Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Derartige Möbelantriebe dienen beispielsweise zum Verstellen von Teilen von Sesseln und sind beispielsweise durch DE 101 48 270 C1, DE 100 17 978 C1, DE 100 17 979 C1, DE 100 31 737 A1, EP 1 294 255 A1, DE 100 46 750 C1, EP 1 318 737 A, DE 100 46 752 C1, EP 1 318 738 A1, EP 1 276 406 A1, EP 1 416 832 A1, DE 101 57 650 C1, WO 03/045195 A1, EP 0 372 032 B1, DE 38 42 078 C2, EP 0 583 660 B1, DE 296 07 493 U1, DE 197 18 255 C1, WO 99/27819, DE 296 03 173 U1, DE 296 12 493 U1, DE 190 08 083 C1 DE 87 11 567 und US-A-5 075 911 U1 bekannt. Die bekannten Möbelantriebe weisen beispielsweise ein linear bewegliches Antriebselement zum Verschwenken einer in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teils des Möbels in Wirkungsverbindung stehenden Schwenkwelle auf. Die Schwenkwelle kann hierbei Bestandteil eines Beschlags eines Möbels sein. Durch DE 10 2004 01 648 A1 ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der ein linear bewegliches Antriebselement in Form einer Spindelmutter zum Verschwenken einer in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teils des Möbels in Wirkungsverbindung stehenden Schwenkwelle aufweist. Bei dem bekannten Möbelantrieb ist die Schwenkwelle mit der Spindelmutter über eine Verbindungslasche verbunden, die ein hakenartiges Ende aufweist, mit dem sie an einem Zapfen der Spindelmutter eingehakt ist. Um das Verbindungselement mit der Spindelmutter in Eingriff zu halten, ist ein Federmechanismus vorgesehen, der das Verbindungselement gegen den Zapfen an der Spindelmutter vorspannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der einfach im Aufbau und kompakt ist.

Diese Aufgabe wir durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Erfindungsgemäß ist das Antriebselement, das beispielsweise und insbesondere durch eine Spindelmutter eines Spindeltriebs gebildet sein kann, nach Art eines Kurbeltriebes über ein stangenartiges Kraftübertragungselement mit der Schwenkwelle verbunden, wobei ein Ende des Kraftübertragungselementes gelenkig, jedoch in Längsrichtung des Kraftübertragungselementes verschiebefest mit dem Antriebselement und sein anderes Ende gelenkig mit einem Kurbelzapfen der Schwenkwelle verbunden ist. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher sowie kostengünstiger und zugleich robuster Aufbau, wobei beispielsweise und insbesondere das Kraftübertragungselement permanent mit der Schwenkwelle und dem Antriebselement verbunden sein kann, so daß aufwendige Mechanismen entfallen, die dann erforderlich sind, wenn das Antriebselement die Schwenkwelle nur lose beaufschlagt, um beispielsweise ein Lösen des Möbelantriebs von einem Beschlag des Möbels zu erleichtern.

Erfindungsgemäß ist somit die Schwenkwelle als Kurbel ausgebildet und wird über das Antriebselement und das Kraftübertragungselement nach Art eines Kurbeltriebes schwenkangetrieben. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb unterscheidet sich von einem echten Kurbeltrieb dadurch, daß die Kurbel nicht umläuft, sondern bei einer linearen Hin- und Herbewegung des Antriebselementes um einen vorgegebenen Schwenkwinkel hin- und herverschwenkt. Entsprechend der Funktionsweise eines Kurbeltriebes führt das Kraftübertragungselement beim Verschwenken der Schwenkwelle eine Winkelbewegung aus, wobei erfindungsgemäß Lage und Abstand der Anlenkpunkte des Kraftübertragungselementes an dem Antriebselement und der Schwenkwelle derart gewählt sind, daß das Kraftübertragungselement während der Verstellbewegung seine Winkellage um mehr als 20°, vorzugsweise um mehr als 40° ändert. Auf diese Weise ergibt sich eine besonders günstige Kinematik der Bewegung des Kraftübertragungselementes, die mit einem relativ geringen Bewegungshub des Antriebselementes einen großen Verschwenkhub der Schwenkwelle erreicht. Aufgrund des relativ geringen linearen Bewegungshubes des Antriebselementes kann der erfindungsgemäße Möbelantrieb in Richtung der linearen Bewegungsachse besonders kompakt aufgebaut sein.

Beispielsweise und insbesondere kann die Längsachse des Kraftübertragungselementes, die durch die Gelenkachsen der Anlenkung an das Antriebselement bzw. die Schwenkwelle verläuft, in einer ersten Endlage der Verstellbewegung mit der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes einen Winkel von mehr als 40°, beispielsweise etwa 60° einschließen, während die Längsachse in einer Endlage der Verstellbewegung zu der linearen Bewegungsachse im wesentlichen parallel verlaufen kann. Auf diese Weise ergibt sich eine besonders günstige Kinematik.

Entsprechend der Funktionsweise eines Kurbeltriebes ist der Kurbelzapfen der Schwenkwelle exzentrisch zu ihrer Schwenkachse angeordnet.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Kraftübertragungselement eine in seiner Längsrichtung verlaufende Führung aufweist, in oder an der der Kurbelzapfen der Schwenkwelle geführt ist. Auf diese Weise ist ein Freilauf für den Fall geschaffen, daß das mittels des Möbelantriebs zu verstellende Teil des Möbels von Hand aus der Ausgangslage in Richtung auf die Endlage der Verstellbewegung verstellt wird. Auf diese Weise ist eine Beschädigung des Möbelantriebs zuverlässig vermieden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Führung durch einen Schlitz gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Führung besonders einfach und kostengünstig an dem Kraftübertragungselement gebildet werden.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Antriebselement während der Verstellbewegung an dem Kurbelzapfen zieht. Auf diese Weise ist das Kraftübertragungselement während der Verstellbewegung, d. h. unter Last, auf Zug belastet. Auf diese Weise kann das Kraftübertragungselement schwächer dimensioniert sein als bei einer Belastung auf Druck, bei der das Kraftübertragungselement so stark dimensioniert werden müßte, daß ein Ausknicken vermieden ist.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Schwenkwelle eine axiale Ausnehmung mit unrundem Querschnitt aufweist zur im wesentlichen drehfesten Aufnahme einer Welle eines Verstellbeschlages, die einen zu dem Querschnitt der Ausnehmung im wesentlichen komplementären Querschnitt aufweist. Bei dieser Ausführungsform kann die Welle des Verstellbeschlages beispielsweise in die Ausnehmung einsteckbar sein, so daß ein Verbinden des Möbelantriebs mit der Welle bzw. ein Lösen von der Welle erleichtert ist. Bei dieser Ausführungsform ist also troz der vorzugsweise nicht lösbaren Verbindung zwischen dem Antriebselement, dem Kraftübertragungselement und der Schwenkwelle die Montage bzw. Demontage des Möbelantriebs an einem bzw. von einem Möbel erleichtert.

Um die Kinematik des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besonders vorteilhaft zu gestalten, sehen Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß die Längsachse des Kraftübertragungselementes in einer ersten Endlage der Verstellbewegung mit der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes einen Winkel von mehr als 45° einschließt und/oder daß die Längsachse des Kraftübertragungselementes in einer zweiten Endlage der Verstellbewegung zu der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes im wesentlichen parallel ist. Insbesondere durch Kombination beider Merkmale ergibt sich eine besonders günstige Kinematik, die mit einem besonders geringen axialen Bewegungshub des Antriebselementes einen besonders großen Verschwenkhub ermöglicht.

Um den Aufbau besonders einfach und damit kostengünstig zu gestalten, sieht eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß das linear bewegliche Antriebselement eine Spindelmutter eines Spindeltriebs ist, die verdrehsicher und Axialrichtung beweglich auf einer mittels eines Elektromotors drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten schematisierten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßem Möbelantriebs dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten oder in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 -

eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in einer ersten Endlage der Verstellbewegung,

Fig. 2 -

in gleicher Darstellung wie Fig. 1, jedoch im verkleinertem Maßstab den Möbelantrieb gemäß Fig. 1,

Fig. 3 -

in gleicher Darstellung wie Fig. 2 den Möbelantrieb gemäß Fig. 2 in einer Verstelllage zwischen den Endlagen der Verstellbewegung und

Fig. 4 -

in gleicher Darstellung wie Fig. 2 den Möbelantrieb gemäß Fig. 2 in einer zweiten Endlage der Verstellbewegung.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, der ein Gehäuse 4 aufweist, das aus miteinander verbindbaren Halbschalen besteht, von denen in Fig. 1 aus Darstellungsgründen eine Halbschale weggelassen ist. Der Möbelantrieb 2 dient zum Verstellen von Teilen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Möbels, beispielsweise eines Sessels, relativ zueinander. Er weist ein entlang einer liearen Bewegungsachse, die in Fig. 1 durch eine strichpunktierte Linie 6 symbolisiert ist, linear bewegliches Antriebselement zum Verschwenken einer in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellendem Teil des Möbels in Wirkungsverbindung stehenden Schwenkwelle 8 auf. Das Antriebselement ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Spindelmutter 10 eines Spindeltriebs gebildet, die in dem Gehäuse 4 verdrehsicher geführt und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel 12 angeordnet ist. Die Gewindespindel 12 ist über Kugellager 14, 16 im Inneren des Gehäuses 4 drehbar gelagert und drehfest mit einem Schneckenrad 18 verbunden, das mit einer Schnecke 20 in Eingriff steht, die drehfest mit der Abtriebswelle eines nicht dargestellten Elektromotors verbunden oder an diese angeformt ist. Auf diese Weise steht die Gewindespindel 12 mit dem nicht dargestellten Elektromotor in Drehantriebsverbindung, so daß sich die Spindelmutter 10 entsprechend der Drehrichtung der Gewindespindel 12 in der Zeichnung nach links oder rechts schraubt.

Erfindungsgemäß ist die Spindelmutter 10 nach Art eines Kurbeltriebes über ein stangenartiges Kraftübertragungselement 22 mit der Schwenkwelle 8 verbunden, wobei ein Ende des Kraftübertragungselementes 22 gelenkig, jedoch in Längsrichtung des Kraftübertragungselementes 22 verschiebefest mit der Spindelmutter 10 verbunden ist. Das andere Ende des Kraftübertragungselementes 22 ist gelenkig mit einem Kurbelzapfen 24 verbunden, der zu einer Schwenkachse 26 der Schwenkwelle 8 exzentrisch an einem mit der Schwenkwelle 8 drehfest verbundenen Schwenkhebel 28 angeordnet ist. Der Schwenkhebel 28 bildet hierbei Kurbel des Kurbeltriebes.

Durch die gelenkige Verbindung des Kraftübertragungselementes 22 mit der Spindelmutter 10 einerseits und dem Schwenkhebel 28 und damit der Schwenkwelle 8 andererseits sind Anlenkpunkte 30, 32 des Kraftübertragungselementes 22 an der Spindelmutter 10 bzw. der Schwenkachse 26 definiert, deren Lage und Abstand zueinander erfindungsgemäß derart gewählt sind, daß das Kraftübertragungselement während der Verstellbewegung seine Winkellage um mehr als 20°, vorzugsweise um mehr als 40°, ändert, wie dies weiter unten anhand der Fig. 2 bis 4 näher erläutert wird.

Grundsätzlich kann das Kraftübertragungselement 22 auch mit dem Kurbelzapfen 24 gelenkig, jedoch in seiner Längsrichtung verschiebefest mit der Schwenkwelle 8 verbunden sein. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Kraftübertragungselement 22 jedoch eine in seiner Längsrichtung verlaufende Führung in Form eines Schlitzes 34 auf, in der der Kurbelzapfen 24 verschieblich geführt ist.

Die Schwenkwelle 8 weist bei diesem Ausführungsbeispiel eine axiale Ausnehmung 35 mit unrundem Querschnitt auf, in die eine nicht dargestellte Welle eines Beschlages des zu verstellenden Möbels einsteckbar ist, wobei die Welle einen zu dem Querschnitt der Ausnehmung 35 im wesentlichen komplementären Querschnitt aufweist, so daß auf diese Weise die Welle des Beschlages im wesentlichen drehfest mit der Schwenkwelle 8 verbunden ist.

Fig. 2 zeigt den Möbelantrieb 2 in einer ersten Verstelllage, in der die in Fig. 2 durch eine gestrichelte Linie 36 symbolisierte Längsachse des Kraftübertragungselementes 22, die durch die Anlenkpunkte 30, 32 verläuft, mit der linearen Bewegungsachse 6 der Spindelmutter 10 einen Winkel α von mehr als 45°, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nämlich etwa 70°, einschließt.

Zum Verstellen eines mittels des Möbelantriebs 2 zu verstellenden Teiles des Möbels wird die Schwenkwelle 8 verschwenkt. Hierzu treibt der Elektromotor die Gewindespindel 12 derart an, daß sich die Spindelmutter 10 in Fig. 2 nach links bewegt.

Wie in Fig. 3 dargestellt, wird hierbei über das Kraftübertragungselement 22 die Schwenkwelle 8 in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn kurbeltriebartig verschwenkt, wobei entsprechend der Funktion eines Kurbeltriebes das Kraftübertragungselement 22 seine Winkellage verändert, wie in Fig. 3 ersichtlich. Beim Verschwenken der Schwenkwelle 8 wird beispielsweise eine Welle eines Beschlages des zu verstellenden Möbels verschwenkt, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, zieht das Kraftübertragungselement 22 während der Verstellbewegung, also unter Last, an dem Kurbelzapfen 24, so daß es während der Verstellbewegung auf Zug beansprucht ist.

Bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 10 in Fig. 3 nach links wird die Schwenkwelle 8 weiter in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die in Fig. 4 dargestellte zweite Endlage der Verstellbewegung erreicht ist.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist in dieser zweiten Endlage die Längsachse 36 des Kraftübertragungselementes 22 zu der linearen Bewegungsachse der Spindelmutter 10 im wesentlichen parallel.

Wie aus einem Vergleich von Fig. 2 mit Fig. 4 ersichtlich ist, hat das Kraftübertragungselement 22 zwischen der in Fig. 2 dargestellten ersten Endlage und der in Fig. 4 dargestellten zweiten Endlage der Verstellbewegung seine Winkellage um etwa 70° verändert. Wie ferner aus einem Vergleich der Fig. 2 und mit der Fig. 4 ersichtlich ist, ermöglicht der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 aufgrund der kurbeltriebartigen Verbindung der Spindelmutter 10 mit der Schwenkwelle 8 mit einem relativ kleinen linearen Verstellhub der Spindelmutter 10 einen großen Verschwenkhub der Schwenkwelle 8 um die Schwenkachse 26.

Wird ein zu verstellendes Teil des Möbels ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten ersten Endlage der Verstellbewegung von einem Benutzer per Hand in Verstellrichtung verstellt, so wird hierbei die Schwenkwelle 8 um die Schwenkachse 26 verdreht. Hierbei gleitet der Kurbelzapfen 24 in dem Schlitz 34 des Kraftübertragungselementes 22, wobei das Kraftübertragungselement 22 um den Anlenkpunkt 30 verschwenkt und hierbei seine Winkellage verändert. Auf diese Weise ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Freilauf geschaffen, der eine Verstellung des zu verstellenden Teils des Möbels von Hand über einen gewissen Verstellbereich ermöglicht, wobei das Teil des Möbels anders als bei einer motorischen Verstellung mittels des Möbelantriebs 2 dann in der jeweiligen Verstellage nicht arretiert ist.

Aufgrund der permanenten Verbindung der Spindelmutter 10 mit der Schwenkwelle 8 über das Kraftübertragungselement 22 ist der Möbelantrieb 2 besonders einfach im Aufbau und damit kostengünstig erstellbar sowie besonders robust.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ist zur Verstellung von beliebigen Teilen von Möbeln geeignet. Erfindungsgemäß können unter Beibehaltung des erfindungsgemäßen Grundprinzips einer kurbeltriebartigen Verbindung des Antriebselementes mit der Schwenkwelle Lage und Abstand der Anlenkpunkte des Kraftübertragungselementes an dem Antriebselement bzw. der Schwenkwelle auch so gewählt werden, daß das Kraftübertragungselement während der Verstellbewegung seine Winkellage um weniger als 20° ändert.