(19)
(11) EP 1 852 190 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.11.2007  Patentblatt  2007/45

(21) Anmeldenummer: 07009007.1

(22) Anmeldetag:  04.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 7/24(2006.01)
B01F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 05.05.2006 DE 202006007314 U

(71) Anmelder: Suttner GmbH
33818 Leopoldshöhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Schaumeinrichtung


(57) Es wird eine Schaumeinrichtung, die insbesondere als Vorsatzdüse für eine Hochdruckreinigungsvorrichtung bzw. pistole ausgebildet ist, zum Aufschäumen von Wasser, dem eine Chemikalie zumischbar ist, vorgeschlagen. Ein einfacher Aufbau und eine einfache Bedienung ergeben sich insbesondere dadurch, daß ein Behälter für die Chemikalie direkt an die Schaumeinrichtung anschraubbar ist, daß die Chemikalienzumischung mittels eines Drehgriffs stufig verstellbar ist und/oder daß die Strahlebene drehbar ist. Insbesondere ist ein Schaumsieb aus Metallschaum vorgesehen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaumeinrichtung, insbesondere für eine Hochdruckreinigungsvorrichtung, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, 4 oder 11 sowie eine Hochdruckpistole mit einer derartigen Schaumemrichtung.

[0002] Hochdruckreinigungsvorrichtungen, auch kurz Hochdruckreiniger genannt, werden üblicherweise für Reinigungszwecke eingesetzt. Über eine Düse wird üblicherweise Wasser oder eine sonstige Reinigungsflüssigkeit unter hohem Druck und ggf. mit hoher Temperatur ausgegeben. Weiter kann eine Schaumeinrichtung zum Aufschäumen von Wasser und einer zugemischten Chemikalie, insbesondere zur Erzeugung und Ausgabe eines Reinigungsschaums, angeschlossen werden. Die Zumischung der Chemikalie ist dann vorzugsweise über eine Ventileinrichtung, wie ein Nadelventil, steuerbar.

[0003] Wichtig ist, daß dem Wasser eine definierte Chemikalienmenge und Luftmenge zugeführt wird. Die Zumischung der Chemikalienzugabe ist beispielsweise mit einem Nadelventil nicht definiert einstellbar.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaumeinrichtung und eine Hochdruckpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer derartigen Schaumeinrichtung anzugeben, so daß eine einfache Handhabung und insbesondere eine definierte Chemikalienzumischung und/oder ein effektives Aufschäumen ermöglicht werden.

[0005] Die obige Aufgabe wird durch eine Schaumeinrichtung gemäß Anspruch 1, 4 oder 1 1 oder durch eine Hochdruckpistole gemäß Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Schaumeinrichtung eine Ventileinrichtung auf, so daß die Chemikalienzumischung nur stufig ein- bzw. verstellbar ist. Dies gestattet eine sehr einfache und gezielte Handhabung und definierte Chemikalienzumischung.

[0007] Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Ventileinrichtung einen insbesondere die Schaumausgabe umgebenden und/oder koaxial dazu angeordneten Drehgriff zur Steuerung der Ventileinrichtung aufweist. Dies gestattet wiederum eine sehr einfache, intuitive Handhabung und einfache Einstellung der Chemikalienzumischung.

[0008] Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Schaumeinrichtung zur Befestigung oder Aufnahme eines Behälters für die zuzumischende Chemikalie ausgebildet ist oder diesen bildet. Die Schaumeinrichtung bildet dann insbesondere eine Baueinheit mit dem Behälter und ist dementsprechend einfach handhabbar.

[0009] Ein zusätzlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Schaumeinrichtung vorzugsweise ein Schaumsieb aus einem offenporigen Schaummaterial, insbesondere aus einem Metallschaum, aufweist. Dies gestattet ein sehr effektives Aufschäumen.

[0010] Die vorschlagsgemäße Schaumeinrichtung ist insbesondere als Schaumdüse bzw. Vorsatzdüse für eine Hochdruckpistole o. dgl. ausgebildet. Grundsätzlich kann jedoch auch für sonstige Zwecke, insbesondere auch für Feuerlöschzwecke o. dgl., eingesetzt werden.

[0011] Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß der Schaum als Flachstrahl ausgebbar und die Strahlebene drehbar ist. Dies gestattet wiederum eine sehr einfache Handhabung und insbesondere optimale Einstellung oder Anpassung der Schaumeinrichtung.

[0012] Weitere Merkmale, Vorteile, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
eine schematische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Schaumeinrichtung mit einer zugeordneten Hochdruckpistole und Hochdruckreinigungsvorrichtung;
Fig. 2
einen Schnitt der Schaumeinrichtung; und
Fig. 3
eine teiltransparente Draufsicht der Schaumeinrichtung.


[0013] Fig. 1 zeigt in einer schematischen Ansicht eine vorschlagsgemäße Schaumeinrichtung 1, die beim Darstellungsbeispiel an eine Hochdruckreinigungsvorrichtung 2 im eingangs genannten Sinne angeschlossen ist. Insbesondere ist die Schaumeinrichtung 1 mittelbar oder unmittelbar mit einer Hochdruckpistole 3 o. dgl. verbunden, die ihrerseits über ein Hochdrucksschlauch 4 an die Hochdruckreinigungsvorrichtung 2 anschließbar ist.

[0014] Grundsätzlich ist die Schaumeinrichtung 1 jedoch nicht nur auf dem Gebiet der Hochdruckreinigung einsetzbar, sondern kann generell auf für sonstige Zwecke, beispielsweise auch für Feuerlöschzwecke o. dgl., eingesetzt werden. Nachfolgend wird die bevorzugte Ausgestaltung der Schaumeinrichtung 1 jedoch primär und mit Bezug auf das Gebiet der Hochdruckreinigung erläutert.

[0015] Die Schaumeinrichtung 1 dient dem Aufschäumen eines Gemisches aus Wasser und einer zugemischten Chemikalie. Dieses Gemisch wird unter vorzugsweise hohem Druck unter Zuführung von Luft aufgeschäumt und insbesondere versprüht.

[0016] Die Schaumeinrichtung 1 ist insbesondere zur Befestigung oder Aufnahme eines Behälters 5 für die Chemikalie ausgebildet oder bildet diesen.

[0017] Beim Darstellungsbeispiel ist der Behälter 5 lösbar mit der Schaumeinrichtung 1 verbindbar, insbesondere verschraubbar. Der Behälter 5 erstreckt sich insbesondere quer zur Ausgaberichtung A der Schaumeinrichtung 1. Insbesondere ist der Behälter 5 unmittelbar mit einem Gehäuse der Schaumeinrichtung 1 verbindbar.

[0018] Die Schaumeinrichtung 1 ist insbesondere als Schaumdüse oder -pistole ausgebildet. Beim Darstellungsbeispiel ist die Schaumeinrichtung 1 mit einer Anschlußeinrichtung, insbesondere einer Verschraubung 6 o. dgl., zum Anschluß an eine Versorgungseinrichtung, insbesondere an ein Ausgang der Hochdruckpistole 3, versehen. Insbesondere ist die Schaumeinrichtung 1 hier als Vorsatzdüse ausgebildet. Bedarfsweise ist die Schaumeinrichtung 1 gegen eine übliche Sprühlanze o. dgl, austauschbar oder an diese anschließbar.

[0019] Fig. 1 zeigt die Hochdruckpistole 3 mit der vorschlagsgemäßen Schaumeinrichtung I, die vorzugsweise unmittelbar daran angeschlossen, insbesondere angeschraubt, ist.

[0020] Fig. 2 zeigt die Schaumeinrichtung 1 in einem schematischen Längsschnitt. Die Schaumeinrichtung 1 weist vorzugsweise eine Ventileinrichtung 7 zur Steuerung der Zumischung der Chemikalie auf.

[0021] Die Ventileinrichtung 7 ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß die Chemikalienzumischung nur stufig ein- bzw. verstellbar ist. Besonders bevorzugt ist die Chemikalienzumischung auch vollständig ausschaltbar. In diesem Fall ist die Schaumeinrichtung 1 mit Wasser spülbar und insbesondere auch nur zur Ausgabe von reinem Wasser oder einer sonstigen Reinigungsflüssigkeit einsetzbar, beispielsweise als herkömmliche Ausgabe- bzw. Hochdruckdüse, Hierbei erfolgt dann vorzugsweise kein Aufschäumen. Bedarfsweise ist dann hierzu auch die Luftzufuhr, die ansonsten für das Aufschäumen erforderlich ist, durch die Ventileinrichtung 7 sperrbar.

[0022] Die Ventileinrichtung 7 weist vorzugsweise einen insbesondere die Schaumausgabe und/oder die Schaumeinrichtung I umgebenden und/oder koaxial dazu angeordneten Drehgriff 8 zur Steuerung der Ventileinrichtung 7 bzw. Chemikalienzumischung auf. Dies gestattet eine einfache, intuitive Bedienung.

[0023] Die Ventileinrichtung 7 weist vorzugsweise ein insbesondere bolzenförmiges Stellelement 9 auf, das vorzugsweise mit im Querschnitt unterschiedlichen Durchgangsöffnungen, insbesondere Bohrungen 10, zur stufigen Einstellung der Chemikalienzumischung versehen ist.

[0024] Das Stellelement 9 ist insbesondere mittels des Drehgriffs 8 verstellbar bzw. verschiebbar, besonders bevorzugt in axialer Richtung bzw. parallel zur Ausgaberichtung A der Schaumeinrichtung 1. Je nach Stellung des Stellelements 9 stellt eine der Bohrungen 10 eine fluidische Verbindung zwischen dem Behälter 5 und einem Ansaugkanal 11 eines Injektors bzw. Schaumerzeugers 12 der Schaumeinrichtung 1 her. Vorzugsweise ist das Stellelement 9 derartig verstellbar, daß die Chemikalienzumischung bzw. -zufuhr auch blockierbar ist. Diese Stellung ist in Fig. 2 gezeigt.

[0025] Zur Verstellung des Stellelements 9, insbesondere getrieblichen Kopplung mit dem Drehgriff 8, ist insbesondere eine schraubenlinienförmige Kulissenführung 13 vorgesehen. Insbesondere greift hierzu das längs verschieblich, beispielsweise in einer Nut, geführte Stellelement 9 mit einem radialen Vorsprung 14 in eine an der Innenfläche des Drehgriffs 8 gebildete, vorzugsweise schraubenlinienförmig verlaufende Nut 15 ein, so daß ein Drehen am Drehgriff 8 die gewünschte axiale Verstellung des Stellelements 9 bewirkt.

[0026] Vorzugsweise ist die Chemikalienzumischung bzw. die Ventileinrichtung 7 bzw. der Drehgriff 8 nur stufig bzw. rastend verstellbar.

[0027] Dementsprechend ergibt sich eine sehr einfache, intuitive Handhabung. Insbesondere ist eine einfache Einstellung einer genau definierten Chemikalienzugabe möglich.

[0028] Die teiltransparente, schematische Draufsicht gemäß Fig. 3 veranschaulicht insbesondere die bevorzugte schraubenlinienfönnige Kulissenführung 13.

[0029] Fig. 2 ist zu entnehmen, daß der nicht maßstabsgerecht dargestellte Behälter 5 insbesondere über einen Schraubanschluß 16 an der Schaumeinrichtung 1 befestigbar, insbesondere in diesen einschraubbar ist.

[0030] Die Schaumeinrichtung 1 weist vorzugsweise ein Tauch- oder Saugrohr 17 auf, das sich in den Behälter 5 erstreckt, um die nicht dargestellte Chemikalie aus dem Behälter 5 saugen zu können. Das Tauchrohr 17 kann wahlweise steif bzw. starr oder flexibel, insbesondere schlauchförmig, ausgebildet sein.

[0031] Über die Anschlußeinrichtung 6 wird unter hohem Druck stehendes Wasser odereine sonstige Flüssigkeit zugeführt. Das Wasser wird zunächst über eine Venturidüse 18 o. dgl. in der Schaumeinrichtung 1 bzw. im Schaumerzeuger 12 in einer ersten Stufe zumindest zum Teil entspannt, so daß über den sich seitlich anschließenden Kanal 11 die Chemikalie in gewünschter Weise - je nach Stellung der Ventileinrichtung bzw. Stellelements 9 - angesaugt und mit dem Wasser vermischt werden kann. Anschließend wird das Gemisch aus Wasser und Chemikalie weiter entspannt, insbesondere Luft über Zugluftöffnungen 19 zugeführt und durch eine sich anschließende Düsenanordnung 20 geleitet, in der das Aufschäumen in gewünschter Weise erfolgt. Vorzugsweise schließt sich ein Expansions- bzw. Aufschäumraum 21 an.

[0032] Schließlich wird das aufgeschäumte Gemisch bzw. der erzeugte Schaum über eine optionale Ausgabedüse 22 ausgegeben, die vorzugsweise einen flachen und/oder kegelförmigen Strahl durch entsprechende Gestaltung, insbesondere einer Austrittsöffnung 23, erzeugt. Die Ausgabedüse 22 ist vorzugsweise drehbar, um die Strahlebene zu drehen. Bedarfsweise ist das Drehen der Ausgabedüse 23 beispielsweise auf 90° begrenzt.

[0033] Gemäß einer nicht dargestellten Weiterbildung kann die Ventileinrichtung 7 zur zusätzlichen Steuerung der Zufuhr an angesaugter bzw. erzeugbarer Aufschäumluft ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Ventileinrichtung 7 bzw. der Drehgriff 8 hierzu eine nicht dargestellte Hülse o. dgl. steuern, die die Zuluftöffnungen 19 je nach Bedarf bzw. Stellung mehr oder weniger abdeckt bzw. verschließt.

[0034] Besonders bevorzugt weist die Schaumeinrichtung 1 ein Schaumsieb 24, wie in Fig. 2 angedeutet, zum besseren Aufschäumen des Chemikalien-Wasser-Luft-Gemisches auf. Das Schaumsieb 24 ist vorzugsweise der Austragdüse 22 vorgeordnet und/oder in den Expansions- bzw. Aufschäumraum 21 eingebaut.

[0035] Das Schaumsieb 24 kann beispielsweise durch eine Lochplatte, ein Sieb, gepreßte Stahlwolle, ein zusammengerolltes Kunststoffsieb o. dgl. gebildet sein. Entsprechend handelt es sich dann um eine scheibenförmige oder beispielsweise zylindrische Anordnung.

[0036] Besonders bevorzugt ist das Schaumsieb 24 aus einem offenporigen Schaummaterial, insbesondere einem Metallschaum, hergestellt oder besteht ausschließlich daraus. Insbesondere ist der Metallschaum aus Edelstahl hergestellt. Bei einem Ausführungsbeispiel mit einem Durchmesser von etwa 10 bis 20 mm und einer Länge von etwa 8 bis 20 mm wurden hervorragende Ergebnisse erzielt. Das Schaumverhältnis des Metallschaums oder sonstigen Schaummaterials beträgt vorzugsweise 1 zu 5 bis 1 zu 10, insbesondere etwa 1 zu 8, Masse oder Volumen von Metall zu Luft.

[0037] Es ist anzumerken, daß grundsätzlich auch andere Schaummaterial, beispielsweise aus Keramik, Kunststoff o. dgl. eingesetzt werden können.

[0038] Besonders bevorzugt ist die Schaumeinrichtung 1, insbesondere deren Ventileinrichtung 7, werkzeuglos reinigbar, demontierbar und/oder zerlegbar.

[0039] Die vorschlagsgemäße Schaumeinrichtung 1 ist sehr einfach und robust aufgebaut, so daß sie den rauhen Alltagsbelastungen sehr gut Stand halten kann. Des weiteren gestattet die Schaumeinrichtung 1 eine sehr einfache Bedienung und einen universellen Einsatz. Besonders hervorzuheben ist hierbei die einfache Einstellung bzw. Verstellung der Chemikalienzugabe zur bedarfsgerechten Anpassung und/oder die optionale Umschaltung auf reine Wasserausgabe bzw. Abschaltung des Aufschäumens.

[0040] Es ist anzumerken, daß die Schaumeinrichtung 1 grundsätzlich nicht nur dem Aufschäumen eines Gemisches aus Wasser und einer zugemischten Chemikalie, sondern auch für sonstige Gemische mit vergleichbaren Eigenschaften, insbesondere auch für sonstige sich insbesondere wasserähnlich verhaltende Flüssigkeiten, einsetzbar ist. Dementsprechend erstreckt sich der Begriff "Wasser" insbesondere auch auf sonstige, wasserähnliche Flüssigkeiten.


Ansprüche

1. Schaumeinrichtung (1), insbesondere für eine Hochdruckreinigungsvorrichtung (2), zum Aufschäumen von Wasser, dem über eine Ventileinrichtung (7) eine Chemikalie zumischbar ist, insbesondere nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventileinrichtung (7) derart ausgebildet ist, daß die Chemikalienzumischung nur stufig ein- bzw. verstellbar ist, und/oder
daß die Ventileinrichtung (7) einen insbesondere die Schaumausgabe umgebenden und/oder insbesondere koaxial zur Ausgaberichtung (A) angeordneten Drehgriff (8) zur Steuerung der Ventileinrichtung (7) aufweist.
 
2. Schaumeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (7) ein vorzugsweise bolzenförmiges Stellelement (9) vorzugsweise mit im Querschnitt unterschiedlichen Durchgangsöffnungen, insbesondere Bohrungen (10), zur stufigen Einstellung der Chemikalienzumischung aufweist, vorzugsweise wobei das Stellelement (9) mittels des Drehgriffs (8), insbesondere axial, besonders bevorzugt über eine schraubenlinienförmige Kulissenführung (13), verstellbar ist.
 
3. Schaumeinrichtung nach Anspsruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (7), insbesondere deren Drehgriff (8), rastend verstellbar bzw. verdrehbar ist.
 
4. Schaumeinrichtung (1), insbesondere für eine Hachdruckreinigungsvorrichtung (2), zum Aufschäumen von Wasser, dem eine Chemikalie zumischbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaumeinrichtung (1) zur Befestigung oder Aufnahme eines Behälters (5) für die Chemikalie ausgebildet ist oder diesen bildet.
 
5. Schaumeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (5) lösbar mit der Schaumeinrichtung (1), insbesondere einem Gehäuse der Schaumeinrichtung (1), verbindbar ist.
 
6. Schaumeinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (5) mit der Schaumeinrichtung (1) verschraubbar ist.
 
7. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichzung (1), insbesondere deren Ventileinrichtung (7), zur zusätzlichen Steuerung der Zufuhr an angesaugter Aufschäumluft ausgebildet ist.
 
8. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1), insbesondere deren Ventileinrichtung (7), derart ausgebildet ist, daß die Chemikalienzumischung ausschaltbar und auf eine reine Wasserausgabe umschaltbar ist.
 
9. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1), insbesondere deren Ventileinrichtung (7), werkzeuglos reinigbar, demontierbar und/oder zerlegbar ist.
 
10. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1) derart ausgebildet ist, daß das aufgeschäumte Gemisch als flacher und/oder kegelförmiger Strahl ausgebbar ist, insbesondere wobei die Strahlebene insbesondere begrenzt drehbar ist.
 
11. Schaumeinrichtung (1), insbesondere für eine Hochdruckreinigungsvorrichtung (2), mit einem Schaumsieb (24) zum Aufschäumen von Wasser, dem eine Chemikalie zumischbar ist, insbesondere nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumsieb (24) aus einem offenporigen Schaummaterial hergestellt ist oder besteht.
 
12. Schaumeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das offenporige Schaummaterial ein Metallschaum, insbesondere aus Edelstahl, ist.
 
13. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1) als Schaumdüse oder -pistole ausgebildet ist.
 
14. Schaumeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1) eine Anschlußeinrichtung (6) zum Anschluß an eine Versorgungseinrichtung, insbesondere an einen Ausgang einer Hochdruckpistole (3), aufweist und/oder als Vorsatzdüse ausgebildet ist.
 
15. Hochdruckpistole (3) für eine Hochdruckreinigungsvorrichtung (2), mit einer Schaumeinrichtung (1) als Vorsatzdüse und/oder gemäß einem der voranstehenden Ansprüche.
 
16. Hochdruckpistole nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumeinrichtung (1) derart ausgebildet ist, daß das aufgeschäumte Gemisch als flacher Strahl ausgebbar ist, wobei die Strahlebene insbesondere begrenzt drehbar ist.
 




Zeichnung