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<ep-patent-document id="EP07107298B1" file="EP07107298NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1852551" kind="B1" date-publ="20140319" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1852551</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140319</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07107298.7</B210><B220><date>20070502</date></B220><B240><B241><date>20080507</date></B241><B242><date>20080605</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006021328</B310><B320><date>20060505</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140319</date><bnum>201412</bnum></B405><B430><date>20071107</date><bnum>200745</bnum></B430><B450><date>20140319</date><bnum>201412</bnum></B450><B452EP><date>20131025</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D21F   3/02        20060101AFI20070628BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D21F   5/18        20060101ALI20070628BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D21F  11/14        20060101ALI20070628BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Entwässerungsvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Dewatering device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'égouttage</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-98/21407</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 303 959</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 733 522</text></B561><B561><text>US-A- 3 303 576</text></B561><B561><text>US-A- 3 771 236</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 167 062</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Meschenmoser, Andreas</snm><adr><str>Happenweiler 204</str><city>88263  Horgenzell</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Voith Patent GmbH</snm><iid>100795152</iid><irf>HPT12989 EP</irf><adr><str>Sankt Pöltener Strasse 43</str><city>89522 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kunze, Klaus</snm><iid>100813865</iid><adr><str>Voith Patent GmbH 
Sankt Poeltener Strasse 43</str><city>89522 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20071107</date><bnum>200745</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwässerung einer Tissuebahn nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, sowie einer Maschine mit dieser Vorrichtung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Pressanordnungen sind seit längerem bekannt, jedoch kann dabei die Entwässerungsleistung noch nicht befriedigen. Zwar kann diese durch ein Besaugen der Tissuebahn im Pressbereich verbessert werden, allerdings ist dies auch relativ energieintensiv.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="FR2733522A1"><text>FR-A1-2733522</text></patcit> ist eine Vorrichtung zur Herstellung einer Tissuebahn beschrieben. Der Faserstoff wird mittels eines Stoffauflaufes auf ein Entwässerungssieb aufgebracht und dort entwässert und eine Tissuebahn gebildet. Nach der Übergabe der Bahn auf ein Transportsieb wird diese durch zwei hintereinander angeordnete Durchlufttrockner getrocknet, wobei die Richtung der Durchströmluft unterschiedlich ist. Anschließend wird die Tissuebahn an einen Trockenzylinder zur weiteren Trocknung und Kreppung übergeben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="US3771236A"><text>US3,771,236</text></patcit> offenbart eine Durchströmtrocknungseinrichtung, sowie ein Verfahren zum Trocknen von flächige Materialbahnen. Die Materialbahn wird dabei zwischen einem Band und einem Trägerband durch ein Druckfeld geführt, das einen Luftstrom durch das Band, die Materialbahn und das Trägerband hervorruft. Das Band besteht aus einem Filz oder einer Bespannung, der bzw. die eine gelochte Schicht aufweist. Diese Schicht bewirkt eine gleichmäßige Durchströmung der Materialbahn mit Luft auch bei lokal unterschiedlichem Wassergehalt der Bahn.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Das Dokument <patcit id="pcit0003" dnum="DE10303959A1"><text>DE10303959 A1</text></patcit> zeigt eine Verdrängungsentwässerungspresse zur Entwässerung einer Faserstoffbahn durch Verdrängen von Wasser mittels gas- und mechanischem Druck. Sie umfasst eine den Gasdruck erzeugende Blaswalze, ein zusammen mit der Faserstoffbahn um die Blaswalze geführtes, zwischen der Faserstoffbahn und der Blaswalze liegendes gasdurchlässiges inneres Trägerband und wenigstens ein um die Blaswalze geführtes, auf der von der Blaswalze und dem Trägerband abgewandten Seite der Faserstoffbahn liegenden, den mechanischen Druck erzeugendes, insbesondere hochfestes äußeres Sieb.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung ist es daher eine schonende und möglichst effektive Entwässerung der Faserstoffbahn zu ermöglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß wurde die Aufgabe dadurch gelöst, dass im Umschligungsbereich auf der, der Presswalze gegenüberliegenden Seite der Tissuebahn zwei Bänder angeordnet sind, wobei das äußere Band ein wasserdurchlässiges Press-Band bildet und das zwischen der Tissuebahn und dem Press-Band angeordnete, in Kontakt mit der Tissuebahn kommende Band als wasserduchlässiger Filz ausgebildet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Blasluft bewirkt eine Durchlufttrocknung der Tissuebahn im Umschlingungsbereich der Presswalze auf sehr kostengünstige Weise, zumal Druckluft bei der derartigen Maschinen in ausreichender Menge zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Beaufschlagung mit heißer Blasluft kann die Trocknung noch weiter unterstützen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Während der Umschlingung kann über die Anpressung des bezüglich der Presswalze außen liegenden Press-Bandes infolge der Bandspannung außerdem ein Pressdruck auf die Tissuebahn ausgeübt werden, was die Entwässerung unterstützt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Dabei ist es vorteilhaft, wenn dem Press-Band im Umschlingungsbereich der Presswalze eine Wasserauffangvorrichtung zugeordnet ist, welche das, von der Blasluft durch das Press-Band getriebene Wasser auffängt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um dabei die Durchlufttrocknung noch zu unterstützen, ist es von Vorteil, wenn die Wasserauffangvorrichtung als Saugvorrichtung ausgeführt ist. Der Unterdruck der Saugvorrichtung bewirkt das Ansaugen von zusätzlichem Wasser aus den Bändern und der Tissuebahn in die Wasserauffangvorrichtung.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Press-Band kann als Steb ausgebildet sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Realisierung einer, wenn auch geringen Vorpressung sollten die Bänder vor der Presswalze gemeinsam mit der Tissuebahn zumindest eine Leitwalze um-schlingen, welche auf der, der Presswalze gegenüberliegenden Seite der Tissuebahn angeordnet ist. Die Wirkung der Bandspannung während der Umschlingung verbessert sich mit kleiner werdendem Durchmesser der Leitwalze. Daher sollte der Durchmesser der Leitwalze kleiner als 800 mm sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es ist zur Intensivierung der Entwässerung außerdem von Vorteil, wenn in Bahnlaufrichtung vor der Presswalze ein Dampfblaskasten angeordnet ist, welcher das mit der Presswalze in Kontakt kommende Band mit Heißdampf beaufschlagt. Dies führt zur Aufheizung des Bandes und der Tissuebahn und fördert so die Entwässerung.</p>
<p id="p0016" num="0016">Dabei sollte der Dampfblaskasten gegenüber der Leitwalze angeordnet sein.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Zumindest das Press-Band sollte nach der Presswalze, vorzugsweise nach der Wegführung der Tissuebahn, eine angetriebene Leitwalze umschlingen. Wegen der hohen Zugfestigkeit des Press-Bandes ist es zur Einleitung der erforderlichen Antriebsleistung besonders geeignet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Im Allgemeinen genügt es außerdem, wenn zwischen der Tissuebahn und der Presswalze nur ein Band angeordnet ist. Zur Vergleichmäßigung der Oberfläche des perforierten Walzenmantels der Presswalze kann es jedoch vorteilhaft sein, wenn zwischen der Presswalze und dem Band ein Siebstrumpf oder ein Sieb angeordnet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Dabei ergeben sich ein minimierter Aufwand und eine sichere Bahnführung, wenn das zwischen der Presswalze und der Tissuebahn angeordnete Band die Tissuebahn von<!-- EPO <DP n="6"> --> geiner vorgelagerten Einheit, insbesondere einem Stoffauflauf bis zu einer nachgeordneten Einheit, insbesondere einem Trockenzylinder führt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Um die Oberflächenstruktur der Tissuebahn beeinflussen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das zwischen der Tissuebahn und der Presswalze angeordnete Band im Kontaktbereich mit der Tissuebahn eine strukturierte Oberfläche aufweist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Eine Vereinfachung der Anordnung ergibt sich des Weiteren, wenn die Presswalze über der Tissuebahn angeordnet ist. Eine Reißen des Press-Bandes beein-trächtigt so nicht den Rest der Anordnung.</p>
<p id="p0022" num="0022">Nachfolgend soll die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. In der beigefügten Zeichnung zeigt die einzige Figur einen schematischen Querschnitt durch eine Entwässerungsvorrichtung.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Tissuebahn 1 wird von einem luftdurchlässigen Führungs-Band 2 beginnend von einem Stoffauflauf 11 der Herstellungsmaschine durch eine erfindungsgemäße Entwässerungsvorrichtung zu einem großen Trockenzylinder 12, speziell einem Yankee-Zylinder geführt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Während der Umschlingung des Trockenzylinders 12 erfolgt die Trocknung, so dass die Tissuebahn 1 anschließend mit Hilfe eines Kreppschabers abgenommen und dabei gekreppt werden kann. Danach erfolgt die Aufrollung der Tissuebahn 1.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Die Entwässerungsvorrichtung besitzt eine über der Tissuebahn 1 angeordnete, zylindrische und rotierende Presswalze 5. Diese Presswalze 5 wird von der Tissuebahn 1 gemeinsam mit dem innen liegenden Führungs-Band 2 sowie wenigstens einem außen liegenden und ebenfalls luft- und wasserdurchlässigen Press-Band 4 umschlungen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Presswalze 5 ist als Blaswalze mit perforiertem Walzenmantel ausgebildet und richtet heiße Blasluft während der Umschlingung in Richtung der Tissuebahn 1. Während dieser Durchlufttrocknung wird Wasser aus der Tissuebahn 1 in das Band 4 und von diesem in eine gegenüber der Presswalze 5 angeordnete Wasserauffangvorrichtung 6 getrieben.</p>
<p id="p0027" num="0027">Um diesen Luftstrom durch die Tissuebahn 1 und die Bänder 2,3,4 noch zu unterstützen, ist die Wasserauffangvorrichtung 6 besaugt. Hierzu befindet sich in der Wasserauffangvorrichtung 6 ein perforiertes, quer zur Bahnlaufrichtung 14 verlaufendes und mit einer Unterdruckquelle verbundenes Saugrohr 9.</p>
<p id="p0028" num="0028">Das Press-Band 4 drückt die Tissuebahn 1 während der Umschlingung der Presswalze 5 infolge der Bandspannung gegen das Führuns-Band 2, was zum Herauspres-sen von Wasser aus der Tissuebahn 1 führt. Wegen der hohen Zugspannungen muss das Press-Band 4 eine entsprechend hohe Festigkeit aufweisen. Hierfür sind insbesondere Bänder oder Siebe geeignet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Nach der Presswalze 5 führt das Führungs-Band 2 die Tissuebahn 1 allein bis zum Trockenzylinder 12 weiter. Dort wird die Tissuebahn 1 von einer vom Führungs-Band 2 umschlungenen Presswalze 13 an den Trockenzylinder 12 gedrückt. Wegen der glatten Oberfläche des Trockenzylinders 12 bleibt die Faser-stoffbahn 1 anschließend an diesem haften, so dass das Führungs-Band 2 wegge-führt werden kann.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Die Oberfläche des Führungs-Bandes 2 ist strukturiert, so dass sich während des Kontakts mit der Tissuebahn 1, insbesondere bei der Anpressung der Tissuebahn 1 an die Presswalze 5 eine entsprechende Oberflächenstruktur bei der Tissuebahn 1 herausbildet.</p>
<p id="p0031" num="0031">Bei der in der Figur dargestellten Anordnung läuft zwischen dem Press-Band 4 und der Tissuebahn 1 noch ein weiteres luft- und wasserdurchlässiges Band 3 endlos um. Dies erlaubt es das Press-Band 4 und das Band 3 hinsichtlich seiner Eigenschaften, wie Rauhigkeit, Festigkeit, Durchlässigkeit usw. besser und unabhängig voneinander an die Anforderungen anpassen zu können. Daher ist das Band 3 im Interesse einer höheren Wasseraufnahmefähigkeit als Filz ausgebildet.</p>
<p id="p0032" num="0032">Vor der Presswalze 5 umschlingt das Press-Band 4 gemeinsam mit dem Band 3, der Tissuebahn 1 und dem hier außen liegenden Führungs-Band 2 eine Leitwalze 7. Während dieser Umschlingung kommt es bereits zu einer Vorpressung der Tissuebahn 1.</p>
<p id="p0033" num="0033">Gegenüber der Leitwalze 7 befindet sich ein Dampfblaskasten 8, dessen Heißdampf auf das Führungs-Band 2 gerichtet ist und dieses Band 2 und die Tissuebahn 1 aufheizt.</p>
<p id="p0034" num="0034">Nach der Umschlingung der Presswalze 5 und der Wegführung der Tissuebahn 1 umschlingt das Press-Band 4 mit dem außen liegenden Band 3 eine angetriebene Leitwalze 10. Anschließend können beide Bänder 3,4 gegebenenfalls konditioniert und zur Leitwalze 7 zurückgeführt werden.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Die Leitwalze 7 vor der Presswalze 5 hat einen Durchmesser von weniger als 800 mm, was die Wirkung der Bandspannung auf die Tissuebahn 1 erhöht.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Ausbildung der Presswalze 5 als Blaswalze vermindert nicht nur die Energiekosten, es senkt auch die Gefahr von Verschmutzungen in der Perforation des Walzenmantels der Presswalze 5.</p>
<p id="p0037" num="0037">Da sich das Press-Band 4 unter der Tissuebahn 1 befindet, vermindert sich bei einem Riss des Bandes 4 infolge der hohen Bandspannungen auch die Gefahr für den großen Trockenzylinder 12.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0038" num="0038">
<dl id="dl0001">
<dt>1</dt><dd>Tissuebahn</dd>
<dt>2,3,4</dt><dd>Bänder</dd>
<dt>5</dt><dd>Presswalze</dd>
<dt>6</dt><dd>Wasserauffangvorrichtung</dd>
<dt>7</dt><dd>Leitwalze</dd>
<dt>8</dt><dd>Dampfblaskasten</dd>
<dt>9</dt><dd>Saugrohr</dd>
<dt>10</dt><dd>Leitwalze</dd>
<dt>11</dt><dd>Stoffauflauf</dd>
<dt>12</dt><dd>Trockenzylinder</dd>
<dt>13</dt><dd>Presswalze</dd>
<dt>14</dt><dd>Bahnlaufrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Entwässerung einer Tissuebahn (1) in einer Maschine zur Herstellung derselben, bei der die Tissuebahn (1) mit beidseitig zumindest je einem luftdurchlässigen und endlos umlaufenden Band (2,3,4) eine zylindrische und rotierende Presswalze (5) teilweise umschlingt und<br/>
die Presswalze (5) als Blaswalze ausgebildet ist, welche Blasluft im Umschlingungsbereich zur Tissuebahn (1) richtet, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Umschlingungsbereich auf der, der Presswalze (5) gegenüberliegenden Seite der Tissuebahn (1) zwei Bänder (3, 4) angeordnete sind,<br/>
wobei das äußere Band (4) ein wasserdurchlässiges Press-Band bildet und das zwischen der Tissuebahn 1 und dem Press-Band 4 angeordnete, in Kontakt mit der Tissuebahn (1) kommende Band (3) als wasserdurchlässiger Filz ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Presswalze (5) heiße Blasluft zur Tissuebahn (1) richtet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dem, bezüglich der Presswalze (5) außen liegenden Press-Band (4) im Umschlingungsbereich der Presswalze (5) eine Wasserauffangvorrichtung (6) zugeordnet ist, welche das, durch das Press-Band (4) getriebene Wasser auffängt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wasserauffangvorrichtung (6) als Saugvorrichtung ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Press-Band (4) als Sieb ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Bänder (2,3,4) vor der Presswalze (5) gemeinsam mit der Tissuebahn (1) zumindest eine Leitwalze (7) umschlingen, welche auf der, der Presswalze (5) gegenüberliegenden Seite der Tissuebahn (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in Bahnlaufrichtung (14) vor der Presswalze (5) ein Dampfblaskasten (8) angeordnet ist, welcher das mit der Presswalze (5) in Kontakt kommende Band (2) mit Heißdampf beaufschlagt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 6 und 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Dampfblaskasten (8) gegenüber der Leitwalze (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Durchmesser der Leitwalze (7) kleiner als 800 mm ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest das Press-Band (4) nach der Presswalze (5) eine angetriebene Leitwalze (10) umschlingt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen der Tissuebahn (1) und der Presswalze (5) nur ein Band (2) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Presswalze (5) über der Tissuebahn (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Maschine zur Herstellung einer Tissuebahn mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zwischen der Presswalze (5) und der Tissuebahn (1) angeordnete Band (2) die Tissuebahn (1) von einer vorgelagerten Einheit, insbesondere einem Stoffauflauf (11) bis zu einer nachgeordneten Einheit, insbesondere einem Trockenzylinder (12) führt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 13 oder 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zwischen der Tissuebahn (1) und der Presswalze (5) angeordnete Band (2) im Kontaktbereich mit der Tissuebahn (1) eine strukturierte Oberfläche aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for dewatering a tissue web (1) in a machine for producing the same, in which the tissue web (1), together with at least one air-permeable and endlessly circulating belt (2, 3, 4) on each of both sides, wraps partly around a cylindrical and rotating press roll (5), and the press roll (5) is constructed as a blower roll which directs blown air towards the tissue web (1) in the wrap region,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
in the wrap region, on the side of the tissue web (1) that is opposite the press roll (5), there are arranged two belts (3, 4), the outer belt (4) forming a water-permeable press belt, and the belt (3) arranged between the tissue web (1) and the press belt (4) and coming into contact with the tissue web (1) being formed as a water-permeable felt.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the press roll (5) directs hot blown air towards the tissue web (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to Claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
in the wrap region of the press roll (5), the press belt (4) located on the outside with respect<!-- EPO <DP n="15"> --> to the press roll (5) is assigned a water collecting device (6), which collects the water driven through the press belt (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to Claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the water collecting device (6) is implemented as a suction device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the press belt (4) is formed as a fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
before the press roll (5), the belts (2, 3, 4), together with the tissue web (1), wrap around at least one guide roll (7), which is arranged on the side of the tissue web (1) that is opposite the press roll (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
before the press roll (5) in the web running direction (14) there is arranged a steam blower box (8), which applies hot steam to the belt (2) coming into contact with the press roll (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to Claim 6 and 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the steam blower box (8) is arranged opposite the guide roll (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to one of Claims 6 to 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the diameter of the guide roll (7) is less than 800 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>characterized in that</b><br/>
after the press roll (5), at least the press belt (4) wraps around a driven guide roll (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
only one belt (2) is arranged between the tissue web (1) and the press roll (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the press roll (5) is arranged above the tissue web (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine for producing a tissue web, having a device according to one of the preceding claims.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine according to Claim 13,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the belt (2) arranged between the press roll (5) and the tissue web (1) guides the tissue web (1) from an upstream unit, in particular a headbox (11), as far as a downstream unit, in particular a drying cylinder (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine according to Claim 13 or 14,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the belt (2) arranged between the tissue web (1) and the press roll (5) has a structured surface in the contact region with the tissue web (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif d'égouttage d'une nappe de papier tissu (1) dans une machine de fabrication d'une telle nappe de papier tissu, dans lequel la nappe de papier tissu (1) entoure partiellement, avec de chaque côté au moins une bande perméable à l'air et entraînée en rotation sans fin (2, 3, 4), un cylindre de pressage cylindrique et rotatif (5), et<br/>
le cylindre de pressage (5) est réalisé sous forme de cylindre de soufflage, qui dirige de l'air soufflé dans la région d'enveloppement vers la nappe de papier tissu, <b>caractérisé en ce que</b> dans la région d'enveloppement, du côté de la nappe de papier tissu (1) opposé au cylindre de pressage (5), sont disposées deux bandes (3, 4), la bande extérieure (4) formant une bande de pressage perméable à l'eau et la bande (3) disposée entre la nappe de papier tissu (1) et la bande de pressage (4), venant en contact avec la nappe de papier tissu (1), étant réalisée sous forme de feutre perméable à l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le cylindre de pressage (5) dirige de l'air de soufflage chaud vers la nappe de papier tissu (1).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>un dispositif de collecte d'eau (6) est associé à la bande de pressage (4) située à l'extérieur par rapport au cylindre de pressage (5) dans la région d'enveloppement du cylindre de pressage (5), lequel dispositif de collecte d'eau recueille l'eau entraînée par la bande de pressage (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de collecte d'eau (6) est réalisé sous forme de dispositif aspirant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la bande de pressage (4) est réalisée sous forme de tamis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les bandes (2, 3, 4) avant le cylindre de pressage (5) entourent conjointement avec la nappe de papier tissu (1) au moins un cylindre conducteur (7) qui est disposé du côté de la nappe de papier tissu (1) opposé au cylindre de pressage (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> dans la direction d'avance de la nappe (14) avant le cylindre de pressage (5) est disposée une caisse de soufflage de vapeur (8) qui sollicite la bande (2) venant en contact avec le cylindre de pressage (5) avec de la vapeur chaude.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon les revendications 6 et 7, <b>caractérisé en ce que</b> la caisse de soufflage de vapeur (8) est disposée en regard du cylindre conducteur (7).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le diamètre du cylindre conducteur (7) est inférieur à 800 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins la bande de pressage (4) après le cylindre de pressage (5) entoure un cylindre conducteur entraîné (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>entre la nappe de papier tissu (1) et le cylindre de pressage (5) n'est disposée qu'une seule bande (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le cylindre de pressage (5) est disposé par-dessus la nappe de papier tissu (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Machine de fabrication d'une nappe de papier tissu comprenant un dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine selon la revendication 13, <b>caractérisée en ce que</b> la bande (2) disposée entre le cylindre de pressage (5) et la nappe de papier tissu (1) guide la nappe de papier tissu (1) depuis une unité montée en amont, notamment une caisse de tête (11), jusqu'à une unité montée en aval, notamment un cylindre de séchage (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Machine selon la revendication 13 ou 14, <b>caractérisée en ce que</b> la bande (2) disposée entre la nappe de papier tissu (1) et le cylindre de pressage (5) présente une surface structurée dans<!-- EPO <DP n="20"> --> la région de contact avec la nappe de papier tissu (1).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="FR2733522A1"><document-id><country>FR</country><doc-number>2733522</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US3771236A"><document-id><country>US</country><doc-number>3771236</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE10303959A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10303959</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
