hierbei bevorzugt ebenfalls schlitzartig ausgestaltet und wird beispielsweise durch Verschrauben einer entsprechenden Blechleiste mittels Unterlegscheiben gebildet, die mit einem flachen ebenen Abschnitt des Grundkörpers oder auch einer weiteren Leiste verschraubt sind.

[0022] Hierbei kann durch eine entsprechende Wahl des Durchmessers der Unterlegscheiben, die als Gegenanschlag für die Kante des zweiten Eingriffsabschnitts des Schildmoduls dienen, der Abstand zwischen der Kante des ersten Eingriffsabschnitts und dem leistenartigen Anschlag in der ersten Verriegelungsstellung sehr leicht und auch kostengünstig justiert werden.

[0023] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann bevorzugt oberhalb eines Schrägschlitzes ein mit diesem kommunizierender vertikaler Schlitz oder auch vertikaler Schlitzabschnitt vorgesehen sein, in welchem der dem Schrägschlitz zugeordnete Führungsstift in der ersten Verriegelungsstellung eingreift, um eine Entriegelung der Leiste durch Schlageinwirkung von außen zu verhindern, wenn die Leiste allein durch die Schwerkraft in der Verriegelungsstellung gehalten wird.

[0024] Um bei der zuvor beschriebenen Ausführungform der Erfindung die Schildmodule zu entriegeln, wird durch eine bevorzugt auf der Unterseite des Grundkörpers angeordnete Betätigungsöffnung hindurch ein vorzugsweise stabförmiges Schließelement in den Innenraum des Grundkörpers eingeführt, welches direkt oder indirekt auf den leistenartigen Anschlag wirkt, und welches bei seiner Aufwärtsbewegung letzteren in vertikaler Richtung entgegen der Schwerkraft nach oben und in seitlicher Richtung vom ersten Eingriffsabschnitt weg in die Freigabestellung bewegt.

[0025] Das Schließelement weist hierbei bevorzugt eine Form auf, die der Form der Betätigungsöffnung angepasst ist, wozu beispielsweise an einem stabförmigen Schließelement wenigsten ein sich radial von diesem weg erstreckender Stift oder Zapfen vorgesehen sein kann, der erst nach Verdrehen des Schließelements innerhalb der Öffnung um z.B. 90° mit dem leistenartigen Anschlag in Eingriff gelangt, um diesen in die Freigabeposition zu verschieben.

[0026] In gleicher Weise besteht die Möglichkeit, im Grundkörper eine Betätigungseinrichtung in Form einer verdrehbaren, mit einem daran befestigten radialen Arm versehenen Welle vorzusehen, die sich beispielsweise in horizontaler Richtung des aufgestellten Schildes erstreckt, und die sich durch eine in der Frontseite eines Schildermoduls geformte Öffnung hindurch mit einem in seiner Form angepassten Werkzeug rotieren lässt, derart, dass der radiale Arm mit dem leistenartigen Anschlag in Eingriff gelangt und diesen beim Weiterdrehen der Welle in Aufwärtsrichtung mitnimmt, um den leistenartigen Anschlag in die Freigabeposition zu bewegen.

[0027] Obgleich der leistenartige Anschlag bevorzugt mittels einer Kulissenführung aus der ersten Verriegelungsstellung in die zweite Freigabestellung und zurück bewegt wird, besteht ebenfalls die Möglichkeit, diesen beispielsweise mittels eines Schwenkmechanismus zu führen, der im einfachsten Falle einen oder auch zwei gelenkig mit dem leistenartigen Anschlag verbundene Schwenkhebel umfassen kann, die sich mit ihrem anderen Ende verschwenkbar am Grundkörper abstützen.

[0028] Nach einem weiteren, der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken besteht das Schildmodul aus einem flexiblen Werkstoff, und der Grundkörper weist im Bereich seiner Mitte eine größere Bautiefe auf, als im Bereich der Längskanten oder Enden, derart, dass das Schildmodul unter Ausnutzung seiner Eigenspannung in gewölbter Form durch entsprechendes Hin- und Herschieben zuerst reibschlüssig am Grundkörper fixiert und positioniert werden kann, bevor das Modul in der zuvor beschriebenen Weise durch Herausziehen des Schließelements aus der Betätigungsöffnung verriegelt wird.

[0029] In diesem Zusammenhang stellt es einen weiteren Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung dar, dass ebenfalls Schildmodule verwendet werden können, die nicht aus einem flexiblen Werkstoff bestehen, da es mit dem erfindungsgemäßen Beschilderungssystem ohne Einschränkungen möglich ist, auch diese Module, die beispielsweise eine gewünschte Vorwölbung aufweisen können, ohne Vorspannung an einer gewünschten Position am Grundkörper zu positionieren. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die Schildmodule auch aus qualitativ minderwertigeren und damit kostengünstigeren Werkstoffen gefertigt werden können.

[0030] Nach einem weiteren der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken ist es vorgesehen, das erfindungsgemäße Beschilderungssystem sowohl frontseitig, als auch rückseitig mit Schildmodulen zu bestücken, wozu der ersten und zweiten frontseitigen Ausnehmung entsprechend eine weitere erste und zweite rückseitige Ausnehmung zugeordnet sind, in welche die Eingriffsabschnitte des rückseitigen Schildmoduls eingreifen, welches - mit Ausnahme der Beschriftung - bevorzugt identisch zum Schildmodul ausgestaltet ist.

[0031] Bei dieser Ausführungsform der Erfindung, die sich insbesondere zur Herstellung von Stelen mit gewölbten Außenflächen eignet, können den Eingriffsabschnitten des Schildmoduls sowie des weiteren rückseitigen Schildmoduls jeweils getrennte leistenartige Anschläge zugeordnet sein, die unabhängig voneinander betätigbar sind, und die im wesentlichen identisch ausgestaltet sind, um das Schildmodul und das weitere rückseitige Schildmodul unabhängig voneinander entnehmen zu können.

[0032] Gleichzeitig oder auch alternativ kann es vorgesehen sein, dass der leistenartige Anschlag einen sich vom Rand der ersten Ausnehmung bis zum Rand der weiteren ersten Ausnehmung erstreckenden, insbesondere U-förmigen Profilkörper umfasst, der in der Verriegelungsstellung mit den Längskanten seiner jeweiligen freien Schenkel gleichzeitig auf den ersten und den weiteren ersten Eingriffsabschnitt des front- und rückseitigen Schildmoduls wirkt, um beide Schildmodule gemeinsam gegen eine Verschiebung zu sichern. Hierbei kann es ebenfalls vorgesehen sein, sein, dass eine Vielzahl von front- und rückseitigen Schildmodulen identischer Breite - jedoch gegebenenfalls unterschiedlicher Höhe - übereinander an ein und demselben Grundkörper angeordnet sind, die über den selben leistenartigen Anschlag gleichzeitig ver- und entriegelbar sind, wozu sich der leistenartige Anschlag bevorzugt über die Höhe sämtlicher Schildmodule hinwegerstreckt.

[0033] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand zweier bevorzugter Ausführungsformen beschrieben.

[0034] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine schematische Frontansicht eines erfindungsgemäßen Beschilderungssystems mit einem die Bezeichnung "Information" tragenden Schildmodul, bei welchem die Verriegelung durch einen leistenartigen Anschlag mit einer Kulissenführung in Form zweier Schrägschlitze erfolgt,
Fig. 2a
eine Querschnittsansicht des Beschilderungssystems von Fig. 1 zur Verdeutlichung des Einsetzvorgangs eines in gestrichelten Linien angedeuteten ebenen flexibeln Schildmoduls, bei welchem der leistenartige Anschlag in der Freigabeposition angeordnet ist,
Fig. 2b
das Schildmodul von Fig. 2a mit fertig eingesetztem, durch den leistenartigen Anschlag verriegeltem Schildmodul,
Fig. 3
eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschilderungssystems, bei der am Grundkörper sowohl ein frontseitiges, als auch ein rückseitiges Schildmodul aufgenommen sind, die durch einen gemeinsamen U-förmigen leistenartigen Anschlag gemeinsam verriegelbar sind, und
Fig. 4
eine auszugsweise schematische Teilansicht der Ausführungsform von Fig. 3 zur Verdeutlichung der Funktionsweise der über ein Werkzeug rotierbaren Welle mit einem daran befestigten radialen Arm zum Verschieben des leistenartigen Anschlags.


[0035] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßes Beschilderungssystem 1 einen Grundkörper 2, der beispielsweise mittels einer in Fig. 2a, 2b angedeuteten Klemmeinrichtung/Schelle 4 an einer Säule 6 befestig ist.

[0036] Am Grundkörper 2 ist an dessen Außenseite ein Schildmodul 8 aufgenommen, welches gemäß der Darstellung von Fig. 2a, 2b einen ersten und zweiten seitlichen Längsrand 10a, 10b besitzt, der U-förmig oder C-förmig abgewinkelt ist und dessen freier Schenkel einen ersten Eingriffsabschnitt 16a sowie einen entsprechend ausgestalteten zweiten Eingriffsabschnitt 16b definiert, die im Abstand 12 zur Außenseite 14 des Moduls 8 verlaufen, welche zur Verdeutlichung mit der Aufschrift "Information" beschriftet ist.

[0037] Wie der Darstellung von Fig. 2a, 2b im Detail entnommen werden kann, ist am Grundkörper 2 eine erste schlitzartige Ausnehmung 18a sowie eine zweite schlitzartige Ausnehmung 18b geformt, deren in Fig. 2a, 2b unterer Rand 20a, 20b von den jeweiligen Eingriffsabschnitten 16a, 16b bei eingesetztem Schildmodul 8 hintergriffen wird.

[0038] Wie in der Darstellung von Fig. 2 durch die gestrichelten Linien angedeutet ist, wird zum Einsetzen des im Grundzustand im wesentlichen ebenen Schildmoduls 8 der erste Eingriffsabschnitt 16a in die zugehörige erste Ausnehmung 18a eingeführt und das Modul in der Darstellung von Fig. 2a anschließend in Richtung des Pfeils 22 solange nach rechts verschoben, bis sich die Kante des zweiten Eingriffsabschnitts 16b in etwa in Höhe des Randes 20b der zweiten Ausnehmung 18b befindet. In Anschluss daran wird das freie Ende des Moduls entgegen der Eigenspannung bis in Höhe der zweiten Ausnehmung 16b bewegt, und das Schildmodul 8 solange in Richtung des Pfeils 23 zurück verschoben, bis dieses in etwa die in Fig. 2b gezeigte Position relativ zu den Rändern 20a, 20b der ersten und zweiten Ausnehmung, 18a, 18b einnimmt.

[0039] Hierbei befindet sich ein in Fig. 1 im Detail gezeigter leistenartiger Anschlag 24, der über eine Kulissenführung 26 in Form zweier im Winkel zur Vertikalen angeordneter Schrägschlitze 28a, 28b und zugeordnete Führungsstifte 30, 30b am Grundkörper 2 geführt wird, in der in Fig. 2a gezeigten Freigabestellung, die in Fig. 1 durch die gestrichelten Linien angedeutet ist, in der sich die Anschlagskante des leistenartigen Anschlags im Abstand vom ersten Eingriffsabschnitt 16a befindet, so dass das Schildmodul 8 in der in Fig. 2a gezeigten Weise verschiebbar ist

[0040] Um den leistenartigen Anschlag 24 aus der in Fig. 1 in durchgezogenen Linien gezeigten Verriegelungsstellung in die in gestrichelten Linien angedeutete Freigabestellung zu bewegen, wird in eine auf der Unterseite des Grundköpers 2 geformte Betätigungsöffung 32 ein Schließelement 34 in Form eines Stabes mit wenigsten einem daran geformten (nicht näher bezeichneten) radial Zapfen eingesteckt, welcher in eine im leistenartigen Anschlag 24 gebildete Nut 36 eingreift. Durch eine anschließende weitere Aufwärtsbewegung des Schließelements 34 wird der leistenartige Anschlag 24 dann ebenfalls in Aufwärtsrichtung in die Freigabestellung bewegt, in welcher er z.B. dadurch ohne weitere Krafteinwirkung fixiert werden kann, indem das Schließelement 34 abermals solange rotiert wird, bis der radiale Zapfen in einen weiteren radialen Schlitz 37 eingreift, der in der Figur 1 lediglich schematisch angedeutet ist.

[0041] Gemäß der in Fig. 3 gezeigten weiteren Ausführungsform der Erfindung sind an einem entsprechend ausgestalteten, im Detail nicht näher gezeichneten Grundkörper 2 ein Schildmodul 8, sowie ein weiteres rückseitiges Schildmodul 8' aufgenommen, wozu der ersten schlitzartigen Ausnehmung 18a eine weitere rückseitige schlitzartige Ausnehmung 18a' zugeordnet ist, in welche die Eingriffsabschnitte 16a' des weiteren rückseitigen Schildmoduls 8' eingreifen. Ebenso ist eine weitere zweite schlitzartige Ausnehmung 18b ' vorgesehen, in die die Eingriffsabschnitte 16b' des weiteren rückseitigen Schildmoduls 8' eingreifen.

[0042] Um das Schildmodul 8 sowie das weitere Schildmodul 8' gleichzeitig am Grundkörper 2 zu verriegeln, ist bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform der Erfindung ein leistenartiger Anschlag in Form eines U- oder C-förmigen Profilkörpers 24' vorgesehen, der gemäß der Darstellung von Fig. 4 ebenfalls in entsprechenden Schrägschlitzen 28a, 28b über Führungsstifte 30a, 30b geführt wird, und der sich vom Rand 20a der ersten Ausnehmung 18a bis zu einem Rand 20a' der weiteren ersten Ausnehmung 18a' erstreckt, so dass der Profilkörper 24 ' in der Verriegelungsstellung gleichzeitig auf die ersten Eingriffsabschnitte 16a und 16a' wirkt um die Schildermodule 8 und 8' in der zweiten Verriegelungsstellung zu verriegeln. Die Ränder 20a und 20a' der Schildmodule 8 und 8' können dabei in kostengünstiger Weise durch eine weitere U-förmige Profilleiste 27 definiert werden, welche einen dem Außendurchmesser der Profilleiste 24' entsprechenden Innendurchmesser aufweist, und diese wie dargestellt umgreift.

[0043] Wie der Darstellung von Fig. 4 weiter entnommen werden kann, ist am Grundkörper 2 des Beschilderungssystems von Fig. 3 eine Betätigungseinrichtung 40 vorgesehen, welche eine rotierbar gelagerte Welle 42 umfasst, an der ein radialer Arm 44 befestigt ist, der beispielsweise in eine nicht näher gezeigte Öffnung im U-förmigen Profilkörper 24' eingreift, um diesen gemäß dem Pfeil 46 in Fig. 4 in Aufwärts- bzw. Abwärtsrichtung zu bewegen.

Liste der Bezugszeichen



[0044] 
1
Beschilderungssystem
2
Grundkörper
4
Klemmeinrichtung/Schelle
6
Säule
8
Schildmodul
8'
weiteres rückseitiges Schildmodul
l0a
erster Längsrand
10b
zweiter Längsrand
12
Abstand
14
Außenseite des Moduls
16a
erster Eingriffsabschnitt
16a'
weiterer erster Eingriffsabschnitt
16b
zweiter Eingriffsabschnitt
16b'
weiterer zweiter Eingriffsabschnitt
18a
erste schlitzartige Ausnehmung
18a'
weitere erste Ausnehmung
18b
zweite schlitzartige Ausnehmung
18b'
weitere zweite schlitzartige Ausnehmung
20a
Rand der ersten Ausnehmung
20a'
Rand der ersten weiteren Ausnehmung
20b
Rand der zweiten Ausnehmung
22
Pfeil
23
Pfeil
24
leistenartiger Anschlag
24'
U-förmiger Profilkörper
26
Kulissenführung
27
Profilleiste
28a
Schrägschlitze
28b
Schrägschlitze
30a
Führungsstifte
30b
Führungsstifte
32
Betätigungsöffnung
34
Schließelement
36
Nut in leistenartigem Anschlag
40
Betätigungseinrichtung
42
Welle
44
Arm
46
Pfeil



Ansprüche

1. Beschilderungssystem (1) mit einem Grundkörper (2) und einem daran lösbar aufgenommen Schildmodul (8), das zwei U-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder (10a, 10b) aufweist, die einen ersten und zweiten im Abstand zur sichtbaren Außenfläche des Moduls verlaufenden Eingriffsabschnitt (16a, 16b) definieren, welcher jeweils den Rand (20a, 20b) einer beidseits am Grundkörper (2) geformten ersten und zweiten Ausnehmung (18a, 18b) hintergreift, wobei einem der Eingriffsabschnitte Verriegelungsmittel (24) zugeordnet sind, welche in einer ersten Verriegelungsstellung ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b) innerhalb der Ausnehmungen (18a, 18b) verhindern, und welche in einer zweiten Freigabestellung ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b) zur Entnahme des Schildmoduls ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet,dass
die Verriegelungsmittel einen verschiebbar am Grundkörper (2) aufgenommenen leistenartigen Anschlag (24) umfassen, der in der Verriegelungsstellung am ersten Eingriffsabschnitt (16a) anliegt.
 
2. Beschilderungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,dass
der leistenartige Anschlag (24) über eine Kulissenführung (26) am Grundkörper (2) gelagert ist, welche eine Auf- und Abwärtsbewegung des Anschlags in eine Bewegung des Anschlags in Richtung zum ersten Eingriffsabschnitt (16a) hin überführt.
 
3. Beschilderungssystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,dass
der leistenartige Anschlag (24) eine sich im Wesentlichen parallel zum ersten Längsrand (l0a) des Schildmoduls (8) erstreckende Leiste umfasst, in der im Winkel zum Längsrand verlaufende Schrägschlitze (28a, 28b) geformt sind, durch welche sich am Grundkörper (2) befestigte Führungsstifte (30a, 30b) hindurch erstrecken.
 
4. Beschilderungssystem nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kulissenführung (26) in der Weise ausgebildet ist, dass der leistenförmige Anschlag (24) durch die Schwerkraft selbständig in die Verriegelungsstellung bewegt wird.
 
5. Beschilderungssystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,dass
oberhalb eines Schrägschlitzes (28a, 28b) ein mit diesem kommunizierender Vertikalschlitz vorgesehen ist, in welchen der dem Schrägschlitz (28a, 28b) zugeordnete Führungsstift (30a, 30b) in der ersten Verriegelungsstellung eingreift, um einer Entriegelung der Leiste durch Schlageinwirkung entgegenzuwirken.
 
6. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,dass
im Grundkörper (2) eine Betätigungsöffnung (32) vorgesehen ist, durch weiche hindurch der leistenartige Anschlag (24) mittels eines in die Betätigungsöffnung einführbaren, der Form der Öffnung angepassten Schließelements (34) aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
 
7. Beschilderungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,dass
im Grundkörper eine Betätigungseinrichtung in Form einer über ein Werkzeug von außen her rotierbaren Welle (42) mit einem daran befestigten radialen Arm (44) vorgesehen ist, welcher auf den leistenartigen Anschlag (24, 24') in der Weise wirkt, dass bei einer Rotation der Welle in einer erste Drehrichtung der Anschlag aus der ersten Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegt wird.
 
8. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schildmodul (8) aus einem flexiblen Werkstoff besteht, und dass der Grundkörper (2) im Bereich seiner Mitte eine größere Bautiefe aufweist, als im Bereich der Längskanten (10a, 10b), derart, dass das Schildmodul aufgrund seiner Eigenspannung in gewölbter Form reibschlüssig am Grundkörper fixiert wird, wenn der erste und zweite Eingriffsabschnitt die Ränder der zugehörigen Ausnehmung hintergreifen.
 
9. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,dass
der ersten Ausnehmung (18a) und der zweiten Ausnehmung (18b) eine weitere rückseitige erste Ausnehmung (18a') und rückseitige zweite Ausnehmung (18b') zugeordnet sind, in welche die Eingriffsabschnitte (16a', 16b') eines weiteren rückseitigen Schildmoduls (8') eingreifen.
 
10. Beschilderungssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,dass
den Eingriffsabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') des Schildmoduls (8) und des weiteren Schildmoduls (8') jeweils getrennte leistenartige Anschläge (24, 24') zugeordnet sind, die unabhängig voneinander betätigbar sind, um das Schildmodul und das weitere Schildmodul unabhängig von einander entnehmen zu können.
 
11. Beschilderungssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,dass
der leistenartige Anschlag (24) einen sich vom Rand (20a) der ersten Ausnehmung (18a) bis zu einem Rand (20a') der weiteren ersten Ausnehmung (18a') erstreckenden, insbesondere U-förmigen Profilkörper (24') umfasst, welcher in der Verriegelungsstellung gleichzeitig auf die ersten Eingriffsabschnitte (20a, 20a') des ersten und zweiten Schildmoduls (8, 8') wirkt, um beide Schildmodule gemeinsam gegen eine Verschiebung zu sichern.
 
12. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzcichnet, dass
am Grundkörper (2) eine Vielzahl von Schildmodulen (8) und weiteren rückseitigen Schildmodulen (8') aufgenommen sind, und dass der leistenartige Anschlag (24) sich gleichzeitig über mehrere Schildmodule und/oder mehrere weitere rückseitige Schildmodule hinweg erstreckt.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente