Frontverkleidung mit Betätigungsvorrichtung für Spülkasten

Abstract

 Die Betätigungsvorrichtung (11) ist in einer Frontverkleidung gelagert. Sie weist wenigstens ein Auslöseelement (14,27) und einen Lagerteil (12) auf, in dem das Auslöseelement (14,27) gelagert ist. Das Auslöseelement weist eine Rückseite auf, die lose an einer Drückerstange (23) anlegbar ist. Lagerteil (12) und Frontverkleidung (9) bilden dabei eine Einheit. Das Wandsegment (9) besitzt einen Durchbruch (30), in dem die Betätigungsvorrichtung (11) gelagert ist. Vorzugweise weist die Betätigungsvorrichtung (11) wenigstens eine Taste (14,27) auf, deren Tastfläche (16) im Wesentlichen bündig ist mit der Frontseite (29) der Frontverkleidung (9).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten, die wenigstens ein Auslöselement und einen Lagerteil für dieses Auslöseelement aufweist. wobei das Auslöseelement an seiner Rückseite lose an einer Drückerstange anlegbar ist.

[0002] Solche Betätigungsvorrichtungen sind zur Spülbetätigung von Unterputzspülkasten seit langem bekannt. Das Auslöseelement ist eine schwenkbare Taste, die an einer Abdeckplatte gelagert ist und die demontierbar auf eine Revisionsöffnung aufgesetzt ist. An der Rückseite liegt die Taste an einer Drückerstange an, die sich im Spülkasten befindet. Bei einer Betätigung der Taste wird die Drückerstange bewegt und diese zieht mit einem Kniehebel den Verschlusskörper des Ablaufventils nach oben und löst damit eine Spülung aus.

[0003] Die EP 1 367 187 A offenbart einen Bausatz für einen wassergespülten Sanitärgegenstand. Mit diesem Bausatz kann insbesondere eine WC-Einrichtung erstellt werden, die eine Frontverkleidung aufweist. Diese Frontverkleidung wird durch eine Platte aus Gipskarton, Faserzement, Polyurethan, einem Naturstein oder dergleichen gebildet. Die Platte besitzt Durchbrüche für Leitungen sowie einen Durchbruch für eine Betätigungstaste, wie die Figur 15 zeigt. Diese Betätigungstaste ist in eine Einschubrosette eingesetzt, die in den Durchbruch von der Frontseite her eingesetzt wird und die an der Vorderseite der Frontverkleidung vorsteht. Mit einer Mutter wird von der Rückseite her die Taste befestigt, die über eine Stange mit dem Ablaufventil gekoppelt werden muss. Damit der hinter der Platte befestigte Unterputzspülkasten revidiert werden kann, ist über der Frontverkleidung bzw. der genannten Platte eine abnehmbare Abdeckung angeordnet. Für eine Revision wird dann diese Abdeckplatte abgenommen.

[0004] Die EP 1 008 694 A offenbart eine mobile sanitäre Einrichtung, die als Möbel ausgebildet ist. Diese Einrichtung dient als WC, das als Wandverkleidung ein frontseitiges Wandsegment sowie Seitenteile besitzt. Das Wandsegment besitzt eine Aussparung, in die eine Betätigungsvorrichtung eingesetzt ist, die ein Lagerteil und eine in diesem gelagerte Taste besitzt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die noch einfacher zu montieren ist und die weitere Möglichkeiten für die ästhetische Gestaltung ermöglicht.

[0006] Die Erfindung ist dadurch gelöst, dass der Lagerteil in einem Durchbruch einer Frontverkleidung befestigt ist und mit diesem eine montierbare Einheit bildet. Bei der erfindungsgemässen Frontverkleidung kann der Wandsegmentteil so dimensioniert und vor der Revisionsöffnung eines Spülkastens angeordnet werden, dass eine Revision nach dem Demontieren des Wandsegmentteils möglich ist. Eine über der Frontverkleidung angeordnete abnehmbare Abdeckung ist damit nicht erforderlich. Der Wandsegmentteil kann so ausgebildet werden, dass er mit den übrigen Teilen des Wandsegmentes eine optische Einheit bildet, so dass dieser Wandsegmentteil kaum als separater Teil erkennbar ist. Die erfindungsgemässe Frontverkleidung eröffnet zahlreiche weitere Möglichkeiten für die optische Gestaltung, beispielsweise einer WC- oder Urinalanlage. Zur Wartung des Spülkastens kann der Wandsegmentteil in einfacher Weise demontiert und wieder montiert werden.

[0007] Eine besonders einfache Herstellung und Montage ergibt sich dann, wenn der Lagerteil gemäss einer Weiterbildung der Erfindung von der Rückseite der Frontverkleidung in diese eingesetzt ist. Insbesondere ist es hierbei möglich, die Frontseite der Frontverkleidung mit dem Auslöseelement im Wesentlichen bündig zu gestalten, was in ästhetischer Hinsicht besonders vorteilhaft ist. Der Lagerteil kann hier so ausgebildet sein, dass er frontseitig nicht oder im Wesentlichen nicht sichtbar ist. Auch dies ist in ästhetischer Hinsicht besonders vorteilhaft.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass in die Rückseite der Frontverkleidung eine Ausnehmung eingearbeitet ist, in welche der Lagerteil vertieft eingesetzt ist.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Frontverkleidung ein Wandsegment auf, das in eine Aussparung der Frontverkleidung eingesetzt ist. Insbesondere erstreckt sich hierbei das Wandsegment über die ganze Breite der Frontverkleidung. Dies ermöglicht eine besonders vorteilhafte Integration des Wandsegments in die Frontverkleidung und auch eine einfache Montage sowie Demontage.

[0010] Die Frontverkleidung besteht nach einer Weiterbildung der Erfindung aus wenigstens zwei und insbesondere drei Teilen. Vorzugsweise ist ein Wandsegment ein mittlerer Teil und über einem Sanitärelement, beispielsweise einer Waschschüssel, einer WC-Schüssel oder einem Bidet angeordnet.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung besitzt ein Wandsegment rückseitig Befestigungsmittel zu seiner Befestigung, beispielsweise an einem Montagegestell. Diese Befestigungsmittel können als Rastmittel, Klammern oder dergleichen ausgebildet sein. Das Wandsegment mit der Betätigungsvorrichtung kann dann besonders einfach montiert und wieder demontiert werden.

[0012] Die erfindungsgemässe sanitäre Einrichtung besitzt eine Frontverkleidung, die ein Wandsegment besitzt, das an einem Montagerahmen befestigt ist und einen Durchbruch besitzt, in dem eine Betätigungsvorrichtung mit einem Auslöseelement und einem Lagerteil gelagert ist. Die Betätigungsvorrichtung ist in einer demontierbaren Frontverkleidung gelagert, die demontierbar am Montagegestell befestigt ist.

[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen sanitären Einrichtung,

Figur 2

ein Vertikalschnitt durch eine in ein Wandsegment integrierte Betätigungsvorrichtung,

Figur 3

ein Schnitt entlang der Linie III-III der Figur 4,

Figur 4

eine Ansicht der Frontseite der erfindungsgemässen sanitären Einrichtung,

Figur 5

eine Seitenansicht der erfindungsgemässe sanitären Einrichtung,

Figur 6

eine Ansicht der in ein Wandsegment integrierten Betätigungsvorrichtung,

Figur 7

eine Ansicht der Rückseite des in das Wandsegment integrierten Betätigungsvorrichtung,

Figur 8

ein Schnitt durch eine Betätigungsvorrichtung gemäss einer Variante und

Figur 9

ein Schnitt durch eine Betätigungsvorrichtung gemäss einer weiteren Variante.

[0015] Die in Figur 1 gezeigte sanitäre Einrichtung 1 besitzt einen hier nur teilweise sichtbaren Montagerahmen 5, der auf einem Gebäudeboden 2 steht und an einer Gebäudewand 3 befestigt ist. Der Montagerahmen 5 ist von einer Frontverkleidung 9 abgedeckt, hinter welcher am Montagerahmen 5 ein Spülkasten 6 befestigt ist. Vor der Frontverkleidung 9 ist gemäss Figur 5 eine WC-Schüssel 4 oder ein anderes Sanitärelement angeordnet, das an der Rückseite am Montagerahmen 5 befestigt ist. Die WC-Schüssel 4 kann auch ein anderes wassergespültes Sanitärelement, beispielsweise ein Waschbecken, ein Bidet oder ein Urinal sein. Der Spülkasten 6 kann auch durch eine andere geeignete Spülvorrichtung oder sonst eine Armatur ersetzt sein. Wie die Figur 5 zeigt, ist der Spülkasten 6 über einen Spülbogen 7 mit der WC-Schüssel verbunden. Mit einem Ablaufrohr 8 ist die WC-Schüssel mit einer Entsorgungsleitung verbunden. Der Montagerahmen 5 kann auch durch eine andere geeignete Tragvorrichtung ersetzt sein.

[0016] Die Frontverkleidung 9 weist Wandsegmente 9a, 9b und 9c auf, die im Abstand und parallel zur Gebäudewand 3 angeordnet sind. Diese Wandsegmentteile 9a, 9b und 9c sind beispielsweise aus einem Naturstein, aus Gipskarton, aus Glas, Holz, Metall oder Kunststoff hergestellt. Sie sind wie ersichtlich plattenförmig und insbesondere rechteckige Teile. Sie können aber auch eine andere Form aufweisen. Das untere Wandsegment 9c besitzt hier nicht gezeigte Durchbrüche für die Durchführung des Spülbogens 7 und des Ablaufbogens 9 sowie für die Befestigung der WC-Schüssel bzw. des Sanitärelementes. Das Wandsegment 9b ist in eine Aussparung A zwischen dem oberen Wandsegmentteil 9a und dem unteren Wandsegment 9c eingesetzt, so dass diese Aussparung A im Wesentlichen lückenlos ausgefüllt ist. Die Aussparung A erstreckt sich über die gesamte Breite der Frontverkleidung 9, was jedoch nicht zwingend ist. Das obere Wandsegment 9a ist gleich breit wie die anderen Wandsegmente 9b und 9c, was aber ebenfalls nicht zwingend ist. Dieses Wandsegment 9a besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Wandsegmente 9b und 9c. Das Wandsegment 9a kann aber auch aus einem anderen Material hergestellt sein, er kann beispielsweise auch als Spiegel oder Türflügel ausgebildet sein.

[0017] Das Wandsegment 9b bildet mit einer Betätigungsvorrichtung 11 eine Einheit. Die Betätigungsvorrichtung 11 ist gemäss der Figur 2 von der Rückseite her in einen Durchbruch 30 des Wandsegments 9b eingesetzt. Die Betätigungsvorrichtung 11 besteht aus einem Lagerteil 12, der rahmenförmig ausgebildet ist und ein Lager 15 aufweist und an dem zwei Tasten 14 und 27 gelagert sind, die Auslöseelemente zur Betätigung des Spülkastens 6 bilden. Die kleinere Taste 27 dient hier zur Auslösung einer Teilspülung und die grössere Taste 14 zur Auslösung einer Vollspülung. Denkbar ist aber auch eine Betätigungsvorrichtung 11 mit lediglich einer Taste oder einem anderen geeigneten Auslöseelement. Denkbar ist hier auch eine berührungslose Auslösung der Spülung. Die Betätigungsvorrichtung 11 bildet mit dem Wandsegment 9b eine montierbare und demontierbare Einheit. Die Frontseite 16 der Betätigungsvorrichtung 11 ist im Wesentlichen bündig mit der Frontseite 29 des Wandsegments 9b, wie die Figur 2 zeigt. In die Rückseite des Wandsegments 9b ist eine Ausnehmung 13 eingearbeitet, welche den Durchbruch 30 umgibt und in welche der Lagerteil 12 vertieft eingesetzt ist. Wie ersichtlich, ist der Lagerteil 12 an der Frontseite 29 bzw. 16 kaum ersichtlich und umgibt die Tasten 14 und 27 lediglich als schmaler Streifen. Der Lagerteil 12 liegt gemäss Figur 2 mit einem umlaufenden Flansch 31 in der Ausnehmung 13 an der Rückseite des Wandsegments 9b an. Ein schmaler Rand 32 greift in den Durchbruch 30 ein und liegt zwischen diesem und den beiden Tasten 14 und 27, wie insbesondere die Figur 6 erkennen lässt. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher frontseitig der Lagerteil 12 nicht sichtbar ist. Der Lagerteil 12 kann am Wandsegment 9b in an sich beliebiger Weise befestigt, beispielsweise aufgerastet oder reibschlüssig befestigt sein.

[0018] Die in Figur 8 gezeigte Betätigungsvorrichtung 11' weist einen rahmenförmigen Lagerteil 12' auf, der mit einer Frontfläche 36 bündig ist zur Frontseite 29 des Wandsegments 9b, in das die Betätigungsvorrichtung 11' integriert ist. Um diese Bündigkeit genau und einfach einzustellen, weist der Lagerteil 12' einen Flansch 37 auf, an dem zwei Stellschrauben 33 befestigt sind. Die Stellschrauben 33 besitzen jeweils eine Befestigungsschraube 35, die hier mit gestrichelten Linien gezeigt ist und die jeweils mit einem vorderen vorstehenden Ende 33a in einen Ring 38 eingeschraubt sind, der mit dem Wandsegment 9b verbunden ist. An diesen Ring 38 sind die Stellschrauben 33 frontseitig angelegt. Durch Drehen der Stellschrauben 33 kann der Lagerteil 12' verschoben werden bis die Frontfläche 36 zur Frontseite 29 genau bündig ist. Der Lagerteil 12' kann damit für unterschiedlich starke Wandsegmente 9b und 9b' verwendet werden, wie ein Vergleich der Figuren 8 und 9 zeigt.

[0019] Die Figur 9 zeigt eine Betätigungsvorrichtung 11", die wie diejenige gemäss Figur 8 mit Stellschrauben 33 einstellbar ist. Zusätzlich ist hier an der Frontseite 29 auf den Lagerteil 12" eine umlaufende Rosette 34 aufgesetzt, beispielsweise aufgerastet, welche den Spalt zwischen dem Wandsegment 9b' und dem Lagerteil 12" frontseitig abdeckt.

[0020] Hinter der Einheit 10 ist gemäss der Figur 3 ein an sich bekannter Bauschutzrahmen 17 angeordnet, der in eine Revisionsöffnung 26 des Spülkastens 6 eingesetzt ist. An diesem Bauschutzrahmen 17 ist eine Platte 18 befestigt, die mit einer Verbindungsstange 23 mit einer Verschlussplatte verbunden ist, welche in die Revisionsöffnung 26 eingesetzt ist. Hinter dieser Verschlussplatte 25 ist im Spülkasten 6 eine Brücke 24 befestigt, an welcher ein Lagerblock 21 angeordnet ist, der nach oben ragt und an dem ein Kniehebel 20 verschwenkbar gelagert ist, in den eine Drückerstange 19 eingesetzt ist. Diese Drückerstange 19 überragt die Platte 18 geringfügig und kann mit der Taste 14 in an sich bekannter Weise betätigt werden, so dass mit dem Kniehebel 20 eine in Figur 3 lediglich angedeutetes Überlaufrohr 22 angehoben und damit eine Spülung ausgelöst werden kann. Für die weitere Taste 27 kann eine weitere hier nicht sichtbare Drückerstange vorgesehen sein. Zur Rückführung der Tasten 14 und 27 sind jeweils gemäss Figur 7 an der Lagerplatte 12 Blattfedern 28 angeordnet, die jeweils an der Innenseite der Tasten 14 und 27 anliegen.

[0021] Für eine Wartung des Spülkastens 6 kann die Einheit 10 demontiert werden, indem die Verbindung zum Montagerahmen 5 gelöst wird. Ist diese Verbindung eine Rastverbindung, so kann die Einheit 10 ohne Werkzeug abgenommen werden. Nach dem Entfernen der Einheit 10 ist die Platte 18 frei zugänglich und kann abgenommen werden. Nach einer Wartung bzw. Revision wird die Einheit 10 wieder in die Aussparung A eingesetzt, beispielsweise indem sie auf dem Montagerahmen 5 aufgerastet wird. Die Sanitäreinrichtung 1 ist dann sofort wieder benutzbar. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher die Einheit 10 für eine Revision nicht abgenommen werden muss. In diesem Fall erfolgt die Wartung über eine Revisionsöffnung, die an der Oberseite des Spülkastens 6 angeordnet ist. Zur Wartung wird in diesem Fall das Wandsegment 9a abgenommen oder beispielsweise als Tür aufgeschwenkt.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Sanitäreinrichtung

2

Gebäudeboden

3

Gebäudewand

4

WC-Schüssel

5

Montagerahmen

6

Spülkasten

7

Spülbogen

8

Ablaufbogen

9

Frontverkleidung

9a

oberes Wandsegment

9b

mittleres Wandsegment

9c

unteres Wandsegment

10

Betätigungseinheit

11

Betätigungsvorrichtung

12

Lagerteil

13

Ausnehmung

14

Taste

15

Lager

16

Frontseite

17

Bauschutzrahmen

18

Platte

19

Drückerstange

20

Kniehebel

21

Lagerbock

22

Überlaufrohr

23

Verbindungsstange

24

Brücke

25

Verschlussplatte

26

Revisionsöffnung

27

Taste

28

Blattfeder

29

Frontseite

30

Durchbruch

31

Flansch

32

Rand

33

Stellschraube

34

Rosette

35

Befestigungsschraube

36

Frontfläche

37

Flansch

38

Ring

A

Aussparung

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (11) für einen Spülkasten, die wenigstens ein Auslöseelement (14, 27) aufweist, das in einem Lagerteil (12) gelagert ist und eine Rückseite aufweist, die lose an einer Drückerstange (23) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerteil (12) in einem Durchbruch (30) einer Frontverkleidung (9) befestigt ist und mit dieser eine Einheit bildet.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Auslöseelement wenigstens eine Taste (14, 27) aufweist, die frontseitig mit der Frontseite (29) der Frontverkleidung (9) im Wesentlichen bündig ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerteil (12) von der Rückseite der Frontverkleidung (9) in diese eingesetzt ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (9) rückseitig eine Ausnehmung (13) aufweist, in welche der Lagerteil (12) vorzugsweise vertieft eingesetzt ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (9) ein Wandsegment (9b) aufweist, das im Wesentlichen lückenlos in eine Aussparung (A) der Frontverkleidung (9) eingesetzt ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandsegment (9) rechteckig ausgebildet ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Wandsegment (9b) über die ganze Breite der Frontverkleidung (9) erstreckt.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (9) aus wenigstens zwei Wandsegmentteilen und vorzugsweise aus drei Wandsegmenten (9a, 9b, 9c) besteht.

9. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (9) aus drei Teilen besteht, wobei das Wandsegment (9b), welches mit der Betätigungsvorrichtung (11) eine Einheit (10) bildet, ein mittleres Wandsegment ist.

10. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandsegmente (9a, 9b, 9c) frontseitig zueinander bündig sind.

11. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie für ein Wasserklosett, ein Urinal, ein Waschbecken oder Bidet vorgesehen ist.

12. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerteil (12) rahmenförmig ausgebildet ist.

13. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerteil (12) im Durchbruch (30) tiefeneinstellbar gelagert ist.

14. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Lagerteil (12) an der Rückseite der Frontverkleidung (9) wenigstens eine Stellschraube (33) befestigt ist, die an der Rückseite der Frontverkleidung (9) anliegt.

15. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerteil (12) frontseitig mit einer Rosette (34) abgedeckt ist.

16. Sanitäre Einrichtung mit einem wassergespülten Sanitärelement (4), die wenigstens ein Auslöseelement (14, 27) aufweist, das in einem Lagerteil (12) gelagert ist und eine Rückseite aufweist, die lose an einer Drückerstange (23) anliegt, die mit dem Verschlusskörper eines Ablaufventils eines Spülkasten derart verbunden ist, dass bei einer Betätigung des Auslöseelements (14, 27) das Ablaufventil geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der rahmenförmige Lagerteil (12) in einem Durchbruch (30) einer Frontverkleidung (9) befestigt ist und mit dieser eine Einheit bildet.

17. Sanitäre Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Einheit (10) über dem wassergespülten Sanitärelement (4) angeordnet ist.

18. Sanitäre Einrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (9) aus wenigstens zwei Teilen besteht, wobei ein unterer Teil (9c) hinter dem wassergespülten Sanitärelement (4) und der zweite Teil (9b), welcher die Betätigungsvorrichtung (11) aufweist, über dem wassergespülten Sanitärelement (4) angeordnet ist.

19. Sanitäre Einrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandsegment (9b), welches die Betätigungsvorrichtung (11) aufweist, sich über die gesamte Breite der Frontverkleidung (9) erstreckt.

Zeichnung