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EP 1 850 310 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.08.2010 Patentblatt 2010/33 |
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Anmeldetag: 12.04.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beschilderungssystem mit wenigstens einem lösbar aufgenommenen Schildmodul
Signage system with at least one removable signage module
Système de signalisation doté d'au moins un module de signalisation amovible
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
27.04.2006 DE 102006020251 17.05.2006 DE 102006023004
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.10.2007 Patentblatt 2007/44 |
| (73) |
Patentinhaber: Ries, Thomas |
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76646 Bruchsal (DE) |
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Erfinder: |
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- Ries, Thomas
76646 Bruchsal (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kesselhut, Wolf |
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Reble & Klose
Rechts- und Patentanwälte
Konrad-Zuse-Ring 32 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 215 172 DE-U1- 20 014 634 KR-A- 20040 087 967
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DE-A1-102004 038 222 DE-U1- 20 217 310
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschilderungssystem mit einem lösbar aufgenommenen Schildmodul
gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Derartige Beschilderungssysteme, die insbesondere in Form von Stelen oder Säulen
im öffentlichen Nahverkehr zur Mitteilung von Fahrplaninformationen sowie Streckeninformationen
eingesetzt werden, sind beispielsweise aus dem
deutschen Gebrauchsmuster GM 200 14634 bekannt.
[0003] Bei dem dort beschriebenen Beschilderungssystem sind die Module oder Schildpaneele,
die jeweils zwei U-förmig oder C-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder aufweisen,
unter Spannung an einem Grundkörper, bzw. einer Tragkonstruktion aufgenommen, welche
im Bereich der seitlichen Längsränder eine entsprechende erste und zweite Ausnehmung
aufweist, die von dem jeweiligen Eingriffsabschnitt des Schildmoduls bei eingesetztem
Modul hintergriffen wird, wodurch das Modul aufgrund seiner Eigenspannung an dem in
seiner Mitte eine größere Tiefe aufweisenden Grundkörper gehalten und in die gewünschte
Position verschoben werden kann.
[0004] Zum Einsetzen der Schildmodule werden die Eingriffsabschnitte über eine im Bereich
der Ausnehmung am Grundkörper gebildete Stufe hinweg entgegen der Eigenspannung weiter
ausgelenkt, wozu zuvor eine im Bereich der Ausnehmung von außen her lösbar eingesetzte
und mit Klettband gehalterte Sperrleiste entnommen werden muss, um das Eindrücken
der Eingriffsabschnitte zu ermöglichen. Anschließend werden die Module in lateraler
Richtung so weit verschoben, bis der jeweilige Eingriffsabschnitt außer Eingriff mit
dem Rand der Ausnehmung gelangt und der dazugehörige Endabschnitt des Moduls sich
durch die Eigenspannung in die Ebene zurück bewegt, in der sich das Modul im entspannten
Zustand befindet.
[0005] Durch den Einsatz einer als Profilkörper ausgestalteten Sperrleiste ergibt sich eine
vergleichsweise aufwändige und kostspielig zu fertigende Konstruktion, die zudem besondere
Mittel erfordert, um eine unbefugte Entnahme der Sperrleiste durch Dritte zu unterbinden.
[0006] Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Beschilderungssystem
zu schaffen, welches eine vereinfachte kostengünstigere Fertigung mit weniger Einzelteilen
ermöglicht, und welches zudem einen verbesserten Manipulationsschutz gegen eine unbefugte
Entnahme der Module bietet.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0009] Gemäß der Erfindung umfasst das Beschilderungssystem einen Grundkörper, der beispielsweise
als ein Formteil durch Laserschnitt und entsprechendes Aufbiegen der Kanten aus einem
ebenen Blech, insbesondere aus Alublech, gefertigt wird, und der beispielsweise mittels
einer Schraub- oder Klemmverbindung an einer Stange oder an einem Traggestell befestigt
wird, welches insbesondere fest mit dem Erdboden verbunden ist.
[0010] Am Grundkörper ist wenigstens ein Schildmodul, bevorzugt jedoch eine Vielzahl von
Schildmodulen, aufgenommen, welche jeweils zwei U-förmig oder C-förmig abgewinkelte
seitliche Längsränder aufweist, die einen ersten und einen zweiten bevorzugt parallel
oder im Wesentlichen parallel zur sichtbaren Außenfläche des Moduls verlaufenden Eingriffsabschnitt
definieren. Die Eingriffsabschnitte, die durch die freien Schenkel der entsprechenden
U- oder C-förmig abgewinkelten Längsränder des Schildmoduls gebildet werden, können
beispielsweise eine Breite im Bereich zwischen einigen Millimetern und einigen Zentimetern,
beispielsweise 0,3 cm bis 3 cm, besitzen.
[0011] Der in dieser Weise gebildete erste und zweite Eingriffsabschnitt hintergreift bei
eingesetztem Schildmodul den jeweiligen Rand einer am Grundkörper geformten ersten
und zweiten Ausnehmung, derart, dass das Schildmodul bei am jeweiligen Rand der Ausnehmung
anliegenden Eingriffsabschnitten in einem gewissen Bereich frei verschiebbar am Grundkörper
gehalten wird, und der jeweilige Eingriffsabschnitt beim Verschieben des Moduls über
einen bestimmten Weg hinaus mit dem Rand der zugeordneten Ausnehmung außer Eingriff
gelangt, so dass die Kante des Eingriffsabschnitts über den Rand der Ausnehmung hinweg
vom Grundkörper abgehoben, und das gesamte Schildmodul durch Verschieben in die entgegen
gesetzte Richtung vom Grundkörper entfernt werden kann, um dieses beispielsweise gegen
ein Schildmodul mit einer anderen Fahrplaninformation zu ersetzen.
[0012] Gemäß der Erfindung sind weiterhin einem der Eingriffsabschnitte Verriegelungsmittel
zugeordnet, die bei eingesetztem Schildmodul in einer ersten Verriegelungsstellung
das zuvor beschriebene Verschieben der Eingriffsabschnitte innerhalb der Ausnehmungen
verhindern, und die in einer zweiten Freigabestellung die zuvor beschriebene Verschiebung
des Moduls zur Entnahme desselben ermöglichen.
[0013] Das erfindungsgemäße Beschilderungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass am Grundkörper
im Bereich der ersten Ausnehmung bzw. des ersten Eingriffsabschnitts ein leistenartiger
Anschlag vorgesehen ist, der verschiebbar am Grundkörper aufgenommen ist.
[0014] Der leistenartige Anschlag wird hierbei bevorzugt über eine Kulissenführung am Grundkörper
gelagert, welche eine Auf- und Abwärtsbewegung des Anschlages, d.h. eine Bewegung
axial zur Trägersäule, an der der Grundkörper befestigt ist, in eine Bewegung des
Anschlags in Richtung zum ersten Eingriffsabschnitt hin oder zum ersten seitlichen
Längsrand des Schildmoduls hin überführt.
[0015] Durch die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich der Vorteil, dass die Ausnehmungen
lediglich schlitzartig ausgestaltet sein können, was insgesamt eine flachere Bauform
des Beschilderungssystems ermöglicht, und zudem aufgrund des innenliegend geführten
leistenartigen Anschlags die Manipulationsmöglichkeiten von außen her deutlich verringert.
[0016] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der leistenartige Anschlag
eine im wesentlichen parallel zur Längskante des Schildmoduls verlaufende Leiste,
in der wenigstens zwei, bei Leisten, die sich über mehrere Schildermodule hinweg erstrecken
jedoch auch mehr, beispielsweise vier, Schrägschlitze geformt sind, die beispielsweise
in einem Winkel von 10° bis 30°, insbesondere 20°, zur Vertikalen, bzw. zum Längsrand
des Schildmoduls geneigt verlaufen.
[0017] Durch die Schrägschlitze hindurch erstrecken sich Führungsstifte, die bei der bevorzugten
Ausführungsform als Distanzringe ausgestaltet sind, welche eine Dicke von beispielsweise
2,5 mm besitzen können, und die einen Durchmesser aufweisen, der bevorzugt im wesentlichen
der Breite der Schrägschlitze entspricht.
[0018] Die Distanzringe sind vorzugsweise auf der Oberseite mit einer entsprechenden Abdeckleiste
verschraubt, um auf einfache und kostengünstige Art und Weise eine schlitzförmige
erste Ausnehmung zu erhalten, die ein geringfügig - beispielsweise um 0,5 mm - größere
Breite als die Wandstärke des Schildmoduls besitzt.
[0019] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kulissenführung bevorzugt
derart ausgebildet, d.h. die Neigung der Schlitze ist derart gewählt, dass der leistenartige
Anschlag allein durch die Schwerkraft bedingt selbständig in die Verriegelungsstellung
bewegt wird, wodurch ein aufwändiger Federmechanismus entfallen kann.
[0020] Um das Schildmodul beispielsweise zum Wechsel desselben zu entriegeln, wird bei dieser
Ausführungsform der Erfindung lediglich von außen her der leistenförmige Anschlag,
bzw. die gesamte, sich über mehrere Schildmodule hinweg erstreckende Leiste entgegen
der Gewichtskraft angehoben, wodurch diese aufgrund der Kulissenführung vom ersten
Eingriffsabschnitt weg in Richtung zum Zentrum des Grundkörpers hin in eine zweite
Freigabeposition bewegt wird, in der aufgrund des zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt
und dem leistenartigen Anschlag entstehenden Abstandes das Schildmodul insgesamt in
Richtung zum leistenförmigen Anschlag hin verschoben und hierdurch der zweite Eingriffsabschnitt
aus der zweiten Ausnehmung entnommen werden kann.
[0021] Die zweite Ausnehmung ist hierbei bevorzugt ebenfalls schlitzartig ausgestaltet und
wird beispielsweise durch Verschrauben einer entsprechenden Blechleiste mittels Unterlegscheiben
gebildet, die mit einem flachen ebenen Abschnitt des Grundkörpers oder auch einer
weiteren Leiste verschraubt sind.
[0022] Hierbei kann durch eine entsprechende Wahl des Durchmessers der Unterlegscheiben,
die als Gegenanschlag für die Kante des zweiten Eingriffsabschnitts des Schildmoduls
dienen, der Abstand zwischen der Kante des ersten Eingriffsabschnitts und dem leistenartigen
Anschlag in der ersten Verriegelungsstellung sehr leicht und auch kostengünstig justiert
werden.
[0023] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann bevorzugt oberhalb eines Schrägschlitzes
ein mit diesem kommunizierender vertikaler Schlitz oder auch vertikaler Schlitzabschnitt
vorgesehen sein, in welchem der dem Schrägschlitz zugeordnete Führungsstift in der
ersten Verriegelungsstellung eingreift, um eine Entriegelung der Leiste durch Schlageinwirkung
von außen zu verhindern, wenn die Leiste allein durch die Schwerkraft in der Verriegelungsstellung
gehalten wird.
[0024] Um bei der zuvor beschriebenen Ausführungform der Erfindung die Schildmodule zu entriegeln,
wird durch eine bevorzugt auf der Unterseite des Grundkörpers angeordnete Betätigungsöffnung
hindurch ein vorzugsweise stabförmiges Schließelement in den Innenraum des Grundkörpers
eingeführt, welches direkt oder indirekt auf den leistenartigen Anschlag wirkt, und
welches bei seiner Aufwärtsbewegung letzteren in vertikaler Richtung entgegen der
Schwerkraft nach oben und in seitlicher Richtung vom ersten Eingriffsabschnitt weg
in die Freigabestellung bewegt.
[0025] Das Schließelement weist hierbei bevorzugt eine Form auf, die der Form der Betätigungsöffnung
angepasst ist, wozu beispielsweise an einem stabförmigen Schließelement wenigsten
ein sich radial von diesem weg erstreckender Stift oder Zapfen vorgesehen sein kann,
der erst nach Verdrehen des Schließelements innerhalb der Öffnung um z.B. 90° mit
dem leistenartigen Anschlag in Eingriff gelangt, um diesen in die Freigabeposition
zu verschieben.
[0026] In gleicher Weise besteht die Möglichkeit, im Grundkörper eine Betätigungseinrichtung
in Form einer verdrehbaren, mit einem daran befestigten radialen Arm versehenen Welle
vorzusehen, die sich beispielsweise in horizontaler Richtung des aufgestellten Schildes
erstreckt, und die sich durch eine in der Frontseite eines Schildermoduls geformte
Öffnung hindurch mit einem in seiner Form angepassten Werkzeug rotieren lässt, derart,
dass der radiale Arm mit dem leistenartigen Anschlag in Eingriff gelangt und diesen
beim Weiterdrehen der Welle in Aufwärtsrichtung mitnimmt, um den leistenartigen Anschlag
in die Freigabeposition zu bewegen.
[0027] Obgleich der leistenartige Anschlag bevorzugt mittels einer Kulissenführung aus der
ersten Verriegelungsstellung in die zweite Freigabestellung und zurück bewegt wird,
besteht ebenfalls die Möglichkeit, diesen beispielsweise mittels eines Schwenkmechanismus
zu führen, der im einfachsten Falle einen oder auch zwei gelenkig mit dem leistenartigen
Anschlag verbundene Schwenkhebel umfassen kann, die sich mit ihrem anderen Ende verschwenkbar
am Grundkörper abstützen.
[0028] Nach einem weiteren, der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken besteht das Schildmodul
aus einem flexiblen Werkstoff, und der Grundkörper weist im Bereich seiner Mitte eine
größere Bautiefe auf, als im Bereich der Längskanten oder Enden, derart, dass das
Schildmodul unter Ausnutzung seiner Eigenspannung in gewölbter Form durch entsprechendes
Hin- und Herschieben zuerst reibschlüssig am Grundkörper fixiert und positioniert
werden kann, bevor das Modul in der zuvor beschriebenen Weise durch Herausziehen des
Schließelements aus der Betätigungsöffnung verriegelt wird.
[0029] In diesem Zusammenhang stellt es einen weiteren Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung
dar, dass ebenfalls Schildmodule verwendet werden können, die nicht aus einem flexiblen
Werkstoff bestehen, da es mit dem erfindungsgemäßen Beschilderungssystem ohne Einschränkungen
möglich ist, auch diese Module, die beispielsweise eine gewünschte Vorwölbung aufweisen
können, ohne Vorspannung an einer gewünschten Position am Grundkörper zu positionieren.
Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die Schildmodule auch aus qualitativ minderwertigeren
und damit kostengünstigeren Werkstoffen gefertigt werden können.
[0030] Nach einem weiteren der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken ist es vorgesehen,
das erfindungsgemäße Beschilderungssystem sowohl frontseitig, als auch rückseitig
mit Schildmodulen zu bestücken, wozu der ersten und zweiten frontseitigen Ausnehmung
entsprechend eine weitere erste und zweite rückseitige Ausnehmung zugeordnet sind,
in welche die Eingriffsabschnitte des rückseitigen Schildmoduls eingreifen, welches
- mit Ausnahme der Beschriftung - bevorzugt identisch zum Schildmodul ausgestaltet
ist.
[0031] Bei dieser Ausführungsform der Erfindung, die sich insbesondere zur Herstellung von
Stelen mit gewölbten Außenflächen eignet, können den Eingriffsabschnitten des Schildmoduls
sowie des weiteren rückseitigen Schildmoduls jeweils getrennte leistenartige Anschläge
zugeordnet sein, die unabhängig voneinander betätigbar sind, und die im wesentlichen
identisch ausgestaltet sind, um das Schildmodul und das weitere rückseitige Schildmodul
unabhängig voneinander entnehmen zu können.
[0032] Gleichzeitig oder auch alternativ kann es vorgesehen sein, dass der leistenartige
Anschlag einen sich vom Rand der ersten Ausnehmung bis zum Rand der weiteren ersten
Ausnehmung erstreckenden, insbesondere U-förmigen Profilkörper umfasst, der in der
Verriegelungsstellung mit den Längskanten seiner jeweiligen freien Schenkel gleichzeitig
auf den ersten und den weiteren ersten Eingriffsabschnitt des front- und rückseitigen
Schildmoduls wirkt, um beide Schildmodule gemeinsam gegen eine Verschiebung zu sichern.
Hierbei kann es ebenfalls vorgesehen sein, sein, dass eine Vielzahl von front- und
rückseitigen Schildmodulen identischer Breite - jedoch gegebenenfalls unterschiedlicher
Höhe - übereinander an ein und demselben Grundkörper angeordnet sind, die über den
selben leistenartigen Anschlag gleichzeitig ver- und entriegelbar sind, wozu sich
der leistenartige Anschlag bevorzugt über die Höhe sämtlicher Schildmodule hinwegerstreckt.
[0033] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand zweier bevorzugter
Ausführungsformen beschrieben.
[0034] In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Frontansicht eines erfindungsgemäßen Beschilderungssystems mit einem
die Bezeichnung "Information" tragenden Schildmodul, bei welchem die Verriegelung
durch einen leistenartigen Anschlag mit einer Kulissenführung in Form zweier Schrägschlitze
erfolgt,
- Fig. 2a
- eine Querschnittsansicht des Beschilderungssystems von Fig. 1 zur Verdeutlichung des
Einsetzvorgangs eines in gestrichelten Linien angedeuteten ebenen flexibeln Schildmoduls,
bei welchem der leistenartige Anschlag in der Freigabeposition angeordnet ist,
- Fig. 2b
- das Schildmodul von Fig. 2a mit fertig eingesetztem, durch den leistenartigen Anschlag
verriegeltem Schildmodul,
- Fig. 3
- eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschilderungssystems,
bei der am Grundkörper sowohl ein frontseitiges, als auch ein rückseitiges Schildmodul
aufgenommen sind, die durch einen gemeinsamen U-förmigen leistenartigen Anschlag gemeinsam
verriegelbar sind, und
- Fig. 4
- eine auszugsweise schematische Teilansicht der Ausführungsform von Fig. 3 zur Verdeutlichung
der Funktionsweise der über ein Werkzeug rotierbaren Welle mit einem daran befestigten
radialen Arm zum Verschieben des leistenartigen Anschlags.
[0035] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßes Beschilderungssystem 1 einen
Grundkörper 2, der beispielsweise mittels einer in Fig. 2a, 2b angedeuteten Klemmeinrichtung/Schelle
4 an einer Säule 6 befestig ist.
[0036] Am Grundkörper 2 ist an dessen Außenseite ein Schildmodul 8 aufgenommen, welches
gemäß der Darstellung von Fig. 2a, 2b einen ersten und zweiten seitlichen Längsrand
10a, 10b besitzt, der U-förmig oder C-förmig abgewinkelt ist und dessen freier Schenkel
einen ersten Eingriffsabschnitt 16a sowie einen entsprechend ausgestalteten zweiten
Eingriffsabschnitt 16b definiert, die im Abstand 12 zur Außenseite 14 des Moduls 8
verlaufen, welche zur Verdeutlichung mit der Aufschrift "Information" beschriftet
ist.
[0037] Wie der Darstellung von Fig. 2a, 2b im Detail entnommen werden kann, ist am Grundkörper
2 eine erste schlitzartige Ausnehmung 18a sowie eine zweite schlitzartige Ausnehmung
18b geformt, deren in Fig. 2a, 2b unterer Rand 20a, 20b von den jeweiligen Eingriffsabschnitten
16a, 16b bei eingesetztem Schildmodul 8 hintergriffen wird.
[0038] Wie in der Darstellung von Fig. 2 durch die gestrichelten Linien angedeutet ist,
wird zum Einsetzen des im Grundzustand im wesentlichen ebenen Schildmoduls 8 der erste
Eingriffsabschnitt 16a in die zugehörige erste Ausnehmung 18a eingeführt und das Modul
in der Darstellung von Fig. 2a anschließend in Richtung des Pfeils 22 solange nach
rechts verschoben, bis sich die Kante des zweiten Eingriffsabschnitts 16b in etwa
in Höhe des Randes 20b der zweiten Ausnehmung 18b befindet. In Anschluss daran wird
das freie Ende des Moduls entgegen der Eigenspannung bis in Höhe der zweiten Ausnehmung
16b bewegt, und das Schildmodul 8 solange in Richtung des Pfeils 23 zurück verschoben,
bis dieses in etwa die in Fig. 2b gezeigte Position relativ zu den Rändern 20a, 20b
der ersten und zweiten Ausnehmung, 18a, 18b einnimmt.
[0039] Hierbei befindet sich ein in Fig. 1 im Detail gezeigter leistenartiger Anschlag 24,
der über eine Kulissenführung 26 in Form zweier im Winkel zur Vertikalen angeordneter
Schrägschlitze 28a, 28b und zugeordnete Führungsstifte 30, 30b am Grundkörper 2 geführt
wird, in der in Fig. 2a gezeigten Freigabestellung, die in Fig. 1 durch die gestrichelten
Linien angedeutet ist, in der sich die Anschlagskante des leistenartigen Anschlags
im Abstand vom ersten Eingriffsabschnitt 16a befindet, so dass das Schildmodul 8 in
der in Fig. 2a gezeigten Weise verschiebbar ist
[0040] Um den leistenartigen Anschlag 24 aus der in Fig. 1 in durchgezogenen Linien gezeigten
Verriegelungsstellung in die in gestrichelten Linien angedeutete Freigabestellung
zu bewegen, wird in eine auf der Unterseite des Grundköpers 2 geformte Betätigungsöffung
32 ein Schließelement 34 in Form eines Stabes mit wenigsten einem daran geformten
(nicht näher bezeichneten) radial Zapfen eingesteckt, welcher in eine im leistenartigen
Anschlag 24 gebildete Nut 36 eingreift. Durch eine anschließende weitere Aufwärtsbewegung
des Schließelements 34 wird der leistenartige Anschlag 24 dann ebenfalls in Aufwärtsrichtung
in die Freigabestellung bewegt, in welcher er z.B. dadurch ohne weitere Krafteinwirkung
fixiert werden kann, indem das Schließelement 34 abermals solange rotiert wird, bis
der radiale Zapfen in einen weiteren radialen Schlitz 37 eingreift, der in der Figur
1 lediglich schematisch angedeutet ist.
[0041] Gemäß der in Fig. 3 gezeigten weiteren Ausführungsform der Erfindung sind an einem
entsprechend ausgestalteten, im Detail nicht näher gezeichneten Grundkörper 2 ein
Schildmodul 8, sowie ein weiteres rückseitiges Schildmodul 8' aufgenommen, wozu der
ersten schlitzartigen Ausnehmung 18a eine weitere rückseitige schlitzartige Ausnehmung
18a' zugeordnet ist, in welche die Eingriffsabschnitte 16a' des weiteren rückseitigen
Schildmoduls 8' eingreifen. Ebenso ist eine weitere zweite schlitzartige Ausnehmung
18b ' vorgesehen, in die die Eingriffsabschnitte 16b' des weiteren rückseitigen Schildmoduls
8' eingreifen.
[0042] Um das Schildmodul 8 sowie das weitere Schildmodul 8' gleichzeitig am Grundkörper
2 zu verriegeln, ist bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform der Erfindung ein
leistenartiger Anschlag in Form eines U- oder C-förmigen Profilkörpers 24' vorgesehen,
der gemäß der Darstellung von Fig. 4 ebenfalls in entsprechenden Schrägschlitzen 28a,
28b über Führungsstifte 30a, 30b geführt wird, und der sich vom Rand 20a der ersten
Ausnehmung 18a bis zu einem Rand 20a' der weiteren ersten Ausnehmung 18a' erstreckt,
so dass der Profilkörper 24 ' in der Verriegelungsstellung gleichzeitig auf die ersten
Eingriffsabschnitte 16a und 16a' wirkt um die Schildermodule 8 und 8' in der zweiten
Verriegelungsstellung zu verriegeln. Die Ränder 20a und 20a' der Schildmodule 8 und
8' können dabei in kostengünstiger Weise durch eine weitere U-förmige Profilleiste
27 definiert werden, welche einen dem Außendurchmesser der Profilleiste 24' entsprechenden
Innendurchmesser aufweist, und diese wie dargestellt umgreift.
[0043] Wie der Darstellung von Fig. 4 weiter entnommen werden kann, ist am Grundkörper 2
des Beschilderungssystems von Fig. 3 eine Betätigungseinrichtung 40 vorgesehen, welche
eine rotierbar gelagerte Welle 42 umfasst, an der ein radialer Arm 44 befestigt ist,
der beispielsweise in eine nicht näher gezeigte Öffnung im U-förmigen Profilkörper
24' eingreift, um diesen gemäß dem Pfeil 46 in Fig. 4 in Aufwärts- bzw. Abwärtsrichtung
zu bewegen.
Liste der Bezugszeichen
[0044]
- 1
- Beschilderungssystem
- 2
- Grundkörper
- 4
- Klemmeinrichtung/Schelle
- 6
- Säule
- 8
- Schildmodul
- 8'
- weiteres rückseitiges Schildmodul
- l0a
- erster Längsrand
- 10b
- zweiter Längsrand
- 12
- Abstand
- 14
- Außenseite des Moduls
- 16a
- erster Eingriffsabschnitt
- 16a'
- weiterer erster Eingriffsabschnitt
- 16b
- zweiter Eingriffsabschnitt
- 16b'
- weiterer zweiter Eingriffsabschnitt
- 18a
- erste schlitzartige Ausnehmung
- 18a'
- weitere erste Ausnehmung
- 18b
- zweite schlitzartige Ausnehmung
- 18b'
- weitere zweite schlitzartige Ausnehmung
- 20a
- Rand der ersten Ausnehmung
- 20a'
- Rand der ersten weiteren Ausnehmung
- 20b
- Rand der zweiten Ausnehmung
- 22
- Pfeil
- 23
- Pfeil
- 24
- leistenartiger Anschlag
- 24'
- U-förmiger Profilkörper
- 26
- Kulissenführung
- 27
- Profilleiste
- 28a
- Schrägschlitze
- 28b
- Schrägschlitze
- 30a
- Führungsstifte
- 30b
- Führungsstifte
- 32
- Betätigungsöffnung
- 34
- Schließelement
- 36
- Nut in leistenartigem Anschlag
- 40
- Betätigungseinrichtung
- 42
- Welle
- 44
- Arm
- 46
- Pfeil
1. Beschilderungssystem (1) mit einem Grundkörper (2) und einem daran lösbar aufgenommen
Schildmodul (8), das zwei U-förmig abgewinkelte seitliche Längsränder (10a, 10b) aufweist,
die einen ersten und zweiten im Abstand zur sichtbaren Außenfläche des Moduls verlaufenden
Eingriffsabschnitt (16a, 16b) definieren, welcher jeweils den Rand (20a, 20b) einer
beidseits am Grundkörper (2) geformten ersten und zweiten Ausnehmung (18a, 18b) hintergreift,
wobei einem der Eingriffsabschnitte Verriegelungsmittel zugeordnet sind, welche in
einer ersten Verriegelungsstellung ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b)
innerhalb der Ausnehmungen (18a, 18b) verhindern, und welche in einer zweiten Freigabestellung
ein Verschieben der Eingriffsabschnitte (16a, 16b) zur Entnahme des Schildmoduls ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsmittel einen verschiebbar am Grundkörper (2) aufgenommenen leistenartigen
Anschlag (24) umfassen, der in der Verriegelungsstellung am ersten Eingriffsabschnitt
(16a) anliegt.
2. Beschilderungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der leistenartige Anschlag (24) über eine Kulissenführung (26) am Grundkörper (2)
gelagert ist, welche eine Auf- und Abwärtsbewegung des Anschlags in eine Bewegung
des Anschlags in Richtung zum ersten Eingriffsabschrutt, (16a) hin überführt.
3. Beschilderungssystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der leistenartige Anschlag (24) eine sich im Wesentlichen parallel zum ersten Längsrand
(10a) des Schildmoduls (8) erstreckende Leiste umfasst, in der im Winkel zum Längsrand
verlaufende Schrägschlitze (28a, 28b) geformt sind, durch welche sich am Grundkörper
(2) befestigte Führungsstifte (30a, 30b) hindurch erstrecken.
4. Beschilderungssystem nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kulissenführung (26) in der Weise ausgebildet ist, dass der leistenförmige Anschlag
(24) durch die Schwerkraft selbständig in die Verriegelungsstellung bewegt wird.
5. Beschilderungssystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
oberhalb eines Schrägschlitzes (28a, 28b) ein mit diesem kommunizierender Vertikalschlitz
vorgesehen ist, in welchen der dem Schrägschlitz (28a, 28b) zugeordnete Führungsstift
(30a, 30b) in der ersten Verriegelungsstellung eingreift, um einer Entriegelung der
Leiste durch Schlageinwirkung entgegenzuwirken.
6. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Grundkörper (2) eine Betätigungsöffnung (32) vorgesehen ist, durch weiche hindurch
der leistenartige Anschlag (24) mittels eines in die Betätigungsöffnung einführbaren,
der Form der Öffnung angepassten Schließelements (34) aus der Verriegelungsstellung
in die Freigabestellung bewegbar ist.
7. Beschilderungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Grundkörper eine Betätigungseinrichtung in Form einer über ein Werkzeug von außen
her rotierbaren Welle (42) mit einem daran befestigten radialen Arm (44) vorgesehen
ist, welcher auf den leistenartigen Anschlag (24, 24') in der Weise wirkt, - dass
bei einer Rotation der Welle in einer erste Drehrichtung der Anschlag aus der ersten
Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegt wird.
8. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schildmodul (8) aus einem flexiblen Werkstoff besteht, und dass der - Grundkörper
(2) im Bereich seiner Mitte eine größere Bautiefe aufweist, als im Bereich der Längskanten
(10a, 10b), derart, dass das Schildmodul aufgrund seiner Eigenspannung in gewölbter
Form reibschlüssig am Grundkörper fixiert wird, wenn der erste und zweite Eingriffsabschnitt
die Ränder der zugehörigen Ausnehmung hintergreifen.
9. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der ersten Ausnehmung (18a) und der zweiten Ausnehmung (18b) eine weitere rückseitige
erste Ausnehmung (18a') und rückseitige zweite Ausnehmung (18b') zugeordnet sind,
in welche die Eingriffsabschnitte (16a', 16b') eines weiteren rückseitigen Schildmoduls
(8') eingreifen.
10. Beschilderungssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
den Eingriffsabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') des Schildmoduls (8) und des weiteren
Schildmoduls (8') jeweils getrennte leistenartige Anschläge (24, 24') zugeordnet sind,
die unabhängig voneinander betätigbar sind, um das Schildmodul und das weitere Schildmodul
unabhängig von einander entnehmen zu können.
11. Beschilderungssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der leistenartige Anschlag (24) einen sich vom Rand (20a) der ersten Ausnehmung (18a)
bis zu einem Rand (20a') der weiteren ersten Ausnehmung (18a') erstreckenden, insbesondere
U-förmigen Profilkörper (24') umfasst, welcher in der Verriegelungsstellung gleichzeitig
auf die ersten Eingriffsabschnitte (20a, 20a') des ersten und zweiten Schildmoduls
(8, 8') wirkt, um beide Schildmodule gemeinsam gegen eine Verschiebung zu sichern.
12. Beschilderungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Grundkörper (2) eine Vielzahl von Schildmodulen (8) und weiteren rückseitigen Schildmodulen
(8') aufgenommen sind, und dass der leistenartige Anschlag (24) sich gleichzeitig
über mehrere Schildmodule und/oder mehrere weitere rückseitige Schildmodule hinweg
erstreckt.
1. Signboard system (1) having a base body (2) and one removable signboard module (8)
mounted on it, which has two U-shaped and curved longitudinal edges (10a, 10b), which,
in turn, define the first and second engaging sections (16a, 16b) running along and
at a distance to the visible exterior surface of the module, with these sections respectively
engaging into the edge (20a, 20b) of the first and second cavity (18a, 18b) formed
on both sides of the base body (2), whereby a latching mechanism is assigned to one
of the engaging sections, which, in one position of latching, prevent sliding of the
engaging sections (16a, 16b) within the cavities (18a, 18b), and which, in the second
release position allow sliding of the engaging sections (16a, 16b) for removing the
signboard module,
characterised by the fact, that
the latching mechanism consists of a bar-shaped stopper (24) mounted on the base body
(2) that can slide, and which lies on the first engaging section (16a) in the locked
or latched position.
2. Signboard system in accordance with claim 1,
characterised by the fact, that
the bar-shaped stopper (24) is mounted on the base body (2) via a guide rail (26),
which transfers upward and downward movement of the stopper to movement of the stopper
in the direction of the first engaging section (16a).
3. Signboard system in accordance with claim 2,
characterised by the fact, that
the bar-shaped stopper (24) consists of a bar running essentially in parallel to the
first longitudinal edge (10a) of the signboard module (8), in which slanted slots
(28a, 28b) have been created at an angle to the longitudinal edge, and through which
guide pins (30a, 30b) have been fixed to the base body (2).
4. Signboard system in accordance with one of the claims 2 or 3, characterised by the fact, that
the guide rail (26) has been formed in such a manner that the bar-shaped stopper (24)
is moved automatically into the latching position by the force of gravity.
5. Signboard system in accordance with claim 4,
characterised by the fact, that
there is a vertical slot provided above one of the oblique slots (28a, 28b) and communicating
with it, in which the guide pin (30a, 30b) assigned to the oblique slot (28a, 28b),
engages in the first latching position, in order to prevent unlocking of the bar by
the effect of an impact.
6. Signboard system in accordance with one of the above-mentioned claims, characterised by the fact, that
an operating slot (32) has been provided in the base body (2), through which the bar-shaped
stopper (24) can be moved from the locked position to the release position with the
help of a closing element (34) that matches the shape of the slot and can be inserted
into it.
7. Signboard system in accordance with one of the claims 1 to 6, characterised by the fact, that
an operating device in the form of a shaft (42) that can be rotated with the help
of a tool from outside is provided on the base body, with a radial arm (44) fixed
to it, which works on the bar-shaped stopper (24, 24') in such a manner, that rotating
the shaft in one direction moves the stopper from the first locking position to the
release position.
8. Signboard system in accordance with one of the above-mentioned claims, characterised by the fact, that
that the signboard module (8) consists of some flexible material, and that the base
body (2) has a larger depth of construction at its centre, compared to in the area
of the longitudinal edges (10a, 10b), in such a manner that the signboard module,
owing to its own spring action, is friction fitted and fixed to the base body in a
curved manner when the first and second engaging sections engage the edges of the
associated cavities.
9. Signboard system in accordance with one of the above-mentioned claims, characterised by the fact, that
the first cavity (18a) and the second cavity (18b) are assigned to another first cavity
(18a') at the rear and a second cavity (18b') at the rear, in which the engaging sections
(16a', 16b') engage with another signboard module (8') at the rear side.
10. Signboard system in accordance with claim 9,
characterised by the fact, that
separate bar-shaped stoppers (24, 24') are assigned to the engaging sections (16a,
16b, 16a', 16b') of the signboard module (8) and the additional signboard module (8'),
which can be operated independently of one another, in order to be able to remove
the signboard module and the additional signboard module independently of one another.
11. Signboard system in accordance with claim 9,
characterised by the fact that, that
the bar-shaped stopper (24) consists of a U-shaped profile body (24') stretching from
the edge (20a) of the first cavity (18a) up to the edge (20a') of the additional first
cavity (18a'), which, in the locked condition, works on both the first engaging sections
(20a, 20a') of the first and second signboard modules (8, 8') simultaneously, in order
to prevent both signboard modules together from sliding.
12. Signboard system in accordance with one of the above-mentioned claims,
characterised by the fact, that
a number of signboard modules (8) and rear-side signboard modules (8') can be mounted
on the base body (2), and that the bar-shaped stopper (24) stretches across multiple
signboard modules and multiple rear-side signboard modules simultaneously.
1. Système de signalisation (1) comprenant un corps de base (2) et un module de panneau
(8) logé de manière amovible sur celui-ci, lequel module est pourvu de deux bords
longitudinaux (10a, 10b) latéraux coudés en forme de U définissant un premier et un
second segments d'engagement (16a, 16b) qui s'étendent à une distance de la surface
extérieure visible du module et qui passent respectivement derrière le bord (20a,
20b) d'un premier et d'un second évidements (18a, 18b) formés sur les deux côtés du
corps de base (2), des moyens de verrouillage qui, dans une première position de verrouillage,
empêchent un déplacement des segments d'engagement (16a, 16b) à l'intérieur des évidements
(18a, 18b) et qui, dans une seconde position de libération, permettent un déplacement
des segments d'engagement (16a, 16b) pour retirer le module de panneau étant associés
à l'un des segments d'engagement,
caractérisé en ce que
les moyens de verrouillage comprennent une butée de type baguette (24) logée d'une
manière mobile sur le corps de base (2), qui est contiguëe au premier segment d'engagement
(16a) dans la position de verrouillage.
2. Système de signalisation selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée de type baguette (24) est montée sur le corps de base (2) par le biais d'une
coulisse de guidage (26) qui transforme un mouvement ascendant et descendant de la
butée en un mouvement de la butée en direction du premier segment d'engagement (16a).
3. Système de signalisation selon la revendication 2, caractérisé en ce que la butée de type baguette (24) comprend une baguette s'étendant de manière essentiellement
parallèle au premier bord longitudinal (10a) du module de panneau (8), dans laquelle
des fentes obliques (28a, 28b) s'étendant de manière inclinée par rapport au bord
longitudinal sont formées, fentes à travers lesquelles s'étendent des tiges de guidage
(30a, 30b) fixées sur le corps de base (2).
4. Système de signalisation selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que la coulisse de guidage (26) est exécutée de manière à ce que la butée de type baguette
(24) se déplace automatiquement dans la position de verrouillage sous l'effet de la
pesanteur.
5. Système de signalisation selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'on prévoit, au-dessus d'une fente inclinée (28a, 28b), est prévu une fente verticale
communiquant avec celle-ci, dans laquelle la tige de guidage (30a, 30b) associée à
la fente oblique (28a, 28b) s'engage dans la première position de verrouillage pour
s'opposer à un déverrouillage de la baguette sous l'action d'un choc.
6. Système de signalisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une ouverture d'actionnement (32) est prévue dans le corps de base (2), ouverture
à travers laquelle la butée de type baguette (24) peut être déplacée de la position
de verrouillage dans la position de libération au moyen d'un élément de fermeture
(34), adapté à la forme de l'ouverture, qui peut être introduit dans l'ouverture d'actionnement.
7. Système de signalisation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, dans le corps de base, est prévu un dispositif d'actionnement sous forme d'un arbre
(42) que l'on peut faire tourner de l'extérieur au moyen d'un outil et sur lequel
est fixé un bras radial (44) qui agit sur la butée de type baguette (24, 24') de manière
à ce que la butée se déplace de la première position de verrouillage dans la position
de libération lors d'une rotation de l'arbre dans un premier sens de rotation.
8. Système de signalisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le module de panneau (8) est formé d'un matériau flexible et en ce que le corps de base (2) possède une plus grande épaisseur dans la zone de son centre
que dans la zone des bords latéraux (10a, 10b), de façon à ce que le module de panneau
soit fixé par friction sous une forme courbée sur le corps de base sous l'effet de
sa contrainte interne lorsque les premier et second segments d'engagement passent
derrière les bords de l'évidement correspondant.
9. Système de signalisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un premier évidement arrière (18a') et un second évidement arrière (18b') sont associés,
en plus, au premier évidement (18a) et au second évidement (18b), évidements (18a',
18b') dans lesquels s'engagent les segments d'engagement (16a', 16b') d'un module
de panneau arrière supplémentaire (8').
10. Système de signalisation selon la revendication 9, caractérisé en ce que des butées de type baguette (24, 24') séparées sont respectivement associées aux
segments d'engagement (16a, 16b, 16a', 16b') du module de panneau (8) et du module
de panneau supplémentaire (8'), lesquelles butées peuvent être actionnées indépendamment
l'une de l'autre pour pouvoir retirer le module de panneau et le module de panneau
supplémentaire indépendamment l'un de l'autre.
11. Système de signalisation selon la revendication 9, caractérisé en ce que la butée de type baguette (24) comprend un corps profilé (24'), notamment en forme
de U, s'étendant du bord (20a) du premier évidement (18a) jusqu'à un bord (20a') du
premier évidement supplémentaire (18a'), lequel corps profilé agit simultanément sur
les premiers segments d'engagement (20a, 20a') du premier et du second modules de
panneau (8, 8') dans la position de verrouillage pour immobiliser les deux modules
de panneau en même temps.
12. Système de signalisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une pluralité de modules de panneau (8) et de modules de panneau arrières supplémentaires
(8') est logée sur le corps de base (2) et en ce que la butée de type baguette (24) s'étend simultanément sur plusieurs modules de panneau
et/ou plusieurs modules de panneau arrières supplémentaires.
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