(19)
(11) EP 1 852 532 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.09.2008  Patentblatt  2008/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.11.2007  Patentblatt  2007/45

(21) Anmeldenummer: 07007375.4

(22) Anmeldetag:  11.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06B 1/06(2006.01)
 D06B 1/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 03.05.2006 DE 102006020780

(71) Anmelder: Fleissner GmbH
63329 Egelsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Von Pander, Evert
    64331 Weiterstadt (DE)
  • Bodingbauer, Gerald
    64331 Seligenstadt (DE)
  • Stork, Bernd
    64560 Riestadt (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Aufbringen mindestens eines in einem Sammelbehälter aufgenommenen Farbstoffs auf Textilgut


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Aufbringen mindestens eines in einem Sammelbehälter aufgenommenen Farbstoffs, der mit Hilfe einer eine oder mehrere Öffnungen (4) aufweisenden Verteilervorrichtung (3) auf ein Textilgut, insbesondere auf eine Teppichware (11) geleitet wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Vorrichtung zum Aufbringen mindestens eines in einem Sammelbehälter aufgenommenen Farbstoffs zur Einfärbung eines Textilguts, insbesondere einer Teppichware und die zugehörige Verteilervorrichtung für größere Durchsatzmengen auszulegen und auf einfache und kostengünstige Weise herzustellen.
Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Verteilervorrichtung (3) aus einer oder mehreren Kammern (2) besteht, die mit einer oder mehreren Auslassöffnungen (4) zum Durchlass des Farbstoffs ausgestattet ist.







Recherchenbericht