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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP06009087B1" file="EP06009087NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1852035" kind="B1" date-publ="20100421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT................................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1852035</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06009087.5</B210><B220><date>20060502</date></B220><B240><B241><date>20080417</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B405><B430><date>20071107</date><bnum>200745</bnum></B430><B450><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B450><B452EP><date>20091112</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A45D  40/14        20060101AFI20061024BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A45D  40/04        20060101ALI20061024BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A45D  40/08        20060101ALI20061024BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>A45D  40/00        20060101ALI20061024BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Deodorantsystem</B542><B541>en</B541><B542>Deodorant system</B542><B541>fr</B541><B542>Systeme deodorant</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 7 736 003</text></B561><B561><text>US-A- 5 893 672</text></B561><B561><text>US-B1- 6 450 716</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Sander-Beuermann, Dr. med. Andreas</snm><adr><str>Lister Strasse 8</str><city>30163 Hannover</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sander-Beuermann, Dr. med. Andreas</snm><iid>07401350</iid><irf>EPA-97 532</irf><adr><str>Lister Strasse 8</str><city>30163 Hannover</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>von Hellfeld, Axel</snm><iid>00053042</iid><adr><str>Wuesthoff &amp; Wuesthoff 
Patent- und Rechtsanwälte 
Schweigerstrasse 2</str><city>81541 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20071107</date><bnum>200745</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Deodorantstifte sind heutzutage aus der Kosmetikindustrie nicht wegzudenken, siehe z.B. <patcit id="pcit0001" dnum="US6450716B1"><text>US 6 450 716 B1</text></patcit>. Sie finden sich in jedem Drogerie Markt, jeder Parfümerie oder jedem Geschäft, das Körperpflegeprodukte vertreibt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Neigt sich der Inhalt eines Deodorantstiftes dem Ende zu, so verbleibt bei bestimmten bekannten Deodorantstiften sehr oft ein wesentlicher Rest des Deodorantmaterials in der Deodorantstiftführung. Aus dieser kann das verbleibende, restliche Deodorantmaterial nicht ohne ein weiteres Hilfsmittel entfernt werden. Der konventionelle Deodorantstiftmechanismus liefert hierfür keine Lösung des Problems. Der Benutzer des Deodorantstiftes ist häufig gezwungen, den gesamten Stift zusammen mit dem unzugänglichen Restmaterial wegzuwerfen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesem Problem will die Erfindung Abhilfe schaffen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Hierzu stellt die Erfindung ein System bereit mit einem ersten Behälter zur Aufnahme von Deodorantmaterial und Abgabe desselben durch eine segmentierte Führung. Das System beinhaltet ferner einen zweiten Behälter zur Aufnahme von Deodorantrestmaterial des ersten Behälters und einen Stempel zum Herausdrücken von Deodorantrestmaterial aus der segmentierten Führung in den zweiten Behälter, wobei das Deodorantrestmaterial auch aus dem zweiten Behälter drückbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß sind also die angesprochenen Elemente - zweiter Behälter und Stempel - bevorzugt derart ausgestaltet, dass mit Hilfe des Stempels das Restmaterial aus den Segmentöffnungen der segmentierten Führung des ersten Behälters in den zweiten Behälter gedrückt werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist dabei das Fassungsvermögen des zweiten Behälters mindestens so groß, wie die Summe des zu entfernenden Deodorantrestmaterials. Vorzugsweise entspricht hierzu der Querschnitt des Stempels dem Querschnitt einer Segmentöffnung, in der sich das herauszudrückende Deodorantrestmaterial befindet. Ferner entspricht vorzugsweise die Abmessung des inneren Hohlraums des zweiten Behälters zumindest annähernd den Abmessungen eines, sich in einer Segmentöffnung befindenden Deodorantmaterials und dem Querschnitt des Stempels.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach Beendigung der Einfüllung des Deodorantrestmaterials aus der segmentierten Führung in den zweiten Behälter mittels des Stempels, wird dieser in den zweiten Behälter gesteckt. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung, befindet sich an einem<!-- EPO <DP n="2"> --> Ende des Stempels, das nicht in den Behälter gesteckt wird, ein Abschluss, der als Drehgriff verwendet wird und der nach Einschieben des Stempels in den zweiten Behälter, diesen bündig abschließt. Vorzugsweise befindet sich in dem Stempel oder in dem zweiten Behälter ein Drehmechanismus, zum Beispiel ähnlich dem nach der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0070257A2"><text>EP 0 070 257 A2</text></patcit> "Behälter für einen Stift, insbesondere für einen Körperpflegemittelstift, mit einer Hülse und einem Verstellorgan". Schließlich kann, gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung, über einen Drehmechanismus das Deodorantrestmaterial aus Öffnungen gedrückt werden, die sich am dem Einfüllende gegenüberliegenden Ende des zweiten Behälters befinden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die äußere Form des zweiten Behälters ein Zylinder. Ferner hat sich die Kreiszylinderform mit ihrer Funktionalität und Handlichkeit sehr weit etabliert, wie an der Form von zum Beispiel Deodorantstiften und Lippenstiften zu erkennen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Des weiteren ist der zweite Behälter zum Beispiel derart ausgestaltet, dass er innen zumindest annähernd die Form des zu entfernenden Deodorantsegmentes besitzt. Am unteren Ende des Zylinders befindet sich ein halbkugelförmiger oder balliger Abschluss mit über diesen verteilten Öffnungen, aus denen das Deodorantmaterial herausgedrückt werden kann. Der Abschluss kann aber auch andere Formen besitzen, wobei sich eine abgerundete Form anbietet, da vorgesehen wird, dass das Deodorantmaterial unter der Achsel aufgetragen werden soll. Der zweite Behälter, zum Beispiel als Zylinder ausgeformt, kann aus Kunststoff, aber auch aus Metall bestehen. Wie der Behälter, kann auch der Stempel aus Kunststoff oder Metall bestehen. Behälter und Stift bilden bevorzugt ein System ähnlich etwa dem gemäß der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0070257A2"><text>EP 0 070 257 A2</text></patcit>.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Figuren näher beschrieben.
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Deodorantstift - einen ersten Behälter - mit einer segmentierten Führung, die mit Deodorantmaterial gefüllt ist.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt die Entfernung der segmentierten Führung von dem Deodorantstift.</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt die Ausrichtung der segmentierten Führung des ersten Behälters auf einem zweiten Behälter.</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt das Zusammenwirken eines Stempels, der segmentierten Führung und des zweiten Behälters zum Befüllen desselben.</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt das Befüllen des zweiten Behälters mit Deodorantrestmaterial.<!-- EPO <DP n="3"> --></li>
<li><figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt eine, von Deodorantmaterial geleerte segmentierte Führung und einen, zum Auftragen von Deodorantmaterial fertigen zweiten Behälter.</li>
</ul></p>
<p id="p0010" num="0010"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Deodorantstift 10 mit Deckel 12. Der Deodorantstift 10 besitzt eine segmentierte Führung 14, die mit Deodorantmaterial 16 gefüllt ist, das sich in den Segmentöffnungen 18 befindet.</p>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt, wie die segmentierte Führung 14 zusammen mit Deodorantrestmaterial 16 vom Deodorantstift 10 entfernt werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Anschließend wird, wie in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> dargestellt, die segmentierte Führung 14 gedreht und mit der Oberseite auf die Öffnung des zweiten Behälters 20 gesetzt. Dabei befindet sich zunächst genau eine Segmentöffnung 18 der segmentierten Führung 14 über der Öffnung des zweiten Behälters 20.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im nächsten Schritt, wie in <figref idref="f0004">Figur 4</figref> zu sehen, wird mittels eines Stempels 24 das Deodorantrestmaterial 16 aus der segmentierten Führung 14 in den zweiten Behälter 20 gedrückt. Danach wird die Führung 14 über dem zweiten Behälter 20 derart gedreht, dass das nächste Deodorantrestmaterial 16 mit Hilfe eines Stempels 24 in den zweiten Behälter 20 gedrückt werden kann. Dieser Vorgang wird so oft ausgeführt, bis aus allen Segmentöffnungen 18 der segmentierten Führung 14 das Deodorantrestmaterial 16 entfernt wurde.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt, wie der zweite Behälter 20 mit Deodorantrestmaterial 16 befüllt wird. Dabei entsprechen die Abmessungen des inneren Hohlraums des zweiten Behälters 20 zumindest annähernd den Abmessungen eines, sich in einer Segmentöffnung 18 befindenden Deodorantmaterials 16 und dem Querschnitt des Stempels 24. Ferner ist das Fassungsvermögen des zweiten Behälters 20 mindestens so groß, wie die Summe des Volumens des zu entfernenden Deodorantrestmaterials 16.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nachdem das Deodorantrestmaterial 16 aus allen Segmentöffnungen 18 der segmentierten Führung 14 mittels des Stempels 24 in den zweiten Behälter 20 gedrückt wurde, wird abschließend der Stempel 24 in den zweiten Behälter hineingesteckt. Dieser schließt mit dem zweiten Behälter bündig ab, so dass nur noch der Stempelgriff 26 zu sehen ist. Das Deodorantrestmaterial 16 kann über einen Drehmechanismus aus den Öffnungen des zweiten Behälters 20 gedrückt werden. Schließlich bleiben die Segmentöffnungen 18 der segmentierte Führung 14 leer, ohne Deodorantrestmaterial<!-- EPO <DP n="4"> --> rantrestmaterial 16 zurück.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Deodorantsystem mit einem
<claim-text>- ersten Behälter (10) zur Aufnahme von Deodorantmaterial (16) und Abgabe desselben durch eine segmentierte Führung (14),<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b></claim-text>
<claim-text>- einen zweiten Behälter (20) zur Aufnahme von Deodorantrestmaterial (16) des ersten Behälters (10),</claim-text>
<claim-text>- einen Stempel (24) zum Herausdrücken von Deodorantrestmaterial (16) aus der segmentierten Führung (14) in den zweiten Behälter (20), wobei das Deodorantrestmaterial (16) aus dem zweiten Behälter (20) drückbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abmessung des inneren Hohlraums des zweiten Behälters (20) zumindest den Abmessungen einer Segmentöffnung (18) der segmentierten Führung (14) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Fassungsvermögen des zweiten Behälters (20) mindestens dem Volumen des zu entfernenden Deodorantrestmaterials (16) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Behälter (20) einen Behälterabschluss (22) mit Öffnungen besitzt, aus denen das Deodorantrestmaterial (16) gedrückt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Querschnitt des Stempels (24) dem Querschnitt einer Segmentöffnung (18) entspricht, in der sich das herauszudrückende Deodorantrestmaterial (16) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Behälter (20) und der Stempel (24) bündig abschließen und über einen Drehmechanismus das Deodorantrestmaterial aus Öffnungen gedrückt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Deodorantsystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Behälter (20) oder der Stempel (24) aus Kunststoff oder Metall bestehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Deodorant system comprising
<claim-text>- a first container (10) to receive a deodorant material (16) and for delivering such material through a segmented guide means (14),</claim-text>
<b>characterized by</b>
<claim-text>- a second container (20) to receive leftover material of deodorant (16) of the first container (10),</claim-text>
<claim-text>- a pusher to push leftover deodorant material (16) out of the segmented guide means (14) into the second container (20), wherein the leftover deodorant material (16) can be pushed out of the second container (20).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the dimension of the inner lumen of the second container (20) corresponds at least to the dimensions of a segment opening (18) of the segmented guide means (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the capacity of the second container (20) corresponds at least to the volume of the leftover deodorant material (16) that is to be removed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the second container (20) comprises a container cover (22) comprising openings out of which the leftover deodorant material (16) can be pushed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the cross section of the pusher (24) corresponds to the cross section of a segment opening (18), in which the leftover deodorant material (16) to be removed is located.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the second container (20) and the pusher (20) are flush and that, via a rotational mechanism, the leftover deodorant material can be pushed out of openings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Deodorant system according to claim 1, <b>characterized in that</b> the second container (20) or the pusher (24) are made of plastics or metal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de déodorant comprenant
<claim-text>- un premier récipient (10) permettant de loger une matière déodorante (16) et de délivrer ladite matière déodorante à travers un guide segmenté (14),</claim-text>
<b>caractérisé par</b>
<claim-text>- un second récipient (20) permettant de loger la matière déodorante restante (16) du premier récipient (10),</claim-text>
<claim-text>- un plongeur (24) permettant de refouler la matière déodorante restante (16) dans le second récipient (20) à partir du guide segmenté (14), la matière déodorante restante (16) pouvant être extraite par pression du second récipient (20).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les dimensions de la cavité intérieure du second récipient (20) correspondent pour le moins aux dimensions d'une ouverture segmentaire (18) du guidage segmenté (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la capacité du second récipient (20) correspond pour le moins au volume de la matière déodorante restante (16) à extraire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le second récipient (20) possède une fermeture (22) munie d'orifices, par lesquels la matière déodorante restante (16) peut être extraite par pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la section du plongeur (24) correspond à la section d'une ouverture segmentaire (18), dans laquelle se trouve la matière déodorante restante (16) à extraire par pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le second récipient (20) se termine en affleurement avec le plongeur (24) et que la matière déodorante restante peut être extraite par pression à travers des orifices par le biais d'un mécanisme rotatif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de déodorant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le second récipient (20) ou le plongeur (24) est constitué de matière plastique ou de métal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="119" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="112" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="129" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6450716B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6450716</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0070257A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0070257</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0008]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
